"Vogelschiss"-Aussage ist volksverhetzend, dennoch wird Gauland dafür wohl nicht bestraft 2.156
Autos brennen: Großbrand am Flughafen Münster / Osnabrück 1.229
Dieser Mann hat das beste Buch des Jahres geschrieben 768
Trauergäste hören auf Beerdigung Klopfgeräusche aus dem Sarg 13.068
Ist die Gamerszene eine Gefahr? Scharfe Kritik an Seehofer aus den eigenen Reihen 881
2.156

"Vogelschiss"-Aussage ist volksverhetzend, dennoch wird Gauland dafür wohl nicht bestraft

Trotz volksverhetzender "Vogelschiss"-Aussage muss AfD-Chef Gauland wohl keine strafrechtlichen Konsequenzen befürchten

Sorgen um eine Strafe muss sich AfD-Chef Gauland wohl nicht machen. Obwohl seine „Vogelschiss“-Aussage durchaus als volksverhetzend gewertet werden kann.

Berlin - Abgesehen von der harschen Kritik gegen ihn und seine getätigten "Vogelschiss"-Äußerung, die die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland relativierte, muss der Partei- und Fraktionschef der AfD, Alexander Gauland (77), keine strafrechtlichen Konsequenzen befürchten.

Lars Klingbeil fordert auch auf juristischer Ebene, Konsequenzen für Gauland. Doch dazu wird es wohl nicht kommen.
Lars Klingbeil fordert auch auf juristischer Ebene, Konsequenzen für Gauland. Doch dazu wird es wohl nicht kommen.

Es war nicht die erste Entgleisung von Gauland. Bereits mit seinen Aussagen Nationalspieler Jérôme Boateng nicht als Nachbarn oder die damalige Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (51, SPD) in Anatolien "entsorgen" zu wollen (TAG24 berichtete), sorgte der 77-Jährige für Entsetzen und viel Kritik. Doch diesmal hat sich der AfD-Politiker wohl die größte Verfehlung überhaupt geleistet.

"Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte", sagte Gauland am Samstagnachmittag auf dem Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach. Danach war der Aufschrei groß.

So forderte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine "klare und entschlossene Antwort" auf Gauland: "Im Parlament, in der Zivilgesellschaft und dort, wo es notwendig ist, auch juristisch", so der 40-jährige Politiker gegenüber der WELT. Aber auch in den eigenen Reihen gibt es viel Groll.

Mehr als Missbilligung wird Gauland wohl nicht erfahren

Mit seiner Relativierung der NS-Zeit in Deutschland sorgte Gauland für einen großen Aufschrei.
Mit seiner Relativierung der NS-Zeit in Deutschland sorgte Gauland für einen großen Aufschrei.

Doch Gaulands Aussage wird wohl keine strafrechtlichen Konsequenzen haben, obwohl durchaus der Verdacht der Volksverhetzung gegeben ist.

So ist im Paragraph 130 Strafgesetzbuch klar geregelt, dass die Schreckenstaten der Nationalsozialisten in keinster Weise gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen. Ein Verstoß dagegen würde bis zu fünf Jahren Haft bedeuten. Eine Haft, die dem 77-jährigen AfD-Chef nicht droht, wie der Berliner Jurist Benjamin Grunst FOCUS online erklärt.

"Herr Gauland hat sich zwar verharmlosend geäußert, aber nicht über die Verbrechen, sondern über das Nazi-Regime", so Strafrechtsanwalt. "Eine Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der Nazi-Herrschaft kann ich bei seinen Aussagen nicht erkennen." Lediglich Absatz vier könnte greifen, da der öffentliche Friede und die Würde des Opfers durch eine Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der NS-Gewalt und -Willkürherrschaft gestört wird.

Allerdings kann die Staatsanwalt erst dann gegen Gauland ermitteln, wenn beim Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (75) ein entsprechender Antrag für eine Aufhebung seiner Immunität gestellt wird, erklärt Grunst. Somit könnte der AfD-Mann mit einem blauen Auge davon kommen.

