Wirtschaftsausschuss diskutiert Landesförderung für Tesla-Fabrik in Gründheide

Potsdam - Im Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtages geht es am Mittwoch (ab 10 Uhr) auch um weitere Fördermittel für die von US-Elektrobauer Tesla in Grünheide bei Berlin geplante Batteriezellenfabrik.

Viel Betrieb herrscht am Rohbau für die künftige Batteriefabrik auf dem Baugelände der Tesla-Autofabrik. Brandenburg kündigt an, dass die Fabrik gemeinsam mit dem Bund gefördert werden soll.
Viel Betrieb herrscht am Rohbau für die künftige Batteriefabrik auf dem Baugelände der Tesla-Autofabrik. Brandenburg kündigt an, dass die Fabrik gemeinsam mit dem Bund gefördert werden soll.  © Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Dieser Punkt wird auf Antrag der Regierungsfraktionen SPD, CDU und Grüne nichtöffentlich erörtert.

Nachdem der Haushaltsausschuss vergangene Woche bereits 120 Millionen Euro für die Förderung aus dem Zukunftsinvestitionsfonds freigab, steht noch die Zustimmung des Wirtschaftsausschusses aus.

Das Land hatte angekündigt, dass die Fabrik gemeinsam mit dem Bund gefördert werden soll. Zu den Modalitäten sei eine entsprechende gemeinsame Verwaltungsvereinbarung geplant.

Update, 14.31 Uhr: Wirtschaftsausschuss stimmt Millionen-Förderung für Tesla zu

Einer Förderung des US-amerikanischen Elektrobauers mit 120 Millionen Euro hat am Donnerstag der Wirtschaftsausschuss des Brandenburger Landtags zugestimmt. In einem nichtöffentlichen Teil der Sitzung sprachen sich die Fraktionen der Regierungskoalition von SPD, CDU und Grüne dafür aus, erfuhr dpa aus Teilnehmerkreisen. Die Oppositionsfraktionen enthielten sich der Stimme.

Kritiker äußerten, es sei nicht nachvollziehbar, warum einer der reichsten Menschen der Welt bei seinem Vorhaben gefördert werde, ohne dass nach ihrer Auffassung soziale Standards in dem Unternehmen eingehalten werden müssten.

Tesla baut bislang weiter auf eigenes Risiko. Die umweltrechtliche Genehmigung durch das Land Brandenburg liegt bisher nicht vor. Im Genehmigungsverfahren startet voraussichtlich in der kommenden Woche die Online-Konsultation zur Erörterung der mehr als 800 Einwendungen gegen das Vorhaben. Ursprünglich sollte bereits Anfang Juli die Herstellung von Elektroautos beginnen, inzwischen peilt Tesla aber das Jahresende an.

Titelfoto: Patrick Pleul/dpa-Zentralbild/dpa

Mehr zum Thema Tesla: