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Polens Präsident fordert neue Verfassung

Es sei Zeit für ein politisches System, das zu den Herausforderungen der heutigen Zeit passt, findet Polens Präsident Andrzej Duda.
Der polnische Präsident Andrzej Duda.
Der polnische Präsident Andrzej Duda.

Warschau - Polens Präsident Andrzej Duda will eine neue Verfassung für sein Land. Das sagte er am Dienstagnachmittag in einer Rede im polnischen Parlament.

Es sei Zeit für ein politisches System, "das zu den Herausforderungen der heutigen Zeit passt". Über die neue Verfassung solle das Volk in einem Referendum entscheiden.

Bereits im Mai hatte Duda angekündigt, dass er 2018 ein Referendum über eine neue Verfassung abhalten wolle. Konkrete Inhalte hatte er bis jetzt aber nicht genannt.

Im Frühjahr hatte auch der Chef der Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, Polens derzeitige Verfassung kritisiert. Man können sie getrost als "postkommunistisch" bezeichnen, sie enthalte eine "Menge Blockaden".

Präsident Duda ist parteilos, stammt aber auch aus der PiS. Trotz einiger Konflikte mit Mitgliedern der Regierung steht er politisch der Partei nahe. Politiker der Opposition warnen, dass diese in Polen ein autoritäres System errichten wolle.

Duda warnte auch vor einer Abkehr vom Christentum. Den Geist des Volkes könne man "leicht mit der falschen Ideologie vergiften."

Und weiter: "Kommunismus, Nazismus, Kosmopolitismus oder die nihilistische Verneinung des christlichen Wertesystems zerstören unsere zerbrechliche kulturelle Verbindung", sagte er.

Der polnische Präsident Andrzej Duda (r) spricht zum Vorsitzenden der nationalkonservativen Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski.
Der polnische Präsident Andrzej Duda (r) spricht zum Vorsitzenden der nationalkonservativen Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski.

Fotos: Czarek Sokolowski/AP/dpa, Pawel Supernak/PAP/dpa

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