Streit um Stuttgart 21 und die Natur: Bundesverwaltungsgericht verkündet Urteil

Leipzig/Stuttgart - Die Bagger für das Großprojekt Stuttgart 21 rollen auch am Flughafen Stuttgart längst. Aber der juristische Streit zwischen Bahn und Umweltschützern ist nicht beendet. Jetzt wird ein Urteil erwartet.

Die Baustelle für das Großprojekt Stuttgart 21.
Die Baustelle für das Großprojekt Stuttgart 21.  © Fabian Sommer/dpa

Das Bundesverwaltungsgericht verkündet am Donnerstag (10.30 Uhr) sein Urteil zu einem Teil der Planungen für das Großprojekt Stuttgart 21. 

Dabei geht es den Neubau des Tiefbahnhofs am Landesflughafen und die Südumgehung Plieningen. Der Naturschutzbund (Nabu) Stuttgart und die Schutzgemeinschaft Filder hatten gegen den Planfeststellungsbeschluss geklagt.

Vor dem Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim hatten sie 2018 Recht bekommen - wegen eines formellen Fehlers des Eisenbahn-Bundesamtes als Planungsbehörde. 

Obwohl sowohl die Umweltschützer als auch die Bahn mit dem Urteil nicht unzufrieden waren, legten sie jeweils Revision ein. 

Darüber hatte das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig vor drei Wochen ausführlich mündlich verhandelt.

Umweltschützer unterliegen im Streit um S21-Planungen

Update 11.16 Uhr: Die Bauarbeiten für das Großprojekt Stuttgart 21 im Bereich des Landesflughafens können weitergehen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wies am Donnerstag die Klagen des Umweltverbands Nabu und der Schutzgemeinschaft Filder gegen die Planungen für das Teilstück zurück. 

Die Revisionen der Kläger gegen ein vorheriges Urteil des Verwaltungsgerichtshofs (VGH) in Mannheim seien unbegründet, so der Senat. Der VGH hatte den Planfeststellungsbeschluss für das Teilstück zwar für rechtswidrig und nicht vollziehbar erklärt - allerdings wegen eines formellen Fehlers des Eisenbahn-Bundesamtes. 

Danach wurden die Planungen nachgebessert - und sind nun aus Sicht des Bundesverwaltungsgerichts nicht mehr zu beanstanden. 

Titelfoto: Fabian Sommer/dpa

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