Corona in NRW: So verlief die Corona-Pandemie bislang

Düsseldorf - In NRW gelten weiterhin wegen der Corona-Pandemie verschärfte Regeln. Gleichzeitig läuft die Impfung gegen das Coronavirus an.

Eine Spritze mit dem Corona-Impfstoff.
Eine Spritze mit dem Corona-Impfstoff.  © Guido Kirchner/dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen hat in der Nacht auf Freitag die ab Montag (11. Januar) gültige neue Coronaschutzverordnung veröffentlicht.

Bund und Länder hatten sich wegen der anhaltend hohen Neuinfektionen auf strengere Regeln zur Bekämpfung der Pandemie geeinigt.

Nach Angaben des NRW-Gesundheitsministeriums dürfen sich Menschen aus einem Haushalt nur noch mit einer weiteren Person treffen. Ausgenommen sind zu betreuende Kinder.

Arbeitgeber werden dazu aufgerufen, Möglichkeiten zum Homeoffice weiter auszubauen. Außerdem bleiben Betriebskantinen und Mensen überwiegend geschlossen.

Ebenfalls ab Montag gilt eine neue Coronabetreuungsverordnung. Beide Verordnungen sind befristet bis zum 31. Januar.

Alle aktuellen Infos findest Du im Coronavirus-Liveticker für Deutschland sowie im Corona-Ticker für NRW.

Update, 31. Dezember, 21.37 Uhr: Polizei wird Corona-Vorschriften an Silvester durchsetzen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das massive Aufgebot der Polizei in der Silvesternacht gerechtfertigt.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das massive Aufgebot der Polizei in der Silvesternacht gerechtfertigt.  © Henning Kaiser/dpa

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat das massive Aufgebot der Polizei in der Silvesternacht gerechtfertigt und Drohungen gegen Polizeibeamte verurteilt. 4800 Polizisten seien landesweit in der Silvesternacht im Einsatz.

"Das ist die größte Zahl an Polizeikräften, die wir je in Nordrhein-Westfalen in einer solchen Silvesternacht aufgeboten haben. Sie sollen Demonstrationen verhindern, die nicht erlaubt sind, sie sollen verhindern, dass jemand gegen Corona-Auflagen verstößt, und sie sollen auch ansonsten für die Sicherheit sorgen", sagte Laschet am Silvesterabend in Köln.

"Es hat in den letzten Tagen Drohungen gegen Polizeibeamte gegeben - gerade für die heutige Nacht", sagte er. Deshalb wolle er den Polizisten für den Einsatz in der Silvesternacht besondere Rückendeckung geben.

Update, 31. Dezember, 20 Uhr: Gericht kippt Versammlungsverbot an Silvester

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hat ein vom Land verhängtes Demonstrationsverbot für Silvester und den Neujahrstag kurzfristig aufgehoben. Die Landesregierung hatte in der Corona-Schutzverordnung für den 31.12. und den 1.1. Demonstrationen grundsätzlich untersagt.

Die Richter befanden, diese Regelung sei rechtswidrig und unverhältnismäßig - die Behörden könnten den Infektionsschutz auch ohne das pauschale Versammlungsverbot gewährleisten.

Update, 31. Dezember, 17.30 Uhr: Kölner Inzidenz bei unter 100

Wie die Stadt am Donnerstag mitteilte, liegt die Inzidenzzahl in Köln aktuell bei 96,2 und die Reproduktionszahl bei 0,79.

306 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 91 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt der Stadt Köln sind insgesamt 337 verstorbene Bürgerinnen und Bürger gemeldet, die positiv auf Corona getestet wurden. (Aufgrund eines noch ausstehenden Datenabgleichs mit dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) kommt es nach wie vor zu einer Abweichung zur dort gemeldeten Zahl von plus eins)

Aktuell sind 1.796 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 31. Dezember, 13.51 Uhr: Gladbachs Trainer Rose nicht für Impfpflicht bei Fußball-Profis

Mönchengladbachs Trainer Marco Rose hat sich gegen eine Impfpflicht für Fußball-Profis ausgesprochen.
Mönchengladbachs Trainer Marco Rose hat sich gegen eine Impfpflicht für Fußball-Profis ausgesprochen.  © Marius Becker/dpa

Borussia Mönchengladbachs Trainer Marco Rose hält in der Coronavirus-Pandemie nichts von einer Impfpflicht für Fußball-Profis. Die Reihenfolge beim Impfen sei ja auch "relativ klar", sagte der 44 Jahre alte Fußball-Lehrer des Bundesligisten am Donnerstag.

"Erst kommen ältere Menschen und Menschen in den Pflegeheimen und Krankenhäusern. Wir Fußballer kommen irgendwann im Juni oder Juli. Bei dem Punkt sollten wir uns nicht vordrängeln", betonte Rose.

"Bis dahin haben wir die Pflicht, auf uns aufzupassen." Zudem sei es die "persönliche Entscheidung" jedes Einzelnen, "ob er sich impfen lässt oder nicht."

Für das Jahr 2021 wünscht sich Rose ein baldiges Ende der Corona-Pandemie. "In erster Linie wünsche ich mir wirklich, dass wir die Pandemie in den Griff bekommen und dass wir alle gut dadurch kommen", sagte er. "Der Wunsch ist, dass wir dann alle wieder ein normales Leben haben."

Update, 31. Dezember, 13.46 Uhr: 55.000 Menschen in NRW gegen Corona geimpft

In Nordrhein-Westfalen sind bis zum Jahreswechsel nach Angaben des Gesundheitsministeriums 55.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft worden. Zehntausende weitere Impfdosen seien noch auf Lager, sagte ein Sprecher am Donnerstag. In den ersten Januar-Tagen würden damit weitere Bewohner und Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen geimpft.

Update, 31. Dezember, 12.37 Uhr: Essener Oberärztin kritisiert Verteilung der Impfdosen

Die leitende Oberärztin der zentralen Notaufnahme des Uniklinikums, Carola Holzner, ärgert sich über die Verteilung der Corona-Impfdosen.
Die leitende Oberärztin der zentralen Notaufnahme des Uniklinikums, Carola Holzner, ärgert sich über die Verteilung der Corona-Impfdosen.  © Marcel Kusch/dpa

Bei der Bekämpfung des Coronavirus wird in NRW zunächst in den Altenheimen und noch nicht das Personal der Krankenhäuser und Kliniken geimpft. Das sorgt nun für Ärger bei einer leitenden Essener Oberärztin.

"Ich bin ja auch Befürworterin, dass die Risikogruppen geimpft werden. Ich verstehe nur nicht, wieso der Lastwagen mit den Impfdosen nicht parallel zu den Kliniken fährt", sagt Carola Holzner am Donnerstag.

"Die Altenheime können uns die Patienten nicht abnehmen, die behandeln wir und wir müssen auch gesund bleiben."

Die leitende Oberärztin im Universitätsklinikum Essen in der Notaufnahme hatte zuvor einen eindringlichen Beitrag auf ihrer Facebook-Seite veröffentlicht.

"Ich möchte ausdrücklich im Namen meiner Kollegen und mir, stellvertretend für das Krankenhauspersonal dringend appellieren - vergessen Sie uns nicht! Wir wollen die Impfung und zwar schnell!", adressiert sie Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Das Gesundheitsministerium in NRW teilte auf Nachfrage mit, dass das Krankenhauspersonal Mitte Januar geimpft werden solle. "Wir haben eine begrenzte Anzahl an Impfdosen und irgendwo muss man anfangen eine Entscheidung zu treffen", so ein Sprecher am Donnerstag.

Die Impfkommission habe deutlich gemacht, dass der Verlauf der Erkrankung besonders bei über 80-Jährigen schwer sei. Daher habe man sich entschieden dort zuerst zu impfen.

Update, 31. Dezember, 8.55 Uhr: Sieben-Tage-Inzidenz sinkt weiter

In der Corona-Pandemie ist eine wichtige Kennziffer für Nordrhein-Westfalen etwas gesunken. Die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz für das Bundesland liegt nun bei 126,8, wie das Robert Koch-Institut am frühen Donnerstagmorgen bekannt gab.

Das bedeutet, dass sich in einer Woche rund 127 Menschen pro 100.000 Einwohner mit dem neuartigen Coronavirus infiziert haben. In den Vortagen lag der Wert höher, am Wochenbeginn waren es 147,3.

Allerdings ist die Aussagekraft der Pandemiedaten derzeit abgeschwächt, weil an Weihnachten weniger Tests gemacht und verarbeitet wurden - Ergebnisse von Tests, die nach den Feiertagen vorgenommen wurden, könnten noch nicht in die Statistik eingeflossen sein.

Außerdem bleibt der gesunkene Inzidenzwert noch weit entfernt von dem Level, das angestrebt wird - und zwar einem Wert von unter 50.

Die Zahl der binnen 24 Stunden gemeldeten Neuinfizierten wurde am Donnerstagmorgen für NRW mit 5748 angegeben. Hinzu kamen 101 Corona-bedingte Todesfälle, damit stieg die Zahl der Gestorbenen in Nordrhein-Westfalen auf 6552.

Update, 31. Dezember, 6.09 Uhr: Laschet gegen "Corona-Soli" für Reiche

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen einen sogenannten "Corona-Soli" für Reiche ausgesprochen.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen einen sogenannten "Corona-Soli" für Reiche ausgesprochen.  © Caroline Seidel/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen einen "Corona-Soli" für vermögende Menschen zur Finanzierung der Milliarden-Kosten der Corona-Pandemie ausgesprochen.

"Die theoretische Debatte, ob ein Milliardär etwas abgeben kann, mag sympathisch klingen", sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf. "Der Weg zu einem solchen Soli führt aber nur über generelle Steuererhöhungen."

Jeder mittelständische Unternehmer aber habe sein Vermögen im Betrieb. "Wenn man da jetzt Steuern erhöht, schwächt man diese Betriebe. Und deshalb ist die Maßnahme falsch", betonte Laschet.

Aus den Reihen der SPD war in den vergangenen Wochen ein Corona-Solidaritätszuschlag ins Spiel gebracht worden. Unter anderem hatte der SPD-Bundesvorsitzende Norbert-Walter Borjans eine Beteiligung von "Krisengewinnern" und Vermögenden an den Milliarden-Lasten der Corona-Krise gefordert.

Update, 30. Dezember, 18.51 Uhr: Warten auf weiteren Corona-Impfstoff in NRW

Nordrhein-Westfalen erhält in der ersten Januarwoche 2021 eine weitere Lieferung mit dem Corona-Impfstoff. Das teilte am Mittwoch das Gesundheitsministerium in Düsseldorf mit. Der Impfstoff solle am 8. Januar eintreffen. Zuvor hatte es bundesweit Verwirrung gegeben, ob es in der Woche eine neue Lieferung mit dem Impfstoff geben würde.

Mehrere Bundesländer hatten gegen eine kurzfristig drohende Lieferlücke in der ersten Kalenderwoche protestiert. Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums wurde mit dem Hersteller Biontech vereinbart, dass die nächste Lieferung wie ursprünglich geplant schon nächste Woche, am 8. Januar, kommt.

Update, 30. Dezember, 17.11 Uhr: Inzidenz in Köln sinkt auf 107,7

325 Covid-Patienten befinden sich in Köln derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf der Intensivstation.
325 Covid-Patienten befinden sich in Köln derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf der Intensivstation.  © Oliver Berg/dpa

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 107,7 (Vortag 114,7) und die Reproduktionszahl bei 0,9.

325 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf der Intensivstation.

Dem Gesundheitsamt der Stadt Köln sind insgesamt 333 verstorbene Bürgerinnen und Bürger gemeldet, die positiv auf Corona getestet wurden. Aufgrund eines noch ausstehenden Datenabgleichs mit dem Landeszentrum Gesundheit Nordrhein-Westfalen (LZG) kommt es zu einer Abweichung zur dort gemeldeten Zahl. Der Datenabgleich soll morgen, 31. Dezember 2020, erfolgen.

Aktuell sind 1.989 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 30. Dezember, 16.27 Uhr: Eilantrag gegen Ausgangssperren in Gütersloh abgelehnt

Ein Eilantrag gegen die nächtliche Ausgangsbeschränkung im Kreis Gütersloh ist am Verwaltungsgericht Minden abgelehnt worden. Das Gericht sei der Argumentation des Antragsstellers nicht gefolgt, teilte eine Gerichtssprecherin am Mittwoch mit.

Im Kreis Gütersloh gilt seit Montag wegen hoher Corona-Infektionszahlen, dass von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr morgens das Haus nur aus gewichtigen Gründen verlassen werden darf. Dagegen hatte sich der Antragsteller aus Rietberg gewandt: Zur Eindämmung der Infektionen seien die allgemeinen Kontaktbeschränkungen ausreichend.

Der Gerichtssprecherin zufolge könnte es noch ein Hauptsacheverfahren in der Sache geben. Ein solches sei aber noch nicht anhängig. Der Beschluss vom Mittwoch sei zudem noch nicht rechtskräftig und eine Beschwerde am Oberverwaltungsgericht in Münster möglich.

Update, 30. Dezember, 16.26 Uhr: Party mit 30 Menschen gestoppt

Die Polizei hat in Meerbusch bei Düsseldorf eine ausgelassene Party beendet.

Mehr als 30 Menschen hätten in der Nacht zum Mittwoch in einer Wohnung gefeiert - ohne Mund-Nasen-Schutz und Mindestabstand, teilte eine Polizeisprecherin in Neuss mit.

Update, 30. Dezember, 16.16 Uhr: Nach Wendell auch Bayer-Profi Sinkgraven positiv auf Corona getestet

Zwei Tage nach dem Brasilianer Wendell vermeldet der Fußball-Bundesligist Bayer Leverkusen einen weiteren Corona-Fall. Wie der Werksclub am Mittwoch mitteilte, hat sich auch der zweite Linksverteidiger im Team, Daley Sinkgraven, mit dem Coronavirus infiziert. Der 25 Jahre alte Niederländer fällt somit im Bundesliga-Spiel des Tabellen-Zweiten bei Eintracht Frankfurt am Samstag (15.30 Uhr/Sky) aus.

Update, 30. Dezember, 14.24 Uhr: Hundeschulen bleiben wegen Corona geschlossen

Hundeschulen müssen in der Corona-Krise geschlossen bleiben. Einzel- oder Gruppenausbildung darf nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen weiterhin nicht stattfinden. Das teilte das Gericht am Mittwoch in Münster mit.

Die Betreiberin einer Schule aus Marl hatte beantragt, dass die Coronaschutzverordnung vorläufig aus Kraft gesetzt wird, wenn es um das Verbot von Präsenzveranstaltungen von außerschulischen Bildungsangeboten geht. Dem schloss sich das OVG in einem Eilverfahren aber nicht an, die Regel sei voraussichtlich rechtmäßig. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Auch der Betrieb einer Hundeschule falle unter den Begriff des außerschulischen Bildungsangebotes, erklären die Richter zur Begründung. Es handele sich um Wissensvermittlung gegenüber Hundehaltern.

Update, 30. Dezember, 13.50 Uhr: Kirchen erinnern zu Neujahr an durch Corona ausgelöstes Leid

Der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck kann zum Jahreswechsel keinen Zauber eines Anfangs entdecken. (Archivfoto)
Der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck kann zum Jahreswechsel keinen Zauber eines Anfangs entdecken. (Archivfoto)  © Caroline Seidel/dpa

Zum Jahreswechsel erinnern die Kirchen in Nordrhein-Westfalen an das Leid, das mit der Corona-Pandemie verbunden ist - und auch an vergessene Themen.

Manfred Rekowski, Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland: "Ich denke an den Klimawandel. Ich denke an Menschen in anderen Teilen der Erde, denen es am Lebensnotwendigsten fehlt, deren Leben vom Hungertod bedroht ist oder die fliehen müssen, um zu überleben."

Und er denke auch daran, "dass in vielen Teilen der Erde die Menschenrechte mit Füßen getreten werden und die Menschlichkeit auf der Strecke bleibt", sagt Rekowski in einer Videobotschaft zum Jahreswechsel.

Der Essener Bischof Franz-Josef Overbeck sieht bei der Corona-Bekämpfung zu Beginn des Jahres 2021 "große Nachdenklichkeit, Sorgen, Furcht und manche Angst."

Den Zauber eines Anfangs könne er nicht entdecken, sagt der Ruhrbischof zum Jahreswechsel. Alles sei von einem "Schleier des Nichtwissens" umgeben – und von der Erkenntnis "die Krise wird uns noch länger belasten", sagte Overbeck laut einer Mitteilung des Bistums Essen zur Neujahrspredigt.

Overbeck betont demnach, dass es einfache Lösungen in der Pandemiebekämpfung nicht geben könne. Um alle Schritte müsse "abwägend gerungen und auch gestritten werden." Häufiger helfe dann ein "Sowohl–als auch" mehr als ein "radikales Entweder–Oder" meint der Theologe der katholischen Kirche.

Update, 30. Dezember, 12.04 Uhr: Laschet rechnet mit Fortsetzung des Lockdowns

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet mit einer Verlängerung des Lockdowns.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet mit einer Verlängerung des Lockdowns.  © Thilo Schmuelgen/Reuters/Pool/dpa

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechnet mit einer Verlängerung des Lockdowns.

"Die Erwartung, dass nächste Woche alles zu Ende ist mit dem Lockdown, die muss man - glaube ich - den Menschen nehmen. Wir werden noch eine längere Zeit durchhalten müssen", sagte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf.

"Die Todeszahlen haben heute einen absoluten Höhepunkt erreicht. Unter dem Gesichtspunkt halte ich es geradezu für ausgeschlossen, dass wir in wenigen Tagen Zahlen hätten, die etwas anderes ermöglichen als eine Verlängerung des Lockdowns", so Laschet.

"Meine Erwartung: Der Lockdown wird noch weitergehen. Die Krankenhäuser sind an der Grenze der Belastbarkeit."

Update, 30. Dezember, 10.20 Uhr: Polizei kauft Finanzanalyse-Software für eine halbe Million Euro

Um illegale Geldströme aufzuspüren, hat die nordrhein-westfälische Polizei für eine halbe Million Euro eine spezielle Finanzanalyse-Software gekauft. Das neue Programm solle jedem Finanzermittler zur Verfügung stehen, berichtete NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) am Mittwoch.

"Wir gehen hier einen weiteren wichtigen Schritt des Ansatzes 'Follow the Money'(Folge dem Geld), um Kriminellen das wegzunehmen, was ihnen am meisten am Herzen liegt: ihr ergaunertes Geld." Das Programm helfe auch bei den aktuellen Ermittlungen wegen des Betrugs mit Corona-Soforthilfeanträgen.

Update, 30. Dezember, 10.18 Uhr: Leichter Abwärtstrend bei Corona-Zahlen in NRW

Bei den Corona-Zahlen in Nordrhein-Westfalen lässt sich ein leichter Abwärtstrend beobachten. (Symbolbild)
Bei den Corona-Zahlen in Nordrhein-Westfalen lässt sich ein leichter Abwärtstrend beobachten. (Symbolbild)  © Roland Weihrauch/dpa

In Nordrhein-Westfalen zeichnet sich bei den Corona-Infektionszahlen ein leichter Abwärtstrend ab.

Innerhalb von sieben Tagen wurden 132,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Mittwoch (Stand 0 Uhr) hervorgeht.

Damit lag die sogenannte Wocheninzidenz erneut niedriger als am Vortag (138,8). Ziel ist eine Inzidenz von 50. Ab diesem Wert können die Gesundheitsämter die Infektionswege noch nachverfolgen.

Bundesweit lag die Wocheninzidenz am Mittwoch nach RKI-Angaben bei 141,3. Das ist ein Rückgang um 7,9 Punkte. Inwieweit diese Zahlen aber den tatsächlichen Infektionsstand wiedergeben, ist derzeit noch offen. Das RKI verweist darauf, dass um Weihnachten und den Jahreswechsel weniger getestet wird und die Gesundheitsämter weniger Meldungen an das RKI weitergeben.

Dem Landeszentrum Gesundheit (LZG) NRW wurden bis Mittwoch (0 Uhr) 4429 Neuinfektionen in NRW innerhalb eines Tages gemeldet. Damit haben sich seit Ausbruch der Pandemie in NRW mehr als 387.000 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Die Zahl der Todesfälle stieg demnach um 224 auf 6450.

Am Mittwoch lagen laut RKI-Übersicht die Kreise Gütersloh (210,1), Viersen (201) und Minden-Lübbecke (200,3) über der kritischen Inzidenz von 200, bei der weitere Corona-Beschränkungen greifen.

Update, 29. Dezember, 20.27 Uhr: Forderung nach Verlängerung von Gutscheinen

Vor dem Hintergrund der Corona-Krise hat sich der nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty für eine längere Gültigkeit von Gutscheinen ausgesprochen. "Der Bund sollte die Verjährungsregel um das verlorene Corona-Jahr auf vier Jahre ausweiten", sagte er dem Kölner Stadt-Anzeiger (Mittwoch). Bisher verjähren Gutscheine, auf denen keine Befristung angegeben ist, nach drei Jahren.

Update, 29. Dezember, 18.20 Uhr: Laschet sieht kein Ende von Corona-Lockdown am 10. Januar

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) hat sich pessimistisch über Chancen geäußert, coronabedingte Einschränkungen kurzfristig wieder zu lockern.

Auf die Frage, ob er Anlass sehe, Schülern, Eltern oder Geschäftsinhabern Hoffnungen auf ein Ende des Corona-Lockdowns ab 10. Januar zu machen, antwortete Laschet der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf: "Wir müssen ehrlich und realistisch bleiben. Diese Hoffnung kann niemand seriös wecken."

Update, 29. Dezember, 18.14 Uhr: Corona-Mutation in NRW nachgewiesen

Die britische Mutation des Coronavirus ist nun auch nachweislich in Nordrhein-Westfalen angekommen. «Das Landeszentrum Gesundheit ist gestern Nachmittag vom RKI telefonisch darüber informiert worden, dass die aus Großbritannien bekannte Mutation des Coronavirus bei einer Person aus dem Kreis Viersen und damit erstmals auch in NRW nachgewiesen worden ist», teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Dienstag auf Anfrage mit. Das örtliche Gesundheitsamt gehe dem Fall mit der neuen Zusatzinformation nun weiter nach. Zuvor hatte die «Rheinische Post» berichtet.

Wie der Kreis Viersen mitteilte, handelte es sich bei dem Infizierten um einen 58-Jährigen, der Anfang Dezember erkrankt und inzwischen bereits wieder genesen sei. Der Mann habe sich nicht in Großbritannien, sondern bei einem Kollegen aus Tschechien angesteckt.

In den vergangenen Tagen war die mutierte Coronavirus-Variante B.1.1.7 auch schon bei Patienten in Baden-Württemberg und Niedersachsen nachgewiesen worden. Sie ist nach Einschätzung von Wissenschaftlern deutlich ansteckender als die bisher bekannte Version.

Update, 29. Dezember, 16.48 Uhr: Milliarden-Hilfen in NRW geflossen

In der Corona-Pandemie hat der Staat Firmen, Freiberuflern und Soloselbstständigen in Nordrhein-Westfalen bisher mit 5,34 Milliarden Euro unter die Arme gegriffen.

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zog am Dienstag eine Zwischenbilanz zu der 2020 ausbezahlten Unterstützung.

Update, 29. Dezember, 16.46 Uhr: Corona-Zahlen in Köln

Mit Stand Dienstag, 29. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 25.393 bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 114,7 und die Reproduktionszahl bei 1,02

Aktuell sind 1.812 Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 29. Dezember, 13.39 Uhr: Silvester-Appell der Landesregierung

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) vertraut an Silvester auf "gesunden Menschenverstand" der Bürger.
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) vertraut an Silvester auf "gesunden Menschenverstand" der Bürger.  © Federico Gambarini/dpa

Zu Silvester appelliert die nordrhein-westfälische Landesregierung an die Bürger, die Regelungen zu Kontaktbeschränkungen in der Öffentlichkeit auch im privaten Bereich einzuhalten. Zwar werde es wie auch an Weihnachten keine beliebigen Kontrollen zuhause geben.

"Wenn man aber meint, er oder sie müssten mit großer Party über die Stränge schlagen, dann werden wir eingreifen. (...) Rechtlich ist das möglich. Wie immer bei der Polizei wird auch hier die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme im Mittelpunkt stehen", sagte Innenminister Herbert Reul (CDU) der Deutschen Presse-Agentur.

"Die Polizei wird abwägen. Ich vertraue da auch auf den gesunden Menschenverstand und das Fingerspitzengefühl von Polizeibeamtinnen und -beamten."

Nach den Vorgaben der gültigen Coronaschutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen sind Treffen mit Freunden oder der Familie an Silvester in den eigenen vier Wänden nicht durch eine Gästezahl begrenzt. Für den öffentlichen Raum gilt: fünf Personen aus höchstens zwei Haushalten. Darauf hat ein Sprecher des NRW-Gesundheitsministeriums am Dienstag hingewiesen.

Untersagt seien aber Partys und vergleichbare Feiern. "Und Partys heißt feiern. Und das kann man ganz schnell entscheiden: Ist das ein friedliches Abendessen oder ist das eine Party. Das ist schnell zu erkennen", sagte Reul.

Update, 29. Dezember, 10.09 Uhr: Basketball-Spiel Braunschweig gegen Bonn wegen Corona-Fall verlegt

Wegen eines positiven Corona-Tests bei einem Spieler der Basketball Löwen Braunschweig ist das für den Dienstag angesetzte Bundesliga-Spiel gegen die Telekom Baskets Bonn von der Ligaleitung kurzfristig verlegt worden.

Alle anderen Spieler und Teammitglieder der Niedersachsen wurden nach Angaben der Liga am Montag negativ getestet, haben sich sicherheitshalber aber in vorübergehende Selbstisolation begeben.

Am Dienstag sollen weitere Tests vorgenommen werden. Dann dürfte auch eine Entscheidung darüber fallen, ob das Pokalspiel der Braunschweiger am Donnerstag bei Alba Berlin stattfinden kann.

Update, 29. Dezember, 9.32 Uhr: Düsseldorfs Spieler Piotrowski positiv auf Corona getestet

Fußball-Profi Jakub Piotrowski vom Zweitligisten Fortuna Düsseldorf ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die Rheinländer am Dienstag mitteilten, hat sich der 23 Jahre alte Mittelfeldspieler umgehend in häusliche Quarantäne begeben. Das örtliche Gesundheitsamt sei informiert worden.

Da der Pole nach den Weihnachtstagen noch keinen Kontakt zur Mannschaft und zum Trainerteam hatte, könne der Trainingsbetrieb am Dienstag wie geplant aufgenommen werden. "Wir hoffen mit dem betroffenen Spieler auf einen milden Verlauf seiner Erkrankung und wünschen ihm eine gute und schnelle Genesung", sagte Fortuna-Sportvorstand Uwe Klein.

Update, 29. Dezember, 9.21 Uhr: Weiter hohe Corona-Zahlen in NRW

Die Corona-Fallzahlen in Nordrhein-Westfalen sind nur leicht gesunken. (Symbolbild)
Die Corona-Fallzahlen in Nordrhein-Westfalen sind nur leicht gesunken. (Symbolbild)  © Guido Kirchner/dpa

Bei den Corona-Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich nur wenig Entspannung ab. Innerhalb von sieben Tagen wurden 138,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert, wie aus Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) am Dienstag (Stand 0 Uhr) hervorgeht.

Zwar lag die sogenannte Wocheninzidenz damit 8,5 Punkte niedriger als am Vortag. Der Wert ist aber immer noch weit entfernt von der angestrebten Inzidenz von 50, bei der die Gesundheitsämter die Infektionswege noch nachverfolgen können.

Bundesweit lag die Wocheninzidenz am Dienstag nach RKI-Angaben bei 149,2. Das RKI verweist aber darauf, dass zum Jahreswechsel hin mit einer geringeren Zahl an Tests und auch weniger Meldungen von den Gesundheitsämtern gerechnet werde.

Dem Landeszentrum Gesundheit (LZG) NRW wurden von Montag auf Dienstag 2524 Neuinfektionen in NRW gemeldet. Damit haben sich seit Ausbruch der Pandemie in NRW fast 383.000 Menschen nachweislich mit dem Virus infiziert. Die Zahl der Todesfälle stieg demnach um 161 auf 6226.

Am Dienstag lagen laut LZG-Übersicht nur die Kreise Minden-Lübbecke und Viersen über der kritischen Inzidenz von 200, bei der weitere Corona-Beschränkungen greifen. Allerdings lagen Städte wie Gelsenkirchen, Gütersloh oder Herne und der Kreis Lippe auch nur knapp unter dieser Marke.

Update, 29. Dezember, 8 Uhr: Mehr als 235 000 Patienten in NRW-Rehakliniken

In den 135 nordrhein-westfälischen Rehabilitationseinrichtungen sind im vergangenen Jahr mehr als 235 400 Patienten stationär behandelt worden. Die Betten seien damit im Jahr 2019 zu 88,8 Prozent ausgelastet gewesen, teilte das Statistische Landesamt (IT.NRW) am Dienstag mit.

