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Afd will den Landtag verschlanken

Oberwiesenthal - Über ihr Pläne wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Oberwiesenthal reden. Doch Inhalte spielten kaum eine Rolle.
14 Abgeordnete stellt die neue AfD-Fraktion im Landtag. Chefin ist Frauke Petry (39, 2. v. r).
14 Abgeordnete stellt die neue AfD-Fraktion im Landtag. Chefin ist Frauke Petry (39, 2. v. r).

Von Juliane Morgenroth

Oberwiesenthal - Stundenlang beschäftigte die Partei sich mit sich selbst und ihren Personalquerelen. Erst ganz am Ende des Parteitags - kurz vor der Nach-Wahlparty - ging es um Inhalte.

Doch es gab keine Debatte. Fraktions-Chefin Frauke Petry (39) gab die Richtung vor. Konstruktiv und effizient werde die neue AfD-Landtagsfraktion arbeiten, so Petry: „Mit Streit nutzen wir nur dem politischen Gegner.“

Sie kündigte erneut an, dass sich die 14 AfD-Abgeordneten um niedrigere Hürden für Volksbegehren einsetzen werden. Außerdem soll der Landtag verkleinert werden.

„Sachsen leistet sich einen außerordentlich großen Landtag“, begründete Frauke Petry die Pläne. „In ein paar Jahren fehlt uns vermutlich dafür die politische Kraft.“

Zudem will die AfD den Posten des dritten Landtags-Vizepräsidenten abschaffen. Der habe Anspruch auf Dienstwagen, Chauffeur und Büro, aber nur wenig zu tun, so Frauke Petry.

Weitere Ziele: mehr Lehrer und Polizisten, die Familienpolitik. So soll etwa das Studieren mit Kind erleichtert werden. Die Umsetzung der Pläne dürfte als Oppositionspartei allerdings schwer werden ...

Fotos: dpa, mauritius

Der Spaß ist vorbei

Kommentar von Juliane Morgenroth

Wir sind keine Bürgerbewegung mehr, sondern eine Partei.“ Das sagt Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry.

Nach dem Wahlerfolg gelte es nun, Sachpolitik zu machen. Davon war beim Parteitag aber nicht viel zu spüren. Der einzige Tagesordnungspunkt, der sich wirklich mit Inhalten beschäftigte, wurde gleich mal ganz ans Ende geschoben: die politischen Schwerpunkte als letzter Programmpunkt vor der Nach-Wahlparty.

Umso ausgiebiger beschäftigte sich die AfD mit sich selbst. Also vor allem mit dem Personal. Der Rausschmiss eines unerwünschten Landesvorstandsmitgliedes und die Neuwahl dauerten stundenlang.

Das entspricht nicht wirklich dem Signal, das die AfD senden wollte. Klar ist: Die Partei befindet sich immer noch in der Findungsphase, muss sich sortieren. Derzeit überlagern die Personalquerelen - auch die rechten Umtriebe einiger Mitglieder - alles andere.

Doch heute tagt der Landtag das erste Mal - der Spaß ist vorbei. Es wird ernst für die AfD. Sie muss jetzt beweisen, dass sie mehr kann, als sich mit sich selbst zu beschäftigen. Schließlich haben die Wähler die AfD ja wegen der Inhalte gewählt, wie die Partei selbst ständig betont. Los geht’s!

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