Mit 28 Jahren! Star-DJ Avicii ist tot Top Fußgänger in Krefeld angefahren und getötet 96 Nur noch heute: Playstation-VR-Brille für 169 statt 249 Euro! Anzeige Sie überzeugte Guido Maria! Karo ist Darmstadts "Shopping Queen" 107
138

Änderung bei Reform: Zieht Weimar die Verfassungsklage zurück?

Gegen die Gebietsreform wurden bereits 14 Klagen eingereicht. Zieht #Weimar seine nun zurück?
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet, dass Weimar seine Klage zurücknimmt.
Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet, dass Weimar seine Klage zurücknimmt.

Erfurt - Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) erwartet, dass Weimar seine Verfassungsklage gegen die Gebietsreform zurücknimmt.

Die neuen Vorschläge von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) seien nicht ohne Folgen für die verfassungsrechtliche Beurteilung der Reform, sagte Ramelow in Erfurt.

Für viele überraschend sehen sie unter anderem vor, für Weimar und Gera den Status kreisfreier Städten zu erhalten, obwohl sie die vorgesehene Einwohnerzahl von 100.000 nicht erreichen.

Gegen den Verlust der Kreisfreiheit dieser Städte habe es "starke Abwehrkräfte" gegeben, bemerkte der Regierungschef. Er könne sich vorstellen, dass sich auch andere Klagen gegen die Gebietsreform nun möglicherweise überholen.

Mit ihren Korrekturen zeige die Regierung, dass das Vorschaltgesetz zur Gebietsreform, das eine bestimte Größe für kreisfreie Städe, Kreise und Gemeinden behinhaltet, keine unverrückbaren Barrieren aufbaue, wie die CDU-Fraktion meine.

Im Zusammenhang mit der Gebietsreform liegen dem Landesverfassungsgericht insgesamt 14 Klagen vor, darunter vier aus der CDU-Fraktion. Ramelow machte auch deutlich, dass das 2016 vom Landtag beschlossene Vorschaltgesetz nicht nachträglich geändert werden soll.

Fotos: DPA

TAG24 vor Ort in Ostritz: So lief der Anreisetag beim Neonazi-Festival 5.248 Millionen-Schaden: Student soll 1500 Autos zerkratzt haben! 2.658
Lehrerinnen bald mit Kopftuch? Das sagt Berlins Bürgermeister 415 Grausamer Fund: Hat ein Mann die eigene Mutter tot geschlagen? 1.378 Flixtrain wächst und fährt bald in diese Metropole 2.863 David Copperfield muss größten Trick verraten, und der ist sowas von simpel 5.380 Schreck am Jungfernstieg! Mädchen zwischen Schiff und Mauer eingequetscht 2.637 Let's Dance lässt bei Iris Mareike Steen die Pfunde purzeln 2.928 Massenweise Drogen und Waffen: SEK schnappt Dealer 204 Kurz und Schmerzlos: Jetzt brauchst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben! 7.526 Anzeige BER-Anwohner wenden sich an Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte! 252 Machen Schmerzmittel schwul? 1.795 Hast Du Lust, bei uns mitzumachen? 151.085 Anzeige Darum ist "Let's Dance" heute 45 Minuten kürzer 6.893 Horror-Unfall in eigenem Garten: Student in Loch lebendig begraben 3.135 Seniorendrama: Tödlicher Verkehrsunfall in Leverkusen 290 Was dieser Mann mit einem Hochdruckreiniger anstellt, ist unglaublich! 3.570 Reststrafe von Ex-RAF-Terroristin Verena Becker erlassen 728 Dresdner Star-Dirigent gibt Echo zurück 1.666 Einmal umgeknickt und das war's mit der Modelkarriere! 27.742 Anzeige Was macht Daniela Katzenberger mit dem XXL-BH am Hintern? 842 20 Tonnen Fisch auf Acker gekippt 2.890 Datenschutz-Skandal: Muss Facebook 300.000 Euro an Hamburg zahlen? 333 Während Strip-Show: Tourist bricht in Nackt-Club tot zusammen 1.876 Seit über zehn Jahren vermisst: Suche nach Georgine beendet 3.175 Biker kracht als Geisterfahrer gegen Toyota: Fahrer schwer verletzt 576 Transformator ausgefallen! Zwischenfall in Atomkraftwerk 2.368 33 Mal Sohn und Nichte missbraucht - Mittäter guckte per Skype zu! 1.363 Was treibt diese Frau mit Joko und Schweighöfer? 571 Mann irrt blutend und schreiend in der Stadt umher 2.523 Sorge um einbeinigen Storch: Hat er eine Überlebens-Chance? 784 Horror-Crash: 19-jähriger Citroen-Fahrer verstirbt an Unfallstelle 2.226 Gefälschte Papiere, Drogen und ein Messer: Mann nach irrer Flucht gefasst 1.202 Neues Rewe-Produkt sorgt für Ekel bei vielen Kunden 2.350 Frau in Wedding erstochen: Lebensgefährte unter Mordverdacht 355 Betrug bei Deutschprüfung? Ermittlungen wegen Straftat laufen 165 Schulbus kracht gegen Auto: Mehrere Verletzte! 1.194 Nach Tod im Güterbahnhof: Gerüchte über grausame Details 9.030 Flüchtlingshotel-Skandal: Neue Details, aber keine Antworten 1.888 Binnenschiffer drohen Köln erneut mit Hup-Protest 112 "So wie Gott mich schuf": Schwesta Ewa zeigt sich nackt 4.221 Tragisches Unglück: Fallschirmspringer stürzt in den Tod 1.821 Traurige Gewissheit: Vermisste 29-Jährige ist tot 6.827 Brüder vermisst! Diese kleinen Jungen kamen nie an ihrer Schule an 5.602 Dieb klaut Goldbarren aus Bank und erlebt böse Überraschung 377 500-Kilo-Weltkriegsbombe entschärft! Berlin kann aufatmen 983 Update Kommt der kleine Sohn von Oana und Erich durch "Let's Dance" zu kurz? 3.877 Stark verweste Leiche gefunden: Wer kennt diese Ferrari-Jacke? 3.173 Söhne Mannheims trauern um Mitglied 6.252 Waldbrandgefahr in Brandenburg: Sechs Regionen erreichen kritischen Zustand 61 Meghan Markles Bruder rechnet ab: Sie wird nie die neue Diana! 3.285