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Bürgerwehren im Visier vom Verfassungsschutz

Dresden - Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz sieht bei einigen Bürgerwehren rechtsextreme Tendenzen.
Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath sprach von einem starken Zuwachs solcher Bürgerwehren.
Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath sprach von einem starken Zuwachs solcher Bürgerwehren.

Das sächsische Landesamt für Verfassungsschutz sieht bei einigen Bürgerwehren rechtsextreme Tendenzen.

Die Zahl der Gruppen, bei denen es Anhaltspunkte für Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gebe, bewege sich aber im einstelligen Bereich, sagte ein Behördensprecher am Dienstag.

In der "Leipziger Volkszeitung" hatte Verfassungsschutzpräsident Gordian Meyer-Plath zuvor von einer starken Zunahme bei Bürgerwehren und ähnlichen Initiativen gesprochen, aber keine Zahlen genannt.

Laut Innenministerium handelt es sich vor allem um "Nachbarschaftspatrouillen".

Eine Statistik dazu existiere allerdings nicht, "da sie häufig nur zeitlich flüchtige Zusammenschlüsse sind und – solange keine Gesetzesverstöße begangen werden – es zudem an einer Rechtsgrundlage für die Erfassung fehlt".

Meyer-Plath warnte:

Da Rechtsextreme oder Rechtspopulisten einige dieser Gruppen initiiert hätten oder mitgetragen würden, sollten die Menschen sehr genau hinschauen, wem sie hinterherlaufen und für wen sie auf Streife gingen.

Fotos: dpa/Sebastian Willnow, imago

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