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Mann zu unrecht verdächtigt: Vertrauensstelle hilft bei Problem mit Polizei

Erfurt: Immer mehr Menschen nehmen Angebot von Beschwerdestelle in Thüringen an

Seit knapp 100 Tagen gibt es die Vertrauensstelle der Polizei Thüringen - und das Fazit fällt bisher positiv aus.

Erfurt - Die neue Vertrauensstelle der Thüringer Polizei wird gut angenommen. In den ersten etwa 100 Tagen seit Gründung der Stelle wurden dort schon mehr als 60 Anfragen gezählt, sagte ein Sprecher des Thüringer Innenministeriums.

Für die Vertrauensstelle gab es in letzter Zeit einiges zu tun. (Symbolbild)
Für die Vertrauensstelle gab es in letzter Zeit einiges zu tun. (Symbolbild)

Zudem habe es viele weitere mündliche Anfragen gegeben, die nicht statistisch erfasst worden seien, weil sie sich sofort hätten klären lassen. "Eine Vielzahl der Anfragen enthält konstruktive Kritik, die die Chance bietet, die Qualität der Polizeiarbeit zu verbessern", sagte Thüringens Innenstaatssekretär Udo Götze (SPD).

Die Vertrauensstelle hatte Anfang Dezember ihre Arbeit aufgenommen. Die Stelle gibt Bürgern die Möglichkeit, aus ihrer Sicht problematische Erlebnisse mit der Polizei zu schildern, ohne dass dabei sofort disziplinarrechtliche oder strafrechtliche Schritte im Raum stehen müssen.

Oftmals hätten Bürger, andere staatliche Stellen oder auch Wissenschaftler einfach nur Informationen über die Arbeit der Stelle haben wollen oder gefragt, worin sie sich von ähnlichen Beschwerdestellen der Polizei in anderen Bundesländern unterscheidet.

Unter den Anfragen seien aber auch Beschwerden über Polizisten gewesen, sagte der Sprecher. So hätten Bürger zum Beispiel ein unfreundliches Auftreten von Polizisten gerügt oder sich darüber beschwert, dass Beamte nicht bereit gewesen seien, ihre Dienstausweise vorzuzeigen. Auch habe es Kritik gegeben, Polizisten hätten die Rechtsgrundlagen nicht nennen können, aufgrund derer sie bestimmte Maßnahmen durchsetzten. Zudem habe es Beschwerden gegeben, die Polizei brauche zu lange, um im Zuge ihrer Ermittlungen Smartphones auszulesen.

Vereinzelt hat die Vertrauensstelle nach Angaben des Sprechers inzwischen auch schon Fälle bearbeitet, die über kleinere Mängel und Fehler im Arbeitsalltag der Polizei hinausgingen. So wurde ein Bürger vorstellig, der festgestellt hatte, das sein Schloss kaputt war, es aber erst seinem Vermieter und dann der Polizei meldete.

"Für die Beamten war unverständlich, warum nicht zuerst die Polizei informiert wurde", sagte der Sprecher des Innenministeriums. "Sie warfen dem Bürger vor, das Schloss selbst beschädigt zu haben." Nach der Intervention der Vertrauensstelle sei der Fall noch einmal "gründlich untersucht" worden. Ergebnis: Eine Entschuldigung bei dem Mann.

Fotos: DPA

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