Im Schnitt blieben die Patienten rund vier Wochen in den Reha-Einrichtungen. Im Vergleich zu 2018 sank die Zahl der Patienten nur leicht um knapp ein Prozent. Die Reha-Einrichtungen in NRW beschäftigten Ende 2019 insgesamt 1456 hauptamtliche Ärztinnen und Ärzte - etwa 2,5 Prozent mehr als 2018.

Die Zahl des Pflegepersonals verringerte sich um ein Prozent. Zu den Auswirkungen der Pandemie auf die Reha-Einrichtungen im Jahr 2020 wurden noch keine Angaben gemacht.

Update, 29. Dezember, 7.40 Uhr: 13.500 Solo-Selbstständige und Künstler beantragten Hartz IV

In der Corona-Krise haben bislang 13.500 Solo-Selbstständige und Künstler in Nordrhein-Westfalen Hartz IV beantragt. Das berichtete die Rheinische Post unter Berufung auf die NRW-Regionaldirektion der Bundesagentur für Arbeit.

"Eine Überbrückung mit der Grundsicherung kann ein guter Weg sein, um in der Zeit danach wieder durchzustarten", sagte der Chef der Regionaldirektion, Torsten Withake, der Zeitung. Betroffene sollten deshalb keine Scheu haben, Hartz IV zu beantragen.

"Ich verstehe die Vorbehalte", sagte Withake. Trotzdem müsse da keiner ein schlechtes Gefühl haben. Zugleich machte Withake deutlich, dass die Anträge trotz des sogenannten vereinfachten Verfahrens umfangreich seien.

"Wir helfen aber gerne dabei, diese auszufüllen", so Withake. Wegen der Corona-Krise biete die Bundesagentur für Arbeit (BA) zudem nun auch eine Online-Arbeitslosmeldung an.

Update, 29. Dezember, 6.06 Uhr: Plan für Privatfeiern und Hochzeiten gefordert

Der Hotel- und Gaststättenverband NRW (Dehoga) kritisiert die Unsicherheit bei der Planung von Privat- und Hochzeitsfeiern.
Der Hotel- und Gaststättenverband NRW (Dehoga) kritisiert die Unsicherheit bei der Planung von Privat- und Hochzeitsfeiern.  © Paul Zinken/dpa-Zentralbild/dpa

Der Hotel- und Gaststättenverband NRW (Dehoga) fordert mit Blick auf das neue Jahr von der Politik "klare Perspektiven" und einen "umfassenden Plan" für Privatfeiern wie Hochzeiten.

"Es sollten Voraussetzungen festgelegt werden, die für uns berechenbar sind", sagte Dehoga-Sprecher Thorsten Hellwig der Deutschen Presse-Agentur. Es gebe viel Unsicherheit, was gerade auch die Planung von Hochzeitsfeiern erschwere.

Zum Beispiel sollte es eine Übersicht geben, bei welchen Corona-Zahlen was genau wieder erlaubt ist. Zudem solle es nicht wieder vorkommen, dass eine Woche vor einer Veranstaltung unklar sein könne, ob diese stattfinden dürfe. "Wir haben oft sehr kurzfristig erfahren, wie die Regeln sind."

Grundsätzlich hätten die Hygienekonzepte "sehr gut" funktioniert, als größere Hochzeitsfeiern in der Corona-Krise noch erlaubt gewesen seien. Bekanntgewordene Ausbrüche seien relativ zu sehen: "Es gab einzelne, medienträchtige Fälle. Aber im Verhältnis zu der Vielzahl der Feiern waren das sehr wenige", sagte Hellwig.

Der Bund deutscher Hochzeitsplaner schätzt, dass 2020 rund vier von fünf Feiern abgesagt wurden. "Viele Dienstleister haben bereits aufgegeben und mussten ihre Geschäfte schließen. Wir erwarten, dass dies im kommenden Jahr noch drastisch zunehmen wird", sagte Sprecherin Svenja Schirk.

Update, 28. Dezember, 17.48 Uhr: Positiver Corona-Fall bei Bayer Leverkusen

Der Leverkusener Fußball-Profi Wendell ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie der Fußball-Bundesligist am Montag mitteilte, wurde die Infektion des 27 Jahre alten Linksverteidigers unmittelbar nach dessen Rückkehr aus dem Weihnachtsurlaub in seinem Heimatland Brasilien diagnostiziert. Demnach hatte Wendell seither keinen Kontakt zur Mannschaft und zum Betreuerstab des Clubs und befindet sich in häuslicher Quarantäne.

Update, 28. Dezember, 17.22 Uhr: Kunstmesse Art Düsseldorf wird erneut verschoben

Die Kunstmesse Art Düsseldorf wird wegen der Corona-Pandemie erneut verschoben. Das neue Datum solle Anfang des neuen Jahres bekannt gegeben werden, teilten die Veranstalter am Montag mit. Die noch junge Kunstmesse war bereits von November 2020 auf zunächst Mitte April 2021 im Areal Böhler verschoben worden. Im Augenblick würden alternative Termine für das kommende Jahr geprüft, hieß es. Welcher Termin in Frage komme, hänge von der weiteren Entwicklung der Pandemie ab. Nach bisherigen Plänen der Veranstalter soll die Art Düsseldorf dauerhaft im Frühjahr stattfinden. Zur dritten Auflage der Messe im November 2019 waren laut Veranstaltern rund 40 000 Besucher gekommen.

Update, 28. Dezember, 17.17 Uhr: Corona-Zahlen in Köln

Mit Stand Montag, 28. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 25.283 bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 123,9 und die Reproduktionszahl bei 1,01.

312 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf der Intensivstation.

Aktuell sind 1.987 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 28. Dezember, 17.11 Uhr: Neu-Vergabe von Masken-Auftrag

Die Vergabe eines Auftrags über die Fertigung von Alltagsmasken für die nordrhein-westfälische Polizei an die Modefirma van Laack wird rückabgewickelt und neu ausgeschrieben.

Ein Sprecher des Düsseldorfer Innenministeriums sagte am Montag, es gehe um einen Auftrag von 1,25 Millionen Masken zum Preis von 1,9 Millionen Euro.

Update, 28. Dezember, 14.21 Uhr: Skigebiete im Sauerland sind weiterhin geschlossen

Winterspaß in Winterberg: Die Stadt bittet Besucher zu Hause zu bleiben.
Winterspaß in Winterberg: Die Stadt bittet Besucher zu Hause zu bleiben.  © Bernd Thissen/dpa

Nach dem Besucherandrang im sauerländischen Winterberg am Wochenende haben Touristiker darauf hingewiesen, dass die Skigebiete mit allen Liften weiterhin geschlossen sind. Auch die Gastronomie mitsamt Toiletten habe nicht geöffnet, sagte Susanne Schulten von der Wintersport-Arena Sauerland/Siegerland-Wittgenstein auf dpa-Anfrage.

Offenbar wollten auch am Montag wieder viele Ausflügler in die Region Winterberg. Der WDR-Verkehrsfunk meldete am Mittag auf der Bundesstraße 480 zwischen Olsberg und Winterberg drei Kilometer Stau.

Update, 28. Dezember, 12.52 Uhr: Rund 9500 Menschen zum Start in NRW gegen Corona geimpft

In Nordrhein-Westfalen wurden nach einem Tag bereits knapp 10.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft.
In Nordrhein-Westfalen wurden nach einem Tag bereits knapp 10.000 Menschen gegen das Coronavirus geimpft.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Zum Start der Corona-Impfaktion sind in Nordrhein-Westfalen am Sonntag rund 9500 Menschen in mehr als 80 Pflegeeinrichtungen geimpft worden.

Das teilten die beiden Kassenärztlichen Vereinigungen (KV) Nordrhein und Westfalen-Lippe am Montag mit. Geimpft wurden demnach sowohl Bewohner der Senioren- und Pflegeeinrichtungen als auch deren Mitarbeiter.

Am Samstag, dem zweiten Weihnachtstag, waren vor dem bundesweiten Impfstart zunächst 9750 Impfdosen in NRW gleichmäßig auf die 53 Kreise und kreisfreien Städte verteilt worden.

Der Auftakt sei geglückt, sagte Frank Bergmann, Vorstandsvorsitzender der KV Nordrhein. "Jetzt kommt es darauf an, dass in dieser und den kommenden Wochen größere Mengen an Impfstoff kommen, denn wir haben einen echten Impfmarathon vor uns."

Weitere Impfdosen trafen nach Angaben des Gesundheitsministeriums am Montag in NRW ein. Sie würden für den Weitertransport vorbereitet und am Dienstag verteilt. Insgesamt erwartet NRW bis Jahresende mehr als 270.000 Impfdosen.

Die Mengen an Impfstoff sollte nach KV-Angaben ausreichen, um den Betrieb der 53 Impfzentren in NRW ab Januar schrittweise aufzunehmen. Die Terminvergabe für die Impfzentren unter der Telefon-Hotline 11 6 11 7 sei aber noch nicht gestartet, hieß es weiter. Die Menschen würden über den Beginn informiert.

Update, 28. Dezember, 12.41 Uhr: Laumann ruft zu Impfungen auf

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Menschen in Nordrhein-Westfalen eindringlich dazu aufgerufen, sich gegen das Coronavirus impfen zu lassen.

Der Impfstoff sei die einzige Möglichkeit, "dieses verdammte Virus" so im Zaum zu halten, "dass wir vielleicht so im Herbst nächsten Jahres wieder leben können, wie wir gelebt haben", sagte Laumann am Montag im Hörfunksender WDR 2.

"Ich finde keine Argumente, die dagegen sprechen, sich mit dem Impfstoff in der jetzigen Situation impfen zu lassen."

Update, 28. Dezember, 12.33 Uhr: Sternsinger nicht beim Bundespräsidenten wegen Corona

Die Sternsinger werden im Corona-Jahr nicht wie sonst üblich den Bundespräsidenten in Berlin besuchen.
Die Sternsinger werden im Corona-Jahr nicht wie sonst üblich den Bundespräsidenten in Berlin besuchen.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Wegen der Coronavirus-Pandemie besuchen die Sternsinger nicht wie sonst üblich am 6. Januar den Bundespräsidenten in Berlin.

Das sei mit dem Bundespräsidialamt vereinbart worden, sagte ein Sprecher des Kindermissionswerks "Die Sternsinger" am Montag in Aachen. Stattdessen wollten die Kinder sich mit einer Videobotschaft melden und ein Segenspaket schicken.

Auch der Besuch im Bundeskanzleramt werde nicht stattfinden. Wegen der allgemeinen Kontaktbeschränkungen findet der katholische Brauch des Sternsingens dieses Mal weitgehend kontaktlos statt - etwa mit digitalen Besuchen oder Auftritten in Gottesdiensten.

Die 63. Aktion Dreikönigssingen wird am 29. Dezember im Aachener Dom in kleinem Rahmen eröffnet. Das Motto lautet: "Heller denn je - Die Welt braucht eine frohe Botschaft". Nach Angaben des Kindermissionswerks machen jedes Jahr bundesweit rund 300.000 Jungen und Mädchen mit.

Update, 28. Dezember, 8.14 Uhr: Corona-Infektionen in NRW bleiben auf hohem Niveau

Die Lage in der Corona-Pandemie bleibt in Nordrhein-Westfalen angespannt. Die sogenannte Wocheninzidenz liegt bei 147,3 und damit in etwa gleich hoch wie vor einem Monat, wie aus Angaben des Robert Koch-Instituts am Montag hervorging.

Damit ist gemeint, dass sich rund 147 Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben. Der Bundesschnitt liegt bei 157,8. Im Kampf gegen die Pandemie wird ein Wert von unter 50 angestrebt, der Abstand zu diesem Wert ist somit noch sehr groß.

In Nordrhein-Westfalen meldeten die Gesundheitsämter binnen 24 Stunden zuletzt 2382 Neuinfektionen, damit haben sich seit Ausbruch der Pandemie in dem Bundesland rund 380.000 Menschen mit dem Virus infiziert.

Zuletzt kamen 102 Todesfälle hinzu, damit stieg der Wert der an oder mit dem Virus verstorbenen Menschen in NRW auf 6066 - binnen eines Monats hat sich dieser Wert fast verdoppelt.

Update, 28. Dezember, 6.08 Uhr: Laumann will Arbeitslosenversicherung für Soloselbstständige öffnen

NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann setzt sich dafür ein, die Arbeitslosenversicherung für Soloselbstständige zu öffnen.
NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann setzt sich dafür ein, die Arbeitslosenversicherung für Soloselbstständige zu öffnen.  © Marcel Kusch/dpa/dpa-Pool

NRW-Arbeits- und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann hat sich dafür ausgesprochen, die Arbeitslosenversicherung für Soloselbstständige zu öffnen.

"Für mich als Sozialpolitiker hat sich gezeigt, wie schutzwürdig Soloselbstständige sind. Die haben lange nichts von der Sozialversicherung wissen wollen. Jetzt in der Krise fordern sie einen Rettungsschirm. Die Lösung wäre, Soloselbstständige in die Arbeitslosenversicherung aufzunehmen", sagte der CDU-Politiker der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Außerdem forderte er in der Corona-Krise Solidarität der Besserverdienenden mit den Opfern:

"Es kann nicht sein, dass diejenigen, die die Hauptlast dieser Krise tragen, wirtschaftlich ruiniert werden. Es gibt eine große Gruppe von Menschen, und dazu zähle auch ich, die jetzt genauso viel verdienen wie vorher. Diejenigen sollten sich solidarisch zeigen."

Laumann ist auch Bundesvorsitzender der Christlich-Demokratischen Arbeitnehmerschaft.

Update, 27. Dezember, 19.44 Uhr: Güterloh mit Ausgangsbeschränkungen

In Nordrhein-Westfalen hat mit Gütersloh ein weiterer Kreis wegen hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung beschlossen. Diese gelte von Montag an zunächst bis zum 10. Januar von 22.00 Uhr bis 5.00 Uhr morgens, teilte der Kreis am Sonntag mit.

In dieser Zeit dürfe das Haus nur aus gewichtigen Gründen verlassen werden. Dazu zählen beispielsweise medizinische oder berufliche Notwendigkeiten oder die Versorgung von Tieren. Zuvor hatten bereits Oberhausen, die Kreise Düren und Lippe und die Stadt Solingen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung beschlossen. Eine Ausnahme über Silvester soll es nicht geben.

Update, 27. Dezember, 18.35 Uhr: Impfungen in Bonn gestartet

Auch in Bonn haben am heutigen Sonntag die Impfungen gegen das Coronavirus begonnen. Bewohner sowie Mitarbeitende einer privaten Senioreneinrichtung waren die ersten, denen der Impfstoff verabreicht wurde.

Wie die Kassenärztliche Vereinigung der Stadt Bonn mitteilte, wurden etwas mehr als 100 Personen geimpft; alles habe reibungslos funktioniert.

Das Land NRW hat für Montag, 28. Dezember, und Mittwoch, 30. Dezember 2020, weitere jeweils gut 1000 Dosen angekündigt die dann am jeweils nächsten Tag verimpft werden können.

Update, 27. Dezember, 15.19 Uhr: Inzidenz in Köln auf 127,8 gesunken

Wie die Stadt Köln am Sonntagnachmittag mitteilte, liegt die Inzidenz derzeit bei 127,8 (Vortag: 143,6), die Reproduktionszahl bei 1,14.

318 Personen befinden sich aktuell in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, davon 92 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt wurden fünf weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden. Es handelt sich um eine 83-Jährige, eine 92-Jährige, einen 72-Jährigen, einen 77-Jährigen und einen 86-Jährigen, alle mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 327 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, gestorben.

Aktuell sind 2128 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 27. Dezember, 14.44 Uhr: Erste Kölnerin gegen Covid-19 geimpft

Ein kleiner Pieks für Gertrud Vogel (92), ein großer medizinischer Fortschritt für Köln und den Rest der Welt! Die Seniorin erhielt am Sonntag als erste Kölnerin eine Impfung gegen Covid-19. Insgesamt 180 Kölner sollen an diesem Sonntag geimpft werden.

Update, 27. Dezember, 13.53 Uhr: Klinikpersonal mit Kontakt zu Covid-Kranken soll bald geimpft werden

Die Impfungen von Krankenhausbeschäftigten, die in NRW Covid-19-Patienten versorgen, sollen offenbar in Kürze beginnen.

Am Montag wolle man im Ministerium darüber reden, "das wir auch den Krankenhäusern ein Angebot machen wollen, dass das Personal, das direkt mit Covid-Patienten zusammenarbeitet, auch sehr prioritär jetzt zeitgleich geimpft wird", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Sonntag in Emsdetten.

Dies werde natürlich die Zahl der Impfdosen für die Altenheime ein bisschen verkleinern. Er glaube aber, "dass wir hier auch ein Zeichen setzen müssen". Laumann besuchte in Emsdetten ein Altenheim, in dem am Sonntag die ersten 90 Bewohner geimpft wurden.

Laumann sprach in dem Zusammenhang von "hohen Infektionszahlen". "Wir haben heute 1200 Leute in Nordrhein-Westfalen, die mit Covid auf den Intensivstationen liegen."

Unsere Krankenschwestern und Ärztinnen und Ärzte dürften nicht krank werden und nicht in Quarantäne müssen. "Ich gehe davon aus, dass wir noch einige Wochen sehr hohe Infektionszahlen haben werden", so Laumann weiter.

Update, 27. Dezember, 12.58 Uhr: Impf-Start ist für Laumann "Weihnachtsgeschenk an die Bevölkerung"

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Beginn der Corona-Impfungen als "großes Weihnachtsgeschenk an die Bevölkerung" bezeichnet.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Beginn der Corona-Impfungen als "großes Weihnachtsgeschenk an die Bevölkerung" bezeichnet.  © Guido Kirchner/dpa

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat den Beginn der Corona-Impfungen als "großes Weihnachtsgeschenk an die Bevölkerung" bezeichnet.

Er empfinde große Dankbarkeit, dass die Wissenschaft in der Lage war, innerhalb von zehn Monaten einen Impfstoff zu entwickeln, sagte Laumann am Sonntagmittag vor einem Besuch eines Altenheims in Emsdetten (Kreis Steinfurt).

Laumann wollte am Nachmittag bei der ersten Impfung einer Bewohnerin im St. Josef-Stift dabei sein. In dem Heim leben 114 Bewohner. Im Frühjahr waren dort 17 Bewohner im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben.

Als erste sollte am Sonntag die 87-jährige Bewohnerin Edeltraut Jäger geimpft werden.

Update, 27. Dezember, 12.53 Uhr: Impfungen im Rhein-Erft-Kreis gut angelaufen

Im Rhein-Erft-Kreis haben die Corona-Impfungen im DRK-Alten- und Pflegeheim in Bergheim begonnen. 68 Bewohner und rund 30 Mitarbeiter erhielten nach Angaben des Kreises am Sonntag den neuen Impfstoff.

"Alles war perfekt organisiert", wurde Landrat Frank Rock (CDU) in einer Mitteilung zitiert. Die Pflegeeinrichtung habe sich und seine Bewohner bestens auf den Tag vorbereitet. Neben dem Team der Kassenärztlichen Vereinigung seien zwei Apothekerinnen dabei gewesen, die den Impfstoff vor Ort aufbereitet hätten.

Die Leiterin der Einrichtung, Renate Schander, sagte laute Mitteilung des Kreises: "Wir sind überglücklich, dass die Impfungen nun begonnen haben und wir hoffen schon bald wieder auf ein Stück Normalität im Alltag."

Update, 27. Dezember, 12.39 Uhr: Corona-Testpflicht für Einreisende aus Risikogebieten ab Montag

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland unterliegen von Montag an in Nordrhein-Westfalen einer Corona-Testpflicht (Symbolbild).
Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland unterliegen von Montag an in Nordrhein-Westfalen einer Corona-Testpflicht (Symbolbild).  © Sven Hoppe/dpa

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland unterliegen von Montag an in Nordrhein-Westfalen einer Corona-Testpflicht. Darauf hat Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Sonntag noch einmal hingewiesen.

"Da in Nordrhein-Westfalen nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Münster keine Einreisequarantäne für Rückkehrer aus allen Risikogebieten pauschal angeordnet werden darf, haben wir uns jetzt für das deutlich mildere Mittel entschieden, nämlich zumindest verbindlich einen Corona-Schnelltest zu verlangen", erklärte er in einer Mitteilung.

Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland seien ab Montag laut der Einreiseverordnung verpflichtet, sich höchstens 24 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Ankunft testen zu lassen. Die Testkosten müssten dabei selbst getragen werden.

An den Flughäfen müssten spätestens vom 1. Januar an Testangebote vorgehalten werden. Wenn eine Testmöglichkeit nicht unmittelbar am Ort der Einreise verfügbar ist, sei der Test binnen 24 Stunden vorzunehmen.

Update, 27. Dezember, 11.37 Uhr: 2391 Corona-Infektionen am zweiten Weihnachtstag gemeldet

Das Robert Koch-Institut (RKI) hat von den Gesundheitsämtern in Nordrhein-Westfalen am zweiten Weihnachtstag Meldungen über 2391 Corona-Neuinfektionen erhalten. Außerdem wurden binnen 24 Stunden 76 weitere Todesfälle in NRW verzeichnet, wie das RKI am Sonntagmorgen bekanntgab.

Diese Zahlen sind aber nur bedingt mit den Werten der Vorwoche vergleichbar, da das RKI während der Feiertage mit einer geringeren Zahl an Tests und auch weniger Meldungen von den Gesundheitsämtern insgesamt rechnete.

Die Zahl der binnen sieben Tagen an die Gesundheitsämter gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) betrug am Sonntagmorgen im NRW-Durchschnitt 150,6. Im Kreis Kleve (88,6) und der Landeshauptstadt Düsseldorf (93,9) war der Wert nur zweistellig.

Update, 27. Dezember, 9.17 Uhr: Impf-Marathon gestartet, 95-Jährige aus Siegen macht den Anfang

In Nordrhein-Westfalen hat der Impfmarathon gegen das Corona-Virus begonnen (Symbolbild).
In Nordrhein-Westfalen hat der Impfmarathon gegen das Corona-Virus begonnen (Symbolbild).  © Ralf Hirschberger/ZB/dpa

In Nordrhein-Westfalen hat der Impfmarathon gegen das Corona-Virus begonnen. In Siegen ist am Sonntagmorgen nach Kreis-Angaben die 95-jährige Erika Löwer im Marienheim geimpft worden. "Sie ist die erste, die bei uns geimpft wurde", sagte ein Sprecher des Kreises Siegen-Wittgenstein.

An diesem Sonntag können sich die ersten Bewohner stationärer Pflegeeinrichtungen impfen lassen. In allen 53 Kreisen und kreisfreien Städten sollen jeweils 180 Impfdosen an Bewohner und Mitarbeiter verabreicht werden. Der Impfstoff war am Samstag aus Belgien in ein Zentrallager gebracht worden - insgesamt 9750 Dosen.

Der Impfstoff bietet nach Ansicht von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Perspektive für ein Zurück in ein normales Leben. Bei der ersten Lieferung handele sich zwar noch um eine kleine Menge. Der Impfstoff werde aber gerecht in Deutschland und der Europäischen Union verteilt und in den nächsten Tagen weiter aufgestockt.

Der Impfstoff wird an diesem Sonntag direkt zu den einzelnen Einrichtungen gebracht. Geplant ist, dass der Stoff bis 12 Uhr in den Heimen ist. In den einzelnen Kommunen sind es häufig zwei Einrichtungen, die die allererste Lieferung des Impfstoffes erhalten.

In den Heimen stehen mobile Teams mit Ärzten bereit, die die Impfdosen in den Einrichtungen anmischen und verabreichen. In der größten Stadt des Landes soll eine 92 Jahre alte Heimbewohnerin am Mittag als allererste Kölnerin geimpft werden. An einem Pressetermin will auch Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) teilnehmen.

Bis zum Jahresende erwartet das Land mehr als 270.000 weitere Impfdosen. Im Januar sollen wöchentlich 140.000 Dosen des Biontech-Impfstoffs ausgeliefert werden. NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hofft, dass eine Immunisierung in den Seniorenheimen bis Ende Februar/Anfang März weitestgehend abgeschlossen sein wird.

Vertreter der Kassenärztlichen Vereinigungen sprachen unmittelbar vor dem Impfstart in Nordrhein-Westfalen von einem Marathon, der mitten in der zweiten Infektionswelle starte und noch Monate dauern werde. Das Abstandhalten und Masketragen sei weiter sehr wichtig, da sich der Impfschutz erst langsam aufbauen könne, appellierten sie.

Update, 26. Dezember, 17.33 Uhr: R-Wert in Köln deutlich über 1

Mit Stand heute, Samstag, 26. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 25.042 (Vortag: 24.930) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 143,6 und die Reproduktionszahl bei 1,19.

320 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 99 auf der Intensivstation.

Aktuell sind 2.267 Kölner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert, teilte die Stadt Köln mit.

Update, 26. Dezember, 11.35 Uhr: Laschet zu Impfstoff-Eintreffen: Ganz besonderer Tag für NRW

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach dem Eintreffen der ersten Lieferung des Corona-Impfstoffes von einem ganz besonderen Tag für NRW gesprochen.
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach dem Eintreffen der ersten Lieferung des Corona-Impfstoffes von einem ganz besonderen Tag für NRW gesprochen.  © Thilo Schmuelgen/Reuters/Pool/dpa

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach dem Eintreffen der ersten Lieferung des Corona-Impfstoffes von einem ganz besonderen Tag für Nordrhein-Westfalen gesprochen.

Nur rund zehn Monate nach der Verbreitung des Corona-Virus im Kreis Heinsberg sei ein Impfstoff entwickelt und in einer ersten Menge ausgeliefert worden, sagte Laschet am Samstag in Düsseldorf.

Der Impfstoff biete die Perspektive für ein Zurück ins normale Leben. Laschet äußerte zugleich die Zuversicht, dass, "wenn wir nächstes Weihnachten hier stehen, die Pandemie überwunden sein könnte".

Der Ministerpräsident fügte hinzu: "Und das ist ein befreiendes Gefühl nach all diesen Monaten."

Update, 26. Dezember, 10.25 Uhr: Schülervertreter fordern weniger Lernstoff im neuen Jahr

Nach Monaten voller Ungewissheit durch die Corona-Pandemie fordert die Landesschülervertretung ausgedünnte Lehrpläne für das neue Jahr an Nordrhein-Westfalens Schulen. Der verpasste Stoff sei bei einem engmaschigen Lehrplan nicht mehr nachzuholen.

"Deswegen muss man sagen: Wir kürzen die Pläne. Thema XY wird ersatzlos gestrichen, um die anderen Themen vernünftig zu behandeln", sagte Sophie Halley, Vorstand der Landesschülervertretung, der Deutschen Presse-Agentur.

Nur mit entschlackten Plänen könnten Kinder nach der Pandemie zurück zur Normalität finden. Kinder und Jugendliche stünden unter Druck, weil sich durch den ausgefallenen Unterricht ein Themen-Rückstau bilde.

Mit Distanzunterricht hat die Schülervertretung zudem "ein riesiges Problem". Die notwendigen Medien seien nicht vorhanden. "Die digitale Ausstattung an Schulen ist fast immer auf Overhead-Projektoren und Beamer beschränkt", so Halley. Es sei ein immenser Bürokratieaufwand, Mittel aus dem Digitalpakt zu beantragen.

Update, 26. Dezember, 9.11 Uhr: Corona-Impfstoff in NRW eingetroffen, Sonntag starten Impfteams

Mitarbeiter verschiedener Logistikunternehmen nehmen den Corona-Impfstoff im Zentrallager von Nordrhein-Westfalen an.
Mitarbeiter verschiedener Logistikunternehmen nehmen den Corona-Impfstoff im Zentrallager von Nordrhein-Westfalen an.  © Mark Hermenau/Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen/dpa

Die erste Lieferung des Corona-Impfstoffs der Firma Biontech ist nach Angaben der Landesregierung am Samstagmorgen in Nordrhein-Westfalen eingetroffen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) betonte:

"Das ist ein wichtiger Moment der Zuversicht. Mit der Lieferung des ersten Corona-Impfstoffes entsteht Hoffnung auf ein normales Leben, wie wir es vor dem Virus gekannt haben."

Zunächst kamen 9750 Impfdosen ins bevölkerungsreichste Bundesland. Sie wurden nach Angaben der Staatskanzlei aus einer Impfstoff-Fabrik in Belgien transportiert und in ein geheimes Zentrallager des Landes gebracht.

Nach bisherigen Angaben werden am Sonntag vom Zentrallager aus je 180 Impfdosen in alle 53 Kreise und kreisfreien Städte geliefert, um erste Bewohner und Mitarbeiter stationärer Pflegeeinrichtungen durch mobile Teams zu impfen. Der in Fläschchen abgefüllte Impfstoff muss bei minus 70 Grad gelagert werden.

In den nächsten Tagen bis zum Jahresende sollen nach bisherigen Angaben weitere 273.000 Dosen kommen, ab Januar dann wöchentlich 141.375 Dosen. Laumann hofft, dass eine Immunisierung in den Seniorenheimen bis Ende Februar weitestgehend abgeschlossen sein wird.

