Vorwürfe gegen Polizei! Journalist bei Anti-Kohle-Protest Stunden festgehalten

Aachen – Die Gewerkschaft Deutsche Journalisten-Union (dju) hat Vorwürfe gegen die Polizei erhoben, weil sie einen Journalisten bei den Anti-Kohle-Protesten am Hambacher Forst festgenommen und stundenlang festgehalten habe.

Dem Fotografen wurde sogar die Ausrüstung beschlagnahmt.
Dem Fotografen wurde sogar die Ausrüstung beschlagnahmt.  © DPA

Die Polizei wies die Kritik am Dienstag zurück. Der Fotojournalist wurde nach dju-Angaben am Samstag bei der Dokumentation einer - widerrechtlichen - Baggerbesetzung durch Aktivisten im Tagebau Hambach festgenommen. Kamera und Speichermedien seien ihm abgenommen worden, trotz Presseausweises.

"Es ist nicht zu rechtfertigen, dass die Polizei einen Kollegen, der, wie die Einsatzkräfte auch, seine Arbeit macht, über viele Stunden festhält und ihm seine Arbeitsmittel abnimmt", sagte der Geschäftsführer des dju-Landesverbands Nordrhein-Westfalen, Christof Büttner. Es sei Aufgabe der Polizei, das Grundrecht auf Presse- und Informationsrecht durchzusetzen.

Der Hausfriedensbruch des Journalisten sei nicht durch das Presserecht geschützt, stellte die Polizei dagegen fest. Die Kamera sei ihm zur Beweissicherung abgenommen worden, nachdem eine RWE-Mitarbeiterin von einem Unbekannten verletzt worden sei. Die Polizei sei bemüht, direkt auf Anfrage Journalisten ungehinderten Zugang zu den Einsatzorten zu gewähren.

Eine Verweildauer des Journalisten bei der Polizei wie in diesem Fall von acht Stunden sei durchaus üblich bei Einsätzen dieser Größenordnung.

Titelfoto: DPA

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