Schnee, Eis und Hunderte Unfälle! So chaotisch war die Winternacht in Deutschland
Top
So bedrohen kampferprobte Nordkaukasus-Islamisten Deutschland
Top
Rückruf! Salmonellen in Babymilchprodukten von Lactalis
Top
ICE-Neubaustrecke: Erneute Pannen bei offizieller Eröffnung
Top
985

Wahl-Schmu bei der AfD? Ex-Kandidat will sich in den Landtag klagen

AfD-Streit um die Landtagswahl geht in die nächste Runde!

Von Juliane Morgenroth

AfD-Mann Arvid Samtleben erhöht den Druck gegen seine Partei. Jetzt zog er 
vors Verfassungsgericht.
AfD-Mann Arvid Samtleben erhöht den Druck gegen seine Partei. Jetzt zog er vors Verfassungsgericht.

Leipzig - Nächste Runde im AfD-Streit um die Landtagswahl 2014! Der Ex-AfD-Chef von Bautzen, Arvid Samtleben, hat jetzt Wahlprüfungsbeschwerde beim Verfassungsgerichtshof in Leipzig eingereicht. Das Gericht bestätigte den Eingang.

Samtleben will feststellen lassen, dass sein Wahleinspruch vom September 2014 nicht in angemessener Zeit entschieden wurde. Zudem solle er anstelle der AfD-Abgeordneten Karin Wilke das Landtagsmandat erhalten.

Hintergrund: Der AfD-Mann hält seine Streichung von der AfD-Landesliste, auf die er ursprünglich auf Platz 14 gewählt worden war, für unrechtmäßig.

Daher hat er die Beschwerde beim Wahlprüfungsausschuss des Landtages eingereicht. Dort wird seit geschlagenen zwei Jahren beraten! Im Extremfall könnte es Neuwahlen geben.

Samtleben verwies auf ein Urteil aus dem Saarland, wonach in einem ähnlichen Fall eine Verfahrensdauer von 16 Monaten für unangemessen erachtet wurde.

Seine Streichung von der Liste führt der Intimfeind von AfD-Chefin Frauke Petry darauf zurück, dass er der Partei im Gegenzug für den Listenplatz kein Darlehen gewährte.

Fotos: Bernd März, dpa

Reisebus kippt bei Glätte um: Zwei Verletzte
Neu
Weil Harald Glööckler Panzer brauchte, steht jetzt ein Mann vor Gericht
Neu
Weihnachtsbaum stürzt auf Kinderkarussell: Fünf Verletzte
Neu
Vereinigte Staaten von Europa: Viel Kritik, doch keine Vorschläge
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
96.256
Anzeige
Jerusalem-Krise: Erdogan bezeichnet Israel als "Terrorstaat"
Neu
Nackt und aufgeputscht: Star-Stripper Marc Terenzi in Dresden
Neu
Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.
19.811
Anzeige
Rätsel um Flugzeug-Absturz: Ursache bleibt mysteriös
Neu
So stoppte eine Gleissperre die Zug-Entführer in Sachsen
Neu
Wie verhext! Darum warnt "Ehrlich Brother" Chris seine Fans vor iOS-Update
Neu
So stark ist die Liebe von Ex-GZSZ-Star Isabell Horn und ihrem Jens wirklich
Neu
Schwerer Verkehrsunfall: Vollsperrung der Autobahn 5
627
Zehn Meter hohe Tanne kracht auf Weihnachtsmarkt
8.810
Die traurige Wahrheit über dieses Porno-Sternchen (†23)
8.933
Junger Mann entführt und mit Folter bedroht
2.345
Horror! Mädchen entdeckt verstorbenen Großvater in Freizeitpark
12.458
Frau muss Pipi - 15.000 Euro Schaden
11.768
"Alles Schwuchteln!" Zwickauer Frick entgleist beim 1:1 gegen Halle
5.531
+++ Chaos in ganz Deutschland! Flugverkehr auch betroffen +++
13.847
Update
Inka hat neue Pläne - Schluss mit "Bauer sucht Frau"?
6.001
Schock! Dreijähriger im Leipziger Hauptbahnhof verschwunden
12.117
33-Jähriger besucht seine Verwandten und zerstört die komplette Wohnung
1.648
Grausam! Mann schläft im Auto ein und verbrennt
3.262
Krankenhaus-Horror! Narkosen teils wirkungslos
2.661
Ist "Schwiegertochter gesucht"-Kult-Star Beate frisch verliebt?
1.887
Profi-Schiedsrichter outet sich: "Ja, ich bin schwul – na und?"
3.084
Hier könnt Ihr Eure Handys segnen lassen
364
Wegen Eisbären-Baby: PETA ätzt gegen Berliner Tierpark
2.592
"Besser früh als nie": Anna-Maria bereitet sich auf die Geburt vor
2.038
Mitten auf dem Weihnachtsmarkt: Männer gehen auf Polizisten los
6.946
Raser liefert sich wilde Verfolgungsjagd mit der Polizei
1.630
Wo sieht man sonst schon mal 1100 Nikoläuse beim Joggen?
342
Jugendlicher steigt aus Straßenbahn und wird von Auto erfasst
2.153
Neues Herz für ESC-Sieger Salvador Sobral
1.552
Junge (13) bleibt mit Bein in Bus stecken, dann fährt dieser los
2.217
Drei Verletzte! Besoffener kracht in Polizeiwagen
5.592
47-Jähriger spuckt auf Essen von Fast-Food-Kunden und zeigt dann den Hitlergruß
3.660
Schweres Busunglück: Zwei Tote und 38 Verletzte!
4.656
Völlig zugedröhnt! Polizei greift Teenies mit Drogen und Dolch auf
2.407
Während Opa bei sterbender Oma ist, schleicht der beste Freund in seine Wohnung
20.365
300 Tage Haft: So geht es Deniz Yücel wirklich
912
Messerstiche in den Oberkörper! Streit unter Bauarbeitern eskaliert
2.191
Messer-Attacke! Wachmann am Busbahnhof schwer verletzt
2.119
Frau rastet wegen fehlendem Schampus aus: Flieger muss zwischenlanden
1.846
Aus der Traum! Hier tröstet Denise Temlitz ihren Pascal
2.672
110 Fälle! Flüchtlingshelfer beklagen Misshandlungen
12.261
Unfassbar! Für dieses geile Rennen feiert die Biathlon-Welt Michael Rösch
8.450
Vermummte Schläger gehen auf Jugendliche los
7.630
Schicksalsschlag vor Augsburg-Spiel! Dardais Vater ist tot
563
Randale bei Abi-Party: Tritte, Schläge, Festnahmen
2.190
Weil keiner einen Führerschein hat: Feuerwehr kann nicht zu Einsatz ausrücken
21.395
Trainer-Hammer beim BVB! Bosz weg, Stöger übernimmt
2.248
"Bob der Baumeister" wird aus TV verbannt, weil er ein Mann ist
12.513
Menschenrechtspreis geht an chinesischen Häftling
475