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Wird die Wahl zur Pflicht? Das sagt Angela Merkel

Europawahl 2019: Bundeskanzlerin hält Wahlpflicht für falschen Weg

Die Europawahl steht an. Die Wahlbeteiligung wird dann wohl geringer sein, als bei der letzten Bundestagswahl. Kommt es zur Wahlpflicht?

Berlin - Bei der letzten Bundestagswahl lag die Wahlbeteiligung bei etwas über 75 Prozent. Bei der anstehenden Europawahl 2019 wird dieser Wert wohl nicht erreicht werden. Eine Möglichkeit mehr Menschen an die Urne zu locken, wäre die Einführung der Wahlpflicht. Kanzlerin Angela Merkel hält dies für den falschen Weg.

Angela Merkel hält nichts von einer Wahlpflicht in Deutschland.
Angela Merkel hält nichts von einer Wahlpflicht in Deutschland.

"Wir glauben in Deutschland an den mündigen Bürger", sagte sie am Montag beim Besuch einer Berliner Schule (TAG24 berichtete). Sie wolle keine Wahlpflicht in Deutschland. Stattdessen wolle sie, dass sich die Menschen aus eigenem Tun bemühten und Politiker bereit seien, verständlich mit ihnen zu sprechen.

Die Bundesregierung will bis Herbst auf mehreren Veranstaltungen in Deutschland über die EU sprechen. Ziel soll sein, mehr über die Wünsche und Sorgen der Bürger zu hören und Rückschlüsse für die Ausgestaltung Europas zu ziehen. "Wir werden versuchen jetzt, im Rahmen des Europadialoges mit mehr Menschen in Kontakt zu kommen" sagte Merkel nach dem Auftakt an der Jane-Addams-Schule.

Fast alle 28 EU-Mitgliedsstaaten beteiligten sich. Die Idee stamme von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. "Und ich habe das sehr gerne aufgegriffen", sagte Merkel. Macron und Merkel wollen im Sommer gemeinsame Reformvorschläge für eine Wiederbelebung Europas vorlegen.

Zwischen Frankreich und Deutschland sieht Merkel viele Gemeinsamkeiten. Beide seien bei der Asylpolitik, der Sicherung der EU-Außengrenzen, dem Klimaschutz und den "allermeisten außenpolitischen Fragen" einer Meinung. Mit unterschiedlichen Akzenten würden sie an die Frage herangehen, wie es mit dem Euro weitergehe, etwa bei der Bankenrettung.

Fotos: DPA

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