Sachse stirbt nach Lawinen-Katastrophe in Alpen
Top
Igitt! So schlimm verwüsten Fußball-Chaoten einen ICE
Top
Liebling des Führers: Hitlers Krokodil seit 72 Jahren im Moskauer Zoo?
Top
Wetterchaos zum Wochenstart: Nach Glätte kommen Dauerregen und Hochwasser
Top
Endstation Dschungelcamp? Damit landest Du später nicht im Urwald!
29.154
Anzeige
145

Afd will den Landtag verschlanken

Oberwiesenthal - Über ihr Pläne wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Oberwiesenthal reden. Doch Inhalte spielten kaum eine Rolle.
14 Abgeordnete stellt die neue AfD-Fraktion im Landtag. Chefin ist Frauke Petry (39, 2. v. r).
14 Abgeordnete stellt die neue AfD-Fraktion im Landtag. Chefin ist Frauke Petry (39, 2. v. r).

Von Juliane Morgenroth

Oberwiesenthal - Stundenlang beschäftigte die Partei sich mit sich selbst und ihren Personalquerelen. Erst ganz am Ende des Parteitags - kurz vor der Nach-Wahlparty - ging es um Inhalte.

Doch es gab keine Debatte. Fraktions-Chefin Frauke Petry (39) gab die Richtung vor. Konstruktiv und effizient werde die neue AfD-Landtagsfraktion arbeiten, so Petry: „Mit Streit nutzen wir nur dem politischen Gegner.“

Sie kündigte erneut an, dass sich die 14 AfD-Abgeordneten um niedrigere Hürden für Volksbegehren einsetzen werden. Außerdem soll der Landtag verkleinert werden.

„Sachsen leistet sich einen außerordentlich großen Landtag“, begründete Frauke Petry die Pläne. „In ein paar Jahren fehlt uns vermutlich dafür die politische Kraft.“

Zudem will die AfD den Posten des dritten Landtags-Vizepräsidenten abschaffen. Der habe Anspruch auf Dienstwagen, Chauffeur und Büro, aber nur wenig zu tun, so Frauke Petry.

Weitere Ziele: mehr Lehrer und Polizisten, die Familienpolitik. So soll etwa das Studieren mit Kind erleichtert werden. Die Umsetzung der Pläne dürfte als Oppositionspartei allerdings schwer werden ...

Fotos: dpa, mauritius

Der Spaß ist vorbei

Kommentar von Juliane Morgenroth

Wir sind keine Bürgerbewegung mehr, sondern eine Partei.“ Das sagt Sachsens AfD-Chefin Frauke Petry.

Nach dem Wahlerfolg gelte es nun, Sachpolitik zu machen. Davon war beim Parteitag aber nicht viel zu spüren. Der einzige Tagesordnungspunkt, der sich wirklich mit Inhalten beschäftigte, wurde gleich mal ganz ans Ende geschoben: die politischen Schwerpunkte als letzter Programmpunkt vor der Nach-Wahlparty.

Umso ausgiebiger beschäftigte sich die AfD mit sich selbst. Also vor allem mit dem Personal. Der Rausschmiss eines unerwünschten Landesvorstandsmitgliedes und die Neuwahl dauerten stundenlang.

Das entspricht nicht wirklich dem Signal, das die AfD senden wollte. Klar ist: Die Partei befindet sich immer noch in der Findungsphase, muss sich sortieren. Derzeit überlagern die Personalquerelen - auch die rechten Umtriebe einiger Mitglieder - alles andere.

Doch heute tagt der Landtag das erste Mal - der Spaß ist vorbei. Es wird ernst für die AfD. Sie muss jetzt beweisen, dass sie mehr kann, als sich mit sich selbst zu beschäftigen. Schließlich haben die Wähler die AfD ja wegen der Inhalte gewählt, wie die Partei selbst ständig betont. Los geht’s!