Update, 25. Dezember, 18.35 Uhr: Zahl der Coron-Infizierten in Köln

Mit Stand heute, Freitag, 25. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 24.930 (Vortag: 24.587) bestätigten Coronavirus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 161,3 und die Reproduktionszahl bei 1,19.

313 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 99 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt wurden vier weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden.

Aktuell sind 2.487 Kölnerinnen und Kölner mit dem Coronavirus infiziert, teilte die Stadt Köln mit.

Update, 25. Dezember, 11.40 Uhr: Corona-Zahlen auch an Weihnachten weiter hoch

Die Corona-Zahlen sind auch an Weihnachten in Nordrhein-Westfalen auf hohem Niveau geblieben. Innerhalb von sieben Tagen wurden 181,4 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner registriert, wie aus einer Statistik des Robert Koch-Instituts (RKI) am ersten Weihnachtstag (Stand 0 Uhr) hervorging.

An Heiligabend gab es damit 4240 neu bestätigte Fälle. Zudem starben laut RKI 57 Menschen am Donnerstag in NRW an oder mit dem Virus. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 5835 – und die der nachgewiesenen Infektionen insgesamt auf 373.298 Fälle.

In 20 Städten und Kreisen fiel die 7-Tage-Inzidenz mit einem Wert von über 200 sehr hoch aus. Herne kam sogar auf eine Inzidenz von 306,2. Besonders hoch fielen die Zahlen zudem im Kreis Gütersloh (289,1) sowie in den Kreisen Minden-Lübbecke und Recklinghausen mit jeweils 266,1 aus.

Update, 24. Dezember, 15.20 Uhr: 299 neue Corona-Fälle in Köln

Am Donnerstagnachmittag hat die Stadt Köln 299 neue Corona-Fälle binnen 24 Stunden vermeldet. Damit stieg die Zahl insgesamt auf 24.587, von denen aktuell 2331 infiziert sind. Die Reproduktionszahl beträgt 1,24, die Inzidenz beträgt 156,3.

Die Zahl der Todesopfer stieg um fünf auf 314, darunter waren auch ein 21-Jähriger Mann mit Vorerkrankungen und ein 51-Jähriger ohne bekannte Vorerkrankungen. Zurzeit werden 340 Personen im Krankenhaus behandelt, 95 davon auf der Intensivstation.

Update, 24. Dezember, 8.15 Uhr: NRW feiert Weihnachten im Lockdown

An Weihnachten wurden die Kontaktbeschränkungen in NRW etwas gelockert.
An Weihnachten wurden die Kontaktbeschränkungen in NRW etwas gelockert.  © Frank Rumpenhorst/dpa

Nordrhein-Westfalen feiert Weihnachten im Lockdown. Immerhin sind die Corona-Bestimmungen über die Festtage ein wenig gelockert.

Immerhin sind die Corona-Bestimmungen über die Festtage ein wenig gelockert. Zusätzlich zum eigenen Hausstand können vom 24. bis zum 26. Dezember weitere vier Personen aus dem engsten Familienkreis dazukommen, wobei Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht mitgezählt werden.

Weihnachtsgottesdienste sind unter strengen Hygieneauflagen erlaubt. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte sich zuletzt noch einmal gegen ein Verbot ausgesprochen. Laschet, selbst praktizierender Katholik, will aber an keiner Christmette teilnehmen.

Evangelische Präsenzgottesdienste finden in NRW in der Praxis kaum statt, die Kirchenleitungen haben überwiegend davon abgeraten.

Auch viele katholische Pfarreien haben sich gegen Präsenzgottesdienste entschieden, allerdings nicht so flächendeckend wie bei den Protestanten. Eine generelle Absage von Gottesdiensten lehnen beide Kirchen ab - die Entscheidung müsse jeweils vor Ort getroffen werden.

Update, 24. Dezember, 8 Uhr: Zutrittsverbot in Heimen für Testverweigerer?

Alten- und Pflegeheime in Nordrhein-Westfalen dürfen von Donnerstag an in der Regel nur noch mit einem Corona-Schnelltest besucht werden.

Eine Sprecherin von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) sagte der Düsseldorfer Rheinischen Post, die Allgemeinverfügungen Pflege und Eingliederungshilfe würden mit Wirkung vom Donnerstag dahingehend geändert, dass Besuchern, die angebotene Schnelltests (PoC-Test) ablehnten, der Zutritt zu verweigern sei.

Aber: "Dies gilt nicht, wenn medizinischen Gründe glaubhaft gemacht werden können, die der Durchführung dieser Testung entgegenstehen, oder nachgewiesen wird, dass innerhalb von 72 Stunden vor dem beabsichtigten Besuch bereits eine PoC-Testung mit negativem Ergebnis durchgeführt worden ist", so die Sprecherin.

Minister Laumann hatte am Mittwoch in Düsseldorf gesagt, die Landesregierung habe einen entsprechenden Rahmenvertrag mit Hilfsorganisationen wie etwa dem Roten Kreuz geschlossen, die bis in die ersten Januar-Tage hinein Sanitäter für Schnelltests in Altenheimen zur Verfügung stellen.

Ob dies in allen 2300 Altenheimen zu gewährleisten sei, könne er allerdings nicht garantieren. Im Großen und Ganzen stehe das Angebot aber.

Update, 23. Dezember, 19.20 Uhr: Oberbergischer Kreis verbietet Präsenzgottesdienste

Wegen hoher Corona-Fallzahlen und großer Auslastung mehrerer Krankenhäuser hat der Oberbergische Kreis Präsenzgottesdienste bis zum 10. Januar verboten.

Dies gelte für die Kommunen Radevormwald, Gummersbach, Bergneustadt, Nümbrecht und Waldbröl, teilte der Oberbergische Kreis am Mittwoch mit. Der Kreis appellierte an alle anderen Kirchen und Religionsgemeinschaften im Kreisgebiet, ebenfalls auf entsprechende Präsenzveranstaltungen zu verzichten.

Er sei sich bewusst, mit welch großem Engagement einzelne Kirchengemeinden in den vergangenen Tagen an Hygienekonzepten gearbeitet hätten, sagte Landrat Jochen Hagt. Gerade in der Weihnachtszeit seien die Kirchen wichtige Anlaufpunkte der Zuversicht.

"Ein Verzicht auf der Basis von Freiwilligkeit ist in der Situation, in der wir uns heute befinden, jedoch leider nicht mehr ausreichend."

Update, 23. Dezember, 19.05 Uhr: NRW führt Corona-Testpflicht für Einreisende ein

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten unterliegen ab Montag (28. Dezember) in Nordrhein-Westfalen einer Corona-Testpflicht.

Sie sind verpflichtet, sich höchstens 24 Stunden vor der Einreise oder unmittelbar nach der Ankunft testen zu lassen. Flugreisenden muss am Flughafen eine Testmöglichkeit auf eigene Kosten angeboten werden. Das geht aus einer am Mittwoch veröffentlichten Corona-Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums hervor.

Durchreisende sind von der Regelung nicht betroffen. Ebenfalls ausgenommen sind Grenzpendler und Grenzgänger. Am Dienstag hatte bereits Bayern eine solche Testpflicht für Reiserückkehrer aus Risikogebieten beschlossen.

Die Testpflicht gilt nur, wenn man aus Risikogebieten im Ausland anreist. Sie bezieht sich nicht auf andere deutsche Bundesländer. Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte am Mittwoch bereits gesagt, dass mittlerweile "fast jedes Land auf diesem Erdball" ein Risikogebiet sei.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt, wenn ein Land oder eine Region den Grenzwert von 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen überschreitet. Deutschland insgesamt betrachtet und die meisten anderen europäischen Länder sind demnach Risikogebiete.

Update, 23. Dezember, 16 Uhr: Kölner Inzidenzwert bei 156,5

Die Stadt Köln meldete am Mittwochnachmittag einen Inzidenzwert von 156,5. Im Vergleich zum Vortag gibt es 132 neue Fälle. Insgesamt sind derzeit 2453 mit dem Coronavirus infiziert.

Die Zahl der Todesopfer stieg um zwei auf 309. Derzeit werden in Kölner Krankenhäusern 340 Corona-Patienten behandelt, davon 95 auf der Intensivstation.

Update, 23. Dezember, 14.55 Uhr: Polizisten werden teilweise früher geimpft

NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) begrüßt, dass Polizei- und Ordnungskräfte, soweit sie einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind, für die Corona-Schutzimpfungen in die zweithöchste Gruppe hochgestuft worden sind.

"Damit wird unser Beschluss der Innenministerkonferenz umgesetzt", sagte Reul: "Polizistinnen und Polizisten, die die öffentliche Ordnung sichern - insbesondere bei Demonstrationen -, sind besonders gefährdet. Deshalb ist es konsequent und richtig, dass sie jetzt höher eingruppiert sind."

Die neue Impfverordnung wurde am Montag vom Gesundheitsministerium veröffentlicht Sie sieht in der zweiten Welle ("Schutzimpfungen mit hoher Priorität") nun auch Polizei- und Ordnungskräfte vor, die - insbesondere bei Demonstrationen - einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt sind.

Update, 23. Dezember, 13.29 Uhr: Weihnachtsbesuch im Altenheim - NRW investiert fast 14 Millionen

Nordrhein Westfalen investiert 13,8 Millionen Euro, damit über die Weihnachtstage genügend Personal in Altenheimen für Corona-Schnelltests zur Verfügung steht. Dies sei die Voraussetzung, um die Sicherheit der Bewohner zu gewährleisten, erläuterte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf.

Die Landesregierung habe einen entsprechenden Rahmenvertrag mit Hilfsorganisationen wie etwa dem Roten Kreuz geschlossen, die bis in die ersten Januar-Tage hinein Sanitäter für Schnelltests in Altenheimen zur Verfügung stellen. Ob dies in allen 2300 Altenheimen zu gewährleisten sei, könne er allerdings nicht garantieren. Im Großen und Ganzen stehe das Angebot aber.

Verwandtenbesuche über die Feiertage seien sehr wichtig, unterstrich der CDU-Politiker. "Wenn man mit einem negativen Schnelltest zur Oma geht, ist die Wahrscheinlichkeit, dass man das Virus überträgt, nicht sehr groß."

Update, 23. Dezember, 13.08 Uhr: Laumann peilt Immunisierung in Altenheimen bis Ende Februar an

NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) setzt darauf, dass eine Immunisierung in den Altenheimen gegen das Coronavirus bis Ende Februar weitestgehend abgeschlossen sein wird.
NRW-Gesundheitsminister Laumann (CDU) setzt darauf, dass eine Immunisierung in den Altenheimen gegen das Coronavirus bis Ende Februar weitestgehend abgeschlossen sein wird.  © Frank Rumpenhorst/dpa

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) setzt darauf, dass eine Immunisierung in den Altenheimen gegen das Coronavirus bis Ende Februar weitestgehend abgeschlossen sein wird. "Dann wäre an der Covid-Front sehr, sehr viel gewonnen", sagte Laumann am Mittwoch in Düsseldorf. "Ich bin sicher, dass dann auch in erheblichem Umfang die Sterbefälle zurückgehen."

In NRW werde ab dem 27. Dezember, wie überall in Deutschland, damit begonnen, zuerst Bewohner und Personal in Altenpflegeheimen zu impfen, sagte er. Das seien potenziell etwa 350.000 Menschen - soweit sie sich impfen lassen wollten.

Außerdem werde in den Krankenhäusern ermittelt, wie groß die Gruppe der Ärzte und Pfleger sei, die in engem Kontakt mit Covid-Patienten stünden und deswegen auch vorrangig zu impfen seien.

Als nächste Gruppe seien die über 80-Jährigen an der Reihe - "ob pflegebedürftig oder nicht", sagte Laumann. Dies seien 1,2 Millionen Menschen allein in NRW. "Wichtig ist die Nachricht: Die über 80-Jährigen, die nicht in Pflegeheimen leben, müssen zurzeit gar nichts machen. Sie sollen einfach warten, bis sie einen Brief bekommen." Darin werde genau beschrieben, wie ein Impf-Termin gebucht werden könne.

Update, 23. Dezember, 13.06 Uhr: 1000 Apotheker bei Online-Schulung zur Impfstoff-Aufbereitung

Die Vorbereitungen in den 53 nordrhein-westfälischen Corona-Impfzentren laufen auch bei den Apothekern auf Hochtouren. Sie werden in den Zentren zusammen mit Pharmazeutisch-Technischen Assistenten (PTAs) für die Aufbereitung des bei minus 70 Grad gelagerten Biontech-Impfstoffs zuständig sein, die sogenannte Rekonstitution.

An einer gemeinsamen Online-Schulung der Apothekerkammern Westfalen-Lippe und Nordrhein nahmen am Dienstagabend mehr als 1000 Apotheker teil, wie die Apothekerkammer Nordrhein am Mittwoch berichtete.

Bei der Aufbereitung der Impfstoffe muss das pharmazeutische Personal laut Apothekerkammer komplexe Vorgaben der Hersteller beachten. "So dauert das Auftauen eines Präparates etwa 30 Minuten, vor der Zubereitung ist es im Kühlschrank bei zwei bis acht Grad bis zu fünf Tage haltbar", sagte ein Sprecher. Vor Verabreichung werde der Impfstoff mit Kochsalzlösung verdünnt. "So rekonstituiert muss er innerhalb von sechs Stunden verabreicht werden."

Das medizinische und pharmazeutische Personal werde in zwei Schichten arbeiten. "Beide Kammern haben bereits tausende Freiwillige akquiriert und bereiten derzeit die Einsatzpläne vor", berichtete der Geschäftsführer der Apothekerkammer Nordrhein, Stefan Derix.

Die zuvor nötige Aufbereitung des Impfstoffs in den Einrichtungen sollen die Ärzte laut Kassenärztlicher Vereinigung Nordrhein selbst übernehmen.

Update, 23. Dezember, 12.15 Uhr: NRW führt grundsätzliche Corona-Testpflicht für Einreisende ein

In NRW gibt es ab sofort eine Corona-Testpflicht für Einreisende.
In NRW gibt es ab sofort eine Corona-Testpflicht für Einreisende.  © Hauke-Christian Dittrich/dpa

Nordrhein-Westfalen will ab sofort eine grundsätzliche Corona-Testpflicht für Einreisende einführen.

Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Mittwoch in Düsseldorf an.

Da die bisherige Messlatte für Risikogebiete bei über 50 Neuinfektionen binnen sieben Tagen gerechnet auf 100.000 Einwohner sei, sei "fast jedes Land des Erdballs" von der Neuregelung betroffen, sagte Laumann.

Die Testpflicht werde für Ein- und Rückreisen per Flugzeug, Auto und andere Verkehrsmittel gelten.

Es gebe zwar auch zwingend nötige Reisen, für andere habe er derzeit aber kein Verständnis, betonte der Minister.

Er halte es für angemessen, Ein - und Rückreisenden jetzt solche Schnelltest aufzuerlegen. Unter anderem sollten Flughäfen Angebote für Schnelltests bereit halten.

Update, 23. Dezember, 9.52 Uhr: Gebauer verspricht weiter Corona-Tests für Lehrer

Schulministerin Yvonne Gebauer hat (FDP) angekündigt, dass es auch im neuen Jahr das Angebot anlassloser Corona-Tests für Lehrer geben wird. Details werde man zum Jahresbeginn bekanntgeben, hieß es in einem Weihnachtsgruß der Ministerin per E-Mail an alle Schulen in Nordrhein-Westfalen.

Die für das Schulpersonal kostenfreien Tests waren ursprünglich bis zu den vergangenen Herbstferien angesetzt und dann verlängert worden. Nach den Weihnachtsferien soll es auch Schnelltests an Schulen geben, wie die Landesregierung Anfang Dezember mitgeteilt hatte.

In ihrer Mail bedankt sich Gebauer bei allen Lehrern - und geht auf Ärger bei Personal und Verbänden ein: Entscheidungen müssten "mitunter auch an Freitagen" kommuniziert werden - "selbst dann, wenn die Kritik daran in Umfang und Schärfe vorhersehbar ist".

Den "Ruf nach frühzeitigen, flächendeckenden Wechselmodellen" für den Unterricht habe man vernommen. Aber: "Unser Festhalten am Präsenzunterricht hatte und hat einen Grund", so Gebauer.

Update, 22. Dezember, 15.35 Uhr: Erste Impfstofflieferung umfasst 180 Dosen für jede Stadt und jeden Kreis

Am Wochenende werden in NRW die ersten Impfstoff-Lieferungen erwartet.
Am Wochenende werden in NRW die ersten Impfstoff-Lieferungen erwartet.  © Danny Lawson/PA Wire/dpa

Bei der ersten Impfstoff-Lieferung in Nordrhein-Westfalen am kommenden Wochenende soll jeder Kreis und jede kreisfreie Stadt gleich viele Impfdosen erhalten, nämlich 180.

Dies teilte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums am Dienstag in Düsseldorf auf dpa-Anfrage mit. Sie bestätigte die Angaben vom Montagabend, wonach in NRW bei der allerersten Lieferung am zweiten Weihnachtsfeiertag insgesamt 9750 Impfdosen erwartet würden.

Am 28. und am 30. Dezember sollten demnach weitere Lieferungen mit insgesamt 273.000 Impfdosen folgen.

Im Januar würden dann wöchentlich exakt 141.374 Portionen des Serums erwartet, hatte das Ministerium am Montag berichtet.

Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) sollen die Alten- und Pflegeeinrichtungen voraussichtlich noch am Nachmittag des 26. Dezembers den Impfstoff erhalten.

Die Lieferung übernehme ein Spediteur im Auftrag des Landes. Die Übergabe soll an eine verantwortliche Person des Heimes erfolgen. "Diese stellt die sachgerechte Lagerung des Impfstoffs umgehend sicher", hieß es in einem Faktenblatt der KVNO.

Von einer zentralen allerersten Impfung wurde in NRW bislang nichts bekannt. Die für den 28.12. angekündigte Lieferung soll laut KVNO ab dem 29.12. verimpft werden.

Update, 22. Dezember, 14.22 Uhr: Bezirksregierung kontaktiert Käufer von illegalen Corona-Schnelltests

Nach einer Durchsuchung bei einer Firma in Frechen kontaktiert die Bezirksregierung Köln nun alle Käufer von bundesweit illegal in den Handel gelangten Corona-Schnelltests. Die sichergestellte Kundenliste des Unternehmens werde noch ausgewertet, teilte eine Sprecherin am Dienstag mit.

Sie enthalte allerdings etwa 5700 Kunden, von denen zwischen 4000 und 4500 den Schnelltest nicht hätten erhalten dürfen. "Die Kunden werden gerade alle durch die Bezirksregierung kontaktiert und aufgefordert, die Schnelltests umgehend aus dem Verkauf zu nehmen und vorhandene Lagerbestände an die Bezirksregierung zurückzusenden", erklärte die Sprecherin.

Update, 22. Dezember, 14.22 Uhr: Verschuldung von NRW hat sich im Corona-Jahr deutlich erhöht

Die Verschuldung des Landes Nordrhein-Westfalen ist im Corona-Jahr 2020 deutlich gestiegen. In den ersten neun Monaten des Jahres hätten sich die Schulden des bevölkerungsreichsten Bundeslandes um 16,4 Milliarden Euro auf gut 186,6 Milliarden Euro erhöht, berichtete das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden unter Berufung auf vorläufige Ergebnisse. Das entspreche einem Plus von 9,7 Prozent.

Nordrhein-Westfalen lag damit, was den prozentualen Anstieg der Verschuldung angeht, im oberen Mittelfeld der Bundesländer.

Update, 22. Dezember, 13.45 Uhr: Köln lässt Darsteller Abläufe in Impfzentrum proben

Köln hat mit Darstellern die Abläufe in seinem neuen Corona-Impfzentrum durchgespielt. Der Test fand am Dienstag statt - wenige Tage vor dem geplanten Impfstart. Im Großen und Ganze habe sich gezeigt, dass man nur noch bei Winzigkeiten nachschärfen müsse, erklärte eine Sprecherin.

Ansonsten sei Köln gerüstet. Mit dabei waren rund 30 "Impfling-Darsteller", die verschiedene Stationen durchliefen. Köln hat sein Impfzentrum auf dem örtlichen Messegelände eingerichtet.

Update, 22. Dezember, 13.44 Uhr: Sechs Corona-Infizierte aus Großbritannien in Dortmund-Flieger

Von den mehr als 100 bislang letzten Flugreisenden aus Großbritannien zum Flughafen Dortmund am Sonntag sind sechs positiv auf das Coronavirus getestet worden. Nach Angaben einer Sprecherin der Stadt Dortmund von Dienstag handele es sich nicht um Einwohner der Stadt, so dass die entsprechenden Gesundheitsbehörden im In- und Ausland über die Infektionen informiert wurden.

Ein Testergebnis stand am Dienstag noch aus. Alle Reisenden seien weiterhin in häuslicher Quarantäne. Auch diejenigen mit negativen Testergebnissen müssen zunächst isoliert bleiben, sagte die Sprecherin.

Wegen einer gefürchteten Mutation des Coronavirus war der Flugverkehr aus Großbritannien und Südafrika am Sonntag untersagt worden. Nordrhein-Westfalen hatte für beide die Quarantäne-Verordnung wieder in Kraft gesetzt.

Update, 22. Dezember, 13.40 Uhr: Corona-Bonus für weitere 44.000 Stellen in der Pflege ausgezahlt

In NRW bekommen in diesen Tagen weitere Beschäftigte in der Altenpflege eine Prämie wegen besonderer Belastungen in der Corona-Krise ausgezahlt (Symbolbild).
In NRW bekommen in diesen Tagen weitere Beschäftigte in der Altenpflege eine Prämie wegen besonderer Belastungen in der Corona-Krise ausgezahlt (Symbolbild).  © Sebastian Gollnow/dpa

In Nordrhein-Westfalen bekommen in diesen Tagen weitere Beschäftigte in der Altenpflege eine Prämie wegen besonderer Belastungen in der Corona-Krise ausgezahlt.

In der zweiten Auszahlungsrunde in diesem Jahr werde der Corona-Bonus für mehr als 44.000 Vollzeitkräfte überwiesen, teilten die gesetzlichen Pflegekassen am Dienstag mit. Die tatsächliche Zahl der Prämienempfänger sei erheblich höher, weil in Pflegeheimen und bei ambulanten Pflegediensten viele Teilzeitkräfte arbeiteten.

Je nach Art und Umfang der Tätigkeit erhielten die Beschäftigten bis zu 1500 Euro Prämie. Davon finanziere der Bund einen Bonus von maximal 1000 Euro über die Pflegeversicherung, das Land Nordrhein- Westfalen stocke diesen Betrag um bis zu 500 Euro auf.

In der ersten Auszahlungsrunde im Juli hatten die Pflegekassen in NRW über 234 Millionen Euro für Beschäftigte in der Pflege im Umfang von mehr als 186.000 Vollzeitstellen überwiesen.

Die Prämie werde steuerfrei ausgezahlt, Sozialversicherungsabgaben müssten ebenfalls nicht entrichtet werden. Sie gehe an alle Beschäftigten in den Einrichtungen, also auch an die Mitarbeiter in Verwaltung, Küche, Haustechnik und anderen Bereichen. Auszubildende, Freiwilligendienstleistende sowie Leiharbeiter würden ebenfalls berücksichtigt. Bei Teilzeitmitarbeitern werde der Bonus anteilig ausgezahlt.

Update, 22. Dezember, 12.35 Uhr: Laschet kann nicht für reguläres Abitur 2021 garantieren

Angesichts der weiter grassierenden Corona-Pandemie ist nach Angaben von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) noch nicht klar, ob es 2021 ein reguläres Abitur geben kann. Das Abitur 2021 gehöre zu den "Unwägbarkeiten" der Pandemie, sagte Laschet am Dienstag in Düsseldorf.

Prognosen, die über den 10. Januar hinausgingen, seien nicht möglich. Laschet verwies aber darauf, dass im ablaufenden Jahr 2020 trotz der Corona-Pandemie deutschlandweit ein reguläres Abitur ermöglicht worden sei. "Wir tun alles, dass das nächstes Jahr auch möglich wird", betonte Laschet. "Aber garantieren kann ich das zum jetzigen Zeitpunkt nicht."

Update, 22. Dezember, 12.32 Uhr: Weitere Städte mit Ausgangsbeschränkungen in NRW

Polizisten überprüfen in der Nacht im Rahmen einer Kontrolle der Ausgangssperre einen Mann an einer Haltestelle. An einigen Orten in NRW dürfen die Menschen nachts nur noch aus wichtigen Gründen vor die Tür (Symbolbild).
Polizisten überprüfen in der Nacht im Rahmen einer Kontrolle der Ausgangssperre einen Mann an einer Haltestelle. An einigen Orten in NRW dürfen die Menschen nachts nur noch aus wichtigen Gründen vor die Tür (Symbolbild).  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

An weiteren Orten in Nordrhein-Westfalen dürfen die Menschen nachts nur noch aus wichtigen Gründen vor die Tür. Mit Oberhausen hat am Dienstag die erste Ruhrgebietsstadt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung zur Eindämmung des Coronavirus eingeführt.

Auch im Kreis Euskirchen ist der Aufenthalt zwischen 22 und 5 Uhr außerhalb der eigenen Wohnung nur noch bei triftigen Gründen erlaubt - etwa auf dem Weg zu Arbeit. So sollen Partys, Treffen und lose Verabredungen reduziert werden, heißt es in der Verfügung des Kreises.

Minden-Lübbecke hatte eine solche Maßnahme zunächst nur auf besondere Hotspots im Kreisgebiet begrenzt, will sie aber ab Mittwoch auf das gesamte Kreisgebiet ausweiten, sofern das Land zustimmt.

Auch die Städteregion Aachen hat dem Land eine nächtliche Ausgangssperre für die Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr vorgeschlagen, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Eine Entscheidung darüber wurde bis spätestens Mittwoch erwartet. Ähnliche Ausgangsbeschränkungen haben bereits Solingen, die Kreise Düren und Lippe verhängt.

Update, 22. Dezember, 11.42 Uhr: Werden Präsenz-Gottesdienste nicht verbieten

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen ein Verbot der Präsenzgottesdienste an Weihnachten ausgesprochen. Es gebe eine Absprache der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin, die Präsenzgottesdienste unter Einhaltung strenger Hygiene-Auflagen zuzulassen, sagte Laschet am Dienstag in Düsseldorf.

Sein Vize, Minister Joachim Stamp (FDP), hatte die Kirchen zuvor aufgerufen, deutschlandweit alle Präsenzgottesdienste abzusagen.

Laschet selbst wird nach eigenen Angaben dieses Jahr nicht an der Christmette teilnehmen. Er habe zwar Karten gebucht, sagte Laschet am Dienstag in Düsseldorf. "Ich werde aber Abstand davon nehmen."

Er habe trotzdem "Respekt" vor den Menschen, die trotz Pandemie und unter Beachtung des Infektionsschutzes an Weihnachtsgottesdiensten teilnähmen. In großen Kirchen wie dem Kölner Dom seien Gottesdienste unter Beachtung der Abstandsregeln möglich.

Update, 22. Dezember, 11.40 Uhr: Laschet macht Hoffnungen auf Ende der Pandemie in 2021

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Hoffnungen auf ein Ende der Corona-Pandemie im kommenden Jahr gemacht. "Es gibt Grund zur Hoffnung, dass wir die Pandemie im nächsten Jahr hinter uns lassen könnten", sagte Laschet am Dienstag in Düsseldorf.

Der jetzt zugelassene Impfstoff der Firmen Biontech/Pfizer sei ein "Schimmer der Hoffnung". Am 26. Dezember werde der Impfstoff aus Belgien zentral in die EU und auch nach NRW verteilt. Alle 53 Impfzentren seien bereit, die Lieferketten stünden. Außerdem gebe es 14.000 Freiwillige, die bei den Impfungen in NRW helfen.

Update, 22. Dezember, 9.39 Uhr: Ausgangsbeschränkungen in Oberhausen

Die angekündigten Ausgangsbeschränkungen in Oberhausen sind am Dienstag in Kraft getreten.
Die angekündigten Ausgangsbeschränkungen in Oberhausen sind am Dienstag in Kraft getreten.  © Fabian Strauch/dpa

Die angekündigten Ausgangsbeschränkungen in Oberhausen sind am Dienstag in Kraft getreten. Die entsprechende Verfügung wurde im Amtsblatt veröffentlicht.

Oberhausen erreichte am Dienstag unterdessen laut Robert Koch-Institut (RKI) mit 341,6 Neuninfektionen pro 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen den höchsten Wert in NRW. Oberhausen ist die erste Stadt im Ruhrgebiet, die Ausgangsbeschränkungen verhängt. Auch Fremde dürfen sich nach 21 Uhr nicht mehr ohne triftigen Grund im Stadtgebiet aufhalten.

"Im gesamten Stadtgebiet von Oberhausen gilt eine nächtliche Ausgangssperre in der Zeit von 21 Uhr bis 5 Uhr am Folgetag", heißt es in der Verfügung der Stadt. Für Heiligabend, die Weihnachtsfeiertage und die Silvesternacht gelten andere Zeiten.

