Grünen-Chefin denkt trotz Hasswelle nicht an Rücktritt

TOP

Boxenluderei? Gina-Lisa klebt an Honeys Lippen

1.774

Angreifer auf Club in Silvesternacht in Istanbul gefasst

665

Welches riesige Monster stapft hier aus dem Gebüsch?

3.133

TAG24 sucht neue Köpfe. Und zwar ganz fix!

ANZEIGE
4.407

LEGIDA-Verbot sorgt für heftige Diskussionen

Dresden/Leipzig - Das Verbot der LEGIDA-Versammlung in Leipzig wird von CDU-Innenexperte Christian Hartmann scharf kritisiert.
Immer wieder muss die Polizei bei den Leipziger Demos gegen Störer vorgehen.
Immer wieder muss die Polizei bei den Leipziger Demos gegen Störer vorgehen.

Von Uwe Schneider

Dresden/leipzig - Das Verbot der LEGIDA-Demo durch die Stadt Leipzig stößt auf heftige Kritik.

Das sächsische Innenministerium hat kein Verständnis für die Absage. Das generelle Verbot sei nicht gerechtfertigt, sagte ein Sprecher.

Wenn 1000 zur Verfügung stehende Polizisten als nicht ausreichend erachtet würden, sei es an der Stadt, den Veranstaltern Auflagen zu machen und eventuell nur Kundgebungen zu genehmigen.

Mit deutlichen Worten hat auch der Innenpolitische Sprecher der CDU, Christian Hartmann (40), das Verbot der LEGIDA-Demo kritisiert.

"Von einem ‚Polizeinotstand‘ kann nicht die Rede sein. Es ist mir absolut schleierhaft, auf welche Kenntnisse Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung seine Äußerungen bezieht, die Demonstration verbieten zu müssen", empörte sich Hartmann.

Auch berittene Polizisten waren schon im Einsatz.
Auch berittene Polizisten waren schon im Einsatz.

Diese Einschätzung teilt die Polizei in Leipzig allerdings nicht. Die hatte für die Absicherung der Lage 31 Hundertschaften angefordert.

Bei der letzten Demo hatten 2000 Polizisten nicht gereicht, um Zwischenfälle zu verhindern und die Lager wirkungsvoll voneinander zu trennen. Linksradikale hatten Jagd auf LEGIDA-Teilnehmer gemacht.

Hooligans aus dem LEGIDA-Lager waren auf Journalisten losgegangen und hatten sich immer wieder mit Gegendemonstranten angelegt. Laut Leipziger Volkszeitung ging die Polizei für kommenden Montag von 300 gewaltsuchenden Hools aus.

Das sächsische Innenministerium kann aber statt der angeforderten 31 Hundertschaften nur knapp 1000 Polizisten zur Verfügung stellen.

Dazu erklärte Hartmann, dass er die Entscheidungsgrundlage der Stadt Leipzig zwar nachvollziehbar finde, allerdings bleibe er bei der Einschätzung, dass 1000 Polizisten grundsätzlich gereicht hätten.

Die LEGIDA-Organisatoren bezeichneten die Absage als "staatliche Willkür in Reinkultur". Weitere Schritte würden "zeitnah" mitgeteilt, hieß es auf ihrer Internetseite. LEGIDA lasse sich von Jung nicht aus der Stadt vertreiben.

Der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow, nannte das Verbot einen schwerwiegenden Eingriff in das Grundrecht der Versammlungsfreiheit.

Verantwortlich sei die gescheiterte Sicherheitspolitik: "Es ist ein Skandal, dass der Personalabbau dazu führt, dass die Polizei ihre Aufgaben nicht mehr wahrnehmen kann und Grundrechte eingeschränkt werden müssen. Das muss Konsequenzen haben“, so Malchow.

In den vergangenen Jahren seien bei der Polizei bundesweit 16.000 Stellen gestrichen worden. Jetzt bekomme man die Quittung dafür.

