Wahl-Schmu bei der AfD? Ex-Kandidat will sich in den Landtag klagen 995
Zwei Hermes-Mitarbeiter tot in Paketzentrum gefunden Top Update
GZSZ-Fans sicher: Für diese Frau entscheidet sich Nihat am Ende! Top
Nur Freitag: Outletcenter gibt Mega-Rabatte auf Ouletpreise. Anstrum erwartet! Anzeige
Fußball-Spruch des Jahres: Was sie gesagt haben, bringt Fans zum Lachen Top
995

Wahl-Schmu bei der AfD? Ex-Kandidat will sich in den Landtag klagen

AfD-Streit um die Landtagswahl geht in die nächste Runde!

Von Juliane Morgenroth

AfD-Mann Arvid Samtleben erhöht den Druck gegen seine Partei. Jetzt zog er 
vors Verfassungsgericht.
AfD-Mann Arvid Samtleben erhöht den Druck gegen seine Partei. Jetzt zog er vors Verfassungsgericht.

Leipzig - Nächste Runde im AfD-Streit um die Landtagswahl 2014! Der Ex-AfD-Chef von Bautzen, Arvid Samtleben, hat jetzt Wahlprüfungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Leipzig eingereicht. Das Gericht bestätigte den Eingang.

Samtleben will feststellen lassen, dass sein Wahleinspruch vom September 2014 nicht in angemessener Zeit entschieden wurde. Zudem solle er anstelle der AfD-Abgeordneten Karin Wilke das Landtagsmandat erhalten.

Hintergrund: Der AfD-Mann hält seine Streichung von der AfD-Landesliste, auf die er ursprünglich auf Platz 14 gewählt worden war, für unrechtmäßig.

Daher hat er die Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des Landtages eingereicht. Dort wird seit geschlagenen zwei Jahren beraten! Im Extremfall könnte es Neuwahlen geben.

Samtleben verwies auf ein Urteil aus dem Saarland, wonach in einem ähnlichen Fall eine Verfahrensdauer von 16 Monaten für unangemessen erachtet wurde.

Seine Streichung von der Liste führt der Intimfeind von AfD-Chefin Frauke Petry darauf zurück, dass er der Partei im Gegenzug für den Listenplatz kein Darlehen gewährte.

Fotos: Bernd März, dpa

Lust auf einen Jobwechsel? Diese Firma hat mehrere Stellen zu vergeben! 3.720 Anzeige
Gefahrgut-Alarm auf Autobahn: Gefährliches Gift ausgetreten Top
Flugzeug verliert Katze auf Flug nach Amerika Neu
MMA kommt nach Hamburg! jetzt Tickets abstauben! 3.160 Anzeige
Dieser Hund wurde vegan ernährt und so sieht er jetzt aus Neu
Rückruf bei Rewe und Penny: Reinigungsmittel in Pangasius-Filets 1.536
Mann geht mit riesigem Hund spazieren und muss gerettet werden 4.043
Terrorgefahr durch Neonazis: Behörden wollen Internet stärker beobachten 393
Bittersüß: So feiert ein kleiner Junge seinen Sieg über den Krebs 701
Zwischen Löwen und Elefanten: Til Schweiger eröffnet Hotel in der Wildnis 836
Mann tötet Hund vor den Augen eines Mädchens 71.845
Entbindung war ein Albtraum! Bauch der Mutter wurde blau und stank 8.357
Grausame Tierversuche! Können die Behörden das Todeslabor stoppen? 1.460
"Katastrophal": Daniel Küblböcks Vater über die Zeit nach dem Verschwinden 1.989
Für Tofu und Bio-Gemüse: Laut Karte wird in diesem Restaurant eine "Hipster-Steuer" fällig 1.229
Große Trauer um "Tatort"-Schauspieler: Dieter Jaßlauk ist gestorben 6.039
Video von brutaler Massenschlägerei in Köln-Mülheim: Zeugen gesucht 2.422
Familie in USA festgehalten, weil sie aus Versehen Grenze übertrat 2.024
"Komplette Zensur": Facebook nach Profil-Sperrung verklagt 64
Traum der Fans von Serie "Friends": Jennifer Aniston postet neues Selfie mit allen zusammen! 758
Notre-Dame-Verfilmung: Nun soll die Feuerhölle zum TV-Drama werden! 293
Mann verliert Brieftasche: Doch als er auf sein Bankkonto schaut, ist er baff 3.890
OLG watscht Immobilien-Firma ab: Musterklage gegen Mieterhöhung erfolgreich 60
Wirecard-Aktie stürzt ab: Wurde der Markt durch Spekulationen manipuliert? 107
Polizist rettet geistesgegenwärtig kleinen Hund auf Autobahn 1.332
Eskalation in Syrien? Türkischer Militärangriff tötet zwei Journalisten, viele Verletzte! 2.073
Greller Gold-BMW hat noch weitere Mängel! 2.209
Porsche-Fahrer will mit Video für Aufregungen sorgen, doch die Aktion geht nach hinten los 1.072
Porsche-Fahrer wird gleich zweimal in einer halben Stunden geblitzt 197
Markus Anfang nach Aus beim 1. FC Köln: Kein Groll, aber die Trennung tat weh 219
Nachts im Watt verschwunden: Mutter und Sohn weiter vermisst! 3.458
Streit um Netflix-Kracher "Skylines": Steht die Serie vor dem Aus? 508
Nach Rauswurf bei St. Pauli trainiert Cenk Şahin bei Erdogan-Klub 1.156
Verwirrung um Chaos-Fahrt mit geklautem Laster: War es Terror oder nicht? 1.671
Die Katze ist aus dem Sack: Sie wird die neue Catwoman 1.589
Klima-Paket der Regierung: Merkel verteidigt umstrittenes CO2-Vorhaben 958
Hier leben besonders viele majestätische Seeadler 123
Klare Kante: Bayerns Fußball-Verband geht gegen Salut-Jubel vor! 217
Gerda Lewis und Keno Rüst: Liebes-Aus! 2.807
Union Berlin: Ex-Bundesliga-Star wechselt in den Nachwuchs 771
Hitlergruß und rassistische Beleidigungen: Bulgarien gegen England mehrfach unterbrochen! 2.380 Update
Motsi Mabuse zeigt Knack-Po und schüttelt den Frust weg 2.998
SEK-Einsatz in Nürnberg: Sohn geht auf Vater los und verbarrikadiert sich! 1.382
Kinder (8, 5) schleichen sich aus Haus und bauen Unfall mit Auto der Eltern 1.734
Bauer Jürgen schickt seine Traumfrau nach Hause, ausgerechnet wegen ihrer Haustiere 5.988
Wissenschaftler planen Expedition zu gefährlichen Kriegsresten in der Nordsee 190
Herzlos! Frau setzt Katze aus und hat abenteuerliche Ausrede parat 4.294
Michael Wendler postet Arsch von Laura, doch die bekommt aus ganz anderem Grund einen Shitstorm 16.406
Pädophiler will Mädchen (10) vergewaltigen, doch er unterschätzt sie 6.104