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Zu wenig Zellen. Sachsens Gefängnisse sind voll!

Dresden - Sachsens Gefängnisse sind konstant proppevoll. Das sagen Zahlen des Justizministeriums. Die Linke spricht von untragbaren Zuständen. Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU) verweist auf neu entstandene und geplante Plätze.
Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU) zeigt sanierte Zellen in der JVA Bautzen. Dort entstanden auch neue Plätze.
Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU) zeigt sanierte Zellen in der JVA Bautzen. Dort entstanden auch neue Plätze.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Sachsens Gefängnisse sind konstant proppevoll. Das sagen Zahlen des Justizministeriums. Die Linke spricht von untragbaren Zuständen. Justizminister Sebastian Gemkow (37, CDU) verweist auf neu entstandene und geplante Plätze.

Zehn Gefängnisse gibt es in Sachsen - schon bei 90-prozentiger Belegung gelten sie als voll. Besonders voll war 2014 die JVA Zwickau: Sie war zum Stichtag 30. Juni zu 119,6 Prozent (Zusatzbetten in Einzelzellen) belegt, zum 30. Dezember zu 102,2 Prozent.

Ähnlich sieht es in den JVA Chemnitz, Görlitz und Dresden aus. Das zeigen Zahlen für den geschlossenen Vollzug, die das Justizministerium auf Anfrage von André Schollbach (37, Linke) vorlegte. Nur Leipzig, Regis-Breitingen und Torgau blieben 2014 an den zwei Stichtagen unter der 90-Prozent-Marke.

Von den derzeit 3814 Plätzen in sächsischen Gefängnissen sind 3428 belegt. Dazu gehören auch Sicherungsverwahrte.
Von den derzeit 3814 Plätzen in sächsischen Gefängnissen sind 3428 belegt. Dazu gehören auch Sicherungsverwahrte.

„Wenn dauervolle Gefängnisse mit zu wenig und ständig überlastetem Personal betrieben werden, stellt dies einen untragbaren Zustand dar. Es besteht dringender Handlungsbedarf“, so Schollbach.

Das Personal werde seit geraumer Zeit auf Verschleiß gefahren.

Auch derzeit sind Sachsens Gefängnisse zu insgesamt 89,9 Prozent ausgelastet, so das Ministerium. Und zwar inklusive offenem Vollzug und Sicherungsverwahrung.

Die Auslastung aller JVA bundesweit lag Ende März bei 84,7 Prozent. Das Ministerium verweist auf Entlastung durch die 159 neuen Plätze in Bautzen.

Zudem käme ab 2019 die neue JVA in Zwickau-Marienthal hinzu. Allerdings sollen dann Zwickau und Zeithain dicht gemacht werden.

Minister Gemkow: „Die Gefangenenzahlen in Sachsen sind seit mehreren Jahren auf hohem Niveau stabil.“ Es gebe mittelfristig einen Bedarf von 3800 Haftplätzen - so wie derzeit.

Er will beim Personal bei Bedarf nachsteuern. Wichtig seien Sicherheitsinteressen der Bevölkerung, aber auch der Resozialisierungsauftrag.

Fotos: action press, dpa/Oliver Killig

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