In der Heimat: "Game of Thrones"-Star hat sich getraut Neu Fall Khashoggi: Siemens-Chef Joe Kaeser sagt Reise nach Riad ab Neu "Feine Sahne Fischfilet": Jetzt regnet es Konzert-Einladungen Neu Experte schätzt ein: Ist der Babybrei-Erpresser schuldfähig? Neu Gründerpitch in Frankfurt: Startups winken insgesamt 30.000 Euro Preisgeld 7.757 Anzeige
6.762

Macht sich Die PARTEI mit diesem Plakat strafbar?

Ist das noch Satire oder schon strafbar? Die Antwort fällt eindeutig aus.
Mit diesem Plakat schockte "Die Rechte" damals vor einem Flüchtlingsheim in Magdeburg.
Mit diesem Plakat schockte "Die Rechte" damals vor einem Flüchtlingsheim in Magdeburg.

Weimar - "Hier könnte ein Nazi hängen" - unter anderem mit diesem sehr fragwürdigen Spruch wirbt derzeit die Partei "Die PARTEI" im Großteil des Bundesgebiets. Doch macht sie sich damit strafbar?

Dass die Satirepartei gerne mal an die Grenzen geht ist nichts neues. Nach dem Aufregerplakat von Dresden, auf dem der tote Flüchtlingsjunge Alan Kurdi abgebildet war, folgt nun die nächste Wahlplakat-Posse. Denn wie einige Leser von TAG24 schrieben, könnte man die Plakate schon als Aufruf zum Mord verstehen.

Am Weimarer Goetheplatz hängt es genauso, wie am Herrmannplatz in Berlin oder auch in Halle. Und überall wo diese Plakate hängen, fragen sich Wähler ob das überhaupt noch gesetzeskonform ist. Noch vor kurzem behauptete Die Partei man werde das Plakat in Thüringen nicht für den Wahlkampf nutzen. Nun anscheinend doch.

Bereits Ende August äußerte sich der Landesvorsitzende von Sachsen, Steffen Retzlaff, zu dem fragwürdigen Plakat gegenüber dem MDR. Er dementierte dass es sich um einen Gewaltaufruf handle. Die Kernaussage sei eindeutig. "Da wo unsere Plakate hängen, sollen nicht die von Nazis hängen."

So ist das Wahlplakat eine konkrete Reaktion auf ein Wahlplakat der fremdenfeindlichen Partei "Die Rechte". Diese hatte ähnliche populistische Wahlplakate mit der Aufschrift "Wir hängen nicht nur Plakate" vor Flüchtlingsheimen, zum Beispiel in Magdeburg, aufgehangen.

Aber ist der Inhalt des Plakates nun strafbar? Nach der Meinung der meisten Gerichte nicht. Denn die Richter legen die Meinungsfreiheit bei solchen fragwürdigen Plakaten meist sehr weit aus. Zwar können Bürger Anzeige gegen solche Plakate erstatten. Diese werden aber meist eingestellt, wie im Falle von "Die PARTEI" und die "Die Rechte".

Der ein oder andere wird vom Charme und von der Doppeldeutigkeit dieser Plakate jedoch weiterhin ein wenig überfordert sein.

Dieses Plakat sorgt für Aufregung. Auch bei einer Anti-Nazi-Demonstration in Halle hing es an vielen Mästen.
Dieses Plakat sorgt für Aufregung. Auch bei einer Anti-Nazi-Demonstration in Halle hing es an vielen Mästen.