"Der Aufenthalt außerhalb der häuslichen Unterkunft ist in dieser Zeit grundsätzlich untersagt. Ausnahmen hiervon gelten nur bei Vorliegen gewichtiger Gründe", so die Stadt.

Zu den Ausnahmen gehören das "Versorgen von Tieren" - also Gassigehen -, sowie Arztbesuche, der Einkauf von Lebensmitteln oder berufliche Gründe. Neben Oberhausen haben bereits andere Städte und Kreise in NRW Ausgangsbeschränkungen verhängt.

Update, 22. Dezember, 9.10 Uhr: Experte blickt "relativ gelassen" auf Corona-Variante

Der Düsseldorfer Diagnostik-Experte Ortwin Adams sieht trotz der neuen Variante des Coronavirus "relativ gelassen" den bevorstehenden Corona-Impfungen entgegen. Das Virus habe sich zwar verändert und das brauche Aufmerksamkeit, sagte er am Dienstagmorgen dem Radiosender WDR5.

"Aber man darf sich das nicht so vorstellen, dass man jetzt als Immunantwort auf diesen Impfstoff nur eine einzige Form von Antikörpern produziert. Man bildet eine ganze Armee aus", sagte der Experte vom Institut für Virologie des Universitätsklinikums Düsseldorf. Wenn "mal ein einzelner Soldat" ausfalle, gebe es noch genügend andere für den Angriff.

Die in Großbritannien entdeckte Mutation könnte nach ersten Erkenntnissen britischer Wissenschaftler um bis zu 70 Prozent ansteckender sein als die bisher bekannte Form. Die neue Variante wurde auch schon in anderen Ländern entdeckt.

Update, 22. Dezember, 8.26 Uhr: Über Unterricht muss vor Ort entschieden werden

Die Schulleitungsvereinigung NRW wirft dem Schulministerium mangelndes Vertrauen in die Schulen vor Ort in der Corona-Pandemie vor und reagierte damit auf Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vom Montag.
Die Schulleitungsvereinigung NRW wirft dem Schulministerium mangelndes Vertrauen in die Schulen vor Ort in der Corona-Pandemie vor und reagierte damit auf Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vom Montag.  © Marcel Kusch/dpa

Die Schulleitungsvereinigung NRW wirft dem Schulministerium mangelndes Vertrauen in die Schulen vor Ort in der Corona-Pandemie vor. Der Verband reagierte damit auf Ankündigungen von NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vom Montag.

Gebauer hatte drei Szenarien für den Schulbeginn im neuen Jahr skizziert. Abhängig von den Infektionszahlen könne es Einschränkungen geben, die aber konkret erst am 5. Januar 2021 bei der Sitzung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin getroffen werden.

Es werde deutlich, dass das Ministerium "offensichtlich kein Vertrauen in die Schulen und die Schulleitungen vor Ort" habe, erklärte die Schulleitungsvereinigung. Dabei seien die Schulleiterinnen und Schulleiter gerade die Menschen, denen alle Rahmenbedingungen ihrer Schule bekannt seien.

Die zentrale Forderung der Verbandes laute daher, dass Schulen zum Schulbeginn 2021 unter "den dann aktuellen, lokalen Bedingungen vor Ort entscheiden, wie der Unterrichtsbetrieb organisiert und aufrechterhalten" werden könne.

Update, 22. Dezember, 8 Uhr: Bahn beschichtet Aufzugknöpfe und Handläufe mit Anti-Corona-Lack

Die Deutsche Bahn will an insgesamt 209 Bahnhöfen in NRW häufig genutzte Kontaktflächen wie Aufzugknöpfe und Handläufe mit einem speziellen Anti-Corona-Lack beschichten. Der Lack töte rund 99,9 Prozent aller Coronaviren und andere Keime ab, teilte die Bahn am Dienstag mit. Die Übertragung von Keimen und Bakterien werde damit minimiert.

Update, 22. Dezember, 7.59 Uhr: NRW bekommt die ersten 9750 Impfdosen am 2. Weihnachtstag

Nordrhein-Westfalen erwartet am zweiten Weihnachtsfeiertag die erste Lieferung mit 9750 Impfdosen gegen das Coronavirus. Das teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Montagabend auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf mit.

Am 28. und am 30. Dezember sollen demnach weitere Lieferungen mit insgesamt 273 000 Impfdosen für das einwohnerreichste Bundesland folgen. Darüber hinaus würden im Januar wöchentlich exakt 141 374 Portionen des Serums erwartet.

Update, 22. Dezember, 7.56 Uhr: Warnung vor Corona-Tests an Tankstellen und in Supermärkten

Die Bezirksregierung Köln hat vor bundesweit illegal in den Handel gelangten Corona-Schnelltests gewarnt (Symbolbild).
Die Bezirksregierung Köln hat vor bundesweit illegal in den Handel gelangten Corona-Schnelltests gewarnt (Symbolbild).  © Sebastian Gollnow/dpa

Die Bezirksregierung Köln hat vor bundesweit illegal in den Handel gelangten Corona-Schnelltests gewarnt. Sie könnten, wenn sie nicht von Fachkräften angewendet würden, "katastrophale Infektionsfolgen" haben.

Wie die Behörde am Montagabend mitteilte, sind solche Schnelltests unter anderem an Tankstellen, in Supermärkten, Tierarztpraxen, Brauereien und vielen anderen Stellen illegal in den Verkehr gebracht worden.

Die Bezirksregierung warnte vor vermeintlicher Sicherheit durch falsche negative Tests beim unsachgemäßen Gebrauch durch Laien – gerade vor den anstehenden Feiertagen. Auch eine Verletzungsgefahr sei nicht auszuschließen.

Update, 22. Dezember, 7.53 Uhr: Hilfsdienste unterstützten Antigen-Tests in Heimen - Land zahlt

Mitarbeiter der großen Hilfsorganisationen Rotes Kreuz, Johanniter, Malteser und Arbeiter-Samariter-Bund unterstützen künftig NRW-Altenheime bei Antigentests für Besucher. Die Kosten dafür übernehme das Land, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Montag auf Nachfrage mit und bestätigte damit einen Bericht der WAZ.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte gefordert, es dürfe in keinem Altenpflegeheim in NRW Besuchsverbote geben. Daraufhin hatten Heime kritisiert, sie seien personell nicht in der Lage, allen Besuchern Tests anzubieten.

Die Unterstützung soll laut WAZ zunächst vom 23.12. bis zum 2.1. und gegebenenfalls länger geleistet werden. Ein lückenloses Angebot für alle Häuser an allen Wunschtagen könne allerdings nicht garantiert werden.

Update, 22. Dezember, 7.45 Uhr: Drive-in für Corona-Tests in Köln bleibt auch über Weihnachten offen

Das Drive-in für Corona-Schnelltests an der Kölner Lanxess-Arena öffnet auch über die Weihnachtstage. Schon mehr als 5000 Menschen hätten sich testen lassen und die Nachfrage sei "unverändert" groß, teilten die Organisatoren am Montag mit.

An Heiligabend etwa werde man bis 14 Uhr offen bleiben. Auch Öffnungszeiten für den 30. Dezember wurden bereits bekannt gegeben. Allerdings muss man mitunter etwas Geduld mitbringen.

"Aufgrund des enormen Andrangs kann es zwar vereinzelt zu Wartezeiten von 1-2 Stunden, inklusive Test und Ergebnis kommen, allerdings sind alle Besucher bisher sehr geduldig und weiterhin positiv gestimmt", erklärte Arena-Geschäftsführer Stefan Löcher. Bislang seien rund 200 Tests positiv gewesen.

In das Drive-in kann man - wie der Name verrät - per Auto fahren. Nach etwa 15 Minuten soll das Ergebnis eines Schnelltests vorliegen, der 29 Euro kostet. Negativ getestete Besucher können das Drive-in direkt wieder verlassen - bei einem positiven Testergebnis verlangt das Gesundheitsamt eine zweite Probe für den sogenannten PCR-Test. Dieser wird im Anschluss in einem Labor ausgewertet.

Update, 22. Dezember, 7.30 Uhr: Erziehungs- und Gesundheitsberufe am stärksten von Corona betroffen

Von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Covid-19 waren im Landesteil Westfalen-Lippe von März bis Oktober Beschäftigte in Erziehungs- und Gesundheitsberufen am stärksten betroffen (Archivbild).
Von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Covid-19 waren im Landesteil Westfalen-Lippe von März bis Oktober Beschäftigte in Erziehungs- und Gesundheitsberufen am stärksten betroffen (Archivbild).  © Uwe Anspach/dpa

Von Krankschreibungen im Zusammenhang mit Covid-19 waren im Landesteil Westfalen-Lippe von März bis Oktober Beschäftigte in Erziehungs- und Gesundheitsberufen am stärksten betroffen.

Das ergab eine Analyse der Arbeitsunfähigkeitsdaten der Mitglieder der Krankenversicherung AOK Nordwest. Insgesamt hätten in dem Zeitraum rund 10.070 Beschäftigte von einem Arzt eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung im Zusammenhang mit einer Covid-19-Diagnose erhalten, teilte die Versicherung am Montag in Dortmund mit.

Die höchsten Arbeitsunfähigkeitsquoten im Zusammenhang mit Covid-19 wurden in der Kindererziehung und -betreuung (2,30 Prozent der Versicherten), bei den Medizinischen Fachangestellten (2,29 Prozent) und in den Berufen der Zimmerei (2,21 Prozent) erreicht.

Die niedrigsten krankheitsbedingten Fehlzeiten im Zusammenhang mit Covid-19 habe es in Berufen in der Landwirtschaft (0,34 Prozent) gegeben.

"Diese Ergebnisse zeigen, dass Beschäftigte aus Berufen mit direktem Kontakt zu anderen Menschen im bisherigen Verlauf der Pandemie stärker von Covid-19 betroffen sind", sagte der Vorstandsvorsitzende der AOK Nordwest, Tom Ackermann.

Update, 21. Dezember, 16.31 Uhr: Neue Virusvariante in NRW bislang nicht nachgewiesen

Die in Großbritannien entdeckte neue Corona-Variante ist nach Kenntnis des Landesgesundheitsministeriums bislang noch nicht in NRW nachgewiesen worden. Dies teilte ein Behördensprecher am Montag in Düsseldorf mit.

Er verwies auf eine Mitteilung des Robert Koch-Instituts vom gleichen Tag, wonach es in Deutschland bislang noch keinen Nachweis dieser Virusvariante gegeben habe. "Ein Vorkommen kann jedoch nicht ausgeschlossen werden", hieß es dort weiter.

Update, 21. Dezember, 16.19 Uhr: Kölner Inzidenz bei 169,5

Wie die Stadt am Montagnachmittag mitteilte liegt die Inzidenzzahl für das Kölner Stadtgebiet aktuell bei 169,5, die Reproduktionszahl bei 1,09.

324 Personen befinden sich derzeit in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, davon 95 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt wurden keine weiteren verstorbenen Personen gemeldet, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden.

Update, 21. Dezember, 15.33 Uhr: Bisher keine positiven Schnelltests an Düsseldorfer Flughafen

Bei den Reisenden der beiden bislang letzten Passagierflüge aus Großbritannien nach Düsseldorf hat es nach der Ankunft keine positiven Corona-Tests gegeben (Symbolbild).
Bei den Reisenden der beiden bislang letzten Passagierflüge aus Großbritannien nach Düsseldorf hat es nach der Ankunft keine positiven Corona-Tests gegeben (Symbolbild).  © Marius Becker/dpa

Bei den Reisenden der beiden bislang letzten Passagierflüge aus Großbritannien nach Düsseldorf hat es nach der Ankunft keine positiven Corona-Tests gegeben. Nach Angaben eines Sprechers der Landeshauptstadt gab es bei "allen Personen", die am Sonntag an Bord waren, einen Schnelltest. "Alle Tests waren negativ", sagte der Sprecher am Montag. Die Reisenden seien auch in häusliche Quarantäne geschickt worden.

Bevor das Landeverbot für Passagiermaschinen aus Großbritannien in Nordrhein-Westfalen in Kraft getreten war, kamen noch einzelne Flugzeuge aus dem Vereinigten Königreich in NRW an. Auf dem größten NRW-Airport in Düsseldorf waren es am Sonntag zwei Flüge aus London und Birmingham.

Auf dem Flughafen Dortmund war am Sonntagnachmittag ein Flieger mit 105 Passagieren gelandet. Mitarbeiter des Dortmunder Gesundheitsamtes hätten die Fluggäste einem PCR-Corona-Test unterzogen und gegen sie die Quarantänepflicht verhängt, berichtete ein Flughafen-Sprecher. Nach Angaben der Stadt standen am Montagnachmittag die Ergebnisse noch aus.

Wegen der in Großbritannien und Südafrika entdeckten Coronavirus-Mutationen hatte NRW für diese beiden Länder auch die Quarantäne-Verordnung wieder in Kraft gesetzt.

Update, 21. Dezember, 15.04 Uhr: Corona-Verst0ß, Polizei-Hundertschaft löst Gottesdienst auf

Lautstarker Gesang einer christlichen Kirchengemeinde hat in Essen die Polizei mit einer Hundertschaft auf den Plan gerufen und zu knapp 60 Anzeigen vor allem wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung geführt. Zwei Männer wurden festgenommen.

Wie die Polizei am Montag mitteilte, hatten sich am Vormittag Anwohner über den - wegen Corona verbotenen - Gesang der Pfingstgemeinde beschwert. "Im Gebäude trafen die Beamten auf 57 Erwachsene sowie 25 Kinder", so die Polizei. Es sei kein Mindestabstand eingehalten und nur wenige Schutzmasken seien getragen worden. Eine Anwesenheitsliste habe es auch nicht gegeben.

Da bei zwei Männern der Verdacht der illegalen Einreise besteht, wurden diese festgenommen. "Insgesamt fertigten die Beamten 57 Ordnungswidrigkeitsanzeigen sowie zwei Strafanzeigen", teilten die Behörden mit.

Update, 21. Dezember, 14.46 Uhr: Oberhausen plant nächtliche Ausgangsbeschränkungen

Wegen stark gestiegener Corona-Fallzahlen sollen in Oberhausen ab Dienstag Ausgangsbeschränkungen gelten (Symbolbild).
Wegen stark gestiegener Corona-Fallzahlen sollen in Oberhausen ab Dienstag Ausgangsbeschränkungen gelten (Symbolbild).  © Robert Michael/dpa-Zentralbild/dpa

Wegen stark gestiegener Corona-Fallzahlen sollen in Oberhausen ab Dienstag Ausgangsbeschränkungen gelten.

Zwischen 21 Uhr und 5 Uhr sollen Einwohner dann nur noch mit triftigem Grund vor die Tür dürfen, etwa für den Weg zur Arbeit, für die Versorgung von Hilfsbedürftigen oder die Versorgung von Tieren.

Spiel- und Bolzplätze werden gesperrt, wie die Stadt am Montag mitteilte. Die Anzahl der Trauergäste bei Beerdigungen wird auf höchstens 50 begrenzt.

Die Stadt betonte, dass die verschärften Regeln noch mit dem Gesundheitsministerium abzustimmen sind. Die Zahl der Neuinfizierten in den vergangenen 7 Tagen je 100.000 Einwohner war am Sonntag auf über 342 gestiegen. NRW-weit ist das die aktuell höchste Wocheninzidenz. Zuvor hatte der WDR berichtet.

"Die Lage ist dramatisch. Wir müssen jetzt weitere Einschränkungen veranlassen, um das Virus zurück zu drängen. Jeder muss jetzt die Regeln befolgen, sonst bekommen wir das nicht in den Griff", sagte Oberhausens Krisenstabsleiter Michael Jehn.

Update, 21. Dezember, 12.57 Uhr: Bundeswehr sagt Hilfe in bereits vier NRW-Impfzentren zu

Soldaten der Bundeswehr werden in mindestens vier Städten und Kreisen in den Corona-Impfzentren unterstützen. Es stehen bei weiterem Bedarf aber noch mehr "helfende Hände" der Bundeswehr für die Impfkampagne zur Verfügung, wie ein Sprecher des Landeskommandos in Nordrhein-Westfalen am Montag sagte.

Es seien bereits Anträge auf Hilfsleistungen aus den Kreisen Viersen, Euskirchen, Mettmann sowie Köln genehmigt. Ein weiterer Antrag aus dem Hochsauerlandkreis werde noch geprüft. Sobald die Zentren in Betrieb gingen, sollten auch die Soldaten ihre Arbeit aufnehmen. Die Bundeswehr gehe davon aus, dass noch weitere Städte von dem Hilfsangebot Gebrauch machen werden.

Bundesweit hält die Bundeswehr 20.000 Soldaten bereit, um überlasteten Behörden und Gesundheitsdiensten, wenn nötig, Amtshilfe zu leisten. Derzeit kommen allein in NRW den Angaben zufolge etwa 1100 Soldaten zum Corona-Hilfseinsatz. Sie unterstützen die Gesundheitsämter vor allem bei der Kontaktnachverfolgung.

Update, 21. Dezember, 11.40 Uhr: Kaum evangelische Präsenzgottesdienste an Weihnachten in NRW

In Nordrhein-Westfalen wird es an Heiligabend und den Weihnachtsfeiertagen fast keine evangelischen Präsenzgottesdienste geben.
In Nordrhein-Westfalen wird es an Heiligabend und den Weihnachtsfeiertagen fast keine evangelischen Präsenzgottesdienste geben.  © Julian Stratenschulte/dpa

In Nordrhein-Westfalen wird es an Heiligabend und den Weihnachtsfeiertagen fast keine evangelischen Präsenzgottesdienste geben. Die Evangelische Kirche von Westfalen und die Lippische Landeskirche hatten bereits in der vergangenen Woche dringend davon abgeraten.

Der rheinische Präses Manfred Rekowski hatte gesagt, die Gemeinden sollten selbst entscheiden. Am Montag teilte ein Sprecher der Evangelischen Kirche im Rheinland mit: "Nach allem, was wir an Rückmeldungen bislang haben, haben sich zwischen 80 und 90 Prozent der Gemeinden entschieden, dass sie ihre präsenten Angebote durch Alternativen ersetzen."

Rekowski verzichtet auch selbst auf den ursprünglich von ihm geplanten Heiligabend-Gottesdienst auf einem Wuppertaler Friedhof.

Update, 21. Dezember, 11.18 Uhr: Schulministerin stellt drei mögliche Szenarien zum Schulstart vor

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat Schüler und Lehrer auf drei verschiedene Szenarien beim Schulbeginn im neuen Jahr vorbereitet. Abhängig von den Infektionszahlen der Corona-Pandemie könne es Einschränkungen beim Schulstart geben, die aber konkret erst am 5. Januar 2021 bei der Sitzung der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin getroffen werden.

In einem Schreiben an die Schulen skizzierte das Ministerium am Montag ein Stufenmodell für den Schulunterricht im neuen Kalenderjahr. Im günstigsten Fall ("Stufe 1") werde es landesweiten Präsenzunterricht für alle unter Berücksichtigung der Vorgaben für Hygiene und Infektionsschutz geben.

Als "Stufe 1+" bezeichnete das Ministerium das zweite Szenario: Einen angepassten Schulbetrieb in Hotspots. In Kreisen oder kreisfreien Städten mit einer 7-Tages-Inzidenz oberhalb von 200 können die Behörden Einschränkungen des Schulbetriebs anordnen, die zum Beispiel zu einer Teilung von Klassen oder Kursen führen können "und damit in der Regel parallel bzw. im Wechsel Präsenz- und Distanzunterricht erforderlich machen." Dies soll nicht für die Klassen 1 bis 7 und Abschlussklassen gelten.

Bei "Stufe 2" käme als drittes Szenario ein landesweit eingeschränkter Schulbetrieb in Frage. "Ziel ist es dabei, den Präsenzunterricht für die Klassen 1 bis 7 - wo immer möglich - sicherzustellen. Ab einschließlich Klasse 8 kann Distanzunterricht im Wechsel von Präsenz- und Distanzbetrieb mit Ausnahme der Abschlussklassen vorgesehen werden."

Ministerin Gebauer kündigte zudem an, alle Lehrkräfte und das weitere Personal an den Schulen für die Zeit bis zu den Osterferien mit FFP-2-Masken auszustatten.

Update, 21. Dezember, 10.59 Uhr: Vor Flugverbot noch einzelne Maschinen aus Großbritannien gelandet

Bevor das Landeverbot für Passagiermaschinen aus Großbritannien in NRW in Kraft tritt, sind noch einzelne Flugzeuge aus dem Vereinigten Königreich gelandet (Symbolbild).
Bevor das Landeverbot für Passagiermaschinen aus Großbritannien in NRW in Kraft tritt, sind noch einzelne Flugzeuge aus dem Vereinigten Königreich gelandet (Symbolbild).  © Federico Gambarini/dpa

Bevor das Landeverbot für Passagiermaschinen aus Großbritannien in Nordrhein-Westfalen in Kraft tritt, sind noch einzelne Flugzeuge aus dem Vereinigten Königreich gelandet. Auf dem größten NRW-Airport in Düsseldorf waren es zwei Maschinen, wie ein Flughafensprecher am Montag mitteilte.

Den Passagieren sei bereits vor Abflug in London und Birmingham die Quarantänepflicht nach der Einreise erläutert worden. Nach der Landung habe ein Amtsarzt die Fluggäste noch einmal auf die geltende Quarantäneregelung und die Meldepflicht beim lokalen Gesundheitsamt hingewiesen.

Passagiere mit einem dauerhaften Wohnsitz in Deutschland hätten sich nach Hause in Quarantäne begeben können. Fluggäste, die keinen dauerhaften Wohnsitz in Deutschland haben, mussten sich vor Ort einem Antigen-Schnelltest unterziehen. Bei allen durchgeführten Tests habe es ein negatives Ergebnis gegeben, sodass die Fluggäste ihre Reisen fortsetzen konnten. In Düsseldorf wie an den anderen NRW-Airports wurden für die kommenden Tage Flüge aus Großbritannien abgesagt.

In Köln/Bonn waren im Laufe des Sonntags nach Angaben eines Flughafensprechers zwei Maschinen gelandet. Die Passagiere seien von den übrigen Fluggästen getrennt gehalten worden. Eine Mitarbeiterin des Kölner Gesundheitsamtes habe den Fluggästen mündlich eine Ordnungsverfügung zur Quarantänepflicht ausgesprochen, teilte die Stadt Köln mit.

Auf dem Flughafen Dortmund war am Sonntagnachmittag ein Flieger mit 105 Passagieren gelandet, wie ein Sprecher berichtete. Mitarbeiter des Dortmunder Gesundheitsamtes hätten die Fluggäste einem PCR-Corona-Test unterzogen und gegen sie die Quarantänepflicht verhängt.

Update, 21. Dezember, 10.57 Uhr: Viele Laien wollen laut Apothekerverband Corona-Schnelltests kaufen

Apotheken im Rheinland berichten von hoher Nachfrage nach Corona-Schnelltests unter Laien - dürfen sie aber nicht bedienen. Laut einer Umfrage des Apothekerverbandes Nordrhein beklagen viele Mitglieder, dass sie die Antigen-Schnelltests wegen der gesetzlichen Bestimmungen nur an medizinisches Fachpersonal verkaufen können, wie der Apothekerverband Nordrhein am Montag mitteilte.

Die starke Nachfrage bei Laien sei jedoch ein klares Signal dafür, dass bald zuverlässige Tests entwickelt und zugelassen werden müssten, die einfach händelbar seien, sagte der Vorsitzende des Apothekerverbandes Nordrhein Thomas Preis. Es gebe offenbar eine starke Bereitschaft sich selbst zu testen.

"Hier sind in erster Linie Diagnostikhersteller im Verbund mit Zulassungsbehörden gefordert." Da die Corona-Pandemie noch lange nicht überwunden sei, könnten so bundesweit noch mehr Tests durchgeführt werden, was die Testzentren auch den Geldbeutel der Bürger spürbar entlaste, so Preis weiter.

Der Andrang auf die Testzentren in Nordrhein-Westfalen war am Wochenende groß. Die Anbieter rechnen kurz vor den Feiertagen zudem von einem weiteren Anstieg.

Update, 21. Dezember, 8.43 Uhr: Fast 30 Millionen Passagiere weniger an NRW-Flughäfen

An den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen ist im Corona-Jahr 2020 nur ein gutes Viertel der Passagiere des Vorjahres gezählt worden (Symbolbild).
An den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen ist im Corona-Jahr 2020 nur ein gutes Viertel der Passagiere des Vorjahres gezählt worden (Symbolbild).  © picture alliance / dpa

An den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen ist im Corona-Jahr 2020 nur ein gutes Viertel der Passagiere des Vorjahres gezählt worden. Nach Angaben des Flughafenverbands ADV sind von Jahresbeginn bis Ende November 11,1 Millionen Passagiere an den sechs NRW-Airports abgeflogen oder gelandet. Das sind etwa 29,6 Millionen Fluggäste weniger als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Am stärksten ist der Rückgang beim Flughafen Paderborn/Lippstadt, hier beträgt das Minus bei den Passagierzahlen gut 86 Prozent. An den beiden größten NRW-Airports Düsseldorf und Köln/Bonn sanken die Passagierzahlen im Vergleich zum Vorjahr um 73 beziehungsweise 74 Prozent.

In Münster/Osnabrück und in Weeze war der Rückgang ähnlich hoch. Etwas besser war die Entwicklung am Flughafen Dortmund, der gut die Hälfte des Passagieraufkommens des Vorjahreszeitraums einbüßte.

Update, 21. Dezember, 8.42 Uhr: Corona-Hilfen: NRW engagiert Unternehmensberatungen für Abwicklung

Das Land NRW hat zwei Beratungsgesellschaften engagiert, um bei der Abwicklung der Corona-Hilfen für Selbstständige und Unternehmen zu helfen. PricewaterhouseCoopers (PWC) und Protiviti sollen die Bezirksregierungen beim Bearbeiten und Bewilligen der Anträge unterstützen, sagte eine Sprecherin des Wirtschaftsministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Demnach laufen die Verträge mit den beiden Firmen seit wenigen Tagen und zunächst bis Ende Juli beziehungsweise mit der letzten Auszahlung der Überbrückungshilfen. Der Auftrag an PWC hat laut Ausschreibungsunterlagen einen Wert von 5 Millionen Euro, Protiviti soll knapp 4 Millionen Euro bekommen.

"Für die Umsetzung der Überbrückungshilfe II und III sowie die 'Novemberhilfe' ist eine externe Dienstleistung erforderlich, um die fünf Bezirksregierungen als Bewilligungsbehörden zu entlasten und eine schnelle, effiziente und sichere Abwicklung der Prüfungs- und der Bewilligungsverfahren zu gewährleisten", begründete das Wirtschaftsministerium die Aufträge.

Konkret sollen die digital eingereichten Anträge nach Formalien gecheckt und stichprobenartig auch kontrolliert werden. Bei den ersten Corona-Soforthilfen hatten die Bezirksregierungen etliche Freiwillige aus den eigenen Reihen eingesetzt. So musste zum Beispiel der Fahrer einer Regierungspräsidentin laut Handelsblatt bis zu 150 Anträge pro Tag bewilligen.

Update, 21. Dezember, 8.40 Uhr: Kutschaty fordert langfristige Strategie für Kampf gegen Corona

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty rechnet auch nach dem 10. Januar mit verschärften Corona-Auflagen besonders für die Schulen.
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty rechnet auch nach dem 10. Januar mit verschärften Corona-Auflagen besonders für die Schulen.  © Fabian Strauch/dpa

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty rechnet auch nach dem 10. Januar mit verschärften Corona-Auflagen besonders für die Schulen. "Wer meint, wir könnten am 11. Januar in den Schulen einfach so wieder zum Regelbetrieb übergehen, der irrt", sagte Kutschaty der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die schwarz-gelbe Landesregierung müsse "hier endlich ein vernünftiges Konzept mit einem Plan B" vorlegen.

"Wichtig ist, jetzt schon Pläne für die Zeit nach dem 10. Januar zu haben", sagte Kutschaty. "Es ist zu befürchten, dass es zwischen Weihnachten und Neujahr erschreckende Belastungszahlen in den Krankenhäusern geben wird." Bund und Länder hatten einen harten Lockdown mit weitgehenden Geschäftsschließungen und Kontaktbeschränkungen zunächst bis zum 10. Januar vereinbart.

Wenn die Corona-Impfungen starten, müssten trotzdem auch die Testkapazitäten für Heime, Krankenhäuser, Lehrer und Erzieher erhöht werden. Dafür müsse "endlich eine flächendeckende Infrastruktur" aufgebaut werden. "So können wir die Infektionsketten gezielt unterbrechen und da mehr gesellschaftliches Leben zulassen, wo man durch die Tests abgesichert weiß, dass Menschen mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht infiziert sind."

Besonders in Regionen, wo es weiter hohe Infektionszahlen gebe, könne man "nicht in den klassischen normalen Alltag übergehen". Auch zwischen den Schülern müssten Abstandsregeln eingehalten werden. "Wenn das nicht möglich ist, dann muss man entweder größere Räume suchen für den Unterricht oder die Klassen halbieren, Wechselunterricht machen und die Digitalisierungsmöglichkeiten nutzen."

