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Vor Europawahl: Das denkt Kretschmann über Europamüdigkeit bei Bürgern

Europawahl im Mai 2019: Kretschmann sieht keine Europamüdigkeit bei Baden-Württembergern

Vor der Wahl zum EU-Parlament sieht der Ministerpräsident keine Europamüdigkeit bei den Baden-Württembergern.

Brüssel - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sieht vor der Wahl zum EU-Parlament im Mai keine Europamüdigkeit bei den Baden-Württembergern.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Brüssel.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Brüssel.

Der Dialog mit zufällig ausgewählten Bürgern im vergangenen Jahr habe gezeigt, dass von Europamüdigkeit keine Rede sein können, sagte er am Montagabend beim Neujahrsempfang der Landesregierung in Brüssel.

Die Menschen erwarteten mehr von der Europäischen Union - allerdings an der richtigen Stelle. So wünschten sich viele eine gemeinsame Außenpolitik und einen europäischen Außenminister. Diese Forderungen flossen in ein Europaleitbild ein, dass die baden-württembergische Regierung am Montag an Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker übergab.

Laut Kretschmann soll das Europaleitbild der Landesregierung den proeuropäischen Wahlkämpfern als Selbstvergewisserung dienen. Die vielen Menschen, die sich für Europa engagierten, müssten ein Gefühl der Sicherheit haben, dass das, was sie vertreten, nicht nur die Meinung einer Minderheit sei. "Das Entscheidende ist, dass wir wissen: Eine große Mehrheit will das haben. Das beflügelt. Dann kann man als Wahlkämpfer auch überzeugen", meinte Kretschmann.

Der Ausgang der Europawahl hängt nach den Worten von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger entscheidend von der Wahlbeteiligung ab. Bei einer Beteiligung von 40 Prozent zählten Stimmen von rechts und links sehr viel. "Wenn es um 60 Prozent plus X geht, relativiert sich das", sagte der aus dem Südwesten stammende CDU-Politiker.

Die Europawahl ist im Mai. Vor fünf Jahren beteiligten sich an der Abstimmung europaweit rund 43 Prozent der Wahlberechtigten. In Deutschland waren es 48,1 Prozent, in Baden-Württemberg 51,1 Prozent.

Winfried Kretschmann sieht vor der Europawahl keine Europamüdigkeit bei den Baden-Württembergern.
Winfried Kretschmann sieht vor der Europawahl keine Europamüdigkeit bei den Baden-Württembergern.

Fotos: DPA

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