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Trotz Wahlverlusten: Große Klatsche für Präsident Trump bleibt aus

US-Präsident Donald Trump feiert US-Midterms als Erfolg für Republikaner

Bei den US-Midterms verlieren die Republikaner zwar das Repräsentantenhaus, dennoch ist Präsident Donald Trump zufrieden.

Washington - Donald Trump hat die Kongresswahlen in den USA überstanden - mit nur moderaten Verlusten. Den wichtigen Senat konnten seine Republikaner halten.

Donald Trump kommt trotz Verlusten vergleichsweise glimpflich davon.
Donald Trump kommt trotz Verlusten vergleichsweise glimpflich davon.

Das Repräsentantenhaus geht an die Demokraten - zum ersten Mal seit acht Jahren. Es wird Trump das Regieren erschweren, doch resümierte der Präsident auf Twitter: "Großartiger Erfolg heute Abend." Und tatsächlich ist die von vielen erhoffte Trendwende weitgehend ausgeblieben.

Besonders ermutigend dürfte für den Präsidenten sein, dass in den insgesamt 470 Rennen um Plätze im Repräsentantenhaus und im Senat vor allem Bewerber seiner Partei positiv abschnitten, die er selbst unterstützte.

Dem Wahltag am 6. November war ein intensiv und teilweise bis an die Grenze der Fairness reichender Wahlkampf vorausgegangen. Donald Trump, der selbst nicht zur Wahl stand, hatte nach Angaben des Weißen Hauses auf 50 Kundgebungen gesprochen, davon alleine 30 in den letzten beiden Wochen.

Trump hatte vor allem auf das Thema Migration gesetzt und - ohne Belege zu nennen - düstere Szenarien von gewalttätigen Einwanderern gezeichnet.

Ex-Präsident Barack Obama hatte im Vorfeld für die Demokraten geworben.
Ex-Präsident Barack Obama hatte im Vorfeld für die Demokraten geworben.

Trumps Sprecherin Sarah Sanders hatte sich in einer frühen Reaktion vorsichtig optimistisch gezeigt. Der Präsident habe eine "unglaubliche" Nacht. Das Weiße Haus rief die Demokraten dazu auf, bei einem Sieg im US-Repräsentantenhaus keine Untersuchungen gegen Präsident Donald Trump voranzutreiben.

Die traditionelle Abstimmung zur Hälfte der Amtszeit eines Präsidenten ist immer auch ein Referendum über dessen Politik. Bei Trump gilt das in besonderer Weise, weil er das Land so stark polarisiert hat.

Die Mehrheit im Repräsentantenhaus bietet den oppositionellen Demokraten neue Möglichkeiten. So können sie Aussagen erzwingen und sich interne Papiere vorlegen lassen.

Die Demokraten könnten zum Beispiel versuchen, Trump zur Vorlage seiner ausstehenden Steuererklärungen zu zwingen. Dies könnte wiederum Grundlage für ein Verfahren zur Amtsenthebung sein, für das eine einfache Mehrheit im Repräsentantenhaus reicht.

Allerdings ist die sich abzeichnende Mehrheit der Demokraten nach Ansicht vieler Experten wegen potenzieller interner Abweichler zu gering.

Fotos: DPA

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