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Widerstand gegen kostenlose Parkplätze

Chemnitz - Gegen das Versprechen der Stadt Chemnitz, ab März kostenlos am Wochenende in der City parken zu können, regt sich politischer Widerstand. Vor allem FDP, CDU und die Grünen haben andere Ideen.
Geht es nach der FDP und ihrem Sprecher Eduard Jenke (36), bleiben die Parkautomaten auch am Sonnabend an.
Geht es nach der FDP und ihrem Sprecher Eduard Jenke (36), bleiben die Parkautomaten auch am Sonnabend an.

Von Ronny Licht

Chemnitz - Gegen das Versprechen der Stadt Chemnitz, ab März kostenlos am Wochenende in der City parken zu können, regt sich politischer Widerstand. Vor allem FDP, CDU und die Grünen haben andere Ideen.

Der Chemnitzer FDP-Sprecher Eduard Jenke (36) hat vor allem bei der Finanzierung des 250.000-Euro-Geschenks der Stadt seine Bedenken: „An der Zwickauer Straße entsteht ein neuer Blitzer. Soll der etwa die Kosten für das kostenlose Parken wieder einspielen?“

Die Vermutung liegt nahe - die Stadt kalkuliert mit rund 200.000 Euro Mehreinnahmen als im Vorjahr aus Bußgeldern. „Aus unserer Sicht wäre es sinnvoller gewesen, das direkte Einkaufserlebnis zu fördern, den Markt zu verschönern.“

Gemeinsam mit der CDU will die FDP jetzt den Antrag stellen, ein komplett überarbeitetes Park-Konzept zu erstellen.

Widerstand gegen das Park-Geschenk regt sich auch bei den Grünen. Stadtrat Bernhard Herrmann (48) sieht das Geld sinnvoller angelegt: „Die Petition zur Stadtbibliothek mit 14.000 Unterschriften wurde im Haushalt genauso ausgeblendet wie die Sanierung von Schulen und Kindergärten.“

Ende Februar entscheiden die Stadträte über den neuen Haushalt - und damit übers kostenlose Parken.

Offene Karten

Kommentar von Ronny Licht

Die Diskussion ums kostenlose Parken am Wochenende spaltet unsere Stadt. Die einen freuen sich über das Geschenk der Oberbürgermeisterin, die anderen wundern sich, warum die Stadt plötzlich auf diese Einnahmequelle verzichtet.

Prompt steht ein böser Verdacht im Raum: Finanziert der neue Blitzer an der Zwickauer Straße/Ecke Barbarossastraße etwa das Gratis-Parken in der Innenstadt? Erfahrungsgemäß „erblitzt“ so ein Gerät um die 200.000 Euro jährlich, manchmal auch mehr. Damit wäre das vermeintliche Geschenk praktisch gegenfinanziert.

Rein rechnerisch ein cleverer Schachzug. Aber moralisch? Rasen ist immer noch strafbar, gefährlich und verboten. Sollten Gelder aus dieser Quelle wirklich für unser angenehmes Einkaufs-Wochenende genutzt werden?

Offiziell wird niemand zugeben, dass die Rechnung im Hause Ludwig genau so gemacht wurde. Aber wie der Schwabe sagt - ein „Geschmäckle“ bleibt. Man hätte von Anfang an mit offenen Karten spielen sollen. Noch kann man sie aufdecken - bevor es andere tun.

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