Die letzten Stunden von Karl Lagerfeld (†85): Er saß am Schreibtisch und designte Top Liebes-Aus mit Roberto? Sarah Lombardi soll wieder Single sein Top TV-Special über Jens Büchner: So verabschiedet sich "Goodbye Deutschland" von Malle-Jens Top Kovac lässt Klopp stehen: Ärger um Trainer-Handschlag Top Ganz simpel: Auf dieser Webseite kannst Du mobil Geld gewinnen 11.578 Anzeige
2.144

"Vogelschiss"-Aussage ist volksverhetzend, dennoch wird Gauland dafür wohl nicht bestraft

Trotz volksverhetzender "Vogelschiss"-Aussage muss AfD-Chef Gauland wohl keine strafrechtlichen Konsequenzen befürchten

Sorgen um eine Strafe muss sich AfD-Chef Gauland wohl nicht machen. Obwohl seine „Vogelschiss“-Aussage durchaus als volksverhetzend gewertet werden kann.

Berlin - Abgesehen von der harschen Kritik gegen ihn und seine getätigten "Vogelschiss"-Äußerung, die die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland relativierte, muss der Partei- und Fraktionschef der AfD, Alexander Gauland (77), keine strafrechtlichen Konsequenzen befürchten.

Lars Klingbeil fordert auch auf juristischer Ebene, Konsequenzen für Gauland. Doch dazu wird es wohl nicht kommen.
Lars Klingbeil fordert auch auf juristischer Ebene, Konsequenzen für Gauland. Doch dazu wird es wohl nicht kommen.

Es war nicht die erste Entgleisung von Gauland. Bereits mit seinen Aussagen Nationalspieler Jérôme Boateng nicht als Nachbarn oder die damalige Integrationsbeauftragte Aydan Özoguz (51, SPD) in Anatolien "entsorgen" zu wollen (TAG24 berichtete), sorgte der 77-Jährige für Entsetzen und viel Kritik. Doch diesmal hat sich der AfD-Politiker wohl die größte Verfehlung überhaupt geleistet.

"Hitler und die Nazis sind nur ein Vogelschiss in über 1000 Jahren erfolgreicher deutscher Geschichte", sagte Gauland am Samstagnachmittag auf dem Bundeskongress der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative im thüringischen Seebach. Danach war der Aufschrei groß.

So forderte der SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil eine "klare und entschlossene Antwort" auf Gauland: "Im Parlament, in der Zivilgesellschaft und dort, wo es notwendig ist, auch juristisch", so der 40-jährige Politiker gegenüber der WELT. Aber auch in den eigenen Reihen gibt es viel Groll.

Mehr als Missbilligung wird Gauland wohl nicht erfahren

Mit seiner Relativierung der NS-Zeit in Deutschland sorgte Gauland für einen großen Aufschrei.
Mit seiner Relativierung der NS-Zeit in Deutschland sorgte Gauland für einen großen Aufschrei.

Doch Gaulands Aussage wird wohl keine strafrechtlichen Konsequenzen haben, obwohl durchaus der Verdacht der Volksverhetzung gegeben ist.

So ist im Paragraph 130 Strafgesetzbuch klar geregelt, dass die Schreckenstaten der Nationalsozialisten in keinster Weise gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden dürfen. Ein Verstoß dagegen würde bis zu fünf Jahren Haft bedeuten. Eine Haft, die dem 77-jährigen AfD-Chef nicht droht, wie der Berliner Jurist Benjamin Grunst FOCUS online erklärt.

"Herr Gauland hat sich zwar verharmlosend geäußert, aber nicht über die Verbrechen, sondern über das Nazi-Regime", so Strafrechtsanwalt. "Eine Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der Nazi-Herrschaft kann ich bei seinen Aussagen nicht erkennen." Lediglich Absatz vier könnte greifen, da der öffentliche Friede und die Würde des Opfers durch eine Billigung, Verherrlichung oder Rechtfertigung der NS-Gewalt und -Willkürherrschaft gestört wird.

Allerdings kann die Staatsanwalt erst dann gegen Gauland ermitteln, wenn beim Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (75) ein entsprechender Antrag für eine Aufhebung seiner Immunität gestellt wird, erklärt Grunst. Somit könnte der AfD-Mann mit einem blauen Auge davon kommen.