Die Landesregierung müsse die Zeit in den verlängerten Ferien dafür nutzen, "dass am 11. Januar jedes Kind in NRW die Möglichkeit zur Teilnahme an digitalen Unterrichtsformen hat".

Update, 21. Dezember, 8.33 Uhr: Testpflicht und rückwirkende Quarantäne für Einreisende

Die Quarantänepflicht für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika in NRW gilt rückwirkend ab dem 11. Dezember.
Die Quarantänepflicht für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika in NRW gilt rückwirkend ab dem 11. Dezember.  © Marius Becker/dpa

Die Quarantänepflicht für Einreisende aus Großbritannien und Südafrika in NRW gilt rückwirkend ab dem 11. Dezember. Das geht aus der neuen Reiseschutzverordnung hervor, die am Sonntagabend veröffentlicht wurde.

Außerdem sind alle Einreisenden zu einem Corona-Test verpflichtet, den sie nach fünf Tagen wiederholen müssen.

Wie NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Abend in einer Sendung bei "BILD.de" sagte, habe man bereits am Sonntagabend allen Einreisenden aus Großbritannien einen Test an dem jeweiligen Flughafen angeboten. Aus Südafrika seien keine Maschinen in NRW gelandet.

Update, 20. Dezember, 19.44 Uhr: Informationen für Reisende aus Großbritannien

Die Stadt Köln hat gemeinsam mit der Bundespolizei organisiert, dass allen Passagieren aus den heute ankommenden Flügen aus Großbritannien ein Corona-Test dringend nahe gelegt wird. Dies teilte die Stadt Köln am Sonntag mit.

Eine Mitarbeitern des Gesundheitsamtes stehe vor Ort für die Fragen der Passagiere zur Verfügung. Die Ordnungsverfügung zur Quarantäne wird zunächst mündlich ausgesprochen.

Update, 20. Dezember, 16.33 Uhr: Laschet fordert Einreisestopp aus Großbritannien

Angesichts der in Großbritannien entdeckten Coronavirus-Mutation hat der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) in Europa ein Einreiseverbot für Reisende aus Großbritannien gefordert. Auf Twitter schrieb der Unionspolitiker, Belgien und die Niederlande hätten bereits den Flug- und Zugverkehr eingestellt. "Um Ausweichreisen über Ddorf, Köln oder F/M zu verhindern, brauchen wir schnelles Einreiseverbot, am besten europäisch", so Laschet.

Die im Südosten Englands entdeckte Mutation des Coronavirus Sars-CoV-2 soll deutlich ansteckender sein.

Update, 20. Dezember, 15.42 Uhr: Laschet überdenkt Besuch von Weihnachtsmessen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).  © Fabian Strauch/dpa

Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie Zweifel, ob die Weihnachtsgottesdienste in diesem Jahr tatsächlich in der bislang geplanten Form stattfinden können. In einem Interview mit dem Tagesspiegel sagte der Unionspolitiker: "Es ist eine ganz andere Weihnacht, als wir sie kennen, aber die Zahlen der vergangenen Tage legen eher nahe, dass man noch vorsichtiger sein muss, als wir es vor zwei Wochen dachten." Er werde deshalb in den nächsten Tagen noch einmal Gespräche mit den Kirchen führen.

Er selbst habe eigentlich geplant, wie immer Heiligabend in die Christmette zu gehen und dafür vorsorglich sogar zwei Karten reserviert, sagte Laschet. Dann fügte er hinzu: "Ob die Christmette am Ende tatsächlich stattfindet, bleibt abzuwarten. Sollte es nicht so sein, ändert das nichts an der Bedeutung des Weihnachtsfestes."

Update, 20. Dezember, 15.32 Uhr: Neue Corona-Fallzahlen für Köln

Mit Stand Sonntag, 20. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 23.679. (Vortag: 23.307) bestätigten Corona-Virus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 163,3 und die Reproduktionszahl bei 1,0.

326 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 92 auf der Intensivstation.

Aktuell seien 2.312 Kölner nachweislich mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 20. Dezember, 13 Uhr: Corona-Zahlen bleiben in NRW auf hohem Niveau

In Nordrhein-Westfalen bleiben die Corona-Zahlen weiter hoch. Innerhalb von 7 Tagen gab es im bevölkerungsreichsten Bundesland pro 100 000 Einwohner 182,2 Infektionen mit dem Virus.

Das geht aus der Statistik des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Sonntagmorgen hervor. Der Wert lag damit in NRW leicht über dem Vortagesniveau von 181,2, aber unter dem Bundesdurchschnitt von 192,2.

Dem RKI zufolge wurden in NRW bislang insgesamt 349.463 Corona-Infektionen nachgewiesen. Von Samstag auf Sonntag kamen 4277 hinzu.

Gestorben sind in NRW an oder mit dem Virus 5209 Menschen. Die Zahl der Todesfälle stieg gegenüber Samstag um 32. An Sonntagen und Montagen sind die veröffentlichten Fallzahlen meist niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Am höchsten lag die sogenannte 7-Tage-Inzidenz laut RKI in Oberhausen mit 313,6, gefolgt vom Kreis Lippe mit 277,4 und Solingen mit 265,5.

Beim Umgang mit der Pandemie gilt bei der sogenannten 7-Tage-Inzidenz ein Wert von 50 als eine Warnschwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten - diese Schwelle ist seit langem überschritten.

Update, 20. Dezember, 10.19 Uhr: Lebensmittelhandel hat Kundenandrang bisher im Griff

Das nahende Weihnachtsfest hat im Rheinland am 4. Adventssamstag zu einer verstärkten Nachfrage im Lebensmittelhandel geführt.

Doch seien die Kundenströme gut bewältigt worden, berichtete der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes NRW, Peter Achten, am Wochenende in Düsseldorf. "Hygienekonzepte und Zugangsbeschränkungen funktionieren, Beschwerden sind uns nicht bekannt geworden", sagte Achten.

Für die kommenden Tage bis Weihnachten rechnete die Branche nochmals mit starkem Kundenandrang. Achten empfahl deshalb, auch weniger stark frequentierte Zeiten zum Einkaufen zu nutzen.

"Bitte kaufen Sie nicht alles erst am Heiligabend ein und nutzen Sie auch Randzeiten am frühen Morgen oder späteren Abend für Ihre Einkäufe."

Update, 20. Dezember, 7.31 Uhr: NRW-Innenminister mit Polizei und Ordnungsamt auf Corona-Patrouille

NRW-Innenminister Herbert Reul (68) begleitet die Kölner Polizei bei einer Corona-Streife durch das Stadtgebiet.
NRW-Innenminister Herbert Reul (68) begleitet die Kölner Polizei bei einer Corona-Streife durch das Stadtgebiet.  © Henning Kaiser/dpa

Am ersten Samstag des harten Lockdowns hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) eine positive Bilanz nach einem Besuch abendlicher Corona-Kontrollen in Köln gezogen.

Die meisten Menschen würden sich an die Regeln halten und sich vernünftig verhalten. "Ich glaube, die Leute sind klüger als wir manchmal denken", resümierte Reul am Samstagabend.

"Mir macht es auch keinen Spaß, mit so einer Maske herumzurennen, aber um Spaß geht es im Moment nicht", sagte der Minister.

Würde jeder meinen, er sei die Ausnahme, könne "das genau der Anfang einer Kette sein, die dann viele andere Leute ins Krankenhaus bringt".

Polizei und Ordnungsamt patrouillierten auf einigen Straßen mit Maskenpflicht. Dabei ermahnten sie wenige Menschen, ihre Masken aufzusetzen.

Das Ordnungsamt erteilte Verwarngelder in Höhe von je 50 Euro. Wer keine Maske in Bussen, Bahnen, Bahnhöfen und Haltestellen trägt, riskiert ein Bußgeld von 150 Euro.

Die klaren Regeln sorgten dafür, dass der Großteil der Bevölkerung zuhause bleibt, beobachtete der Leiter des Einsatztrupps der Kölner Polizei, Markus Ballentin.

Update, 19. Dezember, 17.50 Uhr: R-Wert in Köln über wichtiger Marke

Mit Stand Samstag, 19. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 23.307 bestätigten Corona-Virus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 146,2 und die Reproduktionszahl bei 1,03. Im Vergleich zu Freitag stieg der R-Wert damit um 0,03 und erstmals wieder über die wichtige 1er-Grenze.

323 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf der Intensivstation, teilte die Stadt Köln mit. Bislang sind damit 302 Kölner im Zusammenhang mit einer positiven Corona-Infektion gestorben.

Update, 19. Dezember, 12.55 Uhr: Rund 6000 Neuinfektionen in NRW

Laut Robert Koch-Institut (RKI) sind am Samstag (0.00 Uhr) in NRW 6011 neue Covid 19-Fälle im Vergleich zum Vortag gemeldet worden. 102 Menschen starben.

Die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen lag bei 181,2. Am höchsten war diese wichtige Kennzahl in Solingen mit 278,8.

Die Stadt Solingen hat bereits eine nächtliche Ausgangbeschränkung im gesamten Stadtgebiet zwischen 22.00 Uhr abends und 5.00 Uhr morgens verhängt. Der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung ist nur in Ausnahmefällen erlaubt. Die Regelung gilt zunächst bis zum 10. Januar.

Update, 19. Dezember, 9.25 Uhr: Betreiber fordern Weihnachtsbesuch im Pflegeheim sorgfältig abzuwägen

Aus Angst vor Corona-Ausbrüchen in Pflegeheimen appellieren Heimbetreiber an Angehörige, jeden Besuch über die Feiertage abzuwägen.
Aus Angst vor Corona-Ausbrüchen in Pflegeheimen appellieren Heimbetreiber an Angehörige, jeden Besuch über die Feiertage abzuwägen.  © Jonas Güttler/dpa

Aus Angst vor Corona-Ausbrüchen in Pflegeheimen appellieren Heimbetreiber an Angehörige, jeden Besuch über die Feiertage abzuwägen.

Angesichts dauerhaft hoher Infektionszahlen wachse die Sorge, dass das Virus in die auch im harten Lockdown für Besucher weiter geöffneten Einrichtungen getragen werden könne.

"Es besteht einfach die Angst, dass Angehörige oder Mitarbeiter das Virus verbreiten - ausgerechnet unter der vulnerablen Gruppe", sagte Sebastian Riebandt, Fachreferent stationäre Pflege beim Paritätischen Wohlfahrtsverband NRW.

Allein seit Oktober sind nach Angaben des Gesundheitsministeriums knapp 1300 Bewohner in NRW-Pflegeheimen im Zusammenhang mit Covid-19 gestorben.

Im Frühjahr hatte die zeitweise strikte Abriegelung der Einrichtungen vielfach zu Vereinsamung und Leid geführt.

Dass soll nun vermieden werden: "Ich werde die Besuchsmöglichkeiten in den Heimen durchsetzen", betonte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) zuletzt. Man werde den Heimen über die Feiertage mit Personal helfen. Es würden zusätzlich Sanitäter zur Verfügung stehen - etwa für Schnelltests. Träger und Heimbetreiber sehen diese Zusage skeptisch.

Update, 19. Dezember, 8 Uhr: NRW-Minister Laumann rechnet mit längerem Lockdown

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (63) rechnet einem Zeitungsbericht zufolge mit weiteren Einschränkungen im neuen Jahr.

"Stand heute sehe ich noch nicht, dass es am 10. Januar großartige Lockerungen geben kann", sagte Laumann der Rheinischen Post.

"Mit Abstand und ohne Gesang" könnten Gottesdienste auch an Weihnachten vertretbar sein. "Aber älteren Menschen sollte man tatsächlich ans Herz legen, auf die Übertragungen im Internet, Fernsehen oder Radio auszuweichen."

Update, 19. Dezember, 7.15 Uhr: Polizei darf an Silvester auch im Privaten kontrollieren

NRW-Innenminister Herbert Reul (68) will keine Partys an Silvester.
NRW-Innenminister Herbert Reul (68) will keine Partys an Silvester.  © Federico Gambarini/dpa

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul will Partys an Silvester mit einem großen Polizeiaufgebot verhindern.

"Wir müssen uns darauf vorbereiten, dass es extensive Ausschreitungen geben kann. Deswegen wird die Polizei an Silvester sehr präsent sein", zitierte der Kölner Stadt-Anzeiger den CDU-Politiker.

Man werde in der Silvesternacht 4800 Beamte zur Verfügung haben - mehr als im Vorjahr.

Beliebige Kontrollen in Wohnungen werde es nicht geben. "Das wollen wir politisch nicht."

Allerdings: "Umgekehrt wollen wir aber eine rechtliche Handhabe haben, um dagegen vorgehen zu können, wenn jemand zu Hause eine Party feiert. Dann werden wir uns auch im privaten Raum einmischen, wenn es nötig ist", kündigte Reul an.

Update, 19. Dezember, 7 Uhr: NRW bei Pandemie-Betrugsverfahren an Spitze

NRW liegt einem Bericht zufolge bei Strafverfahren mit Bezug zur Corona-Pandemie bundesweit an der Spitze.

Von 20.000 Strafverfahren wegen Verdachts auf Subventionsbetrug und anderer Betrugsmaschen würden mehr als 7500 Verfahren in Nordrhein-Westfalen geführt.

Das schreibt der Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbunds, Sven Rebehn, in einem Beitrag für den Kölner Stadt-Anzeiger. "Es dürfte bis weit ins nächste Jahr hinein dauern, ehe Staatsanwaltschaften und Gerichte alle Corona-Verfahren abgearbeitet haben."

Als Folge der Überlastung von Staatsanwaltschaften und Gerichten müssten immer mehr Tatverdächtige aus der Untersuchungshaft entlassen werden, weil deren Verfahren zu lange gedauert hätten, betonte Rebehn. Bereits vor der Pandemie sei die Zahl dieser Fälle gestiegen.

Update, 18. Dezember, 20.20 Uhr: Pflegerat NRW: Dramatische Situation in Altenpflege

Der Pflegerat NRW schlägt Alarm: In der Altenpflege sei die Situation dramatisch, besonders in den stationären Einrichtungen der Langzeitpflege, betonte der Pflegerat am Freitag. Das Personal sei schon vor der Pandemie knapp gewesen, inzwischen sei die Lage vielerorts "katastrophal", betonte der Vorsitzende Ludger Risse. "Einige Einrichtung haben kaum noch eigene Pflegepersonen zur Verfügung, weil auch hier der Krankenstand sowie die Zahl der selbst mit Covid-19-Infizierten beständig zunimmt."

Hinzu komme, dass Mitarbeiter aus Personalagenturen - sogenannte Leasingkräfte - nicht mehr verfügbar seien, da diese fast flächendeckend für Einsätze in Impfzentren oder für Teststationen engagiert wurden. Nun fehlten auch diese Kollegen in der Versorgung. Dabei seien sie oft die letzten "Rettungsanker".

Die Pflegekräfte sollten nun noch Schnelltests beim Personal, Besuchern und Bewohnern durchführen. "Das ist nicht leistbar und zwingt dazu, entweder gegen den Versorgungsauftrag oder die Coronaschutzverordnung NRW zu verstoßen", warnte Risse. "Diese Situation ist vielerorts unerträglich und unverantwortbar."

Ein Einsatz von Katastrophenhelfern könne die Lage etwas abmildern. Diese sollten in Testung und Impfassistenz geschult und dann eingesetzt werden. "Wenn dazu der Katastrophenfall ausgerufen werden muss, dann ist es an der Zeit, dieses zu tun, bevor sich die Situation noch mehr dramatisiert."

Update, 18. Dezember, 16.32 Uhr: Polizeischutz für Corona-Impfstoff

Der Transport des Corona-Impfstoffs in das geheim gehaltene nordrhein-westfälische Zentrallager wird von der Polizei geschützt.

Das teilte das Innenministerium am Freitag in Düsseldorf mit.

Die Impfzentren selbst sollen verstärkt von Polizeistreifen kontrolliert werden. Man werde dort "Präsenz zeigen", sagte ein Ministeriumssprecher.

Update, 18. Dezember, 16.22 Uhr: Böllerverbot in Köln wegen Corona

Köln verbietet wegen der Corona-Pandemie das Böllern an Silvester in Teilen der Stadt.

Vom 31. Dezember, 20 Uhr, bis 1. Januar, 3 Uhr, sei in bekannten Böller-Hotspots das Zünden und Abbrennen von Feuerwerkskörpern, Leuchtkugeln, Raketen, bengalischem Feuer, Rauchpulver oder anderen pyrotechnischen Gegenständen verboten, teilte die Stadt am Freitag mit.


Update, 18. Dezember, 15.41 Uhr: Hohe Inzidenzzahl in Köln

Mit Stand Freitag, 18. Dezember 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln den insgesamt 23.018 bestätigten Corona-Virus-Fall. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 142,0, die Reproduktionszahl bei 1,00.

329 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 90 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt wurden sieben weitere verstorbene Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, gemeldet.

Aktuell seien 2.150 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 18. Dezember, 13 Uhr: Düsseldorf erwartet 700 Corona-Impfdosen in erster Tranche

Bei der anstehenden Impfaktion gegen das Coronavirus erwartet Düsseldorf in einer ersten Tranche 700 Impfdosen.

Das erklärte Oberbürgermeister Stephan Keller (CDU) am Freitag. Sie sollen den Bewohnern in sechs Heimen zu Gute kommen.

Es würden Heime nach Größe ausgesucht und dort Vorbereitungen getroffen bis zum 27. Dezember, wenn die Impfungen in Nordrhein-Westfalen beginnen sollen. Wie viele der 700 Impfdosen bereits am ersten Tag bereitstünden, könne er noch nicht sagen.

Update, 18. Dezember, 12.35 Uhr: NRW-Gastgewerbe beklagt schwärzestes Jahr seit 1949

Für das Gastgewerbe in Nordrhein-Westfalen ist es nach einer leichten Erholung vom tiefen Frühjahrsabsturz bereits vor den November-Schließungen wieder bergab gegangen.

Nach den jüngsten Daten des Statistischen Landesamtes für den Oktober sank der Branchenumsatz gegenüber September um 12,7 Prozent. Im Vergleich zum Oktober 2019 beliefen sich die Umsatzeinbußen auf gut 40 Prozent.

Der Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) NRW rechnet damit, dass die Umsatzausfälle im Gesamtjahr 2020 aufgrund des Lockdowns mehr als 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr betragen werden.

Das Gastgewerbe zwischen Rhein und Weser blicke auf das schwärzeste Jahr seit Bestehen der Bundesrepublik zurück, betonte der Verband. Drei Viertel der Unternehmerinnen und Unternehmer sähen ihre Existenz bedroht.

Die Lage verschärft sich zudem von Tag zu Tag bei den Gastronomen und Hoteliers mit Ansprüchen aus den November- und Dezemberhilfen, die die in Aussicht gestellten Abschlagszahlungen noch nicht erreicht haben. "Wir hoffen, dass bis Weihnachten die Abschlagszahlungen ausbezahlt sein werden", sagte der Präsident des Dehoga NRW, Bernd Niemeier.

Update, 18. Dezember, 12.29 Uhr: Warnung vor unkontrolliertem Reiseverkehr in Weihnachtsferien

Angesichts der immer noch fehlenden neuen Corona-Einreiseverordnung für NRW hat Thomas Kutschaty (SPD) vor einem unkontrollierten Reiseverkehr in den Weihnachtsferien gewarnt.
Angesichts der immer noch fehlenden neuen Corona-Einreiseverordnung für NRW hat Thomas Kutschaty (SPD) vor einem unkontrollierten Reiseverkehr in den Weihnachtsferien gewarnt.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Angesichts der immer noch fehlenden neuen Corona-Einreiseverordnung für Nordrhein-Westfalen hat SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty vor einem unkontrollierten Reiseverkehr in den Weihnachtsferien gewarnt. Schon vor rund vier Wochen habe das Oberverwaltungsgericht in Münster (OVG) die Corona-Einreiseverordnung des Landes einkassiert.

"Seitdem gibt es keine klaren Regelungen mehr", sagte Kutschaty am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. "Niemand weiß, was erlaubt ist und was nicht, und wie man sich zu verhalten hat, wenn man aus dem Ausland nach NRW zurückkehrt."

Viele Menschen müssten auch aus beruflichen Gründen verreisen. Auch zu Beginn der Weihnachtsferien liege die neue Verordnung immer noch nicht vor. "Das sorgt nicht nur für Verunsicherung, sondern öffnet auch Tür und Tor für unkontrollierten Reiseverkehr."

Das NRW-Gesundheitsministerium wies am Freitag daraufhin, dass zunächst der Bund eine entsprechende Verordnung erlassen müsse. Ein Referentenentwurf dazu vom 15. Dezember liegt bereits vor. Wann die Verordnung in Kraft tritt, ist noch offen.

Update, 18. Dezember, 12.25 Uhr: Gerresheimer will bis zu einer Milliarde Impffläschchen liefern

Der Düsseldorfer Verpackungshersteller Gerresheimer will in den kommenden zwei Jahren weltweit bis zu einer Milliarde Injektionsfläschchen für den Transport von Corona-Impfstoffen liefern. Bestellungen für mehr als 500 Millionen der Glasfläschchen lägen vor, zudem gebe es viele Vorbestellungen, sagte ein Unternehmenssprecher am Freitag.

Die Fläschchen gebe es in verschiedenen Größen, sodass jeweils mehrere Einheiten des Impfstoffs abgefüllt werden könnten. "Es kann durchaus sein, dass 20 Impfdosen in einem Fläschchen verpackt werden»", sagte der Sprecher.

Gerresheimer ist nach eigenen Angaben einer der drei weltweit führenden Hersteller von Spezialverpackungen für die Pharmaindustrie. "Wir gehen davon aus, dass wir etwa ein Drittel des weltweit zusätzlichen Bedarfs von 2,5 bis 3 Milliarden Injektionsfläschchen liefern werden", sagte der Sprecher. Zu den Gerresheimer-Kunden zählten alle großen Pharmahersteller und deren Auftragnehmer.

Die Glasfläschchen werden aus sogenanntem Borosilikatglas hergestellt, das besonders hochwertig und temperaturbeständig ist. Sie werden mit einem Gummistopfen verschlossen, der in der Mitte die geringste Dicke hat. Dieser Stelle wird mit einer Kanüle durchstochen, um das Medikament auf die Spitze zu ziehen. Daher würden Injektionsfläschchen auch oft als Durchstechflaschen bezeichnet, sagte der Unternehmenssprecher.

Falls Corona-Impfungen wie beim Grippeschutz zu einer Regelimpfung werden sollten, kommt ein Gerresheimer-Werk im ostwestfälischen Bünde ins Spiel. "Dann würde der Impfstoff zunehmend in vorgefüllten Spritzen verpackt", sagte der Sprecher. Diese Spitzen werden von Gerresheimer in Bünde hergestellt.

Update, 18. Dezember, 12.19 Uhr: "Fast alle" halten sich laut Polizei an Ausgangsbeschränkung in Solingen

In der Nacht zu Freitag ist zum ersten Mal die nächtliche Ausgangsbeschränkung in Solingen zwischen 22 und 5 Uhr kontrolliert worden (Symbolbild).
In der Nacht zu Freitag ist zum ersten Mal die nächtliche Ausgangsbeschränkung in Solingen zwischen 22 und 5 Uhr kontrolliert worden (Symbolbild).  © Sebastian Gollnow/dpa

In der Nacht zu Freitag ist zum ersten Mal die nächtliche Ausgangsbeschränkung in Solingen zwischen 22 und 5 Uhr kontrolliert worden. In der Stadt hätten sich fast alle Menschen an die neuen Regelungen gehalten, sagte eine Sprecherin der Polizei am Freitagmorgen.

"Insgesamt wurden nur acht mündliche Verwarnungen ausgesprochen, mehr nicht." Die Stadt Solingen berichtete zudem von zwölf mündlichen Verwarnungen durch ihren Ordnungsdienst. Mehrere andere Personen konnten eine Arbeitgeberbescheinigung vorweisen.

Die nächtliche Ausgangsbeschränkung gilt seit Mittwochabend. "Nach unserem Eindruck waren in der Nacht zu Freitag nochmal deutlich weniger Menschen auf den Straßen als in der Nacht zuvor", sagte die Polizeisprecherin.

Bürgern ist nachts der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur in Ausnahmefällen wie einem ehrenamtlichen Einsatz bei Hilfsorganisationen, medizinischen Notwendigkeiten oder der notwendigen Versorgung von Tieren erlaubt.

Wer dennoch ohne gewichtigen Grund in dem Zeitraum auf der Straße angetroffen wird, dem droht nach Angaben der Stadtverwaltung ein Bußgeld von bis zu 300 Euro. Die Ausgangsbeschränkung ist bis zum 10. Januar befristet.

Update, 18. Dezember, 8.22 Uhr: Schulen in NRW fordern langfristige Konzepte

Fast zwei Drittel der rund 2,5 Millionen Schüler in NRW sind nach einer kurzfristigen Neuregelung in dieser Woche auf Distanz unterrichtet worden. Zum Stichtag 16. Dezember hätten nur noch 38 Prozent der Schüler am Präsenzunterricht teilgenommen, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Zugleich seien in den Schulen mit fast 94 Prozent erfreulich viele Lehrkräfte für Organisation und Erteilung des Präsenz- und Distanzunterrichts im Einsatz. Die coronabedingt ausgesetzte Präsenzpflicht habe allen am Schulleben Beteiligten am Ende eines "ohnehin kräftezehrenden Jahres" noch einmal viel abverlangt.

"Die dynamische, sich mitunter überschlagende Entwicklung der Coronavirus-Pandemie hat von uns in diesem Jahr viele, oft kurzfristige Entscheidungen gefordert", betonte Gebauer.

Der weitere Infektionsverlauf werde den Hintergrund der nächsten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am 5. Januar bilden, bei dem es um das weitere Vorgehen nach dem 10. Januar "in allen Lebensbereichen" gehe.

Damit die Schulen sich auf den Betrieb im neuen Jahr vorbereiten können, sollten diese "zeitnah" informiert werden.

Update, 18. Dezember, 8.13 Uhr: Rund 6500 Neuinfektionen und 20 extreme Corona-Hotspots in NRW

Rund 6500 Corona-Neuinfektionen haben die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Tages an das Robert Koch-Instituts (RKI) übermittelt.
Rund 6500 Corona-Neuinfektionen haben die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Tages an das Robert Koch-Instituts (RKI) übermittelt.  © Jens Büttner/dpa-Zentralbild/dpa

Rund 6500 Corona-Neuinfektionen haben die Gesundheitsämter in Nordrhein-Westfalen innerhalb eines Tages an das Robert Koch-Instituts (RKI) übermittelt. Nach der jüngsten Übersicht des RKI vom Freitag sind es 6492 neue Fälle nach 6003 am Vortag.

Die Zahl der Fälle pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen stieg im landesweiten Durchschnitt von 177 auf 180,2. Die Zahl der Toten an oder mit Corona stieg demnach um 148 auf 5075.

Am Donnerstag lag die Zahl der Toten in NRW mit 4927 noch unter der Marke von 5000.

20 Kreise und kreisfreie Städten sind aktuell extreme Corona-Hotspots in Nordrhein-Westfalen mit Werten von über 200 bezogen auf 100.000 Einwohner und den Zeitraum der vergangenen sieben Tage. Das ist mehr als ein Drittel der insgesamt 53 kreisfreien Städte und Kreise in NRW.

In der RKI-Übersicht für NRW steht die Stadt Solingen mit 287,0 Fällen je 100.000 Einwohner binnen einer Woche ganz oben. Es folgen die Kreise Lippe mit 274,2 und der Kreis Recklinghausen mit 264,9. Am niedrigsten ist die Inzidenz in NRW im Kreis Coesfeld mit 101,1.

Update, 18. Dezember, 7.39 Uhr: Mehr als 20.000 Fachkräfte wollen sich an Impfungen beteiligen

Bei den beiden Kassenärztlichen Vereinigungen in NRW haben sich mittlerweile mehr als 20.000 Ärzte und medizinische Helfer bereit erklärt, sich an den anstehenden Corona-Impfungen zu beteiligen.

Über das Freiwilligenportal der Kassenärztlichen Vereinigung und der Ärztekammer Nordrhein meldeten sich insgesamt bislang rund 2200 medizinische Helfer. Eine Umfrage habe außerdem ergeben, dass 3400 Praxen im Rheinland bereit sind, ärztliches Personal für Impfungen bereitzustellen, sagte KVNO-Sprecher Christopher Schneider. Hinzu kämen rund 2600 medizinische Fachangestellte.

Die Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL) habe bislang 12.000 Registrierungen von Ärzten und medizinischem Fachpersonal verzeichnet, sagte KVWL-Sprecherin Heike Achtermann auf Anfrage der dpa. Darunter seien etwa 6000 Ärzte.

