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Nach Wahlpannen in Hessen: Elf Einsprüche gegen Landtagswahl

Mehrfach angefochten: Kommt ein Antrag durch?

Wie das hessische Wahlprüfungsgericht am Mittwoch mitteilte, wurden fast ein Dutzend Einsprüche gegen die Landtagswahl eingelegt.

Wiesbaden/Kassel - Die hessische Landtagswahl vom 28. Oktober ist bislang rund ein Dutzend Mal angefochten worden.

Knapp 900 Stimmen wurden falsch zugeordnet (Symbolfoto).
Knapp 900 Stimmen wurden falsch zugeordnet (Symbolfoto).

Das teilte der Vorsitzende des Wahlprüfungsgerichts beim Hessischen Landtag, Dirk Schönstädt, auf dpa-Anfrage in Kassel mit. Es lägen elf Einsprüche vor.

Die Frage nach den Antragstellern und Begründungen ließ Schönstädt unbeantwortet. Unter anderem die Freien Wähler hatten angekündigt, die Wahl wegen Zweifeln an der Auszählung anfechten zu wollen (TAG24 berichtete). Es hatte am Wahlabend in mehreren Wahlbezirken teils erhebliche Pannen gegeben, unter anderem in Frankfurt (TAG24 berichtete).

Jeder Wahlberechtigte kann gegen die Gültigkeit einer Wahl Einspruch einlegen, über den das Wahlprüfungsgericht entscheidet. Wie der Landeswahlleiter mitteilte, gab es bei der Landtagswahl 2013 neun Einsprüche und 2009 acht Einsprüche.

Die Besetzung des neuen Wahlprüfungsgerichts, das die Landtagswahl vom 28. Oktober prüfen wird, soll bei der Konstituierung des 20. Hessischen Landtags am 18. Januar 2019 gewählt werden.

Unter anderem war der Wahlkreis Frankfurt von der Panne betroffen (Symbolfoto).
Unter anderem war der Wahlkreis Frankfurt von der Panne betroffen (Symbolfoto).

Fotos: DPA

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