Wie schnell muss ein Richter arbeiten? Darüber verhandelt jetzt ein Richter 1.286
Neuer Job! Oliver Pocher startet als RTL-Moderator voll durch Top
"Polizeiruf 110"-Star Wolfgang Winkler ist tot Top
Diese heiße Show kommt auch in Deine Stadt (wenn Du Glück hast) 25.191 Anzeige
Feuerwehrmann in Augsburg getötet: Frau muss zusehen Top
1.286

Wie schnell muss ein Richter arbeiten? Darüber verhandelt jetzt ein Richter

Rechtsstreit über Arbeitstempo vor dem Oberlandesgericht Stuttgart

Ein Rechtsstreit darüber, wie schnell ein Richter arbeiten muss, wird heute wieder vor dem Oberlandesgericht Stuttgart verhandelt.

Stuttgart - Der Rechtsstreit über das Arbeitstempo eines Richters geht in eine neue Runde.

Das Verfahren findet vor dem Oberlandesgericht Stuttgart statt.
Das Verfahren findet vor dem Oberlandesgericht Stuttgart statt.

Das Verfahren wird am Dienstag (11 Uhr) erneut vor dem Dienstgerichtshof für Richter am Oberlandesgericht Stuttgart verhandelt. Im September 2017 befasste sich zuletzt der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe mit dem Fall.

Dort hatte der Richter aus Freiburg einen Etappensieg errungen. Der Mann wehrte sich gegen eine dienstrechtliche Ermahnung, seine Fälle schneller abzuschließen. Er sieht sich dadurch in seiner richterlichen Unabhängigkeit verletzt.

Mit seinen Klagen blieb der Jurist früheren Angaben zufolge erfolglos. Der BGH hob das Urteil der Vorinstanz jedoch damals auf und verwies die Sache zurück an das Oberlandesgericht Stuttgart.

Es muss nun klären, ob der Freiburger Richter schneller mehr Verfahren sachgerecht hätte abschließen können. Im ersten Urteil hatte es dies den früheren Angaben zufolge nicht getan.

Freiburger Richter verweist auf besonders sorgfältige Arbeitsweise

Ein Richter in einer Robe hält Dokumente in der Hand. (Symbolbild)
Ein Richter in einer Robe hält Dokumente in der Hand. (Symbolbild)

Update 15.30 Uhr: Der am Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in Freiburg tätige Richter Thomas Schulte-Kellinghaus wehrt sich schon länger gegen eine dienstrechtliche Ermahnung seiner ehemaligen Präsidentin, seine Fälle schneller abzuschließen.

Es solle Rechtssprechung nach Kassenlage erfolgen, kritisierte er. Das Verfahren habe einen politischen Charakter.

Der Leiter der Präsidialabteilung des OLG Karlsruhe, Jens-Martin Zeppernick, sagte hingegen: "Die Bürger wollen ein richtiges Urteil in einer angemessenen Zeit haben."

Die Erledigungszahlen von Schulte-Kellinghaus entsprachen den Angaben zufolge zwischen 2008 und 2010 etwa 68 Prozent von dem, was seine Kollegen im Schnitt erreicht hatten. Strittig in der Sache ist unter anderem die Frage, welche Aussagekraft die Zahl hat und wie sie genau ermittelt worden ist.

Eine Beeinträchtigung der richterlichen Unabhängigkeit liegt dem BGH zufolge vor, wenn einem Richter ein Pensum abverlangt wird, das "sich allgemein, also auch von anderen Richtern, sachgerecht nicht mehr bewältigen lässt". Bei dieser Beurteilung kann die Anzahl der Fälle, die im Durchschnitt an einem Gericht erledigt werden, nur ein Anhaltspunkt sein. Verfahren könnten nämlich auch nicht sachgerecht abgeschlossen werden.

Schulte-Kellinghaus, der unter anderem Versicherungsrecht bearbeitet, hatte in der Vergangenheit darauf verwiesen, dass er besonders sorgfältig arbeite und dafür eben die entsprechende Zeit benötige. Außerdem erklärte er nun am Dienstag in der mündlichen Verhandlung, dass der Senat, dem er angehöre, eine besonders hohe Veröffentlichungszahl in Fachzeitschriften habe.

Von der Zahl der Veröffentlichungen auf die Qualität zurückzuschließen sei falsch, sagte Zeppernick. Bis wann das Dienstgericht eine Entscheidung in dem Verfahren treffen wird, war zunächst unklar.

