Corona-Krise: SPD schlägt Nullrunde für Abgeordneten-Diäten vor

Stuttgart - SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch schlägt angesichts der Corona-Krise eine Nullrunde für die Abgeordneten des Landtags vor. 

SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch.
SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch.  © Sebastian Gollnow/dpa

In einem Brief an seine Kollegen von Grünen, CDU und FDP wirbt er dafür, auf die anstehende Diätenerhöhung zu verzichten. Das berichtet die "Stuttgarter Zeitung" (Donnerstag). 

Demnach wirbt Stoch für ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die derzeit nicht nur eine erhebliche Einschränkung ihrer persönlichen Freiheit und des gesellschaftlichen Lebens hinnehmen müssten, sondern die auch mit erheblichen wirtschaftlichen Nachteilen zu kämpfen hätten.

Nach einem im Jahr 2005 eingeführten Mechanismus würden sich die Diäten zum 1. Juli 2020 analog zur allgemeinen Einkommensentwicklung des Vorjahres erhöhen. 

Derzeit bekommen die Abgeordneten sozialversicherungsfrei eine Grundentschädigung von monatlich 8210 Euro. Dazu kommen monatlich eine steuerfreie Kostenpauschale in Höhe von 2252 Euro sowie ein Betrag von 1805 Euro für die Altersvorsorge.

Titelfoto: Sebastian Gollnow/dpa

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