Holocaust-Leugnerin will für "Die Rechte" ins Parlament

Vlotho - Nächste Aufregung um die notorische Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck (89): Sie selbst behauptet nicht haftfähig zu sein (TAG24 berichtete), will nun aber als Spitzenkandidatin der Partei "Die Rechte" für das Europaparlament kandidieren.

Ursula Haverbeck (89) droht noch immer der Knast: Sie hält sich selbst für nicht haftfähig.
Ursula Haverbeck (89) droht noch immer der Knast: Sie hält sich selbst für nicht haftfähig.  © DPA

Die 89-Jährige aus Vlotho (Kreis Herford) wurde auf dem Bundesparteitag im Rheinland als Spitzenkandidatin für die Wahl zum Europaparlament in 2019 gewählt, so gab es die Partei zuletzt bekannt.

Zudem erklärte die Partei, dass Haverbeck die "Liste des Nationalen Widerstandes" komplettieren würde. Allerdings sei noch nicht klar, ob "Die Rechte" überhaupt antreten dürfe.

Derzeit versucht die Parteispitze um den Bielefelder Sascha Krolzig 4000 Unterschriften zu sammeln, um diese dem Bundeswahlleiter vorzulegen. Ansonsten könnte es sein, dass die Kleinstpartei nicht gewählt werden könnte.

Die 89-jährige Spitzenkandidatin rückt immer wieder ins Visier der Gerichte. Zuletzt scheiterte sie vor dem Oberlandesgericht Celle in Niedersachsen mit einem Revisionsantrag gegen ein Urteil des Landgerichtes Verden, das sie Ende August 2017 wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu zwei Jahren Haft ohne Bewährung verurteilt hatte (TAG24 berichtete).

In dem Verfahren seien keine Rechtsfehler festgestellt worden, sagte eine Gerichtssprecherin der Deutschen-Presse-Agentur. Damit sei das Urteil gültig. Haverbeck wurde schon mehrfach wegen Volksverhetzung verurteilt.

Wiederholt behauptete sie, dass das Konzentrationslager Auschwitz kein Vernichtungslager, sondern ein Arbeitslager gewesen sei. Das Landgericht Detmold hatte Haverbeck im November 2017 zu 14 Monaten Haft ohne Bewährung verurteilt (TAG24 berichtete).

Auch gegen dieses Urteil hatte die 89-Jährige Rechtsmittel eingelegt. Hier muss das Oberlandesgericht Hamm in den kommenden Wochen als letzte Instanz die Entscheidung aus Detmold auf Rechtsfehler überprüfen. Sollte das OLG das Urteil bestätigen, würden die Haftstrafen aus beiden Verfahren zu einer Gesamtstrafe zusammengefasst.

Titelfoto: DPA


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