Bachelorette Nadine schmeißt Eddy schon vor der Nacht der Rosen raus Top Bayern siegen im Klassiker-Revival beim HSV 2.014 Rapper Kollegah unterstützt verurteilten Messerstecher 3.347 Das Ende einer GZSZ-Ära? Jetzt spricht Jo Gerner 42.247
6.745

Macht sich Die PARTEI mit diesem Plakat strafbar?

Ist das noch Satire oder schon strafbar? Die Antwort fällt eindeutig aus.
Mit diesem Plakat schockte "Die Rechte" damals vor einem Flüchtlingsheim in Magdeburg.
Mit diesem Plakat schockte "Die Rechte" damals vor einem Flüchtlingsheim in Magdeburg.

Weimar - "Hier könnte ein Nazi hängen" - unter anderem mit diesem sehr fragwürdigen Spruch wirbt derzeit die Partei "Die PARTEI" im Großteil des Bundesgebiets. Doch macht sie sich damit strafbar?

Dass die Satirepartei gerne mal an die Grenzen geht ist nichts neues. Nach dem Aufregerplakat von Dresden, auf dem der tote Flüchtlingsjunge Alan Kurdi abgebildet war, folgt nun die nächste Wahlplakat-Posse. Denn wie einige Leser von TAG24 schrieben, könnte man die Plakate schon als Aufruf zum Mord verstehen.

Am Weimarer Goetheplatz hängt es genauso, wie am Herrmannplatz in Berlin oder auch in Halle. Und überall wo diese Plakate hängen, fragen sich Wähler ob das überhaupt noch gesetzeskonform ist. Noch vor kurzem behauptete Die Partei man werde das Plakat in Thüringen nicht für den Wahlkampf nutzen. Nun anscheinend doch.

Bereits Ende August äußerte sich der Landesvorsitzende von Sachsen, Steffen Retzlaff, zu dem fragwürdigen Plakat gegenüber dem MDR. Er dementierte dass es sich um einen Gewaltaufruf handle. Die Kernaussage sei eindeutig. "Da wo unsere Plakate hängen, sollen nicht die von Nazis hängen."

So ist das Wahlplakat eine konkrete Reaktion auf ein Wahlplakat der fremdenfeindlichen Partei "Die Rechte". Diese hatte ähnliche populistische Wahlplakate mit der Aufschrift "Wir hängen nicht nur Plakate" vor Flüchtlingsheimen, zum Beispiel in Magdeburg, aufgehangen.

Aber ist der Inhalt des Plakates nun strafbar? Nach der Meinung der meisten Gerichte nicht. Denn die Richter legen die Meinungsfreiheit bei solchen fragwürdigen Plakaten meist sehr weit aus. Zwar können Bürger Anzeige gegen solche Plakate erstatten. Diese werden aber meist eingestellt, wie im Falle von "Die PARTEI" und die "Die Rechte".

Der ein oder andere wird vom Charme und von der Doppeldeutigkeit dieser Plakate jedoch weiterhin ein wenig überfordert sein.

Dieses Plakat sorgt für Aufregung. Auch bei einer Anti-Nazi-Demonstration in Halle hing es an vielen Mästen.
Dieses Plakat sorgt für Aufregung. Auch bei einer Anti-Nazi-Demonstration in Halle hing es an vielen Mästen.

