Corona in Bayern: Nachrichten-Archiv für die Zeit vom 16. April bis 10. Juni 2021

Update 10. Juni, 18.32 Uhr: Holetschek lobt Stiko-Entscheidung für eingeschränkte Kinder-Impfung

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßt die empfohlene, eingeschränkte Kinder-Impfung. (Archiv)
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek begrüßt die empfohlene, eingeschränkte Kinder-Impfung. (Archiv)  © Peter Kneffel/dpa

Die eingeschränkte Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko ) für Corona-Impfungen bei Jugendlichen ab zwölf Jahren ist aus der Sicht von Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek der richtige Weg.

"Es ist sinnvoll, bevorzugt Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren gegen Corona zu impfen, die bestimmte Vorerkrankungen haben. Denn diese haben das Risiko, schwerer an COVID-19 zu erkranken", sagte der Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz am Donnerstag in München.

Es sei gut, dass Jugendliche vorrangig in Arztpraxen geimpft werden sollten, da diese am besten wüssten, "welche Kinder und Jugendlichen zum Beispiel Vorerkrankungen haben und den Impfstoff am dringendsten brauchen."

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Darüber hinaus bleibe aber die Menge an Impfstoff knapp und das Nadelöhr in der Impfkampagne. Da es keinen zusätzlichen Impfstoff für Jugendliche gebe, könnten diese auch nicht innerhalb kurzer Zeit auf eine Impfung hoffen. "Es wird zunächst zu Wartezeiten kommen. Zudem gibt es nach wie vor ältere ungeimpfte Erwachsene, die im Falle einer Infektion ein höheres Risiko für einen schweren Verlauf haben als gesunde Kinder."

Die Stiko hatte zuvor erklärt, dass sie keine generelle Impfempfehlung für gesunde Kinder und Jugendliche ab 12 Jahren aussprechen wolle. Sie empfiehlt Impfungen gegen das Coronavirus aber für 12- bis 17-Jährige mit bestimmten Vorerkrankungen.

Nach ärztlicher Aufklärung und bei individuellem Wunsch und der Risikoakzeptanz von Kindern, Jugendlichen oder ihren Eltern sei eine Impfung aber auch bei gesunden jungen Leuten möglich, heißt es im Bulletin des Robert Koch-Instituts.

Update 10. Juni, 18.19 Uhr: Söder: Noch zu früh für generelle Lockerungen bei Großveranstaltungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht Lockerungen für Großveranstaltungen noch als verfrüht. (Archiv)
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder sieht Lockerungen für Großveranstaltungen noch als verfrüht. (Archiv)  © John Macdougall/AFP/POOL/dpa

Trotz der positiven Entwicklungen bei den Corona-Infektionszahlen hält Bayerns Ministerpräsident Markus Söder Lockerungen für Großveranstaltungen noch für verfrüht.

Die Lage sei zwar sehr positiv, es wachse jedoch jeden Tag die Sorge über die Entwicklung in Großbritannien, wo sich die sogenannte Delta-Variante des Virus stark ausbreite, sagte der CSU-Chef am Donnerstag nach der Ministerpräsidentenkonferenz. Aus diesem Grund könne jetzt nicht alles ohne Regeln freigegeben werden.

"Wir sollten nicht kopflos sein", betonte Söder. Dies gelte gerade auch für den Umgang mit Großveranstaltungen, wo etwa die jeweilige Form der Veranstaltung - also etwa ob es sich um ein Rockkonzert oder um ein Fußballspiel handle, sehr unterschiedlich zu bewerten seien. Entscheidend seien zudem sowohl die Inzidenzzahlen als auch eine hohe Impfgeschwindigkeit.

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Darüber hinaus wünscht sich auch Söder eine Fortführung der Impfzentren über den 30. September hinaus. Die Impfzentren sollten nicht einfach beendet werden, sondern klug und vorsichtig verfahren, sagte er.

"Wir brauchen immer wieder Rückfall- und Notfall-Optionen und immer wieder auch Infrastrukturen, die uns in Ergänzung zu unserer Ärzteschaft auch helfen können, in größeren Mengen solche für Impfungen vorzunehmen."

Bund und Länder seien allesamt aufgefordert, sich dahinter zu klemmen müssen, "dass die zugesagten Bestellungen" der Impfstoffe auch wirklich geliefert würden. "Das muss unsere Hauptaufgabe sein", sagte Söder.

Update 10. Juni, 18.02 Uhr: Ethikrat empfiehlt bereits Planungen für zweite Impfkampagne

Obwohl die erste Corona-Impfkampagne noch lange nicht abgeschlossen ist, lenkt der Bayerische Ethikrat bereits den Blick auf eine voraussichtlich notwendige zweite Kampagne.

Die zuerst Geimpften könnten ihren Schutz womöglich während der kommenden Wintermonate wieder verlieren, heißt es in einer am Donnerstag veröffentlichten Stellungnahme des Rates.

"Ziel aller Planungen muss sein, im kommenden Herbst und Winter ohne radikale Kontaktbeschränkungen und ohne Lockdowns auszukommen", heißt es in dem Papier. Dies sei aber nur möglich, wenn nicht gewartet werde, bis sich solche Maßnahmen nicht mehr vermeiden lassen.

Experten gehen davon aus, dass spätestens im Jahr 2022 eine Auffrischung der Corona-Impfungen nötig wird. Da die ersten Patienten, die die Impfung erhalten hatten, zumeist besonders gefährdete Menschen wie beispielsweise Pflegeheimbewohner gewesen seien, sei bei diesen auch zuerst mit nachlassender Immunität zu rechnen.

Der Ethikrat ist im Oktober 2020 eingesetzt worden. Die Stellungnahme zur derzeitigen Lage Bayerns in der Pandemie ist die erste Veröffentlichung des Gremiums.

Vorsitzende des Rates ist die frühere Münchner Regionalbischöfin der Evangelisch-Lutherischen Kirche, Susanne Breit-Keßler.

Update 10. Juni, 17.44 Uhr: Impfschwindel in Pflegeheim ohne strafrechtliche Folgen

Der Geschäftsführer eines Seniorenheimes in Schwandorf geriet unter Beschuss, weil er seinem Personal bevorzugt eine Impfung ermöglichte. (Symbolbild)
Der Geschäftsführer eines Seniorenheimes in Schwandorf geriet unter Beschuss, weil er seinem Personal bevorzugt eine Impfung ermöglichte. (Symbolbild)  © Kurt Desplenter/BELGA/dpa

Die Betrugsvorwürfe wegen Impfschwindels gegen den Geschäftsführer eines Seniorenheimes in Schwandorf sind vom Tisch.

Die Staatsanwaltschaft Amberg hat das Ermittlungsverfahren gegen den Mann nach eigenen Angaben vom Donnerstag eingestellt. Er hatte Anfang des Jahres 20 Angehörigen von Mitarbeitern des Heimes eine Impfung ermöglicht (TAG24 berichtete).

Weil in Deutschland grundsätzlich jeder Mensch einen Anspruch auf Impfung habe, liege kein Betrug vor, begründete ein Sprecher der Staatsanwaltschaft die Entscheidung.

Dass sich die Betreffenden zu dem Zeitpunkt nicht in der damals relevanten Priorisierungsgruppe befanden, sei eine ethisch-moralische Frage, aber nicht im strafrechtlichen Sinne ein Betrug.

Nachdem der Impfschwindel aufgeflogen war, hatte das Landratsamt die Fälle den Ermittlungsbehörden gemeldet. Ein Privatmann erstattete zudem Anzeige unter anderem wegen schwerer beziehungsweise versuchter schwerer Körperverletzung.

Auch diese Vorwürfe wurden von der Staatsanwaltschaft nicht bestätigt. So scheide eine (versuchte) schwere Körperverletzung aus, weil kein impfwilliger Heimbewohner ungeimpft geblieben sei, hieß es.

Update 10. Juni, 17.01 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 10. Juni, 12.50 Uhr: Basketball-Finale in München: 1300 statt 1000 Fans erlaubt

Die Basketballer des FC Bayern können im Finale um die deutsche Meisterschaft mit mehr Heim-Fans als zunächst erwartet rechnen.

Anstatt 1000 Besucher sind für das dritte Spiel der Finalserie am Samstag (15.00 Uhr) im Münchner Audi Dome bis zu 1300 Anhänger erlaubt. Wie der FC Bayern am Donnerstag mitteilte, haben dies die Behörden auf Grundlage des Hygiene- und Sicherheitskonzeptes gestattet.

1300 Fans entsprechen bei einer maximalen Kapazität von 6500 Plätzen einer zulässigen Auslastung von 20 Prozent.

Dies gelte auch für ein mögliches viertes Spiel in München am Sonntag (15 Uhr). Ein Vorrecht auf die Tickets haben zunächst die Dauerkarteninhaber des FC Bayern.

Update 10. Juni, 8.30 Uhr: RKI meldet Inzidenz von Null für Tirschenreuth

Tirschenreuth wird als erster bayerischer Landkreis seit Monaten vom Robert Koch-Institut mit einer Corona-Inzidenz von Null geführt.

Am Donnerstagmorgen wies er laut dem Dashboard des RKI (Stand 7.42 Uhr) keine gemeldeten Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen auf. Zuletzt waren demnach am 2. Juni zwei Neuinfektionen gemeldet worden.

Mehr >>>hier zur Lade in Tirschenreuth.

Update 10. Juni, 7 Uhr: Bayern auf digitalen Impfpass vorbereitet

Das Logo der CovPass-App ist neben einem Impfbuch auf einem Smartphone zu sehen.
Das Logo der CovPass-App ist neben einem Impfbuch auf einem Smartphone zu sehen.  © Oliver Berg/dpa

Der Freistaat Bayern ist nach den Worten von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bereit für die Einführung des digitalen Impfnachweises.

Zunächst würden in den Impfzentren digitale Impfnachweise für diejenigen erzeugt, die sich dort Erst- oder Zweitdosen verabreichen ließen. Das Nachtragen von bereits erfolgten und analog dokumentierten Impfungen - etwa in einem gelben Impfbuch - erfolge in einem zweiten Schritt.

"Die technischen Lösungen, um nachträglich digitale Impfnachweise zu erstellen, werden aktuell finalisiert, benötigen aber noch etwas Zeit", sagte Holetschek.

Für frisch in Impfzentren Geimpfte soll es mit dem digitalen Nachweis in Kürze losgehen. "Wenn der Bund nun den Startschuss gibt, können die digitalen Impfnachweise in den Impfzentren schnell, einfach und zuverlässig ausgestellt werden", sagte Holetschek der Deutschen Presse-Agentur.

Die Nacherfassung bereits abgewickelter Impfungen könne etwa über das Benutzerkonto auf der bayerischen Impfplattform BayIMCO erfolgen. Etwas später soll auch eine telefonische Möglichkeit geschaffen werden, einen elektronischen Impfnachweis erstellen zu lassen. Für Impfungen, die in Arztpraxen erfolgten, sollen spätestens Mitte Juli die Möglichkeiten geschaffen sein, einen digitalen Nachweis zu erstellen.

Der digitale Impfnachweis wird über einen QR-Code in die Corona-Warn-App, die neue CovPass-App oder auch die Luca-App auf dem Smartphone eingelesen.

Holetschek stellte klar: "Die Nutzung des digitalen Impfnachweises ist und bleibt freiwillig. Niemand muss sich digital ausweisen, es ist lediglich ein Angebot. Auch der gelbe Impfpass bleibt natürlich gültig."

Update 9. Juni, 18.22 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 9. Juni, 17.53 Uhr: Wenig Erstimpfungen in Bayerns Impfzentren bis Ende des Monats

Im Juni werden vor allem zahlreiche Zweitimpfungen in den Zentren durchgeführt werden. (Archiv)
Im Juni werden vor allem zahlreiche Zweitimpfungen in den Zentren durchgeführt werden. (Archiv)  © Gareth Fuller/PA Wire/dpa

In den rund 100 bayerischen Impfzentren wird es bis Ende Juni nur wenige Erstimpfungen gegen Covid-19 geben.

Das teilte das Gesundheitsministerium am Mittwoch in München mit.

"Voraussichtlich wird der Großteil der Impfungen in den Impfzentren bis Ende Juni aus Zweitimpfungen bestehen", erklärte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums auf eine Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Es werde erwartet, dass ab Mitte Juni wieder erste Erstimpfungen in den Impfzentren möglich sein werden. "Je nach Verfügbarkeit von Impfstoffen können Erstimpfungen in den Impfzentren voraussichtlich ab Mitte Juni wieder durchgeführt werden", erklärte die Sprecherin. Für den Juli gebe es noch keine Prognosen.

Der Fokus in den Impfzentren liege aber auf der Sicherstellung der Zweitimpfungen. Ziel sei es, durch vollen Impfschutz Infektionsketten zu unterbrechen und auch Schutz gegen Virusvarianten, etwa die erstmals in Indien aufgetretene Delta-Variante zu gewährleisten.

Erstimpfungen würden aber weiterhin bei den niedergelassenen Ärzten und seit Montag auch über die Betriebsärzte durchgeführt. Allein in der vergangenen Woche habe es in Bayerns Arztpraxen 150.000 Erstimpfungen gegeben.

Das Robert Koch-Institut gab die Impfquote für Bayern bei den Erstimpfungen am Dienstag mit 44,9 Prozent an. Damit liegt Bayern deutlich unter dem Bundesdurchschnitt von 46,5 Prozent. 22,8 Prozent der Menschen in Bayern haben bereits eine vollständige Impfung, die meist aus zwei Dosen besteht, erhalten.

Update 9. Juni, 15.46 Uhr: Abstriche unbrauchbar - Drei Corona-Teststationen schließen

Nach Kontrollen des Gesundheitsamts sind im Landkreis Landsberg am Lech drei Corona-Teststationen geschlossen worden.

Abstriche seien falsch durchgeführt worden und deshalb unbrauchbar gewesen, sagte ein Sprecher des örtlichen Landratsamts am Mittwoch.

Als weiteren Grund für die Schließung nannte das Landratsamt Hygienemängel. Demnach wurden Tests unsachgemäß gelagert und entsorgt.

Verwendete Desinfektionsmittel stellten sich als nicht zugelassen und nicht wirksam heraus.

Update 8. Juni, 19.04 Uhr: München hebt Maskenpflicht in der Innenstadt auf

Die Landeshauptstadt München hebt ab diesem Mittwoch die Maskenpflicht in der Innenstadt auf.

Ab 9 Uhr am Vormittag können die Bürgerinnen und Bürger in der Fußgängerzone und den umgebenden Straßen auch tagsüber wieder frei durchatmen, wie die Stadt am Dienstag mitteilte. Auch das Alkoholkonsumverbot werde gelockert.

In der Fußgängerzone und auf dem Viktualienmarkt wird es komplett aufgehoben, auf dem Gärtnerplatz und auf dem Wedekindplatz gilt es fortan nur noch zwischen 20 Uhr und 6 Uhr.

"Angesichts sinkender Inzidenz und steigender Impfquote können wir diese weiteren Schritte hin zu mehr Normalität im Alltag guten Gewissens gehen", begründete Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) die Entscheidung.

Update 8. Juni, 17.57 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 8. Juni, 17.46 Uhr: Arzt impft neunjähriges Mädchen unzulässigerweise gegen Corona

In Schwaben hat ein Arzt eines kommunalen Impfzentrums einem neunjährigen Mädchen unzulässigerweise eine Corona-Impfung verabreicht.

Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, ist ein Verfahren wegen des Verdachts der fahrlässigen Körperverletzung gegen den Mediziner eingeleitet worden, nachdem das Kind die Spritze bekommen hat.

Den vollständigen Bericht findest du >>>hier.

Update 8. Juni, 17.10 Uhr: Negativ-Bescheide ohne Test: München schließt Schnelltest-Stationen

Die Stadt München hat fünf Betreibern von insgesamt 23 Teststellen untersagt, weiterhin Corona-Schnelltests durchzuführen.

Das Gesundheitsreferat hatte unterschiedliche Mängel festgestellt, "zuletzt in mehreren Fällen unter anderem den Versand von negativen Testergebnissen, ohne dass ein Test überhaupt durchgeführt wurde", wie die Behörde am Dienstag mitteilte.

Den vollständigen Bericht findest du >>>hier.

Update 8. Juni, 16.56 Uhr: Lehrerverband BLLV fordert "Logbuch" vom Kultusministerium

Um besser auf die Corona-Pandemie reagieren zu können, fordert der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband eine Art "Logbuch". (Symbolbild)
Um besser auf die Corona-Pandemie reagieren zu können, fordert der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband eine Art "Logbuch". (Symbolbild)  © dpa/Sebastian Kahnert

Um im kommenden Schuljahr besser als bisher auf die Corona-Pandemie reagieren zu können, fordert der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) ein "bildungspolitisches Logbuch" vom Kultusministerium.

Dies solle mögliche Szenarien inklusive Handlungsleitfäden und rechtlicher Rahmenbedingungen beschreiben, um Klarheit und Sicherheit zu schaffen.

Präsidentin Simone Fleischmann betonte am Dienstag in München, das Ministerium dürfe nicht so tun, als wäre an den Schulen ab September wieder alles normal. "Das wäre zwar schön, ist aber leider unrealistisch."

Deshalb bedürfe es genauer Leitfäden, besonders hinsichtlich der Inzidenzwerte und der verschiedenen Unterrichtsmodelle von vollem Präsenz- über Wechsel- bis zum Distanzunterricht. "Wir wollen nicht mehr von jetzt auf gleich in den Krisenmodus fallen, sondern professionell vorbereitet sein auf das, was kommen könnte", betonte Fleischmann.

Seit Beginn der Pandemie hatte es von Schulleitungen und Lehrkräften, aber auch von Eltern und Schülern immer wieder Kritik daran gegeben, dass viele Entscheidungen des Kultusministeriums mit nur wenigen Tagen Vorlauf verkündet worden waren.

Update 8. Juni, 13.30 Uhr: Bayerische Industrie auf Vor-Corona-Niveau

Eine FFP2-Maske hängt n einer Tür.
Eine FFP2-Maske hängt n einer Tür.  © Daniel Karmann/dpa

Die Umsätze des verarbeitenden Gewerbes in Bayern stabilisieren sich auf dem Niveau vor der Corona-Pandemie.

Im April lagen sie mit 30,4 Milliarden Euro um ein Prozent unter dem Wert von vor zwei Jahren, wie das Landesamt für Statistik am Dienstag mitteilte.

Gegenüber dem schwer von der Pandemie getroffenen April 2020 ging es sogar um fast 61 Prozent nach oben. Im März hatte das verarbeitende Gewerbe das Vorkrisenniveau sogar leicht übertroffen.

Noch positiver entwickelte sich zuletzt die Nachfrage. Preisbereinigt lag sie im April um 20 Prozent über dem Vor-Corona-Niveau. Noch keine positiven Auswirkungen zeigen sich beim Personalstand.

Er lag mit 1,166 Millionen weiter klar unter den April-Werten von 2020 und 2019 und sogar minimal unter dem Wert aus dem März.

Update 8. Juni, 11.25 Uhr: Bayerns Spielbanken machen am Mittwoch wieder auf

Bayerns Spielbanken dürfen wieder öffnen. (Symbolbild)
Bayerns Spielbanken dürfen wieder öffnen. (Symbolbild)  © Jens Wolf/dpa-Zentralbild/dpa

Bayerns Spielbanken dürfen wieder öffnen. Ab Mittwoch kann wieder am Roulette- und Black-Jack-Tisch und an den Automaten gespielt werden, wie das Bayerische Finanzministerium am Dienstag mitteilte.

Voraussetzung für die Wiedereröffnung sei eine stabile Sieben-Tage-Inzidenz unter 100, was an den Standorten aller neun bayerischen Spielbanken der Fall sei.

Schon 2020 hätten die Betreiber der Spielbanken mit den Gesundheitsbehörden Schutz- und Hygienekonzepte entwickelt, die nun wieder umgesetzt würden.

Die Gäste müssen in den Spielbanken eine FFP2-Maske tragen. Darüber hinaus schützen Plexiglasscheiben an den Spieltischen Gäste und Mitarbeiter. Es werden Desinfektionsmittelspender bereitgestellt, Jetons und Chips regelmäßig desinfiziert. Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100, ist ein aktueller negativer Corona-Test erforderlich. Wer vollständig geimpft oder genesen ist, braucht keinen Test.

Die neun bayerischen Spielbanken werden alle vom Freistaat Bayern betrieben. Sie befinden sich in Bad Füssing (Landkreis Passau), Bad Kissingen, Bad Kötzting (Landkreis Cham), Bad Reichenhall, Bad Steben (Landkreis Hof), Bad Wiessee (Landkreis Miesbach), Feuchtwangen (Landkreis Ansbach), Garmisch-Partenkirchen und Lindau.

Im November 2020 mussten sie wegen des Lockdowns geschlossen werden.

Update 7. Juni, 16.03 Uhr: Betriebsimpfungen starten - vbw beklagt zu wenig Impfstoff

Betriebsärzte starten in Bayern mit den Corona-Impfungen. (Symbolbild)
Betriebsärzte starten in Bayern mit den Corona-Impfungen. (Symbolbild)  © Paul Sancya/AP/dpa

Zum Start der regulären Impfungen durch Betriebsärzte beklagt die bayerische Wirtschaft den knappen Impfstoff.

"Die Betriebe stehen schon lange in den Startlöchern und sind sehr gut vorbereitet", sagte Bertram Brossardt, der Hauptgeschäftsführer der Vereinigung der bayerischen Wirtschaft, am Montag. Die vbw monierte jedoch, dass immer noch zu wenig Impfstoff zur Verfügung stehe. "Wir setzen darauf, dass jetzt Woche für Woche mehr Impfstoff geliefert wird, um die Impfwilligkeit der Betriebe und deren Belegschaften zu nutzen und so die Impfkampagne weiter zügig voranzutreiben."

Seit diesem Montag dürfen Betriebsärzte impfen, doch wird die erste Lieferung auch in manchen Großunternehmen erst am Dienstag oder später eintreffen. Adidas etwa geht davon aus, dass der Impfstoff im Laufe der Woche eintrifft. Der Sportartikelhersteller hat bereits vor Wochen Impfstraßen an den drei Standorten in Herzogenaurach, Scheinfeld und Rieste eingerichtet, wie eine Sprecherin mitteilte.

Viele Unternehmen hätten gern früher mit den Impfungen begonnen, doch hatte die Bundesregierung den 7. Juni als Starttermin festgelegt. Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) hatten einen Besuch bei BMW geplant. In dieser Woche mit den Impfungen beginnen wollen unter anderem auch die Allianz, Audi und der Autozulieferer Schaeffler.

Update 7. Juni, 15.17 Uhr: Bayerns Kommunen fordern Rettungsschirm für 2021 und 2022

Bayerns Gemeinden fordern zur Abfederung der Geldnöte durch die Corona-Krise auch für 2021 und 2022. einen Rettungsschirm von Bund und Freistaat.

"Bayerns Gemeinden und Städte werden ihren Beitrag leisten, um das Land aus der Corona-Krise zu führen. Dazu brauchen sie aber die finanziellen Mittel", sagte Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (CSU) am Montag in München. Wie im vergangenen Jahr stünden Bund und Freistaat hier in der Pflicht und müssten für die Kommunen "mindestens" einen Rettungsschirm für dieses und nächstes Jahr aufspannen.

Weil Bund und Freistaat 2020 die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle großzügig kompensiert hätten, seien die bayerischen Gemeinden und Städte durch das erste Pandemie-Jahr gekommen, betonte Brandl. Mit dieser einmaligen Aktion sei das Problem aber nicht beseitigt. Der prognostizierte Anstieg der Steuereinnahmen für 2021 werde nicht ansatzweise ausreichen, um das Niveau des Jahres 2019 wieder zu erreichen. Die Pandemie werde noch für eine lange Zeit tiefe Löcher in die Gemeindehaushalte reißen.

Laut Brandl würden die Gemeinden derzeit einen großen Investitionsstau vor sich herschieben. Zudem würden die Sozialausgaben weiter ansteigen. "Und gerade hat uns der Bund aufgegeben, ab dem Jahr 2026 eine Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sicherzustellen, was wieder viele Milliarden an Bau- und Betriebskosten verursachen wird."

Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) erklärte auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur, der Freistaat sei bereit, seinen Kommunen unter die Arme zu greifen - aber ohne kräftige Unterstützung durch den Bund sei kein Bundesland in der Lage, die Ausfälle, zum Beispiel bei der Gewerbesteuer, vollumfänglich zu ersetzen. "Bayern fordert seit Monaten, dass der Bund auch in diesem Jahr seiner Verantwortung gerecht wird und die Kommunen in der Krise unterstützt." Der Freistaat halte zudem auch 2021 den Kommunalen Finanzausgleich mit rund 10,3 Milliarden auf Rekordniveau, obwohl auch das Land unter massiver Einbußen bei den Steuereinnahmen leide.

Aus Sicht der Grünen im bayerischen Landtag muss der Freistaat aber mehr für die Kommunen tun. "Auf den Bund zu verweisen, ist billig. Wir müssen unseren Kommunen jetzt helfen und ihnen Klarheit verschaffen, was sie in diesem Jahr für ihre wichtigen Aufgaben einplanen können", sagte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion, Tim Pargent.

Der Freistaat müsse in Vorleistung gehen und 50 Prozent des Gewerbesteuerausfalls der Kommunen für 2021 ausgleichen. "Damit wird zielgenau geholfen und wir halten unsere Kommunen am Laufen."

Update 7. Juni, 14.47 Uhr: Weniger Abschiebungen aus Bayern wegen Corona

Aus Bayern sind im Jahr 2020 vor allem wegen der Folgen der Corona-Krise rund 2000 Menschen weniger abgeschoben oder zurückgeführt worden als noch ein Jahr zuvor.

2020 seien aus Bayern 1558 abgelehnte Asylbewerber zwangsweise zurückgeführt worden, teilte das bayerische Landesamt für Asyl und Rückführungen am Montag bei der Veröffentlichung seines Jahresberichts mit. 2019 seien es 3545 gewesen.

Die Behörden hätten sich etwa wegen pandemiebedingt geschlossener Konsulate und nicht zur Verfügung stehender Flüge vorrangig auf die Rückführung von Straftätern konzentriert. "Mit Fortschreiten der Pandemie kam der Rückführungsbereich nahezu vollständig zum Stillstand", heißt es in dem Bericht über die Situation im Frühjahr 2020. 56,7 Prozent der Abgeschobenen sei polizeilich in Erscheinung getreten.

Auch 2020 war das Land, aus dem die meisten Asylbewerber kamen, Syrien - mehr als jeder vierte Antragsteller sei aus dem Bürgerkriegsland gekommen.

Update 6. Juni, 12.45 Uhr: Bayerns Kommunen fordern Rettungsschirm für 2021 und 2022

Bayerns Gemeinden fordern zur Abfederung der Geldnöte durch die Corona-Krise auch für 2021 und 2022. einen Rettungsschirm von Bund und Freistaat. "Bayerns Gemeinden und Städte werden ihren Beitrag leisten, um das Land aus der Corona-Krise zu führen. Dazu brauchen sie aber die finanziellen Mittel", sagte Gemeindetagspräsident Uwe Brandl (61, CSU) am Montag in München.

Wie im vergangenen Jahr stünden Bund und Freistaat hier in der Pflicht und müssten für die Kommunen "mindestens" einen Rettungsschirm für dieses und nächstes Jahr aufspannen. Weil Bund und Freistaat 2020 die coronabedingten Gewerbesteuerausfälle großzügig kompensiert hätten, seien die bayerischen Gemeinden und Städte durch das erste Pandemie-Jahr gekommen, betonte Brandl.

Mit dieser einmaligen Aktion sei das Problem aber nicht beseitigt. Der prognostizierte Anstieg der Steuereinnahmen für 2021 werde nicht ansatzweise ausreichen, um das Niveau des Jahres 2019 wieder zu erreichen. Die Pandemie werde noch für eine lange Zeit tiefe Löcher in die Gemeindehaushalte reißen.

Laut Brandl würden die Gemeinden derzeit einen großen Investitionsstau vor sich herschieben. Zudem würden die Sozialausgaben ansteigen. "Und gerade hat uns der Bund aufgegeben, ab dem Jahr 2026 eine Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder sicherzustellen, was wieder viele Milliarden an Bau- und Betriebskosten verursachen wird."

Update 6. Juni, 12 Uhr: Sechs Kreise in Bayern über 50er-Inzidenz

In Bayern liegen sechs Kreise über der für weitere Lockerungen bedeutenden Corona-Inzidenz-Marke von 50. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) war der bayerische Spitzenreiter am Sonntag der Landkreis Kronach mit 71,9 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Auf Platz zwei folgte der Landkreis Günzburg mit 64,6, der angrenzende Kreis Neu-Ulm lag mit einem Wert von 62,8 auf Platz drei.

Am niedrigsten war der Inzidenzwert am Sonntag in der Stadt Weiden in der Oberpfalz mit 2,3. Ähnlich niedrig waren die Infektionszahlen den Angaben zufolge in den Landkreisen Tirschenreuth (2,8) und Cham (3,9).

Im Schnitt lag die Inzidenz in Bayern laut RKI am Sonntag bei 25,3 und damit leicht über dem Bundesdurchschnitt von 24,7. 504 neue Infektionen waren laut RKI in 24 Stunden dazugekommen - und 7 Todesfälle.

Update 5 Juni, 14 Uhr: Inzidenz in München bei 22

Update 4. Juni, 21.49 Uhr: Deutliche Corona-Lockerungen für Bayerns Amateursport

Amateursportler in Bayern können allmählich wieder zur Normalität zurückfinden.

Wegen deutlich gesunkener Corona-Infektionszahlen hat der Freistaat am Freitag umfassende Lockerungen bei den Maßnahmen gegen die Pandemie beschlossen. In allen Gebieten mit einer Inzidenz - Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner - von unter 100 ist Sport mit sowie ohne Kontakt sowohl drinnen als auch draußen ohne feste Gruppenobergrenzen möglich. Liegt die Inzidenz allerdings zwischen 50 und 100 muss man einen aktuellen negativen Test vorweisen.

Zudem sind unter freiem Himmel 500 Zuschauer bei fester Bestuhlung gestattet. Auf Sportanlagen wird die Teilnehmerzahl nach der Größe der Anlage begrenzt. Dies erfolge sachgerecht, hieß es nach der Kabinettssitzung. Was das konkret bedeutet, blieb offen.

«Die heute beschlossenen Regelungen sind ein weiterer wichtiger Schritt zurück zur Normalität. Somit können unsere Sportlerinnen und Sportler zum nahezu uneingeschränkten Sportbetrieb zurückkehren», verkündete der Präsident des Bayerischen Landes-Sportverbands, Jörg Ammon.

Der Geschäftsführer des Bayerischen Fußball-Verbands, Jürgen Igelspacher, sagte: "Endlich können unsere Fußballerinnen und Fußballer wieder nahezu uneingeschränkt ihrem Hobby nachgehen. Und mit den Zuschauerinnen und Zuschauern wird auch die Lebensfreude auf unsere Sportplätze und in die Stadien zurückkehren, die unseren Amateurfußball über Generationsgrenzen hinweg so besonders machen."

Update 4. Juni, 14.30 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 4. Juni, 13.35 Uhr: EM-Spiele vor Fans in München mit einem strengen Hygienekonzept

Die EM-Spiele vor Fans in München werden von einem strengen Hygiene- und Sicherheitskonzept begleitet. Dies kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) am Freitag nach einer Sitzung des Kabinetts an.

Das von Gesundheitsministerium und Stadt München ausgearbeitete Hygienekonzept sehe Tests, das Tragen von Masken sowie die Regelung von Zu- und Abgängen am Stadion vor. Auch vor dem Hintergrund eines Sicherheitskonzepts des Innenministeriums halte man es für vertretbar, "bis zu 20 Prozent der Zuschauer zuzulassen", sagte Söder.

Das bedeutet für die Allianz Arena jeweils rund 14.000 Besucher. Zunächst hatte die Bild darüber berichtet.

"Die Fußball-EM ist eine Sondersituation, die wir haben", sagte der CSU-Chef. Die EM-Spiele in München könnten ein "Pilot- und ein Probelauf" für den weiteren Profisport in Deutschland sein. Sie würden sich "hervorragend als Testfall" eignen. Die bayernweite Sieben-Tage-Inzidenz war am Freitag laut Robert Koch-Institut (RKI) auf 29,0 gesunken.

Update 4. Juni, 13.30 Uhr: Gastwirte dürfen auch wieder in Innenräumen auftischen

Das bayerische Kabinett hat angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen grünes Licht für die Öffnung der Gastronomie in geschlossenen Räumen gegeben.

Wirte können von Montag wieder Gäste in Innenräumen empfangen, allerdings nur, wenn sie auch Speisen anbieten, kündigte Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) am Freitag in München an.

Update 4. Juni, 13.26 Uhr: Staatsregierung lockert Kontaktbeschränkungen - Feiern erlaubt

Die Staatsregierung lockert wegen der stark gesunkenen Zahl der Infektionen die Kontaktbeschränkungen für die Bürger. Ab Montag dürfen sich unter einer Inzidenzzahl von 50 wieder zehn Menschen treffen, unabhängig davon, aus wie vielen Haushalten sie kommen.

Das sagte Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) am Freitag nach einer Kabinettssitzung. Bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 dürfen es ebenfalls zehn Menschen sein, allerdings aus maximal drei Haushalten. Bisher durften sich maximal fünf Menschen aus drei Haushalten treffen.

Private Feiern und Veranstaltungen sollen in Kommunen mit einer Inzidenz unter 50 wieder weitgehend möglich sein. Innen dürfen 50 Menschen teilnehmen, außen 100, jeweils ohne Testpflicht, wie Söder sagte. Vollständig Geimpfte oder Genesene können auch unabhängig von diesen Vorgaben an Feiern teilnehmen.

"Auf Deutsch kann man sagen: Durch die besseren Zahlen, die sich jetzt ergeben, wird einfach mehr Lebensfreude in Bayern sein", sagte Söder. Liegt die Inzidenz zwischen 50 und 100, ist bei Feiern jeweils die halbe Teilnehmerzahl erlaubt und Tests bleiben vorgeschrieben.

Update 4. Juni, 13.23 Uhr: Gottesdienstbesucher dürfen wieder singen

Gottesdienstbesucher in Bayern dürfen ab kommender Woche wieder singen.

In der Kirche müssen sie allerdings weiter Masken tragen, wie die Staatskanzlei am Freitag nach der Kabinettssitzung mitteilte.

Nur bei Freiluftgottesdiensten müssen keine Masken getragen werden.

Update 4. Juni, 13.18 Uhr: Keine Testpflicht mehr in vielen Pflegeheimen

Nach monatelangen Besuchsbeschränkungen in den bayerischen Pflegeheimen werden viele Pflegebedürftige nun wieder leichter Angehörige und Freunde empfangen können. Das bayerische Kabinett beschloss am Freitag, dass in Gebieten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 ab Montag keine Testpflicht für die Besucher mehr besteht.

Bislang musste das Personal die meisten Gäste zunächst auf Corona testen und durfte die Besucher erst nach dem Vorliegen des Ergebnisses des Schnelltests ins Haus lassen.

Dies war eine große Belastung für die Pfleger, die Bewohner der Heime und die Besucher. Auch das Gemeinschaftsleben in den jeweiligen Einrichtungen im Freistaat wird wieder etwas mehr zur Normalität zurückkehrten.

Bei einer Inzidenz unter 50 sind Treffen von 25 Menschen in Innenräumen und von 50 Personen im Freien möglich. In den vergangenen Monaten durften die Bewohner sich oftmals noch nicht einmal zum Essen im Speisesaal treffen und mussten weitgehend auf ihren Zimmern bleiben.

Update 4. Juni, 13.15 Uhr: Wieder mehr Präsenzunterricht in Bayern ab Montag

Bayerns Schüler sollen in Kommunen mit einer niedrigen Corona-Inzidenz unter 50 ab kommendem Montag wieder vollzählig in ihre Schulen zurückkehren.

Ab 21. Juni gilt das dann auch für Gebiete mit einer Inzidenz unter 100, wie Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) und Kultusminister Michael Piazolo (61, Freie Wähler) am Freitag nach der Kabinettssitzung ankündigten. "Wir haben für die Schulen ein hervorragendes Sicherheitskonzept", sagte Piazolo.

Masken- und Testpflicht gelten weiter, nur im Sportunterricht müssen die Schüler keine Masken mehr tragen.

Update 4. Juni, 13.05 Uhr: Bayern lockert Beschränkungen für private Treffen

In Bayern werden die Kontaktbeschränkungen für private Treffen ab Montag deutlich gelockert.

Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 dürften sich dann zehn Menschen aus drei Haushalten treffen, sagte Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) am Freitag nach einer Kabinettssitzung in München. Bislang seien nur fünf Personen aus zwei Haushalten erlaubt gewesen. Bei einer Inzidenz unter 50 bleibt es laut Söder bei zehn Menschen, es gebe allerdings keine Haushaltsbeschränkung mehr.

Auch bei Geburtstagsfesten und anderen familiären Veranstaltungen wie Hochzeiten oder Beerdigungen gibt es künftig wieder mehr Möglichkeiten. So dürfen sich bei einer Inzidenz zwischen 50 und 100 im Außenbereich maximal 50 Menschen treffen, die allerdings getestet sein müssen. In Innenräumen ist die Beschränkung 25 Teilnehmer. Bei einer Inzidenz unter 50 werden diese Zahlen verdoppelt, zudem sind keine Tests nötig.

"Normalität kehrt zurück", sagte Söder. Die Lage entspanne sich weiter, auch die Belegung der Krankenhäuser sei rückläufig. Insbesondere die Fortschritte beim Impfen machten weitere Erleichterungen möglich.

Update 4. Juni, 13.01 Uhr: Bayern hebt Katastrophenfall auf

Die Staatsregierung hebt wegen gesunkener Corona-Infektionszahlen den Katastrophenfall von Montag an auf.

Das hat Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) am Freitag nach einer Kabinettssitzung bekanntgegeben.

Update 4. Juni, 12.59 Uhr: Münchner EM-Spiele vor jeweils rund 14 000 Zuschauern

Jeweils rund 14.000 Zuschauer sollen die Spiele bei der Fußball-EM in München besuchen dürfen.

Dies kündigte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) nach einer Sitzung des Kabinetts am Freitag an und sprach von einer Stadionauslastung von "bis zu 20 Prozent". Zunächst hatte die Bild darüber berichtet.

Die EM-Spiele in München finden wohl vor Zuschauern statt.
Die EM-Spiele in München finden wohl vor Zuschauern statt.  © Matthias Balk/dpa

Update 4. Juni, 12.25 Uhr: Ermittler prüfen weitere Hinweise auf Betrug bei Corona-Teststationen

Bei den bayerischen Ermittlungsbehörden sind weitere Hinweise auf möglichen Betrug in Zusammenhang mit Corona-Teststationen eingegangen. Wie ein Sprecher der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Betrug und Korruption im Gesundheitswesen in Nürnberg erklärte, gebe es hier derzeit ein sehr dynamisches Geschehen.

Es gebe einzelne neue Hinweise, die nun geprüft werden müssten, erläutere Oberstaatsanwalt Michael Nunner. Eine konkrete Zahl von Ermittlungsverfahren könne aber noch nicht genannt werden. Bislang waren drei Verdachtsfälle bekannt.

Die ZGK war bislang nur für Betrugs- und Korruptionsermittlungen gegen Angehörige der Heilberufe wie Ärzte und Apotheker zuständig. Da viele Teststationen inzwischen aber auch von Personen betrieben werden, die keine klassische medizinische Ausbildung haben, wurde die Zuständigkeit der bei der Generalstaatsanwaltschaft in Nürnberg angesiedelten Ermittlungsgruppe erweitert. Das Justizministerium in München ordnete an, dass die ZKG auch Betrugsfälle verfolgen soll, "die Corona-Bürgertests von Anbietern außerhalb des klassischen Gesundheitsbereichs betreffen".

Allein in Bayern gibt es mehrere tausend solcher Teststationen. Bundesweit prüfen die Behörden derzeit, ob durch die Betreiber vielleicht mehr Tests abgerechnet als tatsächlich durchgeführt wurden.

