Taumelnde Waschbären landen in Ausnüchterung-Zelle Neu Mann soll Gurt von schwangerer Freundin gelöst und gegen Baum gerast sein Neu Diese Mitarbeiter bereiten sich auf riesigen Ansturm vor! Das ist der Grund! 5.002 Anzeige 200.000 Euro für besonders große Toiletten: "Mit voller Hose kann man nicht teilnehmen" Neu MediaMarkt verkauft am Freitag diesen Fernseher über 50% günstiger 1.605 Anzeige
991

Wahl-Schmu bei der AfD? Ex-Kandidat will sich in den Landtag klagen

AfD-Streit um die Landtagswahl geht in die nächste Runde!

Von Juliane Morgenroth

AfD-Mann Arvid Samtleben erhöht den Druck gegen seine Partei. Jetzt zog er 
vors Verfassungsgericht.
AfD-Mann Arvid Samtleben erhöht den Druck gegen seine Partei. Jetzt zog er vors Verfassungsgericht.

Leipzig - Nächste Runde im AfD-Streit um die Landtagswahl 2014! Der Ex-AfD-Chef von Bautzen, Arvid Samtleben, hat jetzt Wahlprüfungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Leipzig eingereicht. Das Gericht bestätigte den Eingang.

Samtleben will feststellen lassen, dass sein Wahleinspruch vom September 2014 nicht in angemessener Zeit entschieden wurde. Zudem solle er anstelle der AfD-Abgeordneten Karin Wilke das Landtagsmandat erhalten.

Hintergrund: Der AfD-Mann hält seine Streichung von der AfD-Landesliste, auf die er ursprünglich auf Platz 14 gewählt worden war, für unrechtmäßig.

Daher hat er die Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des Landtages eingereicht. Dort wird seit geschlagenen zwei Jahren beraten! Im Extremfall könnte es Neuwahlen geben.

Samtleben verwies auf ein Urteil aus dem Saarland, wonach in einem ähnlichen Fall eine Verfahrensdauer von 16 Monaten für unangemessen erachtet wurde.

Seine Streichung von der Liste führt der Intimfeind von AfD-Chefin Frauke Petry darauf zurück, dass er der Partei im Gegenzug für den Listenplatz kein Darlehen gewährte.

Fotos: Bernd März, dpa

Brandstiftung? Feuer vor Autohaus ausgebrochen! Neu Schock für Motorradfans: Neue Harley Davidson ohne legendären Sound! Neu Das größte Volksfest des Nordens präsentiert ganz viele Neuheiten Anzeige Seltsames Bild: Hier ließ sich Hitler mit einem jüdischen Mädchen fotografieren Neu Beauty Hack bei Instagram: Blitzschnell Locken mit einer Plastikflasche Neu So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer 1.213 Anzeige Neuer Tatort aus Köln: Schüler nackt am Ufer gefunden Neu Beliebte Shisha-Bars: CDU und FDP in NRW wollen sie sicherer machen Neu So genial feiert MediaMarkt Bochum-Hofstede seinen Geburtstag! 5.892 Anzeige Anwalt fährt in falsche Stadt: Gerichtsverhandlung muss verschoben werden Neu Neuer Job für Daniel Völz: Der Bachelor wird zum Schauspieler Neu Alles Aus oder alles auf Anfang? Micaela Schäfer gibt Update zum Beziehungsstatus Neu An alle Startups: Dieses geniale Software solltet unbedingt nutzen Anzeige Euro oder nicht: In welcher Währung müssen Flugpreise angegeben werden? Neu Grausam: Teenager kochen benutzte Damen-Binden, um high zu werden Neu
Salafist muss wegen Falschaussage bei Prozess gegen Sven Lau vor Gericht Neu Nach Gruppen-Vergewaltigung: Neues Sicherheits-Paket für Freiburg Neu Promis kommen zur Deutschland-Premiere: Heute startet "Anastasia" Neu Gericht prüft Klage gegen neues Braunkohle-Kraftwerk Neu
Schwangere Schwesta Ewa zählt die Tage: Ihr Baby kommt wohl im Knast zur Welt Neu Das steckt hinter diesem Foto aus einem McDonald's Neu Vom Stiefvater (70) vergewaltigt: Mädchen soll 20 Jahre in den Knast Neu Verdächtiger Gegenstand vor russischer Botschaft in Berlin: Bombenentschärfer vor Ort 577 Bayern-Star Ribery entschuldigt sich für Ausraster nach Pleite gegen BVB 39 Ehefrau in Sorge: Alt-Kanzler Schröder nun "Staatsfeind" der Ukraine 2.514 Das hat Chuck Norris mit dem Kampf gegen den Terror in Berlin zu tun 235 Über 100 Wale im Gefängnis eingesperrt: Der Grund ist einfach nur grausam 86 Deutsche Bahn will mit neuer Technik für Diesel-Loks Millionen Liter Sprit sparen 72 Mark Forster erklärt: Damit ist jetzt Schluss bei The Voice! 10.164 Autofahrerin rammt Schwangere und verletzt sie lebensgefährlich! 2.324 So setzt sich eine Schülerin für verfolgte Christin Asia Bibi ein 857 Maddie McCann: Eltern dürfen wieder hoffen 3.779 Betrüger knacken Sky: Millionen-Schaden für Pay-TV-Sender 105 Nächster Rauswurf bei der AfD droht: Ex-Landesvize in rechter Gruppierung aktiv? 753 "Deutschland ist ein Geldwäsche-Paradies": Gewerkschaft der Polizei fordert hartes Vorgehen 964 Verstoß gegen Parteiengesetz: Ermittlungen gegen Alice Weidel! 752 Update Mit Elektroroller zu schnell: Teenie bekommt sechs Punkte, obwohl er noch keinen Führerschein hat 2.770 Hier liegt Kokain im Wert von 1,7 Millionen Euro 182 16-jährige Hilfskraft beklaut Patienten in Klinik, um sich Drogen zu kaufen 2.058 Not macht erfinderisch: Hallentore mit Loch für Riesen-Airbus 58 Sechs Jahre Gefängnis: Deutsch-kurdische Sängerin in Türkei verurteilt 1.063 Hier kämpft ein Plus-Size-Model mit ihren großen Brüsten 4.322 Skrupellos: 16-Jähriger bewusstlos geschlagen und zum Sterben in Fluss geworfen 4.426 Disney World schmeißt diesen Typen raus, weil er auf Achterbahn ein Schild hochhielt 4.161 Der Evangelist Lukas selbst soll dieses Bild gemalt haben! 63 Polizei warnt: Kinderpornos an Schulen im Umlauf! 1.487 "Die Menschen sind sauer": Notfallplan für Diesel-Fahrer von SPD und Grünen gefordert 190 Alles klebte, kilometerlanger Stau! Autobahn wegen Kaffeesatz gesperrt 2.354 Mann geht mit Kiste voller Sprengstoff zur Polizei 1.258 Nach Drohung: Film über Feine Sahne Fischfilet wird abgesagt 2.986