Fotos: Tom Wunderlich, twitter / Robert Fietzke

Mit Fahrradkette gegen Kopf geschlagen: Streit in Asylheim eskaliert 2.871 Fußballverein in Hagen verliert 0:22! Die Reaktion ist krass 2.722
Kölner Betreuer des Ferienlagers in Frankreich tot 747 Hier zeigt Lena Meyer-Landrut zum ersten Mal ihren Freund 4.828
Kleid gerissen! Sängerin steht plötzlich halbnackt auf der Bühne 5.490 Ehec-Alarm: Dieser Bio-Käse wird zurückgerufen 379 Pärchen in Düsseldorf schwer verletzt: Wer kennt diesen Mann? 821 Mann wird Lotto-Millionär: Doch was er dann macht, kann keiner verstehen 32.401 Traurige Gewissheit: Vermisster tot aus Storkower See geborgen 322 Hitze im Krankenhaus: Patienten leiden unter hohen Temperaturen 2.378 Anzeige Spurlos verschwunden: Wer hat diese 15-Jährige gesehen? 4.470 Fotograf ist schockiert, als er diesen Mann schlafen sieht 6.339 Hitzewelle 2018: Das ist die am meisten unterschätzte Gefahr 35.892 Anzeige Gericht: Abgeschobener Islamist Sami A. muss zurück nach Deutschland 1.567 Update Hamburg schiebt straffälligen Mann aus Afghanistan ab 271 Kurven statt Kufen: "Alles was zählt"-Star auf Playboy-Cover! 7.016 Zu Unrecht abgeschoben: Bundesregierung war schon seit Monaten eingeweiht! 965 Viagra-Drama: Sohn ahnt nicht, dass er Vater den Penis bricht 6.709 Biker will Auto überholen und löst verheerende Kettenreaktion aus 759 Heftiger Crash auf A2: 20-Jährige überschlägt sich, Mutter und Kind verletzt 4.482 Bewerberin fehlen die Worte, als sie diese Job-Absage liest 4.157 Frau wählt Notruf: Siebenschläfer mampft Cornflakes 1.039 Überraschung! Pietro Lombardi sitz bald bei DSDS 1.863 Ist Meghan bereits schwanger? Diese Indizien sprechen dafür 7.238 Tipps und Tricks gegen Wespen: So habt Ihr endlich Frieden am Tisch! 5.595 Attacke auf Berliner Fanbus: Fast alle Verdächtigen wieder frei 766 Die Gesundheit: Legat muss Kampf in Köln absagen! 1.752 Schwangeres Supermodel hat Angst, dass ihr Busen platzt 2.408 Rätsel um Killer-Wels geht weiter: Fing ein Wilderer den 1,50-Meter-Fisch? 2.046 Nach Bachelorette-Aus: Rafi macht den Bachelor! 3.630 Ob im Stadion oder daheim! Nur sechs Fans können RB-Spiel live sehen 7.352 Brandstiftung! Fackelte eine psychisch Kranke zwei Supermärkte ab? 1.004 Heißer Sommer: Kann man Kosten für Gießwasser geltend machen? 2.075 Ordentlich Zündstoff! Das sind die neuen Promi-Big-Brother-Kandidaten 11.165 "Als Lamm Gottes geopfert": Mann schneidet Hund die Kehle durch 2.993 Mann packt in Bus seinen Penis aus, dann wird es richtig widerlich 6.304 Aufgeholt! Bildung in Hamburg auf dem Vormarsch 54 Das schöne Leergut: Hier sind Tausende Flaschen zu Bruch gegangen! 2.023 Kneipenstreiterei endet mit Mord 265 Warum sind Wohnmobile eigentlich aktuell so im Trend? 1.379 Mutter ist sprachlos, als sie diese Nachricht an ihrem Auto findet 3.350 Asylbewerber abgelehnt, weil er nicht schwul genug wirkt 1.159 Frau (†21) totgerast: Polizei-Auto jagte mit Tempo 134 durch die Stadt! 13.688 Frau verliert bei Badeausflug Bewusstsein, kurz darauf ist sie tot 4.575 Nach üblem Check und Kopfverletzung: Deutscher Profi muss seinen Vertrag auflösen 3.407 Jungen zum Vergewaltigen verkauft: Hauptangeklagter geht in Revision 1.931 Kovac, der neue General: Handy-Verbot für Bayern-Profis 1.579 Schrecklich: 16-Jähriger sucht Großeltern und macht Horror-Fund! 15.850 Tragödie auf Mallorca: Baby stirbt, weil sein Opa es im Auto vergisst 4.374 Frontal-Crash: Mutter (39) und Tochter (2) schwer verletzt 299