Update 4. Juni, 12.15 Uhr: Corona-Betriebsimpfungen starten mit wenig Impfstoff

Nach monatelanger Wartezeit beginnen in der kommenden Woche die regulären Corona-Impfungen durch Betriebsärzte in großen bayerischen Unternehmen.

Zu Wochenbeginn werden in den Firmenzentralen Impfstofflieferungen erwartet, die aber nicht sehr üppig ausfallen. Starten wollen unter anderem Siemens, Audi und Schaeffler. Im Laufe des Juni wollen auch weniger große Firmen folgen, darunter das Bonusprogramm Payback. Bislang gab es Modellprojekte in einzelnen Unternehmen.

Audi erwartet am Montag 2500 Dosen, wie der Autohersteller seine Belegschaft informiert hat. Vorrang haben sowohl in Ingolstadt als auch im Werk Neckarsulm Mitarbeiter mit besonderen Gesundheitsgefährdungen. In Ingolstadt sollen auch Mitarbeiter priorisiert werden, die bei der Arbeit permanent eine Maske tragen müssen.

Beim Autozulieferer Schaeffler soll die Lieferung am Dienstag eintreffen. "Für die erste Woche wurden uns 972 Dosen Impfstoff zugesagt", sagte ein Sprecher des Unternehmens. Theoretisch möglich wären an den Schaeffler-Standorten in Herzogenaurach, Schweinfurt, Höchstadt und Hirschaid wöchentlich rund 1500 Impfungen.

Viele Unternehmen hätten gern früher mit den Impfungen begonnen, die Impfstraßen sind mancherorts seit Wochen vorbereitet. Die Bundesregierung hatte aber den 7. Juni als deutschlandweiten Starttermin für die Impfungen durch Betriebsärzte festgelegt.

Die Corona-Betriebsimpfungen starten mit wenig Impfstoff.
Die Corona-Betriebsimpfungen starten mit wenig Impfstoff.  © Sebastian Gollnow/dpa

Update 4. Juni, 6.05 Uhr: Metall- und Elektroindustrie plant weiter viel Kurzarbeit

Ungeachtet der allmählichen Entspannung in der Corona-Krise planen immer noch viele Unternehmen in Bayerns wichtigster Industriebranche Kurzarbeit.

Im zweiten Quartal will mehr als ein Viertel der Betriebe der Metall- und Elektroindustrie - insgesamt gut 28 Prozent - weiter Kurzarbeit fahren. Das teilten die zwei Metallarbeitgeberverbände bayme und vbm am Freitag in München mit. "Das macht deutlich, dass die Folgen der Corona-Pandemie keinesfalls überwunden sind", sagte Hauptgeschäftsführer Bertram Brossardt (61). Im ersten Quartal gab es demnach noch in 36,7 Prozent der Unternehmen Kurzarbeit.

Zur Metall- und Elektroindustrie zählen Audi und BMW ebenso wie Airbus, Siemens und der Maschinenbau. Die Geschäftslage ist nach der Konjunkturumfrage der beiden Verbände sehr uneinheitlich: Bei den Autoherstellern geht es aufwärts, die Luftfahrtindustrie ist weiter in der Krise.

Die Produktion war im ersten Quartal um knapp vier Prozent höher als ein Jahr zuvor. Doch der Durchschnittswert spiegelt nicht die Lage der einzelnen Industriezweige wider: In der Automobilbranche etwa stieg die Produktion um fast acht Prozent, in der Elektroindustrie lag sie um 3,6 Prozent niedriger als im ersten Quartal 2020.

Update 3. Juni, 14.10 Uhr: Gastronomie, Sport & Co. - Kabinett berät über weitere Lockerungen

Nachdem Biergärten und Straßencafés in Bayern bei niedrigen Inzidenzwerten öffnen dürfen, gibt es Forderungen nach einer Erlaubnis für die Innengastronomie. Das bayerische Kabinett will am Freitag unter der Leitung von Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU) über weitere Lockerungen bei den Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie beraten - dabei soll es auch um Gastronomie, Kultur und Sport gehen.

Die bisherigen Corona-Regelungen, zuletzt aktualisiert am 25. Mai, laufen an diesem Sonntag (6. Juni) aus. Am Donnerstag lag die Inzidenz - die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen - in Bayern bei 34,2, wie das Robert Koch-Institut (RKI) meldete.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD im Landtag, Ruth Waldmann (50), forderte am Donnerstag die Aufhebung der Sperrstunde für die Außengastronomie sowie ein verlässliches Konzept für die Öffnung der Innengastronomie. "Viele Zusammenkünfte von jungen Menschen finden jetzt im Freien statt - in teilweise bedenklichen Situationen." Deswegen sei eine geöffnete Außengastronomie mit guten Hygienekonzepten und Kontaktnachverfolgung sinnvoll.

Waldmann forderte ein verantwortungsvolles Umgehen mit Öffnungen. Die Erfahrungen mit der Gastronomie im Freien müssten mit Blick auf die Öffnung der Innengastronomie genau beobachtet werden. "Die Wirte brauchen Verlässlichkeit. Viele haben derzeit nicht genug Personal. Wenn sie welches einstellen, müssen sie es auch beschäftigen können. Das Schlimmste wären Öffnungen, auf die gleich wieder Schließungen folgen."

Update 3. Juni, 12.37 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 3. Juni, 11.22 Uhr: Kaum Prozessionen, dafür Liveübertragungen zu Fronleichnam

Die Corona-Pandemie wirkt sich trotz sinkender Neuinfektionszahlen auch in diesem Jahr auf die Fronleichnamsfeiern in Bayern aus. In Regensburg etwa werde es keine Prozession durch die Altstadt geben, sagte ein Sprecher. Auch auf geschmückte Außenaltäre werde verzichtet. Bischof Rudolf Voderholzer (61) werde im Rahmen eines Gottesdienstes im Dom an drei Stationen eine kurze Prozession abhalten, vor das Südportal des Domes treten und die Stadt segnen.

In München feiert Kardinal Reinhard Marx (67) ein Pontifikalamt im Liebfrauendom, das im Internet übertragen wird. Anschließend wird er vor die Domportale treten und die Stadt segnen. Genauso wird es Bischof Bertram Meier (60) in Augsburg halten. Den Gemeinden des Bistums ist aber freigestellt, ob sie Prozessionen durchführen wollen. Die berühmte Seeprozession in Seehausen am Staffelsee entfällt, es gibt aber einen Gottesdienst.

In Bamberg heißt es: "Die traditionelle Fronleichnamsprozession vom Bamberger Domberg aus durch die Stadt und wieder zurück, an der jedes Jahr Tausende Gläubige teilnehmen, fällt aufgrund der Corona-Pandemie erneut aus." Erzbischof Ludwig Schick (71) wird einen Gottesdienst im Dom feiern, der per Livestream übertragen wird - auch auf den Domplatz.

So ist es auch in Würzburg, wo Bischof Franz Jung (54) einen Pontifikalgottesdienst im Kiliansdom zelebriert, ohne Prozession, aber live übertragen. In Passau wird es eine Prozession auf dem Domplatz geben, "in einem kleineren, modifizierten Rahmen", wie es in einer Mitteilung heißt - die Gläubigen bleiben im Dom, sind per Lautsprecher dabei. In Eichstätt feiert Bischof Gregor Maria Hanke (66) das Pontifikalamt mit Anbetung statt Prozession.

Die Corona-Pandemie wirkt sich auch in diesem Jahr auf die Fronleichnamsfeiern in Bayern aus. (Symbolbild)
Die Corona-Pandemie wirkt sich auch in diesem Jahr auf die Fronleichnamsfeiern in Bayern aus. (Symbolbild)  © picture alliance/dpa

Update 3. Juni, 11 Uhr: Testangebot für Kita-Kinder startet in wenigen Tagen

Bayern wird wie angekündigt in der kommenden Woche auch Corona-Tests für Kita-Kinder anbieten.

Nach den Pfingstferien könnten die Eltern in Apotheken gegen die Vorlage von Berechtigungsscheinen zwei Selbsttests pro Woche erhalten, teilte die Staatsregierung mit. Die Gutscheine würden durch die Kindertageseinrichtungen verteilt.

Den ganzen Artikel zum Testangebot für Kita-Kinder findet Ihr hier.

Bayern wird wie angekündigt in der kommenden Woche auch Coronavirus-Tests für Kita-Kinder anbieten. (Symbolbild)
Bayern wird wie angekündigt in der kommenden Woche auch Coronavirus-Tests für Kita-Kinder anbieten. (Symbolbild)  © Friso Gentsch/dpa

Update 2. Juni, 16 Uhr: Gelockerte Kontaktbeschränkungen in München

Mit einer Inzidenz, der unter die Einstufung "unter 35" fällt, lockert München seit diesem Mittwoch die Kontaktbeschränkungen.

Damit sind wieder private Zusammenkünfte möglich für die Angehörigen des eigenen Hausstands und zwei weiterer Haushalte mit zusammen maximal zehn Personen (Kinder unter 14 Jahren nicht mitgerechnet).

Vollständig geimpfte oder genesene Personen bleiben bei der maximalen Anzahl der erlaubten Personen unberücksichtigt.

Update 2. Juni, 15 Uhr: Inzidenz in München weiter unter 30

Update 2. Juni, 6.08 Uhr: Studie: Corona hat Mobilität in Bayern verändert

Laut Studie wollen viele Fahrgäste auch künftig Stoßzeiten meiden. (Symbolbild)
Laut Studie wollen viele Fahrgäste auch künftig Stoßzeiten meiden. (Symbolbild)  © Tobias Hase/dpa

Angst vor Ansteckung, mehr Homeoffice und der Umstieg aufs Fahrrad: Die Corona-Pandemie hat das Mobilitätsverhalten der Bayern gravierend verändert. Die Staatsregierung will an diesem Mittwoch eine Studie des Infas-Instituts für angewandte Sozialwissenschaften veröffentlichen.

Ersten Ergebnissen zufolge hatte sich die Mobilität in der Hochphase des Pandemie-Lockdowns drastisch verändert. Busse und Bahnen wurden um ein Drittel weniger genutzt. Die meisten Mitfahrer wollten wieder zurückkehren - aber mit geänderten Vorlieben. Viele wollten Stoßzeiten möglichst meiden, der Abstand zu anderen Fahrgästen erhält größeren Stellenwert.

"Dazu brauchen wir vor allem eine gute Infrastruktur und passgenaue Angebote beim Takt. Denn wir wollen ja nicht nur zu den bisherigen Passagierzahlen zurück, sondern noch mehr Menschen für den ÖPNV begeistern", sagte Bayerns Verkehrsministerin Kerstin Schreyer (CSU). Geplant sind deswegen etwa ein massiver Ausbau der Bahnkapazitäten in München und Nürnberg in den nächsten Jahren.

Außerdem setze das Verkehrsministerium auf ein landesweites Ticket für Bus und Bahn. Im ländlichen Raum sollen Angebote wie Ruftaxen und mehr auf die Bahn abgestimmte Buslinien gefördert werden. Im Zuge von Corona deutlich zugenommen hätten der Rad- und Fußverkehr. Mehr als jeder Fünfte wolle auch in Zukunft mehr mit dem Rad oder zu Fuß unterwegs sein, fanden die Infas-Forscher heraus.

Sie hatten für ihre Studie im April dieses Jahres 1554 Erwachsene in Bayern online zu Veränderungen im Mobilitätsverhalten befragt.

Update 1. Juni, 15 Uhr: Inzidenz in München unter 30

Die Sonne geht am frühen Morgen zwischen den Türme der Frauenkirche auf, die im Herzen der bayerischen Landeshauptstadt steht.
Die Sonne geht am frühen Morgen zwischen den Türme der Frauenkirche auf, die im Herzen der bayerischen Landeshauptstadt steht.  © Peter Kneffel/dpa

Update 1. Juni, 9.53 Uhr: Bayerns Wirtschaftsminister Aiwanger für 15.000 EM-Fans in München

Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.
Hubert Aiwanger, Wirtschaftsminister und Landesvorsitzender der Freien Wähler in Bayern.  © Matthias Balk/dpa

Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger hat sich angesichts der sinkenden Coronazahlen für 15.000 Zuschauer in der Münchner Allianz Arena bei der anstehenden Fußball-EM ausgesprochen.

"Ich bin schon der Meinung, wenn jeder fünfte Platz besetzt ist und die vorher getestet sind, bitteschön", sagte der Freie-Wähler-Vorsitzende im BR-Fernsehen: "Dann rein mit den Leuten, hilft ja nix!"

Mit Blick auf die EM vom 11. Juni bis 11. Juli kritisierte der stellvertretende bayerische Ministerpräsident, dass weiterhin unklar sei, ob Fans zu den Spielen in die Spielstätte des deutschen Rekordmeisters dürfen. Andere Länder hätten bereits höhere Zuschauerkapazitäten beschlossen, Deutschland müsse entsprechend nachlegen. "Wir müssen das jetzt in den nächsten Tagen auf die Reihe kriegen", forderte Aiwanger (50).

Aiwanger forderte schnelle Lockerungen und entsprechend mehr Publikum bei größerer Fläche. "Ich gehe davon aus, dass wir diese Zahl erhöhen, unbedingt", sagte er. "Wir müssen nur die Dinge zusperren, wo ein nachweisbares Infektionsrisiko besteht."

Trotz der Entscheidung der UEFA für die Stadt München als EM-Spielort gibt es seitens der bayerischen Staatsregierung bisher keine Garantie für Zuschauer im Stadion. Das UEFA-Exekutivkomitee hatte am April entschieden, dass MünchenAusrichter von vier Spielen bei der EM bleibt - drei Spiele der deutschen Nationalmannschaft und ein Viertelfinale.

Nach dem Willen der UEFA sollen bei allen Partien mindestens 14.500 Zuschauer in der Allianz Arena möglich sein.

Update 31. Mai, 19.30 Uhr: Augsburger Bischof und Papst beten für Ende der Corona-Pandemie

Papst Franziskus (84) hat zusammen mit dem Augsburger Bischof Bertram Meier (60) im Vatikan den letzten Rosenkranz des Gebetsmarathons für ein Ende der Coronavirus-Pandemie gebetet.

Der Deutsche führte am Montag eine Prozession in den Vatikanischen Gärten an. Dort beteten wenige Hundert Gläubige vor einer Kopie des Gnadenbildes "Maria Knotenlöserin", dessen Original in der katholischen Wallfahrtskirche St. Peter am Perlach in Augsburg zu sehen ist.

Im Mai hatten Gläubige einen Monat lang täglich an einem anderen Marienwallfahrtsort auf der Welt das Rosenkranzgebet gesprochen. Mit dabei war am 28. Mai auch die Gnadenkapelle im bayerischen Wallfahrtsort Altötting.

Mit dem Gebetsmarathon betete die katholische Kirche für ein Ende der Pandemie und einen Neustart des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens. Begonnen hatte die Initiative am 1. Mai im Petersdom in Rom.

Update 31. Mai, 15.59 Uhr: Test-Betrügereien werden laut Klaus Holetschek "mit aller Härte" bekämpft

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) will mögliche Betrügereien bei Corona-Teststationen "mit aller Härte" bekämpfen. Das kündigte Holetschek am Montag nach einer Konferenz der Länder-Gesundheitsminister mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (41, CDU) an.

Bayern hat den derzeit den Vorsitz in der Gesundheitsministerkonferenz. "Wir werden in Bayern jedem Verdacht mit aller Härte nachgehen. Illegales Handeln werden wir konsequent unterbinden", sagte Holetschek. Niemand dürfe an der Pandemie unrechtmäßig Geld verdienen. "Dazu muss auch der Bund nachschärfen", sagte der Minister.

Die Gesundheitsminister hätten besprochen, den Abgleich von geliefertem Testmaterial und tatsächlich durchgeführten und gemeldeten Tests noch stärker in den Fokus zu nehmen. Zudem sei die stärkere Einbindung von Zoll und Finanzbehörden besprochen worden, sagte Holetschek. Derzeit sei in Bayern ein Fall bekannt, bei dem es zu Abrechnungsbetrug gekommen sein soll. Die Strafverfolgungsbehörden ermittelten, sagte ein Ministeriumssprecher. In welchem Teil Bayerns dieser Verdachtsfall aufgetreten sei, sagte der Sprecher unter Verweis auf die laufenden Ermittlungen nicht.

Holetschek betonte, das die bisher bekanntgewordenen Probleme bezogen auf die große Zahl privater und kommunaler Teststellen nur Einzelfälle seien. "Ich will ganz klar sagen: Die Qualität und Zuverlässigkeit unserer Teststellen in ganz Deutschland hat ihren entscheidenden Beitrag geleistet zu der gegenwärtig immer besser werdenden Lage in der Pandemie. Eine überbordende Bürokratie darf diese Erfolge auf keinen Fall in Frage stellen."

Update 31. Mai, 15.30 Uhr: Neue Zahlen für München

Leben in München: Passanten laufen wieder gut gelaunt bei bestem Wetter durch die Fußgängerzone in der Innenstadt.
Leben in München: Passanten laufen wieder gut gelaunt bei bestem Wetter durch die Fußgängerzone in der Innenstadt.  © Peter Kneffel/dpa

Update 31. Mai, 13.16 Uhr: Frühere Impfung für mehr als 8400 Menschen nach Prüfung

Mehr als 8400 Menschen haben in Bayern einen früheren Impftermin bekommen, weil sie von der Bayerischen Impfkommission als Härtefall eingestuft worden sind.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) dankte den Kommissionsmitgliedern: Durch "ihr gewissenhaftes und verantwortungsvolles Engagement konnte eine Lücke in der Impfpriorisierung für Menschen mit Seltenen Erkrankungen oder anderen Vorerkrankungen geschlossen werden", sagte er laut Mitteilung am Montag.

Inzwischen würden nur noch vereinzelte Anträge an die Härtefallkommission gestellt. Das zeige, dass die große Mehrheit der besonders gefährdeten Menschen in Bayern ein Angebot für eine Corona-Schutzimpfung bekommen habe.

Die Kommission beendet ihre Arbeit im Juni, begonnen hat sie damit am 1. März. Menschen, deren Erkrankung oder Behinderung nicht in der Impfverordnung erfasst ist, die aber durch eine Infektion besonders gefährdet wären, konnten sich an die Stelle wenden.

Insgesamt wurden nach Ministeriumsangaben 8700 Anträge gestellt, 8428 wurden bewilligt, so dass die Menschen einen früheren Impftermin bekommen konnten.

Update 31. Mai, 10.40 Uhr: Bund und Länder wollen schärfere Regeln gegen Betrug mit Corona-Tests

Angesichts des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Teststellen planen die Gesundheitsminister von Bund und Ländern schärfere Vorgaben.

Dafür werden kurzfristig Neuregelungen in der Testverordnung angestrebt, wie die Deutsche Presse-Agentur nach Beratungen der Ressortchefs am Montag aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Bekannt wurden bislang Verdachtsfälle in Nordrhein-Westfalen und Bayern.

Mit den kommunalen Spitzenverbänden soll nun beraten werden, wie Betrug weiter erschwert werden kann. Ansatzpunkte sollen demnach etwa sein, dass Sachkosten zur Zahl der Testkits von den Kassenärztlichen Vereinigungen mit den abgerechneten Tests abgeglichen werden.

Die Teststellen könnten den Kassenärztlichen Vereinigungen ihre Steuer-Identifikationsnummer angeben müssen, damit Finanzämter abgerechnete Tests mit angegebenen Umsätzen abgleichen können. Die Zentren könnten eine schriftliche Bestätigung des Gesundheitsamtes vorlegen müssen, dass sie Tests ordnungsgemäß vornehmen.

Wie es aus den Teilnehmerkreisen weiter hieß, wurde zugleich betont, dass es gelungen sei, schnell eine funktionierende Testinfrastruktur mit vielen seriöse Anbietern aufzubauen. Testzentren würden auch schon kontrolliert und seien teils geschlossen worden. Ein Missbrauch des Testangebots sei aber nicht hinnehmbar.

Update 31. Mai, 7.57 Uhr: Sibler plant Präsenz-Semester an Bayerns Hochschulen

Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) macht Studenten im Freistaat nach drei digitalen Semestern Hoffnung auf Präsenz-Veranstaltungen.

Seinen Plänen nach soll im kommenden Wintersemester die Lehre wieder direkt an den Hochschulen stattfinden. "Für das Wintersemester rechne ich damit, dass wir wieder zur Präsenz zurückkehren können", sagte Sibler der "Augsburger Allgemeinen" (Montagausgabe).

Noch im laufenden Semester könne man außerdem "mehr Möglichkeiten für die Lehre in Präsenz eröffnen". Als freiwilliges Angebot könne er sich einiges vorstellen, wie kleine Blockseminare oder Tutorials in großen Hörsälen. Für kleinere Formate seien ausreichend solcher Räumlichkeiten vorhanden. Der Sommer biete auch die Möglichkeit, im Freien zu lehren. Sibler zufolge sind nach aktuellem Stand zudem 15 Millionen Euro für drei Millionen Corona-Tests hinterlegt.

Allerdings hätten sich viele Studenten an den Hochschulstandorten zuletzt keine Wohnung genommen. "Wir müssen das so klug planen, dass diejenigen, die nicht in die Präsenzlehre kommen können, dennoch teilnehmen können", betonte der Minister dem Bericht zufolge.

Bayerns Hochschulen hatten - bis auf wenige Ausnahmen, etwa für Labortätigkeiten - nahezu alle Vorlesungen und Seminare seit Beginn der Corona-Pandemie im Sommersemester 2020 ins Internet verlegt. Nur Prüfungen wurden teils in Präsenz ausgerichtet.

Update 30. Mai, 16.40 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 30. Mai, 16.40 Uhr: "Bitte nicht mehr anreisen!" Impfzentrum Regen überlastet

Der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson erreicht nach nur einer Spritze den vollen Impfschutz. (Archiv)
Der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson erreicht nach nur einer Spritze den vollen Impfschutz. (Archiv)  © Mary Altaffer/AP/dpa

Wegen einer Sonderimpf-Aktion ist das Impfzentrum im niederbayerischen Regen am Sonntag überlastet gewesen.

Das Landratsamt Regen bat Impfwillige, nicht mehr anzureisen. Es seien mehr Menschen zur Eishalle in Regen gekommen, als Impfstoff mit dem Vakzin von Johnson & Johnson vorhanden sei.

Der Landkreis Regen verzichtet nach eigenen Angaben auf eine Lagerhaltung des Vakzins, um ein möglichst hohes Impftempo zu erreichen. Um diese Vorgabe weiter umsetzen zu können, sei zu dem Sonderimpftag eingeladen worden, hieß es.

Der Vektorimpfstoff von Johnson & Johnson ist der derzeit einzig zugelassene, der nur eine Spritze für den vollen Impfschutz benötigt. Vermutlich sei daher das Interesse so groß gewesen.

Update 30. Mai, 13.52 Uhr: Ministerium: Auch in Bayern Betrugsverdacht bei Corona-Teststelle

Auch in Bayern ermitteln Behörden wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bei Corona-Tests.

Dem Gesundheitsministerium sei "konkret ein Fall bekannt, in dem die Behörden ermitteln", sagte ein Ministeriumssprecher der Deutschen Presse-Agentur am Sonntag in München.

Um welche Teststelle es sich handelt, wollte er "wegen des laufenden Ermittlungsverfahrens und der noch geltenden Unschuldsvermutung" nicht sagen.

Zuvor waren Ermittlungen in Nordrhein-Westfalen wegen des Verdachts auf Abrechnungsbetrug bekannt geworden. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) kündigte daraufhin "stichprobenartig mehr Kontrollen" an.

"Egal ob bei Masken oder beim Testen - jeder, der die Pandemie nutzt, um sich kriminell zu bereichern, sollte sich schämen", schrieb der Minister im Kurznachrichtendienst Twitter.

Update 30. Mai, 9.04 Uhr: Etwa 500 feiernde Menschen in Regensburg

Etwa 500 Menschen haben in Regensburg gefeiert und getrunken ohne auf die Corona-Maßnahmen zu achten.

Nach Angaben der Polizei vom Sonntag konnten an der Steinernen Brücke am Samstagabend außerdem zeitweise keine Autos mehr an der Menschenmenge vorbeifahren.

Die Polizei löste diese auf. Ein großer Teil der Feiernden zog allerdings statt nach Hause in Richtung Innenstadt weiter. Dort waren zwischenzeitlich wieder etwa 250 Menschen anzutreffen. Als die Polizei die Menge auflösen wollte, flogen nach eigenen Angaben Flaschen in Richtung der Polizei.

Getroffen wurde dabei niemand. Nun laufen mehrere Ermittlungen unter anderem wegen Landfriedensbruch und gefährlicher Körperverletzung.

Update 30. Mai, 9.02 Uhr: Klagen mit Corona-Bezug: Pandemie erreicht Landessozialgericht

Mit der Corona-Pandemie könnte nun auch eine Klagewelle auf die Gerichte zukommen. (Symbolbild)
Mit der Corona-Pandemie könnte nun auch eine Klagewelle auf die Gerichte zukommen. (Symbolbild)  © 123RF/Marian Vejcik

Das Bayerische Landessozialgericht rechnet im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie mit einer Klagewelle.

Schon jetzt sei der Anstieg entsprechender Verfahren deutlich spürbar, sagte Präsident Günther Kolbe der Deutschen Presse-Agentur in München. "Ich erwarte, dass wir unterm Strich wenigstens zehn Prozent zulegen. Und das ist vorsichtig geschätzt."

"Wir sind gerade bei den corona-spezifischen Fragestellungen quer durch das Sozialgesetzbuch unterwegs", erläuterte Kolbe. "Deshalb wird uns Corona noch eine ganze Zeit begleiten, denn Covid-19 hat ja auch mit Folgeschäden zu tun."

Schon im ersten Quartal 2021 sei etwa die Zahl der Klagen im Bereich der Arbeitslosenversicherung - Stichwort Kurzarbeitergeld - um 47 Prozent im Vergleich zum Vorjahresquartal angestiegen.

Update 30. Mai, 8.44 Uhr: Söder fordert rasche Entscheidung über Zulassung von Sputnik V

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert eine rasche Entscheidung über die Zulassung des russischen Corona-Impfstoffs Sputnik V in der EU.

"Der Impfmotor darf nicht stottern. Vor allem das Verfahren um Sputnik V muss beschleunigt werden", sagte der CSU-Chef der "Bild am Sonntag". "Es darf nicht aus rein ideologischen Gründen getrödelt werden."

Wie das Blatt unter Berufung auf Regierungskreise meldet, rechnen die Zulassungsbehörden wegen fehlender Daten offenbar frühestens im September mit einer Entscheidung. Bayern hat eine Kaufoption über 2,5 Millionen Sputnik-V-Dosen.

Der Impfstoff ist bereits seit neun Monaten auf dem russischen Markt und in fast 70 Staaten registriert. Derzeit prüft die EU-Arzneimittelbehörde EMA die Zulassung für die EU.

Auch ohne diese Zulassung verwenden in der Europäischen Union bereits Ungarn und die Slowakei das russische Präparat.

Update 29. Mai, 13.48 Uhr: Stiko-Mitglied gegen generelle Kinderimpfkampagne

Stiko-Mitglied Christian Bogdan hat sich in der Debatte um Corona-Impfungen für Kinder gegen eine "generelle Kinderimpfkampagne" ausgesprochen.

"Eine Impfempfehlung kann nicht einfach deswegen ausgesprochen werden, weil es gerade gesellschaftlich oder politisch opportun erscheint", sagte der Erlanger Immunologe, der der Ständigen Impfkommission (Stiko) angehört, den Nürnberger Nachrichten. Die Wirksamkeit für Kinder und Jugendliche ab zwölf Jahren sei zwar nachgewiesen - "aber in Sachen Nebenwirkungen fehlen noch ausreichend Daten", sagte er. "Die Immunantwort eines Kindes kann anders verlaufen als bei einem Erwachsenen. Deswegen braucht man da mehr Daten."

Beim Biontech-Impfstoff habe das Paul-Ehrlich-Institut beispielsweise "Hinweise für ein erhöhtes Auftreten von Herzmuskelentzündungen im zeitlichen Kontext zur Impfung, vor allem bei jungen Männern", sagte Bogdan. "Ich will nicht die Pferde scheu machen. Aber wir brauchen eben Daten und sollten nicht eine generelle Kinderimpfkampagne starten."

Ziel müsse es sein, in erster Linie diejenigen durch eine Impfung zu schützen, die ein erhöhtes Risiko haben, schwer zu erkranken oder sogar zu sterben. "Eine Impfung von Kindern nur zum Zwecke des indirekten Schutzes anderer ist keine ausreichende Impf-Indikation." Eine Impfquote von 70 bis 80 Prozent, die als Schwelle für eine sogenannte Herdenimmunität gilt, sei auch ohne die umfassende Impfung von Kindern zu erreichen.

Update 29. Mai, 13.45 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 29. Mai, 13 Uhr: Christian Bernreiter fordert andere Impfstoffverteilung

Der Präsident des Landkreistages, Christian Bernreiter (57, CSU), fordert eine andere Impfstoffverteilung in Bayern.

"Zurecht haben die Grenzlandkreise zu Tschechien große Sondermengen an Impfstoff bekommen, dort sind jetzt teilweise die niedrigsten Inzidenzen zu verzeichnen", sagte er der Passauer Neuen Presse. "Es muss doch möglich sein, dass Ärzte in einem Landkreis mit unterdurchschnittlicher Impfquote pro Kopf mehr Impfdosen erhalten, als in Gebieten, die weit vorne liegen."

Und wenn das nicht möglich sei, müsse das über die Impfzentren reguliert werden: "Jetzt ist der Zeitpunkt gekommen, dies innerhalb Bayerns über die Impfzentren auszugleichen." Der Deggendorfer Landrat beklagte nach wie vor große regionale Unterschiede: "Einige Landkreise liegen deutlich über dem Durchschnitt, andere leider deutlich darunter. In Niederbayern ist der Landkreis Rottal-Inn das Schlusslicht", sagte er.

Der Landkreis Regen liege dagegen an der Spitze. "Auf die Einwohnerzahl umgerechnet, gibt es bei uns einen Unterschied von bis zu 6000 Impfungen zu anderen Landkreisen." Außerdem sei die Belastung der Hausärzte sehr groß, sagte Bernreiter: "Deshalb überlegen viele, aus der Kampagne wieder auszusteigen."

Update 29. Mai, 11 Uhr: Peter Gauweiler kritisiert Markus Söder für Umgang mit Maskenaffäre

Der langjährige CSU-Spitzenpolitiker Peter Gauweiler (71) kritisiert Parteichef Markus Söder (54) für dessen Umgang mit der Maskenaffäre.

Was "gar nicht geht, ist diese ungenierte Vorverurteilung vor aller Augen. Getreu dem Motto: erst das Urteil, dann das Verfahren", sagte er der Augsburger Allgemeinen. "Diese öffentliche Ausstoßung eines Weggefährten von Jahrzehnten hätte nicht geschehen dürfen." Der ehemalige bayerische Justizminister Alfred Sauter, der mit Gauweiler zusammen eine Anwaltskanzlei in München betreibt, war im März nach massivem Druck aus der CSU-Landtagsfraktion ausgetreten und damit wohl einem Ausschlussverfahren zuvorgekommen.

Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor im Zusammenhang mit der Maskenaffäre in der Union um die dubiose Vermittlung von Maskenkäufen der Staatsregierung durch CSU-Politiker Ermittlungen gegen Sauter aufgenommen. Er weist die Vorwürfe zurück. "Dieses unnachgiebige Aussondern alter Freunde kam erst nach Strauß in Mode", sagte Gauweiler. "Ein Fehltritt in der politischen Steilwand, Du hängst in den Seilen - und wirst abgeschnitten."

Der Jurist hält es auch für falsch, dass seine Partei ihren Abgeordneten mehr Transparenz bei Nebeneinkünften verordnet hat. "Soll wirklich verboten werden, als Anwalt auch Politiker zu sein? Da hebt man etwas auf, was seit Cicero zum Selbstverständnis der freien Advokatur gehört – sich immer auch politisch einbringen zu können. Politik sollte nicht zum Brotberuf werden."

Der langjährige CSU-Spitzenpolitiker Peter Gauweiler kritisiert Parteichef Markus Söder für dessen Umgang mit der Maskenaffäre.
Der langjährige CSU-Spitzenpolitiker Peter Gauweiler kritisiert Parteichef Markus Söder für dessen Umgang mit der Maskenaffäre.  © Uli Deck/dpa

Update 29. Mai, 8.05 Uhr: Musikschulen verlangen Möglichkeiten zu Gruppen-Unterricht

Die bayerischen Musikschulen verlangen eine Aufhebung des Unterrichtsverbots für Gruppen. Nachdem seit einigen Tagen im Freistaat bei Beachtung von Corona-Beschränkungen wieder Amateurgruppen gemeinsam musizieren dürfen, verlangen auch die Musikschulen entsprechende Erleichterungen für den Präsenzunterricht.

Der Verband Bayerischer Sing- und Musikschulen habe bereits vor einigen Wochen die entsprechende Bitte an die Staatsregierung gerichtet, sagte die stellvertretende Geschäftsführerin des Verbands, Marianne Lauser. "Bisher leider ohne Ergebnis." Auch das Freie Musikzentrum in München hat nun einen Appell an Ministerpräsident Markus Söder (54, CSU), Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (63, SPD) und andere Politiker gerichtet. Seit Dezember sei der Gruppen-Musikunterricht verboten. Dieser sei bislang bei der Rücknahme von Beschränkungen "komplett vergessen worden", heißt es.

Die Musikschulen dürfen derzeit nur vor Ort Einzelunterricht anbieten oder Online-Schulungen. Dies sei besonders für die musikalische Früherziehung schwierig, erklärte Lauser. Denn die jungen Kinder seien mit Internetangeboten nicht erreichbar. Bei den Einzelstunden müssten die Lehrkräfte und Schüler in der Regel Masken tragen.

Das Kunstministerium erklärt, dass ein Unterschied zwischen Musikschulen und Laiengruppen in der Zahl der Kontakte liege. Die Lehrer hätten beim Musikunterricht mit verschiedenen Schülergruppen mit mehr Menschen zu tun als die Teilnehmer von Musikproben. "Zum Schutze von Lehrpersonal und Schülerinnen und Schülern ist hier insoweit ein besonders umsichtiges Vorgehen wichtig", sagte eine Ministeriumssprecherin.

Bei einer weiterhin positiven Entwicklung der Infektionszahlen werde es aber auch weitere Öffnungsschritte geben.

Update 28. Mai, 20.14 Uhr: Bambi-Gala fällt wegen Corona zum zweiten Mal aus

Die Bambi-Gala fällt auch in diesem Jahr wegen der Corona-Pandemie aus.

Das bestätigte der Medienkonzern Hubert Burda Media am Freitag auf Anfrage. Zuvor hatte das Magazin "Clap" berichtet. Ein Burda-Sprecher teilte mit: "Eine glanzvolle Show mit tausenden von Gästen und mehreren hundert Mitwirkenden, ist unter den gegebenen Umständen nicht zuverlässig und sicher planbar."

Der Bambi von Hubert Burda Media ist einer der wichtigsten Medien- und Fernsehpreise in Deutschland. Die Auszeichnung gibt es seit 1948. Seit Mitte der 1990er Jahre übertrug die ARD die Verleihung live im Fernsehen.

2019 lief der Vertrag dafür dann aus. Welche Alternative es künftig geben wird, ist noch nicht bekannt.

Update 28. Mai, 18.55 Uhr: Corona-Impfstoff für Kinder: Holetschek begrüßt EMA-Empfehlung

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) begrüßt die Freigabe der Corona-Impfstoffe für Kinder. (Archiv)
Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) begrüßt die Freigabe der Corona-Impfstoffe für Kinder. (Archiv)  © Armin Weigel/dpa

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) hat die Empfehlung der EU-Arzneimittelbehörde EMA begrüßt, nach der der Corona-Impfstoff der Hersteller Biontech und Pfizer für Kinder ab zwölf Jahren freigegeben werden soll.

"Wir hatten mit diesem Schritt gerechnet. Gleichwohl müssen wir auch berücksichtigen, welche Empfehlung die Ständige Impfkommission abgeben wird", sagte Holetschek am Freitag in München.

Holetschek hält die Entscheidung des Impfgipfels vom Donnerstag, Kindern und Jugendlichen ab zwölf Jahren ab 7. Juni eine Impfung vorrangig in Arztpraxen anzubieten, für einen sinnvollen Kompromiss.

"Ich unterstütze ausdrücklich, dass hier auch die Kinder- und Jugendärzte eingebunden werden sollen, denn sie wissen, welche Kinder und Jugendlichen zum Beispiel Vorerkrankungen haben und den Impfstoff am dringendsten brauchen."

Als Dilemma bezeichnete es der Minister, dass momentan kein zusätzlicher Impfstoff für diese Altersgruppe zur Verfügung stehe. Deswegen könnten ab 7. Juni nicht alle Impfwilligen innerhalb kurzer Zeit geimpft werden. "Das muss allen Eltern, Kindern und Jugendlichen klar sein. Es wird zunächst zu Wartezeiten kommen."

Die EMA hatte am Freitag in Amsterdam grünes Licht für den Biontech/Pfizer-Impfstoff für Kinder und Jugendliche gegeben. Es ist der erste Impfstoff in der EU, der auch für Menschen unter 16 empfohlen wird. Biontech/Pfizer hatten Studien vorgelegt, die nach Angaben der EMA eine sehr gute Wirksamkeit und gute Verträglichkeit bei 12- bis 15-Jährige belegen.

Update 28. Mai, 17.40 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 28. Mai, 17.25 Uhr: Priorisierung in Bayerns Impfzentren endet noch nicht

In Bayern bleibt die Priorisierung bei Corona-Impfungen in den Zentren weiter bestehen. (Symbolbild)
In Bayern bleibt die Priorisierung bei Corona-Impfungen in den Zentren weiter bestehen. (Symbolbild)  © Nicolas Armer/dpa

In den bayerischen Impfzentren wird es auch über den 7. Juni hinaus eine Priorisierung bei Corona-Impfungen geben.

Die bundesweit an diesem Tag geplante Aufhebung der Impfreihenfolge wird bei der Terminvergabe im Freistaat zunächst praktisch kaum eine Rolle spielen.

Das Online-Registrierungssystem werde weiterhin die Bürger aus Risikogruppen vorziehen, berichtete eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in München am Freitag. Zunächst hatte die "Augsburger Allgemeine" darüber berichtet.

Aus den Unterlagen des Bundesgesundheitsministeriums für den Impfgipfel der Kanzlerin und der Ministerpräsidenten am Donnerstag ging bereits hervor, dass Menschen mit besonderem Risiko wie Alter, Vorerkrankungen oder bestimmten Berufen auch weiter vorrangig an die Reihe kommen sollen.

Dies wird auch in Bayern so umgesetzt. Die Impftermine würden wie bisher über das Online-Portal "BayIMCO" organisiert, erklärte die Ministeriumssprecherin. "Dieses ordnet die registrierten Impfwilligen anhand ihrer Angaben einer Priorisierungsgruppe zu und bietet ihnen in der Reihenfolge ihrer Priorisierung Impftermine an." Für Impfungen in den Arztpraxen hatte die Staatsregierung das Vorrangsystem bereits aufgehoben.

Update 28. Mai, 16.14 Uhr: 7,2 Milliarden Euro Corona-Wirtschaftshilfen in Bayern

Seit Beginn der Corona-Krise sind in Bayern gut 7,2 Milliarden Euro an Selbstständige, Betriebe und Einrichtungen gezahlt worden.

Alleine die über die Industrie- und Handelskammer abgewickelten Programme summieren sich inzwischen auf 5 Milliarden Euro, wie das bayerische Wirtschaftsministerium und die IHK für München und Oberbayern am Freitag mitteilten.

Hinzu kommen laut Ministerium gut 2,23 Milliarden aus den über die Bezirksregierungen ausgezahlten Soforthilfen.

In Bayern ist die IHK für München und Oberbayern für die Abwicklung der Wirtschaftshilfen zuständig. Dort sind inzwischen mehr als 250.000 Anträge aus den Überbrückungshilfen I bis III, der Neustart-, November-, Dezember- und der bayerischen Oktoberhilfe eingegangen.

