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Verfassungsschutz hat "Identitäre Bewegung" im Visier

Der Verfassungsschutz des Deutschen Bundes hat nun die Identitäre Bewegung ins Visier genommen.

Von Torsten Hilscher

Berlin/dresden – Für die einen sind sie einfach nur die Nervensägen der rechten Szene, für andere eine potenzielle Bedrohung des Staates: Die sogenannte "Identitäre Bewegung" (IB).

Jetzt guckt sich auch der Verfassungsschutz des Bundes die Truppe an. Der sächsische Verfassungschutz beobachtet die IB bereits auf regionaler Ebene.

"Wir sehen bei der 'Identitären Bewegung' Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung", sagte Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen (53).

So gilt der Chef der IB Sachsen als Rechtsextremist. Die IB selbst bezeichnet sich als „erste freie, patriotische Kraft, die sich aktiv und erfolgreich für Heimat, Freiheit und Tradition einsetzt“.

Behördenchef Hans-Georg Maaßen (53) hat die "Identitäre Bewegung" jetzt auch im Visier.
Behördenchef Hans-Georg Maaßen (53) hat die "Identitäre Bewegung" jetzt auch im Visier.

Maaßen jedoch findet, insbesondere in der Anti-Asyl-Agitation habe sich eine weitere Radikalisierung der IB bundesweit gezeigt. 

"So werden Zuwanderer islamischen Glaubens oder aus dem Nahen Osten in extremistischer Weise diffamiert. Deshalb beobachten wir die Bewegung nun auch", sagt der Behördenchef. 

In einem Text der „Brandenburgischen Landeszentrale für politische Bildung“ ist zum Thema IB von Rassismus als Popkultur die Rede, was die IB selbst wiederum erzürnt von sich weist.

Der Verfassungsschutzchef aber sieht das auch so: "Generell versuchen Extremisten, sie mit jugendgerechter Sprache anzusprechen, oftmals mit poppiger Musik." Das sei gefährlich. 

Der Nachrichtenagentur dpa zufolge hatte es zuletzt aus mehreren Bundesländern Berichte über Kontakte der IB zu AfD-Politikern gegeben. Maaßen sagt, dazu habe er keine Erkenntnisse. 

Fotos: DPA

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