Corona in Bayern: 17 Landkreise und Städte über Inzidenz 200, steuerfreie FFP2-Masken gefordert

München - Das Coronavirus hat Deutschland und die Welt weiterhin fest im Griff. Im TAG24-Liveticker erhaltet Ihr alle aktuellen Informationen rund um die Lage im Freistaat Bayern.

Markus Söder (53, CSU), Ministerpräsident von Bayern.
Markus Söder (53, CSU), Ministerpräsident von Bayern.  © Sven Hoppe/dpa Pool/dpa
Im Freistaat wurden mittlerweile 375.052* Menschen positiv auf das Coronavirus getestet (Stand: 17. Januar, 8 Uhr). Davon gelten 314.710 als genesen, 8693 Menschen sind bereits gestorben.

In München wurden 219 neue Fälle gemeldet (Stand: 17. Januar, 0 Uhr). Die Gesamtzahl der positiven Tests steigt auf 49.487* an. Enthalten sind in dieser Zahl 44.366 Personen, die inzwischen als wieder genesen gelten, und 702 Todesfälle.

Die 7-Tage-Inzidenz** für die Landeshauptstadt beträgt derzeit 123,6 (RKI, Stand: 17. Januar).

Wer sich impfen lassen möchte, kann sich >>> hier beim Bayerischen Impfzentrum registrieren. Infos zur entsprechenden Reihenfolge bei den Coronavirus-Impfungen findet Ihr >>> hier.

Die deutschlandweiten Entwicklungen findet Ihr im +++ Coronavirus-Liveticker +++

* Die einzelnen Tageswerte unterliegen entsprechenden Schwankungen, da sie davon abhängig sind, wann die jeweiligen Labore die positiven Testergebnisse an das Gesundheitsamt im Freistaat Bayern übermitteln.

** Die 7-Tage-Inzidenz entspricht der Anzahl der für die letzten sieben Tage neu gemeldeten Fälle pro 100.000 Einwohner und wird täglich vom RKI sowie werktäglich vom Bayerischen Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) ermittelt.

Update 17. Januar, 14.20 Uhr: Markwort fordert: FFP2-Masken steuerfrei

Der FDP-Politiker und langjährige "Focus"-Herausgeber Helmut Markwort fordert Steuerfreiheit für FFP2-Masken.

"Die FFP2-Masken sind in vieler Hinsicht ein Ärgernis", sagte Markwort am Sonntag in einer Videobotschaft. "Der Staat verdient daran."

Der Mehrwertsteuersatz für die Masken liege bei den regulären 19 Prozent, so dass jeder fünfte Euro an den Staat gehe.

Der FDP-Landtagsabgeordnete schlug vor, den Mehrwertsteuersatz für FFP2-Masken wie bei Lebensmitteln entweder auf sieben Prozent zu senken - oder ganz abzuschaffen.

Die 16 Ministerpräsidenten könnten sich mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zusammensetzen und der Bundesfinanzminister einen Erlass herausgeben: "Keine Mehrwertsteuer auf diese Zwangsmasken."

Update 17. Januar, 14.10 Uhr: 219 neue Fälle in München bestätigt

Update 17. Januar, 14 Uhr: Noch 17 Landkreise und Städte über Inzidenzwert von 200

Vor Weihnachten fürchteten manche Fachleute einen dramatischen Anstieg der Corona-Infektionen nach dem Jahreswechsel. Nun sieht das Robert-Koch-Institut Anzeichen einer Stabilisierung.

Die Corona-Lage in Bayern hat sich ein wenig entspannt. Am Sonntag lagen noch 17 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner. Das geht aus der täglichen Aktualisierung der Daten des Robert Koch-Instituts hervor.

Am Sonntag sind die vom RKI bekannt gegebenen Zahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird. Doch hatte es auch in den Vortagen bereits einen leichten Rückgang gegeben.

"Nach einem starken Anstieg der Fallzahlen Anfang Dezember, einem Rückgang während der Feiertage und einem erneuten Anstieg in der ersten Januarwoche scheinen sich die Fallzahlen wieder zu stabilisieren", schrieb das RKI am Samstagabend in seiner Einschätzung der bundesweiten Situation.

Update 17. Januar, 11.40 Uhr: Bayerisches Rotes Kreuz stellt 200.000 Masken für Bedürftige bereit

Das Bayerische Rote Kreuz (BRK) liefert 200.000 KN95-Masken an ihre 73 Kreisverbände aus.

Die Masken sollen beispielsweise über die Tafeln, aber auch an entsprechende Einrichtungen wie Behindertenwerkstätten übergeben oder direkt an bedürftige Bürgerinnen und Bürger ausgegeben werden, wie das BRK am Sonntag mitteilte.

Es hatte zu Beginn des vergangenen Jahres ein Pandemiezentrallager aufgebaut und Material für den Notbedarf eingelagert. Die Masken werden nun zusätzlich zu den 2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken des Freistaats Bayern an Bedürftige verteilt.

