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Volksverhetzung! Deutsche Justiz ermittelt gegen Zuckerberg

Wird Mark Zuckerberg bald wegen Volksverhetzung vor einem deutschen Gericht stehen? Geht's nach der Münchner Staatsanwaltschaft - ja. Die haben jetzt Ermittlungen gegen den Facebook-Chef und dessen Manager eingeleitet.
Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg und dessen Manager wegen Volksverhetzung.
Die Münchner Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mark Zuckerberg und dessen Manager wegen Volksverhetzung.

München - Die Münchner Staatsanwaltschaft geht gegen mehrere Facebook-Manager vor.

Grund sei unter anderem die Duldung volksverhetzender Inhalte. Auch Firmengründer Mark Zuckerberg (32) ist im Visier der Justiz.

Stechen einem auf Facebook Kommentare, Postings etc. mit volksverhetzenden Inhalten, Aufruf zur Gewalt oder der Leugnung des Holocausts ins Auge, kann man diese melden. Eigentlich, so die Idee der Melde-Funktion, sollte Facebook dann die angeprangerten und bedenklichen Inhalte löschen.

Doch da dies viel zu selten geschehe und das Unternehmen aus Silicon Valley die aufgebrachten User zumeist mit einer Standardformulierung abwatscht, stellte der Würzburger Anwalt, Chan-jo Jun, Strafanzeige gegen die Manager des Konzerns.

Jetzt hat die Staatsanwaltschaft München ein Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung eingeleitet.

Ein Novum! 

Denn damit geht die deutsche Justiz erstmals gegen amerikanische Facebook-Manager vor. Bislang hielt man sich von derartigen Ermittlungen fern. Die Beschuldigten würden sich außerhalb des Zuständigkeitsbereichs bewegen, so die Begründung.

Facebook ist allerdings verpflichtet, Inhalte die nicht rechts-konform sind, nachzugehen - auch in Deutschland. 

Neben Facebook-Chef Mark Zuckerberg ermitteln die Münchner gegen Geschäftsführerin Sheryl Sandberg, Europa-Cheflobbyist Richard Allan und Eva-Maria Kirschsieper. Das berichtet der Spiegel.

Fotos: Imago

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