Update, 17. Dezember, 17.15 Uhr: Weihnachten in NRW mit Freunden oder Familie möglich

Vom 24. bis 26. Dezember dürfen NRW-Bürger sich entweder mit Freunden eines anderen Hausstandes treffen oder mit ihrem engeren Familienkreis unabhängig von der Zahl der Haushalte.
Vom 24. bis 26. Dezember dürfen NRW-Bürger sich entweder mit Freunden eines anderen Hausstandes treffen oder mit ihrem engeren Familienkreis unabhängig von der Zahl der Haushalte.  © Tom Weller/dpa

In der Kernweihnachtszeit vom 24. bis 26. Dezember dürfen NRW-Bürger sich entweder mit Freunden eines anderen Hausstandes treffen oder mit ihrem engeren Familienkreis unabhängig von der Zahl der Haushalte.

Sie dürfen aber beide Optionen nicht vermischen und müssen auf jeden Fall die Höchstgrenze von fünf Personen einschließlich der Einladenden einhalten.

Kinder bis zu 14 Jahre einschließlich werden dabei nicht mitgezählt. Diese Regelungen der Coronaschutzverordnung hat das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag noch einmal erläutert.

Zuvor hatte es Unklarheiten zur Umsetzung etwa für Alleinlebende gegeben. Sie haben - genauso wie Familien - die Möglichkeit, Freunde oder Nachbarn eines Haushaltes zum Feiern einzuladen. Wer im Familienkreis feiern will, darf Ehe- und Lebenspartner, Geschwister und Geschwisterkinder sowie deren Haushaltsangehörige einladen.

Wenn Partner von Kindern von diesen getrennt in einer eigenen Wohnung leben - also keine Haushaltsangehörige sind - dürfen sie nicht dazukommen.

Update, 17. Dezember, 16 Uhr: Corona-Ausbruch in Altenheim nach Nikolausfeier mit Gesang

Nach einer Nikolausfeier mit Gesang ist es in einem Altenheim in Hürtgenwald-Vossenack im Kreis Düren zu einem Corona-Ausbruch mit mehr als 30 Infizierten gekommen.

Etwa die Hälfte der 70 Heimbewohner sei erkrankt, zwei der Infizierten bereits gestorben, bestätigte der Heimleiter des Geschwister-Louis-Hauses.

Die Nikolausfeier sei eigentlich zulässig gewesen, und auch das Singen sei nicht explizit verboten. Allerdings hätten die Bewohner beim Singen mindestens zwei Meter Abstand halten müssen, sagte der Heimleiter. Dass dies nicht geschehen sei, sei ein Fehler gewesen.

Der Fall werde inzwischen vom Kreis untersucht. Im Heim gilt ein Besuchsverbot.

Update, 17. Dezember, 15.14 Uhr: Laumann pocht auf Besuchsrecht in Heimen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann will das Besuchsrecht in Heimen durchsetzen.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann will das Besuchsrecht in Heimen durchsetzen.  © Marcel Kusch/dpa

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Leiter von Pflege- und Altenheimen eindringlich davor gewarnt, Besucher aus Sorge vor Ansteckungen mit dem Coronavirus auszusperren.

"Ich werde die Besuchsmöglichkeiten in den Heimen durchsetzen", sagte Laumann am Donnerstag in Düsseldorf.

"Um das mal abschließend zu klären: Ein Heimleiter hat nicht das Recht, das Heim dichtzumachen." Man werde den Heimen über die Weihnachtsfeiertage mit Personal helfen. Es würden zusätzlich Sanitäter zur Verfügung stehen - etwa für die Schnelltests.

"Es wird alles auf die Betreiber abgeschoben. Die melden aber 'Land unter'", kritisierte Eugen Brysch von der Deutschen Stiftung Patientenschutz.

"Für Leib und Leben der Heimbewohner sind letztlich die Heimleitungen verantwortlich", sagte Brysch.

Laumann müsse, wenn er seine eigenen Worte ernst nähme, für Schnelltests und Personal an den Eingängen der Pflegeheime sorgen. "Das tut er aber nicht", sagte Brysch. Bundeswehr und Hilfsorganisationen hätten noch Helfer im Angebot.

Update, 17. Dezember, 15.10 Uhr: Senioren in Heimen sollen zuerst geimpft werden

In NRW sollen zuerst Senioren in Pflegeheimen geimpft werden.
In NRW sollen zuerst Senioren in Pflegeheimen geimpft werden.  © Martin Schutt/ZB/dpa

Nordrhein-Westfalen will nach Weihnachten zuerst mit Coronaschutzimpfungen in Alten- und Pflegeeinrichtungen beginnen.

Das kündigte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Donnerstag nach einem "Impf-Gipfel" mit Vertretern von Ärzteverbänden und Kommunen an.

Rund 175.000 Menschen, die in NRW in 2300 Einrichtungen lebten, hätten erste Priorität, sagte er.

Auf der gleichen Stufe sei Pflegepersonal und medizinisches Personal in Krankenhäusern einzuordnen, wo Covid-19-Patienten behandelt werden. NRW halte sich an die Empfehlungen der Ständigen Impfkommission, betonte Laumann.

Das Land werde den Impfstoff über eine Logistikfirma nach Einwohnerzahl auf die Städte und Kreise verteilen. Vor Ort entscheiden dann Bürgermeister und Landräte, in welchen Einrichtungen zuerst geimpft werden soll.

Am Donnerstag waren seinen Angaben zufolge 5711 Bewohner und 1830 Pfleger auf stationären Pflegeeinrichtungen in NRW mit dem Coronavirus infiziert.

Noch gebe es keine Zahlen, wie viele Impfdosen zunächst nach NRW geliefert werden. Eine Impfpflicht gibt es nicht. Voraussetzung für Impfungen sind Einverständniserklärungen.

Update, 17. Dezember, 13.47 Uhr: Über Weihnachten keine Kontakt-Schlupflöcher suchen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Bevölkerung aufgerufen, über Weihnachten keine Schlupflöcher in den Kontaktregelungen zu suchen.

"Wir dürfen jetzt nicht in so eine Mentalität verfallen: wie kriegen wir irgendwie in der Scheune, in der Garage, in der Halbgarage diese Verordnungen umgangen", mahnte Laschet am Donnerstag in Düsseldorf.

Nach einem "Impf-Gipfel" mit Spitzenvertretern von Ärzteverbänden und Kommunen appellierte er an die Bürger: "Bleibt einfach zu Hause, macht kleine Einheiten, versucht, so wenig wie möglich Menschen zu treffen, dann können wir diesen Lockdown leben."

Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) unterstrich: "Partys sind verboten. Punkt."

Update, 17. Dezember, 13.43 Uhr: Termin-Management bei Impfungen größte Herausforderung

Die Organisation von Millionen Terminen in den Impfzentren ist nach Worten von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die größte Herausforderung bei den anstehenden Massenimpfungen.
Die Organisation von Millionen Terminen in den Impfzentren ist nach Worten von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die größte Herausforderung bei den anstehenden Massenimpfungen.  © Roland Weihrauch/dp

Die Organisation von Millionen Terminen in den Impfzentren ist nach Worten von NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) die größte Herausforderung bei den anstehenden Massenimpfungen.

Die allgemeine Bevölkerung könne Impftermine unter einer bundeseinheitlichen Telefonnummer vereinbaren, sagte Laumann am Donnerstag in Düsseldorf nach einem Impfgipfel mit Kommunen und Ärzte-Verbänden.

Dahinter stünden "gewaltige Callcenter". "Ich halte das Termin-Management für die größte Herausforderung in dem ganzen logistischen System."

Als weitere große Herausforderung sieht Laumann die Impfung von pflegebedürftigen Menschen, die zu Hause lebten. Allein in Nordrhein-Westfalen seien das 800.000 Menschen. "Wie impfen wir die?", sagte Laumann.

Update, 17. Dezember, 13.39 Uhr: Laumann warnt Heimleiter, "Besuchsrecht durchzusetzen"

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Leiter von Pflege- und Altenheimen eindringlich davor gewarnt, Besucher auszusperren. "Ich werde die Besuchsmöglichkeiten in den Heimen durchsetzen", sagte Laumann am Donnerstag in Düsseldorf.

"Um das mal abschließend zu klären: Ein Heimleiter hat nicht das Recht, das Heim dichtzumachen." Man werde den Heimen über die Weihnachtsfeiertage mit Personal helfen. Es würden zusätzlich Sanitäter zur Verfügung stehen - etwa für die Schnelltests.

Update, 17. Dezember, 13.35 Uhr: Laschet gegen "indirekte" Corona-Impfpflicht

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich gegen einen indirekten Impfzwang ausgesprochen - etwa durch Hotels oder Fluglinien.

Er halte nichts von Spekulationen über Zugangsbeschränkungen für nicht Geimpfte, sagte Laschet am Donnerstag in Düsseldorf. Freiwilligkeit müsse bei den Corona-Impfungen oberste Priorität haben. Alles, was Menschen in diesem Zusammenhang unter Druck setze, sei falsch.

Update, 17. Dezember, 12.46 Uhr: Jeder Patient in NRW wird "optimal behandelt"

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Befürchtungen zurückgewiesen, dass Menschen mit anderen schweren Erkrankungen als Covid-19 nicht mehr optimal in Krankenhäusern versorgt werden könnten.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Befürchtungen zurückgewiesen, dass Menschen mit anderen schweren Erkrankungen als Covid-19 nicht mehr optimal in Krankenhäusern versorgt werden könnten.  © Marcel Kusch/dpa

Nordrhein-Westfalens Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Befürchtungen zurückgewiesen, dass Menschen mit anderen schweren Erkrankungen als Covid-19 nicht mehr optimal in Krankenhäusern versorgt werden könnten.

Derzeit gebe es noch mehr als 900 freie Intensivbetten in den NRW-Krankenhäusern, sagte Laumann am Donnerstag in Düsseldorf nach einem Impfgipfel mit Kommunen und Ärzte-Verbänden. Davon seien 566 Betten mit Beatmungsmöglichkeit. Es gebe auch ausreichend Personal dafür. Außerdem seien in NRW noch 74 Herz-Lungen-Maschinen frei.

Insgesamt lagen in NRW am Donnerstag Laumann zufolge 5386 Covid-Patienten in NRW-Krankenhäusern, davon 1075 auf Intensivstationen. 667 Patienten würden beatmet.

Bei aller Anspannung in den Krankenhäusern sei NRW noch "weit entfernt" von der Frage, welche Patienten zuerst behandelt würden, so Laumann. Kein Mensch müsse sich in NRW Sorgen machen, dass er im schweren Krankheitsfall nicht optimal versorgt werde.

Update, 17. Dezember, 12.28 Uhr: Schutzimpfungen sollen laut Laschet im Dezember beginnen

In Nordrhein-Westfalen soll am 27. Dezember mit den ersten Corona-Schutzimpfungen gestartet werden. Das kündigte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Donnerstag in Düsseldorf an.

Zuvor hatten Spitzenvertreter der Landesregierung sowie Ärzteverbände und Kommunen bei einem "Impf-Gipfel" über die Vorbereitungen beraten.

Update, 17. Dezember, 11.25 Uhr: Eindeutige Videobotschaft aus NRW, Belgien und Niederlanden

Die Regierungschefs der drei Nachbarländer NRW, Belgien und den Niederlanden haben die Bürger aufgerufen, die Grenzen nur noch für notwendige Reisen zu überqueren (Archivbild).
Die Regierungschefs der drei Nachbarländer NRW, Belgien und den Niederlanden haben die Bürger aufgerufen, die Grenzen nur noch für notwendige Reisen zu überqueren (Archivbild).  © Henning Kaiser/dpa

Die Regierungschefs der drei Nachbarländer Nordrhein-Westfalen, Belgien und den Niederlanden haben die Bürger aufgerufen, die Grenzen nur noch für notwendige Reisen zu überqueren.

In Video-Botschaften, die am Donnerstag in den sozialen Medien veröffentlicht wurden, mahnen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU), sein niederländischer Amtskollege Mark Rutte und der belgische Regierungschef Alexander De Croo, wegen der Corona-Pandemie im Heimatland zu bleiben.

Die Botschaft steht in vier Sprachen unter dem Motto: "Bleib' zu Hause - Restez chez soi - Stay at home - Blijf Thuis!"

Laschet bat: "Fahren Sie nicht zum Einkaufen nach Belgien. Tragen Sie das Virus nicht über die Grenze."

Update, 17. Dezember, 10 Uhr: Parfümeriekette Douglas schließt Filialen doch

Douglas rudert zurück: Die Parfümeriekette nimmt die trotz des Lockdowns beibehaltene Öffnung einiger Filialen wieder zurück. Für viele Menschen sei die Entscheidung, einige Filialen mit Drogeriesortimenten offenzuhalten, nicht nachvollziehbar gewesen, teilte das Unternehmen am Donnerstag mit.

"Ab heute bleiben alle unsere deutschen Filialen daher bis auf Weiteres geschlossen", erklärte die Chefin der größten deutschen Parfümeriekette Douglas, Tina Müller. Sie bat laut einer Mitteilung des Unternehmens "diejenigen um Entschuldigung, die wir mit unserem Vorgehen befremdet oder vor den Kopf gestoßen haben".

Update, 16. Dezember, 20.18 Uhr: Kölner Athletiktrainer mit positivem Corona-Test

Fußball-Bundesligist 1. FC Köln hat vor dem Spiel gegen Bayer Leverkusen am Mittwochabend einen Corona-Fall im Funktionsteam vermeldet.

Athletiktrainer Max Weuthen hat nach Angaben des Clubs ein positives Testergebnis erhalten. Alle anderen Tests fielen laut Mitteilung negativ aus. Weuthen "spürte am Montag leichte Erkältungssymptome und begab sich direkt in häusliche Quarantäne", schrieb der Verein.

Der Trainings- und Spielbetrieb des Clubs dürfe in Absprache mit dem Gesundheitsamt Köln fortgesetzt werden, hieß es.

Update, 16. Dezember, 20 Uhr: Ministerien erteilten weitere kleine Aufträge an van Laack

Landesministerien sollen von der Firma van Laak in kleineren Aufträgen weitere Masken geordert haben.
Landesministerien sollen von der Firma van Laak in kleineren Aufträgen weitere Masken geordert haben.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Firma van Laack hat nach einer Auflistung der Landesregierung neben den bekannten Aufträgen für 10 Millionen Schutzkittel und 2,5 Millionen Alltagsmasken für die Polizei noch weitere kleinere Aufträge von Landesministerien erhalten.

Das Familienministerium orderte im Oktober 1500 Alltagsmasken mit einem Auftragswert von 1950 Euro sowie 200 individuell designte Alltagsmasken mit einem Auftragswert von 348 Euro, wie aus einer noch unveröffentlichten Antwort auf eine kleine Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Das Wirtschaftsministerium erteilte Ende November zudem einen Auftrag über 10.000 Alltagsmasken mit einem Auftragswert von 19.720 Euro.

Der Auftragswert des Gesundheitsministeriums vom 20. April über 10 Millionen Schutzkittel wird mit gut 45,4 Millionen Euro beziffert.

Die Aufträge des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste vom 12. Mai und 6. November über jeweils 1,25 Millionen Alltagsmasken werden jeweils mit einem Auftragswert von gut 1,93 Millionen Euro aufgelistet. In diesen Zahlen ist die Umsatzsteuer enthalten.

Zwischen dem Telefonat von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) mit dem van Laack-Firmenchef sowie der Auftragsvergabe für die 10 Millionen Schutzkittel sind laut den Antworten mehr als drei Wochen vergangen.

Das Telefonat erfolgte demnach am 29. März und die erste Auftragsvergabe am 20. April. Unmittelbar nach dem Telefonat habe die dafür eingerichtete zentrale Stelle im Gesundheitsministerium Kontakt aufgenommen und das Prüfverfahren eingeleitet.

Alle Angebote seien von der zentralen Prüfstelle des Gesundheitsministeriums auf ihre Tauglichkeit geprüft worden, heißt es dazu in der Antwort von Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) weiter. Bei diesen Aufträgen des Landes habe es keine Vermittlungsprovisionen gegeben.

Update, 16. Dezember, 17.38 Uhr: Impfgipfel berät über Fahrplan der Corona-Impfungen in NRW

Die nordhein-westfälische Landesregierung berät am Donnerstag bei einem Spitzengespräch mit Kommunen und Ärzteverbänden über den Fahrplan der Corona-Schutzimpfungen.

Anschließend (12 Uhr) wollen Ministerpräsident Armin Laschet und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (beide CDU) über den Stand der Vorbereitungen informieren.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die ersten Corona-Impfungen bereits für die kommende Woche angekündigt.
Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die ersten Corona-Impfungen bereits für die kommende Woche angekündigt.  © Bernd von Jutrczenka/dpa

Update, 16. Dezember, 16.40 Uhr: Douglas hält einige Filialen offen

Die Parfümeriekette Douglas will knapp ein Viertel ihrer Filialen trotz des Lockdowns offen halten - als Drogerien.

"In diesen Filialen bieten wir den Großteil des klassischen Drogeriesortiments an: Körperpflegeprodukte wie Cremes, Shampoo, Seife, Deodorants, Make-up, Parfüms und Hygieneprodukte", sagte eine Unternehmenssprecherin am Mittwoch der Deutschen Presseagentur. Das Angebot sei vergleichbar mit dem großer Drogerieketten, die ebenfalls geöffnet bleiben dürften.

Update, 16. Dezember, 16.39 Uhr: Monheimer Eisbahn bleibt zu

Die Monheimer Eisbahn muss weiterhin geschlossen bleiben. Das Verwaltungsgericht Düsseldorf lehnte am Donnerstag Eilanträge der Stadt Monheim und ihres Bürgermeisters Daniel Zimmermann ab. Die von der NRW-Landesregierung angeordnete Schließung der Eislaufbahn vor dem Rathaus könne nicht vorläufig außer Vollzug gesetzt werden.

Würde der Stadt erlaubt, die Eislaufbahn bis zum 3. Januar 2021 weiter zu betreiben, bestünde die Gefahr, dass sich das Coronavirus unter den Eisläufern sowie Schaulustigen wie Eltern und Großeltern unkontrolliert weiter ausbreite, hieß es zur Begründung.

Auch angesichts des seit Mittwoch geltenden Lockdowns mit Geschäftsschließungen und eingeschränkten Freizeitmöglichkeiten könnte die Eislaufbahn nach Ansicht des Gerichts größere Menschenansammlungen anziehen.

Update, 16. Dezember, 16.38 Uhr: Inzidenz in Köln bei 129,6

Wie die Stadt am Sonntagnachmittag mittgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl im Kölner Gebiet aktuell bei 129,6 (Vortag: 128,5). Derzeit sind insgesamt 1708 Bürgerinnen und Bürger mit dem Corona-Virus infiziert.

333 Personen werden im Krankenhaus in stationärer Quarantäne behandelt, 94 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamtes sind acht weitere Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, verstorben: ein 86-Jähriger, ein 82-Jähriger, zwei 77-Jährige, eine 89-Jährige, eine 83-Jährige, eine 74-Jährige und eine 83-Jährige. Bis auf die 74-Jährige waren alle Verstorbenen mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 287 Bürgerinnen und Bürger gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden auf dem Kölner Gebiet 22.396 (Vortag: 22.135) Corona-Fälle bestätigt.

Update, 16. Dezember, 15.18 Uhr: NRW-Landtag verabschiedet 84-Milliarden-Haushalt für 2021

Der NRW-Landtag hat in der letzten Sitzung in 2020 einen Haushalt von 84 Milliarden Euro verabschiedet.
Der NRW-Landtag hat in der letzten Sitzung in 2020 einen Haushalt von 84 Milliarden Euro verabschiedet.  © Roland Weihrauch/dpa

In der letzten Plenarsitzung dieses Jahres hat das nordrhein-westfälische Parlament am Mittwoch den Landeshaushalt für 2021 verabschiedet. Er sieht Rekordausgaben in Höhe von mehr als 84 Milliarden Euro vor - rund vier Milliarden mehr als im laufenden Jahr.

Das Haushaltsgesetz wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen von CDU und FDP verabschiedet. SPD, Grüne und AfD stimmten dagegen.

Die SPD warf der Regierung vor, den 25 Milliarden Euro großen Corona-Rettungsschirm zu missbrauchen, um Haushaltslöcher zu stopfen. Damit verschleiere sie eine Neuverschuldung in Milliardenhöhe, kritisierte Oppositionsführer Thomas Kutschaty.

Die Regierungsfraktionen widersprachen den Vorwürfen. "Wir legen einen transparenten und verfassungsgemäßen Haushalt vor, in dem die Corona-Belastungen sauber abgebildet sind", sagte CDU-Fraktionschef Bodo Löttgen.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) versicherte, die neuen Schulden zur Bewältigung der Corona-Pandemie würden schnellstmöglich zurückgezahlt. Es sei klar beschrieben, was aus dem Hilfsprogramm entnommen werden dürfe: Die Mittel seien ausschließlich für die Bekämpfung der Corona-Krise zu verwenden. Nach der Pandemie werde umgehend mit der Tilgung der dafür neu aufgenommenen Kredite begonnen.

Der mit Abstand größte Einzelposten im Gesamthaushalt bleibt der Schuletat mit fast 20,5 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr sollen unter anderem 2750 neue Lehrerstellen geschaffen und die wählbaren Ganztagsangebote an den Schulen um 25.000 Plätze aufgestockt werden - auf dann mehr als 350.000 insgesamt.

Für Kinder, Familie und Kinderschutz sieht der Haushalt insgesamt 5,7 Milliarden Euro vor. Allein die Mittel für den Kinderschutz sollen um 2,7 Millionen auf 7,5 Millionen Euro steigen.

Update, 16. Dezember, 15.13 Uhr: Schulden für Rettungsschirm sollen schnell zurückgezahlt werden

Die neuen Schulden zur Bewältigung der Corona-Pandemie werden nach Worten des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) schnellstmöglich zurückgezahlt.

Laschet wies bei den Haushaltsberatungen des Düsseldorfer Landtags am Mittwoch Vorwürfe der SPD-Opposition zurück, die Neuverschuldung werde über den Corona-Rettungsschirm des Landes verschleiert, um Haushaltslöcher zu stopfen.

Der Ministerpräsident hielt dagegen, es sei klar beschrieben, was aus dem 25 Milliarden Euro umfassenden Hilfsprogramm entnommen werden dürfe. Die Mittel seien nur für die Bekämpfung der Corona-Krise zu verwenden. Nach der Pandemie werde umgehend mit der Tilgung der dafür neu aufgenommenen Kredite begonnen.

Update, 16. Dezember, 15.12 Uhr: Bundesrecht soll Verbot von Feuerwerksverkauf regeln

Das Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern wird doch nicht über die nordrhein-westfälische Corona-Schutzverordnung geregelt, sondern über Bundesrecht. Deshalb wurde eine entsprechende Regelung aus der NRW-Verordnung gestrichen, wie das Landesgesundheitsministerium am Mittwoch mitteilte. Doppelte Regeln sollten vermieden werden.

Eine Bundesregelung sei bereits in der Abstimmung. Insgesamt sei die aktuelle Coronaschutz-Verordnung "nochmals geringfügig überarbeitet" worden. Es habe Anmerkungen von Bürgern, Verbänden und Behörden gegeben, hieß es aus dem Ministerium.

Update, 16. Dezember, 13 Uhr: Grüne fordern Regierungsplan, wie es an Schulen weitergehen soll

Die Grünen haben die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, die Weihnachtsferien für ein belastbares Konzept zu nutzen, wie es an Schulen weitergeht.
Die Grünen haben die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, die Weihnachtsferien für ein belastbares Konzept zu nutzen, wie es an Schulen weitergeht.  © Sina Schuldt/dpa

Die Grünen haben die nordrhein-westfälische Landesregierung aufgefordert, die Weihnachtsferien für ein belastbares Konzept zu nutzen, wie es an Schulen weitergeht.

Bislang sei die Corona-Krisenkommunikation der Landesregierung gekennzeichnet gewesen durch "hektische Schul-Mails freitagmachmittags", kritisierte Grünen-Fraktionschefin Verena Schäffer am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Noch immer fehle ein Stufenplan in NRW, ab welcher Infektionsrate was konkret zu tun sei - speziell in den besonders stark betroffenen Kommunen. Die bisherigen kurzfristigen Kurswechsel beim Unterricht in der Corona-Krise seien schlecht vorbereitet gewesen und hätten enormen Schaden in der Schulpolitik angerichtet.

"Hier darf sich nicht wiederholen, was wir in den Osterferien, in den Sommerferien und in den Herbstferien erlebt haben: Es waren Ferien der verpassten Chancen", sagte Schäffer.

An Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und seine Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) appellierte sie: "Sie haben jetzt ordentlich viele Hausaufgaben für diese Weihnachtsferien bekommen, und wir erwarten, dass sie diese erledigen."

Update, 16. Dezember, 12.48 Uhr: Evangelische Kirche im Rheinland rät nicht von Gottesdienst ab

Im Gegensatz zur Evangelischen Kirche von Westfalen und zur Lippischen Landeskirche rät die Evangelische Kirche im Rheinland nicht von Weihnachtsgottesdiensten ab. Präses Manfred Rekowski schrieb in einem am Mittwoch veröffentlichten Brief, die Frage müsse jeweils von den Gemeinden nach Lage vor Ort entschieden werden.

"Es gibt gute Gründe, Weihnachtsgottesdienste in präsenter Form und mit bewährten und behördlich abgestimmten Schutzkonzepten zu feiern", schrieb Rekowski. "Aber es gibt nicht den einen, den einzig richtigen Weg."

Beides, die Durchführung von Präsenzgottesdiensten wie auch die Feier in anderen Formen, etwa online, sei je nach Situation vor Ort eine verantwortbare Entscheidung. "Sich für die eine Option zu entscheiden, ist nicht besser oder schlechter als die Wahl der anderen Option", sagte Rekowski.

Die Evangelische Kirche in Westfalen und in Lippe rät hingegen wegen der Corona-Pandemie von Präsenzgottesdiensten bis zum 10. Januar ab.

Update, 16. Dezember, 12.39 Uhr: Kontaktloses Sternsingen mit digitalen Besuchen geplant

Die Sternsinger kommen in diesem Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie doch nicht an die Haustüren (Archivbild).
Die Sternsinger kommen in diesem Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie doch nicht an die Haustüren (Archivbild).  © Friso Gentsch/dpa

Die Sternsinger kommen in diesem Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie doch nicht an die Haustüren.

"Wir empfehlen den Sternsingergruppen, in der jetzigen Situation auf einen Besuch der Menschen an den Haustüren zu verzichten", sagte Pfarrer Dirk Bingener, der Präsident des Kindermissionswerks "Die Sternsinger", am Mittwoch in Aachen. Stattdessen solle es ein kontaktloses Sternsingen mit alternativen Aktionen geben. Diese könnten Segensbriefe oder digitale Besuche sein.

Bundesweit beteiligen sich Jungen und Mädchen in rund 10.000 Pfarreien an dem katholischen Brauch. Die 63. Aktion Dreikönigssingen soll Ende Dezember im Aachener Dom eröffnet werden. Sie soll bis zum 2. Februar 2021 verlängert werden.

Traditionell gehen Sternsinger von Tür zu Tür, um Segenswünsche zu bringen. Sie hinterlassen den Segensspruch C+M+B an den Haustüren. Das steht für den lateinischen Satz "Christus mansionem benedicat" (Christus segne dieses Haus).

Zugleich sammeln sie Geld für einen guten Zweck. Zu Jahresbeginn 2020 hatten die als Könige verkleideten Kinder 52,4 Millionen Euro gesammelt.

Update, 16. Dezember, 11.53 Uhr: Laut SPD mit van Laack-Kitteln "45 Millionen Euro in den Sand gesetzt"

Die SPD-Opposition hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rechtswidriges Vorgehen bei Aufträgen an die Mode-Firma van Lack vorgeworfen und sieht nach Kritik an der Qualität von Schutzkitteln "45 Millionen Euro in den Sand gesetzt".

Nur durch einen Kontakt von Laschets Sohn Johannes sei "plötzlich" ein Geschäft in Höhe von über 45 Millionen Euro für Corona-Schutzausrüstung möglich geworden, kritisierte SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Der Deal sei "ohne Ausschreibung und ohne Angebote lästiger Konkurrenz" besiegelt worden. "Selbst in der größten Not müssen mindestens drei Konkurrenzangebote eingeholt werden", sagte der ehemalige NRW-Justizminister.

Rund 7000 Firmen hätten Angebote auf offiziellem Wege eingereicht. Der größte nordrhein-westfälische Textilhersteller Seidensticker habe angeboten, pro Monat 3,5 Millionen Schutzmasken herzustellen. "Bei Seidensticker hat kein Ministerpräsident angerufen", sagte Kutschaty. "Kein Unternehmen darf einen Wettbewerbsvorteil haben, nur weil es über einen exklusiven Zugang zum Regierungschef verfügt."

Im konkreten Fall ging es nicht um Masken, sondern 10 Millionen Kittel, die nach Laschets Erstkontakt letztlich bei van Laack bestellt wurden. Das Innenministerium orderte später dann zwei Mal je 1,25 Millionen Masken für die Polizei bei dem Unternehmen aus Mönchengladbach.

