Zu viele Demos! Polizei Dresden warnt vor Überlastung

Polizeieinsatz bei einer Anti-Asyldemo in Heidenau.
Polizeieinsatz bei einer Anti-Asyldemo in Heidenau.

Dresden - Für die Polizeidirektion Dresden wird es immer schwieriger, Demonstrationen von Asylkritikern und Gegendemos abzusichern.

Im Schnitt müssen die Beamten mindestens vier derartige Einsätze pro Woche in Dresden und Umgebung bewältigen. Umfassender Schutz aller Teilnehmer sei unmöglich.

Immer wieder wird die Dresdner Polizei mit der Frage konfrontiert, ob die derart viele Kundgebungen überhaupt noch abgesichert werden können.

Polizeisprecher Thomas Geithner (42): „Die Antwort darauf lautet Ja. Aber aufgrund der mit der Vielzahl an Versammlungs-, Veranstaltungs- und Gefährdungslagen einhergehenden personellen Engpässen muss - teils erheblich - von bundeseinheitlichen Standards und bewährten Einsatzkonzeptionen abgewichen werden.“

Die Lage ist längst nicht mehr nur alarmierend. Von Januar bis Ende September 2015 verzeichneten die Polizei 166 Einsätze derartigen Demonstrationen.

Polizei bei einer PEGIDA-Demonstation am 19. Oktober 2015.
Polizei bei einer PEGIDA-Demonstation am 19. Oktober 2015.

Die in Dresden (66 Demos), in der Sächsischen Schweiz (81) und im Landkreis Meißen (19) eingesetzten Polizisten müssten sich dabei hauptsächlich auf den Schutz der Versammlungen konzentrieren, die Aufzüge begleiten.

Geithner: „Die meisten angezeigten Straftaten passierten aber im Nachgang der Demonstrationen - im Raum, wie wir sagen. Der Raumschutz durch unsere ständige Präsenz ist aber schlichtweg unmöglich.“

Grund: Die Dresdner Polizei erhalte immer seltener Unterstützung durch andere Bundesländer oder den Bund. Allein 33 Einsätze bewältigte die Polizei seit Jahresbeginn bei den wöchentlichen Pegida-Kundgebungen und deren Gegenprotesten.

Die Anzahl der eingesetzten Polizisten schwankte dabei. Waren es im Januar und Februar noch durchschnittlich 1500, reichten in den Sommermonaten 100. Jetzt seien bis zu 400 Einsatzkräfte montags auf der Straße. Erholungsphasen sind weiterhin kaum möglich. Denn auch in anderen Bundesländern unterstützten die Beamten bei Einsätzen.

In Summe seien im Direktionsbereich der Dresdner Polizei (Dresden und Umgebung) über 25.000 Polizisten zur Absicherung von Demos zum Einsatz gekommen. Darunter waren 4000 Polizisten aus anderen Bundesländern und der Bundespolizei. „Die Zahlen zeigen, dass die Belastung enorm ist.

Es wäre wünschenswert, wenn der Umgang mit der Polizei fairer wird, wenn es um die Beurteilung der Einsatzgeschehen geht“, appelliert Thomas Geithner.

Fotos: dpa/SEbastian Willnow (2), Bernd März


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