Fotos: DPA

Wofür stehen die Leute denn hier Schlange? 30.971 Anzeige
"Toni, du bist einfach eine Schlampe": Liebes-Krise bei GZSZ? Top
25-Jaehriger randaliert in Wuppertal: Polizei erschießt Hammer-Mann Top
Was passiert in Cottbus-Willmersdorf? Heute wollen alle in diesen Markt! 1.735 Anzeige
Dein Horoskop: Das steht für Dich heute in den Sternen Top
Therapie-Hund Doc Peppi hält Bibber-Patienten die Hand: Tierischer Beistand beim Zahnarzt Neu
Hier bekommen die ersten 200 Kunden einen 10 Euro-Gutschein geschenkt! 1.666 Anzeige
Schwarzes BVB-Trikot geht durch die Decke: "Absoluter Wahnsinn" Neu
Tierärztin gibt Job auf und wird Hutverkäuferin Neu
Auf dieses Boxspringbett gibt's 70 Prozent 1.707 Anzeige
Perfides Spiel mit der Liebe: So locken Loverboys junge Frauen in die Prositution Neu
Horror-Tat in Augsburg: Ehefrau nicht vernehmungsfähig, Polizei kündigt Fahndung an Neu
Leichenfund im Rhein: Jetzt ist klar, was passierte Neu
Wir sind schon dabei! Wer will unser Team noch verstärken? Anzeige
Dreiste Diebe stehlen Therapie-Hund von autistischem Mädchen (11) Neu
Katja Krasavice stolz: "Ich zahle meiner Mutter ihre Schulden!" Neu
Fernseher & Co.: Heute gibt's Technik in Gotha bis 80% günstiger 4.512 Anzeige
Lecktücher und Kondome gratis? Häme im Netz für kuriosen Antrag auf SPD-Parteitag Neu
Riesenschlitten aus dem Vogtland hilft bald Russen in der Antarktis Neu
Horror-Unfall! 19-Jähriger tot, drei Teenager in Lebensgefahr Neu
Sah aus wie eine Bombe: Verdächtiges Paket in Zugtoilette legt Hauptbahnhof lahm Neu
TV-Fauxpas: Sportschau-Moderator Opdenhövel verrät Bayern-Ergebnis Neu
Wenn Muslime zu Christen werden: Richter prüfen Aufrichtigkeit von Flüchtlingen Neu
Künstler isst 120.000 Dollar teure Banane Neu
Grünkohl: Die Vitaminbombe des Winters Neu
N-Körbchen-Girl Amber: So hardcore ist sie in Wahrheit Neu
Kassen-Automaten im Supermarkt: So wenig Menschen nutzen sie wirklich Neu
Mann wirft Hund in Käfig in Fluss, dann taucht ein anderer Hund auf Neu
Mann liegt blutüberströmt vor Supermarkt, Täter auf der Flucht Neu
So sexy startet Bohlen-Seitensprung in den Tag Neu
Welcher Star trägt hier plötzlich rosa Klamotten mit Bärchen drauf? Neu
RB Leipzigs Nagelsmann nimmt sich Werner zur Brust: "Gibt Dinge, die wir besprechen werden" Neu
Medizinisch selten: Welpe kommt grün auf die Welt, jetzt sieht er so aus Neu
Melanie Müller: So hat die Mutterrolle die Dschungel-Queen verändert Neu
Diese süßen Augen bleiben für immer zu: Baby-Giraffe Jazz ist tot Neu
Schreckliches Drama: Kleines Mädchen (†5) stirbt kurz nach Weihnachtsfeier Neu
Künstliche Intelligenz im Weltraum: Wie CIMON 2 den Mensch zum Mars begleiten könnte 30
Nach Serie von Brandstiftungen mit 15 zerstörten Autos: Mann festgenommen 4.161
Tödlicher Crash auf A99: Auto überschlägt sich, zwei Männer sterben in Wrack 2.245
Horror-Unfall: Frau rast gegen Baum, schwangere Beifahrerin stirbt 18.379
Fahrzeug in Schulklasse geschleudert: Lehrer tot, neun Kinder verletzt 3.109
Brachte Ex sie aus Heimtücke um? Frau stirbt nach Messerstichen 1.797
Edeka verbannt Feuerwerk aus seinen Regalen 7.476
Er spielte Rachels Vater: "Friends"-Star Ron Leibman gestorben 1.203
Heiße Grüße: So feiert Mia Julia Nikolaus 3.883
Banker ist so gestresst, dass er seine gesamte Familie ermordet 2.740
Bayern-Pleite in der Nachspielzeit! Gladbacher Elfer sorgt für zweiten Flick-Dämpfer 2.165
BVB zaubert: Kantersieg für schwarze Borussia gegen Düsseldorf 658
Das Supertalent: Sie bedroht Bruce Darnell! 2.272
Schauspieler Robert Walker Jr. ist tot 3.030
So trauern Freundin Melanie und Kollegen um Currywurst-König Harry Schulz 4.656
Todesursache geklärt: So kam es zur Tragödie um Country-Sängerin Kylie Harris († 30) 7.707