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Von der Leyen träumt von "Armee der Europäer", doch es gibt ein Problem

Münchner Sicherheitskonferenz: Rede von deutscher Verteidigungsministerin

Rund 500 Politiker und Experten beraten seit diesem Freitag an bei der Sicherheitskonferenz in München über die Krisen der Welt.
Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin, spricht auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof.
Ursula von der Leyen, Bundesverteidigungsministerin, spricht auf der 54. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof.

München - Rund 500 Politiker und Experten beraten seit diesem Freitag an bei der Sicherheitskonferenz in München über die Krisen der Welt. Dabei findet Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (59, CDU) kritische Worte zum einseitigen Militär-Kurs von US-Präsident Donald Trump (71) und stellt gleichsam die Vision einer "Armee der Europäer" vor.

"Auch unsere amerikanischen Freunde haben eine kostbare Verpflichtung jenseits des Militärischen", betonte die Ministerin. Man sehe mit Sorge, "wenn bei manchen Partnern die Mittel für Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit oder die Vereinten Nationen immer weiter zurückgefahren werden".

Von der Leyen rief Trump zu einem stärkeren Engagement für Entwicklungshilfe auf. Auch der Chef der Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger kritisierte Trumps Außenpolitik und beklagte das Fehlen einer Ordnungsmacht.

Trump will die US-Beiträge für Entwicklungshilfe und UN deutlich kürzen. Es dürfe aber keine Arbeitsteilung geben, wonach die USA nur für das Militärische zuständig seien und die EU für die humanitären Folgefragen, warnte von der Leyen.

Auch Europa könne "militärisch mehr Gewicht in die Waagschale" werfen. Die Europäer brauchten auch den gemeinsamen Willen, ihr militärisches Gewicht einzusetzen.

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der 54. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof.
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg bei der 54. Münchner Sicherheitskonferenz im Hotel Bayerischer Hof.

Um sich unabhängiger von den USA zu machen, arbeiten 25 der 28 EU-Staaten derzeit intensiv an dem Aufbau einer europäischen Verteidigungsunion.

Doch Deutschland hat in diesem Reigen keine gute Position. Wie die BILD berichtet, besitzt die Bundeswehr nicht einmal genügend Panzer, um im kommenden Jahr die Nato-Speerspitze im Baltikum anzuführen.

Zudem gibt es Lücken im Lufttransport, bei der Hubschraubern und Marine. "Wir sehen in der Bundeswehr, dass 25 Jahre gekürzt worden ist", beklagte von der Leyen.

Auch wenn die Verteidigungsausgaben wieder gestiegen sind, reichen sie laut Nato-Ziel nicht aus. So ist die Vorgabe zwei Prozent der Wirtschaftsleitung. Deutschland investierte 37 Milliarden Euro und erreicht gerade einmal 1,26 Prozent. Zu wenig, meint auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg: "Ich erwarte von Deutschland, dass es mehr macht."

Die Vision einer "Europa-Armee" funktioniert nur, wenn Deutschland seinen Beitrag leistet, so FDP-Verteidigungsexperte Alexander Graf Lambsdorff. Das heißt: "Die Schiffe müssen schwimmen, die Hubschrauber fliegen und die Panzer fahren“, so Lambsdorff zur BILD.

Fotos: Andreas Gebert/dpa

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