Mehr als 90 Prozent wurden bearbeitet. Unter anderem flossen mit der Überbrückungshilfe III 1,62 Milliarden Euro, gefolgt von 1,29 Milliarden Dezember- und 1,17 Milliarden Novemberhilfe.

Update 28. Mai, 13.14 Uhr: GEW fordert Pooltests für die bayerischen Kitas

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) fordert auch in den bayerischen Kitas umfangreiche Corona-Tests.

Nach Ansicht der GEW Bayern reichen die angekündigten Selbsttest-Angebote nicht aus. Es sollten sogenannte Pooltests flächendeckend eingeführt werden, forderte die Gewerkschaft am Freitag.

"Warum wird nicht endlich professioneller getestet, dafür gibt es doch schon länger geeignete Verfahren", sagte der stellvertretende GEW-Landeschef Gerd Schnellinger.

Die Staatsregierung hatte angekündigt, dass die Eltern künftig von den Kitas zwei Corona-Tests pro Woche für die Kinder angeboten bekommen sollen. Diese Heimtests sollen aber nicht verpflichtend sein. Bei den Pooltests werden hingegen Abstriche von allen Kindern entnommen und in der Einrichtung zu einer Probe zusammengeführt.

Im Labor wird dann geprüft, ob unter den Kindern ein infiziertes ist. In diesem Fall müssten alle Kinder noch einmal getestet werden.

Update 28. Mai, 13.12 Uhr: Freistaat zahlt zehn Millionen Krisenhilfe besonders für Kurorte

Bayern unterstützt angesichts der Corona-Ausfälle insgesamt 200 Kur- und Fremdenverkehrsorte mit einer einmaligen Finanzspritze von zusätzlich zehn Millionen Euro.

Die Pandemie habe vor allem die Tourismusbranche hart getroffen, sagte Finanz- und Heimatminister Albert Füracker (CSU) am Freitag einer Mitteilung zufolge.

Der Schwerpunkt sei auf Wunsch der kommunalen Spitzenverbände auf die Kurorte gelegt worden. Von der Gesamtsumme seien acht Millionen Euro Ausgleich für Mindereinnahmen bei Kurbeiträgen und Kurtaxen.

Update 28. Mai, 10.40 Uhr: Zeichen stehen auf Ende des Distanzunterrichts nach Pfingstferien

Mit dem Ende der Pfingstferien könnte das Thema Distanzunterricht für bayerische Schüler erst einmal vorbei sein.

Die Entwicklung der Corona-Inzidenzen im Freistaat deutet derzeit in Richtung Präsenz- oder Wechselunterricht in den letzten Wochen des Schuljahres, wie aus aktuellen Zahlen des Robert Koch-Instituts vom Freitagmorgen hervorgeht. Demnach lag den dritten Tag in Folge kein Landkreis und keine kreisfreie Stadt bei Werten über 165 - der Grenze, ab der Distanzunterricht greift.

Abgesehen von Memmingen erfüllten zudem bereits alle Landkreise die Bedingungen einer mindestens fünftägigen Inzidenz unter 165, die den Abschied vom Distanzunterricht ermöglicht. In Memmingen könnte dies - sofern der aktuelle Trend anhält - am Sonntag erreicht werden.

Die aktuelle Regelung für den Schulbetrieb in Bayern sieht dem Kultusministerium zufolge für den Start nach den Pfingstferien vor, dass bei Inzidenzen unter 50 Präsenzunterricht ohne Abstände erlaubt ist. Zwischen 50 und 165 gilt Wechselunterricht beziehungsweise Präsenzunterricht mit Mindestabstand.

Über 165 gibt es Distanzunterricht für alle Klassen außer der Jahrgangsstufe 4 und Abschlussklassen, die Wechselunterricht beziehungsweise Präsenzunterricht mit Mindestabstand haben.

Update 27. Mai, 19.24 Uhr: Söder kündigt weitere Lockerung von Corona-Regeln für Schulen an

Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt zu Beginn der Sitzung des bayerischen Kabinetts seine FFP2-Maske ab.
Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt zu Beginn der Sitzung des bayerischen Kabinetts seine FFP2-Maske ab.  © Peter Kneffel/dpa

Zwei Wochen nach den Pfingstferien soll es in Bayern fast überall wieder normalen Präsenzunterricht geben.

Lediglich in Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 - davon gibt es aktuell nur noch ganz wenige - bleibt es auch nach dem 21. Juni bei Wechselunterricht. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Donnerstag an.

Er will die Corona-Regeln für die Schulen damit weiter lockern. Bereits direkt nach den Pfingstferien, vom 7. Juni an, ist wieder überall dort Präsenzunterricht möglich, wo die Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 liegt - das hatte das bayerische Kabinett vergangene Woche beschlossen. Zwei Wochen später soll der Grenzwert dann auf 100 steigen.

Diese Zeitspanne solle als "Sicherheit" nach den Ferien dienen, erklärte Söder. Er äußerte sich, zugeschaltet aus Nürnberg, nach gemeinsame Bund-Länder-Beratungen zum Thema Impfen.

Man wolle nun wieder Schule ermöglichen, sagte der Regierungschef. «Das Konzept mit dem Testen und den bereits geimpften Lehrern hat sich sehr, sehr gut bewährt, so dass wir auch ein Signal der Perspektive setzen.» Damit seien bis zu den Sommerferien entweder sieben oder mindestens fünf Wochen wieder tatsächlicher Präsenzunterricht möglich.

Söder versicherte in dem Zusammenhang, dass es keine Corona-Impfpflicht für Kinder und Jugendliche geben soll. «Keiner muss geimpft werden», sagte der CSU-Politiker. «Wir wollen Impfangebote machen, aber es gibt keine Impfpflicht.» Schule werde trotzdem möglich sein.

Insgesamt zeigte sich Söder zuversichtlich, was die Corona-Lage und die Impfkampagne angeht - auch wenn man noch nicht über dem "Impf-Berg" sei. Insgesamt werde die Lage jeden Tag besser. Aber es gebe keinen Anlass für Übermut und Euphorie, es gebe noch viel Arbeit.

Update 27. Mai, 16.13 Uhr: Impfzentren erhalten mehr als 1,5 Millionen Impfdosen in einem Monat

Die bayerischen Impfzentren haben im Mai von den verschiedenen Herstellern mehr als 1,5 Millionen Impfdosen geliefert bekommen.

Dies geht aus den Informationen hervor, die das Bundesgesundheitsministerium den Ländern zur Vorbereitung der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am Donnerstag geschickt hat.

Nach den Papieren soll die Zahl der gelieferten Impfdosen im Juni noch einmal zulegen. Allein von dem Biontech-Präparat sollen dann pro Woche zwischen vier und knapp sechs Millionen Dosen an die Bundesrepublik geliefert werden, im Mai waren es jeweils 3,4 Millionen pro Woche. Im gesamten zweiten Quartal soll Biontech nahezu doppelt so viel Impfstoff in Deutschland ausliefern wie die drei anderen Hersteller zusammen.

Die Liefermenge von Astrazeneca soll im Juni mit mehr als 2,4 Millionen im Vergleich zum Vormonat verdoppelt werden. Auch von dem Moderna-Impfstoff soll etwas mehr als zuletzt geliefert werden. Nur von dem Impfstoff von Johnson & Johnson soll etwas weniger kommen.

Ehemaliger Hotspot Tirschenreuth mit niedrigster Corona-Inzidenz

Eine Frau schreibt "Terrasse = geöffnet" vor einem Café in Tirschenreuth auf eine Hinweistafel.
Eine Frau schreibt "Terrasse = geöffnet" vor einem Café in Tirschenreuth auf eine Hinweistafel.  © Armin Weigel/dpa

Ausgerechnet Tirschenreuth - der Landkreis an der bayerisch-tschechischen Grenze hat bundesweit die niedrigste Inzidenz, nachdem er im vergangenen Jahr zeitweise der Hotspot mit den meisten Corona-Infektionen war.

Laut Robert-Koch-Institut (RKI) lag der Wert in Tirschenreuth am Donnerstag bei 4,2. Es folgten der Landkreis Vorpommern-Rügen in Mecklenburg-Vorpommern mit 4,5 und die Stadt Weiden in der Oberpfalz mit 4,7. Den höchsten Wert wies weiterhin die schwäbische Stadt Memmingen mit 140,6 aus.

Im Durchschnitt lag die Inzidenz in Deutschland laut RKI am Donnerstag bei 41,0. Den niedrigsten Wert verzeichnete das Bundesland Schleswig-Holstein mit 21,8. Die meisten Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gab es mit 59,0 in Thüringen.

In Bayern sind auch die weiteren grenznahen Landkreise und kreisfreien Städte, in denen die Infektionszahlen über Monate ebenfalls sehr hoch waren, an das andere Ende der Tabelle gerückt: In Weiden zum Beispiel lag der Wert bei 4,7, im oberfränkischen Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge bei 13,8 und im Landkreis Regen in Niederbayern bei 37,5. Stadt und Landkreis Passau an der Grenze zu Österreich wiesen eine Corona-Inzidenz von 17,0 und 24,9 auf.

Aufgrund der vorübergehend sehr hohen Infektionszahlen galten in den Regionen zeitweise besonders strenge Vorsichtsmaßnahmen, vor allem den Grenzübertritt in beide Richtungen betreffend. Zudem wurden die Städte und Landkreise zwischenzeitlich mit zusätzlichem Impfstoff versorgt, um die Pandemie schneller einzudämmen.

Update 27. Mai, 12.05 Uhr: Freizeitparks beklagen fehlende Öffnungsperspektive

Der Europa-Park Rust in Baden-Württemberg und der Heidepark Soltau in Niedersachsen haben wieder geöffnet - aber die bayerischen Freizeitparks bleiben weiter geschlossen.

Das Gesundheitsministerium erteilte Öffnungswünschen am Donnerstag eine klare Absage und widersprach damit auch Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler). Bei einer Umfrage des Bayerischen Rundfunks reagierten Betreiber mit Unverständnis und beklagten, dass es noch nicht einmal eine Perspektive gebe.

Die Geschäftsführerin des Bayernparks im niederbayerischen Reisbach, Silke Holzner, sagte: "Warum in diesem Jahr plötzlich Freizeitparks risikoreicher als Hotels und Kinos eingestuft werden, obwohl zwischenzeitlich Aerosolforscher und Virologen genau das Gegenteil bewiesen haben, ist nicht nachvollziehbar."

Im Freizeitpark Schloss Thurn bei Heroldsbach in Oberfranken müssen die Tiere seit Monaten jeden Tag gefüttert, gepflegt und bewegt werden, obwohl Publikum und Einnahmen fehlen. "Letztlich ist es für uns nicht nachvollziehbar, warum wir nicht in einen Topf geschmissen werden mit den Tierparks und Zoos, die schon geöffnet haben", sagte Sprecherin Ann-Kathrin Andorka. "Sondern wir finden uns in dieser Öffnungsmatrix wieder, wie sie so schön genannt wird, zusammen mit den Bordellen."

Auch die oberbayerischen Freizeit- und Märchenparks in Ruhpolding und Marquartstein bleiben geschlossen - trotz Inzidenzwerten von unter 50 im Landkreis Traunstein. Für Märchenpark-Geschäftsführer Ludwig Aigner ist die Entscheidung der Staatsregierung unverständlich.

Ein Ministeriumssprecher sagte, es seien weiterhin Maßnahmen zur Einschränkung von Kontakten geboten. Außerdem würde in Fahrgeschäften und in Warteschlangen davor oft nicht genug Abstand eingehalten. Das sei in Zoos anders.

Aiwanger hatte zuvor die Öffnung von Hotels, Ferienwohnungen, Pensionen und Campingplätzen als wichtige Schritte in Richtung Normalität bezeichnet und gefordert: "Jetzt müssen zeitnah auch Innengastronomie und Freizeitparks folgen."

Update 26. Mai, 16.11 Uhr: Lungenärzte sammeln Daten zu Therapie langer Corona-Erkrankungen

Lungenfachärzte erforschen Therapieansätze für lang andauernde Corona-Erkrankungen.

"Es ist ein relativ frisches Phänomen", sagte Andreas Rembert Koczulla, Chefarzt in Prien, am Mittwoch vor dem 61. Kongress der Deutschen Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP). Man überblicke gerade mal 15 Monate.

Viele Unikliniken hätten Fachabteilungen eingerichtet für solche Patienten, sagte der Chefarzt am Fachzentrum für Pneumologie der Schön Klinik Berchtesgadener Land in Prien am Chiemsee. In ländlicheren Regionen seien meist Allgemeinmediziner die ersten Ansprechpartner. "Ich glaube, dass auch Selbsthilfegruppen eine entscheidende Rolle zukommt." Diese hätten sich sehr schnell gebildet.

Die Experten unterscheiden bei den Langzeit-Erkrankungen das Post-Covid-Syndrom, bei dem Symptome noch zwölf Wochen nach einer akuten Corona-Infektion vorhanden sind, und das Long-Covid-Syndrom, das den Symptomverlauf von Woche vier bis über die Woche zwölf hinaus bezeichnet. Daten dazu, wie viele Erkrankte noch lange Probleme haben, seien schwierig zu erheben. Nach Angaben aus England zeigten fast 14 Prozent nach zwölf Wochen Long-Covid-Symptome.

Diese können sehr unterschiedlich sein und verschiedene Organe betreffen, wie Koczulla deutlich machte. Daher würden die Symptome zu sogenannten Phänotypen zusammengefasst. Beim Lungen-Phänotyp seien etwa Husten und Schlafstörungen typisch, beim neurologischen Phänotyp Konzentrationsstörungen sowie Kopfschmerzen und beim dermatologischen Phänotyp Hautveränderungen sowie Haarausfall. "Es ist häufig ein Mischbild an Phänotypen, die auftreten", sagte der Lungenarzt.

Beim DGP-Kongress vom 2. bis 5. Juni werden rund 4000 Teilnehmer erwartet. Die digitale Veranstaltung steht unter dem Motto "Pneumologie – persönlich und präzise". Unter anderem soll es auch um die Gefahr von E-Zigaretten und (Heim-)Beatmung im Kontext des neuen Intensivpflege- und Rehabilitationsstärkungsgesetzes gehen.

Update 26. Mai, 14.33 Uhr: Bayern will verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen

Bayern will verstärkt in sozialen Brennpunkten impfen.

"Es ist unsere Aufgabe, die Schwächsten unserer Gesellschaft zu unterstützen. Wir müssen daher gerade auch Bedürftige und sozial Benachteiligte mit der Impfung erreichen und vor dem Coronavirus schützen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Mittwoch. "Der Freistaat stellt daher wie geplant 6000 Impfdosen von Johnson & Johnson für Sonderimpfaktionen zur Verfügung."

Man habe die Impfzentren aufgefordert, Impfungen in sozialen Brennpunkten vorzubereiten. "Wir wollen über Mobile Teams und Impfbusse ein flexibles Impfangebot direkt zu den Menschen bringen", erklärte er. Vorhandene Spielräume nutze man im Rahmen von Sonderaktionen.

Holetschek startete am Mittwoch Impfungen bei der Tafel in Augsburg. "Die Kommunen wissen am besten, wo es vor Ort Bedarf gibt, zum Beispiel in welchen Stadtvierteln. Unterstützung bieten ihnen dabei unter anderem die lokalen sozialen Einrichtungen, Sozialämter, Integrationsbeiräte, Vereine und Religionsgemeinschaften", erklärte er.

Und auch die örtlichen Tafeln seien eine wichtige Anlaufstelle. "Sie können den Zugang zur Impfung insgesamt deutlich erleichtern."

Sozialministerin Carolina Trautner (CSU) erklärte: "Mit dem unbürokratischen und niederschwelligen Impfangebot für die Kundinnen und Kunden der Tafeln Augsburg nehmen wir besonders die Menschen in den Blick, die sich aufgrund ihrer prekären Lebenssituation oft schwertun, das reguläre Impf- und Testangebot zu nutzen." Die Tafeln böten für diese Menschen nicht nur Versorgung mit Lebensmitteln und Sachspenden, sondern unterstützten auch die mobilen Impfteams.

Augsburgs Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) kündigte an, sobald die Impfpriorisierung in den Impfzentren aufgehoben sei und die Impfstoffverfügbarkeit es zulasse, werde die Stadt in einzelnen Stadtvierteln Impfungen durch mobile Teams anbieten.

Update 26. Mai, 12.35 Uhr: Hotels und Gaststätten fordern Öffnung der Innengastronomie

Tische und Stühle stehen vor einem geschlossenen Restaurant in der Münchner Innenstadt.
Tische und Stühle stehen vor einem geschlossenen Restaurant in der Münchner Innenstadt.  © Sven Hoppe/dpa

Die sofortige Öffnung der Innengastronomie hat der Bayerische Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) gefordert.

"Die Erfahrungen haben gezeigt, dass unsere Betriebe sicher sind", sagte Angela Inselkammer, Präsidentin des Dehoga Bayern.

Für Geimpfte, Genesene und Menschen mit einem negativen Corona-Test fordert der Dehoga laut Mitteilung vom Mittwoch eine generelle Öffnung des gesamten Gastgewerbes - unabhängig von Inzidenzwerten.

"In Anbetracht derart niedriger Inzidenzwerte müssen wir zudem schnellstmöglich wieder den Weg zu mehr Normalität ohne Tests wie in der Phase nach dem ersten Lockdown wagen", sagte Inselkammer.

Laut dem Robert-Koch-Institut lag die Zahl binnen sieben Tagen im Freistaat gemeldeter Neuinfektionen je 100.000 Einwohner am Mittwoch bei 45,9.

Update 26. Mai, 7 Uhr: Inzidenz auch in Bayern unter 50

Bei den Corona-Zahlen ist auch in Bayern die Sieben-Tage-Inzidenz erstmals seit langem wieder unter den politisch relevanten Wert von 50 gefallen.

Nach Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die Zahl binnen sieben Tagen gemeldeter Neuinfektionen je 100.000 Einwohner am Mittwoch landesweit bei 45,9 (Vortag: 56,6).

Auch bundesweit unterschritt die Kennzahl erstmals seit Oktober vergangenen Jahres wieder die Marke von 50. Sie beträgt nun im Deutschland-Schnitt bei 46,8 (Vortag: 58,4).

Deutschlandweiter Hotspot ist weiterhin die Stadt Memmingen in Schwaben mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 161,0. Über dem Wert von 100 liegt in Bayern derzeit sonst lediglich noch der ebenfalls schwäbische Landkreis Günzburg.

Zu beachten ist bei den Zahlen: An Feiertagen wie zuletzt Pfingstmontag suchen weniger Menschen einen Arzt auf, wodurch auch weniger Proben genommen werden und es weniger Laboruntersuchungen gibt. Daher werden weniger Neuinfektionen gemeldet.

Update 25. Mai, 15.35 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 25. Mai, 15.25 Uhr: Bundesweiter Corona-Hotspot: Zusätzliche Kontrollen in Memmingen

Memmingen setzt als bundesweiter Corona-Hotspot Nummer eins im Kampf gegen das Virus auf weitere Kontrollen!

Wegen anhaltend hoher Fallzahlen werde in der Innenstadt von Freitag an ein Sicherheitsdienst kontrollieren, ob die Menschen dort Maskenpflicht und Alkoholverbot einhalten, sagte eine Stadtsprecherin am Dienstag.

Die Stadt Memmingen wies am Dienstag nach Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) eine Inzidenz von 195 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen auf und lag damit deutschlandweit an der Spitze. Wegen geringer Impfquoten hatte die Stadt im Allgäu zuletzt vom Freistaat rund 1600 zusätzliche Impfdosen erhalten, die am Wochenende bei einer Sonderaktion gespritzt wurden.

Die Ursache für die anhaltend hohen Corona-Zahlen war am Dienstag nach Angaben der Stadtverwaltung unklar. "Das Infektionsgeschehen ist weiterhin diffus", sagte eine Sprecherin. Oberbürgermeister Manfred Schilder (63, CSU) nannte als einen möglichen Grund, am Industriestandort Memmingen könnten viele Mitarbeiter "nicht im Homeoffice arbeiten und seien so einer höheren Ansteckungsgefahr ausgesetzt".

Update 24. Mai, 15 Uhr: Nur 38 neue Infektionsfälle in München

Update 23. Mai, 15 Uhr: Inzidenz in München bei 53,5

Update 23. Mai, 13.14 Uhr: Memmingen bundesweiter Corona-Hotspot

Der bundesweite Corona-Hotspot Nummer eins liegt in Bayern: Die Stadt Memmingen wies am Sonntag nach Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) eine Inzidenz von 238,1 Corona-Infektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen auf und lag damit deutschlandweit an der Spitze. Mit einigem Abstand folgten die Landkreise Hildburghausen (196,2) und Gotha (180,9) in Thüringen.

Bayernweit lag Coburg mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von 160,7 auf Platz zwei hinter Memmingen, gefolgt von Schweinfurt (146,0). Insgesamt lagen in Bayern am Sonntag laut den Zahlen des RKI (Stand 3.10 Uhr) noch 14 Städte und Landkreise über der 100er-Schwelle. Am unteren Ende der Skala lag Weiden in der Oberpfalz (14,0), gefolgt von den Städten Bayreuth (17,4) und Amberg (19,0).

In München rutschte die Inzidenz wieder über die 50er-Marke auf 53,5. Am Samstag hatte das RKI die Inzidenz noch mit 43,1 angegeben. Doch die Zahl war wohl zu niedrig. Die Stadt teilte mit, dass es bei der Übermittlung der Infektionszahlen technische Probleme gegeben habe.

Bayernweit lag die Inzidenz am Pfingstsonntag bei 62,6 und damit noch etwas unter dem bundesweiten Schnitt, den das RKI mit 64,5 angab. 1107 neue Corona-Infektionen wurden im Freistaat innerhalb von 24 Stunden bekannt - und 12 weitere Todesfälle.

Update 22. Mai, 18.36 Uhr: Probleme bei Münchner Datenübermittlung

In München blieb die Inzidenz laut RKI am Samstag zwar bei 43,1 und damit unter der Marke von 50. Allerdings teilte die Stadt mit, dass es bei der Übermittlung der Infektionszahlen technische Probleme gegeben habe. Die Inzidenz könnte demnach also höher sein.

Update 22. Mai, 14.43 Uhr: Landrat wirft Ministerium schlechte Corona-Kommunikation vor

Der Würzburger Landrat Thomas Eberth (CSU) kritisiert die Corona-Kommunikation des bayerischen Gesundheitsministeriums.

"Man bekommt irgendwann irgendeine E-Mail, in der die Maßnahmen unverständlich beschrieben sind", sagte er der "Main Post" (Samstag). Diese müssten dann umständlich entschlüsselt werden.

Unklare Ansagen aus dem Ministerium in München hätten dazu geführt, dass Lockerungsschritte in seinem Landkreis nicht schnell und konkret hätten kommuniziert werden können. "Ich habe das Gefühl, dass wir das eine oder andere Ministerium in München vor uns hertreiben", sagte Eberth.

Dort habe man die Geschwindigkeit der sinkenden Inzidenzwerte offenbar nicht richtig eingeschätzt. "Ich verstehe nicht, warum es überhaupt eine Freigabe des Ministeriums für weitere Lockerungsschritte braucht", sagte er. Dies werde dem dynamischen Infektionsgeschehen nicht gerecht.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete für den Landkreis Würzburg am Samstag 37,6 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen. Lockerungen der Corona-Maßnahmen sind an diese Inzidenz geknüpft, allerdings muss das Gesundheitsministerium einer Lockerung zum Teil ausdrücklich zustimmen.

Update 22. Mai, 12.24 Uhr: RKI: Nur noch 14 Städte und Kreise über 100er-Inzidenz

In Bayern liegen laut Zahlen des Robert Koch-Institutes (RKI) vom Samstag nur noch 14 Städte und Landkreise über einer 100er-Inzidenz (Stand: 3.11 Uhr).

Spitzenreiter im Freistaat war am Samstagmorgen Memmingen mit 249,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Auf den weiteren Plätzen folgten die Städte Schweinfurt (170,3) und Coburg (160,7). Am anderen Ende der Skala lag die Stadt Amberg mit der bayernweit niedrigsten Inzidenz von 16,6 - gefolgt von Weiden in der Oberpfalz (18,7) und dem Landkreis Wunsiedel (20,6).

In München blieb die Inzidenz bei 43,1 und damit unter der magischen Marke von 50. Bayernweit lag die Inzidenz bei 65,3 und damit etwas unter dem bundesweiten Schnitt, den das RKI mit 66,8 angab.

855 neue Corona-Infektionen wurden im Freistaat innerhalb von 24 Stunden bekannt - und 26 weitere Todesfälle. Das RKI-Dashboard findest du >>> hier.

Update 21. Mai, 14.30 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 21. Mai, 13.50 Uhr: Bund will Wagner-Festspiele in Corona-Pandemie weiter stützen

Der Bund will die Wagner-Festspiele in Bayreuth bei coronabedingten Mehrkosten weiter stützen.

In diesem Jahr seien 4,1 Millionen Euro an Bundesmitteln eingeplant, hieß es am Freitag in Berlin. Darin enthalten sei neben dem regulären Zuschuss zusätzlich eine Million Euro für coronabedingte Mehrkosten.

Darüber hinaus habe Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) den Festspielen weitere Mittel aus dem Programm "Neustart Kultur" in Aussicht gestellt. Die Höhe hänge davon ab, wie viele Besucherinnen und Besucher zugelassen und wie hoch die coronabedingten Mehrkosten etwa für Abstands- und Hygienemaßnahmen ausfallen würden. Dazu sei noch keine genaue Aussage möglich, hieß es.

Die Stadt Bayreuth hatte in dieser Woche für dieses Jahr rund drei Millionen Euro wegen der erwartet geringeren Einnahmen bewilligt.

Der Bund hält wie Bayern und die Gesellschaft der Freunde von Bayreuth 29 Prozent der Anteile an der Bayreuther Festspiele GmbH. Die Stadt ist mit den restlichen 13 Prozent dabei.

Nach der coronabedingten Absage 2020 sollen die Festspiele in diesem Jahr wieder stattfinden. Allerdings ist mit erheblichen Umsatzeinbußen zu rechnen. Statt wie sonst mit rund 2000 Besucherinnen und Besuchern sollen entsprechend der Abstands- und Hygieneregeln nur 235 Tickets verkauft werden.

Deshalb ist die Zahl der Opernvorstellungen von den üblichen 32 auf 22 reduziert worden.

Update 20. Mai, 15.30 Uhr: Inzidenz in München weiter unter 50

Update 20. Mai, 1258 Uhr: In Bayerns Impfzentren gelten Priorisierungsregeln noch länger

In Bayerns Corona-Impfzentren werden mindestens noch bis Anfang Juni Termine nach der Priorisierungsregeln der Ständigen Impfkommission (Stiko) vergeben.

Die Staatsregierung schaue sich die Entwicklung bei den Impfungen zunächst noch an und werde in den nächsten zwei Wochen über das weitere Vorgehen entscheiden, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag im Landtag in München.

Die Haus- und Fachärzte im Freistaat dürfen seit diesem Donnerstag Impfwilligen unabhängig von der Impfreihenfolge das rettende Mittel gegen das Coronavirus verabreichen.

Wegen eines Mangels an Impfstoff haben die bayerischen Impfzentren aktuell aber die Erstimpfungen bis zum 7. Juni fast vollständig ausgesetzt. Die vorhandenen Dosen werden weitgehend für die anstehenden Zweitimpfungen gebraucht.

Update 19. Mai, 18.31 Uhr: Bamberger Sandkerwa wegen Corona-Krise erneut abgesagt

Es war zu erwarten: Die Bamberger Sandkerwa, eines der beliebtesten Volksfeste in Franken, wird es wegen der Corona-Krise auch 2021 nicht geben.

Die Entscheidung habe der Stadtrat einstimmig bei einer Sitzung am Mittwoch gefällt, sagte Horst Feulner, Geschäftsführer der Sandkerwa Veranstaltungs GmbH.

Bereits vergangene Woche waren der Bamberger Oberbürgermeister Andreas Starke (SPD), die Veranstalter, Schausteller und Bürgervereine in einem Gespräch zu dem Entschluss gekommen, dass die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus auf der Sandkerwa zu groß wäre.

Das beliebte oberfränkische Traditionsfest lockt jährlich rund 200.000 Besucher in die historische Altstadt, die sich häufig durch die engen Gassen drängen. Bereits im vergangenen Jahr war die Sandkerwa wegen des Infektionsgeschehens abgesagt worden.

In diesem Jahr war das Volksfest für die Zeit vom 19. bis zum 23. August geplant.

Update 19. Mai, 18.31 Uhr: Touristen erwünscht: Landkreis Miesbach kämpft um "unter 100"

Enttäuschung im Landkreis Miesbach: Während Biergärten, Hotels und Seilbahnen zu Pfingsten vielerorts in Bayern öffnen, bleibt hier erst einmal alles dicht.

Als einer der wenigen Landkreise im Süden Oberbayerns liege der Inzidenzwert noch über 100 und eine Öffnung von Gastronomie, Hotellerie und Freizeitanbietern am 21. Mai sei ausgeschlossen, teilte Landrat Olaf von Löwis (CSU) am Mittwoch mit.

"Das gemeinsame Ziel des Landkreises und im Sinne aller ist klar: möglichst schnell und konstant unter den Inzidenzwert von 100 zu gelangen." Das solle nun in einer Aktion mit Rücksicht und Solidarität erreicht werden, für die seit Mittwoch in den sozialen Medien geworben werde.

Sein Landratsamt hatte im Januar im Landkreis touristische Ausflüge für Besucher aus anderen Gegenden verboten, als die Inzidenz über 200 stieg.

Von Löwis hatte damals zuvor per SMS einen Hilferuf an den Ministerpräsidenten und Parteikollegen Markus Söder geschickt: Der Tagestourismus ufere vor allem am Spitzingsee und Schliersee aus, schrieb von Löwis damals laut Landratsamt.

Der Appell, zu Hause zu bleiben, müsse durch Regeln bei der Ausgangsbeschränkung untermauert werden, forderte er.

Update 19. Mai, 18.11 Uhr: Nürnberger Gesundheitsamt wird nach Corona-Datenpannen umstrukturiert

Nach wiederholten Pannen bei der Übermittlung der Corona-Zahlen in Nürnberg wird das Gesundheitsamt umstrukturiert.

Oberbürgermeister Marcus König (CSU) habe der Gesundheitsreferentin einen klaren Auftrag erteilt, mit organisatorischen Maßnahmen dafür zu sorgen, dass sich solche Fehler nicht wiederholen, sagte ein Stadtsprecher am Mittwoch. Das Konzept sollte am Mittwoch dem Stadtrat vorgestellt werden.

Medien hatten zuvor über die geplante Umstrukturierung berichtet. Erst kürzlich hatte eine versehentliche Doppelzählung von Corona-Fällen in Nürnberg für heftige Kritik gesorgt. Dadurch schnellte die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayerns zweitgrößter Stadt auf über 200.

Nach der Bereinigung zeigte sich dann aber ein Abwärtstrend, der sich weiter fortsetzte.

Am Mittwoch lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen 7 Tage nach Angaben des Robert-Koch-Instituts in Nürnberg bei 97,4 (Stand 19.05, 17.06 Uhr).

Update 19. Mai, 18 Uhr: Corona-Maskenpflicht im bayerischen Landtag bis Ende Juli verlängert

Die Maskenpflicht im bayerischen Landtag bleibt auch weiterhin bestehen. (Archiv)
Die Maskenpflicht im bayerischen Landtag bleibt auch weiterhin bestehen. (Archiv)  © Sven Hoppe/dpa

Trotz der in München stark gesunkenen Corona-Zahlen gilt die Maskenpflicht im bayerischen Landtag noch mindestens bis Ende Juli.

"Auch wenn die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus erfreulicherweise sinkt und auch mehr Menschen geimpft sind: Diesen Erfolg in der Pandemiebekämpfung dürfen wir nicht gefährden", sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Mittwoch in München.

Eine Quarantäne des Parlaments müsse "unter allen Umständen" vermieden werden, weshalb die aktuelle Regelung auch auf Anraten von Experten verlängert worden sei.

Die Maskenregelung im Landtag sieht auch am Platz im Plenarsaal mindestens einen medizinischen Mund-Nasen-Schutz verpflichtend vor. Nur am Rednerpult darf die Maske abgesetzt werden. Wer sich durch das Gebäude bewegt, muss eine FFP2-Maske tragen.

Personen, die durch ein Attest vom Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ausgenommen sind, dürfen nur mit einem aktuellen negativen Corona-Test an den Sitzungen teilnehmen oder das Gebäude betreten.

Update 19. Mai, 13.45 Uhr: Bis 7. Juni fast nur noch Zweitimpfungen in den Impfzentren

Knapp drei Wochen lang wird es in den bayerischen Impfzentren fast ausschließlich nur noch Zweitimpfungen geben.

"Ich gehe davon aus, dass wir ab der Kalenderwoche 23 in den Impfzentren wieder mit Erstimpfungen weitermachen können, die übrigens auch bei den Hausärztinnen und Hausärzten und Fachärzten weiter abgegeben werden", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (56, CSU) am Mittwoch in München. Bis zum 7. Juni aber müssten sich die Impfzentren auf die anfallenden Zweitimpfungen konzentrieren, es werde daher nur wenige Termine für Erstimpfungen geben.

Der Grund sind überdurchschnittlich viele Zweitimpfungen durch die Verlängerung des Impfintervalls bei den Vakzinen von Moderna und Biontech. Dadurch hatten im April besonders viele Menschen ihre erste Spritze erhalten. Hinzu kommt laut Holetschek bei unter 60-Jährigen der Wechsel des Impfstoffs von AstraZeneca auf die mRNA-Impfstoffe bei Zweitimpfungen.

"Dass wir uns jetzt eine Zeit lang auf die Zweitimpfungen konzentrieren, ist jetzt eigentlich nichts Überraschendes", betonte Holetschek deshalb. "Es ist ja nicht so, dass man sagt, Erstimpfungen werden eingestellt." Die Ärzte impften schließlich weiter, auch wenn der Bedarf bei sämtlichen Impfstoffen über dem Verfügbaren liege. Der vom Bund geplanten Aufhebung der Priorisierung auch in den Impfzentren steht Holetschek derweil skeptisch gegenüber.

Knapp drei Wochen lang wird es in den Impfzentren fast ausschließlich nur noch Zweitimpfungen geben. (Symbolbild)
Knapp drei Wochen lang wird es in den Impfzentren fast ausschließlich nur noch Zweitimpfungen geben. (Symbolbild)  © Nicolas Armer/dpa

Update 19. Mai, 9 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz in München unter 50

In München geht die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter zurück. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag am Mittwoch laut Robert Koch-Institut (Stand: 3.12 Uhr) bei 47,3 und damit erstmals seit Anfang März unter dem Grenzwert von 50.

Bleibt es in den kommenden Tagen bei dieser Entwicklung, können zahlreiche Corona-Regelungen gelockert werden. Bayernweit sank die Inzidenz auf 74,1. Bereits am Dienstag hatte das RKI für München mit 46,2 einen Wert unter der Schwelle von 50 gemeldet. Im Laufe des Tages hatte das Berliner Institut seine Angaben dann aber auf 53,8 korrigiert.

Spitzenreiter war am Mittwochmorgen Coburg mit 204,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Im bundesweiten Vergleich lag die Stadt an dritthöchster Stelle. Den niedrigsten Wert verzeichnete Bayreuth. Mit der Marke von 18,7 zählt die Stadt auch deutschlandweit zu den Kommunen mit den niedrigsten Inzidenzzahlen.

Update 19. Mai, 6 Uhr: Gymnasium Planegg sagt Schülerimpfaktion ab

Nach dem Wirbel um eine Impfaktion für Schüler am Gymnasium in Planegg ist der am Freitag geplante Termin nun abgesagt worden. Die Gemeinschaftspraxis habe ihr Angebot zur Impfung der Jugendlichen aufgrund der öffentlichen Diskussion zurückgezogen, teilte das Gymnasium im Landkreis München am Dienstagabend mit.

"Wir bedauern das, können aber die Entscheidung nachvollziehen", sagte Schulleiter Matthias Spohrer.

Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahren sollten am Freitag die Möglichkeit erhalten, sich in der Schule mit dem Impfstoff der Firma Biontech immunisieren zu lassen. Angesichts der Knappheit des Vakzins hatte dieses Vorhaben für Diskussionen gesorgt.

Landrat Christoph Göbel (46, CSU) forderte, mehr Verantwortungsbewusstsein und Sensibilität im Umgang mit Impfungen an den Tag zu legen. Auch wenn die Rechtslage ein Schlupfloch biete, sollten Mediziner den Impfstoff für diejenigen bereit halten, die ihn am nötigsten brauchen. Er könne niemandem vermitteln, dass gesunde Jugendliche geimpft würden, während gleichzeitig viele vulnerable Personen immer noch auf der Warteliste stünden.

Mit der Impfung gegen Corona sind Freiheiten verbunden. Wann sind Schülerinnen und Schüler dran? (Symbolbild)
Mit der Impfung gegen Corona sind Freiheiten verbunden. Wann sind Schülerinnen und Schüler dran? (Symbolbild)  © Sven Hoppe/dpa

Update 18. Mai, 20.17 Uhr: Politik erlaubt 250 Zuschauer! FC Bayern mit Chance auf Fan-Comeback

Der FC Bayern München hat die Chance, im letzten Heimspiel der Bundesliga-Saison wieder ein paar wenige Zuschauer in die Allianz Arena zu lassen.

Das geht aus den neuen Corona-Regeln hervor, die das Kabinett am Dienstag beschloss. In Landkreisen und Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 können demnach ab Freitag wieder bis zu 250 Zuschauer bei Sportevents im Freien dabei sein. In München liegt dieser entscheidende Wert seit Anfang Mai unter 100.

Der deutsche Rekordmeister war zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen, ob er die Möglichkeit für ein Zuschauer-Comeback nutzen werden. Einem Bericht der Bild-Zeitung zufolge ist es unwahrscheinlich, dass die 250 Karten an Fans gehen. Es sei eher zu erwarten, dass bei der Partie am Samstag (15.30 Uhr) gegen den FC Augsburg Angehörige, Helfer oder Vereinslegenden eingeladen werden.

Das Spiel ist der Abschied einiger Bayern-Protagonisten wie Chefcoach Hansi Flick, die Co-Trainer Hermann Gerland und Miroslav Klose sowie die drei Abwehrspieler David Alaba, Jérôme Boateng und Javi Martinez.

Update 18. Mai, 17.48 Uhr: Landrat kritisiert Schülerimpfaktion am Gymnasium Planegg

Die geplante Impfaktion für Schüler am Gymnasium in Planegg stößt beim zuständigen Landrat Christoph Göbel (CSU) auf deutliche Kritik.

"Alte und kranke Menschen erhalten keinen Impftermin, während die verfügbaren Impfdosen bewusst vorbei an der noch bestehenden Impfreihenfolge anderweitig eingesetzt werden", sagte Göbel am Dienstag. "Dafür hat niemand Verständnis und ich halte es für dringend geboten, im Umgang mit den Impfungen allseits mehr Verantwortungsbewusstsein und Sensibilität an den Tag zu legen."

Auch wenn die Rechtslage ein Schlupfloch biete und für die Aktion kein Impfstoff aus dem Kontingent des Landkreises München zum Einsatz komme, sollten Mediziner den Impfstoff für diejenigen bereit halten, die ihn am nötigsten brauchen. Er könne den Wunsch von Eltern wie Schülern nachvollziehen, schnell zu einem halbwegs normalen Schul- und Alltagsleben zurückzukehren, sagte Göbel.

"Ich kann jedoch niemandem vermitteln, dass gesunde Jugendliche geimpft werden, wenn ich noch eine Vielzahl vulnerabler Personen auf der Warteliste habe." Das Landratsamt erhalte viele Bürgereingaben.

An dem Gymnasium im Münchner Vorort Planegg sollen sich Schüler ab 16 Jahren am Freitag gegen das Coronavirus impfen lassen können. Eine niedergelassene Praxis habe dies der Schule kurzfristig angeboten, sagte der Schulleiter Matthias Spohrer am Montag. Die Biontech-Dosen seien den Ärzten regulär zugeteilt worden. Alle priorisierten Patienten der Praxis seien bereits geimpft. So sei in Absprache mit dem Landratsamt München und nach Wegfall der Priorisierung in Bayern der Vorschlag entstanden, die Jugendlichen in der Schule zu impfen.

