Gerichtsurteil: Werden uns verkaufsoffene Sonntage wieder weggenommen? 1.531
Geisterfahrer rast in Reisebus: Ein Toter und Verletzte bei Autobahn-Unfall Top
Bürgerschaftswahl Hamburg: Wahllokale sind geöffnet! Top Update
Möbel Höffner überrascht alle Kunden mit dieser seltenen Aktion 3.522 Anzeige
Sturmtief "Xanthippe" wütet: Frau im Harz von umstürzendem Baum getroffen und gestorben Top
1.531

Gerichtsurteil: Werden uns verkaufsoffene Sonntage wieder weggenommen?

Das Verwaltungsgericht erklärte am Freitag mehrere verkaufsoffene Sonntage 2018 für nicht zulässig

Geliebt, gehasst und: bald verboten? Am Freitag äußerte sich das Verwaltungsgericht zu den verkaufsoffenen Sonntagen in Berlin 2018.

Berlin - In Berlin durften Geschäfte in ganz Berlin zu bestimmten Events auch sonntags öffnen. Zu Unrecht, wie das Verfassungsgericht nun erklärte. Das könnte Konsequenzen haben.

Zehn verkaufsoffene Sonntage gab es 2018 in Berlin – waren einige davon rechtswidrig? (Symbolfoto)
Zehn verkaufsoffene Sonntage gab es 2018 in Berlin – waren einige davon rechtswidrig? (Symbolfoto)

Das Verwaltungsgericht habe die Genehmigungen des Senats nachträglich als rechtswidrig eingestuft, teilte eine Justizsprecherin am Freitag mit.

Die Berliner Landesregierung protestierte gegen das Urteil, weil es eine grundsätzliche Bedeutung habe, sei allerdings sogar die Revision vor dem Bundesverwaltungsgericht zulässig, erklärte das Gericht weiter.

2018 durften Geschäfte zu Veranstaltungen wie der Internationalen Grünen Woche, der Berlinale oder der Berlin Art Week sonntags öffnen. Diese Ausnahmeerlaubnis setzt laut Gericht allerdings ein öffentliches Interesse voraus. Und das sei bei diesen Veranstaltungen nicht immer der Fall: sie seien jeweils nur für Teile der Stadt relevant.

Geklagt hatte die Gewerkschaft Verdi, für die das Urteil ein voller Erfolg ist. Bereits im September mussten Läden während der Berlin Art Week geschlossen bleiben, nachdem Verdi juristisch dagegen vorgegangen war.

Sollte das Urteil auch vor weiteren Instanzen Stand halten, könnte das zu weniger verkaufsoffenen Sonntagen in Berlin führen.

Berlin hat im deutschen Vergleich das liberalste Ladenöffnungsgesetz. Händler dürfen in der Hauptstadt laut Gesetz an bis zu zehn Sonntagen im Jahr öffnen. Der Berliner Senat legt dabei acht, die Bezirke zwei fest. Eine Pflicht zur Öffnung besteht allerdings nicht.

Auch zur Grünen Woche durften Berliner Geschäfte ihre Pforten Sonntags öffnen.
Auch zur Grünen Woche durften Berliner Geschäfte ihre Pforten Sonntags öffnen.

