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Demo gegen Internet-Steuer

Budapest/Ungarn - Da braut sich was zusammen. Der Protest gegen die geplante Internetsteuer schwillt weiter an. Am Dienstagabend gingen erneut Zehntausende Demonstranten in Budapest auf die Straße.
Ein Meer aus Lichtern als Protest - doch die Regierung bleibt unnachgiebig.
Ein Meer aus Lichtern als Protest - doch die Regierung bleibt unnachgiebig.

Von Julia Koschel

Budapest/Ungarn - Alles begann mit einer beiläufigen Verkündung des ungarischen Wirtschaftsministers Mihály Varga. Bei seiner Bekanntgabe der Steuerpläne für 2015 erwähnte er eine neue Internet-Steuer.

Was so harmlos präsentiert wurde, erhitzt seit Tagen die Gemüter Ungarns und ganz Europas.

Erneut gingen am Dienstagabend zehntausende Bürger auf die Straße Ungarns. Allein in der Hauptstadt Budapest waren es Schätzungen zufolge zwischen 35.0000 und 40.000 Demonstranten.

Ihr Ziel: Sie wollen die für 2015 geplante Internet-Steuer verhindern.

Die Regierung um den rechts-konservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban sieht eine Abgabe von 150 Forint (also ca. 0,45 Euro) pro Gigabyte vor. Offiziell sollen die Kosten zwar von den Internet-Dienstleistern gestemmt werden, Experten gehen aber davon aus, dass diese die Kosten auf ihre Nutzer umwälzen werden.

Nach ersten Protesten am Sonntag wurde eine monatliche Obergrenze von 700 Forint (ca. 2 Euro für Privatnutzer) und 5000 Forint (für Unternehmen) festegelegt.

Trotzdem wäre der Zugang zu Informationen im Netz deutlich eingeschränkt. Und genau hier sehen die Kritiker das größte Problem.

Europweit wurden kritische Stimmen an der Steuer laut. Die EU-Kommissarin für Digitalisierung, Neelie Kroes, unterstützt demnach die Proteste und hält die Internet-Steuer für "nicht hinnehmbar".

Bereits für den Mittwochabend sind weitere Proteste geplant. Was bis zum 17. November - dem Tag, an dem der Entwurf dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt wird - bleibt also spannend. Wir bleiben dran!

MOPO berichtete am Sonntag über diese Demos

Bilder des Protests

Fotos: DPA

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