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Wahlen künftig per Tastendruck? Geschäftsordnung bremst E-Stadtrat

Schneller in den Feierabend? Hat das gute, alte Handzeichen bald ausgedient? Das neue Verfahren soll vor allem eine Zeitersparnis bringen. #EStadtrat

Von Dirk Hein

Abstimmungen per Handzeichen soll es im Stadtrat nicht mehr lange geben.
Abstimmungen per Handzeichen soll es im Stadtrat nicht mehr lange geben.

Dresden - Eigentlich sollte bereits seit Sommer im Stadtrat nicht mehr durch von Hand gezählte rote Abstimmungskarten, sondern via Tastendruck abgestimmt werden.

Doch bis jetzt tüftelt die Verwaltung an den dafür notwendigen Änderungen der Geschäftsordnung. Die sollen frühstens im übernächsten Stadtrat beschlossen werden. Erst danach gelten die neuen Regeln.

So hat jeder Rat dann 20 Sekunden Zeit, um abzustimmen. Innerhalb dieser Frist kann eine Eingabe auch korrigiert werden. Die Stadt hofft so, gegenüber dem bisherigen Zählverfahren deutlich an Zeit pro Abstimmung einzusparen.

Im gleichen Atemzug werden die Rechte von elektronisch eingereichten Petitionen gestärkt.

Völlig neu ist dabei, dass Online-Petitionen, die von über 10.000 Personen unterstützt werden und die in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates fallen, dort auch entschieden werden müssen.

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