Ministerpräsident Kretschmann verteidigt Kriterien für Ladenöffnungen

Stuttgart - Ministerpräsident Winfried Kretschmann (71, Grüne) hat die bevorstehende Öffnung von Geschäften von bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche verteidigt.

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (71, Grüne) hat die Öffnung von Geschäften von bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche verteidigt. (Fotomontage)
Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (71, Grüne) hat die Öffnung von Geschäften von bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche verteidigt. (Fotomontage)  © Montage: Sebastian Gollnow/dpa, Jana Hoeffner/Staatsministerium Stuttgart/dpa

"Das ist keine gegriffene Größe", betonte der Grünen-Politiker am Samstag anlässlich der fünften Anpassung zur Corona-Verordnung des Landes. 

In der Rechtsprechung gälten Einzelhandelsbetriebe mit mehr als 800 Quadratmetern als großflächig. "Sinn dieser Regelung ist es, dass nicht alle Geschäfte gleichzeitig öffnen, weil das einen Sog auf unsere Haupteinkaufsstraßen und Einkaufszentren zur Folge hätte." 

Kleine und mittelgroße Geschäfte dürfen ab Montag bei Einhalten der Abstands- und Hygieneregelungen wieder verkaufen.

Innenminister Thomas Strobl (60, CDU) hätte sich auch andere Lösungen vorstellen können. Dabei wären nicht die Größe oder Art eines Betriebs entscheidend, sondern allein der Infektionsschutz, sagte der CDU-Politiker der "Schwäbischen Zeitung".

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke (58) teilte in einer Mitteilung am Samstagvormittag mit, dass ihn die Argumentation von Kretschmann nicht überzeuge. 

"Man bekämpft keine Pandemie mit der Baunutzungsverordnung. Die von der Landesregierung getroffene Regelung ist nicht geeignet, der Pandemie in angemessener Weise zu begegnen", wird Rülke zitiert.

Auch der Einzelhandelsverband hätte sich gewünscht, dass die Einhaltung von bundesweit einheitlichen Hygienevorgaben die wesentliche Bedingung gewesen wäre - und nicht, wie jetzt, die Größe des Ladens oder die Branche. 

Unabhängig von der Fläche dürfen auch Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen am Montag wieder öffnen.

Titelfoto: Montage: Sebastian Gollnow/dpa, Jana Hoeffner/Staatsministerium Stuttgart/dpa

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