Bayerns Hausärzte dürfen Patienten ab diesem Donnerstag (20. Mai) unabhängig von der Impfreihenfolge mit sämtlichen Corona-Impfstoffen impfen.

Update 18. Mai, 13.20 Uhr: Bei Inzidenz unter 50 nach Pfingsten Präsenzunterricht für alle

In bayerischen Regionen mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 sollen nach den Pfingstferien die Schüler aller Schularten wieder Präsenzunterricht haben - mit Test- und Maskenpflicht.

Das teilte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach einer Kabinettssitzung am Dienstag in München mit. In Landkreisen und kreisfreien Städten mit Werten zwischen 50 und 165 gibt es auch nach dem 7. Juni demnach lediglich Wechselunterricht.

Update 18. Mai, 13.15 Uhr: Bayern lockert Corona-Regeln für Kitas

Bayern lockert die Corona-Regeln für Kitas, Kindergärten und andere Kinderbetreuungseinrichtungen.

Nach den Pfingstferien, also ab dem 7. Juni, ist bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 eingeschränkter Regelbetrieb in festen Gruppen möglich. Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anschließend mitteilte.

Bislang liegt der Grenzwert, ab dem es nur noch Notbetreuung geben darf, bei 100. Neu ist, dass die Einrichtungen zweimal wöchentlich Corona-Tests für alle Kinder anbieten müssen - die für die Kinder aber nicht verpflichtend sind.

Für Vorschulkinder im letzten Kindergartenjahr gilt der Grenzwert 165 schon ab dem 25. Mai.

Update 18. Mai, 13.10 Uhr: Inzidenz in Bayern sinkt

Markus Söder (54, CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt zu Beginn der Sitzung des bayerischen Kabinetts seine FFP2-Maske ab.
Markus Söder (54, CSU), Ministerpräsident von Bayern, nimmt zu Beginn der Sitzung des bayerischen Kabinetts seine FFP2-Maske ab.  © Peter Kneffel/dpa Pool/dpa

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern ist weiter gesunken.

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstag (Stand 10.15 Uhr) ging die Inzidenz in Bayern auf 80,9 zurück. Noch vor einer Woche hatte der Wert 116,3 betragen. In München sank sie von 54,3 auf 53,8.

In Bayern liegen insgesamt 16 Landkreise und kreisfreie Städte unter der Marke von 50. Die aktuell niedrigste Inzidenz in Bayern gibt es mit 28,1 in Weiden. Weitere 52 Landkreise und kreisfreie Städte liegen laut RKI bei Inzidenzen zwischen 50 und 100. Werte über 100 gibt es in 28: den höchsten in der Stadt Schweinfurt mit 226,5.

Die Zahlen beruhen auf Daten des RKI vom Dienstagvormittag, nachträgliche Änderungen sind möglich. Am Dienstagmorgen hatte das RKI zunächst abweichende Zahlen für mehrere Städte und Landkreise gemeldet.

Unter anderem wurde die Inzidenz für München dort noch mit einem Wert von unter 50 angegeben.

Update 18. Mai, 12.50 Uhr: Verband für Popkultur fordert Fans zur Corona-Impfung auf

Kulturfans sollen sich möglichst bald impfen lassen - dazu fordert der Verband für Popkultur in Bayern (VPBy) sie auf.

Nur mit einer möglichst hohen Impfquote könnten Open-Air-Kulturveranstaltungen wie etwa Musikfestivals in diesem Sommer stattfinden, teilte der Verein mit Sitz in Alteglofsheim bei Regensburg am Dienstag mit. Der Aufruf steht unter dem Motto: "Ohne Euch bleibt's still! Lasst Euch impfen!"

Gleichzeitig kritisiert der VPBy die aus seiner Sicht irrationalen Öffnungspläne der Bayerischen Staatsregierung. "Während in der Staatsoper bis zu 700 Besucher in einem geschlossenen Raum möglich sein sollen, sind Open-Air-Veranstaltungen in eingezäunten Arealen auf 250 Besucher:innen begrenzt", heißt es in einer Presseerklärung des Verbandes.

"Auf welchen wissenschaftlichen Erkenntnissen diese Trennung fußt, erläutern die beteiligten Ministerien bisher nicht."

Update 18. Mai, 11.20 Uhr: Tourismus an Pfingsten? Gut die Hälfte der Kreise erfüllt Bedingungen!

Dank zuletzt weiter gesunkener Corona-Zahlen könnte in mehr als der Hälfte der bayerischen Landkreise und kreisfreien Städte der Tourismus pünktlich zu Beginn der Pfingstferien starten.

Insgesamt 51 lagen am Dienstagvormittag nach Zahlen des Robert Koch-Instituts mindestens den fünften Tag bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 (Stand 10.15 Uhr). Dies gilt als Voraussetzung dafür, dass die Landkreise und Städte beim Gesundheitsministerium die Zustimmung zu Öffnungen beantragen können.

Ab Freitag können Kreisen mit stabilen Inzidenzwerten unter 100 wieder touristische Angebote erlauben. Wegen einer zweitägigen Karenzzeit muss der fünfte Tag mit einer Inzidenz unter 100 allerdings bereits am Dienstag erreicht sein, um am Freitag öffnen zu können.

Wieder erlaubt werden können unter anderem Übernachtungen in Hotels, Jugendherbergen und auf Campingplätzen. Zu den Bedingungen gehören dabei negative Corona-Tests bei Anreise und regelmäßige weitere Tests während des Aufenthalts. Auch Seilbahnen dürfen wieder fahren und der Ausflugsverkehr in der Fluss- und Seenschifffahrt, touristische Bahn- und Busreisen sowie Führungen im Freien wieder aufgenommen werden.

Beim bayerischen Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sorgt die Öffnungsperspektive für Zuversicht: "Wir freuen uns sehr, dass immer mehr Landkreise und kreisfreie Städte die 100er-Marke jetzt unterschreiten", sagte Landesgeschäftsführer Thomas Geppert. Die Nachfrage sei hoch, gerade in den Urlaubsregionen.

Für Hotels in Regionen mit Öffnungen ist die Perspektive den Angaben nach gut, da die Hygienemaßnahmen keine allzu großen Einschränkungen bringen. "Es ist gut, dass nahezu jede Dienstleistung angeboten werden kann", so Geppert.

Insgesamt 52 Kreise lagen am Dienstagmorgen nach RKI-Zahlen mindestens den fünften Tag unter 100. (Symbolbild)
Insgesamt 52 Kreise lagen am Dienstagmorgen nach RKI-Zahlen mindestens den fünften Tag unter 100. (Symbolbild)  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Update 17. Mai, 21.04 Uhr: Doch keine Drittimpfung im Landkreis Kronach nach Impfstoff-Wechsel

Im Landkreis Kronach sollen Menschen, die nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca auf einen mRNA-Impfstoff umsteigen, voraussichtlich doch keine dritte Impfung erhalten.

Das Gesundheitsministerium erachte eine Drittimpfung als nicht zulässig, da sie den Vorgaben der Corona-Impfverordnung für ein vollständiges Impfschema widerspreche, hieß es aus dem Ministerium nicht zuletzt mit Blick auf den Impfstoffmangel. Das Portal infranken.de hatte berichtet, das Landratsamt habe eine entsprechende Antwort des Ministeriums erhalten.

Ein Sprecher des Landkreises hatte am Freitag erläutert, Hintergrund der geplanten Drittimpfungen seien offene Fragen der ärztlichen Leitung des Impfzentrums. Bei den Menschen, die nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca ihre Zweitimpfung mit einem der sogenannten mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna erhalten möchten, "könnte für einen optimalen Schutz eine weitere dritte Impfung mit demselben Impfstoff sinnvoll sein", sagte der Sprecher.

Darauf wollte sich der Landkreis laut des Sprechers organisatorisch gut vorbereiten, um nicht plötzlich von einer Neuentwicklung überrascht zu werden. Deshalb sei für diese Menschen vorsorglich ein zusätzlicher Termin eingeplant worden. Bis es zu den dritten Impfungen kommen könnte, seien noch rund sechs Wochen Zeit. Bis dahin sei davon auszugehen, dass die offenen Fragen beantwortet würden, sagte der Sprecher. Der Bayerische Rundfunk hatte darüber berichtet.

Die Ständige Impfkommission (Stiko) hatte Mitte April Menschen unter 60 Jahren mit einer Erstimpfung mit Astrazeneca empfohlen, für die Zweitimpfung zu einem der mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna zu wechseln. Hintergrund sind seltene Fälle von Hirnvenenthrombosen in Zusammenhang mit der Astrazeneca-Impfung.

Update 17. Mai, 18.18 Uhr: Corona-Impfungen für ältere Schüler von Planegger Gymnasium

An einem Gymnasium im Münchner Vorort Planegg können sich Schülerinnen und Schüler ab 16 Jahren am Freitag gegen das Coronavirus impfen lassen.

Eine niedergelassene Praxis habe dies der Schule kurzfristig angeboten, sagte der Schulleiter Matthias Spohrer am Montag in Planegg. Die Biontech-Impfdosen seien den Ärzten regulär zugeteilt worden. Alle priorisierten Patienten der Praxis seien aber bereits geimpft worden.

"So entstand in Absprache mit dem Landratsamt München und nach Wegfall der Priorisierung in Bayern der Vorschlag, die Jugendlichen ab 16 in unserer Schule zu impfen."

Der Schulleiter hält die Immunisierung der Jugendlichen für sinnvoll. Die Sieben-Tage-Inzidenz bei dieser Altersgruppe liege um ein Vielfaches höher, als bei Älteren. Außerdem schützten geimpfte Jugendliche ihre Kontaktpersonen in der Schule und in der Familie. Aus diesem Grund habe sich die Schulleitung entschieden, das Angebot anzunehmen und die Umsetzung vor Ort zu organisieren.

Ein Ablehnen hätte umgekehrt für noch mehr Unverständnis gesorgt, ist Spohrer überzeugt. Man habe das Angebot an die Familien weitergeleitet und darauf aufmerksam gemacht, dass es "absolut freiwillig" sei.

Die Staatsregierung hatte vergangenen Mittwoch angekündigt, die Priorisierung bei den Hausärzten für Corona-Impfungen im Laufe dieser Woche aufzuheben.

Update 17. Mai, 18.15 Uhr: Wechselunterricht an Grund- und Förderschulen in Nürnberg

Die Nürnberger Grund- und Förderschulen starten ab Dienstag wieder mit dem Wechselunterricht.

Nach den vierten Klassen kehren in Bayerns zweitgrößter Stadt nun auch die anderen Grundschülerinnen und -Schüler sowie die Jahrgangsstufe eins bis sechs der Förderschulen in die Klassenzimmer zurück, teilte die Stadt Nürnberg am Montag mit.

Diese hatten mit einer kurzen Unterbrechung im März monatelang von Zuhause aus lernen müssen. Für die weiterführenden und beruflichen Schulen gelten weiterhin die bisherigen Regelungen.

Nürnberg hatte nach Angaben des Robert-Koch-Instituts an fünf Tagen infolge die Sieben-Tage-Inzidenz von 165 unterschritten. Am Montag lag die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen sieben Tagen auf 100.000 Einwohner bei 116,3.

In Bayern liegen zurzeit noch vier kreisfreie Städte und Landkreise über dem Grenzwert von 165.

Update 17. Mai, 14.58 Uhr: Bayerns erste Ambulanz für Kinder mit Corona-Spätfolgen am Start

Gut ein Jahr nach Beginn der Corona-Pandemie wird immer deutlicher: An Spätfolgen leiden auch immer mehr Kinder und Jugendliche - auch wenn die Infektion in aller Regel mild oder sogar symptomfrei verläuft.

Nun entsteht in München Bayerns erste Spezial-Ambulanz für von "Long-Covid" betroffene Kinder und Jugendliche. Das Projekt der Kinderkliniken von Technischer Universität München (TUM) und Ludwig-Maximilians-Universität (LMU) markiere den Beginn einer langfristigen Zusammenarbeit für Kinder mit seltenen Erkrankungen, teilten die Kliniken am Montag mit.

Symptome wie chronische Erschöpfung, Kopfschmerzen, Atembeschwerden, Kreislaufprobleme, Schlafstörungen und Aufmerksamkeitsdefizite könnten Monate nach der Corona-Infektion auftreten, hieß es. Mögliche Langzeitfolgen seien auch Entzündungen am Herzen und in Blutgefäßen sowie Autoimmunerkrankungen, die jedes Organ betreffen können.

Auch das könne im Einzelfall Kinder betreffen, sagte Christoph Klein, Direktor der Kinderklinik im Haunerschen Kinderspital und Koordinator der Allianz "Munich Change". "Das macht uns Sorge. Deshalb ist es wichtig, das Krankheitsbild bei Kindern besser zu verstehen." Mehrere Dutzend Kinder mit akuter Covid-Erkrankung oder Spätfolgen seien am Kinderspital bisher behandelt worden.

Die Fälle könnten möglicherweise zunehmen, sagte Johannes Hübner, Leiter der Pädiatrischen Infektiologie im Haunerschen Kinderspital. "Es gibt einen dringlichen Handlungsbedarf, einerseits für die betroffenen Patienten eine kompetente interdisziplinäre Betreuung zu schaffen, andererseits die vielfältigen Dimensionen dieser neuen Erkrankung zu studieren."

Beteiligt ist auch das Zentrum für Chronische Fatigue der TUM in der Kinderklinik Schwabing. Die Care-for-Rare Foundation unterstützt die Initiative.

Update 17. Mai, 13.30 Uhr: Mehr Flüge ab München in Pfingstferien - weit unter Niveau vor Corona

Reisende stehen am Flughafen München mit ihren Koffern an einem Check-In Schalter.
Reisende stehen am Flughafen München mit ihren Koffern an einem Check-In Schalter.  © Sven Hoppe/dpa

Die Pfingstferien und die aktuelle Entwicklung der Corona-Lage lassen den Verkehr am Münchner Flughafen wieder zunehmen.

Vom 21. Mai bis 6. Juni sind insgesamt 4700 Starts und Landungen geplant, wie der Flughafen am Montag mitteilte. Das ist ein deutlicher Anstieg im Vergleich zum Aufkommen der ersten beiden Mai-Wochen beziehungsweise den Osterferien.

In Letzteren hatte es 3600 Flüge gegeben. Vom Niveau vor Corona ist man allerdings nach wie vor weit entfernt: 2019 hatte es in den Pfingstferien 19.300 Flugbewegungen gegeben.

Mit dem Anstieg des Flugaufkommens soll auch das derzeit noch ungenutzte Terminal 1 wieder zum Einsatz kommen. Zwar werden Ankünfte und Abflüge weiter ausschließlich über Terminal 2 abgewickelt ab dem 19. Mai würden allerdings die Check-ins für rund ein Dutzend Fluggesellschaften wieder ins Terminal 1 verlegt.

In den Pfingstferien werden ab München rund 130 Ziele angeflogen. Besonders viele Starts gibt es in Richtung Spanien mit 368. Alleine Palma de Mallorca wird 125 mal angeflogen. Auch Griechenland steht mit 224 Starts dorthin hoch im Kurs.

Update 17. Mai, 7.40 Uhr: Immer weniger Corona-Neuinfektionen - noch zwei Regionen über 200

In Bayern sinkt die Zahl der Coronavirus-Neuinfizierten weiter - doch zwei Städte im Freistaat sind unter den bundesweiten Top Drei.

So meldete das Robert Koch-Institut (RKI) am Montagmorgen für die Stadt Schweinfurt 228,4 Neuinfizierte binnen sieben Tagen auf 100.000 Einwohner - genauso viele hat der sächsische Erzgebirgskreis. Dahinter folgt die Stadt Coburg mit einem Wert von 219,1.

Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 3.11 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.

Bayernweit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen mittlerweile bei 82,6, knapp unter dem Bundesdurchschnitt von 83,1.

30 der 96 Landkreise und Städte haben noch eine Inzidenz von über 100, aber nur noch 2 davon von mehr als 200. Die Inzidenz ist wichtig beispielsweise für Lockerungen im Handel oder die Öffnung von Schulen.

Update 16. Mai, 15.31 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 16. Mai, 15.01 Uhr: Bayern hilft Indien mit Beatmungsgeräten

Mit Beatmungsgeräten will der Freistaat im stark betroffenen Indien Unterstützung leisten. (Archiv)
Mit Beatmungsgeräten will der Freistaat im stark betroffenen Indien Unterstützung leisten. (Archiv)  © Rodrigo Abd/AP/dpa

Bayern will dem besonders stark von der Corona-Pandemie betroffenen Indien mit Medizintechnik helfen.

Wie die Staatsregierung am Sonntag berichtete, sind 100 Beatmungsgeräte aus dem Pandemiezentrallager des Freistaats an den indischen Generalkonsul Mohit Yadav übergeben worden.

Voraussichtlich in der kommenden Woche würden die Geräte auf den Weg gebracht. "Diese Maßnahme ist ein Akt der Humanität und Solidarität mit einem engen Partner Bayerns, der sich in einer akuten Notlage befindet", sagte die bayerische Ministerin für Internationales, Melanie Huml (CSU).

Seit Pandemiebeginn sind in Indien mehr als 24 Millionen Corona-Infektionen registriert worden. Bei der Behandlung von Erkrankten gibt es insbesondere einen Mangel an Beatmungsplätzen in den Kliniken.

Deutschland und zahlreiche andere Länder hatten deshalb bereits entsprechende Technik nach Indien geliefert.

Update 16. Mai, 9.35 Uhr: "Corona-Party" mit mehr als 20 Menschen in Unterfranken

Eine "Corona-Party" haben mindestens 21 Leute in Unterfranken gefeiert.

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde sie am Samstagabend in Karlstadt im Landkreis Main-Spessart zu einer vermeintlichen Geburtstagsfeier mit nach Schätzung des Anrufers etwa 30 bis 40 Personen gerufen.

Einige der Feiernden flüchteten bei Ankunft der Polizei in einen angrenzenden Wald, so dass letztendlich nur 21 Menschen angetroffen werden konnten.

Diese müssen mit Geldstrafen nach dem Infektionsschutzgesetz rechnen.

Update 15. Mai, 15.26 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 15. Mai, 13.11 Uhr: 850 Menschen stehen Schlange für eine Impfdosis

Eine Sonderimpfaktion im Landkreis Ebersberg hat am Samstag für großen Andrang gesorgt.

Gegen 10 Uhr vormittags hätten etwa 850 Menschen am Volksfestplatz in der oberbayerischen Stadt für eine Impfdosis Schlange gestanden, sagte ein Polizeisprecher. Einige Impfwillige warteten demnach bereits seit 5 Uhr und waren zum Teil aus entfernten Landkreisen angereist.

"Um den großen Andrang bewältigen zu können, haben wir in der Nacht auf Samstag weitere zehn Impfzimmer in der Tiefgarage des Impfzentrums eingerichtet", sagte Brigitte Keller, Leiterin des Corona-Krisenstabs des Kreises. Die Wartenden hätten sich "außerordentlich diszipliniert" verhalten. "Das hat uns alle überrascht."

Bei der Sonderimpfaktion in Ebersberg standen 1000 Dosen des Impfstoffs von Astrazeneca zur Verfügung.

Organisiert wurde sie von den niedergelassenen Ärzten im Landkreis. Landrat Robert Niedergesäß (CSU) begrüßte die Aktion.

Update 15. Mai, 7.13 Uhr: Vier von fünf Klinikmitarbeitern geimpft

Etwa 80% der Klinikmitarbeiter in Bayern sind gegen das Coronavirus geimpft. (Archiv)
Etwa 80% der Klinikmitarbeiter in Bayern sind gegen das Coronavirus geimpft. (Archiv)  © Federico Gambarini/dpa

Vier von fünf Krankenhausmitarbeitern in Bayern sind mittlerweile gegen das Coronavirus geimpft.

Das teilte das Gesundheitsministerium in München mit. In den Kliniken selbst seien rund 156.000 Erst- und knapp 112.000 Zweitimpfungen verabreicht worden, weiteres Personal habe sich in den Impfzentren eine Spritze geben lassen.

"Ich rufe auch die noch nicht geimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den bayerischen Kliniken auf, das Impfangebot zu nutzen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

Er kündigte an, dass nun auch die Patienten der Krankenhäuser bald einen Impftermin erhalten sollen.

Update 14. Mai, 11.31 Uhr: Bayern fehlen bis Ende 2023 wegen Corona 7,3 Milliarden Euro

Dem bayerischen Staatshaushalt steht wegen erhöhter Ausgaben und geringerer Steuereinnahmen nach Angaben von Finanzminister Albert Füracker (CSU) eine lange Durststrecke bevor.

Bis zum Ende des Jahres 2023 stünden dem Haushalt krisenbedingt 7,3 Milliarden Euro weniger zur Verfügung, als vor Beginn der Corona-Pandemie angenommen.

Die Prognose für die Jahre 2022 und 2023 falle in der Mai-Schätzung zwar etwas günstiger aus als noch im November, der Weg hin zum Vorkrisenniveau sei aber noch lang, sagte der Minister. Die Aussetzung der Schuldenbremse sei auch für 2022 genehmigt. "Davon werden wir Gebrauch machen müssen", sagte Füracker am Freitag in Nürnberg.

Der Freistaat wolle trotz der fehlenden Steuereinnahmen bei den Investitionen nicht nachlassen. Jede Ausgabe müsse auf den Prüfstand, es mache aber keinen Sinn "blind zu kürzen", sagte Füracker.

Schließlich gelte es, die Wirtschaft am Laufen zu halten und Liquidität in den Unternehmen zu lassen.

Update 14. Mai, 9.05 Uhr: Bayerns Steuerprognosen weiterhin weit entfernt von Vorkrisenniveau

Das weiterhin nicht absehbare Ende der Corona-Krise dämpft auch in Bayern die Steuerprognosen.

Verglichen mit der Steuerschätzung im vergangenen November kann der Freistaat in diesem Jahr aber auf rund 1,1 Milliarden Euro höhere Einnahmen hoffen. Im Vergleich zu der Herbstschätzung 2019 fehlen dem Fiskus damit aber weiterhin Einnahmen in Höhe von rund drei Milliarden Euro.

Am Freitag (10 Uhr) will Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) in Nürnberg weitere Details zur Steuerschätzung vorstellen. Dann werden auch Zahlen zu den Prognosen für 2022 und 2023 dabei sein.

Am Donnerstag hatte er zunächst nur erklärt, dass sich für die Folgejahre "eine stabile Seitwärts-Bewegung" abzeichne.

Update 14. Mai, 8.21 Uhr: Bayernweite Corona-Inzidenz sinkt auf unter 100

Die Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Infektionen in Bayern ist am Freitag erstmals seit fast zwei Monaten auf unter 100 gefallen.

Das Robert Koch-Institut gab die Zahl der Neuinfektionen binnen einer Woche auf 100 000 Einwohner im bayernweiten Durchschnitt mit 95,3 an. Damit liegt Bayern knapp unter dem Bundesdurchschnitt von 96,5.

Die Zahl der Neuinfektionen in Bayern lag laut RKI am Freitag bei 1878. 14 551 Menschen starben an oder mit einer Corona-Infektion, das sind 15 mehr als am Vortag.

Die oberfränkische Stadt Coburg liegt mit einer Inzidenz von 284,3 an der Spitze aller Landkreise und kreisfreien Städte nicht nur in Bayern, sondern in ganz Deutschland.

Nach Angaben von Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) bekommt die Stadt ein Sonderkontingent von 3200 Impfdosen zugewiesen, um die Pandemie schneller bekämpfen zu können.

Insgesamt liegen in Bayern nur noch fünf Kreise und kreisfreie Städte über einer Inzidenz von 100. 54 Regionen weisen mittlerweile eine Inzidenz von weniger als 100 auf, davon liegen acht sogar unter 50.

Die niedrigste Inzidenz hatte am Freitag der ostbayerische Kreis Neustadt an der Waldnaab mit 34,9.

Update 14. Mai, 8.17 Uhr: Terminwünsche von Bürgern sorgen in Bayerns Impfzentren für Ärger

Besondere Terminwünsche bei Zweitimpfungen können in den Zentren nicht akzeptiert werden. (Archiv)
Besondere Terminwünsche bei Zweitimpfungen können in den Zentren nicht akzeptiert werden. (Archiv)  © Owen Humphreys/PA Wire/dpa

Besondere Terminwünsche von Bürgern gerade bei der zweiten Corona-Schutzimpfung sorgen derzeit in vielen Impfzentren für Ärger.

Die Behörden kündigen an, dass sie es nicht akzeptieren werden, wenn jemand einfach nicht zu der Zweitimpfung erscheine. Dies kann demnach für die Betroffenen weitreichende Folgen haben: Nach Angaben des bayerischen Gesundheitsministeriums muss sogar damit gerechnet werden, dass diejenigen keinen neuen Termin für die zweite Impfung mehr angeboten bekommen.

Laut der Behörden fragen Bürger nach Terminverschiebungen wegen Urlaubsreisen und ähnlicher Gründe. Diese werden allerdings ebenso wenig akzeptiert wie berufliche Termine. Auch der Wunsch nach einem schnelleren Termin, um dann doppelt geimpft in den Genuss von Privilegien zu kommen, wird abgelehnt.

Aufgrund der Empfehlungen zum Beispiel bei Astrazeneca dürfe der Abstand von neun Wochen zwischen der ersten und der zweiten Impfstoffdosis nicht unterschritten werden, sagt Münchens Gesundheitsreferentin Beatrix Zurek (SPD).

Im Impf-Callcenter in Erlangen häuften sich inzwischen "wie in ganz Bayern" die Nachfragen zur Verschiebung des Termins der Zweitimpfung, berichtet die mittelfränkische Stadt. Die Stadt Erlangen spricht von einem "größeren logistischen Problem", wenn Bürger ihre Zweitimpfungen verschieben wollten.

Diese seien nämlich an die Erstimpfungen gekoppelt und Impfstoff werde entsprechend verplant.

Update 14. Mai, 8.12 Uhr: Bayerns Innenminister Herrmann: Harte Strafen für Impfpass-Fälscher

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) will entschieden gegen Impfpass-Betrüger vorgehen. (Archiv)
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) will entschieden gegen Impfpass-Betrüger vorgehen. (Archiv)  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (64, CSU) will die Fälschung von Impfausweisen hart bestrafen.

"Das ist kein Bagatelldelikt, sondern Urkundenfälschung", sagte Herrmann den Zeitungen der Funke Mediengruppe in der Freitagsausgabe.

Gleichzeitig sieht er den Bund und die Europäische Union in der Pflicht. "Es ist höchste Zeit, dass bald ein elektronischer Impfausweis zur Verfügung steht, der fälschungssicher ist", sagte der CSU-Politiker. "Ich hoffe, dass das sehr schnell auf Bundes- oder EU-Ebene realisiert wird."

Auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hat schon davor gewarnt, gefälschte Impfausweise herzustellen oder zu nutzen. Dies sei eine Straftat, die mit einer empfindlichen Geldstrafe oder einer Freiheitsstrafe geahndet werden könne. Menschen, die eine vollständige Impfung nachweisen können, kommen in den Genuss zahlreicher Lockerungen, etwa bei der nächtlichen Ausgangssperre.

In Thüringen gibt es bereits so einen elektronischen Nachweis. Die Behörden dort berichteten am Donnerstag von einem regelrechten Ansturm.

Update 13. Mai, 13.05 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 13. Mai, 12 Uhr: SPD fordert "klare Entscheidungen" für Freizeitparks

Die SPD-Landtagsfraktion fordert in Bayern Öffnungsperspektiven für Freizeitparks.

>>> Hier findet Ihr alle Infos zum Vorstoß der SPD im Hinblick auf Freizeitparks in der Coronavirus-Krise.

SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold (59) übt Kritik.
SPD-Fraktionsvorsitzender Horst Arnold (59) übt Kritik.  © Sven Hoppe/dpa

Update 12. Mai, 14.03 Uhr: 34 Jugendherbergen in Bayern öffnen ab Pfingstwochenende

Nach rund sieben Monaten im Lockdown sollen ab dem Pfingstwochenende die ersten 34 Jugendherbergen in Bayern wieder öffnen.

Die Corona-Auflagen könnten problemlos eingehalten werden, heißt es in einer Mitteilung des Landesverbandes der Jugendherbergen in Bayern vom Mittwoch. Es seien umfangreiche Hygienekonzepte erarbeitet worden. Auch regelmäßige Testungen der Gäste und des Personals könnten erfüllt werden.

Wermutstropfen für die bayerischen Jugendherbergen: Schul- und Klassenfahrten bleiben bis auf weiteres untersagt. «Wenn Schule in Präsenz möglich ist, dann können auch Klassenfahrten stattfinden», forderte der geschäftsführende Vorstand im Landesverband Bayern, Winfried Nesensohn. Diese seien nach einer Zeit der langen sozialen Isolation wichtiger denn je.

Das bayerische Kabinett hatte am Montag den Weg für Tourismus ab dem 21. Mai frei gemacht. Voraussetzung ist bei alledem, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis oder in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt.

Update 12. Mai, 13.58 Uhr: Söder kündigte Freigabe aller Corona-Impfstoffe bei Hausärzten an

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Freigabe aller Corona-Impfstoffe bei Hausärzten angekündigt.

Man werde "im Laufe der nächsten Woche" die Priorisierung bei den Hausärzten aufheben, sagte Söder am Mittwoch nach einer CSU-Fraktionsklausur im Landtag in München. Die Ärzte brauchten aber noch etwas Zeit, sich vorzubereiten.

In den Impfzentren soll es laut Söder aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Update 12. Mai, 11.30 Uhr: Kreise: Bayern gibt alle Corona-Impfstoffe in Arztpraxen frei

Bayern will ab kommendem Montag die Priorisierungen für alle Corona-Impfstoffe bei Hausärzten aufheben.

Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an.

In den Impfzentren soll es demnach aber bei dem bisherigen Verfahren mit Priorisierungen bleiben.

Update 12. Mai, 11.28 Uhr: Kreise: Söder kündigt Freibadöffnungen ab 21. Mai unter Auflagen an

In bayerischen Regionen mit Inzidenzen unter 100 sollen ab dem 21. Mai Freibäder unter strengen Corona-Auflagen wieder öffnen dürfen. Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Mittwoch nach Angaben von Teilnehmern in einer Rede bei der Klausur der CSU-Landtagsfraktion in München an.

Update 12. Mai, 11.26 Uhr: Sommerschulen sollen pandemiebedingte Lernrückstände auffangen

Sommerschulen in ganz Bayern sollen nach dem Willen des Kultusministeriums pandemiebedingte Lernrückstände der Schülerinnen und Schüler auffangen.

"Es sollen zwei Wochen in den Sommerferien sein, entweder zwei Wochen am Stück, oder eine Woche am Anfang der Ferien und eine am Ende. Das bleibt den Schulen vor Ort überlassen", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Das Angebot sei freiwillig, schließlich hätten manche Familien schon Urlaubspläne. Allerdings sei das Ziel, das möglichst alle gerade auch der schwächeren Schüler die Sommerschulen besuchten, erläuterte Piazolo. Der Unterricht dort solle von eigens angeworbenem Personal gestemmt werden, etwa durch pensionierte Lehrkräfte, Referendare oder Studierende.

Die Sommerschulen sind Teil des mit zunächst 20 Millionen Euro ausgestatteten Förderprogramms, das Anfang April in groben Zügen angekündigt worden war.

Update 12. Mai, 11.05 Uhr: Realschullehrerverband kritisiert Absage von Schulproben scharf

Der bayerische Realschullehrerverband hat das Aussetzen der Schulaufgaben im verbleibenden Schuljahr scharf kritisiert.

Die Entscheidung müsse umgehend geändert werden, forderte der Landesvorsitzende Jürgen Böhm am Mittwoch in München. Die großen Leistungsnachweise seien wichtig, um die Qualität der Bildung aufrechtzuerhalten "und die erbrachten Leistungen und Lehrzuwächse aus der Zeit des Distanzunterrichts entsprechend zu würdigen".

"Hierbei einfach von oben herab in laufende pädagogische Prozesse einzugreifen, ist fahrlässig, demotiviert viele leistungsbereite Schüler und stößt engagierte Kolleginnen und Kollegen vor den Kopf", erläuterte Böhm. Er warf Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) zudem fehlende Kommunikation vor.

Der Minister hatte am Montag verkündet, dass die großen Leistungsnachweise an Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen im restlichen Schuljahr entfallen sollen. Für Verwirrung sorgte dabei, dass in der offiziellen Weisung des Ministeriums an die Schulen erst von der Zeit nach den Pfingstferien die Rede war.

Den Zeitraum bis Pfingsten müsse man differenziert betrachten, erläuterte Piazolo am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur. In den meisten Landkreisen kehrten die weiterführenden Schularten erst jetzt nach und nach in den Wechselunterricht zurück. Diese Schülerinnen und Schülern sollten ohne Druck durch Klausuren wieder einsteigen können.

"Aber wir haben den Sachverhalt, dass auch schon große Schulaufgaben terminiert sind", erläuterte Piazolo. "Da haben wir die Sonderregelung, die wir über die Schulaufsicht kommuniziert haben, dass die stattfinden können. Aber nur auf freiwilliger Basis und nur zur Notenverbesserung."

Update 11. Mai, 16.30 Uhr: Corona lässt Passagierzahlen am Flughafen Nürnberg einbrechen

Die Passagierzahlen am Flughafen Nürnberg sind im Corona-Jahr 2020 nach Darstellung von Geschäftsführer Michael Hupe eingebrochen.

Mit 917.000 Fluggästen habe Bayerns zweitgrößter Airport so wenige Fluggäste gezählt wie seit 1985 nicht mehr. 2019 waren noch 4,1 Millionen Passagiere in Nürnberg abgeflogen und gelandet. Auch für das Jahr 2021 rechnet Hupe mit einem deutlichen Minus von rund 67 Prozent. Derzeit bestehen von Nürnberg aus nur wenige Verbindungen, etwa nach Palma de Mallorca.

Der Luftverkehr werde sich von der Corona-Krise auch in den kommenden Jahren nicht vollständig erholen, sagte Hupe am Dienstag bei der Vorstellung der Geschäftszahlen in Nürnberg. Wirtschaftlich habe nach fünf gewinnträchtigen Jahren in Folge unter dem Strich ein Verlust von 41,2 Millionen Euro zu Buche gestanden. Die Personalkapazität von 1088 im Jahr 2019 habe um 25 Prozent reduziert werden müssen, unter anderem über ein Abfindungsprogramm. Der Flughafen wird je zur Hälfte vom Freistaat Bayern und der Stadt Nürnberg als Gesellschafter getragen.

Der Flughafen Nürnberg gehe davon aus, dass unter anderem durch die Erhöhung der Impfquote die Bereitschaft wieder steige, ein Flugzeug zu besteigen.

Jedoch liefen dem auch andere Entwicklungen entgegen: beispielsweise die Reduzierung der Flotten vieler Fluggesellschaften und damit eine Verknappung des Angebots oder die Digitalisierung, die etwa viele Dienst- und Geschäftsreisen nicht mehr zwingend erscheinen lasse.

Update 11. Mai, 15.40 Uhr: Inzidenz in München bei 78

Update 11. Mai, 13.06 Uhr: Kleiner Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ab Mittwoch

Der kleine Grenzverkehr zwischen Bayern und Österreich ist ab Mittwoch wieder möglich.

Damit könnten sich etwa Freunde und Verwandte grenzübergreifend wieder treffen, sagte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag anlässlich eines Besuches des österreichisches Bundeskanzlers Sebastian Kurz in München. Auch das Einkaufen im jeweiligen Nachbarland sei wieder möglich, sagte Söder.

Sowohl Bayern als auch Österreich werden in Kürze auch wieder touristische Angebote machen. In Österreich werde der Tourismus am 19. Mai öffnen. Bayern hatte das für den 21. Mai angekündigt. Österreich wies am Dienstag eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 auf, Bayern lag bei 116.

Update 10. Mai, 20.29 Uhr: Klagen über zunehmende Zahl vorgetäuschter Impfberechtigungen

Viele Impfzentren klagen nach einem Medienbericht über Aggressivität von Impfwilligen und zunehmende Versuche, sich mit falschen Angaben eine vorzeitige Impfung zu erschleichen. Die SWR-Sendung "Report Mainz" berichtete von mehreren tausend Fällen.

Allein das Hamburger Impfzentrum meldete demnach zuletzt sogar 2000 Vordrängler in einer Woche. Um vorzeitig an einen Impftermin zu kommen, würden etwa falsche Alters- oder Berufsangaben gemacht.

In München würden bis zu 350 Vordrängler in der Woche erwischt, in Saarbrücken bis zu 140. "Report Mainz" hatte bei den Impfzentren der Landeshauptstädte nachgefragt, allerdings erfassen nicht alle Zahlen zu Impfvordränglern.

Der Sprecher der Hamburger Sozialbehörde, Martin Helfrich, sagte der Redaktion: "Die Stimmung wird aggressiver. Den Menschen ist teilweise sehr klar, dass sie nicht berechtigt sind und trotzdem versuchen sie, sich impfen zu lassen."

"Report"-Recherchen zeigen demnach, dass die Impfbetrüger sich oft als höher priorisierte Kontaktpersonen von Pflegebedürftigen oder Schwangeren ausgeben. Denn eine pflegebedürftige Person etwa kann zwei Kontaktpersonen benennen, die vorrangig geimpft werden.

In einem der SWR-Redaktion bekannten Fall schafften es aber statt zwei acht junge und gesunde Leute, sich als Kontaktpersonen impfen zu lassen.

Update 10. Mai, 20.26 Uhr: Gymnasien bieten Schnelltests vor Abiturprüfungen an

Um die Abiturprüfungen ihrer Gymnasiasten sicherzustellen, bieten die Städte Nürnberg und Würzburg nach eigenen Angaben Schnelltests an.

Demnach können Schüler am Tag vor ihrer jeweiligen Prüfung einen Schnelltest machen lassen.

Sollte dieser positiv ausfallen, folge ein PCR-Test, der mit Priorität ausgewertet werden soll, so dass der Betreffende im Falle eines falsch positiven Schnelltests doch am nächsten Tag zur Prüfung antreten kann.

Das Angebot werde - je nach Infektionslage und kultusministeriellen Vorgaben - bei Bedarf auch für die Abschlussprüfungen von FOS/BOS, Real- und Mittelschulen gelten, hieß es am Montag aus Nürnberg.

Update 10. Mai, 20.18 Uhr: Für viele Schüler in Bayern dieses Schuljahr keine Schulaufgaben mehr

An Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen werden in diesem Schuljahr keine Schulaufgaben mehr geschrieben. (Symbolbild)
An Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen werden in diesem Schuljahr keine Schulaufgaben mehr geschrieben. (Symbolbild)  © Martin Schutt/ZB/dpa

An Realschulen, Gymnasien und Wirtschaftsschulen in Bayern werden in diesem Schuljahr keine Schulaufgaben mehr geschrieben - die sogenannten großen Leistungsnachweise entfallen.

Ausgenommen davon sind lediglich Abschlussklassen und die elfte Klasse an Gymnasien - dort kann es theoretisch noch Schulaufgaben geben. Das teilte das Kultusministerium am Montag in München mit.

Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) begründete die Entscheidung damit, dass viele Schülerinnen und Schüler erst jetzt in den Präsenz- beziehungsweise Wechselunterricht zurückkehrten, dank sinkender Inzidenzwerte und des neuen Grenzwerts 165.

Deshalb betonte er: "Der Fokus wird hier in den kommenden Wochen ganz klar auf der Sicherung von Basiswissen und grundlegenden Kompetenzen liegen. Unsere Schülerinnen und Schüler müssen sich erst wieder einfinden. Zeitdruck und übermäßigen Leistungsdruck wollen wir dabei vermeiden."

An den Schulen, an denen die Zahl der großen Leistungsnachweise vorgegeben sei, fänden deshalb in diesem Jahr keine Schulaufgaben mehr statt. "Wir wollen auch heuer am Schuljahresende ein aussagekräftiges Feedback zum Leistungsstand - aber keinen übermäßigen Druck durch zu viele Leistungsnachweise", sagte Piazolo.

