Horror-Crash auf der Autobahn: Pkw überschlägt sich, Fahrer wird schwer verletzt

Top

Audi zerschellt an Baum und wird in zwei Teile gerissen: Beifahrer stirbt!

Top

Jugendlicher geht am Abend in See baden und kehrt nicht zurück

Top

Schäferhund gegen Känguru im Video: So ging der Kampf aus

Neu
3.593

Verfahren gegen Festerling wegen Volksverhetzung eingestellt

Leipzig - Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat das Verfahren gegen PEGIDA-Anführerin Tatjana Festerling wegen Volksverhetzung und Aufhetzung zu Straftaten eingestellt. Das berichtet der MDR.
Tatjana Festerling auf der LEGIDA-Bühne in Leipzig.
Tatjana Festerling auf der LEGIDA-Bühne in Leipzig.

Leipzig - Die Staatsanwaltschaft Leipzig hat das Verfahren gegen PEGIDA-Anführerin Tatjana Festerling wegen Volksverhetzung und Aufhetzung zu Straftaten eingestellt. Das berichtet der MDR.

In einem Schreiben, das MDR Aktuell vorliegt, heißt es, die Äußerungen von Festerling seien "noch" kein Straftatbestand.

Bei einer LEGIDA-Kundgebung in Leipzig hatte Festerling gesagt: „Wenn die Mehrheit der Bürger noch klar bei Verstand wäre, dann würden sie zu Mistgabeln greifen und diese volksverratenden, volksverhetzenden Eliten aus den Parlamenten, aus den Gerichten, aus den Kirchen und aus den Pressehäusern prügeln.“

Bei der Staatsanwaltschaft gingen daraufhin mehrere Anzeigen ein. Die Behörde teilte mit, die von Festerling genannten Eliten seien "kein taugliches Angriffsobjekt" im Sinne des Strafgesetzes.

Auch ihre Äußerungen zu Flüchtlingen seien durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Die sexuellen Übergriffe in der Silvesternacht in Köln hatte Festerling einen "flächendeckenden Terroranschlag" auf blonde weiße Frauen genannt und von einem entfesselten Mob von Flüchtlingen gesprochen.

Nach Ansicht der Staatsanwälte können "derart drastische Formulierungen“ eine feindselige Haltung gegenüber Flüchtlingen erzeugen. Allerdings habe Festerling die Formulierungen nicht im Sinne einer anlasslosen Schmähkritik gebraucht, sondern in einem erkennbaren Sachbezug zu den Silvester-Ereignissen in Köln.

Foto: Ralf Seegers

Wachsende Muskeln: Ist Beatrice Egli dem Fitness-Wahn verfallen?

Neu

Tragischer Unfall: Motorradfahrer liegt tot im Feld

Neu

Vorm Traumfinale: Promis feiern Gerry Weber Open Fashion Night

Neu

Mit vorgehaltener Schusswaffe: Fünfzehnjähriger überfällt Neuköllner Kiosk

Neu

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

9.785
Anzeige

Wilde Verfolgungsjagd durch City: Doch dann landet das Auto plötzlich im Fluß

Neu

Tragischer Unfall! Mutter stirbt, Kind (11) überlebt schwer verletzt

Neu

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

45.818
Anzeige

Pickel am Po: So werdet Ihr den lästigen Ausschlag los

Neu

Erdogan kollabiert! Wie angeschlagen ist er wirklich?

Neu

Drama beim Unkrautvernichten: Enkel brennt Haus der Großeltern ab

Neu

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

23.612
Anzeige

Endlich Sommerferien! Für Miss Germany gehts ab nach Barcelona

359

Diese Frau zaubert krasse Kunstwerke aus ihren Haaren

588

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

12.559
Anzeige

Donald Trump Junior kämpft für Karriereende von Johnny Depp

1.769

Einbrecher bleibt stundenlang in fremdem Haus: Badet, kocht sich Nudeln und masturbiert

2.507

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.715
Anzeige

So können Berliner Fluggäste mit Pfandflaschen Arbeitsplätze sichern

154

Jugendliche klauen Autoscooter und fahren damit durch die Gegend

4.408

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

6.700
Anzeige

Paar prügelt auf Restaurant-Besitzerin und Tochter ein, weil es unzufrieden mit der Bestellung ist

1.873

Familie erschleicht sich Asyl mit dreister Behauptung

6.133

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

14.126
Anzeige

Tampon im Tee und Sexvorlieben: Das gestehen Menschen in digitalen Beichtstühlen

3.498

Kommt jetzt das Handy- und Fotoverbot in Freibädern?

201

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

14.970
Anzeige

Nach Fremd-Flirt von Heidis Vito: Jetzt redet er!

6.349

Wer auf dem Zeugnis eine Eins hat, darf am Montag gratis Bahnfahren!

2.347

Nach Erdrutsch schwindet Hoffnung für 118 verschüttete Dorfbewohner

670

Tennis-Ass Federer freut sich auf Final-Duell mit Shooting-Star Zverev

106

Erschreckendes Ergebnis! So gefährlich sind Sonnencremes

5.299

Schlagerstar Anna-Maria: "Ich habe ein gutes Bauchgefühl"

1.465

Die Bahn als Vorbild? Das soll sich künftig bei Flixbus ändern

5.739

Frontalcrash mit Auto: Motorradfahrer stirbt noch an Unfallstelle

3.450

Wo ist Klaus? Deutscher in Indonesien vermisst

1.339

Atom-Alarm! Der erste Störfall der Geschichte mitten in Sachsen

6.964

Tanklaster kippt um, doch Augenzeugen rauchen! Über 120 Menschen müssen bei Feuer sterben

5.035
Update

Mutter mit Baby kollabiert: Mann nutzt Situation schamlos aus

7.757

Auto crasht am Breitscheidplatz in Sicherheitspoller

793

Großer Kandidaten-Check: Welche Partei schickt wen in den Bundestag?

631

Ex-Dynamo Leistner und seine Miss Universe: So liefen die ersten Monate als Eltern

2.400

Mega-Party in Chemnitz! In diesem Moment schreibt Florian Silbereisen Tv-Geschichte

18.182

Naddel und ihr neuer Flirt: Schon jetzt Zoff wegen Alkohol?

7.551

19-Jähriger stirbt bei Absturz mit Segelflugzeug

3.783

Terrorexperte: "In Deutschland wird viel Schlimmes passieren!"

45.170

Knack-Po auf Reisen: Wer sendet hier sexy Urlaubs-Grüße?

6.124

Achtung ansteckend! Diesen vermissten Mann solltet Ihr nicht ansprechen

40.751

19-Jähriger will den Bus noch erwischen und wird von Auto erfasst

3.561

Nanu? Wer zeigt uns denn hier sein Hinterteil?

6.453

Deutsches Start-up wird zum Konkurrenten für Amazon

8.426

Abschiebe-Flug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt!

2.969

Bahati Venus verrät pikante Details: So wenig lief mit "Mörtel" im Bett

9.202

Junger Familienvater stirbt, weil er seinem Bruder helfen wollte

7.072

Explosion tötet acht Kumpel in Kohlemine

1.045