Kutschaty ging auch auf jüngste Meldungen ein, wonach die Uni-Klinik Essen die an sie gelieferten Kittel aussortiert hatte, weil sie zu schnell reißen würden. Kutschaty nannte die Ware "minderwertig", was eine Unternehmenssprecherin zuvor gegenüber der dpa bestritten hatte. Die Opposition werde an der Aufklärung der Affäre dran bleiben, so Kutschaty.

Update, 16. Dezember, 11.35 Uhr: "Virus wird Weihnachten keine Pause einlegen"

NRW-Landtagspräsident André Kuper hat alle Bürger zur Rücksichtnahme in der Corona-Krise aufgerufen - gerade auch an den bevorstehenden Feiertagen.
NRW-Landtagspräsident André Kuper hat alle Bürger zur Rücksichtnahme in der Corona-Krise aufgerufen - gerade auch an den bevorstehenden Feiertagen.  © Guido Kirchner/dpa

Nordrhein-Westfalens Landtagspräsident André Kuper hat alle Bürger zur Rücksichtnahme in der Corona-Krise aufgerufen - gerade auch an den bevorstehenden Feiertagen. "Das Virus wird Weihnachten keine Pause einlegen", sagte er am Mittwoch zu Beginn der letzten Plenarsitzung des Jahres.

Kuper warb für Verständnis für den Lockdown. "Das öffentliche Leben ist heruntergefahren. Wir haben Entscheidungen treffen müssen, die uns alle an eine Grenze bringen." Dabei gehe es darum, Leben zu schützen - auch das Leben derer, die diese Schutzvorkehrungen ablehnten.

Die Staatsgewalten der Demokratie seien intakt, unterstrich Kuper. "Unsere Gerichte überprüfen die Corona-Regelungen und verwerfen all die, die nicht mit unserer Verfassung im Einklang stehen."

Der Präsident erinnerte auch an alle Opfer der Pandemie und die Trauer der Angehörigen. Gleichzeitig dankte er allen Helfern, die sich in der Krise um andere gekümmert und die Grundversorgung aufrecht erhalten hätten.

Jetzt sei Eigenverantwortung gefragt - im Interesse der eigenen Gesundheit und aller Anderen. Alle seien jetzt aufeinander angewiesen. "In diesem Sinne wünsche ich Ihnen allen ein helles und gesegnetes Weihnachtsfest."

Update, 16. Dezember, 10.12 Uhr: Friseure arbeiten vor Lockdown bis kurz vor Mitternacht

Viele Friseure in NRW haben am Tag vor dem erneuten Corona-Lockdown bis kurz vor Mitternacht gearbeitet.
Viele Friseure in NRW haben am Tag vor dem erneuten Corona-Lockdown bis kurz vor Mitternacht gearbeitet.  © Roland Weihrauch/dpa

Viele Friseure in NRW haben am Tag vor dem erneuten Corona-Lockdown bis kurz vor Mitternacht gearbeitet. Sowohl Färbungen als auch Damen- und Herrenschnitte seien gefragt gewesen, sagte Mirko Schoroth, Friseurmeister in Essen am Mittwochmorgen der Deutschen Presse-Agentur.

Um kurz vor zwölf habe der letzte Kunde den Salon verlassen. Die Kunden seien dankbar gewesen, vor dem Lockdown noch frisiert worden zu sein, sagte Schoroth. "Einige haben Champagner-Flaschen und Kekse mitgebracht."

Der Zentralverband des Deutschen Friseurhandwerks hatte am Montag seine Unterstützung für die Entscheidungen von Bund und Ländern zugesagt.

Das Friseurhandwerk werde weiter alles tun, um einen Beitrag zur Senkung der Infektionszahlen zu leisten, hieß es in einer Mitteilung. Der Verband forderte allerdings Hilfsprogramme.

Der erneute Lockdown mitten in der umsatzstärksten Zeit des Jahres treffe das Friseurhandwerk hart. Staatliche Hilfen müssten daher schnell und effektiv geleistet werden.

Update, 16. Dezember, 10.03 Uhr: Wesentlich weniger Stau in NRW aufgrund von Corona-Lockdown

Aufgrund des bundesweiten harten Corona-Lockdowns hat es am Mittwochmorgen wesentlich weniger Stau in Nordrhein-Westfalen gegeben als üblich.

Um 8.30 Uhr war eine Gesamtstaulänge von etwa 20 Kilometern zu verzeichnen, wie der Landesbetrieb Straßenbau Nordrhein-Westfalen der Deutschen Presse-Agentur mitteilte. Zur gleichen Zeit am vergangenen Mittwoch sei es etwa fünf Mal so viel gewesen.

Da der Wert auch im Vergleich zu den anderen Tagen hervorsteche, könne diese Veränderungen auf den Beginn der verschärften Corona-Maßnahmen zurückgeführt werden, sagte ein Sprecher.

Update, 16. Dezember, 9.23 Uhr: Wenig los in Kölner City am ersten Lockdown-Tag

Die größte nordrhein-westfälische Stadt Köln ist am Mittwoch sehr ruhig in den harten Lockdown gestartet. Auf den Straßen war wenig los.

In den geschlossenen Geschäften in der Fußgängerzone räumten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter schon Waren weg. Teilweise hingen noch die Öffnungszeiten für die nächsten Tage an den Türen - überholt von den Bestimmungen der Regierung.

Update, 16. Dezember, 9.21 Uhr: Zahl der Hochzeiten in NRW gesunken

Im Corona-Jahr haben von Januar bis September deutlich weniger Paare in NRW geheiratet als noch 2019.
Im Corona-Jahr haben von Januar bis September deutlich weniger Paare in NRW geheiratet als noch 2019.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Im Corona-Jahr haben von Januar bis September deutlich weniger Paare in NRW geheiratet als noch 2019. In den neun Monaten sei die Zahl im Vergleich um 9111 - rund 14 Prozent - zurückgegangen.

Das teilte das Statistische Landesamt am Mittwoch in Düsseldorf mit. Der Rückgang habe im April begonnen, im März sei die Zahl noch ähnlich wie im Vorjahr gewesen.

Im September - einer der für gewöhnlich beliebteren Hochzeitsmonate - heirateten den Angaben zufolge in diesem Jahr 9102 Paare - und damit 15,6 weniger als im September 2019.

Im August 2020 hatten 10.079 Paare geheiratet, was der bislang höchste Wert in diesem Jahr war.

Update, 16. Dezember, 7.49 Uhr: Weiterhin hohe Corona-Zahlen in NRW

In Nordrhein-Westfalen bleiben die Corona-Zahlen weiter hoch. In sieben Tagen infizierten sich im Bundesland pro 100.000 Einwohner 172,5 Menschen mit dem Virus, wie aus einer Statistik des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwochmorgen hervorging. Damit stieg dieser Wert im Vergleich zum Dienstag leicht und lag etwas unter dem Bundesschnitt von fast 180.

Beim Umgang mit der Pandemie gilt bei der sogenannten Sieben-Tage-Inzidenz ein Wert von 50 als eine Warnschwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten - diese Schwelle ist seit langem gerissen. Damit sie wieder erreicht wird, wurde am Mittwoch bundesweit das öffentliche Leben drastisch runtergefahren.

Dem RKI zufolge wurden in NRW bislang insgesamt 326.681 Corona-Infektionen nachgewiesen. Von Dienstag auf Mittwoch kamen 4630 hinzu. Gestorben sind im bevölkerungsreichsten Bundesland an oder mit dem Virus 4786 Menschen - hier stieg die Zahl um 171.

Bundesweit sieg die Zahl der verzeichneten Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus am Mittwoch sprunghaft und erreichte einen neuen Höchststand. Binnen eines Tages übermittelten die deutschen Gesundheitsämter dem RKI 952 neue Todesfälle.

Update, 15. Dezember, 21.36 Uhr: Messe Düsseldorf macht Millionenverluste

Die Messe Düsseldorf erwartet nach heftigen Einbußen durch abgesagte Veranstaltungen in der Corona-Pandemie auch im kommenden Jahr einen zweistelligen Millionenverlust.

Nach einer Aufsichtsratssitzung kündigte das Unternehmen am Dienstagabend an, dass die Kurzarbeit vorerst bis Ende März ausgeweitet wird. Außerdem sollen Stellen vorerst nicht neu besetzt werden sowie befristete Verträge auslaufen.

Die Investitionen, die sich im laufenden Jahr auf knapp 36 Millionen Euro statt geplanter 70 Millionen Euro beliefen, würden 2021 auf ein Minimum von 10,5 Millionen Euro zurückgefahren.

Update, 15. Dezember, 19 Uhr: Nächtliche Ausgangsbeschränkung auch in Solingen

In mehreren Kreisen in Nordrhein-Westfalen wurde wegen der Corona-Pandemie eine nächtliche Ausgangsbeschränkung verhängt.
In mehreren Kreisen in Nordrhein-Westfalen wurde wegen der Corona-Pandemie eine nächtliche Ausgangsbeschränkung verhängt.  © Henning Kaiser/dpa

Nach den Kreisen Düren und Lippe hat auch die Stadt Solingen wegen hoher Corona-Infektionszahlen eine nächtliche Ausgangsbeschränkung verfügt.

Sie gelte ab Mittwoch zwischen 22 Uhr und 5 Uhr im gesamten Stadtgebiet, teilte die Verwaltung am Dienstagabend mit.

In dieser Zeit sei Bürgern der Aufenthalt außerhalb der eigenen Wohnung nur in Ausnahmefällen wie einem ehrenamtlichen Einsatz bei Hilfsorganisationen, medizinischen Notwendigkeiten oder der notwendigen Versorgung von Tieren erlaubt.

Wer dennoch ohne gewichtigen Grund in dem Zeitraum auf der Straße angetroffen werde, dem droht den Angaben zufolge ein Bußgeld von bis zu 300 Euro.

An Heiligabend, den Weihnachtsfeiertagen und an Silvester gelte die Ausgangsbeschränkung aber erst ab 1 Uhr in der Nacht. Sie ist bis zum 10. Januar befristet. Erste Kontrollen durch den städtischen Ordnungsdienst und die Polizei sind am Donnerstagabend geplant.

Die Stadt verwies darauf, dass die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen weit über der Marke von 200 liege.

Solingen gehöre zu den Corona-Hotspots mit extremer Infektionslage im Bundesgebiet, in denen die vielen bereits getroffenen Maßnahmen der vergangenen Wochen nicht zu sinkenden Infektionszahlen geführt hätten. Die Situation in den Krankenhäusern spitzt sich zu, das Infektionsgeschehen in den Alteneinrichtungen sei besorgniserregend.

Update, 15. Dezember, 17.58 Uhr: Eilanträge gegen Golfplatz-Schließung im Lockdown eingereicht

Mehrere Golfer gehen vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster gegen die mit dem Corona-Lockdown geltende Schließung der Golfplätze in NRW vor.

Noch am Dienstag, am Tag vor Inkrafttreten der neuen Coronaschutzverordnung, seien zwei entsprechende Eilanträge von Golfern und ihrem Club aus dem Ruhrgebiet sowie einem Golfsportler aus Köln eingegangen, sagte eine Sprecherin am Dienstag. Es sind die ersten Anträge gegen den neuen Regelungskatalog des Landes.

Die bislang geltenden Einschränkungen zur Pandemieeindämmung hatten Individualsport im Freien ausdrücklich zugelassen.

Die bis zum 10. Januar geltende Regelung sieht diese Ausnahme nicht mehr vor, sondern untersagt den Freizeit- und Amateursport auf allen öffentlichen und privaten Sportanlagen gänzlich. Golfplätze müssen daher geschlossen werden.

Update, 15. Dezember, 17.17 Uhr: Lastwagen mit Corona-Impfstoffen dürfen auch sonntags fahren

Lastwagen mit Corona-Impfstoffen an Bord dürfen in Nordrhein-Westfalen auch an Sonn- und Feiertagen fahren. Ein entsprechender Erlass gelte auch für den Transport von anderen für die Impfungen wichtigen Gütern wie Kühlsystemen oder medizinischen Instrumenten, sagte ein Sprecher des NRW-Verkehrsministeriums am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur. Befristet sei die Ausnahmegenehmigung zunächst bis zum 30. Juni 2021.

Lastwagen über 7,5 Tonnen dürfen in Deutschland an Sonn- und Feiertagen von 0 bis 22 Uhr generell nicht fahren. Es gibt jedoch Ausnahmen, etwa für den Transport von frischen Lebensmitteln. Der neue Erlass betrifft auch dem Verkehrsministerium zufolge Güter, die für die Impfungen gebraucht werden.

In NRW sind seit Dienstag 53 Impfzentren einsatzbereit. Das Gesundheitsministerium ging Ende November davon aus, dass besonders gefährdete Gruppen in der ersten Welle vor allem vor Ort in den Heimen oder ihren Wohnungen geimpft werden - wobei die Teams aus den Zentren ausschwärmen würden.

Update, 15. Dezember, 17.14 Uhr: Weil sie "schnell reißen" sortiert Klinik Kittel von van Laack aus

Die Uni-Klinik Essen hat rund 40.000 Schutzkittel der Modefirma van Laack, deren Bestellung von der Opposition im Landtag kritisiert wird, ausgemustert.
Die Uni-Klinik Essen hat rund 40.000 Schutzkittel der Modefirma van Laack, deren Bestellung von der Opposition im Landtag kritisiert wird, ausgemustert.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Uni-Klinik Essen hat rund 40.000 Schutzkittel der Modefirma van Laack, deren Bestellung von der Opposition im Landtag kritisiert wird, ausgemustert. Die Kittel würden "beim Anziehen schnell reißen", teilte die Klinik auf Anfrage mit.

An der Uni-Klinik Essen seien Ende August die gut 40.000 vom Land bereitgestellten Kittel angekommen, aber nicht für die Verwendung freigegeben worden, teilte die Klinik am Dienstag mit.

"Wir setzen zum Schutz unserer Anwender und Patienten nur Schutzkittel aus Vlies ein, die gem. DIN EN ISO 10993-5 geprüft und zertifiziert sind", hieß es in der Mitteilung. Die van Laack-Kittel - die in 476 Paketen kamen - würden derzeit gelagert. Die Klinik bestätigte damit einen Bericht des Podcasts "Lauer und Wehner".

Van Laack reagierte zunächst nicht auf dpa-Anfrage. Das Magazin "Capital" zitierte eine Sprecherin mit den Worten: "Selbstverständlich erhalten unsere Kunden ausschließlich Lieferungen, die den Anforderungen und Kriterien der Bestellungen entsprechen."

Update, 15. Dezember, 16.15 Uhr: Neun weitere Menschen mit Corona in Köln verstorben

Wie die Stadt am Sonntagnachmittag mittgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl im Kölner Gebiet aktuell bei 128,5 (Vortag: 133,3). Derzeit sind insgesamt 1820 Bürgerinnen und Bürger mit dem Corona-Virus infiziert.

340 Personen werden im Krankenhaus in stationärer Quarantäne behandelt, 94 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamtes sind neun weitere Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, verstorben: ein 94-Jähriger, ein 83-Jähriger, ein 90-Jähriger, ein 79-Jähriger, ein 82-Jähriger, ein 81-Jähriger, ein 86-Jähriger, ein 48-Jähriger und eine 91-Jährige - alle mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 279 Bürgerinnen und Bürger gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden auf dem Kölner Gebiet 22.135 (Vortag: 22.020) Corona-Fälle bestätigt.

Update, 15. Dezember, 16.12 Uhr: Beethoven-Programm soll trotz Corona stattfinden

Das Konzert-Programm zu Ehren des vor 250 Jahren geborenen Komponisten Ludwig van Beethoven (1770 - 1827) in dieser Woche soll trotz der harten Corona-Maßnahmen stattfinden. Das bestätigte der Veranstalter des Jubiläumsjahres am Dienstag.

Am Donnerstag soll Dirigent Daniel Barenboim (78) mit seinem West-Eastern Divan Orchestra ein Konzert in der Bonner Oper geben - ohne Saalpublikum. Die Aufführung wird übertragen sowie gestreamt. Ein Grußwort von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erfolgt per Aufzeichnung. An dem Tag jährt sich der in einem Kirchenbuch eingetragene Tauftag von Beethoven zum 250. Mal.

Bereits am Vortag gestaltet das Beethoven-Orchester einen Abend zum Werdegang des zunehmend ertaubten Komponisten. Dabei wird ein Stück des US-amerikanischen Jazztrompeters und Musikproduzenten Quincy Jones mit dem Titel "Ode to Joy" uraufgeführt. Auch das Orchesterwerk "Opus 2020" des britischen Komponisten Max Richter kommt zur Uraufführung.

Update, 15. Dezember, 16.09 Uhr: Gutscheine im Einzelhandel kaufen statt Online-Geschenke

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rät dazu, an Weihnachten Gutscheine aus dem Einzelhandel zu verschenken.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) rät dazu, an Weihnachten Gutscheine aus dem Einzelhandel zu verschenken.  © Jens Kalaene/dpa-Zentralbild/dpa-tmn

Zur Unterstützung des Einzelhandels im Lockdown hat NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) die Menschen aufgerufen, Gutscheine zu kaufen, anstatt im Internet Weihnachtsgeschenke zu bestellen.

"Wir haben auch die Pflicht zur Solidarität gegenüber denjenigen, die zur Eindämmung der Pandemie ihre Türen schließen und so enorme Einnahmeeinbußen hinnehmen müssen", sagte Laschet am Dienstag in einer Sondersitzung des Landtags in Düsseldorf.

Ohne Namen zu nennen, verwies er darauf, dass die Online-Konzerne in Europa keinen Cent Steuern zahlten - zu Lasten derer, die jetzt einen Beitrag in der Pandemie leisteten.

"Vielleicht muss jetzt nicht jedes Geschenk die nächste Tage noch online bestellt werden", sagte Laschet. Der Einzelhandel vor Ort werde sich aber freuen, wenn Gutscheine gekauft würden, die nach der Wiedereröffnung der Geschäfte eingelöst werden könnten.

"Staatshilfen sind das eine, persönliche Solidarität mit Händlern vor Ort, die um ihre Existenz kämpfen, sind das andere", sagte Laschet. "Ich jedenfalls werde es so machen."

Von Mittwoch an gilt in Deutschland bis voraussichtlich zum 10. Januar ein harter Lockdown. Der Einzelhandel wird weitgehend geschlossen. Ausnahmen sind etwa der Lebensmittelhandel, Apotheken und Drogerien.

Update, 15. Dezember, 13.21 Uhr: Armin Laschet kritisiert AfD

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) hat Protest-Aktionen von Corona-Leugnern scharf kritisiert.

In einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags zu den verschärften Corona-Maßnahmen rief er am Dienstag Zwischenrufern aus Reihen der AfD-Opposition zu: "Ich weiß, dass sie das ganze Virus bestreiten. Ich weiß, dass sie mit komischen Leuten draußen demonstrieren."

Seine deutlichen Worte: "Es geht nicht, dass sie in der Mitte von Düsseldorf demonstrieren, während wenige Meter weiter in der Universitätsklinik Menschen um ihr Leben kämpfen! Das geht nicht, das ist nicht erträglich!"

Update, 15. Dezember, 12.56 Uhr: Kritik der Grünen an Schulpolitik

Die Grünen-Opposition im NRW-Landtag hat Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) vorgeworfen, mit ihrem Corona-Krisenmanagement Schüler und Eltern völlig zu verunsichern. "Wer keinen Plan B vorbereitet, stürzt die Schulen ins Chaos", kritisierte Fraktionschefin Josefine Paul am Dienstag in einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags.

"Der Frust ist groß und der Vertrauensverlust immens." Erst am Freitagabend nach Schulschluss sei die Nachricht gekommen, dass die Präsenzpflicht ab Montag ausgesetzt werde. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) müsse sich fragen, "ob diese Ministerin noch die richtige Besetzung für die Aufgabe ist".

Update, 15. Dezember, 11.33 Uhr: SPD fordert sofortige Erstattung der Kita-Gebühren wegen Lockdown

Thomas Kutschaty (SPD) fordert, Elternbeiträge für corona-bedingte geschlossene Kita und Kindertagespflege sofort zu erstatten.
Thomas Kutschaty (SPD) fordert, Elternbeiträge für corona-bedingte geschlossene Kita und Kindertagespflege sofort zu erstatten.  © Federico Gambarini/dpa

Die SPD in Nordrhein-Westfalen fordert, Elternbeiträge für Kita und Kindertagespflege sofort zu erstatten, solange die Einrichtungen coronabedingt nicht besucht werden könnten.

In einer Sondersitzung des Düsseldorfer Landtags warf Oppositionsführer Thomas Kutschaty der schwarz-gelben Landesregierung am Dienstag vor, ihre Betreuungsgarantie bestehe nur auf dem Papier.

Tatsächlich werde die Verantwortung auf die Eltern abgeschoben, die ihre Kinder nun zu Hause halten sollten. "Was ist das für eine Garantie, die man bloß nicht in Anspruch nehmen soll?", fragte Kutschaty.

In NRW regiere kein Kabinett mehr, "sondern das totale Chaos", sagte der SPD-Fraktionschef. Er forderte erneut einen langfristigen Plan zur Pandemie-Bekämpfung.

Update, 15. Dezember, 11.12 Uhr: Laschet warnt vor Isolierung von Alten und Kranken im Lockdown

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich entschieden gegen eine Isolierung von Alten und Kranken im bevorstehenden harten Lockdown ausgesprochen. "Wir dürfen nicht den Fehler von März wiederholen, Menschen über Wochen einsam sterben zu lassen, weil sie keiner besucht", sagte Laschet am Dienstag in einer Unterrichtung des Landtags in Düsseldorf.

In der Pandemie dürfe man nicht die Menschlichkeit verlieren. Es werde keiner im Stich gelassen, versicherte Laschet. Bund und Länder hätten sich auf Regeln für Heime geeinigt, um Besuche zu ermöglichen.

Update, 15. Dezember, 10.56 Uhr: Laschet mahnt zu Geduld bei Zulassung von Impfstoffen

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich bei der Zulassung der Corona-Impfstoffe in Deutschland gegen überstürzte Eile ausgesprochen. Auch wenn die USA und Großbritannien die Impfstoffe "ein paar Tage schneller" hätten, sei er gegen "künstliche Beschleunigungen" bei der Zulassung und gegen Druck auf Mediziner, sagte Laschet am Dienstag in einer Unterrichtung des Landtags in Düsseldorf.

Update, 15. Dezember, 9.38 Uhr: Corona-Infektionszahlen in NRW steigen weiter

Vor dem harten Corona-Lockdown in Nordrhein-Westfalen sind die Infektionszahlen weiter gestiegen.
Vor dem harten Corona-Lockdown in Nordrhein-Westfalen sind die Infektionszahlen weiter gestiegen.  © Fabian Strauch/dpa

Vor dem harten Corona-Lockdown in Nordrhein-Westfalen sind die Infektionszahlen weiter gestiegen.

Nach Zahlen des Robert Koch-Instituts von Dienstag liegt der Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen in NRW bei 171,8. Am Vortag lag die Zahl bei 167,7. Vor einer Woche (8. Dezember) hatte das RKI für NRW noch einen Wert von 146,4 vermeldet.

Insgesamt lagen nach den Zahlen des Robert Koch-Instituts von Dienstag 17 nordrhein-westfälische Städte und Kreise über dem Wert von mehr als 200 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.

An der Spitze steht der Kreis Lippe mit einem Wert von 303 (Vortag 312), es folgen Solingen (259), Recklinghausen (249), Minden-Lübbecke (245) und der Kreis Düren (231).

Update, 15. Dezember, 8.59 Uhr: Sitzung im Landtag

Kurz vor dem bundesweit geplanten Corona-Lockdown informiert Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag (10.00 Uhr) das Parlament. In einer Sondersitzung wird der Düsseldorfer Landtag über Einzelheiten der Bund-Länder-Vereinbarungen vom Wochenende unterrichtet.

Ab Mittwoch wird das öffentliche Leben zur Eindämmung der Corona-Pandemie weitgehend heruntergefahren. Betroffen sind Kitas und Schulen ebenso wie Gastronomie und Handel.

Für private Weihnachtsferien wird es Personenbeschränkungen geben - allerdings ohne staatliche Kontrollen in den Wohnzimmern, wie Laschet bereits versichert hatte.

Die Regierungsfraktionen wollen den Blick in der Debatte besonders auf Vereinsamung in Wohn- und Pflegeeinrichtungen lenken - die SPD-Opposition hingegen vor allem auf die Situation in den Kitas und auf Intensivstationen.

Update, 15. Dezember, 6.20 Uhr: Ministerium: Corona-Impfzentren ab Dienstag im "Stand-by-Modus"

Die Corona-Impfzentren in NRW sind ab Dienstag laut dem Gesundheitsministerium im «Stand-by-Modus» - sie halten sich also ab jetzt bereit.

Der Betriebsstart werde jedem Impfzentrum mit einem Vorlauf von drei Tagen durch das Ministerium mitgeteilt, kündigte eine Sprecherin auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur an.

"Die Betriebsaufnahme erfolgt mit der Bereitstellung von ersten Impfstoffdosen durch das Land." Ab wann in Deutschland ein Corona-Impfstoff zugelassen wird, ist noch offen - Anfang Januar gilt derzeit als möglich.

Das Land hatte die Kreise und Städte angewiesen, die 53 Zentren bis zum Dienstag betriebsbereit aufzubauen.

Die beiden Kassenärztlichen Vereinigungen in NRW hatten sich zuletzt zuversichtlich gezeigt, dass sie für die Impfzentren genügend Ärzte und medizinisches Fachpersonal zur Verfügung stellen können.

Update, 14. Dezember, 21 Uhr: Metro erwartet zunächst weitere Einbußen durch Corona

Die Corona-Pandemie wird den Großhandelskonzern Metro auch im neuen Geschäftsjahr belasten. Es dürfte weiterhin vor allem das Geschäft mit der Gastronomie treffen, die derzeit unter Schließungen in vielen europäischen Ländern leidet.

Die Beschränkungen könnten dabei Metros Prognose zufolge bis in das zweite Quartal dauern. Doch danach rechnet der Großhändler mit einem Nachholeffekt - und einer schnellen Erholung von Gastronomie und Tourismus.

So geht Metro für 2020/21 (per Ende September) insgesamt von weiteren Rückgängen bei Umsatz und operativem Ergebnis aus, wie das Unternehmen am Montag in Düsseldorf mitteilte. Die größten Belastungen erwartet Metro in Regionen mit hohem Gastronomieanteil, insbesondere in Westeuropa.

Update, 14. Dezember, 15.57 Uhr: Intensivbetten-Kapazität sinkt in NRW unter 15 Prozent

Die Zahl der freien Betten auf den Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen ist am Montag unter 15 Prozent gesunken.
Die Zahl der freien Betten auf den Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen ist am Montag unter 15 Prozent gesunken.  © Bernd Wüstneck/dpa-Zentralbild/dpa

Die Zahl der freien Betten auf den Intensivstationen in Nordrhein-Westfalen ist am Montag unter 15 Prozent gesunken. Laut Intensivregister waren noch 840 Betten frei. Das waren 14,4 Prozent.

4976 Betten waren belegt, davon 1054 mit Covid-19-Patienten, von denen 631 beatmet wurden. Der Anteil der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen lag damit bei 18,1 Prozent.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte am Sonntag den harten Lockdown ab Mittwoch auch damit begründet, dass sich die die Zahl der Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht habe und die Intensivkapazitäten rückläufig seien.

Update, 14. Dezember, 15.55 Uhr: Kölner Inzidenz bei 133,3

Derzeit liegt die Inzidenzzahl in Köln bei 133,3, die Reproduktionszahl bei 0,97.

343 Personen befinden sich aktuell in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, davon 95 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, gemeldet.

Demnach verstarb eine 81-jährige und eine 83-jährige Kölnerin. Beide waren mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 270 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Corona getestet wurden, gestorben.

Update, 14. Dezember, 14.31 Uhr: Eifelstädtchen Roetgen hat rechnerisch Inzidenzwert von 740

Bei der Sieben-Tage-Inzidenz sticht die Kleinstadt Roetgen bei Aachen hervor. Wie die Städteregion Aachen am Montag mitteilte, infizierten sich in der Gemeinde an der belgischen Grenze rechnerisch innerhalb von sieben Tagen pro 100.000 Einwohner 740 Menschen.

Das ist deshalb ein rechnerischer Wert, weil Roetgen lediglich 8650 Einwohner hat. Derzeit sind dort 69 Menschen mit dem Coronavirus infiziert, daher der hohe Inzidenzwert.

Die Städteregion Aachen mit zehn Kommunen kam am Montag auf eine Sieben-Tage-Inzidenz von 165, knapp unter dem Wert von Nordrhein-Westfalen von 168. Im Oktober hatte auch Baesweiler aus der Städteregion Schlagzeilen gemacht.

Damals hatte die 27.000-Einwohnerstadt einen Sieben-Tageswert von 554. Am Montag lag diese Kennziffer für das Infektionsgeschehen dort bei 100.