"Selbst wenn nur noch eine Schulaufgabe pro Fach geschrieben würde, käme es vielfach zu einer Ballung - und die wollen wir verhindern." Sogenannte kleine Leistungsnachweise könne es aber überall noch geben, schriftlich und mündlich, "freilich auch hier mit Augenmaß".

An anderen Schularten, beispielsweise der Mittelschule, haben die Lehrkräfte laut Kultusministerium ohnehin größere Spielräume.

Update 10. Mai, 14.20 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 10. Mai, 13.25 Uhr: Amateur-Ensembles dürfen ab 21. Mai proben

Amateur-Ensembles, also beispielsweise Kapellen, Musikgruppen, Amateurtheater und andere Gruppen, dürfen bei stabilen Corona-Zahlen ab 21. Mai wieder gemeinsam proben. Das hat das bayerische Kabinett beschlossen.

Voraussetzung ist, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis beziehungsweise in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt. Zudem sind Hygienekonzepte Pflicht.

Abstände müssten eingehalten werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (49, CSU). Im Innenraum dürften zehn, im Freien 20 Musiker gemeinsam proben. Ferner solle ab 21. Mai der Bereich der Kultur im Freien wieder möglich sein, unter entsprechenden Hygienekonzepten.

Update 10. Mai, 13.20 Uhr: Kabinett macht Weg für Tourismus ab Pfingsten endgültig frei

Nun ist es offiziell! Am Pfingstwochenende dürfen in bayerischen Regionen mit stabilen Corona-Zahlen Hotels, Pensionen, Ferienwohnungen, Campingplätze und auch Jugendherbergen wieder für Touristen öffnen.

Gleiches gilt für Seilbahnen, die Fluss- und Seenschifffahrt, touristische Bahn- und Busverkehre, Städte- und Gästeführungen im Freien sowie die Außenbereiche von medizinischen Thermen. Voraussetzung ist ein maximal 48 Stunden alter negativer PCR-Test oder ein höchstens 24 Stunden alter Corona-Schnelltest.

Mit diesem Beschluss setzte das bayerische Kabinett am Montag eine Ankündigung aus der Vorwoche um. Und nun sind auch weitere Details klar: Die Anreise bei touristischen Unterkünften ist schon ab Freitag, 21. Mai, möglich. Und: Für Übernachtungsgäste dürfen Beherbergungsbetriebe nach Worten von Staatskanzleichef Florian Herrmann (49, CSU) auch die Innengastronomie und Wellnessbereiche öffnen.

Voraussetzung ist bei alledem, wie bei anderen Öffnungsschritten auch, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis beziehungsweise in der betreffenden kreisfreien Stadt stabil unter 100 liegt. Am Montag lagen nach Worten Herrmanns 37 Landkreise und kreisfreie Städte unter diesem 100er-Wert, 59 über dem 100er-Wert.

Wie viele am 21. Mai alle Bedingungen erfüllen werden, ist offen.

Update 10. Mai, 11.55 Uhr: Leere Hotels! Über 80 Prozent weniger Gäste im ersten Quartal

Die Corona-Krise hat den Tourismus in Bayern nahezu zum Erliegen gebracht.

Im ersten Quartal zählten die Behörden lediglich knapp 985.000 Gäste in Bayern. Das waren fast 84 Prozent weniger als im Vorjahr, wie das Statistische Landesamt in Fürth am Montag mitteilte. Dementsprechend schrumpfte auch die Zahl der Übernachtungen in Hotels, Gaststätten, Pensionen, Jugendherbergen, auf Campingplätzen und in anderen Betrieben in einer ähnlichen Größenordnung von knapp 74 Prozent auf 4,2 Millionen. Viele Hotels und Gaststätten sind lange geschlossen.

Die Betriebe, die noch geöffnet haben, dürfen nur Geschäfts- und Dienstreisende und andere Gäste mit triftigen Gründen aufnehmen. Dazu zählen beispielsweise Reha-Patienten. Touristische Übernachtungen sind verboten, mit Ausnahme der eigenen Ferienwohnung. Am härtesten getroffen wurden dementsprechend Jugendherbergen, Hütten, Ferienheime und Campingplätze, deren Gästezahlen um jeweils über 95 Prozent einbrachen.

Am glimpflichsten davon kamen die Kur- und Rehakliniken, doch auch diese spüren die Folgen der Pandemie sehr deutlich. Laut Landesamt gingen die Übernachtungen in diesen Kliniken um etwas mehr als ein Viertel auf 1,3 Millionen zurück.

Nach Regierungsbezirken aufgeschlüsselt ist der Rückgang zahlenmäßig in Oberbayern inklusive München am stärksten, wohin üblicherweise die Mehrzahl der Touristen reist. Knapp 428.000 Gäste kamen noch in den größten bayerischen Regierungsbezirk, drei Viertel weniger als im Vorjahr. Prozentual litt die Tourismusbranche in Schwaben am meisten, dort sank die Zahl der Gäste in den ersten drei Monaten um knapp 87 Prozent auf knapp 116.500.

Die Corona-Krise hat den Tourismus in Bayern nahezu zum Erliegen gebracht. (Symbolbild)
Die Corona-Krise hat den Tourismus in Bayern nahezu zum Erliegen gebracht. (Symbolbild)  © Armin Weigel/dpa

Update 9. Mai, 13.20 Uhr: Polizei muss Corona-Partys auflösen

Das Wetter in Bayern erfüllt endlich die Erwartungen an den Frühling - und schon gibt es noch mehr Verstöße gegen die Corona-Bestimmungen. Auch in den bayerischen Corona-Hotspots.

In Murnau am Staffelsee (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) kam es am Samstag nach Angaben der Polizei zu einem "Flashmob" mit 300 Leuten. Gegen Mittag fanden sich in der Fußgängerzone 200 Menschen zusammen und tanzten und sangen dicht an dicht vor etwa 100 Zuschauern. Die Menge löste sich nach einem Aufruf der Polizei relativ schnell auf, so die Polizei.

Auch die Polizei München berichtet von mehreren aufgelösten Partys und größeren Personengruppen, die die Abstände nicht immer einhielten. So mussten etwa 300 Menschen den Viktualienmarkt, etwa 200 Menschen den Gärtnerplatz und 100 Menschen die Akademiestraße verlassen, nachdem die Polizei mit Lautsprecherdurchsagen dazu aufgefordert hatte. Der Gärtnerplatz, ein beliebter Treffpunkt in der Stadt, wurde am Samstagnachmittag abgesperrt. In Regensburg kam es bis Sonntagvormittag zu mindestens 26 Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen.

Auch in vielen anderen Teilen Bayerns löste die Polizei private Treffen und Feiern auf. So wurden alleine im Landkreis Freising in der Nacht von Samstag zu Sonntag mehr als 30 Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung festgestellt, wie die Polizei am Sonntag berichtete. Darunter eine Grillparty, die Feier einer Taufe und eine Gruppe feiernder Jugendlicher.

In Neustadt bei Coburg und Rödental (Landkreis Coburg) musste die Polizei ebenfalls zwei private Feiern beenden.

Der Landkreis Coburg ist derzeit mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von knapp unter 300 der Corona-Hotspot in Bayern. Die Beteiligten müssen mit Ordnungswidrigkeitsverfahren rechnen.

Update 9. Mai, 11.10 Uhr: Über 30 Verstöße gegen Corona-Maßnahmen bei Freising

Eine Grillparty, die Feier einer Taufe und eine Gruppe feiernder Jugendlicher – insgesamt hat die Polizei über 30 Verstöße gegen die Infektionsschutzverordnung im oberbayrischen Landkreis Freising festgestellt.

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, erwartet die Beteiligten, die am Abend und in der Nacht zum Sonntag gegen die Corona-Maßnahmen verstoßen hatten, eine Anzeige.

So wurden eine Grillparty bei Haag an der Amper und das Treffen einer Gruppe Jugendlicher in Langenbach mit insgesamt 20 Personen aufgelöst.

Ebenso wurden die Feierlichkeiten in Allershausen zu einer Taufe mit 15 Menschen aus unterschiedlichen Haushalten beendet.

Update 9. Mai, 10.30 Uhr: Sieben-Tagen-Inzidenz in Bayern auch am Sonntag leicht rückläufig

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Bayern ist am Sonntag erneut zurückgegangen, liegt aber wieder leicht über dem Bundesdurchschnitt.

Die Sieben-Tage-Inzidenz pro 100.000 Einwohner gab das Robert Koch-Institut am Sonntag für Bayern mit 118,7 an - nach 120,9 am Samstag. Bundesweit liegt die Inzidenz mit 118,6 geringfügig niedriger. Die Stadt Passau weist mit 26,5 die drittniedrigste Inzidenz in Deutschland und die niedrigste in Bayern auf.

Insgesamt liegen im Freistaat 38 Landkreise und kreisfreie Städte unter einer Inzidenz von 100. Für mindestens 13 Kreise und Städte hat das Gesundheitsministerium Genehmigungen erteilt, um ab Montag die Außengastronomie unter Auflagen zu öffnen. Den höchsten Wert in Bayern verzeichnet weiter der Landkreis Coburg, an der Grenze zu Thüringen gelegen, mit 292,8.

Der thüringische Nachbarkreis Hildburghausen ist gegenwärtig der Top-Corona-Hotspot in Deutschland mit einer Inzidenz von 343,4.

Update 8. Mai, 17.08 Uhr: Landessportbünde und DOSB fordern Öffnung des Sports

Alle 16 Landessportbünde und der Deutsche Olympische Sportbund fordern in der Corona-Krise die Öffnung des Sports.

"Die Zeit ist reif, um zu einem geordneten Sportbetrieb zurückzukehren", heißt es in einer Erklärung nach einer Videokonferenz zu den Auswirkungen der Pandemie am Samstag. "Mit der steigenden Anzahl von Geimpften und Genesenen, flächendeckenden Testungen und den im Sport etablierten Hygiene- und Schutzkonzepten ist die Zeit gekommen, den Sport wieder zu öffnen", sagte Jörg Ammon, Präsident des Bayerischen Landes-Sportverbandes

"Nur dann kann die positive Wirkung des Sports zur physischen und psychischen Gesundheit sowie die gemeinschaftsstiftenden Sozialkontakte durch den Sport wieder zum Tragen kommen", ergänzte DOSB-Präsident Alfons Hörmann.

Die Wissenschaft verfüge durch umfangreiche Forschung mittlerweile über neue Erkenntnisse und unterbreite den politischen Entscheidern kontinuierlich modifizierte Lösungsansätze. Aktives Sporttreiben sei jedoch immer wesentliches Element einer erfolgreichen Lösungsstrategie der Pandemie gewesen, hieß es in der Mitteilung.

Für die Gesundheit und den sozialen Zusammenhalt in der Gesellschaft sei es höchste Zeit, dass wieder Sport in gewohnter Weise stattfinden könne. Das gelte für die Mehrzahl von Bewegungsangeboten auf Sportfreianlagen, im öffentlichen Raum, aber auch in großen gedeckten Anlagen. "Unsere Vereine stehen in den Startlöchern", hieß es in der gemeinsamen Erklärung.

In Städten und Kreisen mit mehr als 100 Neuansteckungen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche gilt die Bundesnotbremse. Demnach müssen etwa Schwimmbäder oder Fitnessstudios schließen. Nur kontaktloser Individualsport bleibt erlaubt, den man allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Hausstands ausüben kann.

Für Berufs- und Leistungssportler gibt es Ausnahmen. Für Kinder im Alter bis 14 Jahren soll Sport in Gruppen weiter möglich sein.

Update 8. Mai, 10.50 Uhr: Bundesweit niedrigste Inzidenz in Passau, 35 Kreise unter 100

Der Stadtkreis Passau hat nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Samstag die niedrigste Inzidenz in ganz Deutschland.

Bayernweit lag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Samstag bei 120,9; für die Stadt Passau meldete das RKI auf seinem Dashboard (Stand: 3.10 Uhr) eine Inzidenz von 20,8.

Der höchste Wert in Bayern wurde im Landkreis Coburg festgestellt: Mit 302,0 ist es der einzige Landkreis im Freistaat über 300. Für sieben Kreise wurde eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 gemeldet.

35 Landkreise und kreisfreie Städte liegen in Bayern unter der für Lockerungen wichtigen Inzidenz von 100. Neben dem Stadtkreis Passau hat auch der Landkreis Neustadt an der Waldnaab eine Sieben-Tage-Inzidenz von unter 50. 36 Land- und Stadtkreise liegen hier zwischen 100 und 150, weitere 6 unter der für die Öffnung von Grundschulen relevanten Grenze von 165.

Die Inzidenz ist wichtig beispielsweise für Lockerungen im Handel oder die Öffnung von Schulen.

Update 8 Mai, 7 Uhr: Holetschek will auf keinen Tropfen Corona-Impfstoff verzichten

Für den Kampf gegen das Coronavirus wünscht sich Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek die bestmögliche Ausnutzung der Impfstoffe ohne jegliche Verschwendung.

"Es ist technisch und rechtlich möglich, je nach Hersteller eine siebte oder elfte Dosis aus den Impfstofffläschchen zu entnehmen", sagte der CSU-Politiker in München. Auch der Präsident der Bayerischen Landesärztekammer, Gerald Quitterer, befürworte die vom Bundesgesundheitsministerium ebenfalls empfohlene Verwendung aller verfügbaren Impfdosen.

"Bei den Ärzten und in den bayerischen Impfzentren ist die Entnahme zusätzlicher Impfdosen ohnehin schon länger gelebte Praxis und bewährt sich täglich. Ich rufe die impfenden Einrichtungen auf, diese Möglichkeit weiter zu nutzen", betonte Holetschek. Sorgen wegen einer veränderten Haftung ergäben sich für die impfenden Ärzte nicht, da diese schließlich bei jeder Dosis sicher sein müssten, dass sie die richtige Menge in den Spritzen aufgezogen hätten.

Voraussetzung für die maximale Ausnutzung der Präparate sei es, dass die vom jeweiligen Hersteller geforderte Menge an Impfstoff vollständig und qualitätsgesichert aus einem Injektionsfläschchen entnommen werden könne. Dies müsse der impfende Arzt sicherstellen, sagte Holetschek. "Wichtig ist auch: Der Impfstoff darf nicht aus mehreren Flaschen gemischt werden."

Und weiter: "Impfenden Ärzte handeln verantwortungsvoll und fachlich versiert, und zwar unabhängig davon, ob es sich um die erste, dritte, sechste oder eventuell siebte oder elfte Spritze handelt. Das sind Fachleute, die wissen, was sie tun, und damit stellt sich die Frage nach rechtlichen Bedenken nicht."

Für die Entnahme zusätzlicher Impfdosen - beim Präparat von Biontech/Pfizer gilt dies auch bereits für die Entnahme der sechsten Dosis - sind besondere Spritzen- und Kanülenkombinationen notwendig. Die Ärzte können diese laut Holetschek auf dem üblichen Weg über die Apotheken ordern.

Bayern habe bereits für die Entnahme der sechsten Dosis seit Januar entsprechende Spritzen und Kanülen beschafft und an die Impfzentren ausgegeben - und damit die technische Machbarkeit geschaffen.

Update 7. Mai, 19.08 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 7. Mai, 18.59 Uhr: Landkreis Kronach plant dritte Dosis nach Astrazeneca-Erstimpfung

Benötigt es eine dritte Impfung mit Astrazeneca? Der Landkreis Kronach will vorbereitet sein. (Archiv)
Benötigt es eine dritte Impfung mit Astrazeneca? Der Landkreis Kronach will vorbereitet sein. (Archiv)  © Brian Snyder/Reuters POOL/dpa

Der Landkreis Kronach bereitet sich auf eine mögliche dritte Impfung von Menschen vor, die nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca auf einen mRNA-Impfstoff umsteigen.

Hintergrund seien offene Fragen der ärztlichen Leitung des Impfzentrums, teilte ein Sprecher des Landkreises am Freitag mit. Bei den Menschen, die nach einer Erstimpfung mit Astrazeneca ihre Zweitimpfung mit einem der sogenannten mRNA-Impfstoffe von Biontech oder Moderna erhalten möchten, "könnte für einen optimalen Schutz eine weitere, dritte Impfung mit demselben Impfstoff sinnvoll sein", so der Sprecher.

Darauf möchte sich der Landkreis laut des Sprechers organisatorisch gut vorbereiten, um nicht plötzlich von einer Neuentwicklung überrascht zu werden.

Deshalb sei für diese Menschen vorsorglich ein zusätzlicher Termin eingeplant worden. Ob hierfür auch bereits Impfstoff zurückgehalten wird, konnte der Sprecher zunächst nicht sagen.

Bis es zu den dritten Impfungen kommen könnte, seien noch rund sechs Wochen Zeit. Bis dahin sei davon auszugehen, dass die offenen Fragen beantwortet würden, sagte der Sprecher.

Update 7. Mai, 18.44 Uhr: Chagall-Schau dank sinkender Corona-Zahlen spontan früher geöffnet

Wegen niedriger Corona-Fallzahlen hat das Lindauer Kunstmuseum seine Schau mit Werken des Malers Marc Chagall zwei Tage vor dem offiziellen Termin für Besucher geöffnet.

"Nachdem wir von der erfreulichen Entwicklung der Fallzahlen im Landkreis Lindau positiv überrascht wurden, haben wir die Türen unseres Museums am Mittwoch ganz spontan aufgeschlossen", sagte eine Sprecherin des Lindauer Kulturamts am Freitag. Die offizielle Eröffnung der Ausstellung sei am Freitag nachgeholt worden.

Die Lindauer Ausstellung beleuchtet noch bis 31. Oktober mit rund 70 Werken Chagalls Spätwerk.

Mit Ausstellungen zu Künstlern wie Picasso, Matisse und Miró hat das Museum nach eigenen Angaben in den vergangenen zehn Jahren rund 650.000 Besucher erreicht.

Update 7. Mai, 18.02 Uhr: Die meisten Schlösser sind vorläufig weiter geschlossen

Die bayerischen Schlösser können von Montag (10. Mai) an grundsätzlich öffnen, doch die meisten Sehenswürdigkeiten bleiben trotzdem weiterhin geschlossen.

Nach der Übersicht der Schlösserverwaltung vom Freitag ist Schloss Linderhof in Ettal im südlichen Oberbayern eines der wenigen Häuser, die bereits zum Wochenanfang aufsperren.

Unter anderem die beiden anderen Königsschlösser von Ludwig II., Neuschwanstein und Herrenchiemsee, können wegen der örtlichen Corona-Infektionslage weiterhin nicht öffnen.

Entsprechendes gilt auch für die Schlösser im Münchner Raum, beispielsweise die Residenz in der Landeshauptstadt und die Schleißheimer Schlossanlage, die Kaiserburg in Nürnberg und die Ruhmeshalle Walhalla in Donaustauf bei Regensburg.

Neben Linderhof (Landkreis Garmisch-Partenkirchen) sollen zunächst nur die Neue Residenz in Bamberg sowie das Casino auf der Roseninsel im Starnberger See geöffnet werden.

Wie das Finanzministerium berichtete, wurde die Zeit der pandemiebedingten Schließung der Prachtbauten für Baumaßnahmen und Restaurierungen genutzt.

Update 7. Mai, 12.20 Uhr: Tirschenreuth öffnet Biergärten - 10 Kreise beantragen Erlaubnis

Ein Banner mit der Forderung, die Biergärten wieder zu öffnen, hängt am Zaun eines Biergartens in München.
Ein Banner mit der Forderung, die Biergärten wieder zu öffnen, hängt am Zaun eines Biergartens in München.  © Katrin Requadt/dpa

Der Landkreis Tirschenreuth erlaubt ab Montag die Öffnung der Außengastronomie. Dies werde am Nachmittag im Amtsblatt veröffentlicht, sagte ein Sprecher des Landratsamts am Freitag.

Tirschenreuth ist derzeit jener Landkreis in Bayern, der am längsten eine Inzidenz von unter 100 aufweist. Seit dem 14. April liegt er unter diesem Wert. In den ersten beiden Corona-Wellen war Tirschenreuth dagegen noch hart getroffen worden.

In mehreren anderen Land- und Stadtkreisen, die für eine Öffnung der Außengastronomie am Montag infrage kommen, lag am Vormittag dagegen noch keine Zustimmung des Ministeriums vor. Ab Montag sollen Landkreise und kreisfreie Städte mit einer stabilen Inzidenz unter 100 erlauben können, Bier-, Wirtsgärten und Freischankflächen unter Hygienevorschriften zu öffnen. Dafür müssen die Kreise aber die Zustimmung des Gesundheitsministeriums einholen.

Bis zum Freitagmittag lagen im Gesundheitsministerium 10 Anträge vor. Neben Tirschenreuth kamen sie aus den Landkreisen Landsberg, Lindau, Amberg, Neustadt an der Waldnaab, Starnberg und Schwabach sowie den kreisfreien Städten Passau und Regen.

Sie würden "wohlwollend geprüft", sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums. Zu den Ergebnissen äußerte er sich nicht.

Update 6. Mai, 18.25 Uhr: Öffnung für Tourismus zu Pfingsten - bisher kein Buchungsboom

Freizeitreisen und Tourismus sind ab dem 21. Mai in Bayern wieder möglich - unter bestimmten Regeln. (Archiv)
Freizeitreisen und Tourismus sind ab dem 21. Mai in Bayern wieder möglich - unter bestimmten Regeln. (Archiv)  © Armin Weigel/dpa

Nach der angekündigten Öffnung für den Tourismus ist ein Buchungsboom in oberbayerischen Urlaubsregionen zu Pfingsten bisher ausgeblieben.

Das Interesse sei groß, es gebe aber noch Unsicherheiten, sagte der Geschäftsführer der Tourismusverbandes Oberbayern und München, Oswald Pehel.

"Wir sind dabei, Fragen zu sammeln und zu klären. Wir brauchen Antworten, vor allem was die Teststrategie betrifft." Der Öffnungsschritt sei aber ein sehr wichtiges Signal.

Hotels und Ferienwohnungen sollen ab dem 21. Mai Gäste empfangen dürfen, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt. "Unmittelbar nach der Pressekonferenz von Ministerpräsident Markus Söder sind die Telefone bei uns heiß gelaufen", sagte Pehel.

In Berchtesgaden verzeichnen die Touristiker Zurückhaltung. "Die Nachfrage für die Pfingstferien steigt eher langsam, da die Bedingungen für einen Urlaub in Bayern aktuell noch sehr vage sind", sagte der erste Vorsitzende des Zweckverbandes Bergerlebnis Berchtesgaden, Bartl Wimmer. "Viele Gäste und auch Gastgeber sind verunsichert, was passiert, wenn der Inzidenzwert über 100 steigt."

2020 hatte die zweite Corona-Welle gerade das Berchtesgadener Land hart getroffen. Die Inzidenz stieg auf 272, damals die höchste Zahl bundesweit. Mitten in den Herbstferien mussten Urlauber eilig ihre Koffer packen und abreisen.

"Eine abrupte Schließung innerhalb von 24 Stunden möchten wir wie im letzten Jahr nicht noch einmal erleben. Hier muss uns die Regierung mehr Spielraum geben", sagte Wimmer. Es brauche konkrete Vorgaben, die in der Praxis auch umsetzbar seien. Sonst steige die Gefahr Urlaubsgäste und Personal an das Nachbarland Österreich zu verlieren.

Auch im Chiemgau sieht man zu Pfingsten bisher keinen Ansturm. Es gebe für Pfingsten Buchungen "im normalen Verhältnis", sagte der Leiter der Tourist Info Aschau und Sachrang, Herbert Reiter. "Einen übergroßen Hype können wir nicht bestätigen, weil es zu viele Ungewissheiten gibt." Etwa sei unklar, welche Bescheinigung Geimpfte und Genesene brauchten.

Vielerorts ruhen die Hoffnungen auf dem Sommer. "Der letzte Sommer war hervorragend und wir gehen davon aus, dass es wieder so wird", sagte Sophie Oder, Vize-Geschäftsführerin der Bad Reichenhall Tourismus-Gesellschaft. "Wir sind auf jeden Fall guter Dinge."

Update 6. Mai, 18.25 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 6. Mai, 18 Uhr: Philologenverband fordert systematische Förderung der Schüler

Um die pandemiebedingten Lernrückstände von Schülerinnen und Schüler aufzufangen, fordert der bayerische Philologenverband eine systematische, individuelle Förderung.

Dafür sei die Einrichtung von Diagnose- und Förderwochen sowie zusätzliche Förderzeit nötig, teilte der Verband am Donnerstag in München mit. Zwar sei die Situation von Region zu Region und selbst innerhalb einer Klasse sehr unterschiedlich. Unstrittig sei aber die Notwendigkeit von Förder- und Auffangmaßnahmen, um die Bildungsqualität in Bayern zu erhalten.

"Um coronabedingte Lernrückstände aufzuholen, muss man diese zunächst einmal identifizieren", erläuterte der Vorsitzende Michael Schwägerl. Der Gymnasiallehrer-Verband befürwortet deshalb die Einsetzung einer Task-Force, die geeignete Diagnosewerkzeuge für alle Jahrgangsstufen erstellen soll.

Die letzten Wochen dieses und die ersten Wochen des kommenden Schuljahres sollten dann "ausschließlich der Diagnose, dem individuellen Feedback und der Förderung durch Aufholen, Wiederholen, Vertiefen und Verbreitern von Inhalten und Kompetenzen" dienen. Erst danach dürfe es im Lehrplan weitergehen.

Zusätzlich sollten in der fünften Klasse je zwei Intensivierungsstunden in Deutsch, Mathematik und den Fremdsprachen angeboten werden. Außerdem fordert der Philologenverband pro Schule eine Vollzeitstelle zusätzlich, um Förderkonzepte umsetzen zu können.

Update 6. Mai, 15.48 Uhr: Polizei für klare Vorgaben für Nachweis von Geimpften und Genesenen

Die Polizei fordert klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene. (Archiv)
Die Polizei fordert klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene. (Archiv)  © Peter Kneffel/dpa

Die Polizei in Bayern hat in der Corona-Pandemie klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene gefordert.

Im Zusammenhang mit Kontrollen von Geimpften und Genesenen brauche die Polizei dringend eine eindeutige Regelungslage, teilte der Vorsitzende des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, am Donnerstag in München mit.

Köhnlein warnte vor einer "Zettelwirtschaft" mit "Impfheftchen" und Gesundheitsnachweisen sowie massenhaften Urkundenfälschungen. Es sei unklar, wie die Polizei ihr vorgelegte Dokumente auf ihre Richtigkeit überprüfen könne.

Die Gewerkschaft forderte deshalb, unverzüglich zu klären, ob es etwa digitale Lösungen für den Nachweis von Geimpften und Genesenen geben werde und ob ein Datenaustausch zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden möglich sei.

Die Fraktionschefin der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, teilte dazu mit, das Vorpreschen der Söder-Regierung produziere erneut viele Fragen und Unsicherheiten. Das "Schnell-Schnell" werde erneut auf dem Rücken der Polizei, Gesundheitsämter und Ladenbesitzer ausgetragen. "Wann lernt die Söder-Regierung endlich, dass man die Hausaufgaben vorab machen muss, die Beteiligten einbinden und dann die große Verkündung machen sollte?", so Schulze.

In Bayern traten am Donnerstag Erleichterungen für Menschen mit einem vollständigen Corona-Impfschutz sowie für Menschen mit einer überstandenen Infektion in Kraft.

Für die Lockerungen im Bereich der privaten Treffen oder bei den Testpflichten ist die Impfung oder eine bestätigte Infektion mittels PCR-Test nachzuweisen. Auf Bundesebene ist derzeit ein einheitlicher Corona-Impfnachweis in Planung.

Update 6. Mai, 12.13 Uhr: Polizei für klare Vorgaben für Nachweis von Geimpften und Genesenen

Die Polizei in Bayern hat in der Corona-Pandemie klare Vorgaben für den Nachweis für Geimpfte und Genesene gefordert.

Im Zusammenhang mit Kontrollen von Geimpften und Genesenen brauche die Polizei dringend eine eindeutige Regelungslage, teilte der Vorsitzende des Landesverbandes der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Jürgen Köhnlein, am Donnerstag in München mit.

Köhnlein warnte vor einer "Zettelwirtschaft" mit "Impfheftchen" und Gesundheitsnachweisen sowie massenhaften Urkundenfälschungen. Es sei unklar, wie die Polizei ihr vorgelegte Dokumente auf ihre Richtigkeit überprüfen könne.

Die Gewerkschaft forderte deshalb, unverzüglich zu klären, ob es etwa digitale Lösungen für den Nachweis von Geimpften und Genesenen geben werde und ob ein Datenaustausch zwischen Polizei und Gesundheitsbehörden möglich sei.

In Bayern traten am Donnerstag Erleichterungen für Menschen mit einem vollständigen Corona-Impfschutz sowie für Menschen mit einer überstandenen Infektion in Kraft.

Für die Lockerungen im Bereich der privaten Treffen oder bei den Testpflichten ist die Impfung oder eine bestätigte Infektion mittels PCR-Test nachzuweisen. Auf Bundesebene ist derzeit ein einheitlicher Corona-Impfnachweis in Planung.

Update 6. Mai, 9.45 Uhr: 36 Städte und Kreise bei Inzidenz unter 100

Immer mehr Landkreise und kreisfreie Städte in Bayern liegen unter der für Lockerungen wichtigen Inzidenz von 100.

Am Donnerstagmorgen meldete das Robert Koch-Institut (RKI) auf seinem Dashboard für 36 Städte und Landkreise Werte unter 100. Das sind 10 mehr als am Mittwoch. Mit dem Stadtkreis Passau und dem Landkreis Neustadt an der Waldnaab lagen zwei davon sogar unter 50.

30 Land- und Stadtkreise liegen bei Inzidenzen zwischen 100 und 150, weitere 5 unter der für die Öffnung von Grundschulen wichtigen Grenze von 165. Die bayernweite Inzidenz lag am Donnerstag laut RKI bei 123,8.

Die Inzidenz ist wichtig beispielsweise für Lockerungen im Handel oder die Öffnung von Schulen. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen an. Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 3.09 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich.

Bundesweit lag die Inzidenz am Mittwoch bei 129,1.

Update 6. Mai, 7.51 Uhr: Holetschek fordert mehr Impfdosen pro Arzt auf dem Land

Der bayerische Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) will den Ärzten in ländlichen Regionen mehr Impfdosen zukommen lassen.

Der Bund müsse hier nachjustieren, forderte er am Donnerstagmorgen laut einer Mitteilung. "Der ländliche Raum muss trotz geringerer Ärztedichte und angesichts seiner besonderen strukturellen Herausforderungen in der Regelversorgung genauso mit Impfstoff versorgt werden wie Regionen mit hoher Ärztedichte. Wo es weniger Ärzte gibt, sollten diese zum Beispiel die Möglichkeit bekommen, entsprechend mehr Impfdosen zu bestellen."

Zudem will Holetschek auch "Möglichkeiten für weitere Sonderkontingente für Impfzentren prüfen - ausreichende Impfstofflieferungen vorausgesetzt".

Ziel sei es, "in allen Regionen Bayerns möglichst rasch möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot zu machen".

Update 5. Mai, 19.55 Uhr: Gefälschter Corona-Impfnachweis des Impfzentrums in Hof aufgetaucht

Wegen eines gefälschten Corona-Impfnachweises hat die Kriminalpolizei in Hof Ermittlungen aufgenommen. Ein Fernsehreporter habe die Polizei in der vorigen Woche auf einen gefälschten Impfnachweis des Impfzentrums in Hof hingewiesen, sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberfranken am Mittwoch.

Der Reporter habe den gefälschten Impfnachweis laut eigener Aussage im Internet bestellt. Es handele sich um ein Einlegeblatt für den bekannten gelben Impfausweis. Da der vermutlich von einem Internetshop stammende Nachweis einen falschen Stempel des Impfzentrums in Hof und weitere gefälschte Angaben beinhalte, werde wegen Urkundenfälschung ermittelt, so der Sprecher. Zunächst hatte die Frankenpost über die Ermittlungen berichtet.

Weitere Angaben zur Herkunft des Impfnachweises und den möglichen Tätern konnte die Polizei zunächst nicht machen. Es sei bislang kein weiterer Fall eines gefälschten Impfnachweises in Oberfranken bekannt.

Update 5. Mai, 18.25 Uhr: Caritas-Chef fordert Corona-Impfungen für sozial Benachteiligte

Sozial benachteiligte Bevölkerungsgruppen sollen nach Ansicht der Caritas Bayern bei der Corona-Impfung bevorzugt berücksichtigt werden. Dies gelte insbesondere, wenn die Priorisierung wie angekündigt demnächst falle.

"Was schon vor der Pandemie galt, wird langsam brisant: Menschen, die in prekären Verhältnissen leben, sind einem deutlich erhöhten Risiko einer Infektion ausgesetzt", betonte der Landesdirektor des katholischen Wohlfahrtsverbands, Bernhard Piendl, am Mittwoch in München. Sozioökonomische Rahmenbedingungen hätten einen erheblichen Einfluss auf die Gesundheit der Menschen.

"Daraus folgen oft beengte Wohnverhältnisse oder auch Sprachbarrieren aufgrund eines Migrationshintergrunds", erläuterte Piendl. "Impfungen dürfen aber nicht vom sozialen Status und Netzwerk abhängen oder davon, ob man einen Arzt im Bekanntenkreis hat." Besonders Migranten bräuchten eine besondere Ansprache und Unterstützung.

So herrsche etwa in den Gemeinschaftsunterkünften für Asylsuchende große Verunsicherung.

Update 5. Mai, 17.18 Uhr: Studierende beklagen mangelnde finanzielle Unterstützung in Pandemie

In einem gemeinsamen Hilferuf haben die Landesstudierendenvertretungen mehrerer Bundesländer am Mittwoch auf die teils prekäre Situation der Studierenden in der Corona-Krise aufmerksam gemacht.

"Viele Studierende befinden sich weiterhin in einer schweren finanziellen Notlage. Das Anhalten der Pandemie verschlimmert die Lage zusehends", hieß es in der am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung.

Die Überbrückungshilfen des Bundesbildungsministeriums von maximal 500 Euro im Monat seien zum einen viel zu niedrig angesetzt, zum anderen würden sie nur jenen ausgezahlt, die weniger als 100 Euro auf dem Konto hätten, erfolglose Bewerbungen für Nebenjobs nachweisen könnten, monatlich einen Antrag stellten und nicht schon vor der Krise in einer Notlage gewesen seien.

"Da geht es an die Existenz", kritisierten die Landesstudierendenvertretungen aus Bayern, Baden-Württemberg, Brandenburg, Hessen, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Saarland und Sachsen. "Besonders fatal ist dieser Umstand, da Studierende von den sozialen Sicherungsnetzen der Gesellschaft nicht aufgefangen werden."

Update 5. Mai, 17.15 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 5. Mai, 17.10 Uhr: Mehr als 40 Prozent im Landkreis Hof haben erste Corona-Impfung

Der Landkreis Hof hat eine Corona-Impfquote von mehr als 40 Prozent erreicht. Der Anteil der mindestens einmal geimpften Menschen an der Gesamtbevölkerung lag zuletzt bei 43,59 Prozent, wie das Landratsamt mitteilte.

Eine ähnliche hohe Impfquote weist die Dreiflüssestadt Passau auf. Dort lag der Anteil der Erstimpfungen am Mittwoch bei 46,21 Prozent der Bevölkerung, wie die Stadt mitteilte. Wie auch der Landkreis Hof gehörte die Grenzstadt in Niederbayern zeitweise zu den Regionen mit den höchsten Corona-Neuinfektionen im Land.

Mit Blick auf ganz Bayern lag die Impfquote am Mittwoch nach Angaben des Robert Koch-Instituts bei 30,0 Prozent. Über einen vollständigen Impfschutz verfügen bislang 7,8 Prozent der Menschen im Freistaat.

Mehr als 40 Prozent im Landkreis Hof haben eine erste Corona-Impfung. (Symbolbild)
Mehr als 40 Prozent im Landkreis Hof haben eine erste Corona-Impfung. (Symbolbild)  © Frank Rumpenhorst/dpa-Pool/dpa

Update 5. Mai, 13.55 Uhr: Mehr als eine Million Menschen in Bayern vollständig geimpft

Ein Impfbuch mit den Feldern für die Impfung gegen Influenza (Virusgrippe).
Ein Impfbuch mit den Feldern für die Impfung gegen Influenza (Virusgrippe).  © Jens Kalaene/zb/dpa/Archivbild

In Bayern sind mehr als eine Million Menschen vollständig gegen Covid-19 geimpft. Mit Stand Dienstag hätten 1.018.882 Menschen im Freistaat eine vollständige Impfung erhalten, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) bei seiner Regierungserklärung am Mittwoch im Landtag.

"Das ist ein Meilenstein im Kampf gegen die Pandemie", sagte der Minister im aus Infektionsschutzgründen nur zur Hälfte mit Abgeordneten besetzten Plenum.

In den kommenden Wochen werde die Zahl der Zweitimpfungen noch deutlich steigen. Insgesamt hätten Impfzentren, Ärzte und Krankenhäuser inzwischen 4.964.154 Impfungen in Bayern verabreicht, davon 3.945.272 Erstimpfungen. Impfzentren, niedergelassene Ärzte und Krankenhäuser arbeiteten gut zusammen. Ziel müsse es sein, bald auch ein Angebot an jüngere Menschen machen zu können.

Holetschek verteidigte die am Dienstag im Kabinett beschlossenen Lockerungen, darunter etwa ein Verzicht auf Kontaktbeschränkungen für vollständig Geimpfte und von Corona Genesene. Gleichzeitig rief er aber auch dazu auf, weiterhin höchste Vorsicht walten zu lassen.

Das konsequente Einhalten der Schutzregeln, das weitere Absenken der Infektionszahlen und das schnelle Impfen seien weiterhin notwendig. "Nur so bekommen wir das Virus auf Dauer in den Griff", sagte der CSU-Politiker.

Update 5. Mai, 8.07 Uhr: München bei Zahl der Corona-Neuinfektionen unter kritischem Wert

In München und anderen Kommunen in Bayern könnten die Corona-Regeln bald gelockert werden.

In der Landeshauptstadt lag der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche am Mittwoch bei 99. Das geht aus Zahlen des Robert Koch-Institutes hervor (Stand: 3.10 Uhr).

Würzburg meldete einen 7-Tage-Inzidenzwert von 99,3, Erlangen von 76,4. Insgesamt war die kritische Schwelle von 100 laut Robert Koch-Institut in 25 bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten unterschritten.

Bleibt dieser Wert stabil unter 100, sind zahlreiche Lockerungen möglich wie etwa eine Öffnung der Außengastronomie.

In München sinkt die Zahl der Neuinfektionen. Ab einer 7-Tage-Inzidenzwert unter 100 dürfen Theater, Kinos und Außengastronomie öffnen. (Archiv)
In München sinkt die Zahl der Neuinfektionen. Ab einer 7-Tage-Inzidenzwert unter 100 dürfen Theater, Kinos und Außengastronomie öffnen. (Archiv)  © dpa/Peter Kneffel

Update 4. Mai, 18 Uhr: Caritas fordert Corona-Erleichterungen auch für Altenheime

Die Münchner Caritas hat von der bayerischen Staatsregierung verlangt, die Corona-Vorschriften auch für Altenheime zu lockern.

"Wir fordern die Staatsregierung erneut auf, die restriktiven Vorgaben auch für die Alten- und Pflegeheime aufzuheben und den Menschen dort ihre Freiheitsrechte wieder uneingeschränkt zurückzugeben", sagte Gabriele Stark-Angermeier vom Diözesan-Caritasvorstand am Dienstag.

"Warum sollen sich zweifach geimpfte Besucher oder Mitarbeitende noch testen lassen oder eine FFP2-Maske aufsetzen, wenn sie auf zweifach geimpfte Bewohner treffen?"

Das bayerische Kabinett hatte zuvor entschieden, dass vollständig Geimpfte und Genesene ab diesen Donnerstag von vielen Corona-Beschränkungen befreit werden. In den Pflegeheimen in Bayern sollen die bisherigen Einschränkungen für die Senioren aber weiter gelten.