Fotos: DPA

MediaMarkt haut geniale Angebote zum Semsterstart raus! 2.091 Anzeige
Nanu, royaler Besuch in Köln reist mit dem Zug an! 302
Im Knast erstochen! Einer der schlimmsten Pädophilen weltweit ist tot 22.607
Möchtest Du mein neuer Kollege sein? Ich suche Reinigungskräfte in Berlin und Cottbus! 3.057 Anzeige
Mädchen (15) nach Deutschland gelockt und zur Prostitution gezwungen? 2.825
Anne Wünsches Tochter bricht in Tränen aus: Fans stinksauer! 3.978
MMA kommt nach Hamburg! jetzt Tickets abstauben! 3.089 Anzeige
Nach Tod von Alphonso Williams: Promis in großer Trauer 2.090
Kleiner Junge klemmt Brief an Polizeiauto! So reagieren die Beamten 6.534
Deutschlands schönste Polizistin setzt ein Zeichen gegen Bodyshaming 13.231
Ex-Bundesliga-Profi Göktan spricht erstmals über Kokain-Sucht: "Dummheit und Gier" 747
Familie begräbt eigenes totes Kind und findet dabei lebendes Baby 9.417
Anschlag in Halle: Polizei verlor Stephan B. eine Stunde aus den Augen 2.780
19 Jahre zu Unrecht im Gefängnis: 74-Jähriger kommt frei und erhält Mega-Entschädigung! 5.805
Weiterhin keine Wilke-Wurst: Produktion nach drei Todesfällen weiter auf Eis 460
Familie unter Schock: Tochter (†10) wird aus Karussell in den Tod geschleudert 6.568
Judenhasser vor Gericht, Täter hält sich für "Hitler Nummer 2" 2.880 Update
Nach dramatischer Rettung: Freundin soll von Ex-Freund verschleppt worden sein 2.718
Frau öffnet nach Urlaub ihren Koffer und erlebt Schrecksekunde 99.942
Fußballmatch zwischen Nord- und Südkorea, doch kaum jemand kann es sehen 719
Erst Antrag, dann Trennung? Zerstört dieser GZSZ-Star Ninas Liebesglück? 14.215
Kettler-Pleite! Diese Kult-Kettcars fahren so nicht mehr 1.194
Endlich wieder Scheunenfest! Heute startet die 15. Staffel "Bauer sucht Frau" 685
Frau gerät in Propeller und verliert mehrere Körperteile 5.068
Flugzeug abgestürzt? Große Suchaktion über der Ostsee 29.108
Krankenhaus! Denisé Kappés in Sorge um Söhnchen Ben 1.344
Sie sind unter uns: Zombies sorgen in der Innenstadt für Angst und Schrecken 1.314
Lehrerin hat Sex mit Schüler: Ihr Ehemann zieht sofort die Konsequenzen 2.728
Nach Prügelei: Mann schießt 25-Jährigem in Hürth in den Rücken und flüchtet! 315
Bär kennt keine Grenzen: Treibt er jetzt in Bayern sein Unwesen? 155
Emotionaler Prozess um tödliches Rennen: Raser zeigen Reue, Staatsanwalt empört 2.864
Wird die Stuttgarter Innenstadt autofrei? So will OB Kuhn die Autos verbannen! 235
Droht Chaos bei der Lufthansa? Flugbegleiter zum Streik aufgerufen 376
Union gegen Freiburg: Erstes Bundesliga-Brüderduell der Schlotterbecks 68
Landwirte protestieren in Bonn! 96 Update
Darum zog die Polizei diesen Gold-BMW aus dem Verkehr 3.982 Update
Clevershuttle stellt Angebot überraschend in drei Städten ein 1.902
DFB-Direktor Bierhoff fehlt "Auswahl an jungen Spielern": Kommt jetzt die Drittliga-Reform? 1.001
Fix! Ex-Schalke-Trainer Domenico Tedesco zu Spartak Moskau 1.043
Condor nach Thomas-Cook-Pleite vor dem Aus: Ist das der rettende Anker? 4.316
Weihnachten im Oktober? Das ist der traurige Grund 2.896
Mädchen ist auf Party voller Angst: Teenager zwingt sie mit Schusswaffe zum Kuss 4.893
Tote Frau aus dem Rhein: Es ist die Vermisste (25) aus Bonn! 2.504
Gewalt-Eskalation: Zwei Mädchen (12 und 13) von Gruppe Jugendlicher verprügelt 2.055
Achtung Fans: Niederlagen Eures Teams können Euch umbringen 738
Nach Anschlag in Halle: Internet-Trolle verfassen widerliche Bewertungen für Kiezdöner 8.243
Pizzaverkäufer schlägt Räuber mit Wischmopp in die Flucht 173
Brutaler Überfall: 83-Jährige Frau mit Elektroschocker angegriffen 342
Nach Horror-Unfall: Tatort-Star will nie wieder aufs Motorrad steigen 4.147
Nach Terroranschlag in Paris: Polizei nimmt fünf Personen fest 2.375