Türkei nimmt Migranten nicht zurück - Reaktion der EU: Keine!

Athen - Griechenland hat die EU erneut aufgefordert, die Türkei zur Rücknahme von abgewiesenen Asylbewerbern zu bewegen.

Migranten in einem Flüchtlingscamp am Hafen von Vathy auf der griechischen Insel Samos.
Migranten in einem Flüchtlingscamp am Hafen von Vathy auf der griechischen Insel Samos.  © Michael Svarnias/AP/dpa

Mittlerweile gebe es auf den griechischen Inseln 1908 Migranten, deren Asylanträge abgelehnt worden seien, teilte der griechische Migrationsminister Notis Mitarakis am Mittwoch mit.

Laut dem Flüchtlingsabkommen zwischen der Türkei und der EU von 2016 ist die Türkei verpflichtet, diese Menschen von Griechenland zurückzunehmen.

Ankara hatte die Rückführung jedoch im März 2020 auf Eis gelegt und den Schritt mit der Corona-Pandemie begründet.

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Die Türkei verweigere bereits seit 17 Monaten die Zusammenarbeit, obwohl es längst Corona-Tests gebe, um bei der Rückführung Sicherheit zu gewährleisten, kritisierte Mitarakis.

Athen hatte bereits im Januar dieses Jahres die Hilfe der EU gefordert. Bislang sei jedoch nichts geschehen.

Ein Migrant steht am Grenzzaun an der türkisch-griechischen Grenze in Pazarkule und versucht, ihn mit einer Drahtschere zu durchschneiden.
Ein Migrant steht am Grenzzaun an der türkisch-griechischen Grenze in Pazarkule und versucht, ihn mit einer Drahtschere zu durchschneiden.  © Yasin Akgul/dpa
Das Flüchtlingslager "Kara Tepe" auf der griechischen Insel Lesbos. Das provisorische Zeltlager mit knapp 6500 geflüchteten Menschen war im vergangenen Herbst in Windeseile errichtet worden, nachdem das ursprüngliche Lager Moria bei einem Großbrand fast völlig zerstört wurde.
Das Flüchtlingslager "Kara Tepe" auf der griechischen Insel Lesbos. Das provisorische Zeltlager mit knapp 6500 geflüchteten Menschen war im vergangenen Herbst in Windeseile errichtet worden, nachdem das ursprüngliche Lager Moria bei einem Großbrand fast völlig zerstört wurde.  © Panagiotis Balaskas/AP/dpa

Forderung: Illegale Überfahrten verhindern

Man erwarte, dass das Nachbarland den Verpflichtungen des Flüchtlingspakts nachkomme - sowohl bei der Rücknahme abgelehnter Asylbewerber als auch im Bemühen, illegale Überfahrten zu verhindern.

Das Schreiben des Ministers ging an EU-Kommissionsvize, Margaritis Schinas, an die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, und an der Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Fabrice Leggeri.

Auf den griechischen Inseln der Ost-Ägäis befinden sich derzeit insgesamt noch rund 6650 Migranten.

Titelfoto: Michael Svarnias/AP/dpa

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