Im Freistaat gibt es seit etlichen Monaten strenge Vorgaben, nach denen die Menschen beispielsweise ihre Eltern in den Heimen nicht mehr uneingeschränkt besuchen dürfen.

Viele Senioren berichten, dass sie sehr unter den Beschränkungen leiden.

Update 4. Mai, 15.50 Uhr: Genesene, Geimpfte und Getestete werden in Bayern gleichgestellt

Vollständig von Corona-Erkrankungen Genesene werden in Bayern bereits von diesem Donnerstag mit zweifach Geimpften und negativ Getesteten bei Lockerungen gleichgestellt.

Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung - also in der Regel zwei verabreichten Impfdosen oder Genesene mit einer Impfung - von der Testpflicht und von den Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Auch bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakte werden sie nicht mehr mitgezählt.

Die Staatsregierung habe sich entschieden, die Regelung schon an diesem Donnerstag und damit zwei Tage vor dem Bund in Kraft zu setzen, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag. Man wolle ein Signal setzen, dass Impfen wichtig ist. "Wir sind der festen Überzeugung, dass bei einem solchen Fortschritt der Grundrechtsschutz, die Freiheit des Einzelnen überwiegt", sagte Söder.

Er rief weiter zu höchster Vorsicht auf. Die dritte Corona-Welle sei noch nicht gebrochen, auch wenn die Werte sich positiver entwickelten. "Ich würde nicht sagen, es ist unter Kontrolle", sagte der Ministerpräsident.

Update 4. Mai, 15.40 Uhr: Holetschek: Impfkommission wird Arbeit bald beenden

Die bayerische Impfkommission, die etwa über Härtefall-Anträge bei der Impfpriorisierung zu entscheiden hatte, wird ihre Arbeit bald beenden.

Das kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag im Gesundheitsausschuss des Landtages an. "Die Impfkommission bekommt kaum noch Anträge", sagte Holetschek. Die verbliebenen Eingaben sollen im Wesentlichen im Mai abgearbeitet werden.

Die Kommission unter Leitung des Münchner Professors Karl-Walter Jauch hatte zwischen 1. März und Mitte April fast 4000 Anträge bearbeitet und 3964 Atteste ausgestellt.

Vor allem Patienten mit seltenen Erkrankungen können sich an des Expertengremium wenden und im Falle einer positiven Prüfung erreichen, dass sie in der Impfreihenfolge vorgezogen werden.

Update 4. Mai, 15 Uhr: Wirtschaft begrüßt Lockerungen in Bayern

Die geplanten Lockerungen der Corona-Regeln in Bayern sorgen in der Wirtschaft für verhaltene Zuversicht.

"Endlich sind die lang ersehnten Öffnungsperspektiven für die Gastronomie, den Tourismus und Teile der Veranstaltungs-, Kultur- und Freizeitwirtschaft da", sagte der Präsident des Bayerischen Industrie und Handelskammertags (BIHK), Eberhard Sasse. Der Dehoga Landesgeschäftsführer Thomas Geppert, sagte: "Wir freuen uns, dass es wieder losgeht."

Geppert betonte zwar, dass es schwierig werde, alleine mit Außengastronomie ein wirtschaftliches Arbeiten hinzubekommen, "aber es ist eine Perspektive - auch für die Mitarbeiter". Die Öffnungen im Tourismus seien zudem auch mit Blick auf die Grenzregion wichtig, da in Österreich ebenfalls geöffnet werde. Ansonsten hätten Gäste, aber auch Mitarbeiter ins Ausland abwandern können. Als nächsten Schritt hofft Geppert auf inzidenzunabhängige Öffnungen.

Auch die bayerischen Busunternehmern zeigten sich erfreut: Nach einem halben Jahr Stillstand gebe es nun endlich eine Perspektive, erklärte der Verband LBO. "Mit der Öffnung der Außengastronomie sowie von Hotels und Ferienwohnungen in Bayern, gibt es nun Hoffnung, dass die Bustouristik bald wieder Fahrt aufnimmt."

Das bayerische Kabinett hatte am Dienstag beschlossen, dass bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 die Außengastronomie ab kommendem Montag öffnen darf. Zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai sollen unter den gleichen Vorgaben Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen.

Die bayerischen Brauer bezeichnete die Öffnung der Außengastronomie als "ersten Schritt in die richtige Richtung". Allerdings dürfe niemand glauben, dass damit für Wirte und Brauer alles wieder in Ordnung sei. Bis die Gastronomie wieder auf Vorkrisenniveau sei, werde es noch Monate dauern.

Update 4. Mai, 14.30 Uhr: Inzidenz in München weiter über 100

Update 4. Mai, 14.01 Uhr: Coronakrise trifft Musikurheber hart

Komponisten, Textautoren und Musikverleger haben 2020 mit den Urheberrechten an ihren Werken deutlich weniger Geld verdient als in den Jahren zuvor.

Die Coronakrise habe tiefe Spuren hinterlassen, teilte die Verwertungsgesellschaft GEMA mit, die Urheberrechte von mehr als 2 Millionen Mitgliedern in Deutschland und weltweit vertritt. Allein die Einnahmen für das öffentliche Abspielen oder Aufführen von Musik seien um 43 Prozent eingebrochen - von 407,4 Millionen Euro 2019 auf 230,1 Millionen Euro im vergangenen Jahr.

Als Grund nannte die GEMA den zeitweise flächendeckenden Lockdown: Konzerte und andere Veranstaltungen fielen aus, Gaststätten, Hotels und Geschäfte waren geschlossen und spielten deshalb auch keine Musik. Geld nimmt die GEMA auch mit der Musiknutzung im Fernsehen und im Hörfunk sowie im Internet ein, ebenso wie mit dem Verkauf von Tonträgern.

Einen Teil der Einbußen konnte die GEMA nach eigenen Angaben abfedern.

Zudem habe es millionenschwere Hilfsprogramme für besonderes betroffene Mitglieder gegeben. 2020 schüttete die Gesellschaft 806,5 Millionen Euro an ihre Mitglieder aus, rund 100 Millionen Euro weniger als im Jahr zuvor.

Update 4. Mai, 13.59 Uhr: Söder: Lockerungen nach Erstimpfung kein Modell für Bayern

Der Freistaat Bayern will nicht dem Modell aus dem Nachbarland Österreich folgen und Menschen nach Verabreichung von erst einer von zwei Corona-Impfdosen bereits Lockerungen zuerkennen.

"Wir würden das jetzt nicht machen", sagte Söder. Die Praxis sei mit hohen Risiken verbunden, auch wenn die Erstimpfung bereits einen erhöhten Schutz biete. Das Modell werde hierzulande derzeit nicht näher diskutiert.

In Österreich soll schon bald eine Corona-Erstimpfung als Eintrittskarte für Restaurants, Veranstaltungen und Hotels gelten. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein kündigte am Montag im Parlament an, dass dies 21 Tage nach Erhalt der ersten Dosis gelten solle.

Der Nationalrat beschloss eine Gesetzesänderung, mit der Geimpfte und Genesene von der Testpflicht befreit werden können, wenn ab 19. Mai Gastronomie, Hotellerie, Sport und Kultur wieder ihre Dienste anbieten.

Update 4. Mai, 13.30 Uhr: Bayern hilft Indien mit 100 Corona-Beatmungsgeräten

Im Kampf gegen die Corona-Krise liefert Bayern 100 Beatmungsgeräte im Wert von drei Millionen Euro nach Indien.

Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Mit der unentgeltlichen Abgabe der Beatmungsgeräte helfe der Freistaat seiner Partnerregion Karnataka, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Die Geräte würden in Bayern nicht benötigt.

In Indien ist die Corona-Situation derzeit außerordentlich schwierig. Vielerorts fehlen medizinische Ausrüstungen und auch dringend benötigter Sauerstoff.

Bayern und Indien verbinde traditionell eine enge wirtschaftliche Zusammenarbeit, die auch mit einem breiten kulturellen Austausch verbunden ist.

Update 4. Mai, 13.11 Uhr: Lockerungen bei stabilem Corona-Wert unter 100 ab Montag in Bayern

Hoffnung für Film-Fans: Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab kommenden Montag auch Kinos öffnen. (Archiv)
Hoffnung für Film-Fans: Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab kommenden Montag auch Kinos öffnen. (Archiv)  © Nicolas Armer/dpa

In bayerischen Landkreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 dürfen ab kommenden Montag (10. Mai) die Außengastronomie, Theater, Konzert- und Opernhäuser sowie Kinos öffnen.

Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen, wie Ministerpräsident Markus Söder (CSU) anschließend sagte. Die Außengastronomie muss dann um 22 Uhr schließen.

Es gelten dabei bereits bekannte Auflagen wie Hygienekonzepte, Masken- und Testpflicht sowie die Notwendigkeit einer Terminbuchung.

Bei einer stabilen und sinkenden Sieben-Tage-Inzidenz könnten die Landkreise und kreisfreien Städte einen entsprechenden Antrag beim Gesundheitsministerium stellen, sagte Söder.

Im Kabinettsbeschluss heißt es dazu weiter, das Ministerium werde gebeten, "das hierfür nötige Einvernehmen zu erteilen".

Update 4. Mai, 13.04 Uhr: Geimpfte werden in Bayern ab Donnerstag gleichgestellt

Ab Donnerstag werden vollständig geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichgestellt. (Archiv)
Ab Donnerstag werden vollständig geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichgestellt. (Archiv)  © Gareth Fuller/PA Wire/dpa

Bayern wird bereits von diesem Donnerstag an vollständig gegen Covid-19 geimpfte Menschen mit negativ Getesteten gleichstellen und ihnen weitere Lockerungen zuerkennen.

Unter anderem sollen Menschen mit vollständiger Corona-Impfung - also in der Regel zwei verabreichten Impfdosen - von der Testpflicht und von den Ausgangsbeschränkungen befreit werden. Bei der Zahl der maximal erlaubten Kontakten werden sie nicht mitgezählt.

Die Staatsregierung habe sich entschieden, die Regelung schon an diesem Donnerstag und damit zwei Tage vor dem Bund in Kraft zu setzen, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag.

Man wolle ein Signal setzen, dass Impfen wichtig ist. "Wir sind der festen Überzeugung, dass bei einem solchen Fortschritt der Grundrechtsschutz, die Freiheit des Einzelnen überwiegt", sagte Söder.

Er rief weiter zu höchster Vorsicht auf. Die dritte Corona-Welle sei noch nicht gebrochen, auch wenn die Werte sich positiver entwickelten. "Ich würde nicht sagen, es ist unter Kontrolle", sagte der Ministerpräsident.

Update 4. Mai, 12.59 Uhr: Tourismus in Bayern ab 21. Mai wieder möglich

Urlaub in Bayern soll zu Beginn der Pfingstferien am 21. Mai in Regionen mit niedrigen Corona-Infektionszahlen wieder möglich sein.

In Kreisen und kreisfreien Städten mit einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz von unter 100 sollen Hotels, Ferienwohnungen und Campingplätze wieder öffnen dürfen.

Das kündigte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Dienstag in München an.

Update 4. Mai, 12.58 Uhr: Neuer Corona-Grenzwert für weiterführende Schulen nach Pfingsten

Für die Schüler weiterführender Schulen gelten nach Pfingsten neue Regeln. (Archiv)
Für die Schüler weiterführender Schulen gelten nach Pfingsten neue Regeln. (Archiv)  © Daniel Bockwoldt/dpa

An den weiterführenden Schulen in Bayern bleibt es bis zu den Pfingstferien beim bisherigen strikteren Grenzwert für Distanzunterricht.

Grundschulen dürfen ab nächsten Montag bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 Wechselunterricht in allen Klassen anbieten. An weiterführenden Schulen bleibt es dagegen zunächst beim bisherigen Grenzwert von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Erst nach den Pfingstferien - ab dem 7. Juni - soll auch dort der Grenzwert 165 gelten, wie in der Bundes-Notbremse vorgesehen. Das hat das bayerische Kabinett am Dienstag beschlossen.

Ausnahmen gelten weiterhin unter anderem für Abschlussklassen und Viertklässler, die auch bei höheren Zahlen Wechselunterricht haben.

Die CSU hatte ursprünglich an allen Schularten den Grenzwert 100 für die Umstellung von Wechsel- auf Distanzunterricht beibehalten wollen. Am Montag war Ministerpräsident Markus Söder (CSU) dann schon zum Teil auf die Linie der Freien Wähler eingeschwenkt, die den Grenzwert 165 wie in der Bundes-Notbremse für alle Schularten gefordert hatten.

Am Ende zurrten CSU und Freie Wähler den jetzigen Kompromiss fest.

Update 4. Mai, 12.29 Uhr: Tirol: Keine Ausreise-Testpflicht mehr ab Donnerstag

Die Ausreisebeschränkungen für das österreichische Bundesland Tirol werden wegen der nun stabilen Corona-Lage beendet.

Ab Donnerstag ist beim Verlassen der Region kein negativer Testnachweis mehr nötig. Das gab die Landesregierung in Innsbruck am Dienstag bekannt.

Ein wichtiger Grund für diesen Schritt sei auch der Rückgang einer Virusvariante, die sich aus der britischen Variante entwickelt habe, sagte Tirols Pandemie-Einsatzleiter Elmar Rizzoli.

Die Testpflicht war Ende März eingeführt worden. Sie wurde danach immer wieder verlängert, um diese ansteckendere Corona-Variante einzudämmen. Die Zahl der damit infizierten aktiven Covid-19-Fälle sank in den vergangenen zwei Wochen von rund 950 auf 240. Die Sieben-Tage-Inzidenz lag in Tirol zuletzt stabil bei 175, über dem bundesweiten Wert von 147.

Tirol will jedoch auch in Zukunft auf Ausreisetests in einzelnen Gemeinden setzen. Dadurch würden auch diejenigen Menschen Tests in Anspruch nehmen, die man sonst nicht erreiche, sagte Rizzoli.

Update 4. Mai, 11.03 Uhr: Ifo-Institut: "Autobauer haben Corona-Tief überwunden"

Die Geschäfte der deutschen Autohersteller und ihrer Zulieferer sind laut Ifo-Konjunkturumfrage im April so gut gelaufen wie seit zwei Jahren nicht mehr.

Der Geschäftslage-Index stieg von 10,7 auf 21,6 Punkte, die Erwartungen der Automanager stiegen von 18,6 auf 24,9 Index-Punkte. "Die Autobauer haben nun ihr Corona-Tief überwunden", sagte Ifo-Umfrageleiter Klaus Wohlrabe am Dienstag in München.

Nachfrage und Auftragsbestand seien im Vergleich zum März deutlich gestiegen, im Exportgeschäft erwarteten die Autobauer Steigerungen, die Produktion solle weiter hochgefahren werden. Die Kapazitätsauslastung stieg laut Ifo-Institut auf gut 91 Prozent.

Allerdings beklagten inzwischen mehr als 60 Prozent der befragten Unternehmen Probleme bei den Vorprodukten - das sei aktuell "das große Thema". Mehrere Automobilwerke haben wegen fehlender Siliziumchips Kurzarbeit angemeldet.

Weil die Autobauer für die Fertigung von Elektroautos weniger Mitarbeiter brauchen, planen sie trotz gut laufender Geschäfte generell mit weniger Mitarbeitern: "Die Beschäftigungspläne sehen weiter einen Arbeitsplatzabbau vor."

Die ambitionierte EU-Klimapolitik zwinge die Branche, "erheblich in die Fertigung von Elektrofahrzeugen zu investieren, die langfristig weniger personalintensiv ist", erklärten die Wirtschaftsforscher.

Update 4. Mai, 8.33 Uhr: Bayerische Wirtschaft: Keine Steuererhöhungen wegen Krise

Die bayerische Wirtschaft fordert unter anderem eine schnelle Öffnung der Außengastronomie. (Archiv)
Die bayerische Wirtschaft fordert unter anderem eine schnelle Öffnung der Außengastronomie. (Archiv)  © Angelika Warmuth/dpa

Die bayerische Wirtschaft fordert Unterstützung für Unternehmen auch für die Zeit nach der Corona-Pandemie.

"Die Unternehmen kommen vielfach geschwächt aus der Krise", sagte der Präsident der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft, Wolfram Hatz, der "Passauer Neuen Presse" (Dienstag). "Man erwartet aber von ihnen, dass sie die Arbeitsplätze erhalten, dass sie investieren, in einen Aufschwung gehen und wieder viel Steuern zahlen."

Die Unternehmen dürften die Suppe nicht allein auslöffeln müssen, wenn es um die Frage ginge, wer das alles zahlen solle, was jetzt für die Corona-Hilfen ausgegeben werde, sagte Hatz der Zeitung. Was die Unternehmen jetzt nicht bräuchten, seien Regularien und Steuererhöhungen.

"Die nächsten zwei Monate muss geimpft, geimpft, geimpft werden", forderte Hatz. "Aber dann muss man sich auch mit cleveren Öffnungsszenarien auseinandersetzen. Allen voran braucht es schnellstens die Außengastronomie – sofern eine Öffnung von den Zahlen her vertretbar ist."

Update 4. Mai, 8.13 Uhr: Wirtshauskultur-Verein gegen Negativtests für Außengastronomie

Im Fall einer baldigen Öffnung der Außengastronomie hat der Verein zum Erhalt der bayerischen Wirtshauskultur (VEBWK) gefordert, dort auf die Pflicht für Negativ-Coronatests zu verzichten.

Den vollständigen Beitrag findest du >>>hier.

Update 3. Mai, 16.18 Uhr: Corona-Impfangebote für alle bayerischen Lehrer im Präsenzunterricht

Ab sofort können auch alle Lehrer an den weiterführenden und den beruflichen Schulen in Bayern auf eine zeitnahe Corona-Schutzimpfung hoffen.

"Wir können jetzt allen Lehrerinnen und Lehrern in Bayern, die im Präsenzunterricht im Einsatz für die Bildung sind, ein Impfangebot machen", sagte Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) am Montag in München. Bislang hatten nur die Lehrerinnen und Lehrer an den Grund- und Förderschulen die Möglichkeit einer bevorzugten Impfung.

Das Angebot richtee sich explizit primär an die Lehrkräfte, die regelmäßig in Präsenz unterrichteten, in der Notbetreuung tätig seien oder bei den Abschlussprüfungen beispielsweise als Aufsicht in der Schule eingesetzt würden, teilte das Kultusministerium mit. Die Schulleitungen würden den betreffenden Lehrern eine entsprechende Bestätigung zum Nachweis der vorrangigen Impfberechtigung für das Impfzentrum ausstellen.

"Mit den neuen Impfangeboten für die Lehrkräfte an Mittelschulen, Realschulen, Gymnasien und beruflichen Schulen machen wir jetzt einen weiteren wichtigen Schritt für mehr Sicherheit", sagte Piazolo.

Update 3. Mai, 14.09 Uhr: Söder: Für Geimpfte keine Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen mehr

Für vollständig Corona-Geimpfte sowie Genesene sollen nach Worten von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) so schnell wie möglich mehrere Einschränkungen wegfallen.

Die geplante Bundes-Verordnung werde der Freistaat sofort umsetzen.

Bei coronabedingten Kontaktbeschränkungen sollten vollständig Geimpfte und Genese nicht mehr dazugerechnet werden, sagte Söder. Er verwies als Beispiel auf anstehende Konfirmationen, bei denen dies dann schon gelten könnte.

Und auch bei den Ausgangsbeschränkungen soll es nach Söders Worten Ausnahmen für Geimpfte und Genesene geben.

Update 3. Mai, 12.20 Uhr: Söder und Reiter geben Ausblick auf Oktoberfest und andere Volksfeste

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) und Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) wollen am heutigen Montag (15.15 Uhr) über das diesjährige Oktoberfest und die Volksfest-Saison in Bayern informieren.

Es gehe um einen "Ausblick" auf die Saison, teilte die Staatskanzlei am Mittag mit.

Beide Politiker hatten sich zuletzt skeptisch darüber geäußert, ob das Oktoberfest 2021 angesichts der Corona-Lage stattfinden kann. Das Oktoberfest sei nicht nur ein bayerisches Fest, sondern ein globales Event, sagte Söder kürzlich. 2020 war das größte Volksfest der Welt wegen der Pandemie abgesagt worden.

Die Wiesn 2021 ist vom 18. September bis zum 3. Oktober geplant. Rund sechs Millionen Besucher aus aller Welt kommen alljährlich zur Wiesn nach München.

Update 3. Mai, 11.45 Uhr: Kreise: Söder kündigt Öffnung von Grundschulen bis Inzidenz 165 an

Ein Radfahrer fährt an einem Hinweisschild zur Maskenpflicht in der Münchner Innenstadt vorbei.
Ein Radfahrer fährt an einem Hinweisschild zur Maskenpflicht in der Münchner Innenstadt vorbei.  © Tobias Hase/dpa

Grundschulen in Bayern dürfen von kommenden Montag an voraussichtlich auf breiter Front für alle Klassenstufen öffnen.

Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder zeigte sich am Montag nun doch bereit, den Grenzwert für Distanzunterricht erst bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 festzusetzen - wie in der sogenannten Bundes-Notbremse vorgesehen - und nicht wie bisher in Bayern schon bei 100. Es bleibe dann bei der Test- und der Maskenpflicht, sagte Söder nach Teilnehmerangaben in einer Schaltkonferenz des CSU-Vorstands.

Zugleich stellte Söder Öffnungsmöglichkeiten ab der kommenden Woche für die Außengastronomie, für Theater und Kinos in Aussicht, wenn die regionale Sieben-Tage-Inzidenz stabil unter 100 liegt, und mit Tests und Termin. Details zur Ausgestaltung der Regelung nannte er aber zunächst nicht.

Ebenso deutete er an, in den Pfingstferien könnten Ferienwohnungen und Hotels öffnen, mit Tests und Hygienekonzepten.

Update 2. Mai, 7 Uhr: Herrmann ruft alle Asylbewerber zu Corona-Impfung auf

Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) hat auch Menschen mit Migrationshintergrund und konkret auch alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber aufgerufen, sich gegen Corona impfen zu lassen.

"Derzeit häufen sich die Meldungen, dass insbesondere Menschen mit Migrationshintergrund einer Corona-Impfung immer noch skeptisch gegenüber stehen", sagte Herrmann der Deutschen Presse-Agentur in München. Darüber habe man sich auch auf der jüngsten Integrationsministerkonferenz ausgetauscht.

Zum einen beruhe der Vorbehalt wohl einerseits auf Sprachbarrieren, andererseits seien auch absurde Gerüchte und Verschwörungstheorien im Umlauf. "Diese sind grober Unfug und schüren lediglich unberechtigt Ängste", sagte Herrmann. "So gibt es weder Belege für die Behauptung, dass die Impfungen zur Unfruchtbarkeit führen, noch hat eine Impfung Auswirkungen auf den Aufenthaltsstatus." Herrmann betonte: "Ich appelliere daher nachdrücklich an alle unsere Mitbürgerinnen und Mitbürger mit Migrationshintergrund zum Schutz Ihrer Gesundheit und der Gesundheit von uns allen: Nehmen Sie das Impfangebot wahr und lassen Sie sich impfen." Und er rufe dazu auch ausdrücklich alle Asylbewerberinnen und Asylbewerber auf, fügte der Minister hinzu.

"Lassen Sie sich nicht von Fake-News verunsichern", sagte Herrmann. "Die zugelassenen Impfstoffe sind sicher und wirksam." Ausländer-, Migrations- und Integrationsbeiräte sowie Migrantenorganisationen rief er auf, die Menschen weiter ausführlich zu beraten und zu informieren.

"Wir können das Coronavirus nur gemeinsam besiegen."

Update 1. Mai, 21.16 Uhr: Verstöße gegen Corona-Auflagen bei Autokorso in Hof

Bei einem Autokorso in Hof am 1. Mai ist es nach Polizeiangaben zu zahlreichen Verstößen gegen die Corona-Auflagen gekommen.

Es wurden ein Strafverfahren gegen den Versammlungsleiter sowie zahlreiche Ordnungswidrigkeitsverfahren gegen Teilnehmer eingeleitet, wie die Beamten am Samstagabend mitteilten.

Demnach hatten sich 35 Fahrzeuge mit rund 60 Teilnehmern zunächst an der Uferstraße in Hof versammelt. Bereits hier sei es zu ersten Auflagenverstößen gekommen, weil Teilnehmer immer wieder ausstiegen und Grüppchen bildeten, ohne einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen, teilte die Polizei mit.

Als sich der Korso in Bewegung gesetzt hatte, seien während der Fahrt immer wieder "unzulässige Kundgebungsmittel" benutzt worden - wie ein Megafon. Zudem sei massiv gehupt worden.

Der Versammlungsleiter sei trotz mehrfacher Aufforderung durch die Polizei seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen, so die Beamten.

Er müsse sich nun in einem Strafverfahren nach dem Bayerischen Versammlungsgesetz verantworten.

Update 1. Mai, 14.03 Uhr: Mehr als zwei Drittel laut Umfrage für Absage des Oktoberfests

Eine große Mehrheit von über zwei Drittel der Bürger würde eine neuerliche Absage des Münchner Oktoberfests befürworten. Das hat eine Online-Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Civey mit 5002 Teilnehmern ergeben, Auftraggeber war die Augsburger Allgemeine. Der Rest war unentschieden.

Die Einschätzung der bayerischen Bürger unterschied sich dabei quasi nicht von der Mehrheitsmeinung außerhalb der bayerischen Grenzen: 69 Prozent waren für eine Absage, lediglich 21 Prozent sprachen sich dafür aus, die Wiesn in diesem Herbst wieder stattfinden zu lassen. Der Rest war unentschlossen.

Noch ist offiziell nicht über eine neuerliche Absage der Wiesn entschieden, doch gilt das als wahrscheinlich. Mehrere andere große bayerische Volksfeste sind bereits abgesagt worden, darunter das Gäubodenfest in Straubing.

Update 1. Mai, 12.25 Uhr: Maibaum auf dem Viktualienmarkt soll noch aufgestellt werden

Mit Verspätung soll einer der bekanntesten bayerischen Maibäume nun doch noch aufgestellt werden.

Wie der Plan in Zeiten der Coronavirus-Pandemie derzeit aussieht, erfahrt Ihr hier.

Mit Verspätung soll einer der bekanntesten Maibäume auf dem Münchner Viktualienmarkt doch noch aufgestellt werden.
Mit Verspätung soll einer der bekanntesten Maibäume auf dem Münchner Viktualienmarkt doch noch aufgestellt werden.  © Peter Kneffel/dpa

Update 1. Mai, 12.10 Uhr: Bayreuther Festspiele sollen im Juli stattfinden: «Sind optimistisch»

Die Entscheidung für Bayreuther Festspiele 2021 ist nach Angaben des Verwaltungsratsvorsitzenden Georg Freiherr von Waldenfels nicht ganz unumstritten gewesen.

"Das wurde schon unterschiedlich gesehen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur in München. "Das ist ja immer mal wieder hin und her gegangen." Am Freitag hat der Verwaltungsrat aber nun beschlossen, dass die Festspiele in diesem Jahr trotz der Corona-Pandemie ab Ende Juli stattfinden sollen - obwohl sie das nach zumindest derzeitig geltender Rechtslage gar nicht dürften. "Das war gestern eine wichtige Sitzung", betonte von Waldenfels. "Wir sind optimistisch, dass sich das bis zum Sommer ändert. Dann werden wir eine höhere Impfquote haben. Außerdem ist der Sommer der natürliche Feind des Virus."

Der Verwaltungsrat hofft auch, die derzeit in Konzepten zugrunde gelegte Besucherzahl von nur 235 statt normalerweise rund 2000 im Festspielhaus auf dem Grünen Hügel noch anheben zu können: "Wir wollen soviel wie möglich aufstocken."

Mit jedem leeren Platz verlieren die Festspiele bares Geld. Normalerweise bestreiten sie den laufenden Betrieb zu 65 Prozent aus Einnahmen. Das fehlende Geld werden die Gesellschafter - die Bundesrepublik, der Freistaat Bayern, die Stadt Bayreuth und die Gesellschaft der Freunde von Bayreuth - ausgleichen müssen.

"Kultur ist teuer", sagte von Waldenfels. "Und wir sehen auch andere Häuser, die das machen." Er verwies auf die Salzburger Festspiele und die Bayerische Staatsoper in München. Künstler und die Kultur hätten in der Corona-Krise besonders gelitten. "Da wollen wir ein bisschen Stabilität geben."

Update 1. Mai, 12.05 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 1. Mai, 11.50 Uhr: Ruhige Freinacht in Bayern

Die Freinacht ist in Bayern heuer vergleichsweise gesittet verlaufen.

"Grund hierfür dürften auch die geltenden Kontaktverbote und Ausgangssperren im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sein", teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Nord mit. Die Nacht zum 1. Mai wird vor allem von Jugendlichen häufig für Streiche genutzt, teils kommt es zu Vandalismus. Ganz blieb der Brauch im Freistaat aber auch in diesem Jahr nicht aus.

Im schwäbischen Rain (Landkreis Donau-Ries) etwa legten Unbekannte Mist vor einem Hauseingang ab. In Zwiesel (Landkreis Regen) in Niederbayern wurde eine Schule mit Eiern beworfen und mit Graffitis besprüht.

Im oberfränkischen Coburg zündeten Jugendliche in einer Tiefgarage eine Toilette an. Einen fremden Maibaum versuchten Unbekannte in den frühen Morgenstunden in Hainsfarth (Landkreis Donau-Ries) zu fällen. "Die Nachbarn wachten jedoch durch das Sägegeräusch auf", teilte die örtliche Polizei mit. Die Täter flohen.

Neben Sachbeschädigungen und Ruhestörungen meldeten die bayerischen Polizeistellen aus der Freinacht auch mehrere Anzeigen wegen Verstößen gegen die Ausgangsbeschränkungen.

Die Freinacht ist in Bayern heuer vergleichsweise gesittet verlaufen.
Die Freinacht ist in Bayern heuer vergleichsweise gesittet verlaufen.  © Sven Hoppe/dpa

Update 30. April, 18 Uhr: Kurorte laut Klaus Holtschek wichtig für Gesundheitsversorgung

Bayerns Kurorte könnten künftig eine wichtige Rolle bei der Behandlung langfristiger, gesundheitlicher Folgen von Covid-19-Patienten spielen.

Das sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Freitag bei einem Besuch im niederbayerischen Bad Füssing. Dort informierte er sich nach Ministeriumsangaben unter anderem über das Test- und Hygienekonzept eines Hotels.

Diese Konzepte seien ein entscheidender Faktor bei Öffnungsschritten.

Update 30. April, 15.44 Uhr: Distanzunterricht auch kommende Woche in Bayern die Regel

Nahezu in ganz Bayern bleibt es mindestens zu Beginn der kommenden Woche beim Distanzunterricht an den Schulen - Abschlussklassen und Viertklässler ausgenommen.

Lediglich in etwa einer Handvoll Landkreise und kreisfreien Städte ist von Montag an Wechselunterricht in allen Klassenstufen möglich. Im Laufe der Woche könnten bei stabilen oder sinkenden Sieben-Tage-Inzidenzen dann aber noch weitere Städte oder Regionen mit Wechselunterricht hinzukommen.

Hintergrund ist, dass neuerdings nicht mehr der Inzidenz-Wert von Freitag allein darüber entscheidet, ob es in der neuen Woche Wechsel- oder Präsenzunterricht gibt. Vielmehr hat Bayern die entsprechende Regel in diesem Punkt der neuen bundesweiten Notbremse angepasst.

Danach gilt folgendes: Unterschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt den Sieben-Tage-Inzidenzwert 100 an fünf aufeinander folgenden Tagen, kann ab dem übernächsten Tag auf Wechselunterricht in allen Jahrgangsstufen umgestellt werden. Wenn der Wert also beispielsweise am Donnerstag, Freitag, Samstag, Sonntag und Montag unterschritten wird, gilt ab Mittwoch Wechselunterricht für alle.

Umgekehrt gilt: Überschreitet ein Landkreis oder eine kreisfreie Stadt den Wert 100 an drei aufeinander folgenden Tagen, muss ab dem übernächsten Tag wieder auf Distanzunterricht umgestellt werden - Abschlussklassen und Viertklässler an Grundschulen ausgenommen.

In der Bundes-Notbremse ist als Grenzwert 165 vorgesehen, in Bayern ist es dagegen beim bisherigen Wert 100 geblieben. Die Freien Wähler wollen das ändern - es ist aber offen, ob die CSU dabei mitmacht.

Am Freitag lagen nach Zahlen des Robert Koch-Instituts elf Landkreise und kreisfreie Städte unter einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 - allerdings nicht alle davon ausreichend lange (fünf Tage), damit dort schon von Montag an Wechselunterricht für alle Klassen möglich wäre.

Letztlich müssten die jeweiligen Schulen die Schülerinnen und Schüler sowie die Erziehungsberechtigten über anstehende Wechsel im Unterrichtsbetrieb informieren, heißt es beim Kultusministerium.

Update 30. April, 14.37 Uhr: Tschechien ab Sonntag kein Corona-Hochinzidenzgebiet mehr

Wegen stark sinkender Corona-Infektionszahlen in Tschechien stuft die Bundesregierung das Nachbarland am Sonntag vom Hochinzidenz- zum normalen Risikogebiet herunter.

Damit entfällt die generelle Pflicht, bei der Einreise ein negatives Testergebnis vorzuweisen. Wie das Robert Koch-Institut am Freitag mitteilte, wird auch das letzte Virusvariantengebiet in Europa heruntergestuft: Die französische Grenzregion Moselle ist dann wie auch der Rest Frankreichs nur noch Hochinzidenzgebiet. Das bedeutet vor allem eine Entschärfung der Quarantäneregeln.

Tschechien zählte Ende Januar zu den ersten 20 Ländern, die als Hochinzidenzgebiete mit mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohnern innerhalb einer Woche eingestuft wurden. Bis vor kurzem zählte das an Bayern und Sachsen grenzende Land zu den europäischen Corona-Hotspots. Zwischenzeitlich war Tschechien sogar als Virusvariantengebiet eingestuft und es wurden wieder stationäre Grenzkontrollen eingeführt; sie endeten aber bereits vor zwei Wochen.

Die Lage hat sich inzwischen dramatisch gebessert. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich in Tschechien nach aktuellen Zahlen weniger als 150 Menschen je 100 000 Einwohner an und die Regierung in Prag wagt vorsichtig erste Lockerungsschritte.

Die Einstufung als Risikogebiet bedeutet nun, dass sich Einreisende aus Tschechien erst 48 Stunden nach Ankunft in Deutschland testen lassen müssen, was allerdings schwer zu kontrollieren ist.

Update 30. April, 14.25 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 30. April, 13.25 Uhr: Jagd während nächtlicher Ausgangssperre erlaubt

Die Ausübung der Jagd ist trotz nächtlicher Ausgangssperre erlaubt. Das Bayerische Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten bestätigte dies am Freitag auf Nachfrage. Die Ausübung der Jagd auf Schalenwild während der nächtlichen Ausgangssperre sei ein Ausnahmegrund.

Damit werde eine "effektive Bejagung" von Rehböcken und Schmalrehen sowie von Schwarzwild sichergestellt, so die Begründung in einem Schreiben des Ministeriums. Auch die Versorgung von verletztem Wild sei ein Grund, während der nächtlichen Ausgangssperre, die Wohnung verlassen zu dürfen.

Das Jagen und Arbeiten im Jagdrevier ist in Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, nur mit den Angehörigen des eigenen Hausstands und einer weiteren Person zulässig.

Liegt die Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 35 und 100 dürfen maximal fünf Personen aus dem eigenen Hausstand und von einem weiteren Hausstands teilnehmen. Bei der Gesamtzahl ausgenommen sind Kinder unter 14 Jahren.

Update 30. April, 7.55 Uhr: Wallfahrten und Prozessionen mit Einschränkungen möglich

Wallfahrten und Prozessionen sind im Freistaat wieder möglich! Allerdings müssten bestimmte Voraussetzungen eingehalten werden, wie eine Sprecherin des bayerischen Gesundheitsministeriums auf Nachfrage mitteilte.

Gottesdienste und Zusammenkünfte von Glaubensgemeinschaften mit dem Charakter von Großveranstaltungen blieben untersagt - ebenso wie Gemeindegesang. Die FFP2-Maskenpflicht gelte auch bei Wallfahrten und Prozessionen.

Pilger, die nicht demselben Hausstand angehören, müssten einen Mindestabstand von 1,5 Meter einhalten. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen eine 7-Tage-Inzidenz von 100 überschritten wird, sei zudem die Ausgangssperre zu beachten.

Die Diözese Würzburg erlaubt beispielsweise nur Prozessionen und Wallfahrten bis zu einer Höchstteilnehmerzahl von 100 Personen. Das Liturgiereferat des Bistums empfiehlt kleine Gruppenwallfahrten zu organisieren und Wallfahrten als Stationenwege zu gestalten.

"Aufgrund der dennoch einzuhaltenden Schutzmaßnahmen muss gut überlegt sein, welche Formen im Rahmen dessen, was möglich ist, sinnvoll gefeiert werden können", heißt es in den Hinweisen des Referats. "Wallfahrten und Prozessionen von nur wenigen Personen stellvertretend für die sonst üblichen großen Gemeinschaften ersetzen kaum den Sinn des gemeinsamen Unterwegs seins."

Update 29. April, 18 Uhr: Tschechien öffnet Einzelhandel in anderthalb Wochen

Bayern Nachbar Tschechien geht erste Schritte aus dem harten Corona-Lockdown.

In anderthalb Wochen - vom 10. Mai an - dürfen alle Einzelhandelsgeschäfte wieder öffnen, wie die Regierung in Prag am Donnerstag beschloss. Dabei ist die Zahl der Kunden im Geschäft begrenzt. Zudem gelten Hygiene- und Abstandsregeln. Die meisten Läden waren gut ein halbes Jahr lang geschlossen.

Eine Woche später soll die Außengastronomie folgen. Bereits von diesem Montag an werden Friseurbesuche möglich, aber nur mit einem negativen Corona-Test. Zudem kehren in Teilen des Landes weitere Schüler an die Grundschulen zurück. Die Testpflicht für Arbeitnehmer in Firmen wurde bis in den Juni hinein verlängert.

Noch vor kurzem galt das Land mit 10,7 Millionen Einwohnern als einer der europäischen Corona-Hotspots. Doch die Infektionslage hat sich deutlich gebessert. Innerhalb von sieben Tagen steckten sich nach aktuellen Zahlen noch etwa 150 Menschen je 100 000 Einwohner an. Knapp eine Million Einwohner sind inzwischen vollständig geimpft.

In den Krankenhäusern sind erstmals seit Mitte Oktober weniger als 3000 Covid-19-Patienten in stationärer Behandlung. Seit Beginn der Pandemie gab es in Tschechien mehr als 1,6 Millionen bestätigte Corona-Infektionen und mehr als 29.200 Todesfälle.

Update 29. April, 16.30 Uhr: Bayerischer Abstrich-Roboter gegen Corona

Mit einem automatisierten Abstrich will der bayerische Roboterhersteller Franka Emika Corona-Tests effizienter gestalten.

Das Gerät, das am Donnerstag dem Vorsitzenden des Zukunftsrats der bayerischen Wirtschaft, Wolfram Hatz, vorgestellt wurde, soll zudem den direkten Kontakt zwischen zu testender Person und medizinischem Personal unnötig machen. Nach Angaben der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft ist es das erste System für automatisierte Corona-Abstriche mit weltweiter Zulassung als Medizinprodukt.

Der besonders drucksensible Roboterarm übernimmt dabei den Abstrich. Eine mit drei Armen ausgestattete Testinsel soll so bis zu 60 Tests mit gleichbleibender Qualität pro Stunde ermöglichen.

"Franka Emika ist ein tolles Beispiel dafür, wie wir mit Hightech aus Bayern die Corona-Pandemie bekämpfen können", sagte Hatz.

"Wir müssen unsere hervorragenden Innovationspotenziale voll ausschöpfen, um besser durch die Krise zu kommen und den Standort resilienter für die Zukunft aufzustellen."

Update 29. April, 14.15 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 29. April, 12.33 Uhr: Nach wie vor Bedarf an Corona-Hilfskrediten laut LfA Förderbank

Die staatliche Förderbank LfA rechnet auch in diesem Jahr noch mit erheblichem Bedarf der bayerischen Wirtschaft an Coronahilfen, wenn auch weniger als auf dem Höhepunkt der Krise.

