Umstrittene Videoüberwachung in Chemnitz: Datenschützer stellt Ultimatum! 1.682
BVB schießt Mainz ab und bleibt vor den Bayern Top
6:1-Demontage! FC Bayern schießt Bremen ab, Robert Lewandowski beendet Torflaute Top
Am Sonntag gibt's hier Technik mega günstig: Fünf Stunden lang! 7.831 Anzeige
Mann von Lawine am Feldberg verschüttet Top Update
1.682

Umstrittene Videoüberwachung in Chemnitz: Datenschützer stellt Ultimatum!

Kritik an Videoüberwachung in Chemnitzer City

Die umstrittene Videoüberwachung in Chemnitz. Nach wie vor fehlen Datenschutz-Unterlagen.

Von Bernd Rippert

Chemnitz - Letzte Gnadenfrist für die umstrittene Video-Überwachung der Chemnitzer Innenstadt: Der Datenschutzbeauftragte Sachsens, Andreas Schurig (60), schickte am gestrigen Mittwochabend ein Ultimatum ins Rathaus.

Die umstrittene Videoüberwachung in Chemnitz. Nach wie vor fehlen Datenschutz-Unterlagen.
Die umstrittene Videoüberwachung in Chemnitz. Nach wie vor fehlen Datenschutz-Unterlagen.

In der Mail fordert er die Verwaltung auf, bis Freitag fehlende Unterlagen zum Datenschutz nachzureichen. Sonst droht die Zwangsabschaltung der aktuell 27 Kameras.

Am 1. Oktober schalteten Stadt und CVAG die Kameras ein. Doch die elektronische Überwachung läuft nach Meinung der Datenschützer bisher ohne rechtliche Grundlage - zahlreiche Datenschutzdokumente fehlen.

Jetzt folgte das Ultimatum. Die Behörde verlangt unter anderem Verträge zur Auftragsverarbeitung der Daten durch die CVAG und die Klärung, ob eine Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten durch Videobilder zulässig ist.

Wenn die Stadt nicht liefert, droht die Anordnung zur Abschaltung der Kameras. "Denkbar ist auch, dass Andreas Schurig nach Chemnitz reist, um die Probleme zu klären", erklärte dessen Sprecher Andreas Schneider (54). Dann gibt's peinliche Nachhilfestunden für die Stadt.

Ein Durchgreifen im Rathaus erwartet der Datenschutzbeauftragte der IHK Chemnitz, Ulf Spanke (46): "Firmen fürchten Sanktionen, wenn sie Datenschutzbestimmungen nicht einhalten. Es darf keinen Bonus für eine Kommune geben."

Ultimatum an die Stadt: Datenschützer Andreas Schurig (60).
Ultimatum an die Stadt: Datenschützer Andreas Schurig (60).

Fotos: Steffen Füssel

Wofür stehen die Leute denn hier Schlange? 88.406 Anzeige
Blitztor, Elfer, Spitzenreiter: RB Leipzig grüßt wieder von ganz oben Neu
Frauenleiche in Köln-Mülheim gefunden: Polizei hat Verdacht Neu
Diese Brauerei will einen Rekord brechen und braucht Eure Unterstützung! 14.244 Anzeige
Das ist Deutschlands best verstecktester Weihnachtsmarkt Neu
WhatsApp kommt mit wichtiger Neuerung um die Ecke Neu
Dieses schicke Sofa bekommt Ihr 70 Prozent günstiger! 2.426 Anzeige
Motsi Mabuse in London: Mit wem hat sie denn hier so viel Spaß? Neu
Nach Anschlag auf Hamburgs Innensenator: Bekenner schreiben über den Sohn Neu
Netz dreht durch: Was hat Hillary Clinton mit ihrem Gesicht gemacht? Neu
Mann wird von Zug überfahren: Zeugen staunen, was dann passiert Neu
Ein Moment bricht 120-Kilo-Mutter das Herz, heute ist sie dünn 1.898
Hunde-Weihnachtsmarkt abgesagt: Das ist der traurige Grund 6.512
Reporterin ist geschockt, was ihr bei Laufevent passiert 591
Für weniger als 6000 Euro: Auto aus dem 3D-Drucker bald erhältlich! 796
Dieb klaut Paket vor Haustür: Kaum zu fassen, was er hinterlässt 1.772
Ersthelfer machen alles richtig: Junge (2) in Lokal wiederbelebt 2.023
Besoffener Mann setzt sein Auto in eine Hütte auf dem Markt und geht fröhlich weiter trinken 1.676
Müssen Politiker statt im Bundestag in Containern arbeiten? 381
1. FC Köln gegen Bayer Leverkusen: 17-jähriger Thielmann gibt sein Bundesliga-Debüt! 611
Vater zeigt auf Feiern immer seinen Penis, nun ist er tot 3.070
Irre Suff-Aktion: Student klettert von Fenster zu Fenster und fällt 750
Hunde zerfleischen Herrchen (†49) vor seiner verstörten Freundin 2.161
Schnappt sich der FC Bayern diesen Brasilianer (19)? Ablösesumme hat es richtig in sich 823
Bundesliga: Mohamadou Idrissou sitzt in Abschiebehaft in Österreich 2.431
Polizisten schießen mehrfach auf Hund, Herrchen auf der Flucht 1.421
Tragischer Unfall: Mann stürzt aus Fenster und stirbt 6.317
Babyglück bei RB Leipzig hält an! Cunha wird Papa: "Es wird ein Junge!" 1.017
Was Lena Gercke hier vermisst, sind nicht ihre Klamotten! 1.571
Dieser Hund ist seit einer Einkaufstour mit seiner Besitzerin spurlos verschwunden! 2.140
Sturmtief "Veiko" fegt über Sachsen: Orkanartige Böen und heftige Schneeverwehungen! 27.645
Bonnie Strange weiß, wie Werbung funktioniert und lässt erneut die Hüllen fallen 925
Hunderte nehmen bei Trauerfeier Abschied von getötetem Feuerwehrmann 1.590
7 Tote! Autobahn wird nach zwei Horror-Unfällen zur Feuer-Hölle 13.380
Europäische Superliga? FC Bayern hat "überhaupt kein Interesse" 458
Flammeninferno: Zwölf Menschen verletzt, Anwohner springt aus Fenster 2.202
Streit um Hund eskaliert: Frau (21) prügelt Mutter ihres Freundes mit Bratpfanne zu Tode 2.556
Trauer um Tatort-Star Gerd Baltus: Schauspieler ist tot 8.358
Regenbogengemeinden: Segnung von Homosexuellen in der Kirche 154
Orkan tobt auf der Zugspitze! Ski-Betrieb eingestellt 1.774
Krake will Adler ins Wasser ziehen: Kampf nimmt überraschendes Ende 3.909
Flugscham und Plogging: Klimaschutz prägt neue Worte 313
Skandal im Heute-Jornal: Marietta Slomka unterstellt USA Auftragsmorde in Deutschland 5.611
Jan Delay ätzt gegen Dieter Bohlen: "Der krasseste Unglücksbringer" 1.690
Deshalb sind diese Pflanzen für Tiere extrem gefährlich 1.069
Nach langer Trauerpause: Pietro Lombardi meldet sich mit emotionalen Worten zurück 7.738
Sturm fordert Todesopfer: Leiche in Fluss entdeckt 2.620
Auto fährt rückwärts auf Gleise, dann kommt ein Zug 2.558
Deshalb lässt Schleswig-Holstein 14 Häftlinge vorzeitig aus dem Knast 226