Was für ein Tor! Poldi-Hammer zum Nationalelf-Abschied

Top

Sie hat das Herz des Bachelors gewonnen

Neu

Terrier von Schnapsflasche erschlagen: So grausam musste Tapsi sterben

2.715

Dschungel-Moderator Daniel Hartwich verkuppelt jetzt Singles bei RTL

730

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.197
Anzeige
2.346

Verbotsverfahren gegen NPD eröffnet

Karlsruhe - Die Bundesländer haben im NPD-Verbotsverfahren eine Hürde genommen: Das Bundesverfassungsgericht setzte für März eine mehrtägige mündliche Verhandlung fest.
Im März werden sich die Richter des Bundesverfassungsgerichtes mit der NPD befassen.
Im März werden sich die Richter des Bundesverfassungsgerichtes mit der NPD befassen.

Karlsruhe - Die Bundesländer haben im NPD-Verbotsverfahren eine Hürde genommen: Das Bundesverfassungsgericht setzte für März eine mehrtägige mündliche Verhandlung fest.

Die Richter wollen an drei Tagen (1. bis 3. März) in einer öffentlichen Erörterung prüfen, ob die rechtsextreme Partei wegen ihrer möglichen Verfassungsfeindlichkeit verboten werden muss. Das teilte das Gericht am Montag in Karlsruhe ohne Angaben von Gründen mit.

Der Bundesrat hatte den Verbotsantrag im Dezember 2013 gestellt. Die rechtsextreme NPD sei verfassungsfeindlich und wolle die freiheitliche demokratische Grundordnung im Ganzen beseitigen, argumentiert die Länderkammer.

Bundestag und Bundesregierung hatten sich dem Antrag nicht angeschlossen. 2003 war ein erster Anlauf für ein Verbot der NPD gescheitert, weil der Verfassungsschutz damals auch in der Parteispitze Informanten hatte, ohne dies offenzulegen.

Die Teilnehmer einer Kundgebung der rechtsextremen NPD in Erfurt.
Die Teilnehmer einer Kundgebung der rechtsextremen NPD in Erfurt.

Im Grundgesetz gibt es hohe Hürden für ein Parteienverbot. Denn die Parteien stehen unter dem Schutz der Verfassung. Nach Artikel 21 wirken sie "bei der politischen Willensbildung des Volkes mit". Verbotsanträge können die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat stellen.

Voraussetzung für ein Verbot ist, dass die Partei «nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger» beabsichtigt, "die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden".

Seit Gründung der Bundesrepublik gab es erst zwei Parteiverbote: 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten, weil sie - in Wesensverwandtschaft mit Adolf Hitlers NSDAP - die Beseitigung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung anstrebte.

1956 verbot das Verfassungsgericht die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD), deren Ziel es war, eine "Diktatur des Proletariats" zu errichten.

Fotos: dpa

Auf Drogen und ohne Führerschein mit 200 km/h durch Baustelle gerast

2.868

Droht ein riesiger iPhone-Absturz? Hacker wollen 220 Millionen Konten löschen

5.935

Aufgepasst! dm ruft Bio-Babybrei zurück

2.959

Schule evakuiert: 64 Schüler und Lehrer im Krankenhaus

3.432

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

11.465
Anzeige

Penis als Hot-Dog präsentiert? Sportlehrer fliegt raus

2.909

Regierung will homosexuelle Justizopfer jetzt entschädigen

368

Schon elf Menschen erkrankt! Diesen Fisch solltet Ihr nicht essen

8.093

Zug entgleist kurz nach dem Verlassen des Bahnhofs: Drei Verletzte

5.216
Update

Nacht der Rosen: Wer bekommt den letzten Bachelor-Kuss?

1.202

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

14.442
Anzeige

Terror-Alarm in London! Mindestens vier Tote und 20 Verletzte

20.079
Update

Vor Deutschland-Debüt: Löw schwärmt von Timo Werner

770

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

2.531
Anzeige

Nicht nur Charlie Sheen ist in Hollywood an HIV erkrankt

5.635

Dieser GZSZ-Hottie hat seinen Vertrag verlängert

2.664

Fan stinksauer: "Ich habe jeglichen Respekt vor Andrea Berg verloren"

14.392

Dieser Dreijährige ist in einem Spielzeug-Automaten gefangen

2.199

Tim Bendzko und das Bikinimodel: Er nennt es #Liebe

2.736

Schock für Fußballfans: Keine Champions-League mehr im Free-TV?

6.939

Wunder der Medizin! Ärzte operieren Baby mit vier Beinen und zwei Wirbelsäulen

5.715

Porsche-Mitarbeiter bekommen Rekord-Bonus von 9.111 Euro

3.379

Hat sich Rapper Cro dieses GNTM-Gesicht geschnappt?

1.807

Abitur?! An diesen Orten gibt es die meisten Studenten ohne

235

Ist das die Pyrotechnik von morgen?

7.369

Horror-Fund! Fünf Tiger tot in Gefrierschrank entdeckt

3.398

Darum klickten bei den S-Bahn-Schubsern doch noch die Handschellen

9.403

Tochter schlägt sich: Vater prügelt 12-Jährigen ins Krankenhaus

5.779

Amazon liefert bald auch Lebensmittel bis vor die Haustür

988

Fortsetzung: Amazon Prime plant zweite Schweighöfer-Staffel

597

Gruppe vergewaltigt 15-Jährige und streamt die Tat live auf Facebook

8.425

Zwei Grundschüler sterben bei Massenpanik

3.028

Was ist ihr zugestoßen? Handy der vermissten Malina gefunden

7.522

Truck-Anhänger mit 9000 Flaschen Alkohol abgefackelt

2.200

OWL ist ab Mittwoch Bundespräsident: Steinmeier wird vereidigt

201
Update

Doppeltes Babyglück: Hartmann und Testroet von Dynamo sind Vater!

10.969

Vater zündet dreijährige Tochter an, weil sie "zu hübsch ist"

22.491

Bagelicious! Hier jongliert Plus-Size-Model Ashley Graham ihre Brüste

6.072

Hier steckt ein Dieb in einem Fenster fest

3.494

Die Akte Schulz: Das wird dem Kanzler-Kandidaten der SPD vorgeworfen

5.794

Polizei überführt Dieb wegen eines verräterischen Details in seinem Blut

2.748

Das Killer-Krokodil ist endlich geschnappt!

3.124

31-Jähriger sticht seine Mutter mit Messer nieder

4.300

Herr der Fliegen! Dieser Sachse untersucht Tierchen auf Leichen

1.543

Singt Robbie Williams beim ESC für Russland?

1.531

Mit neuem Album: Kraftklub kommen nach Sachsen!

1.439

Spurlos verschwunden! 20-Jährige wird nach Party vermisst

9.113

Rentnerin würgt Hund und vermöbelt zwei Männer

5.559

Drama in Hamburg: Vater tötete Sohn (9) und sich selbst

5.607

Mann flieht vor Polizei! Vier Beamte verletzt

11.313
Update

Mariah Careys "All I Want for Christmas"-Song wird verfilmt

827

Haben Hells-Angels-Rocker Wohnwagen von Prostituierten angezündet?

5.617

Der Fall Ewa K.: Gesuchter Mann stellt sich der belgischen Polizei

3.529

Mysteriös! Wird die Titanic in 14 Jahren komplett verschwinden?

19.962