Fotos: Tom Wunderlich, twitter / Robert Fietzke

Drogenkurier mit 5,5 Kilo Kokain geht Polizei ins Netz Neu 18 Tote und knapp 170 Verletzte nach tragischem Zugunglück: Ursache steht wohl fest! Neu Auf Jobsuche? Düsseldorfer Unternehmen sucht dringend neue Leute! 1.670 Anzeige Bundesliga-Novum: Eintracht wandelt auf Spuren von Manchester City Neu 110-Kilo Sprenggranate am Bonner Rheinufer geborgen Neu Spenden für guten Zweck: Mitmachen und Traumreise gewinnen! 4.810 Anzeige Mann in Zug kontrolliert: Nachdem er seine Tasche öffnet, landet er im Knast Neu Schock in der Manege: Zirkus-Artistin kracht ungebremst zu Boden Neu Hat unser Pflegesystem die Grenze erreicht? Beitragserhögung verspricht keine Besserung 13.291 Anzeige Frau wird erstochen in ihrer Wohnung aufgefunden: Kannte sie ihren Mörder? Neu Kind (5) stirbt bei Horror-Unfall: Schockierendes Detail kommt ans Licht Neu Krasse Bilder! Hagelsturm flutet Straßen von Millionen-Metropole Neu
Tolle Neuigkeiten für Fans von "Biathlon auf Schalke" Neu Passagier bepöbelt schwarze Frau im Flieger: Reaktion von Ryanair entsetzt Neu Sprengsatz gezündet! Anschlag auf Berliner Bar Neu Lebensgefährlich! Schwarzfahrer stößt Kontrolleur ins Gleis Neu
Drogenrausch? Schwester von Miley Cyrus protzt mit riesigem Marihuana-Haufen Neu Raubüberfall auf Geldtransporter: Polizei sucht silbernen BMW! Neu Flüchtling verstümmelt 18-Jährigem Gesicht: Opfer nahezu blind Neu Pegel-Rekord im Rhein: So flach wie nie! 213 Mutter schüttelt Baby zu Tode und wird direkt wieder schwanger 1.831 Sohn schlägt Vater mit Stein bewusstlos und köpft ihn: Jetzt gesteht er die Tat! 2.311 Von GZSZ-Nico zum Obdachlosen: Das macht Raphaël Vogt heute! 2.895 Frau stirbt nach brutalem Handtaschen-Raub 451 Update Rund 690 in nur zwei Jahren! Reichsbürgern werden in Bayern Waffen entzogen 63 Schüler bedroht Lehrerin mit falscher Waffe mitten im Klassenzimmer 2.048 Todessturz von Parkbank: Starb 26-Jähriger wegen eines schlechten Scherzes? 3.415 Umfrage: Grüne lachen, Seehofer angezählt, SPD im Keller 479 Blutiges Drama im Zoo: Löwin tötet Vater ihrer drei Jungen 3.194 Darum solltet Ihr auf Klos niemals Toilettenpapier als Unterlage verwenden 3.252 Dumm gelaufen: Mieter muss ausziehen, weil er zu laut Pornos schaut 1.367 Schwäche gezeigt: Bayern-Legende Breitner übt klare Kritik an Hoeneß und Rummenigge 822 Happy End! Gestohlene Hundewelpen und Besitzer wieder vereint 1.339 Rechtsextreme Tötungsvideos ohne Barriere im Internet abrufbar 1.341 Produkt-Rückruf: Diese Sprossen verursachen blutigen Durchfall! 1.416 Mädchen kam nicht in der Schule an: Wo ist Nika Sophia (12)? 3.461 Update Riverboat-Aus für Stephanie Stumph! Und ihr Nachfolger ist eine echte Überraschung 6.080 Drama in Asylunterkunft: Kleines Mädchen (2) stürzt von Balkon in die Tiefe 1.519 Nach Tierquälerei auf Schlachthof: Waren auch zwei Tierärzte beteiligt? 621 Schluss mit goldenem Oktober! Erster Herbststurm rollt auf uns zu 2.675 Neuer Trend? Lübecker Agentur führt bayerische Feiertage ein 84 Eltern brutal mit Hammer im Bett erschlagen und eingemauert: So geht es weiter 2.841 Meghan böse beleidigt: TV-Moderator disst schwangere Herzogin 2.743 Autos in Bayern am sichersten: Diese Marken bevorzugen Diebe 140 FC Bayern vor CL-Duell in Athen: Franck Ribéry nicht mit dabei 661 10-Jähriger dreht den Swag auf: Das ist die ernste Botschaft seines Rap-Songs 879 Andrea Pirlo völlig orientierungslos am Flughafen in Köln! 1.971 Wer hätte das gedacht? Sylvie Meis wird Schuldirektorin 2.239 Heftiger Unfall: Jugendliche Motorradfahrer rasen in VW Golf 3.205 Für Hardcore-Fans: Marilyn Manson verkauft Dildo mit seinem Gesicht 836