Wie werden abgelehnte Asylbewerber in Zukunft abgeschoben?

Wie wird in Zukunft mit abgelehnten Asylbewerbern verfahren? Darüber beraten vier Bundesländer nun. (Symbolbild)
Wie wird in Zukunft mit abgelehnten Asylbewerbern verfahren? Darüber beraten vier Bundesländer nun. (Symbolbild)  © DPA

Wanzleben - Auf der Agenda steht die gemeinsame Telefonüberwachung, eine gemeinsame Fortbildung von Kriminalbeamten und das Thema Abschiebungen: Vier ostdeutsche Innenminister kommen am Montag (15 Uhr) im sachsen-anhaltischen Wanzleben zu Gesprächen und Absprachen zusammen.

Dabei solle es etwa um die jeweiligen Planungen der Länder bei der Abschiebung von abgelehnten Asylbewerbern gehen, wie ein Sprecher des sachsen-anhaltichen Innenministeriums in Magdeburg sagte. Auch die Konzepte für Abschiebegewahrsam und -haft sollen Thema sein.

Erwartet werden neben Gastgeber Holger Stahlknecht (53, CDU), sein sächsischer Parteikollege Markus Ulbig (53), sowie die SPD-Innenminister aus Thüringen und Brandenburg, Georg Maier (50) und Karl-Heinz Schröter (63).

Die vier Innenminister und der Innensenator aus Berlin bringen derzeit ein gemeinsames Abhörzentrum auf den Weg. In Leipzig soll von Ende 2019 an die polizeiliche Kommunikationsüberwachung der fünf Länder gebündelt werden (TAG24 berichtete). Sachsen werde in Wanzleben den aktuellen Stand präsentieren, hieß es.

Der Freistaat, Sachsen-Anhalt und Thüringen kooperieren schon seit 2002 in der sogenannten Sicherheitskooperation. Seit 2004 ist Brandenburg dabei. Berlin stieß zunächst als Gastland dazu, ist inzwischen aber auch regulär dabei.


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