Horror-Unfall auf der Autobahn: In diesem Wrack starb ein Mann
Top
Wegen dieser Memme lohnt sich das Dschungel-Gucken doch langsam
Top
3 Tage eingeschlossen: Einsatzkräfte erreichen endlich Brocken
Neu
Ganz schön heiß! Ex-GZSZ-Star Isabell Horn schickt sexy Urlaubs-Grüße
Neu
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
120.528
Anzeige
Polizisten erschießen mit Messern bewaffneten Mann an seiner Wohnungstür
Neu
Massenschlägerei bei Kinderturnier: Eltern rasten komplett aus
Neu
Nach dieser Restaurant-Rechnung gehen Touristen zur Polizei, selbst der Bürgermeister schaltet sich ein
Neu
Mutter soll Neugeborenes in Plastiktüte gewickelt und auf Dachboden verstaut haben
Neu
Bombenanschlag mit drei Toten schockt beliebtes Urlaubsland
Neu
Nach SPD-Votum: Politiker dissen sich mit Stinkefinger-Tweet und Nahles-Vergleich
Neu
Auf Moor erbaut: Wie geht es weiter mit der Krater-Autobahn?
Neu
"Möglichst viel für Bürger rausholen": SPD-Chef Schulz stimmt auf harte Gespräche ein
Neu
"Ich lass mich nicht aufhalten": DSDS-Sternchen Melody Haase macht Schluss
Neu
Musste ein 19-Jähriger sterben, weil die Täter ihn aus Langeweile niederstachen?
Neu
Hier kämpfen 500 Schlittenhunde gegeneinander
Neu
Wird bei Anne Will die Große Koalition heute wieder schöngeredet?
2.641
Update
Tumult am AfD-Stand! Landesvorsitzender bespuckt
4.359
Unfassbar! Vater entdeckt Juden-Hass-Bilder am Spielplatz-Zaun
2.410
Krass! Das wolltet Ihr am Wochenende unbedingt sehen
2.186
Mann schlägt Angestellte mit Stein bewusstlos und flüchtet
450
Tiefe Fleischwunde! Zirkus-Dompteure zu nah am Gehege, dann packt der Tiger zu
2.363
Tragisch! Kind (4) stürzt bei Eiseskälte in Teich
10.741
Alarmstufe Fett! So dick ist Sachsen
4.159
Frauke Petry: "Ich schäme mich nicht für meine AfD-Vergangenheit"
3.693
10 Ladys nehmen Gruppenfoto auf und suchen danach sofort das Weite
14.824
Rettung aus 600 km Entfernung: Münchnerin wählt 112 und rettet damit ihre Tante in Berlin
3.839
Ein Detail auf diesem Trump-Foto sorgt für große Irritation
5.562
Horror-Unfall: Auto wird gegen Betonmauer geschleudert
188
Mann fragt Fahrradfahrerin nach dem Weg: Was er dann macht, ist verstörend
4.219
Mann schlägt Loch zum Nachbarn ein, um seine Wohnung zu vergrößern
1.041
Arbeiter wird auf Autobahnbaustelle von Auto erfasst und tödlich verletzt
4.968
Welches Model will Sophia Thomalla denn hier abschlecken?
2.554
Selbst Fremde sind sehr betroffen, als sie die Geschichte hinter diesem Tattoo erfahren
4.936
Mit diesem Ergebnis stimmt SPD für GroKo
4.651
Update
Polizeihubschrauber im Einsatz! Vermisster Junge gefunden
8.009
Update
Braut (18) wird in Hochzeitsnacht vergewaltigt
11.140
Situation völlig eskaliert, weil Mann fünf Kekse kaufen will
2.904
21-Jähriger ritzt Freundin mit Rasierklinge, bis sie in Ohnmacht fällt
4.700
Drei Lawinen in Bayern: Fünf Menschen gerettet
2.209
Update
Bruder sticht Lebensgefährten der Schwester nieder
2.472
Ohne Konfetti-Verbot! Hier waren heute Tausende Narren
91
Junge Lehrerin festgenommen: Hat sie einen Schüler (14) oral befriedigt?
5.279
Frau wird fast von Ast durchbohrt: Gaffer machen nur Bilder und helfen nicht
3.841
Als Siebenjährige bekommt sie die traurige Diagnose, doch ihre Mutter spielt ein falsches Spiel
8.375
Partner statt Konkurrenten? AfD bietet FDP Zusammenarbeit an
2.516
"Ich bringe das verdammte Kind um!“ Mann greift in S-Bahn Familie an
6.461
Sehr private Einblicke: So wohnt Ex-GZSZ-Star Isabell Horn
7.304
Vor der Abstimmung: Das verspricht Martin Schulz seiner Partei
921
Freier würgt Prostituierte in Bordell bis zur Bewusstlosigkeit
2.860
Tödlicher Autobahn-Crash! 41-Jähriger rast in Pannen-Lkw
3.544
Tragischer Hotelbrand in Prag! Deutscher unter den Todesopfern
5.204
Fußballfan landet nach Auswärtssieg in der Psychiatrie
6.743