Hessischer Landtag debattiert über Reform des Urheberrechts

Wiesbaden - Die umstrittene Reform des europäischen Urheberrechts soll am Donnerstag Thema im hessischen Landtag werden.

Ab 9 Uhr wird im Landtag debattiert (Symbolfoto).
Ab 9 Uhr wird im Landtag debattiert (Symbolfoto).  © DPA

Nach der im EU-Parlament gebilligten Richtlinie sollen Plattformen wie Youtube künftig schon beim Hochladen überprüfen, ob Inhalte urheberrechtlich geschütztes Material enthalten.

Das ist nach Meinung von Kritikern nur über sogenannte Upload-Filter möglich, bei denen die Gefahr bestehe, dass viel mehr als nötig aussortiert werde.

Die AfD-Fraktion will einen neuen Anlauf unternehmen, die nötige Mehrheit für einen Landtags-Vizepräsidenten aus ihren Reihen zu bekommen. Bis auf die FDP haben jedoch alle Fraktionen bereits angekündigt, den AfD-Abgeordneten Karl Hermann Bolldorf nicht zu wählen.

Zu den weiteren Themen im Landtag (9 Uhr) zählen der Klimaschutz, der Tarifabschluss für die Landesbediensteten sowie die Bedingungen für Mitarbeiter und Patienten in der Psychiatrie am Klinikum Höchst.

Karl Hermann Bolldorf (AfD), Abgeordneter seiner Partei im Landtag von Hessen, spricht am 5.02.2019 im Parlament.
Karl Hermann Bolldorf (AfD), Abgeordneter seiner Partei im Landtag von Hessen, spricht am 5.02.2019 im Parlament.  © DPA

Titelfoto: DPA


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