VW-Krise trifft Sachsen mit voller Wucht!

Die Chemnitzer OB Barbara Ludwig (53, SPD) und die Zwickauer OB Dr. Pia Findeiß (59, SPD)
Die Chemnitzer OB Barbara Ludwig (53, SPD) und die Zwickauer OB Dr. Pia Findeiß (59, SPD)

Von Bernd Rippert

Chemnitz/Zwickau - Die VW-Krise trifft jetzt Sachsen mit voller Wucht. Nach Wolfsburg und Braunschweig drohen auch in Zwickau und Chemnitz Spar-Haushalte.

Zwickaus Sprecher Mathias Merz (46): „Wir werden diese Jahr zehn Millionen einsparen müssen. Investitionen und Leistungen kommen auf den Prüfstand. Nächstes Jahr werden es noch ein paar Millionen mehr.“

Volkswagen muss wegen des Diesel-Skandals 6,5 Milliarden Euro beiseite legen. Dazu kommen mögliche Milliarden-Strafen. Das Geld geht vom Gewinn ab. Und aus Gewinnen der Unternehmen ergibt sich die Gewerbesteuer der Kommunen.

Dank des VW-Werks und der Zulieferer lebt Zwickau sehr gut von der Gewerbesteuer. Für 2015 hat die Stadt 47 Millionen Euro eingeplant, für 2016 gar 50.

Das VW-Werk in Mosel.
Das VW-Werk in Mosel.

In der Stadtratssitzung ließ Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (59, SPD) am Donnerstag die Spar-Bombe platzen. Sie erklärte, dass in der Kämmerei schon fieberhaft gerechnet werde.

„Wir gehen nicht von einer totalen Haushaltssperre aus“, sagt Mathias Merz. Aber angesichts von Millionenverlusten stünden Investitionen wie die Sanierung von Gewandhaus, Schulen oder Sporthallen und freiwillige Leistungen wie kostenlose Schülerbeförderung, Gratis-Mittagessen für bedürftige Kinder, kostenlose Museen oder Begrüßungsgeld für Neugeborene auf dem Prüfstand.

Im Chemnitzer Rathaus gab es wegen der drohenden Einsparungen eine Krisensitzung. Details sind nicht bekannt. Sicher ist, dass Chemnitz (Gewerbesteueransatz 2016: 112,7 Millionen Euro) ebenfalls sparen muss.

Für Dresden gibt es noch keine aktuellen Zahlen. Aus der Gläsernen Manufaktur hieß es auf Anfrage zu möglichen Steuerausfällen: "Es gibt keine neue Entwicklung in Dresden. Wir konzentrieren uns auf unsere Arbeit und bereiten uns auf den Phaeton-Nachfolger vor."

Die Lage ist ernst - bei der letzten VW-Krise 2004 strich Volkswagen seine Gewerbesteuer in Wolfsburg nicht nur zusammen, sondern verlangte zuvor zu viel gezahlte Steuern sogar zurück.

Fotos: Peter Zschage / Ralph Köhler


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