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Von der Leyen will auch EU-Ausländer in der Bundeswehr

Trotz Widerstand hält Ursula von der Leyen an ihrem Ziel fest, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. 

Berlin - Trotz starken Widerstands hält Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen an ihrem Ziel fest, die Bundeswehr für EU-Ausländer zu öffnen. 

In ihrer neuen Personalstrategie kündigt die CDU-Politikerin an, neue Zielgruppen für die Bundeswehr erschließen und dafür "die gesetzlichen und laufbahnrechtlichen Voraussetzungen" schaffen zu wollen. 

"Die Bundeswehr (wird) die Möglichkeiten der Öffnung für EU-Staatsbürgerinnen und EU-Staatsbürger als Soldatinnen und Soldaten prüfen", heißt es darin. Von der Leyen will das 30-seitige Konzept, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt und über das zuerst das "Handelsblatt" berichtete, am Donnerstag intern präsentieren.

Seit Gründung der Bundeswehr vor 61 Jahren dürfen nur deutsche Staatsangehörige Soldaten werden. Schon das im Juli vom Kabinett beschlossene Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheitspolitik sah einen Bruch mit diesem Prinzip vor. Der Bundeswehrverband, die größte Interessenvertretung der Soldaten, lehnte eine solche Öffnung damals "wegen des besonderen gegenseitigen Treueverhältnisses von Staat und Soldat" klar ab.

Für von der Leyen passt die Öffnung zu ihren Bemühungen, die europäischen Streitkräfte stärker zu vernetzen. Für die Aufnahme von EU-Ausländern in die Bundeswehr müsste das Soldatengesetz geändert werden, nicht aber das Grundgesetz.

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