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Wahlschlappe, Digitalisierung, GroKo: Hat die SPD dafür überhaupt genug Geld?

Mit einem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl droht der SPD finanzielle Einschränkungen.
Ein Delegierter stimmt beim SPD-Sonderparteitag in Dortmund zum Beschluss des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2017 mit seiner Stimmkarte ab.
Ein Delegierter stimmt beim SPD-Sonderparteitag in Dortmund zum Beschluss des Wahlprogramms für die Bundestagswahl 2017 mit seiner Stimmkarte ab.

Berlin - Das Wahldesaster schmerzt die SPD auch finanziell. Dabei kommen auf die Partei beim angestrebten Sprung in die Digitalisierung hohe Kosten zu. Und der Weg in eine mögliche neue GroKo würde nicht ganz billig.

Mit einem historisch schlechten Ergebnis bei der Bundestagswahl (20,5 Prozent) droht den Sozialdemokraten eine finanzielle Talfahrt.

"Durch die Verluste bei der Bundestagswahl können der gesamten Partei im schlimmsten Fall 2,4 Millionen Euro an jährlichen Einnahmen verloren gehen", sagte der SPD-Schatzmeister Dietmar Nietan der Deutschen Presse-Agentur.

Davon müssten die Landesverbände ein Drittel schultern - so dass dem Parteivorstand auf Bundesebene bei einem Budget von fast 40 Millionen Euro in diesem "Worst-Case-Szenario" etwa 1,5 bis 1,6 Millionen Euro pro Jahr fehlen könnten.

Zumal wie 2013 bei einem erneuten Weg zu einer möglichen großen Koalition erhebliche Sonderkosten auf die SPD zukommen könnten.

Sondierungen, Mitgliederbefragung, Wahlkampagne: Alles kostet mehr als eine Million Euro

Der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil, und die SPD-Geschäftsführerin Juliane Seifert präsentieren die erste Welle der Plakatkampagne der SPD für die Bundestagswahl.
Der SPD-Generalsekretär, Hubertus Heil, und die SPD-Geschäftsführerin Juliane Seifert präsentieren die erste Welle der Plakatkampagne der SPD für die Bundestagswahl.

Sollte sich die SPD zu einem Eintritt in die Koalition entscheiden, müssten 444.000 Mitglieder einer Basisbefragung über eine Regierungsbeteiligung abstimmen. Etwa 1,9 Millionen kostete ein solches Mitgliedervotum.

Und auch die Wahlkampagne mit Kanzlerkandidat Martin Schulz (61) war nicht gerade ein Schnäppchen. 20 Millionen Euro ließ sich die SPD das kosten. Bei Neuwahlen würde nicht mehr soviel für Werbemittel zur Verfügung stehen.

Aufgrund des schlechtesten Nachkriegs-Wahlergebnisses erhalten die Sozialdemokraten weniger Geld aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Außerdem hat die SPD im neuen Bundestag nur noch 153 statt zuvor 193 Sitze - die Abgeordneten sind aber eine wichtige Einnahmequelle. Sie zahlen einen Teil ihrer Diäten an die Partei (Mandatsträger-Beiträge).

Unruhige Zeiten stehen der SPD bevor

Der aktuelle Schatzmeister der SPD, Dieter Nietan möchte sein Amt behalten.
Der aktuelle Schatzmeister der SPD, Dieter Nietan möchte sein Amt behalten.

Der Parteilinke Nietan, der wie Parteichef Schulz aus Nordrhein-Westfalen kommt, wacht seit 2014 über die SPD-Finanzen und bewirbt sich beim am Donnerstag beginnenden Parteitag erneut für das Amt.

Er stimmte die Genossen darauf ein, in bestimmten Bereichen den Gürtel enger zu schnallen. "Weniger Einnahmen bedeuten weniger Ausgaben."

Gleichzeitig müsse die SPD bei ihrem geplanten Erneuerungsprozess mit der Zeit gehen. "Die Digitalisierung der SPD, die wir uns vorgenommen haben, wird viel Geld kosten."

Die älteste deutsche Partei in eine smarte, digitale Mitmach-Organisation zu verwandeln, ist eine der zentralen Herausforderungen für den designierten Generalsekretär Lars Klingbeil.

Fotos: DPA

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