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Kann Böhmermann aufatmen? Neues ZDF-Gutachten liegt vor

Mainz - Ein "Gedicht" ist derzeit nahezu in allen Bereichen präsent... Eine neue Stellungnahme im Böhmermann-Fall sagt:
Jan Böhmermann (35) erhält Rückendeckung vom Sender.
Jan Böhmermann (35) erhält Rückendeckung vom Sender.

Mainz - Ein "Gedicht" ist derzeit nahezu in allen Bereichen präsent... Eine Stellungnahme im Böhmermann-Fall sagt: Böhmermanns (35) Schmähgedicht hat nach Einschätzung einer vom ZDF beauftragten Kanzlei die Grenzen der Strafbarkeit nicht überschritten.

Der "Gesamt-Beitrag" des "Neo Magazins Royal" über den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan (62) sei rechtlich zulässig gewesen. So heißt es in einer Stellungnahme des ZDF. Diese stütze sich immerhin auf ein Expertengutachten der Kanzlei und sei dem ZDF von der ermittelnden Staatsanwaltschaft Mainz eingeräumt worden.

Kann Böhmermann nun aufatmen? Die Wellen schlagen hoch bei dem mittlerweile brisanten Satire-Fall. Polizeischutz, Sendung unterbrochen, Talkrunden, selbst Regierungen haben sich eingeschaltet.

Aber: Die im Grundgesetz garantierte Satirefreiheit umfasse gerade im Zusammenhang mit Angelegenheiten von öffentlichem Interesse auch den Einsatz grober Stilmittel.

Der ZDF-Experte meint:

Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF.
Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF.

Das gelte unabhängig davon, ob sie dem persönlichen oder allgemeinen Geschmack entsprechen. "Es liege im Wesen der Satire, Emotionen und Reaktionen beim Publikum auszulösen", auf ein Thema aufmerksam zu machen und Kritik zu üben.

Das Schmähgedicht habe nicht darauf abgezielt, die Ehre Erdogans zu verletzen. Es sei um eine kritische Auseinandersetzung mit der Debatte um den vorangegangenen Beitrag der Sendung "extra3" und Erdogans Reaktion darauf gegangen.

Das Gedicht entspreche nicht den Qualitätsansprüchen und Regularien des ZDF. Das sei jedoch von einer strafrechtlichen Bewertung zu trennen. Der Beitrag solle weiterhin nicht wieder in die Mediathek kommen, sagte ein ZDF-Sprecher.

Auch die Bundesregierung wird sich äußern: "Die Bundesregierung drückt sich nicht um eine Entscheidung über die Reaktion auf die türkische Verbalnote. Diese Entscheidung wird getroffen." Wann, ist noch unklar...

Und wie reagiert der "Dichter" selbst? ZDF-Satiriker Jan Böhmermann will im Streit um sein Erdogan-Gedicht keine Unterlassungserklärung abgeben.

Böhmermanns Anwalt Christian Schertz bestätigte das ebenfalls am Donnerstag. Er habe Recep Tayyip Erdogans Anwälten mitgeteilt, dass "offensichtlich übersehen worden, dass das Gedicht nicht solitär verbreitet wurde, sondern in einer Gesamtdarstellung über das, was in Deutschland erlaubt ist und was nicht". Wir sind gespannt...

Fotos: dpa, imago

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