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Stopp wegen extremer Kosten: Notbremse für Sachsens Superknast

Zwickau: Neue Ausschreibungen für Gefängnis

Sachsens neuer Superknast in Zwickau wird später fertiggestellt als zunächst angenommen. Grund sind Preisüberziehungen von bis zu 180 Prozent.

Von Alexander Bischoff

Zwickau - Dicker Hammer zum Wochenende: Der gemeinsame Superknast von Sachsen und Thüringen in Zwickau kann vorerst nicht gebaut werden! Wie das Finanzministerium am Freitag mitteilte, lag "kein wirtschaftlich vertretbares Angebot" vor. Nun wird das ganze Vorhaben neu ausgeschrieben.

Wie auf dieser Visualisierung soll der Superknast einmal aussehen und Platz für 820 Häftlinge bieten.
Wie auf dieser Visualisierung soll der Superknast einmal aussehen und Platz für 820 Häftlinge bieten.

Nach monatelangen Verhandlungen mit einem potenziellen Generalunternehmer zog die gemeinsame Baukommission beider Landesregierungen jetzt die Notbremse. "Ein Zuschlag wäre wirtschaftlich nicht vertretbar gewesen, es wird ein neues Vergabeverfahren geben", sagte der Sprecher des sächsischen Finanzministeriums Stephan Gößl am Freitag TAG24. Wie weit die Preisvorstellungen auseinander gingen, wollte er nicht sagen.

Auf Ministeriumsfluren ist von einer Preisüberziehung von bis zu 180 Prozent zu hören, die zu einer Kostensteigerung im dreistelligen Millionenbereich geführt hätte. Kalkuliert waren bislang 171,5 Millionen Euro.

Im zweiten Anlauf wollen die Bauherren nun nicht mehr nach einem Generalauftragnehmer suchen, sondern die einzelnen Bauleistungen in Teillosen ausschreiben. "Die Planer überlegen derzeit, wie das sinnvoll aufgeteilt werden kann", so Gößl.

Bedeutet aber: Der Knastbau (820 Haftplätze) verzögert sich nun noch weiter. In der Ursprungsplanung sollten die ersten Häftlinge Ende 2019 einziehen. Dann war vom zweiten Quartal 2020 die Rede. Und nun? "Derzeit nicht absehbar", sagt Gößl. Insider halten eine bis zu fünfjährige Verzögerung für realistisch. Offenbar in weiser Vorausahnung hatte Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) bereits im März der alten JVA Zeithain (395 Haftplätze) einen Aufschub bis 2026 gewährt.

Viele Zwickauer werden das vorläufige Scheitern mit Genugtuung zur Kenntnis nehmen. Jahrelang hatte eine Bürgerinitiative bis zuletzt gegen den Knastbau gekämpft und dafür mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt (TAG24 berichtete).

Auf diesem Luftbild von Oktober 2017 sind die Vorbereitungsarbeiten auf dem Baugrund zu erkennen. Die Erschließungsarbeiten sollen im Juli abgeschlossen sein.
Auf diesem Luftbild von Oktober 2017 sind die Vorbereitungsarbeiten auf dem Baugrund zu erkennen. Die Erschließungsarbeiten sollen im Juli abgeschlossen sein.
Ist auf Thüringer Seite für die Finanzierung des Projektes zuständig: die Erfurter Finanzministerin Heike Taubert (SPD).
Ist auf Thüringer Seite für die Finanzierung des Projektes zuständig: die Erfurter Finanzministerin Heike Taubert (SPD).
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU) stoppte das Gefängnis-Projekt und will eine neue Ausschreibung.
Lieber ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende: Sachsens Finanzminister Matthias Haß (CDU) stoppte das Gefängnis-Projekt und will eine neue Ausschreibung.

Fotos: Frick Krüger Nusser PLAN2 GmbH, Ralph Koehler, DPA

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