Vorstandschef Otto Beierl geht davon aus, dass sowohl die Nachfrage nach Krediten als auch nach Bürgschaften und Stundungen höher sein wird als im Schnitt der vergangenen fünf Jahre. "Die hohen Werte aus dem Jahr 2020 werden wir nicht erreichen, aber auch das ist kein Anlass zur Traurigkeit", sagte Beierl bei der Vorstellung der Jahresbilanz am Donnerstag in München.

Die 1951 zur Finanzierung des Wiederaufbaus nach dem Kriege gegründete LfA hatte 2020 so viele Förderkredite vergeben wie noch nie. Insgesamt waren es 3,4 Milliarden Euro, gut 44 Prozent mehr als 2019. Hinzu kamen 933 Millionen Bürgschaften und Stundungen. Die coronabedingten Hilfen bezifferte Beierl auf 1,5 Milliarden. Nach Berechnungen der Bank wurden gut 200.000 Arbeitsplätze gesichert und 5400 neue mitfinanziert.

Der Nettogewinn der LfA belief sich 2020 noch auf 25 Millionen Euro. Das waren 11 Millionen weniger als ein Jahr zuvor, die LfA ist aber ohnehin keine in erster Linie profitorientierte Bank.

Nicht involviert war die LfA in die Vergabe der staatlichen Soforthilfen für von der Corona-Krise getroffene Unternehmen, an denen es wegen verspäteter Auszahlungen viel Kritik gegeben hatte. Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger erklärte, der allergrößte Teil dieser Anträge sei abgearbeitet und nur noch Einzelfälle nicht erledigt.

Für die Arbeit der LfA hatte Aiwanger nur lobende Worte übrig. "Bei der LfA ist mir kein einziger Fall bekannt, wo wir sagen mussten, hier haben wir zu lange gebraucht, hier haben wir nicht ordentlich gearbeitet, hier haben wir Fehlentscheidungen getroffen." Das Fazit des Freie Wähler-Chefs: "Alles richtig gemacht."

Update 29. April, 7.20 Uhr: Rund 35 Prozent der Kita-Kinder laut Sozialministerium in Notbetreuung

Gut ein Drittel aller Kita-Kinder in Corona-Hotspots nutzt nach Angaben des Sozialministeriums die angebotene Notbetreuung. Insgesamt 35,4 Prozent der Kinder, deren Einrichtung wegen der Pandemie nicht im Regelbetrieb laufe, seien nach den jüngsten Daten in die Notbetreuung gegangen, teilte das Ministerium auf dpa-Anfrage mit.

Die durchschnittliche Auslastung der Einrichtungen im Notbetrieb lag demnach am Stichtag 23. April bei 35,0 Prozent.

Viele Kita-Leitungen und Eltern berichten jedoch, dass bei ihnen inzwischen trotz Notbetreuung nahezu alle Kinder kämen. Auch das Familienministerium verweist auf regionale Differenzen: "Eine besonders niedrige Auslastung haben beispielsweise die Kindertageseinrichtungen in der Stadt und im Landkreis Hof mit lediglich 10,8 beziehungsweise 10,3 Prozent Auslastung."

Dort dürfen aktuell nur Familien, bei denen beide Eltern in systemrelevanten Berufen und nicht im Homeoffice arbeiten, die Notbetreuung nutzen. Auch die Landkreise Dingolfing-Landau, Cham, Haßberge und Günzburg haben laut Ministerium Werte unter 25 Prozent gemeldet. Die höchste Auslastung hatten demnach die Einrichtungen in Fürth mit 47,8 und im Landkreis Ebersberg mit 47,1 Prozent. Die Landeshauptstadt lag bei knapp 44 Prozent.

Den Angaben des Sozialministeriums liegen freiwillige Rückmeldungen von rund 65 Prozent der mehr als 6300 Kindertagesstätten in Bayern zugrunde. In diesen Einrichtungen würden regulär 422 300 Kinder betreut, hieß es. Am vergangenen Freitag seien davon 149.650 anwesend gewesen. Wie viele wegen Krankheit fehlten, wurde nicht erfasst.

Update 28. April, 21.55 Uhr: Weiterhin praktische Ausbildung an Hochschulen möglich

An den bayerischen Hochschulen sind trotz der neuen Corona-Vorschriften weiter vor Ort Praxisseminare oder künstlerische Präsenzveranstaltungen möglich. Dies betrifft Lehrveranstaltungen, die beispielsweise in Laboren oder besonderen Arbeitsräumen stattfinden.

"Ich halte es für unbedingt erforderlich, diese Ausbildungsangebote, die nicht digital durchgeführt werden können, für unsere Studentinnen und Studenten im Freistaat aufrecht zu erhalten", sagte Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) am Mittwoch in München. Solche Ausnahmen seien auch mit der neuen Bundesnotbremse möglich.

Nach Angaben des Ministeriums finden die sonstigen Präsenzveranstaltungen allerdings unabhängig vom örtlichen Infektionsgeschehen nicht statt. Diese werden an den Universitäten und den sonstigen Hochschulen als Distanzvorlesung oder -seminar über das Internet angeboten.

Bei den wenigen Praxisveranstaltungen an den Hochschulen muss zudem darauf geachtet werden, dass zwischen den Beteiligten Abstände eingehalten und Masken getragen werden. Wichtig ist dies insbesondere auch für künstlerische Ausbildungsstätten.

Studierende der Otto-Falckenberg-Schule für Schauspiel und Regie in München hatten gefordert, dass auch sie in den Präsenzunterricht zurückkehren dürfen. Als städtische Fachakademie könne sich die Schule nicht auf die Ausnahmeregeln für die Hochschulen berufen.

Update 28. April, 17.20 Uhr: Mehr als ein Viertel der Bayern einmal gegen Corona geimpft

Mehr als ein Viertel der Menschen in Bayern ist mindestens einmal gegen Corona geimpft worden.

Wie das bayerische Gesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte, haben inzwischen 25,5 Prozent der Bevölkerung im Freistaat eine Impfung gegen das Coronavirus erhalten. Eine Zweitimpfung haben demnach bereits rund sieben Prozent der Menschen in Bayern bekommen.

Nach Angaben von Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) wurde am Dienstag zudem mit 130 339 Impfungen ein neuer Tageshöchstwert in Bayern erreicht. Mit 72.877 Dosen wurden dabei mehr als die Hälfte der Impfungen in Arztpraxen verabreicht. Im Schnitt würden im Freistaat täglich nun rund 64.000 Menschen geimpft, sagte Holetschek. "Das zeigt: Wir sind auf dem richtigen Weg."

Weitere rund drei Millionen Menschen haben demnach zudem Impftermine in den bayerischen Impfzentren und Krankenhäusern erhalten. Dazu kommen Impftermine in Haus- und Facharztpraxen.

Update 28. April, 11 Uhr: FDP fordert Corona-"Freiluft-Offensive"

Außengastronomie öffnen, Kulturveranstaltungen und Sport unter freiem Himmel, gelockerte Kontaktbeschränkungen und Abschaffung der Ausgangssperre: Die FDP im Landtag fordert einen Paradigmenwechsel in Bayerns Corona-Politik.

"Anstatt den Menschen Aktivitäten an der frischen Luft zu verbieten, sollte die Politik sie dazu ermuntern", sagte FDP-Fraktionschef Martin Hagen der Deutschen Presse-Agentur in München. In der aktuellen Pandemie lauere die eigentliche Gefahr für die Menschen in geschlossenen Räumen.

Hagen kritisierte, dass die Staatsregierung wissenschaftliche Erkenntnisse wie jene der Gesellschaft für Aerosolforschung zum geringen Infektionsrisiko im Freien ignoriere.

"Die geltenden Corona-Regeln haben zu einer Verdrängung sozialer Kontakte in den privaten Raum geführt, der sich staatlicher Kontrolle entzieht. Wir wollen, dass sich die Menschen wieder verstärkt an der frischen Luft treffen statt in Privatwohnungen", betonte Hagen.

Update 28. April, 7.07 Uhr: Zahl der Regionen mit Corona-Inzidenz unter 100 steigt

In elf Landkreisen und kreisfreien Städten in Bayern haben sich in den vergangenen sieben Tagen weniger als 100 pro 100.000 Menschen mit dem Coronavirus infiziert.

Mit einem Wert von 70,8 hat der Landkreis Tirschenreuth nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) derzeit die niedrigste Sieben-Tage-Inzidenz. Den höchsten Wert verzeichnete der Landkreis Haßberge mit 305,7.

Die Inzidenz ist wichtig beispielsweise für Lockerungen im Handel oder die Öffnung von Schulen. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen an.

Die Gesundheitsämter in Bayern meldeten dem Institut binnen eines Tages 3430 Neuinfektionen und 27 Todesfälle in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion. Die Inzidenz lag bei 162,9.

Die Daten geben den Stand des RKI-Dashboards von 3.09 Uhr wieder, nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen des RKI sind möglich. Bundesweit lag die Inzidenz am Mittwoch bei 160,6.

Update 27. April, 22.05 Uhr: Gericht urteilt über staatliche Entschädigung wegen Corona-Maßnahmen

Es sind zwei Entscheidungen mit potenziell großer Signalwirkung: Das Landgericht München I verkündet am Mittwoch (11 Uhr), ob einer Kartbahn sowie einem Musiker und Produzenten staatliche Entschädigung für die Folgen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie zustehen.

Die Forderungen sind mit rund 11.000 beziehungsweise 6000 Euro eher überschaubar, im Erfolgsfall könnte dem Freistaat allerdings eine Klagewelle drohen. Schon jetzt sind alleine beim Landgericht München mehr als ein Dutzend weiterer Klagen anhängig.

In beiden Fällen geht es um Betriebsschließungen in der ersten Corona-Welle im Frühjahr 2020. Die Kläger fordern dem Landgericht zufolge Ersatz für Einnahmeausfälle, die nicht durch die Corona-Soforthilfen aufgefangen worden seien. Ähnlich gelagerte Klagen gab es bereits in anderen Bundesländern.

Unter anderem in Hamburg, Brandenburg, Berlin, Niedersachsen und Baden-Württemberg entschieden Gerichte aber gegen die dortigen Kläger.

Update 27. April, 17.33 Uhr: Corona-Betriebsimpfungen starten als Modellprojekt in zehn Firmen

Mitarbeiter der Johanniter bereiten eine Impfung vor.
Mitarbeiter der Johanniter bereiten eine Impfung vor.  © Peter Kneffel/dpa

Bei zehn Unternehmen in Bayern soll noch in dieser Woche in Modellprojekten eine Corona-Betriebsimpfung für die Mitarbeiter erprobt werden.

"Gemeinsam mit der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (vbw) haben wir eine ausgewogene Auswahl getroffen mit unterschiedlich großen Betrieben aus Hochinzidenzgebieten und aus allen Regierungsbezirken sowie unterschiedlichen Branchen", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Dienstag in München. Der Bund plant, die Betriebsärzte erst ab Juni in das Impfgeschehen einzubeziehen.

Bei den zehn Unternehmen handele es sich um: Arvena Hotel in Nürnberg, BayWa Münchberg, Brückner Maschinenbau in Siegsdorf, die Fränkischen Rohrwerke in Königsberg, Jopp Automotive in Bad Neustadt, Magnet-Schultz in Memmingen, Mann + Hummel in Marklkofen, Novartis Pharma in Nürnberg, Siemens-Werk in Cham sowie Wacker Chemie in Burghausen.

Für das Modellprojekt werden run 50.000 Impfdosen unterschiedlicher Hersteller bereitgestellt.

Das zusammen mit der vbw entwickelte Stufenkonzept sehe vor, dass anschließend sukzessive weitere Unternehmen in den Impfbetrieb eingebunden werden sollen. "Die Planungen für Modellprojekte für Impfungen sind bei den bayerischen Unternehmen auf eine breite und sehr positive Resonanz gestoßen. Denn viele Unternehmen haben bereits mit großem Engagement individuelle Impfkonzepte für ihre Betriebe entwickelt", betonte Holetschek.

Bei der Auswahl sei es vor allem wichtig gewesen, solchen Firmen und Unternehmen ein erstes Impfangebot zu machen, die auf eine Tätigkeit in Präsenz angewiesen seien und Homeoffice nicht oder nur eingeschränkt umsetzen könnten.

Update 27. April, 16.32 Uhr: Bayerns Sport-Verbände begrüßen Anpassungen beim Sport für Kinder

Der Bayerische Landes-Sportverband und der Bayerische Fußball-Verband haben die angepassten Regeln für den Sport für Kinder unter 14 Jahren begrüßt.

"Das Festhalten an den strengeren Regelungen für den Sport in Bayern trotz einer Erleichterung im Bundesgesetz war für uns nicht nachzuvollziehen", sagte BLSV-Präsident Jörg Ammon. "Das haben wir sehr deutlich gemacht. Die Politik ist unserer Forderung, wenigstens die zarten und maßvollen Erleichterungen aus dem Bundesgesetz auch in Bayern umzusetzen, nun nachgekommen. Das ist ein kleiner Schritt in die richtige Richtung."

Training im Freien für unter 14-Jährige in Fünfergruppen ist nun auch bei einer Sieben-Tage-Inzidenz über 100 erlaubt. Die Bayerische Staatsregierung hat in ihrer Kabinettssitzung an diesem Dienstag Anpassungen bei den Regeln für das kontaktlose Training von Kindern unter 14 Jahren beschlossen und die im Vergleich zur sogenannten Bundesnotbremse strengeren Vorgaben im Freistaat aufgegeben.

"Grundsätzlich ist alles zu begrüßen, was das Leben für unsere Kinder in diesen Zeiten verbessert. Von daher sind wir erst einmal froh, dass es auch bei der Staatsregierung eine Einsicht gibt. Das ist aber allenfalls ein Schrittchen in die richtige Richtung", sagte der Geschäftsführer des Bayerischen Fußball-Verbands, Jürgen Igelspacher.

Update 27. April, 16.18 Uhr: Journalisten werden ebenfalls mit Priorität geimpft

In Bayern sollen im Mai auch Journalisten mit erhöhter Priorität die Corona-Schutzimpfung erhalten. Dies teilte das Gesundheitsministerium am Dienstag mit. Mitarbeiter der Medien könnten sich voraussichtlich ab diesen Donnerstag entsprechend für eine Impfung anmelden.

Der Freistaat ordnete die Journalisten der Gruppe der Vertreter einer sogenannten kritischen Infrastruktur zu. Mitarbeiter solcher Einrichtungen seien von grundlegender Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen. Die Priorisierung betrifft alle Beschäftigten von Radio- und Fernsehanstalten sowie von Printmedien und Onlinemedien.

Der Bayerische Journalisten-Verband hatte gefordert, dass Pressevertreter wie die Mitarbeiter anderer Branchen vorrangig geimpft werden, weil Medienmitarbeiter bei der Arbeit viel Kontakt zu anderen Menschen hätten.

Derzeit wird darüber diskutiert, im Juni die bisherige Impf-Priorisierung komplett aufzuheben und dann allen Interessierten Impftermine anzubieten.

Update 27. April, 14.30 Uhr: Bayern will Impfpriorisierung Mitte bis Ende Mai aufheben

Im Kampf gegen die Corona-Pandemie will Bayern die Impfpriorisierung schon Mitte bis Ende Mai aufheben.

Das gab Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Dienstag nach einer Kabinettssitzung bekannt. Der Schwerpunkt solle auf Betrieben und Familien liegen. Im Juni soll bewusst ein Angebot für junge Menschen gemacht werden. "Wir wollen dann die Abschlussklassen impfen, insbesondere Abiturienten und berufliche Abschlussklassen", sagte Söder. "Der Mai wird ein hellerer Monat werden", so Söder.

"Es gibt keinen Anlass, auf einer langen Zielgeraden nachzulassen", sagte Söder am Dienstag nach der Kabinettssitzung in München. Besonders die hohe Inzidenz von über 300 bei Teenagern sei besorgniserregend, sagte Söder.

Die Intensivstationen hätten ein Plus von 75 Prozent bei der Belegung im Vergleich zu vor sechs Wochen. Das Impfen bleibe die Perspektive für den Weg aus der Pandemie. Die Impfgeschwindigkeit habe sich durch das Hinzuziehen der Hausärzte erheblich erhöht.

Impfen ohne Prioritätsvorgaben in Modellgebieten entlang der tschechischen Grenze habe sehr positive Ergebnisse gezeigt.

Update 27. April, 13.50 Uhr: Bayern stellt ab Mittwoch Corona-Geimpfte negativ Getesteten gleich

Vollständig Geimpfte werden in Bayern ab Mittwoch negativ auf Corona Getesteten gleichgestellt.

Das hat das Kabinett am Dienstag in München beschlossen. Der Freistaat setzt damit diesen Punkt früher um als der Bund. In der Praxis bedeutet dies, dass etwa Geimpfte mit einem vollständigen Impfschutz bei einem Friseurbesuch keinen negativen Coronatest vorweisen müssen.

Privilegien wie der Zugang zu derzeit geschlossenen Einrichtungen, wie Schwimmbädern, sind aber nicht vorgesehen.

Update 27. April, 13.45 Uhr: Blumenläden, Gartenmärkte und Buchhandlungen in Bayern dürfen öffnen

Eine Frau steht auf dem Viktualienmarkt vor einem Blumenladen.
Eine Frau steht auf dem Viktualienmarkt vor einem Blumenladen.  © Peter Kneffel/dpa

Blumenläden, Gartenmärkte, Gärtnereien und Buchhandlungen dürfen in Bayern wieder unabhängig von den aktuellen Corona-Zahlen öffnen.

Damit setzt Bayern eine Ausnahmeregelung in der neuen bundesweiten Notbremsen-Regelung für Corona-Hotspots um.

Die entsprechenden Geschäfte hatten in Bayern lange unabhängig von der Sieben-Tage-Inzidenz, also dem Wert der Neuansteckungen je 100.000 Einwohnern innerhalb einer Woche, öffnen dürfen, ebenso wie Baumärkte.

Zuletzt hatten dann aber wieder die gleichen Regeln wie für alle anderen Einzelhandelsgeschäfte abseits des täglichen Bedarfs gegolten.

Baumärkte bleiben von der neuen Ausnahmeregelung ausgenommen.

Update 27. April, 9 Uhr: Landtagsabgeordnete können ab Mai geimpft werden

Die Abgeordneten und Beschäftigten des bayerischen Landtags können sich ab dem 3. Mai gegen das Coronavirus impfen lassen.

Das Angebot ist nach Angaben des Gesundheitsministeriums unabhängig vom Alter. "Es ist ein ganz wichtiger Schritt in Richtung Normalität - auch für unser Parlament", teilte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) am Dienstag in München mit.

Die Impfungen seien wegender Fortschritte der bayerischen Impfkampagne möglich, sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU).

Inzwischen seien im Freistaat schon mehr als vier Millionen Dosen verabreicht worden.

Update 26. April, 18.54 Uhr: Söder will mehr Impftempo durch flexiblere Prioritäten-Regelungen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt neben Markus Söder (CSU, l), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Zu der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel im Kanzleramt.
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) kommt neben Markus Söder (CSU, l), Ministerpräsident von Bayern und CSU-Vorsitzender, Zu der Pressekonferenz nach dem Impfgipfel im Kanzleramt.  © Michael Kappeler/dpa-pool/dpa

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder wünscht sich durch eine frühere Aufhebung der Corona-Impfpriorisierungen auch mehr Tempo bei den Impfungen.

Durch die Einbeziehung der Ärzte und flexiblere Impfregeln "glauben wir, dass wir die Geschwindigkeit des Impfens und damit einen stärkeren Effekt im Kampf gegen die Pandemie deutlich verstärken und beschleunigen können", sagte der CSU-Chef am Montag nach dem Impfgipfel von Bund und Ländern in Berlin.

Nach der Notbremse zur Verhinderung für die größten Schäden durch die Pandemie brauche es jetzt "Vollgas fürs Impfen".

Ziel der Impfkampagne - so Söder weiter - müsse es neben der Senkung der Sterblichkeitsrate sein, dass auch mehr Mobilität und die Rückgabe von Freiheitsrechten möglich würden. Es sei eine "absurde Debatte", wenn etwa von zweifach Geimpften weiter ein negativer Corona-Test verlangt werde oder diese den gleichen Quarantäne-Regeln unterliegen müssten, wie Ungeimpfte.

"Daraus leiten sich keine Anspruchsrechte, Institutionen zu öffnen", sagte Söder und gab als Beispiel Schwimmbadbesuche an. Im Bereich der Grundrechte sei es aber wichtig, Erleichterungen zu ermöglichen, dies führe auch dazu, dass die Bevölkerung sehe, "dass sich impfen lohnt".

Update 26. April, 16.10 Uhr: Markus Söder offenbar für mehr Tempo und Flexibilität bei Impfungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder fordert mehr Geschwindigkeit und Flexibilität bei den Corona-Schutzimpfungen in Deutschland.

"Wo wir freier impfen, sind wir sehr effizient", sagte der CSU-Chef nach Angaben von Teilnehmern am Montag beim Impfgipfel von Bund und Ländern. In der aktuellen Phase der Pandemie seien zwei Punkte wichtig: "Wie können wir die Geschwindigkeit beim Impfen erhöhen?" und "Wie können wir Grundrechte zurückgeben?"

Söder betonte den Angaben zufolge, er befürworte, dass Menschen mit einem vollständigen Impfschutz auch weniger Corona-Auflagen erfüllen müssten: "Wer zweimal geimpft ist, sollte auch mehr Freiheiten bekommen."

Als Beispiele für Erfolge gegen die Pandemie nannte Söder die sogenannten Riegel- und Ringimpfungen. Bislang können die Länder von der grundsätzlich verbindlichen Impfreihenfolge nur abweichen, um eine dynamische Ausbreitung des Coronavirus aus hochbelasteten Grenzregionen (Ringimpfung) oder aus Hochinzidenzgebieten (Riegelimpfung) zu verhindern.

Update 26. April, 16.05 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 26. April, 13.50 Uhr: Zahlreiche Verstöße gegen Corona-Beschränkungen in München

Mehr als tausend Menschen haben sich am Wochenende nach Angaben der Polizei in der Stadt und im Landkreis München versammelt und dabei gegen Corona-Auflagen verstoßen.

Die Einsatzkräfte hätten zahlreiche öffentliche Plätze geräumt, teilte das Polizeipräsidium München am Montag mit. Am Freitag- und Samstagabend hätten sich unter anderem auf dem Georg-Elser-Platz, dem Odeonsplatz, dem Gärtnerplatz, im Englischen Garten und auf der Hackerbrücke bei schönem Wetter jeweils zwischen 100 und 300 Menschen versammelt.

Die Polizei löste die Versammlungen auf, zum Teil mithilfe von Lautsprechern.

Insgesamt führte die Münchner Polizei nach Angaben an diesem Wochenende 6200 Kontrollen im Zusammenhang mit Verstößen gegen die Kontaktbeschränkungen durch. Dabei seien knapp 500 Verstöße registriert worden.

Insgesamt führte die Münchner Polizei nach Angaben an diesem Wochenende 6200 Kontrollen durch. (Symbolbild)
Insgesamt führte die Münchner Polizei nach Angaben an diesem Wochenende 6200 Kontrollen durch. (Symbolbild)  © Peter Kneffel/dpa

Update 26. April, 13.35 Uhr: Bayern-Koalition streitet um Corona-Grenzwert für Distanzunterricht

Die Öffnungsperspektiven für Schulen in bayerischen Corona-Hotspots sorgt für neuen Streit in der Koalition von CSU und Freien Wählern.

>>> Bewährte Regelung oder neue Wege? Hier geht es zum Artikel zur Gestaltung des Corona-Grenzwert für Distanzunterricht.

Update 25. April, 16 Uhr: Mehr als vier Millionen Impfungen in Bayern

Bayern hat bei den Corona-Impfungen die Marke von vier Millionen überschritten!

Es handele sich dabei um rund 3,1 Millionen Erstimpfungen und mehr als 900 000 Zweitimpfungen, sagte am Sonntag Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) in München.

Mehr als eine halbe Million Dosen hätten niedergelassenen Ärzte in ihren Praxen verabreicht.

Bayern hat bei den Corona-Impfungen die Marke von vier Millionen überschritten! (Symbolbild)
Bayern hat bei den Corona-Impfungen die Marke von vier Millionen überschritten! (Symbolbild)  © Nicolas Armer/dpa

Update 25. April, 12.57 Uhr: Bayerns Hausärzte wollen planbare Mengen an Impfstoff

Bayerns Hausärzte wollen mehr Planbarkeit bei den Corona-Impfungen.

Die Praxen müssten den prioritären Zugriff auf alle Impfstoffe in ausreichender und planbarer Menge erhalten, forderte der Bayerische Hausärzteverband am Sonntag in München. Zudem wolle man von der Politik mehr Rückendeckung für ein pragmatisches Vorgehen bei Impfungen sowie weniger Bürokratie bei Corona-Tests.

Widerstand leisteten die Mediziner gegen Überlegungen, Immunitätsausweise von Arztpraxen ausstellen zu lassen. "Wir versorgen kranke Menschen und sind nicht das Passamt der Nation", sagte der Landesvorsitzende Markus Beier. Die Forderungen sind Teil eines Leitantrags, der zum Abschluss des Bayerischen Hausärztetages verabschiedet wurde. Dabei ging es einer Mitteilung zufolge auch um berufspolitische Themen wie die neue Approbationsordnung für Ärztinnen und Ärzte.

Diese müsse endlich verabschiedet werden. Sie solle zum 1. Oktober 2025 in Kraft treten und sei ein Meilenstein in Bezug auf das Medizinstudium. Ziel sei es, bei der Ausbildung einen stärkeren Fokus auf Allgemeinmedizin zu legen. Deshalb müssten auch alle medizinischen Fakultäten einen Lehrstuhl für Allgemeinmedizin einrichten, forderte der Verband.

Der Hausärztetag fand dieses Jahr von Mittwoch bis Samstag erstmals rein digital statt. Er stand unter dem Motto "Hausärztinnen und Hausärzte sind unverzichtbar, nicht nur in Krisenzeiten".

Update 25. April, 12.50 Uhr: Feiern trotz Corona und teurer Gang zum Zigarettenautomaten

Trotz des Corona-Lockdowns wollten am Wochenende mehrere Leute nicht aufs Feiern verzichten.

Die Polizei musste einige Partys auflösen, etwa im oberpfälzischen Regenstauf (Landkreis Regensburg). Dort hatten es sich am Samstagabend elf Jugendliche zwischen 17 und 21 Jahren auf dem Parkplatz eines Baumarktes gemütlich gemacht - mit Campingstühlen und Alkohol, wie die Polizei am Sonntag berichtete.

In Ursensollen (Landkreis Amberg-Sulzbach) hatten in der Nacht zum Samstag neun Menschen gefeiert. Als die Polizei anrückte, flohen vier über den Gartenzaun. Ihre Identität habe man aber klären können. Sie erwartet eine Anzeige nach dem Infektionsschutzgesetz. "Es könnte eine teure Geburtstagsfeier werden", kommentierte die Polizei am Sonntag den Vorfall.

In Wurmannsquick (Landkreis Rottal-Inn) beendete die Polizei eine Party von Jugendlichen zwischen 16 und 17 Jahren in der Nacht zum Sonntag. Ein 17-Jähriger versuchte später, mit der Polizei über den Vorfall zu reden. Dabei habe er die Beamten aber beleidigt und sei immer aggressiver geworden. Die Folge: mehrere Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren.

Auch im oberfränkischen Kronach, in Freising, Sünching (Landkreis Regensburg) und Eußenhausen (Landkreis Rhön-Grabfeld) hatten mehrere Menschen gefeiert, obwohl dies wegen der Corona-Regeln nicht erlaubt war. Seine Lust auf Tabak kommt einen 23-Jährigen teuer zu stehen. Der Mann habe sich am Samstag um 23.40 Uhr im niederbayerischen Eggenfelden (Landkreis Rottal-Inn) am Automaten Zigaretten holen wollen, teilte die Polizei mit.

Als ihn die Beamten auf die ab 22 Uhr geltende Ausgangssperre hinwiesen, habe er sich uneinsichtig gezeigt und den Polizisten beleidigt. Neben einer Ordnungswidrigkeitenanzeige wegen Verstoßes gegen das Infektionsschutzgesetz werde nun auch ein Strafverfahren wegen Beleidigung gegen ihn eingeleitet.

Update 25. April, 12 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 25. April, 9 Uhr: Markus Söder will Impfpriorisierung im Mai aufgeben

Ministerpräsident Markus Söder fordert vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern eine Aufhebung der Impfreihenfolge im Mai. Wir müssen die starre Priorisierung schneller auflösen", sagte Söder der Bild am Sonntag.

"Nach dem Abarbeiten von bereits vereinbarten Impfterminen sollten alle Impfstoffe für jeden komplett freigegeben werden. Das sollte am besten noch im Mai erfolgen. Die Impfbürokratie verzögert den Impferfolg", betonte Söder.

Der CSU-Chef schlug ferner vor, auch Schüler ab 16 Jahren "bei ausreichendem Impfstoff" vermehrt zu impfen. Gerade hier sei die Inzidenz am höchsten. "Sie sollten beim Impfen behandelt werden wie Erwachsene."

Update 24. April, 19.15 Uhr: München bleibt EM-Ort

Auch nach den widersprüchlichen Aussagen zur Zuschauer-Frage droht München nach Angaben der UEFA kein später Entzug der Spiele bei der Europameisterschaft. Die Landeshauptstadt war am Freitag als Gastgeber bestätigt worden. Daran werde sich nun nichts mehr ändern, teilte die Europäische Fußball-Union auf dpa-Anfrage am Samstag mit.

Der Kontinentalverband hatte das Okay für die Spiele gegeben und dies in einer Mitteilung damit begründet, dass "die zuständigen Behörden die Durchführung aller vier Partien der UEFA EURO 2020 in München mit mindestens 14.500 Zuschauern genehmigt" hätten. Allerdings hatten unmittelbar danach etliche Politiker in Bund, Land und Stadt unterstrichen, dass es wegen den Corona-Unwägbarkeiten eben keine fixe Zusage für Zuschauer gebe.

München hofft auf eine günstige Entwicklung der Pandemie und dass Szenarien angewandt werden, nach denen die Münchner Arena wieder zum Teil gefüllt werden kann.

Die UEFA hatte über München als einem der Gastgeber nochmal beraten, weil sie mit den Zuschauer-Prognosen aus der Politik nicht zufrieden war. Verbandschef Aleksander Ceferin hatte Geisterspiele eigentlich ausgeschlossen. Dublin und Bilbao wurden wegen ausgebliebener Garantien als EM-Orte gestrichen.

Update 24. April, 19.13 Uhr: Weiter keine Direktflüge zwischen Bayern und Indien

Direkte Passagierflüge zwischen Bayern und Indien wird es angesichts der dort grassierenden gefährlichen Virusvariante auch weiterhin noch nicht geben.

"Die indische Mutante ist hochgefährlich. Das zeigen uns die explodierenden Infektionszahlen aus Indien ganz deutlich", sagte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Samstag der Deutschen Presse-Agentur in München. Bereits seit Mitte November seien Direktflüge zwischen Bayern und Indien eingestellt.

"Das begrenzt die Reisebewegungen zwischen unseren beiden Ländern auf natürliche Weise", sagte der Minister. Ausruhen dürfe man sich darauf aber nicht. "Für alle Einreisenden aus Hochinzidenz- und Virusvariantengebieten gelten weiterhin strenge Schutzmaßnahmen wie Test- und Quarantänepflicht."

So befrage die Polizei Einreisende an den drei bayerischen Flughäfen intensiv, ob sie sich in Risiko-, Hochinzidenz- oder Virusvariantengebieten aufgehalten hätten und leite gegebenenfalls entsprechende Maßnahmen ein.

Update 24. April, 13.25 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 24. April, 7 Uhr: Bayerischer Handel über EM-Zusage für München: "Nützt uns"

Der bayerische Handel hat erfreut auf die Zusage für München als Co-Gastgeber der Fußball-EM in diesem Sommer reagiert.

"Das ist gutes Marketing für München. Das nützt uns, selbst wenn nicht viele Gäste kommen sollten", sagte der Geschäftsführer des Handelsverbands Bayern, Bernd Ohlmann, der Deutschen Presse-Agentur.

Das UEFA-Exekutivkomitee hatte am Freitag entschieden, dass München Ausrichter von vier Spielen bei der EM bleibt. Die Entscheidung sei getroffen worden, nachdem die lokalen Behörden bestätigt hätten, dass bei allen Partien mindestens 14.500 Zuschauer in der Allianz Arena möglich seien, teilte die UEFA mit.

Die heikle Fan-Frage ist aber damit noch lange nicht beantwortet. In ihrer Interpretation zum Fan-Beschluss lagen UEFA, deutsche Politik und Deutscher Fußball-Bund immer noch sehr weit auseinander. "Alles ist vorbehaltlich der pandemischen Lage", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) der Deutschen Presse-Agentur und widersprach damit der klaren UEFA-Aussage einer fixen Zuschauer-Entscheidung.

Auch Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) betonte, dass es keine Garantie für eine Zulassung von Zuschauern gibt.

In München finden die Partien der Mannschaft von Bundestrainer Joachim Löw gegen Frankreich (15. Juni), Portugal (19. Juni) und Ungarn (23. Juni) sowie ein Viertelfinale am 2. Juli statt.

Update 23. April, 18.38 Uhr: Bayerns Fußball-Verband kritisiert Corona-Notbremse

Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) kritisiert die Corona-Notbremse. (Symbolbild)
Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) kritisiert die Corona-Notbremse. (Symbolbild)  © 123RF/sportgraphic

Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Corona-Notbremse scharf kritisiert.

"Das ist keineswegs der erhoffte und in unseren Augen längst überfällige Schritt in die richtige Richtung. Das Gegenteil ist der Fall", erklärte BFV-Präsident Rainer Koch, der auch Vizepräsident beim Deutschen Fußball-Bund (DFB) ist.

"Ich bleibe dabei und wiederhole mich ausdrücklich: Der Amateur- und Jugendfußball stellt kein pandemisches Problem dar, sondern ist vielmehr fixer Teil der Lösung."

Der Sport gebe Menschen Bewegung und Lebensfreude zurück, ganz besonders Kindern und Jugendlichen. "Das bleibt ihnen mit dieser Regelung, von der wir im Moment nicht wissen, ob sie in Bayern überhaupt gilt, faktisch verwehrt und hat drastische Folgen - für Körper und Psyche, aber auch für den Unterbau in unseren Vereinen", sagte Koch weiter.

Gezogen werden soll die Notbremse, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen an drei Tagen hintereinander über 100 liegt. Dann dürfen unter anderem Menschen ab 22 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen.

Alleine Spazierengehen und Joggen ist bis Mitternacht erlaubt. Es darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind.

Das Team Sport-Bayern, zu dem auch der BFV zählt und ein Verbund von 24 Sportfachverbänden ist, kritisierte die Interpretation der Corona-Notbremse durch den Freistaat als "Katastrophe.

Es ist unverhältnismäßig, dass quasi nirgendwo, nicht einmal im Freien, breiten- und gesundheitssportliche Betätigung für Kinder oder Erwachsene möglich ist", erklärte der Präsident des Dachverbands, Alfons Hölzl.

Update 23. April, 14.35 Uhr: Aiwanger droht im Streit um Corona-Auflagen mit Blockade im Kabinett

Im Streit um die Corona-Auflagen in Bayern drohen die Freien Wähler im Kabinett mit einer Blockade bei einer Verlängerung der bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung.

Hintergrund sei die Auslegung zusammen mit der Bundesnotbremse was für Bayern bedeute, dass von beiden Regelungen im Freistaat immer nur die strengeren gelten würden, sagte Vize-Ministerpräsident und Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger am Freitag der Deutschen Presse-Agentur in München.

Die Freien Wähler forderten für Bayern auch die Übernahme der lockereren Vorgaben aus der Corona-Bundesnotbremse. "Wir müssen jetzt schnellstmöglich all die Dinge lockern, die der Bund uns erlaubt", sagte Aiwanger. Er kündigte an, das Thema spätestens am Dienstag im Kabinett ansprechen zu wollen, zugleich hoffe er aber auch auf eine frühere Lösung. Die CSU sei schon informiert, bisher habe er aber noch keine Rückmeldung.

Für Aiwanger ist insbesondere bei den Gärtnereien der Handlungsbedarf groß, da diese ihre Pflanzen sonst massenweise auf den Kompost werfen müssten. Auch bei der nächtlichen Ausgangsbeschränkung in Hotspots mit einer Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner hofft Aiwanger auf eine Umsetzung der lockereren Bundesregelung in Bayern.

Nach dem bisherigen Stand gelten in Bayern nur die Regelungen der Bundesnotbremse bei denen diese strenger ist als das bisherige Vorgehen im Freistaat. Dies bedeutete etwa, dass ab einer Inzidenz von 150 Geschäfte auch nach Terminabsprache und negativem Corona-Test nicht mehr besucht werden dürfen. Dies war bisher bis zur Inzidenz 200 gestattet. Umgekehrt verzichtet Bayern aber auch darauf, Schüler erst ab einer Inzidenz von 165 in den Distanzunterricht zu schicken, hier gilt weiterhin die strengere Inzidenz 100 als Grenzwert.

Die bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gilt noch bis zum 9. Mai und muss bis spätestens dann verlängert werden, ansonsten läuft sie aus. "Es ist ärgerlich genug, dass wir nicht lockerer sein können als der Bund." Aus jetziger Sicht könne er es nicht mittragen, die Verordnung zu verlängern, sagte Aiwanger. Denkbar wäre dies nur, wenn sich die Infektionszahlen dramatisch verschlechtern würden und die Lage in den Kliniken kritisch werde.

Update 23. April, 14.30 Uhr: Bayerns Fußball-Verband kritisiert Corona-Notbremse

Der Bayerische Fußball-Verband (BFV) hat das geänderte Infektionsschutzgesetz mit der Notbremse scharf kritisiert.

>>> Alles zur BFV-Kritik an der Corona-Notbremse findet Ihr hier.

Update 23. April, 6.02 Uhr: Hohe Inzidenz und Virus-Varianten: Tirol verlängert Ausreisetests

Wegen steigender Infektionszahlen verlängert das österreichische Bundesland Tirol die Pflicht zu Corona-Ausreisetests ein weiteres Mal bis zum 5. Mai.

Der Schritt sei auch wegen einer in Tirol aufgetretenen Coronavirus-Mutante beschlossen worden, die mit der britischen Virus-Variante verwandt sei, teilte die Landesregierung in Innsbruck am Donnerstag mit. Seit Ende März darf man Tirol nur mit einem negativen Testergebnis verlassen. Die Regel hätte am Samstag auslaufen sollen.

Die Sieben-Tage-Inzidenz in Tirol stand zuletzt bei 213 Infektionen pro 100 000 Einwohnern. Das ist nach Wien der zweithöchste Wert unter den Bundesländern des Alpenlandes. Der Österreich-Schnitt lag am Donnerstag bei 182.

Am Freitag beraten die Bundesregierung und Ländervertreter über geplante Öffnungsschritte, die im Mai Erleichterungen für Gastronomie, Handel, Sport und Kultur bringen könnten.

Trotz der Lage in seinem Bundesland forderte Tirols Landeschef Günther Platter von der konservativen ÖVP einen "eindeutigen, klaren Zeitplan" für die Lockerungen, die am Freitag beschlossen werden sollen.

Update 22. April, 20.02 Uhr: Passau hebt Impfreihenfolge für über 16-Jährige auf

In Passau soll von nächster Woche an ohne Priorisierung geimpft werden.

Alle priorisierten Impfwilligen hätten ein Impfangebot erhalten, teilte die Stadt am Donnerstag mit. Aus diesem Grund kann sich ab der kommenden Woche jede Passauerin und jeder Passauer über 16 Jahre für eine Impfung im Impfzentrum der Stadt registrieren. Die "Passauer Neue Presse" (PNP) hatte darüber berichtet.

Seit dem Impfstart Ende Dezember seien in der niederbayerischen Stadt mehr als 24.500 Erst- und Zweitimpfungen durchgeführt worden.

