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Sachsens Verbraucherschützer verklagen Weltkonzern Facebook

Wegen Versäumnissen beim Datenschutz: Verbraucherzentrale verklagt Facebook

Wegen Versäumnissen beim Datenschutz hat die Verbraucherzentrale Sachsen nun den Weltkonzern Facebook verklagt.

Von Alexander Bischoff

Leipzig - Es ist ein Kampf David gegen Goliath: Die Verbraucherzentrale Sachsen (VZS) hat den Weltkonzern Facebook verklagt.

Rechtsreferent Michael Hummel (44, l.) von der Verbraucherzentrale Sachsen informierte am Dienstag über die Klage gegen Facebook. Die sächsischen Verbraucherschützer werfen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg (34, r.) einen zu laxen Umgang mit dem Datenschut
Rechtsreferent Michael Hummel (44, l.) von der Verbraucherzentrale Sachsen informierte am Dienstag über die Klage gegen Facebook. Die sächsischen Verbraucherschützer werfen Facebook-Gründer Mark Zuckerberg (34, r.) einen zu laxen Umgang mit dem Datenschut

Nach Ansicht der Verbraucherschützer erfüllt das US-Unternehmen in Deutschland nicht die Anforderungen der neuen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO).

„Das Problem ist die fehlende Rechtsklarheit für Verbraucher“, sagt VZS-Rechtsexperte Michael Hummel (44) und nennt folgendes Beispiel: Wenn ein Facebook-Nutzer über sein Profil etwa ungefragt einen Beitrag vom Facebook-Profil seiner Kollegin auf seiner oder einer anderen Pinnwand verlinke, beispielsweise Bilder von einem Ausflug mit deren Kindern, dann sei völlig unklar, wer für diesen Datenschutz-Verstoß hafte.

„Jeder Nutzer hat das Recht zu wissen, was mit seinen Daten passiert und wer dafür verantwortlich ist - es kann nicht sein, dass sich Facebook seiner Verantwortung entzieht“, so Hummel. Sachsens Verbraucherschützer haben deshalb Klage am Landgericht Berlin eingereicht. Deren Ziel: Bevor Facebook in seinen Datenschutzregularien nicht die Vorgaben der DSGVO umsetzt, soll es Usern nicht mehr möglich sein, Profile anzulegen.

Da der europäische Facebook-Ableger seinen Betriebssitz in Irland hat, konnte die VZS übrigens den Gerichtsstandort in Deutschland frei wählen. Die Rechtsprechung in Berlin gilt in Sachen Datenschutz als besonders konsequent. Einen Verhandlungstermin gibt es noch nicht.

Fotos: Markus Weinberg/dpa

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