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Muss die Waldschlösschenbrücke wieder abgerissen werden?

Dresden - Die Waldschlößchenbrücke beschäftigt weiter die Gerichte. Seit Donnerstag ist zumindest klar: Der Freistaat hätte vor dem Bau der Brücke wesentlich intensiver naturschutzrechtliche Belange prüfen müssen. Das entschied der Europäische Gerichtshof.
Der Waldschlößchenbrücke in Dresden könnte nach dem jüngsten Gerichtsurteil der Abriss drohen.
Der Waldschlößchenbrücke in Dresden könnte nach dem jüngsten Gerichtsurteil der Abriss drohen.

Von Dirk Hein

Dresden - Die Waldschlößchenbrücke beschäftigt weiter die Gerichte. Seit Donnerstag ist zumindest klar: Der Freistaat hätte vor dem Bau der umstrittenen Elbquerung wesentlich intensiver naturschutzrechtliche Belange prüfen müssen. Das entschied der Europäische Gerichtshof.

Dort hatte das Bundesverwaltungsgericht, bei dem die Klage der Naturschutzvereinigung Grüne Liga aktuell verhandelt wird, folgende Frage klären lassen: Hätte nach einer Verschärfung des Umweltrechtes erneut eine Verträglichkeitsprüfung durchgeführt werden müssen?

Das hat der Europäische Gerichtshof jetzt in nahezu allen Punkten bestätigt. Diese neue Umwelt-Prüfung sei durchzuführen, wenn sie „die einzige geeignete Maßnahme darstelle, um zu verhindern, dass die Ausführung dieses Plans oder Projekts zu einer Verschlechterung oder zu Störungen führe.“

Jetzt muss das Bundesverwaltungsgericht auf Grundlage dieser höchstrichterlichen Entscheidung erneut prüfen, ob die Brücke hätte gebaut werden dürfen.

Vorsichtshalber äußerte sich der Europäische Gerichtshof daher auch zu Frage des drohenden Abrisses der Brücke: "Führt eine Abwägung der Interessen und der Prioritäten zu dem Schluss, dass das bereits errichtete Bauwerk abzureißen sei, müsse ein Rückbauvorhaben ebenso wie das ursprüngliche Bauvorhaben einer Verträglichkeitsprüfung unterzogen werden, bevor es durchgeführt werden könne."

Foto: dpa

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