Ministerpräsident Markus Söder und Gesundheitsminister Klaus Holetschek (beide CSU) hatten am Mittwoch angekündigt, 2,5 Millionen FFP2-Schutzmasken für Bedürftige kostenlos zur Verfügung zu stellen - zunächst fünf pro Person.

Holetschek erläuterte, dass auch Schutzstandards erlaubt sein werden, die als gleichwertig zu FFP2 gelten, etwa Masken mit der Kennung KN95.

Ab Montag gilt in Bayern in Bussen, Bahnen und Geschäften eine FFP2-Maskenpflicht.

Update 17. Januar, 11.30 Uhr: Kommunen verärgert über fehlenden Impfstoff

Angesichts der Verspätungen bei der Auslieferung des Corona-Impfstoffs gibt es anhaltenden Ärger in den bayerischen Kommunen.

Am Wochenende beschwerte sich die mittelfränkische Stadt Schwabach und sagte sämtliche für die kommende Woche geplanten Impftermine ab. "Wir würden uns sehr wünschen, dass die Versorgung mit Impfstoff mittlerweile fast vier Wochen nach Impfstart eine gewisse Verlässlichkeit erreicht", kritisierte Oberbürgermeister Peter Reiß (SPD).

Offizielle Stellungnahmen von Bund, EU-Kommission oder Staatsregierung zum Ausmaß des Impfstoffmangels gab es am Wochenende noch nicht. Dem Vernehmen nach fürchtet die Staatsregierung, dass in den nächsten Tagen 40 bis 50 Prozent des zugesagten Impfstoffs zunächst ausbleiben könnten - gewiss ist dies aber nicht. Laut Gesundheitsministerium in München sollte Bayern eigentlich gut 100.000 Impfdosen pro Woche erhalten.

Ursache der neuerlichen Verspätungen ist, dass der Impfstoffhersteller Pfizer die Produktion in Belgien erhöhen will. Deswegen wird laut Unternehmen die dortige Fabrik umgebaut - was zunächst zu einer Reduzierung der Lieferungen führt, bevor die Produktion ausgeweitet werden kann.

Am Freitag hatte bereits der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) "chaotische Zustände" beklagt.

Update 17. Januar, 10 Uhr: Ausflugsverkehr in Unterfranken: Polizei weist 200 Autos zurück

Im Hochspessart hat die Polizei am Samstag 200 Autos zurückgewiesen. Die Zufahrtswege mussten am Waldhaus zum Engländer im Landkreis Aschaffenburg bereits am Vormittag gesperrt werden, wie die Polizei Unterfranken am Sonntag mitteilte.

Der Andrang der Tagesausflügler sei zu groß gewesen. Die Tagestouristen seien teilweise überregional angereist. Zu Verstößen gegen das Infektionsschutzgesetz sei es aber nicht gekommen. Gegen Nachmittag wurde die Sperre wieder aufgehoben.

Auch die Bayerische Rhön war am Samstag laut Polizei gut besucht, dort seien aber meist lokale Ausflügler unterwegs gewesen. Die Menschen hielten sich nach Informationen der Beamten an die bestehenden Corona-Regeln.

In der Region nahe dem Würzburger Haus im unterfränkischen Landkreis Bad Kissingen kam es am Samstag zu einem Unfall: Ein 15-Jähriger Snowboarder sprang über eine selbstgebaute Schanze und verletzte sich dabei am Ellenbogen.

Der Junge wurde in ein Krankenhaus geflogen.

Update 17. Januar, 8 Uhr: Ministerium: Keine blinden Flecke bei Corona-Datenübermittlung

Trotz Klagen aus den Kommunen gibt es bei der Übermittlung der Corona-Infektionszahlen nach Angaben des Gesundheitsministeriums keine grundsätzlichen Probleme.

"Dem Landesamt für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (LGL) sind keine "blinden Flecke" bekannt", erklärte ein Sprecher am Wochenende auf Anfrage. Demnach gibt es auch keine Indizien, dass in einzelnen Gebieten grundsätzlich zu niedrige Fallzahlen übermittelt würden: "Hinweise auf eine regional systematische Untererfassung von Fallzahlen liegen dem LGL nicht vor", sagte der Sprecher.

Die Erfassung der Corona-Infektionen ist kürzlich auf das bundesweit einheitliche elektronische Meldesystem Demis umgestellt worden. Vorher wurden die Daten von den Laboren per Fax verschickt. Doch seit der Umstellung gibt es aus verschiedenen Kommunen Kritik, dass das System nicht reibungslos funktioniere. In Bayern hatten unter anderem die Stadt Nürnberg und der Landkreis München Probleme gemeldet.