Fotos: DPA

Nach Rassismus-Eklat in Fußball-Oberliga: Jetzt spricht der Täter! Top Lady Gaga entlobt sich: Ist eine Affäre mit Bradley Cooper der Grund? Neu Deutschlands größter Zweirad-Händler verkauft Bikes jetzt super günstig! 3.172 Anzeige Was hat eine Modell-Eisenbahn mit dem Tod eines Mannes zu tun? Neu Mädchen (9) isst mit ihren Eltern im Urlaub ein Eis, kurz darauf ist sie tot Neu Schwere Vorwürfe gegen Ex-BTN-Star: Jetzt schießt Pascal Kappés gegen Hater zurück Neu Freundin musste sterben, weil sie Liebhaber hatte: Täter lebenslang hinter Gitter Neu
Fieberhafte Suche geht weiter! Wo ist die kleine Kaweyar? Neu Karl Lagerfeld (†85): So emotional verabschiedet sich seine Muse von ihm Neu Drei Männer von Gruppe attackiert! Kann ein Brotmesser die Täter überführen? Neu Pavards Liebe zu Moderatorin soll erloschen sein! Spielte er deshalb so schlecht? Neu "Rote Freundin": Jetzt verrät Daniela Katzenberger intimes Geheimnis Neu
Völlig irre! Mann fährt nach Unfall 20 Kilometer mit Funken sprühender Felge Neu Knasti legt Feuer in seiner Zelle und verletzt sich schwer Neu Unbekannte legen Schweinekopf auf Moschee-Gelände ab Neu Dürfen Länder Priestern bald das Heiraten erlauben? 44 Autofahrer (27) kracht gegen Baum und stirbt 3.572 Kampfflugzeuge prallen in der Luft zusammen: Ein Pilot überlebt den Absturz nicht 1.454 "Babygeschrei" und ein lautes "Platschen": Junge löst Großeinsatz aus 2.542 Tragischer Unfall auf Autobahn: Mann steigt wegen Panne aus seinem Wagen und wird überrollt 1.600 Filmreife Flucht: Hubschrauber und 11 Streifenwagen verfolgen 19-Jährigen 2.150 Grausamer Fund! Polizei entdeckt Säuglings-Skelett in Blumentopf 3.841 Mega-Stromausfall in Köpenick: Schulen und Kitas bleiben geschlossen 1.075 Update Mäuseplage im Einkaufszentrum: Jetzt macht der nächste Laden dicht! 3.475 "Wir haben Qualität": Bayern-Coach Kovacs aktiviert Abwehr und öffnet Tür fürs Viertelfinale 544 Freiburgs Kulttrainer Christian Streich wird ausgezeichnet 331 Gegen die Zukunft: TSG-Coach Nagelsmann vor Duell gegen Leipzig 263 Traumberuf Meerjungfrau: Hier kannst Du Dich zur Nixe ausbilden lassen 369 Kinderärzte warnen: Smartphones rauben unseren Kindern Schlaf und Gesundheit 598 Verhöhnt Oliver Pocher hier den toten Karl Lagerfeld? 4.865 Laptops für alle Kinder? 100.000 Besucher auf der "Didacta" erwartet 31 Herbert Grönemeyer als Zeuge vor Gericht in Köln erwartet 849 "Jetzt bist Du tot": Frau auf Parkplatz mit Messer attackiert 1.627 "Die Wollnys": Große Sorge um schwangere Calantha 1.093 Cheryl Shepard gibt Sex-Tipps im Internet 641 AfD-Klage: Hat Berlins Regierender Bürgermeister gegen das Neutralitätsgebot verstoßen? 767 Typ verzweifelt, weil er nicht weiß, was er von der Badezimmer-Gewohnheit seiner Freundin halten soll 2.238 "Was habe ich getan?" Betrunkene Frau verhält sich im Flugzeug völlig daneben 1.268 Meteor kracht auf Erde: Jetzt warnen Wissenschaftler vor dem Weltraumgestein 2.698 Mädchen wird in die Notaufnahme gebracht: Ärzte wissen nicht, was ihr fehlt, bis die Eltern etwas verraten 3.016 Sie dachte, es wäre nur ein Pickel: Piercing bringt 20-Jährige fast um! 1.476 Mann beichtet seiner Freundin, dass er als Kind vergewaltigt wurde: Ihre Reaktion ist entsetzlich 1.775 Kokain, Sex, Brüste! Schockierender Film mit Meghan Markle bald im Kino? 1.133 Was für ein Kampf! Bayern erarbeitet sich starkes Remis gegen Liverpool 1.514 Vollsperrung in Hamburg: Lastwagen steckt im Tunnel fest! 2.068 Achtung: Hersteller Ricosta ruft Kinderschuh-Modell zurück! 681 Bruno Labbadia überzeugt: "Ich weiß, dass ich mit dem HSV nicht abgestiegen wäre" 604 Sylvie Meis versöhnt sich mit Pro7, aber eine Enttäuschung bleibt 2.444 Startelf bekannt! So beginnt Bayern an Anfield Road gegen Liverpool 267