Mehr Infos zum Thema:

POLIZEINOTSTAND! LEIPZIG VERBIETET LEGIDA-DEMO

MINI-SPAZIERGANG, WEIL LEGIDA BEHÖRDEN SITZEN LIES

ZUSPRUCH FÜR LEGIDA LÄSST NACH

Christian Hartmann (re., CDU) kritisiert die Entscheidung von Leipzigs OB Jung.
Christian Hartmann (re., CDU) kritisiert die Entscheidung von Leipzigs OB Jung.

Fotos: imago, Christian Suhrbier, dpa

Alles nur gespielt? Wie echt sind Hankas Zwänge?

5.308

Darum solltet Ihr besser Sex am Morgen haben!

7.228

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

ANZEIGE

Vollzug! Padadopoulos verlässt RB in Richtung Norden

1.959

Wie flink ist die denn? Katze entzaubert Hütchenspieler

2.125

Bei Lufthansa gibt's bald auch WLAN für kurze Strecken

390

Mehrere Tote nach Schüssen bei Musikfestival in Mexiko

1.109

Erste Clubs führen Codewort gegen sexuelle Belästigung ein

4.556

Keine Perspektive: Zwei RB-Spieler vor dem Abflug

2.687

"Grüße von Onkel Adolf": Frau findet erschreckende Nachricht in Amazonpaket

8.771

Betrunkene Polizisten lösen Einsatz ihrer Kollegen aus

3.198

Am selben Tag! Mutter und Tochter gewinnen Kampf gegen den Krebs

1.910

Pietro will "Sex ohne Grund"! Und Sarah?

15.986

Trauer um "Schildkröte": Frank Jarnach ist tot

6.405

Müllmann auf Trittfläche zu Tode gequetscht

8.078

Opa schenkt seiner Enkelin Mariah Carey und Elton John zur Hochzeit

3.088

Brutaler Sex-Mord einer Studentin: Jetzt bricht Angeklagte ihr Schweigen

7.080

"Dir ist kalt? ..." Diese Hilfsaktion rührt eine ganze Stadt

3.418

Unternehmen verbietet Mitarbeitern WhatsApp-Nachrichten

4.666

Freundinnen fliegen über 7500 Kilometer nach Spanien, weil Zug zu teuer ist

6.006

Wollte ein Nutzer sein Handy wirklich so dämlich verkaufen?

5.312

Berlinerin Silvana ist scharf auf den Bachelor

400

Unglaublich: RB Leipzig schon beliebter als viele Traditionsvereine!

5.699

Schönheitskönigin von Ex-Freund mit Säure überkippt

6.975

So wünscht sich Cathy Lugner ihren neuen Traummann

5.777

Folgenschwerer Snack: Stewardess wird wegen Sandwich gefeuert

4.833

Wieder Ärger für Bayern-Star: Muss Xabi Alonso ins Gefängnis?

3.200

Stasi-belasteter Staatssekretär Holm in Berlin tritt zurück

157

Darum ist Olivia Jones jetzt ganze sechs Zentimeter kleiner

3.895

Deshalb hört Hansi Flick so überraschend beim DFB auf

5.954

Kurz nach Abflug: Flugzeug von heftigem Blitz getroffen

3.145

Das Gebot stand bei 45.000 Dollar: Achtjährige versteigert sich im Internet

4.203
Update

Peinlich! Reese Witherspoon mit 17-Jähriger Tochter verwechselt

4.070

Am Flughafen gefasst: Dresdnerin reiste mit eigenen Kindern zum IS

18.544

Jetzt kommt die Bibber-Kälte: Der Winter sitzt in Sachsen fest

15.572

Dieses Video beweist: Ganz kleine Kinder können über hohe Zäune klettern

2.120

Wunder von der Weißeritz: Hund stürzt 50 Meter ab und überlebt

5.377

Mann wütet mit Beil: Polizei schiesst mutmaßlichen Täter an

5.250

Erschreckende Studie: Acht Männer so reich, wie die halbe Welt!

4.246

Trump: Merkel hat katastrophalen Fehler gemacht

7.408

Lufthansa-Airbus landet mit defekter Cockpit-Scheibe in Moskau

3.713

Weihnachtsbaum geht in Flammen auf: 250.000 Euro Schaden!

3.458

Mutter lässt in Australien drei Kinder absichtlich ertrinken

4.041