In Einzelfällen könnten beispielsweise aufgrund unvorhergesehener Wartungsarbeiten vorübergehende Übermittlungsprobleme nicht ausgeschlossen werden, hieß es dazu im Münchner Gesundheitsministerium. "Grundsätzlich können technische Probleme als Teil eines Umstellungsprozesses zwar nie ganz vermieden werden, aber sie werden zeitnah bereinigt."

Die Corona-Lage in Bayern hatte sich am Samstag mit Blick auf die Infektionszahlen ein wenig entspannt. Am Samstag lagen noch 22 Landkreise und kreisfreie Städte im Freistaat über dem Inzidenzwert von 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner, ein Rückgang im Vergleich zu den Vortagen.

Update 17. Januar, 7.40 Uhr: Mehr als 1400 Corona-Infektionen bei bayerischen Polizisten

Seit Beginn der Corona-Pandemie haben sich mehr als 1400 Polizisten in Bayern mit dem Virus infiziert.

Das teilte das bayerische Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München mit. 1264 der insgesamt 1436 infizierten Polizisten gelten als wieder geheilt. Mit Stand Mittwoch (13. Januar) waren 172 Beamte noch akut infiziert. Damit haben sich innerhalb von nur gut anderthalb Monaten 572 Polizeibeamte mit SARS-CoV-2 infiziert.

Am 23. November 2020 lag die Gesamtzahl in Bayern noch bei 864, wie aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht.

Update 17. Januar, 7 Uhr: Pflege-Einsatzgruppe berät fast 200 Heime

Angesichts immer wieder auftretender Corona-Masseninfektionen in Altenheimen in Bayern ist die vor einem Monat gegründete "Task Force Pflege" der Staatsregierung voll beschäftigt.

Die Fachleute der schnellen Einsatzgruppe haben mittlerweile mehr als 100 Heime besucht und 190 beraten, wie Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) sagte. "Die Zahlen zeigen: Das war die richtige Maßnahme zur richtigen Zeit."

Die meisten Todesopfer der Pandemie sind hochbetagt, in vielen Heimen und Krankenhäusern kommt es trotz Hygienemaßnahmen und Besuchsbeschränkungen zu Masseninfektionen bei Bewohnern beziehungsweise Patienten und Personal. "Gerade für die ältesten Mitglieder unserer Gesellschaft ist Corona lebensgefährlich", sagte Holetschek. "Sie vor einer Infektion zu schützen, ist eine unserer wichtigsten Pflichten."

Die Task Force soll insbesondere verhindern, dass aus einer einzelnen Infektion ein Massenausbruch wird. Sobald ein einziger Fall in einem Heim auftritt, wird die Einsatzgruppe gerufen. Sie soll den Heimleitungen schnell zur Seite stehen.

"Genau solche pragmatischen und zielgerichteten Ansätze brauchen wir, um die Pandemie in den Griff zu bekommen", sagte Holetschek. Mittlerweile sind nach Angaben des CSU-Politikers rund 190 Menschen in der Task Force aktiv.

Update 16. Januar, 20.55 Uhr: Verwaltungsgerichtshof bestätigt Verbot von Corona-Demo in Stein

Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof (BayVGH) hat das Verbot einer für Sonntag geplanten Versammlung gegen die Corona-Beschränkungen in Stein (Landkreis Fürth) bestätigt.

Die Versammlungsbehörde sei aufgrund von Erfahrungen mit vergleichbaren Versammlungen der Querdenken-Szene zu Recht davon ausgegangen, dass es zu "infektionsschutzrechtlich unvertretbaren Zuständen" kommen würde, so die Richter. Der Veranstalter habe zudem kein Hygienekonzept vorgelegt.

Zudem sei in der Beschwerdeschrift der Organisatoren Unverständnis für infektiologische und epidemiologische Sachverhalte und Zusammenhänge zur Schau gestellt worden - indem es dort etwa hieß, es gebe keine Übersterblichkeit und eine Überbelastung des Gesundheitssystems drohe nicht. Für die Versammlung waren 199 Personen angemeldet worden.

Zuvor hatte das Verwaltungsgericht Ansbach das ausgesprochene Verbot des Landratsamtes Fürth bestätigt. Der Veranstalter hatte daraufhin am Samstag Beschwerde gegen die Entscheidung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein gelegt.

Das Verwaltungsgericht bezog sich in seiner Argumentation insbesondere auf eine Demonstration, die am 3. Januar in Nürnberg stattfand. Dort hatten nach Polizeiangaben bei spontan angemeldeten Versammlungen rund 300 und später rund 200 Demonstranten in der Innenstadt gegen die Verordnungen zum Infektionsschutz protestiert. Es habe unter anderem 117 Verstöße gegen das Infektionsschutzgesetz gegeben, 50 Platzverweise und fünf Anzeigen wegen Widerstands.

Gegen den Beschluss des BayVGH gibt es kein Rechtsmittel.

Titelfoto: Peter Kneffel/dpa

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