Rückruf! Dieses Kaufland-Produkt könnte richtig gefährlich werden

TOP

Wie kommen die Dschungelstars ohne ihre Luxusgüter klar?

TOP

Bernie Ecclestone abgesetzt! Formel 1-Boss ist jetzt "einfach weg"

2.183

Fünf Tage gefangen! Drei Welpen aus Lawinen-Hotel gerettet

1.513

Du willst ein lächeln wie die Stars? Dann schau mal hier!

8.775
Anzeige
1.825

Wird Sachsen die neue Abhör-Zentrale des Ostens?

Dresden - Ein geplantes länderübergreifendes Polizei-Zentrum für Telefonüberwachung sorgt für Ärger: Obwohl dafür schon Geld eingeplant ist, gibt es kaum Informationen. Auch Sachsens Datenschutzbeauftragter weiß so gut wie nichts.
Das länderübergreifende Polizei-Zentrum für Telefonüberwachung ist geplant - und keiner wusste davon.
Das länderübergreifende Polizei-Zentrum für Telefonüberwachung ist geplant - und keiner wusste davon.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Ein geplantes länderübergreifendes Polizei-Zentrum für Telefonüberwachung sorgt für Ärger: Obwohl dafür schon Geld eingeplant ist, gibt es kaum Informationen.

Auch Sachsens Datenschutzbeauftragter weiß so gut wie nichts.

Der Plan wurde nur publik, weil die Grünen im Haushaltsentwurf der Regierung für 2015/16 einen entsprechenden Posten entdeckten.

4,2 Millionen Euro sind für ein „gemeinsames Rechen- und Dienstleistungszentrum auf dem Gebiet der polizeilichen Telekommunikationsüberwachung“ eingeplant.

Beteiligt sein sollen Sachsen, Berlin, Brandenburg, Sachsen-Anhalt und Thüringen.

Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig (56) beklagt mangelnde Aufklärung über die geplante Telefonüberwachungszentrale.
Sachsens Datenschutzbeauftragter Andreas Schurig (56) beklagt mangelnde Aufklärung über die geplante Telefonüberwachungszentrale.

Nicht nur die Landtage, die zustimmen müssen, sind ahnungslos.

„Der Sächsische Datenschutzbeauftragte ist über das Ansinnen mündlich und allgemein unterrichtet worden. Weder liegen ihm ein Gesetz- bzw. Staatsvertragsentwurf noch irgendein anderes Schriftstück, das Konkretisierungen enthält, vor“, so der Sprecher von Datenschützer Andreas Schurig (56).

Länderpolizeibehörden dürften dadurch aber keine zusätzlichen Aufgaben übertragen bekommen, stellte er klar.

Die Grünen kritisieren das Vorgehen der federführenden Staatsregierung. Valentin Lippmann (24, Grüne): „Wir haben massive Datenschutzbedenken.“

Sachsens Innenministerium wiegelt ab: „Grundsätzlich geht es bei diesem Zentrum um nichts Neues, sondern um die Bündelung von Ressourcen bei polizeilichen Ermittlungen im Bereich schwerwiegender Kriminalität“, so ein Sprecher.

Entschieden sei nichts. Weil bis 2017 wegen des rasanten technologischen Fortschritts erhebliche Investitionen in die Überwachungstechnik nötig seien, werden Länderkooperationen geprüft, hieß es.

Die Gelder seien nur vorsorglich eingeplant.

Fotos: dpa, imago

Männer vergewaltigen Frau und streamen Tat live bei Facebook

10.235

Mann verliert Führerschein nach Segway-Tour

1.809

Nanu, ist das nicht Honey da im Werbespot?

13.702
Anzeige

Frau will vögelndes Paar in U-Bahn stoppen und wird angegriffen

5.423

Trump macht ernst: USA ziehen sich aus TPP zurück!

6.188

Berliner Verkehrsbetriebe bieten Donald Trump Job an

2.022

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Reichsbürger-Schüssen

1.972

Horrorunfall: Mitfahrer von Leitplanke durchbohrt

9.042

Vorwürfe von Juristen: Hat Trump schon jetzt die Verfassung verletzt?

2.306

Leipziger Zoo verfüttert seine Mini-Hirsche an Raubtiere

11.209

Diese App bewahrt euch vor peinlichen Situationen

1.364

Frau fällt sieben Meter aus Lift und landet auf fahrendem Auto

7.087

Rod Stewart total betrunken bei schottischer Pokal-Auslosung

2.833

Zockt Til Schweiger seine Gäste mit Leitungswasser ab?

10.585

Britischer Panzer reißt Ladefläche von Sattelzug auf

3.504

Bei vier Grad: Top-Model geht in Unterwäsche Gassi

3.226

Uni rechnet vor: Bayern Meister, Leipzig in der Champions League

1.134

Linksradikale bekennen sich zu Steinhagel auf Polizeiautos

2.836

Bundesvorstand entscheidet: Höcke bleibt in der AfD!

1.742

Leiche gefunden! Wurde 41-jährige von ihrem Freund erstochen?

4.332

Bei der Abrechnung: Gastronom findet Zwei-Euro-Münze mit Nazi-Symbolen

10.200

Kate Hudson und Brad Pitt? Jetzt plaudert der Bruder

5.935

Camp-Enthüllungen: Jetzt packt Sarah Joelle aus

15.340

Mega-Talent! BVB schnappt sich den neuen Ibrahimovic

1.687

Comedian Harry G. rechnet mit der Bahn ab, aber die antwortet genial

5.338

Honeys Hals-Gate! User amüsieren sich im Netz

4.777

Teurer Flitzer: Justin Biebers eisblauer Ferrari versteigert

2.433

"Zu viel Gekreische": Daniel Hartwich hat keine Lust auf den roten Teppich

1.341

Schauspieler bei Video-Dreh von Hip-Hop-Gruppe in Australien erschossen

3.730

Jetzt auch bei uns! Diese Asia-Look-App wollen alle haben

1.839

Witz-Rauswurf! Italienerin soll Balljungen attackiert haben

4.428

Horror-Verletzung! Englischer Fußballprofi erleidet Schädelbruch

9.907

Doppelpass-Experten sicher: Bayernjäger RB Leipzig bricht nicht ein

3.913

Arroganz-Anfall: Kerber-Bezwingerin Vandeweghe erntet Shitstorm

7.319

Zahl fast verdreifacht: Immer mehr Drogen an Deutschlands Schulen

4.042

Von D auf B! Darum hat sich Sophia Thomalla die Brüste verkleinern lassen

21.447

Entscheidung heute! Fliegt Höcke wirklich aus der AfD?

2.376

Beängstigender Rekord! Rechte und Linke Gewalt in Sachsen auf dem Höhepunkt

3.887

Lässt Gina-Lisa ihren Honey jetzt fallen?

9.584

Vor 50 Jahren startete Apollo 1 in den Tod

6.617

Aus der Traum: Deutsche Handballer fliegen gegen Katar raus

3.385

Betrunkene sorgen für Großeinsatz auf dem Brocken

8.255

Patient will Notärztin küssen und gibt sich als Delfin aus

7.833