Jetzt ist klar, was mit der Waldschlößchenbrücke passiert

Die Errichtung der Waldschlößchenbrücke war zumindest teilweise rechtswidrig. Das gab das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am Freitag bekannt
Die Errichtung der Waldschlößchenbrücke war zumindest teilweise rechtswidrig. Das gab das Bundesverwaltungsgericht Leipzig am Freitag bekannt

Dresden/leipzig - Mit Spannung wurde das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts erwartet. Nun ist klar, dass die Errichtung der Waldschlößchenbrücke in Dresden rechtswidrig war.

Bei der Brücke handelt es sich somit um einen Schwarzbau. Doch was bedeutet diese Entscheidung? (Az.: 9 C 3.16).

Demnächst muss die Landesdirektion neue Umweltverträglichkeitsprüfungen durchführen. Auch eine FFH-Prüfung (Flora-, Fauna-,Habit-) sowie eine Artenschutzprüfung müssen nachträglich durchgeführt werden.

Aus der offiziellen Pressemitteilung geht jedoch auch hervor: Zwar war der Bau der Brücke rechtswidrig. Die weitere Nutzung der Brücke war jedoch nie Gegenstand des Verfahrens.

Somit kommen weder ein Abriss noch eine Sperrung der Waldschlößchenbrücke in Frage.

UPDATE 13:05 Uhr:

Jetzt gibt es auch eine Reaktion aus dem Dresdner Rathaus. Raoul Schmidt-Lamontain (39), Beigeordneter für Stadtentwicklung und Bau:

„Das Bundesverwaltungsgericht hat uns auferlegt, eine nachträgliche Verträglichkeitsprüfung nach der FFH-Richtlinie (Fauna-Flora-Habitat) und eine artenschutzrechtliche Prüfung zur Waldschlößchenbrücke durchzuführen.

Die Landeshauptstadt Dresden wird alles daransetzen, diese beiden Verfahren so rasch wie möglich nachzuholen, um damit die vom Gericht festgestellten Mängel im Planfeststellungsverfahren der Landesdirektion Sachsen auszuräumen."

Foto: Ove Landgraf


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