"Unser Ziel ist, dass bis zum 30. Juni 2021 mindestens 35.000 Personen im Stadtgebiet ihre Erstimpfung erhalten haben", teilte Oberbürgermeister Jürgen Dupper mit.

"Daher möchte ich alle ermuntern, sich für eine Impfung zu registrieren, weil das derzeit der einzige vernünftige Weg ist, eine Annäherung an die frühere Normalität zu erreichen."

Update 22. April, 19.48 Uhr: Aktuelle Zahlen für München

Update 22. April, 16 Uhr: Zahl der Covid-19-Intensivpatienten bleibt auf hohem Stand

In Bayern waren am Donnerstag rund 790 Covid-19-Patienten in Intensivbehandlung. Dies ging aus der Übersicht des deutschlandweiten Divi-Registers hervor.

Damit war die Zahl der Intensivpatienten auf einem ähnlichen Stand wie zu Beginn der vergangenen Woche. Rund 54 Prozent dieser Intensivpatienten wurden am Donnerstag invasiv, also mit Hilfe eines Beatmungsschlauches, beatmet.

Rund 200 Klinikstandorte im Freistaat melden ihre belegten und freien Betten an das Register der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi). Im Durchschnitt waren pro Standort in Bayern noch 1,8 Intensivbetten frei - der Bundesdurchschnitt lag hier am Donnerstag bei 2,3 Betten.

Es gab in den bayerischen Krankenhäusern noch rund 180 freie Betten speziell für Covid-19-Patienten.

Update 22. April, 11.33 Uhr: Erste Klage gegen Notbremse in Karlsruhe eingereicht

Noch bevor die Politik das neue Infektionsschutzgesetz überhaupt beschlossen hat, ist schon der erste Eilantrag dagegen beim Bundesverfassungsgericht eingegangen.

Welche Erfolgsaussichten das haben kann, vermochte ein Sprecher in Karlsruhe am Donnerstag aber nicht zu sagen. Der Bundestag hat der Novellierung samt einer Bundes-Notbremse für Corona-Hotspots schon zugestimmt, der Bundesrat wollte am Donnerstag entscheiden. Er könnte Einspruch einlegen und damit Nachverhandlungen notwendig machen. Danach muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Gesetz unterzeichnen, zuletzt muss es im Bundesgesetzblatt veröffentlicht werden.

Rechtsanwalt Claus Pinkerneil mit Kanzleien in Berlin und München teilte mit, Verfassungsbeschwerde eingelegt zu haben. Ihm gehe es vor allem darum, dass das Gesetz die Maßnahmen weitestgehend (verwaltungs)gerichtlicher Kontrolle entziehe, dass der Inzidenzwert als alleiniger Maßstab ungeeignet sei und dass insbesondere Ausgangsbeschränkungen unverhältnismäßig seien. Pinkerneil sagte der Deutschen Presse-Agentur, dass er die Verfassungsbeschwerde absichtlich schon vor der Entscheidung des Bundesrats eingelegt habe. Das Verfassungsgericht könnte die Unterzeichnung durch Steinmeier stoppen wie etwa Ende März beim EU-Wiederaufbaufonds geschehen.

Er bereite aber schon weitere Verfassungsbeschwerden unter anderem für Gastronomen vor für den Fall, dass das Gesetz in Kraft tritt. Ob es sich bei dem in Karlsruhe eingegangenen Antrag um jenen Pinkerneils handelt, konnte der Gerichtssprecher zunächst nicht sagen. Auch die Freien Wähler und FDP-Bundestagsabgeordnete hatten Klagen gegen das neue Infektionsschutzgesetz angekündigt.

Update 22. April, 9.53 Uhr: Verfassungsgerichtshof lässt Schul-Regeln samt Testpflicht in Kraft

Die Testpflicht an bayerischen Schulen und die Regelungen zu Distanz- und Wechselunterricht bleiben in Kraft.

Der Bayerische Verfassungsgerichtshof lehnte es in einer am Donnerstag veröffentlichten Entscheidung ab, die entsprechenden Regelungen in der Corona-Verordnung per einstweiliger Anordnung außer Vollzug zu setzen. Damit bleibt es dabei, dass bei einer Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 nur noch Wechselunterricht erlaubt ist und bei Werten über 100 nur noch Distanzunterricht - mit einer Ausnahme unter anderem für Viertklässler und Abschlussklassen.

Weiterhin dürfen Schülerinnen und Schüler nur noch mit negativem Test in die Schule.

Update 22. April, 8.20 Uhr: Wieder etwas mehr Landkreise mit Inzidenz unter 100

Inzwischen haben wieder vier bayerische Landkreise eine Sieben-Tage-Inzidenz unter 100.

Tirschenreuth, Garmisch Partenkirchen, der Stadtkreis Bamberg und der Landkreis Ebersberg unterschreiten die wichtige Grenze bei den Corona-Neuinfektionen, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Zahlen des Robert Koch-Instituts (RKI) hervorgeht. Am Mittwoch waren es nur zwei Kreise, am Dienstag ein Kreis. Bei länger anhaltenden Inzidenzen unter 100 gelten Lockerungen für den Handel. Auch für die Öffnung von Schulen ist er zentral. Der Wert gibt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen an.

Bayernweit lag die vom RKI gemeldete Inzidenz am Donnerstag bei 180,3 - ein leichter Rückgang gegenüber den Vortagen. Die höchsten Werte im Freistaat gab es erneut im Landkreis Kronach mit 355,1. Auch der Landkreis Mühldorf am Inn und die Stadt Kempten lagen über 300. Die niedrigste Inzidenz hatte Tirschenreuth mit 75.

Die Zahlen beziehen sich auf die vom RKI um 8 Uhr auf seinem Dashboard gemeldeten Werte. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen der RKI-Zahlen sind möglich. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz am Donnerstag bei 161,1.

Update 22. April, 6.04 Uhr: Mobile Impfteams sollen ab Mai auch Obdachlose impfen

Mobile Impfteams sollen in Bayern ab Mai auch auf der Straße lebende Obdachlose gegen das Coronavirus immunisieren.

Die Regierung stelle dafür ab nächster Woche 6000 Impfdosen zur Verfügung, kündigte Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) am Donnerstag an.

Hier liest Du, was Holetscheck bei der Impfung Obdachloser in Bayern vorgesehen hat.

Obdachlose sollen ab Mai geimpft werden. (Symbolbild)
Obdachlose sollen ab Mai geimpft werden. (Symbolbild)  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Update 21. April, 21.52 Uhr: Bayern gibt Astrazeneca in Arztpraxen für alle Altersgruppen frei

Auch Bayern hat den Impfstoff von Astrazeneca in Arztpraxen für alle Altersgruppen freigegeben.

Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) teilte am Mittwochabend in München mit: "Die Priorisierung bei Astrazeneca ist ab sofort aufgehoben, der Impfstoff kann in den Arztpraxen auch Personen unter 60 Jahren angeboten werden."

Einen vollständigen Beitrag findest du >>>hier.

Update 21. April, 19 Uhr: Aktuelle Zahlen für die Stadt München

Update 21. April, 16.25 Uhr: Passau kommt bei Impfungen in Bayern besonders schnell voran

In Sachen Corona-Impfung legt die Stadt Passau bayernweit ein sehr Hohes Tempo vor. (Symbolbild)
In Sachen Corona-Impfung legt die Stadt Passau bayernweit ein sehr Hohes Tempo vor. (Symbolbild)  © Sebastian Gollnow/dpa

Die Stadt Passau kommt bei den Corona-Impfungen im bayernweiten Vergleich besonders schnell voran.

Mehr als 40 Prozent aller Einwohner ab 16 Jahren sind dort nach Angaben der Stadtverwaltung inzwischen mindestens einmal geimpft. Stand Mittwoch lag die Quote der Erstgeimpften demnach bei 40,15 Prozent - fast doppelt so hoch wie im bayernweiten Schnitt. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts vom Mittwoch lag die Impfquote im Freistaat dagegen bei 21,4 Prozent.

"Das ist eine ganz schöne Sache", sagte Passaus Oberbürgermeister Jürgen Dupper (SPD). "Wenn's so weiter geht, wären wir im Sommer gut dabei." Stand Mittwoch seien nur 14 aller registrierten Impfwilligen im Alter von mehr als 60 Jahren noch nicht mit einer ersten Dosis versorgt worden. Nach deren Impfung will die Stadt nach eigenen Angaben mit dem "freien Impfen" ohne Priorisierung beginnen.

Dass die Erstimpfungsquote so hoch sei, liege vor allem am frühen Impfstart Ende Dezember und Extra-Lieferungen von Impfstoff in die Grenzregionen, sagte Dupper. Auch in anderen grenznahen Kommunen wie dem oberpfälzischen Landkreis Tirschenreuth liegt die Impfquote über dem bayernweiten Durchschnitt.

Das Passauer Impfzentrum habe mangels Impfstoff diese Woche aber für zwei Tage schließen müssen, sagte Duppert.

"Es ist unsere dringende Erwartung, dass wir im bisherigen Tempo weitermachen können. Auf den angekündigten Impfturbo warten wir aber noch sehnsüchtig."

Update 21. April, 16.22 Uhr: Piazolo: Bundes-Notbremse im Schulbereich "nicht zu Ende gedacht"

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (61) übt Kritik an der bundesweiten Corona-Notbremse. (Archiv)
Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (61) übt Kritik an der bundesweiten Corona-Notbremse. (Archiv)  © Peter Kneffel/dpa

Bayerns Kultusminister Michael Piazolo (61, Freie Wähler) hat die Regelungen der bundesweiten Corona-Notbremse im Schulbereich kritisiert.

"Ich halte die im Bundesgesetz für die Schulen vorgesehenen Maßnahmen für nicht zu Ende gedacht. Wir in Bayern setzen höhere Standards beim Infektionsschutz als der Bund – wir haben Maskenpflicht, Testpflicht und vieles mehr. Warum der Bund die Inzidenzgrenze für Distanzunterricht ausgerechnet bei 165 haben will, erschließt sich mir nicht", sagte Piazolo auf dpa-Anfrage.

Zwar sei mehr Präsenzunterricht wichtiger denn je, doch biete die aktuelle Lage keinen Raum für weitere Schulöffnungen, ergänzte Piazolo. An den Schulen in Bayern würden daher die bisherigen Regelungen vorerst weiter gelten.

Danach gibt es mit Ausnahme der vierten und elften Jahrgangsstufe sowie der Abschlussklassen ab einem Inzidenzwert von 100 in der Regel Distanzunterricht.

Per Bundesgesetz soll Distanzunterricht ab einem Wert von 165 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche verpflichtend werden.

Update 21. April, 14.53 Uhr: Wahl der Fränkischen Weinkönigin wegen Corona auf 2022 verschoben

Die Wahl der 65. Fränkischen Weinkönigin wird wegen der Corona-Pandemie erneut auf das nächste Frühjahr verschoben.

Man wolle die Bewerberinnen um das Amt der Fränkischen Weinkönigin bei der Vorbereitung und der Wahl keinem unnötigen Risiko aussetzen, sagte Weinbau-Präsident Artur Steinmann am Mittwoch. Die Krone bleibt bis zur Wahl einer Nachfolgerin im Frühjahr 2022 bei der derzeitigen Fränkischen Weinkönigin Carolin Meyer aus Castell (Landkreis Kitzingen).

Die Fränkische Weinkönigin repräsentiert die Winzer und ihren Weinbau in Bayern, Deutschland und im Ausland - üblicherweise für zwölf Monate. In einem normalen Amtsjahr absolviert die Fränkische Weinkönigin dem Weinbauverband zufolge rund 400 Termine.

Schon vergangenes Jahr musste eine Neuwahl aufgrund der Corona-Pandemie verschoben werden.

Update 21. April, 14.09 Uhr: 35.000 Tests im Monat für die überbetriebliche Berufsausbildung

Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (50) will die beruflichen Bildung nicht gefährden. (Archiv)
Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (50) will die beruflichen Bildung nicht gefährden. (Archiv)  © Daniel Karmann/dpa

Bayern will die überbetriebliche Berufsausbildung in Corona-Zeiten mit rund 35.000 Schnelltests pro Monat sicherstellen.

Der bayerische Ministerrat hat eine entsprechende Teststrategie analog zu Schulen für die Einrichtungen der Innungen und Kammern beschlossen, wie das Wirtschaftsministerium am Mittwoch mitteilte. Die Kosten übernimmt der Freistaat.

"Wir müssen mit allen Mitteln verhindern, dass bei der beruflichen Bildung jetzt Sand ins Getriebe kommt", sagte Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (50, Freie Wähler). 2020 sei die Zahl der neu abgeschlossenen Ausbildungsverträge um 6,9 Prozent gesunken.

"Diesen Trend müssen wir 2021 brechen, sonst ist jahrelanges Engagement für Berufsorientierung, Fachkräfteversorgung und Unternehmensnachfolge im Handwerk zunichtegemacht."

Der bayerische Handwerkstag begrüßte die Regelung, wünscht sich allerdings noch mehr: Auch Weiterbildungsmaßnahmen und Veranstaltungen zur Berufsorientierung müssten in Präsenz stattfinden können, sagte Hauptgeschäftsführer Frank Hülpers. Er hoffe, dass dies zeitnah wieder möglich werde.

Update 21. April, 13.55 Uhr: Herrmann: Schulen gehen weiter ab Inzidenz 100 in Distanzunterricht

Ungeachtet der Corona-Notbremse auf Bundesebene will der Freistaat mit Blick auf die Schulen die bisherigen Grenzwerte beibehalten.

"Bayern bleibt bei der bisher gültigen und damit strengeren Regelung", sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) dem "Münchner Merkur" (Donnerstagausgabe). "Das sind wir der Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler schuldig."

Nach der Bundes-Notbremse sollen die Schulen ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 verpflichtend auf Distanzunterricht umstellen. In Bayern gibt es derzeit für die meisten Klassen bereits ab 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche Fernunterricht. Ausgenommen sind nur die Abschlussklassen an Grund- und weiterführenden Schulen sowie die elfte Jahrgangsstufe.

Als Begründung für die strengeren Regeln verwies Herrmann auf die hohen Inzidenzzahlen bei Kindern und Jugendlichen. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte am Dienstag betont, dass die 15- bis 19-Jährigen inzwischen die am stärksten von Corona-Neuinfektionen betroffene Altersgruppe in Bayern seien.

Die Zahl der Ansteckungen pro 100.000 Einwohner in dieser Altersgruppe liege bei mehr als 320, bei den 10- bis 14-Jährigen noch immer bei gut 240. Insgesamt liegt der Durchschnitt in Bayern derzeit bei 185.

Update 21. April, 13.37 Uhr: Landkreise bieten Astrazeneca-Impfaktionen für alle Erwachsenen an

Immer mehr Landkreise in Bayern bieten bei Impfaktionen Astrazeneca-Dosen für alle Erwachsenen an.

Sowohl der niederbayerische Landkreis Dingolfing-Landau als auch der Landkreis Mühldorf am Inn in Oberbayern kündigten am Mittwoch an, am kommenden Wochenende "offene Impftage" für alle ab 18 Jahren anbieten zu wollen. Das Angebot gilt nur für Einwohner oder Personen mit gewöhnlichem Aufenthaltsort in den Landkreisen.

"Umso mehr Personen wir mit dem vorhandenen Impfstoff immunisieren, desto schneller kann sich die Lage ändern", sagte der Dingolfinger Landrat Werner Bumeder (CSU). "Wir wollen jeglichen Impfstoff, der in Dingolfing ankommt, verimpfen." Rund 600 Impfungen seien bei der Sonderaktion am Sonntag geplant.

Bei offenen Impfaktionen in bayerischen Landkreisen war die Nachfrage nach dem Astrazeneca-Impfstoff zuletzt groß. Allerdings richteten sich die Angebote meist an Bürger ab 60 Jahren. Zuletzt hatte die Ständige Impfkommission empfohlen, in Deutschland das Präparat nur noch Menschen in dieser Altersgruppe zu spritzen.

Im Corona-Hotspot Hof werden seit vergangener Woche aber auch über 18-Jährige mit einem Sonderkontingent des Astrazeneca-Vakzins geimpft. Auch in Sachsen können sich seit Dienstag jüngere Menschen bei Hausärzten mit dem Impfstoff von Astrazeneca impfen lassen. Die Impfung darf aber nur nach einer ausführlichen Beratung erfolgen.

Update 21. April, 6.06 Uhr: Deutsche Bahn plant Impfzentren für eigene Mitarbeiter

Die Deutsche Bahn bereitet sich auf Impfungen im eigenen Unternehmen vor. An mindestens zehn Standorten in Deutschland wolle der Konzern Impfzentren einrichten, an denen die Beschäftigten von den Betriebsärzten geimpft werden sollen, teilte eine Sprecherin mit.

"Die ersten entstehen jetzt in München und Nürnberg." Weitere Orte wurden zunächst nicht bekannt. Welcher Impfstoff zum Einsatz komme, stehe noch nicht fest. Sobald genügend Impfstoff zur Verfügung stehe, sollten so viele "systemrelevante Mitarbeitende wie möglich ein Impfangebot von ihrem Arbeitgeber erhalten".

Der Konzern geht davon aus, dass ungefähr die Hälfte der Beschäftigten in Deutschland als systemrelevant eingestuft sind. Viele von ihnen gehören demnach zur Gruppe 3 in der Corona-Impfverordnung des Bundes. Darunter fallen unter anderem 60- bis 70-Jährige sowie medizinisch vorbelastete Menschen.

Gesundheitsminister Jens Spahn hatte am Montag angekündigt, dass Betriebsärzte ab Juni mit Impfstoff beliefert werden könnten. Hintergrund sind weitere Lieferzusagen der Hersteller. Neben den regionalen Impfzentren der Länder impfen seit kurz nach Ostern auch Hausärzte mit und haben zu einem deutlichen Anstieg der Impfungen beigetragen. Nun sollen Betriebsärzte folgen.

Bei der Deutschen Bahn betonte Personalvorstand Martin Seiler mit Blick auf die Impfungen im eigenen Unternehmen: "Die Entscheidung für eine Impfung ist freiwillig, es wird keine Impfprivilegien geben, weder für Mitarbeitende noch für Kunden."

Update 20. April, 15.29 Uhr: Neue Zahlen für München

Update 20. April, 10.15 Uhr: Ifo gibt Schulen auch im zweiten Lockdown schlechte Noten

Die Schulschließungen zu Jahresbeginn haben bei Kindern und Jugendlichen nach einer Untersuchung des Ifo-Instituts tiefe Spuren hinterlassen.

Im Schnitt gingen ihnen pro Tag mehr als drei Stunden Lernzeit verloren, wie eine am Dienstag veröffentlichte Befragung durch das Münchner Forschungsinstitut zeigt. Statt 7,4 Stunden pro Tag lernten die Schüler nur noch 4,3 Stunden - das ist weniger Zeit als sie mit Computerspielen, sozialen Netzwerken oder ihrem Handy verbrachten.

Die Forscher stellen der Schulpolitik in ihrer Studie kein gutes Zeugnis aus - auch weil sie nur relativ geringe Verbesserungen zum ersten Lockdown feststellten. Auch mit "langer Vorlaufzeit und nach eindringlichen Appellen von Eltern und Wissenschaft" sei es nicht gelungen, eine angemessene Beschulung aller Kinder im Distanzunterricht sicherzustellen. Die Ergebnisse seien "ernüchternd".

Unter anderem beklagen die Forscher, dass zu wenige Kinder regelmäßigen Video-Unterricht haben. Bei 39 Prozent der Kinder war dies maximal ein Mal pro Woche der Fall. Und der Lockdown hatte auch Auswirkungen auf die Gesundheit: 31 Prozent der Eltern sagten, ihr Kind habe in dieser Zeit zugenommen.

"Besonders bedenklich ist, dass 23 Prozent der Kinder sich nicht mehr als zwei Stunden am Tag mit der Schule beschäftigt haben", sagte der Leiter des Ifo-Zentrums für Bildungsökonomik, Ludger Wößmann.

"Die Coronakrise ist eine extreme Belastung für die Lernentwicklung und die soziale Situation vieler Kinder."

Update 20. April, 8 Uhr: Nur noch ein Landkreis in Bayern unter Inzidenzwert von 100

Nur noch ein Landkreis in Bayern liegt unter dem Inzidenzwert von 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen.

Der Landkreis Tirschenreuth weist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Dienstagmorgen eine Inzidenz von 59,7 auf. Den höchsten Wert im Freistaat hat der Landkreis Kronach mit 359,6, gefolgt vom Landkreis Mühldorf am Inn mit 340.

Die bayerischen Gesundheitsämter meldeten dem RKI binnen eines Tages 1554 Corona-Neuinfektionen und 33 neue Todesfälle. Für den gesamten Freistaat lag die Inzidenz bei 185,3. Das geht aus Zahlen des RKI von Dienstagmorgen hervor, die den Stand des Dashboards von 07.43 Uhr wiedergeben.

Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich. Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 162,4.

Update 19. April, 9.45 Uhr: Bayerns Gesundheitsminister für Ausgangsbeschränkungen

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hat sich angesichts der steigenden Corona-Zahlen auf den Intensivstationen für Ausgangsbeschränkungen ausgesprochen.

Es sei "verhältnismäßig, mal ein paar Wochen vielleicht nicht auf die Straße gehen zu können am Abend und da mitzuwirken", sagte Holetschek am Montag im ZDF-"Morgenmagazin".

Die Auslastung in den Kliniken werde in zwei bis drei Wochen einen Höchsstand erreichen. "Jetzt ist die Zeit zu handeln."

Update 19. April, 7.45 Uhr: Zahl der Corona-Infizierten steigt weiter - zwei Landkreise unter 100

Nur noch zwei Landkreise in Bayern haben in den vergangenen 7 Tagen weniger als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert.

Der Landkreis Tirschenreuth weist nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Montag eine Inzidenz von 68 auf, der Landkreis Forchheim von 94,7. Bayernweit die höchste Inzidenz hat mittlerweile der Landkreis Dingolfing-Landau mit 349,6. Danach folgt der Landkreis Kronach mit 349,1. Zudem meldete das RKI 2151 neue Fälle in Bayern, 13 Menschen starben im Zusammenhang mit einer Infektion.

Für den gesamten Freistaat meldete das RKI eine Inzidenz von 187,3.

Das geht aus Zahlen von Montagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 03.09 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich. Am Montag sind die gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Bundesweit lag die Sieben-Tage-Inzidenz bei 165,3.

Update 18. April, 21.17 Uhr: Polizei kontrolliert Gruppe ohne Masken - Angriff, Festnahmen

Bei der Kontrolle einer größeren Personengruppe ohne Mund-Nasen-Schutz in Aschaffenburg sind Polizisten angegriffen worden.

Es sei zu körperlichen Auseinandersetzungen gekommen, drei Personen seien festgenommen worden, teilte die Polizei am Sonntagabend auf Twitter mit. Vor der Kontrolle seien Passanten, die eine Mund-Nase-Bedeckung trugen, aus der Gruppe heraus angegangen worden. Verletzt worden sei niemand.

"Die Lage hat sich zwischenzeitlich wieder beruhigt", hieß es gegen 21 Uhr.

Update 18. April, 14.31 Uhr: Gedenken an Todesopfer der Corona-Pandemie

Auf dem La-Spezia-Platz in Bayreuth hat die Stadt einen Kranz zum Gedenken an die Corona-Todesopfer niedergelegt.
Auf dem La-Spezia-Platz in Bayreuth hat die Stadt einen Kranz zum Gedenken an die Corona-Todesopfer niedergelegt.  © NEWS5 / Kettel

Am Sonntag hat der Oberbürgermeister von Bayreuth, Thomas Ebersberger, der Todesopfer der Corona-Pandemie gedacht.

Zusammen mit ihm waren die Fraktionsvorsitzenden des Stadtrats auf dem La-Spezia-Platz, um dort einen Kranz der Stadt niederzulegen.

Trotz der Schutzmaßnahmen, Beschränkungen und Verordnungen sind allein im Freistaat bislang fast 14.000 Menschen gestorben, die zuvor positiv getestet wurden.

Bundesweit sind es beinahe 80.000 Menschen, global - trotz weltweiter Maßnahmen - starben inzwischen mehr als 3 Millionen Menschen an dieser vor gut eineinhalb Jahren festgestallten Corona-Variante Sars-CoV-2 und ihrer Mutationen.

Bayerns Ministerpräsidentordnete Dr. Markus Söder (54) ordnete die Trauerbeflaggung aller staatlichen Dienstgebäude für diesen Tag an.

Neben weiterer Orte in den einzelnen Bundesländern fand in Berlin eine zentrale Gedenkveranstaltung mit Politikern und Hinterbliebenen statt.

Update 18. April, 12.59 Uhr: 20 Anzeigen nach illegalem Treffen in Garage

Nach einem illegalen Treffen in einer Garage in München hat die Polizei 20 Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Maßnahmen gestellt.

Wie die Polizei am Sonntag mitteilte, wurde bei dem Treffen am Freitagabend weder auf Mindestabstände geachtet, noch wurden Masken getragen. Zudem wurde die derzeit erlaubte Personenanzahl und Zahl der Haushalte für private Treffen weit überschritten.

Insgesamt wurden laut Polizei bei dem Treffen 20 Anzeigen verteilt. Die genaue Personenanzahl war noch unklar, die Ermittler sprachen von fast 20 Anwesenden.

Im Laufe des Wochenendes kam es zu weiteren Vorfällen und Kontrollen in München, welche jedoch größtenteils kommunikativ gelöst werden konnten.

Update 18. April, 11.32 Uhr: Bundespläne für Handel stoßen in Niederbayern auf Unverständnis

Sicherheitskonzepte für Öffnungen - davon können nicht alle Einkaufsläden profitieren. (Archiv)
Sicherheitskonzepte für Öffnungen - davon können nicht alle Einkaufsläden profitieren. (Archiv)  © Friso Gentsch/dpa

Die Bundespläne für einen härteren Lockdown im Einzelhandel bei besonders hohen Corona-Zahlen stoßen in Niederbayern auf scharfe Kritik.

"Wenn ab einer Inzidenz von 100 alle Einzelhandelsgeschäfte schließen müssen, bedeutet dies für die niederbayerischen Grenzlandkreise: Die Geschäfte werden noch für Monate zu sein. Das wäre eine absolute Katastrophe", heißt es in einem Schreiben des niederbayerischen Bezirkstagspräsidenten Olaf Heinrich an Bundestagsabgeordnete aus der Region.

"Trotz der zusätzlichen Impfdosen für die Grenzlandkreise: Eine Inzidenz von unter 100 ist in den nächsten Wochen nicht realistisch", schrieb Heinrich (CSU) laut Mitteilung am Samstag. "Deshalb appelliere ich eindringlich, zumindest bis zu einer Inzidenz von 200, den Geschäften 'Click and Meet' nach einem negativen Schnelltest zu ermöglichen." Sonst müssten gerade im östlichen Niederbayern viele Geschäfte dauerhaft schließen.

Seit Tagen stoßen die Pläne der Bundesregierung auf Widerstand. Die am Dienstag beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes sehen unter anderem vor, dass bei einer höheren Inzidenz die meisten Läden sowie die Gastronomie nicht öffnen dürfen.

Bestimmte Geschäfte sollen ausgenommen werden, so etwa der Lebensmittelhandel, Apotheken, Drogerien, Tankstellen, Buchhandlungen und Gartenmärkte. Hier sollen Abstand- und Hygienekonzepte gelten.

Die Freien Wähler wollen per Verfassungsbeschwerde am Bundesverfassungsgericht gegen die Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes vorgehen.

Update 18. April, 11.10 Uhr: Nur drei Landkreise unter 100 - Kronach nun ungewollt an der Spitze

Die Zahl der auf Corona positiv getesteten Menschen steigt weiter an. (Symbolbild)
Die Zahl der auf Corona positiv getesteten Menschen steigt weiter an. (Symbolbild)  © Sina Schuldt/dpa

Nur noch drei Landkreise in Bayern haben in den vergangenen sieben Tagen weniger als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Sonntagmorgen für den Landkreis Tirschenreuth eine Inzidenz von 77,7. Dahinter folgen der Landkreis Forchheim mit einem Wert von 92,9 und der Landkreis Kitzingen mit 96,5. Bayernweit ist der Landkreis Kronach mittlerweile mit 367,1 ungewollter Spitzenreiter.

Für den gesamten Freistaat meldete das RKI eine Inzidenz von 185,4 nach 182,4 am Vortag. Das geht aus Zahlen von Sonntagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 3.09 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Die Gesundheitsämter im Freistaat meldeten dem Institut binnen eines Tages 3367 Neuinfektionen und 10 Todesfälle im Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion. Am Sonntag sind die vom RKI gemeldeten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Bundesweit lag die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner laut RKI am Sonntagmorgen bei 162,3. Am Vortag hatte das RKI diese 7-Tage-Inzidenz mit 160,7 angegeben, vor vier Wochen hatte sie noch bei 129,7 gelegen.

Update 17. April, 11.07 Uhr: Unangemeldete Demo gegen Corona-Auflagen in Aschaffenburg

In Aschaffenburg haben 160 Menschen gegen die derzeitigen Corona-Maßnahmen demonstriert.

Die Versammlung war nicht angemeldet, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Zu Störungen oder Straftaten sei es am Freitagabend aber nicht gekommen.

Die Demonstration wurde noch vor Ort mit Auflagen versehen. Anfänglich versuchten die Teilnehmer, einen Aufzug aus der Versammlung zu machen. Dies wurde jedoch durch eine Polizeikette verhindert. Gegen einige Teilnehmer, die keinen Mund-Nasen-Schutz trugen, wurde ein Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.

Bereits am Mittwochabend versammelten sich in Aschaffenburg etwa 100 schwarz gekleidete Menschen mit lauter Musik, weißen Masken und Fahnen, um gegen die Corona-Auflagen zu demonstrieren.

Update 17. April, 9.47 Uhr: Drei Landkreise unter 100 - Inzidenz weiter über Bundesschnitt

Im Freistaat sind nach aktuellen Daten nur noch drei Landkreise unter einer 100er-Inzidenz. (Archiv)
Im Freistaat sind nach aktuellen Daten nur noch drei Landkreise unter einer 100er-Inzidenz. (Archiv)  © Anto Magzan/ZUMA Wire/dpa

Nur noch drei Landkreise in Bayern haben in den vergangenen sieben Tagen weniger als 100 Corona-Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Samstagmorgen für den Landkreis Tirschenreuth eine Inzidenz von 83,3. Dahinter folgen der Landkreis Forchheim mit einem Wert von 90,4 und der Landkreis Lindau mit 93,5. Bayernweit ist die Stadt Hof mit 386,3 weiter ungewollter Spitzenreiter.

Für den gesamten Freistaat meldete das RKI eine Inzidenz von 182,4. Das geht aus Zahlen von Samstagmorgen hervor, die den Stand des RKI-Dashboards von 3.08 Uhr wiedergeben. Nachträgliche Änderungen oder Ergänzungen sind möglich.

Die Gesundheitsämter im Freistaat meldeten dem Institut binnen eines Tages 3951 Neuinfektionen und 31 Todesfälle in Zusammenhang mit einer Coronavirus-Infektion.

In seinem aktuellen Lagebericht über Deutschland von Freitagabend schreibt das RKI: "Nach einem vorübergehenden Rückgang der Fallzahlen über die Osterfeiertage setzt sich der starke Anstieg der Fallzahlen fort." Besonders in den jüngeren Altersgruppen seien die Zahlen gestiegen.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro
100.000 Einwohner lag nach RKI-Angaben bundesweit bei 160,7. Am Vortag hatte das RKI diese Sieben-Tage-Inzidenz mit 160,1 angegeben, vor vier Wochen hatte sie noch bei 99,9 gelegen.

Update 16. April, 18 Uhr: Intensivbetten in Nürnberg werden knapp

Die Intensivbetten im Raum Nürnberg werden knapp.

"Die Lage ist sehr angespannt", sagte eine Sprecherin des Klinikums Nürnberg am Freitag. Am Donnerstagabend seien für kurze Zeit alle Intensivbetten in der Region belegt gewesen.

Das Klinikum Nürnberg sei von der Integrierten Leitstelle abgemeldet gewesen, die die Bettenkapazität im Blick hat. Eine solche Abmeldung käme immer wieder vor, erklärte die Sprecherin des Klinikums. Trotzdem habe das Klinikum aus medizinischen Gründen am Donnerstagabend noch zwei Patienten aufgenommen - beide schwer an Covid-19 erkrankt.

Am Freitag waren im Raum Nürnberg noch rund 20 Intensivbetten frei, sagte der Leiter der Integrierten Leitstelle in Nürnberg, Marc Gistrichovsky. Davon seien sechs Betten für Covid-19-Patienten reserviert. 340 Intensivbetten waren demnach belegt, 88 davon mit Covid-19-Patienten.

Die Zahlen könnten sich aber jederzeit wieder ändern.

Update 16. April, 14.45 Uhr: Inzidenz in München steigt

Update 16. April, 14.12 Uhr: Neues Programm für Videokonferenzen an Schulen

Mit einem neuen Programm sollen Schulen künftig Videokonferenzen ausrichten können.

Die Software mit dem Namen Visavid eigne sich auch für Grundschulen, teilte das Kultusministerium am Freitag in einer Pressemitteilung mit. Sie soll das Lernen in der Pandemie daheim erleichtern.

Visavid ist nach Angaben des Ministeriums ein maßgeschneidertes Programm für Schulen. Die Daten würden nur in großen Rechenzentren der EU verarbeitet, hieß es weiter. Die Software könne auf jedem Gerät mit Internetanbindung via Browser genutzt werden und müsse nicht installiert werden.

Das Programm ist eine Ergänzung zum System Mebis, das wegen technischer Probleme Ende vergangenen Jahres in der Kritik stand.

Bei der Lernplattform können Lehrer und Schüler Inhalte hochladen, aber keine Videokonferenzen durchführen.

Update 16. April, 12.08 Uhr: Lockdown in Schulen und Einzelhandel wird in Bayern strikter

Der Freistaat Bayern steuert in der nächsten Woche wegen weiter steigender Corona-Infektionszahlen auf einen härteren Lockdown in Schulen und Einzelhandel zu.

Am Freitag waren nur noch die drei Landkreise Miltenberg, Tirschenreuth und Lindau sowie die kreisfreie Stadt Bamberg unterhalb einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, wie aus der Statistik des Robert-Koch-Instituts hervorgeht.

Im Landesdurchschnitt lag die Inzidenz am Freitag bei knapp über 180, klar über dem Bundesdurchschnitt von 160. Der nordbayerische Landkreis Hof hält allerdings nicht mehr die Rote Laterne in Deutschland, sondern wurde vom sachsen-anhaltinischen Greiz als Top-Corona-Hotspot in Deutschland abgelöst.

Für alle anderen Landkreise und kreisfreien Städte sind damit die Bedingungen erfüllt, dass von Montag an im Zuge der Notbremsen-Regelung die Schulen weitgehend auf Distanzunterricht umstellen müssen. Ausnahmen sind lediglich Abschlussklassen, die vierten Klassen der Grundschulen und die 11. Klassen am Gymnasium. Die Landeshauptstadt München hatte eine entsprechende Regelung bereits am Freitagmorgen angekündigt. Unabhängig von der noch nicht beendeten Diskussion über Schulöffnungen bis zu einer Inzidenz von 200 auf Bundesebene gilt in Bayern derzeit die 100-er-Grenze, von welcher an die Notbremse bei den Schulen gezogen wird.

Im Einzelhandel erfüllten am Freitag 23 Kreise die Bedingungen für eine komplette Schließung in der nächsten Woche - also eine Sieben-Tage-Inzidenz über 200 für mindestens drei Tage am Stück.

Drei Kreise - Starnberg, Miltenberg und Tirschenreuth - erfüllten am Freitag die Bedingungen für eine Öffnung des Einzelhandels mit Terminvereinbarung ("Click and Meet"). Über das Wochenende können sich hiebei aber noch Änderungen ergeben.

Update 16. April, 11.15 Uhr: Bodensee-Schifffahrt verschiebt Saisonstart erneut

Wegen der Corona-Pandemie wird der Saisonstart der deutschen Bodensee-Schifffahrt erneut verschoben.

Wie lange die 13 Ausflugsschiffe der Bodensee-Schiffsbetriebe (BSB) in den Häfen bleiben müssen, war zunächst unklar. "Wir hoffen auf den Mai", sagte ein Sprecher am Freitag. Der Saisonstart sei von der Infektionslage und den Öffnungsperspektiven für andere Touristen-Attraktionen am Bodensee abhängig.

Ursprünglich hatten die deutschen Schiffe zusammen mit jenen aus Österreich und der Schweiz zu Ostern ihre Fahrten aufnehmen wollen. Danach war der 19. April als Starttermin anvisiert worden. Auf schweizerischer und österreichischer Seite gibt es demnach bereits Rundfahrten innerhalb der Landesgrenzen, aber keinen Linienbetrieb.

Update 16. April, 10.06 Uhr: Zahlreiche Verstöße gegen Corona-Maßnahmen im Hotspot Hof

Im bundesweiten Corona-Hotspot Hof kontrolliert die Polizei strikt die Einhaltung der Maßnahmen im Kampf gegen die Pandemie.

"Es gibt Tage, da machen die Corona-Kontrollen fast ein Drittel des Tagesgeschäfts aus", sagte Matthias Singer, Vize-Chef der örtlichen Polizei.

Rund 600 Verstöße gegen die Corona-Regeln meldeten die Beamten vergangenes Jahr. Nun sind es seit Jahresbeginn nach Angaben der Polizei schon knapp 450 Anzeigen, davon allein 140 seit der Verschärfung der Regeln am vergangenen Samstag. Seitdem seien auch deutlich mehr Polizisten im Einsatz, erklärte Singer. Bis zu 30 Kollegen der Bereitschaftspolizei unterstützen die Streifen täglich bei der Kontrolle.

Die Zahl der Corona-Infektionen in Hof ist seit langem sehr hoch. Die Stadt in Oberfranken ist mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 570 Infektionen pro 100.000 Einwohner bundesweiter Spitzenreiter. In Hof gelten deshalb besonders strenge Regeln, unter anderem eine Ausgangssperre ab 20.30 Uhr sowie Maskenpflicht in der Innenstadt und auf Spielplätzen.

Die Schulen sind geschlossen, ab kommender Woche haben nur noch Eltern mit systemrelevanten Berufen Anspruch auf eine Notbetreuung ihrer Kinder im Schul- und Kita-Alter.

Update 16. April, 6.05 Uhr: Ministerium: Selbsttest-Ergebnisse aus Schulen nicht zentral erfasst

Seit fast einer Woche drehen Schüler in Bayern massenhaft Corona-Test-Stäbchen in der Nase herum - wie viele dieser Selbsttests positiv waren, wird allerdings nicht zentral erfasst.

"Wir erheben keine Zahlen zu den an den Schulen durchgeführten Selbsttests", sagte ein Sprecher des Kultusministeriums in München. Da ein positiver Test lediglich ein Hinweis auf eine mögliche Infektion sei und zur Bestätigung noch ein PCR-Test außerhalb der Schule erforderlich sei, würde das Ministerium auf den "enormen Verwaltungsaufwand" verzichten, den eine statistische Erfassung der Ergebnisse bedeuten würde.

Die Testpflicht in Schulen gilt seit Montag. Vor allem Lehrerverbände waren dagegen auf die Barrikaden gegangen, weil sie ihre Gesundheit in Gefahr sehen und den Organisationsaufwand kritisieren.

Das Ministerium sieht den Anlauf positiv. "Bislang hat das Testkonzept an bayerischen Schulen funktioniert", sagte der Sprecher. "In den allermeisten Fällen lief die Durchführung demnach ohne Schwierigkeiten. Gerade zu Beginn war es normal, dass noch Aufklärungs- und Erklärungsbedarf bestand." Man gehe davon aus, dass sich die Durchführung rasch einspielen werde, wenn dies nicht bereits ohnehin schon der Fall sei.

Nach den dem Kultusministerium vorliegenden Daten waren zum Stand Dienstag rund 1760 (0,11 Prozent) Schüler in Bayern aufgrund eines bestätigten positiven Corona-Tests vom Unterricht befreit.

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Titelfoto: Owen Humphreys/PA Wire/dpa

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