Fotos: Ralf Hirschberger/dpa

MEDIMAX Dortmund haut Montag krasse Karnevals-Kracher raus! 3.719 Anzeige
RB Leipzig mit Gala gegen Schalke: Werner mit Frust, Angelino nuckelt, Nkunku famos Top
Horoskop heute: Tageshoroskop kostenlos für Sonntag, 23.02.2020 Top
5 Tage Rom mit Direktflügen für nur 199 Euro: Hier geht's zur Buchung! 6.023 Anzeige
Paradiesisch schön! Welche Sex-Bombe postet heiße Bikini-Bilder von den Malediven? Neu
Dresdner Top-Diplomat Andreas Peschke: "Meine früheren Posten trage ich im Herzen" Neu
Pink Floyd Tribute-Show in Hamburg: So bekommt Ihr kostenlose TIckets! 1.859 Anzeige
Ex-GNTM-Babe Elena Carrière sahnt Mega-Modelvertrag ab! Neu
Let's Dance: Laura Müllers Sorge völlig unbegründet Neu
Wer sich hier bewirbt, bekommt bis zu 6.500 Euro auf die Hand! 21.519 Anzeige
RB Leipzigs Topstürmer Werner nach Liverpool? "Es spricht vieles dafür..." Neu
Frau brutal überfallen und vergewaltigt: Ausreden des Täters machen fassungslos Neu
Roboter "Pepper" ist der neue Star im Altenheim Neu
In Karnevalsstimmung? Hier müsst Ihr unbedingt hin! 6.139 Anzeige
Coronavirus: 20 China-Rückkehrer dürfen Quarantäne verlassen Neu
Biathlon-Star Erik Lesser beendet Saison vorzeitig: "Zuhause hat sich etwas geändert" Neu
Darum solltet Ihr bis Rosenmontag dringend zu diesem Markt 6.834 Anzeige
Fiat kracht frontal in VW: Mann stirbt eingeklemmt in Wrack Neu
1, 2, 3, 4! Lionel Messi erlegt Eibar (fast) im Alleingang Neu
Nach Durchbruch in Thüringen: Bundes-CDU kritisiert Landesverband Neu
War's das jetzt schon für Nouri? Hertha-Untergang mehr als nur eine Klatsche Neu
Diese Dinge solltest Du ab sofort nicht mehr wegwerfen Neu
Die Milch macht's - auch ohne Kuh! Neu
Tragischer Tod eines Stuntmans: "Mad Mike" stirbt in selbstgebauter Rakete Neu
Chemie-Leipzig-Fan am Zaun aufgespießt? Das geschah wirklich in Fürstenwalde! Neu
Vom Verzehr wird dringend abgeraten: Rückruf von Zwiebelschmelz! Neu
Diese Sachsen sind YouTube-Stars in Indonesien Neu
Drei Tote und viele Verletzte bei schwerem Busunglück Neu
Tödlicher Unfall: Mini-Fahrerin (70) missachtet Vorfahrt und kracht mit Opel zusammen Neu
Einfamilienhaus in Flammen: Zwei Tote bei Feuer Neu
Riesige Medienboard-Party im Ritz Carlton: Diese Stars feiern die Filmförderung Neu
Närrischer Schwarzwald-"Tatort": Der Mord wird zur Nebensache Neu
Trauriger Rekord: So viele Hunde wurden noch nie in einer Woche ausgesetzt! Neu
"Elefant, Tiger & Co.": Hier trifft Leipzigs Babyfant erstmals seinen Papa! Neu
Foto gefällt nicht: Friedhof entfernt Grabstein einfach! Neu
Sandra Maischberger verrät über ihre Talk-Sendung: "Ich bin manisch!" Neu
Süßer Welpe Balthasar wird jetzt zum TV-Star 845
Wilde PSG-Party von Neymar und Co. nach CL-Pleite gegen BVB: Tuchel angefressen! 1.142
YouTube-Star PewDiePie nach seiner Auszeit: Das wird sich jetzt ändern! 150
Horror-Unfall: Polizeiauto fährt Fußgängerin an, Frau stirbt im Krankenhaus 12.919
"In höchster Lebensgefahr": Viele Verletzte bei Großbrand in Neukölln 5.766
RB Leipzig schießt historisch harmlose Schalker gnadenlos ab 6.095
Bob-WM: Kim Kalicki holt die Kohlen aus dem Feuer 1.791
Nach Evakuierung von Corona-Kreuzfahrtschiff: Präsident Trump ist außer sich 12.641
Zwei Freundinnen vermisst: Wo sind Layla (14) und Leonie (13)? 1.138 Update
Unbekannte schießen in Stuttgart auf Fenster einer Shisha-Bar 24.763
Nazi-Panzer, Klima-Holocaust und dieses Foto: Wie rechts ist Tom Radtke? 8.035 Update
Fortsetzung ist offiziell: So geht es mit "Friends" bald weiter 1.433
Frau rast wild durch Stadt, danach wird sie von Polizei eskortiert: Kind fast gestorben! 14.130
BVB revanchiert sich gegen Bremen für Pokalpleite, Haaland trifft einfach weiter! 1.145
Hertha BSC mit Offenbarungseid! Berlin geht gegen Köln unter: Bitteres Debakel zur Heimpremiere 1.382