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So beurteilt der Verfassungsschutz PEGIDA und LEGIDA

Dresden - Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) und Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath (46) haben den Verfassungsschutzbericht für 2014 vorgestellt.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Innenminister Markus Ulbig (51, CDU) und Verfassungsschutz-Chef Gordian Meyer-Plath (46) haben den Verfassungsschutzbericht für 2014 vorgestellt.

Die wichtigsten Punkte:

  • Neu im Fokus der Schlapphüte: PEGIDA wird „fortlaufend intensiv bewertet“, derzeit aber nicht vom Verfassungsschutz beobachtet, was die Linke kritisiert. Maßgeblich sei, ob die wesentlichen Grundzüge der freiheitlich-demokratischen Grundordnung angegriffen werden, so Meyer-Plath. Dies sei derzeit nicht erkennbar. Ulbig: „Teile von PEGIDA und LEGIDA haben aber extremistisches Potenzial.“
  • Die Zahl der Rechtsextremen stagniert seit 2012 bei etwa 2500 Personen. Die Gewaltbereitschaft wachse: 1000 werden als gewaltorientiert eingestuft, 900 als gewaltbereit. Daher bleibe Rechtsextremismus Schwerpunkt
  • Nach der Wahlniederlage hat die NPD Probleme, ihre Mitglieder zu halten. Davon profitieren die Jungen Nationaldemokraten, die mit der NPD nur noch wenig gemein hätten, sowie neue Parteien wie „Die Rechte“.
  • Die Zahl der Linksextremisten stieg leicht um 20 auf 770. Größte Gruppe sind die Autonomen. Schwerpunkt ist Leipzig - hier machten Linksextreme Ende 2014 durch Anschläge von sich reden.
  • 210 Menschen in Sachsen werden dem islamistischen Spektrum zugeordnet - 20 mehr als 2013. Der Trend werde sich wohl fortsetzen, hieß es.

Foto: Christian Suhrbier

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