Verbrennen von Israel-Fahnen: Polizei will im Fall der Fälle dazwischen gehen

In Berlin-Neukölln brannten Mitte Dezember selbstgemalte Fahnen Israels. (Quelle: jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V.)
In Berlin-Neukölln brannten Mitte Dezember selbstgemalte Fahnen Israels. (Quelle: jüdisches Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V.)  © JFDA/dpa

Berlin - Die Berliner Polizei will eine erneute Demonstration arabischer Gruppen am Dienstagnachmittag genau im Auge behalten und das Verbrennen israelischer Flaggen unterbinden.

Eine der polizeilichen Auflagen für die Demonstration am Hauptbahnhof ist das Verbot des Verbrennens jeglicher Gegenstände. Das kündigte ein Polizeisprecher am Dienstag an.

Die Polizei könne nun eingreifen, wenn jemand eine Israel-Flagge anzündet. Es gelte aber auch der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Eine Rolle spielen dabei das Demonstrationsrecht, die Meinungsfreiheit und ein angestrebter friedlicher Ablauf der Veranstaltung. Die Polizei müsse also abwägen, sagte der Sprecher.

Die Auflage galt auch schon am Sonntag, als am Rande eines Protestzuges von palästinensischen Gruppen eine israelische Flagge in Flammen aufging, wie TAG24 berichtete. Gegen einen Verdächtigen wird daher ermittelt.

Die Demonstrationen richten sich gegen die von US-Präsident Donald Trump verkündete Anerkennung Jerusalems als alleinige Hauptstadt Israels.

Titelfoto: JFDA/dpa


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