Update, 14. Dezember, 14 Uhr: Umstellung an Schulen laut Elternverband "chaotisch" gestartet

Die coronabedingte Umstellung des Schulbetriebs ist am Montag in NRW aus Sicht eines Elternverbands "chaotisch" angelaufen (Symbolbild).
Die coronabedingte Umstellung des Schulbetriebs ist am Montag in NRW aus Sicht eines Elternverbands "chaotisch" angelaufen (Symbolbild).  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Die coronabedingte Umstellung des Schulbetriebs ist am Montag in NRW aus Sicht eines Elternverbands "chaotisch" angelaufen.

Für die Klassen eins bis sieben sei die Wahlmöglichkeit ein "schwieriger Knackpunkt", sagte die Vorsitzende der Landeselternkonferenz, Anke Staar, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Regelung sei nicht präzise genug gefasst worden, so dass viele Eltern ihre Kinder aus Sorge vor Nachteilen doch wieder in die Klassenräume geschickt hätten. Zwar habe man dazu noch keine Zahlen, es handele sich aber wohl um «sehr viele» jüngere Schüler.

Staar zufolge gab es Verwirrung darüber, ob Klassenarbeiten in den kommenden Tagen ausgesetzt würden oder doch geschrieben werden müssten. Für die Lehrer sei die Lage belastend, weil sie nun parallel ein Angebot im Klassenraum aufrechterhalten müssten und zugleich Kinder zu Hause unterrichten sollten.

"Es geht aber nur entweder, oder." Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf sollten auch über die Jahrgänge sieben hinaus nach Ansicht der LEK-Vorsitzenden weiter in die Schulen kommen. "Auch die Älteren können wir nicht alleine zu Hause lassen, und viele brauchen auch ihre gezielte Therapie."

Nach der Neuregelung haben bei Schülern der unteren Jahrgänge bis Stufe sieben Eltern die Wahl, ob die Kinder in der Schule oder von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen.

Für ältere Schüler ab Klasse acht ist das Lernen zunächst für die kommenden Tage bis zu den Ferien vollständig auf Distanz umgestellt, wie Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) erst am vergangenen Freitag mitgeteilt hatte.

Update, 14. Dezember, 8.52 Uhr: Schließungen von Schulen in NRW und Notbetreuung

Schon vor dem von Bund und Ländern beschlossenen harten Lockdown wird in Nordrhein-Westfalen ab Montag die Präsenzpflicht an Schulen ausgesetzt. Eine Notbetreuung soll eingerichtet werden.

Das Land hatte diese Maßnahme vergangene Woche bereits im Vorgriff auf die Beratungen der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) beschlossen.

Im Kampf gegen die sich ausbreitende Corona-Pandemie wird das öffentliche Leben in ganz Deutschland dann ab Mittwoch (16. Dezember) bis zunächst zum 10. Januar drastisch heruntergefahren.

Der Einzelhandel mit Ausnahme der Geschäfte für den täglichen Bedarf muss schließen. Das hatten Merkel und die Ministerpräsidenten der Länder am Sonntag beschlossen.

Bis 10. Januar sollen demnach auch Schulen grundsätzlich geschlossen oder die Präsenzpflicht ausgesetzt werden.

Update, 14. Dezember, 8.41 Uhr: Corona-Pandemie macht auch Dienstleistern zu schaffen

In der Corona-Pandemie haben auch Nordrhein-Westfalens Dienstleistungsunternehmen Einbußen hinnehmen müssen. Ihr Umsatz sank im dritten Quartal im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 6,1 Prozent, wie das Landesstatistikamt IT.NRW am Montag in Düsseldorf mitteilte.

Die Zahl der Beschäftigten ging um 2,3 Prozent runter. Die Spannbreite der Tätigkeit von Dienstleistungsunternehmen ist breit, dementsprechend unterschiedlich waren auch die Corona-Folgen: Besonders betroffen waren Reisebüros und Reiseveranstalter, deren Erlöse um drei Viertel einbrachen. Der Bereich Information und Kommunikation zog hingegen etwas an.

Update, 14. Dezember, 8.29 Uhr: Weiterhin hohe Corona-Werte in NRW

In der Corona-Pandemie ist auch in Nordrhein-Westfalen keine Entspannung in Sicht. In sieben Tagen infizierten sich pro 100.000 Einwohner rund 168 Menschen mit dem Virus, wie aus einer Statistik des Robert Koch-Instituts vom Montagmorgen hervorgeht.

Damit liegt der NRW-Wert nur knapp unter dem Bundesschnitt von rund 176. Beim Umgang mit der Pandemie gilt ein Wert von 50 als eine Warnschwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten - diese Schwelle ist seit langem gerissen.

Um die Situation zu entschärfen und diesen Wert wieder zu erreichen, soll das öffentliche Leben ab Mittwoch drastisch runtergefahren werden.

In NRW haben sich nach Angaben des Robert Koch-Instituts seit Ausbruch der Pandemie rund 318.000 Menschen nachweislich angesteckt, nun wurden für das Bundesland 3029 weitere Fälle gemeldet - das war ein relativ hoher Tageswert. Gestorben an dem Virus oder an dessen Folgen sind in NRW der Statistik zufolge 4489 Menschen.

Update, 13. Dezember, 17.45 Uhr: Gegner von Corona-Maßnahmen demonstrieren mit Auto-Korso

Nach der Verkündung des harten Lockdowns wegen der Corona-Pandemie haben in Düsseldorf Gegner der Maßnahmen demonstriert. In einem Auto-Korso fuhren sie durch die Stadt.

Der neue Lockdown werde Hunderttausende Arbeitsplätze kosten, kritisierte ein Redner. Die Demonstration sei mit 50 Wagen angemeldet gewesen, sagte ein Polizeisprecher am Sonntag. Die Verkehrsstörungen hätten sich in Grenzen gehalten.

Update, 13. Dezember, 16.56 Uhr: SPD und Grüne fordern langfristige Corona-Strategie in NRW

SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty fordert für Nordrhein-Westfalen eine langfristige Strategie im Kampf gegen die Corona-Pandemie.
SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty fordert für Nordrhein-Westfalen eine langfristige Strategie im Kampf gegen die Corona-Pandemie.  © Rolf Vennenbernd/dpa

SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen haben den von Bund und Ländern beschlossenen neuerlichen Lockdown als richtig bezeichnet, fordern aber von der NRW-Landesregierung eine langfristigere Corona-Strategie.

"Ein sogenannter Lockdown in dieser Form war angesichts der aktuellen und zu erwartenden Infektionszahlen unausweichlich", sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Sonntag. "Die Kurzfristigkeit dieser Entscheidung darf jedoch nicht wieder zur Blaupause für den Umgang mit der Corona-Pandemie werden."

Schon jetzt komme alles darauf an, "eine aufziehende dritte Welle möglichst flach zu halten", betonte Kutschaty. Selbst wenn die Zahlen durch die beschlossenen Maßnahmen zum 10. Januar zurückgehen sollten, dürften daraus nicht die falschen Schlüsse gezogen werden.

Die Landesregierung von Armin Laschet (CDU) müsse langfristige Perspektiven entwickeln. Dazu gehöre der Aufbau einer flächendeckenden Test-Infrastruktur genauso wie eine massive Aufstockung der Gesundheitsämter.

Die Grünen-Landtagsfraktion rief die CDU/FDP-Regierung auf, die Weihnachtsferien für die Erarbeitung eines Stufenplans zu nutzen, der konkrete Maßnahmen abhängig von den Inzidenzwerten beinhaltet. Diese stehen für die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen der vergangenen sieben Tage.

"Lockerungen und notwendige Perspektiven müssen klar an das Infektionsgeschehen gekoppelt sein", unterstrichen die Fraktionschefinnen Josefine Paul und Verena Schäffer. Die Nachvollziehbarkeit der Maßnahmen sei wichtig für ihre Akzeptanz.

Update, 13. Dezember, 16.54 Uhr: Polizei löst Party in Dortmunder Kindertagesstätte auf

Dicht gedrängt, ohne Mund-Nasen-Schutz und bei geschlossenen Fenstern: Die Polizei hat in Dortmund eine Party in einer Kindertagesstätte aufgelöst. Nach Polizeiangaben vom Sonntag, hatten sich Anwohner am Freitagabend über Ruhestörung aus der Einrichtung im Stadtteil Menglinghausen beschwert.

Bereits auf der Straße sei laute Musik zu hören gewesen, heißt es in der Mitteilung. In einem Raum der Kindertagesstätte trafen die Beamten dann auf 14 Beschäftigte, die feierten. Sie erhielten Anzeigen wegen Verstößen gegen die Coronaschutzverordnung. Außerdem erteilte die Polizei allen Beteiligten Platzverweise.

Update, 13. Dezember, 16.52 Uhr: Verschärfte Ausgangsbeschränkungen im Kreis Lippe

Im Kreis Lippe gelten seit Samstag verschärfte Ausgangsbeschränkungen. Der Kreis greift zu den drastischen Maßnahmen, weil die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche seit Tagen über 300 liegt, wie es in einer Mitteilung des Kreises heißt. Am Sonntag lag der Wert bei 305,9.

Treffen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen sind verboten, in der Zeit von 22 bis 6 Uhr dürfen die Menschen ihr Zuhause nur begründet verlassen.

Dazu zählt der Weg zur Schule, zur Arbeit oder zum Arzt, Hilfsbedürftige dürfen unterstützt werden. Auch Gassigehen mit dem Hund bleibt erlaubt. Der Alkoholkonsum im Freien ist untersagt. In der Nacht auf Neujahr gilt eine Ausgangsbeschränkung von 3 bis 6 Uhr.

Auch im Kreis Düren gelten nach Informationen der Aachener Zeitung seit Samstag in der Zeit von 21 bis 5 Uhr verschärfte Ausgangsbeschränkungen.

Update, 13. Dezember, 15.43 Uhr: Kölns OB Reker begrüßt Lockdown-Entscheidung

Kölns Oberbürgermeisterin Henriette Reker (parteilos) hat die Entscheidung für den bundesweiten Lockdown begrüßt. Bei Facebook veröffentlichte sie am Sonntag ein Statement: "Der Schlüssel zur Beherrschung der Pandemie liegt nach wie vor in den Kontaktbeschränkungen. Wir mussten feststellen, dass wir hier zu ambitionslos waren."

Trotz aller Herausforderungen sei der Lockdown die notwendige Maßnahme. Ihre kraftvolle Botschaft: "Wir werden diese Pandemie überwinden."

Update, 13. Dezember, 15.22 Uhr: Kölner Inzidenz bei 125,4

Wie die Stadt am Sonntagnachmittag mittgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl im Kölner Gebiet aktuell bei 125,4 (Vortag: 120,8). Derzeit sind insgesamt 2247 Bürgerinnen und Bürger mit dem Corona-Virus infiziert.

346 Personen werden im Krankenhaus in stationärer Quarantäne behandelt, 97 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamtes sind drei weitere Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, verstorben: eine 85-Jährige und zwei 94-jährige Kölnerinnen - alle mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 268 Bürgerinnen und Bürger gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden auf dem Kölner Gebiet 21.857 (Vortag: 21.645) Corona-Fälle bestätigt.

Update, 13. Dezember, 13.30 Uhr: Laschet kündigt Entbehrungen im Lockdown an

Der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).
Der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU).  © Marius Becker/dpa-Pool/dpa

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat die Menschen auf eine harte Zeit und Tage der Entbehrung eingeschworen. Die Berichte aus den Intensivstationen in Deutschland seien dramatisch, sagte Laschet am Sonntag in Düsseldorf.

Seit Oktober habe sich die Zahl der Covid-Patienten auf den Intensivstationen in NRW vervierfacht. Seit Samstag sei ihre Zahl auf über 1000 gestiegen. Es seien nur noch 15 Prozent der Intensivkapazitäten verfügbar - "mit sinkender Tendenz".

"Wir brauchen jetzt eine Vor-Quarantäne vor dem Weihnachtsfest und deutliche Maßnahmen danach", sagte Laschet.

Hamsterkäufe und überfüllte Innenstädte müssten vermieden werden. "Der Lockdown muss schnellstmöglich kommen", sagte Laschet.

Update, 13. Dezember, 8.30 Uhr: So laufen die geplanten Corona-Impfungen in NRW ab

Die Terminvergabe für die geplanten Corona-Massenimpfungen in NRW wird von den Kassenärztlichen Vereinigungen geregelt. Diese haben nun bekannt gegeben, wie die Termine zum Impfen vermittelt werden sollen.

Nach Angaben der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein (KVNO) soll die Terminvermittlung für die Impfung in den 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen zunächst vor allem telefonisch erfolgen, und zwar über die kostenlose Telefonnummer 116 117.

Dafür werde ein eigenes Call Center eingerichtet, sagte Holger Schiffner von der KVNO, der dort die "Arbeitsgruppe Impfzentren" leitet. Am Telefon könne man die beiden Impftermine vereinbaren. Alle Infos zur geplanten Corona-Impfung hier ausführlich.

Update, 12. Dezember, 21.50 Uhr: Virologe sieht hohes Infektionsrisiko während Pausen am Arbeitsplatz

Auf das Corona-Infektionsrisiko am Arbeitsplatz hat der Essener Virologe Ulf Dittmer hingewiesen. "Da gibt es eine echte Gefährdung - zumeist in der Pausensituation", sagte der Direktor des Instituts für Virologie des Universitätsklinikums Essen am Samstag in Essen.

Es sei Standard, dass die Menschen während gemeinsamer Pausen den Mund-Nasen-Schutz abnähmen. Auch in Kliniken sei dies häufig so. Über das Thema werde insgesamt viel zu wenig geredet, bemängelte der Experte. Als Gegenmaßnahme schlug Dittmer vor, Pausen allein zu machen oder mit nur wenigen Personen. Auch seien noch mehr Home-Office-Konzepte nötig.

Update, 12. Dezember, 21.41 Uhr: Kassenärzte rechnen mit genügend Fachpersonal für Impfzentren

In Essen und weiteren NRW-Städten werden zurzeit Impfzentren aufgebaut. Dafür soll genügend Fachpersonal bereit stehen.
In Essen und weiteren NRW-Städten werden zurzeit Impfzentren aufgebaut. Dafür soll genügend Fachpersonal bereit stehen.  © Helge Toben/dpa

Die beiden Kassenärztlichen Vereinigungen in NRW sind zuversichtlich, dass sie für die Impfzentren genügend Ärzte und medizinisches Fachpersonal zur Verfügung stellen können.

Ein entsprechender Aufruf Ende November, sich freiwillig zu melden, habe großen Zuspruch gefunden, sagte die Sprecherin der Kassenärztlichen Vereinigung Westfalen-Lippe (KVWL), Vanessa Pudlo, auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa.

Bislang gebe es in Westfalen-Lippe 8000 Registrierungen von Ärzten und medizinischem Fachpersonal. "Das ist schon sehr gut. Wir hoffen aber, dass es noch mehr werden." Mehr als die Hälfte davon seien Ärzte.

Bei den geplanten Massenimpfungen kümmern sich die Städte und Kreise um Organisation und Logistik der Impfzentren, die Kassenärztlichen Vereinigungen um das medizinische Personal, die Terminvergabe und die Durchführung der Impfungen mit Hilfe mobiler Teams und in den Zentren.

Update, 12. Dezember, 15.30 Uhr: Kölner Inzidenz bei 120,8

Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 120,8, die Reproduktionszahl bei 1,0.

346 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 98 auf der Intensivstation.

Dem Gesundheitsamt wurde eine weitere verstorbene Person, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurde, gemeldet: ein 85-jähriger Kölner, mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 265 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Corona getestet wurden, gestorben.

Update, 12. Dezember, 15.27 Uhr: Lockdown vor Weihnachten wäre "eine Katastrophe" für Handel

In der Debatte um verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen und mögliche Geschäftsschließungen vor Weihnachten hofft der Handelsverband NRW auf eine frühzeitige Ankündigung der Maßnahmen.
In der Debatte um verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen und mögliche Geschäftsschließungen vor Weihnachten hofft der Handelsverband NRW auf eine frühzeitige Ankündigung der Maßnahmen.  © Ole Spata/dpa

In der Debatte um verschärfte Corona-Schutzmaßnahmen und mögliche Geschäftsschließungen vor Weihnachten hofft der Handelsverband Nordrhein-Westfalen auf eine frühzeitige Ankündigung der Maßnahmen.

"Es sollte keine Aktion von heute auf morgen wie im ersten Lockdown werden, damit die Kunden nicht in Panik verfallen und sich gut darauf vorbereiten können", sagte eine Sprecherin des Verbands am Samstag der Deutschen Presse-Agentur.

So könne ein Ansturm mit langen Schlangen vor Geschäften ausbleiben. Den habe der Verband auch für Samstag befürchtet, denn der Tag vor dem dritten Advent sei traditionell der kaufstärkste.

Eine Schließung der Läden vor den Feiertagen wäre "eine Katastrophe", so die Sprecherin weiter. Das Weihnachtsgeschäft sei die umsatzstärkste Zeit des Jahres, in der die Händler teilweise ein Viertel ihrer Einnahmen verbuchen. Auch ohne harten Lockdown sei aktuell bereits wenig los in den Innenstädten. Laut eigenen Umfragen liege die Frequenz in diesem Jahr lediglich bei 40 Prozent.

Die große Frage sei, ob alle Händler eine zweite Schließung überstehen würden. Daher habe der Handelsverband die Empfehlung an die Kunden, sich beim Kauf nicht an die üblichen großen Händler zu wenden.

Denn auch viele kleinere Geschäfte hätten sich mittlerweile digital aufgestellt. "Für die Lieblingsläden an der Ecke ist das überlebenswichtig", betonte die Sprecherin.

Update, 12. Dezember, 15 Uhr: Ordnungshüter zufrieden mit Lage in NRW-Innenstädten am Samstag

Der erwartete Ansturm beim Weihnachtsgeschäft mit Abstands- und Maskenverstößen in NRW-Innenstädten am Samstag ist bislang vielerorts ausgeblieben. In Köln gebe es noch keine besonderen Vorkommnisse, sagte eine Sprecherin der Stadt am frühen Nachmittag.

Das Ordnungsamt sei mit verstärkten Kräften im Einsatz, um die Corona-Verordnungen zu kontrollieren und gegebenenfalls mit Unterstützung der Polizei Sanktionen sowie Sperrungen durchzuführen.

"Momentan ist noch alles handelbar und unproblematisch", ergänzte ein Sprecher der Polizei. Die Innenstadt sei zwar voll, Auffälligkeiten gebe es jedoch nicht.

Update, 12. Dezember, 13.22 Uhr: Zentralkomitee der Katholiken hätte Verständnis für Gesangsverbot

Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie hätte das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Verständnis für ein Gesangsverbot bei den Weihnachtsgottesdiensten.
Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie hätte das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Verständnis für ein Gesangsverbot bei den Weihnachtsgottesdiensten.  © picture alliance / dpa

Angesichts der Entwicklung der Corona-Pandemie hätte das Zentralkomitee der deutschen Katholiken (ZdK) Verständnis für ein Gesangsverbot bei den Weihnachtsgottesdiensten.

"Ich glaube, die Gottesdienste selbst können aber so wie geplant stattfinden", sagte der ZdK-Vorsitzende Thomas Sternberg am Samstag in Münster der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatte das Redaktionsnetzwerk Deutschland berichtet.

Möglicherweise könnten zwar nicht die Gemeindemitglieder, aber Solisten singen, sagte Sternberg. Als Auflagen seien bei den Gottesdiensten klare hygienische Vorschriften wie persönliche Anmeldung, Abstandsgebot, Maskenpflicht und Desinfektion vorgesehen.

"Die katholische und die evangelische Kirche haben sich in der Pandemie sehr verantwortungsvoll verhalten - auch schon während des ersten Lockdowns", sagte Sternberg.

"Dass wir bei unseren Gottesdiensten alles tun wollen, um Gefährdungen der Gesundheit auszuschließen, ist für uns selbstverständlich und eine klare Konsequenz des christlichen Nächstenliebegebots", sagte eine Sprecherin der Evangelischen Kirche Deutschlands am Samstag auf Anfrage.

Update, 11. Dezember, 17.05 Uhr: Uniklinik Düsseldorf stoppt planbare Behandlungen

Wegen der starken Belastung durch Corona-Erkrankungen stoppt das Universitätsklinikum Düsseldorf (UKD) vom nächsten Montag (14.12) an planbare Behandlungen anderer Patienten.

Versorgt würden außer den Corona-Kranken nur noch Notfallpatienten und Menschen mit unaufschiebbaren Behandlungen wie etwa Chemotherapien, teilte das UKD am Freitag mit.

Die Klinik versorge aktuell 58 Patienten mit dem Coronavirus, 14 auf der Intensivstation, 11 mit Beatmung. Zu Beginn der Woche habe die Patientenzahl bei 54 gelegen. Eine Entspannung sei nicht in Sicht.

An der Uniklinik Düsseldorf wird es vorerst keine planbaren Operationen mehr geben.
An der Uniklinik Düsseldorf wird es vorerst keine planbaren Operationen mehr geben.  © Federico Gambarini/dpa

Update, 11. Dezember, 17 Uhr: Verschärfte Ausgangsbeschränkungen im Kreis Lippe ab Samstag

Nach Absprache mit dem Land gelten im Kreis Lippe ab Samstag (0.00 Uhr) in der Corona-Pandemie verschärfte Ausgangsbeschränkungen.

Wie aus einer Mitteilung von Freitag hervorgeht, sind Treffen im öffentlichen Raum von mehr als zwei Personen untersagt, in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr dürfen die Menschen ihr Zuhause nur begründet verlassen. Dazu zählt der Weg zur Schule, zur Arbeit oder zum Arzt, Hilfsbedürftige dürfen unterstützt werden.

Auch Gassigehen mit dem Hund bleibt erlaubt. Der Alkoholkonsum im Freien ist untersagt. In der Nacht auf Neujahr gilt eine Ausgangsbeschränkung von 3.00 bis 6.00 Uhr.

Der Kreis Lippe greift zu den drastischen Maßnahmen, weil am Donnerstag die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb von einer Woche weit über 300 lag.

Update, 11. Dezember, 16.05 Uhr: Sorge vor Ansturm auf Läden: NRW kündigt scharfe Kontrollen an

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat für diesen Samstag und die kommenden Tage verschärfte Kontrollen der Corona-Regeln im Handel angekündigt.

Dabei würden Polizeikräfte die Ordnungsbehörden "verstärkt unterstützen", erklärte Laumann am Freitag. Angesichts der bundesweiten Diskussion über verschärfte Schutzmaßnahmen und der bevorstehenden Weihnachtstage sei an diesem Wochenende mit einem "erheblichen Kundendruck" zu rechnen.

Der Einzelhandel dürfe nicht zu einem "zusätzlichen Infektionsbeschleuniger" werden, betonte Laumann. Deshalb würden die Einhaltung von Maskenpflicht und Abständen scharf kontrolliert und Verstöße sanktioniert.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte gefordert, wegen der Ansteckungsgefahr Geschäfte "schnellstmöglich" bis zum 10. Januar zu schließen und dazu so bald wie möglich eine Konferenz der Ministerpräsidenten einzuberufen. Zuständig für die Kontrollen seien die Ordnungsbehörden, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Aber auch die Polizei sei gehalten, verstärkt einzuschreiten, wo Corona-Regeln nicht beachtet würden. "Bitten um Amts- und Vollzugshilfe werden wir entsprechen", sagte der Ministeriumssprecher.

Update, 11. Dezember, 15.23 Uhr: Präsenzpflicht endet, Schulen bleiben aber offen

Für die rund 2,5 Millionen Schüler in Nordrhein-Westfalen endet kurzfristig am kommenden Montag die Präsenzpflicht im Klassenraum.

Bei Schülern der unteren Jahrgänge bis Stufe sieben haben die Eltern die Wahl, ob die Kinder in der Schule oder von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen. Für ältere Schüler ab Klasse acht wird das Lernen vollständig auf Distanz umgestellt.

Das kündigte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Freitag in Düsseldorf an. "Alle Schulen bleiben offen, Unterricht findet statt", betonte die Ministerin. Kurz zuvor hatte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bereits die Kernpunkte genannt.

Bisher hatte Gebauer stets betont, es solle trotz Pandemie möglichst aus Gründen der Bildungsgerechtigkeit für alle beim Präsenzunterrticht bleiben, nur in Einzelfällen "schulscharf" digital unterrichtet werden.

Das ändert sich nun. Nach den Weihnachstferien wird es zwei zusätzliche unterrichtsfreie Tage geben, sodass bis zum 10. Januar schulfrei ist. Für Klassenarbeiten und Klausuren, die in der kommenden Woche fest eingeplant und nicht verschiebbar sind, müssen Schüler in die Klassenräume kommen.

Update, 11. Dezember, 15.20 Uhr: Laschet wirbt für kleine Weihnachtsfeiern

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, setzt nach einer Pressekonferenz seine Maske auf.
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, setzt nach einer Pressekonferenz seine Maske auf.  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

Weihnachtsfeiern werden in Nordrhein-Westfalen voraussichtlich doch nur mit maximal fünf Personen aus bis zu zwei Hausständen erlaubt sein.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) warb am Freitag in Düsseldorf für eine entsprechende bundesweite Beschränkung.

Ursprünglich waren für die Weihnachtstage in NRW Lockerungen geplant und Familienfeiern mit bis zu zehn Personen in Aussicht gestellt worden.

Laschet will auch keine öffentlichen Partys an Silvester. "An Silvester darf es auf öffentlichen Plätzen keine Versammlungen geben", sagte er. Auch zum Jahreswechsel müsse dieselbe Personenbeschänkung gelten.

Angesichts der anhaltend hohen Zahl an Corona-Infektionen seien nun frühere Kontaktbeschränkungen nötig.

Update, 11. Dezember, 14.30 Uhr: Koelnmesse sagt alle Events im März 2021 ab

Wie die Koelnmesse am Freitagmittag mitteilte, wird es auch im März 2021 aufgrund der Corona-Pandemie keine Veranstaltungen geben. Die h+h soll digital stattfinden, die IDS im Herbst 2021 und die Anuga FoodTec im April 2022.

"Wir haben diese Entscheidung erneut nach intensiver Beratung mit Vertretern der beteiligten Branchen getroffen", so Gerald Böse, der Vorsitzende der Geschäftsführung. "Wir bleiben in Abstimmung mit unseren Partnern auf Kurs und werden auch weiterhin gemeinsam am möglichst frühzeitigen Wiedereinstieg ins Messegeschehen arbeiten."

Update, 11. Dezember, 14.22 Uhr: NRW verlängert Schulbusförderung bis zu den Osterferien

Nordrhein-Westfalen verlängert das Landesförderprogramm für zusätzliche Schulbusse, die den Kindern mehr Platz und Abstand auf dem Schulweg ermöglichen sollen. Die neue Förderung mit einem Gesamtvolumen von 20 Millionen Euro laufe bis zu den Osterferien 2021.

Sie sei notwendig, auch wenn aktuell die Schulpräsenz aufgehoben sei, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums. Die Schulträger hätten das erste Förderprogramm von 13,5 Millionen Euro stark nachgefragt und die Mittel komplett abgerufen. Dank des bisherigen Programms seien rund 800 zusätzliche Busse eingesetzt worden.

Update, 11. Dezember, 14.15 Uhr: Laschet will Landtag Dienstag in Sondersitzung informieren

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will am kommenden Dienstag (10 Uhr) den Landtag bei einer Sondersitzung über die Ergebnisse der Länderberatungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) informieren. Einen entsprechenden Antrag hat die Staatskanzlei am Freitag an den Landtagspräsidenten gestellt.

Der Ministerpräsident wolle 20 Minuten sprechen, heißt es in dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Laschet hatte am Vormittag in einer Pressekonferenz bereits eine "Regierungserklärung" angekündigt und vorgeschlagen, dass der Landtag am Dienstag statt wie geplant am Donnerstag tagt und so auch in einen Lockdown geht. Am Mittwoch würde das Plenum wie geplant aber noch einmal zusammentreten.

Update, 11. Dezember, 13.56 Uhr: Mehr als 1,2 Millionen in NRW bei Impfbeginn mit Über-80-Jährigen

In Großbritannien wurde der Corona-Impfstoff bereits den ersten Patienten verabreicht. Auch dort stehen alte und gesundheitlich geschwächte Menschen an erster Stelle.
In Großbritannien wurde der Corona-Impfstoff bereits den ersten Patienten verabreicht. Auch dort stehen alte und gesundheitlich geschwächte Menschen an erster Stelle.  © Gareth Jones/PA Media/dpa

Wenn bei der Impfung gegen das Coronavirus nach dem Vorschlag der Ständigen Impfkommission mit den über 80-Jährigen begonnen wird, betrifft das in Nordrhein-Westfalen allein mehr als 1,2 Millionen Menschen. Das ergibt sich aus einer Aufstellung des Statistischen Bundesamtes vom Freitag.

Hinzu kommen laut dem Vorschlag noch Personen mit Vorerkrankungen, Beschäftigte in der Pflege und in Krankenhäusern sowie Menschen, die die öffentliche Ordnung aufrechterhalten.

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hatte Anfang Dezember gesagt, er rechne zum Jahreswechsel mit ersten Corona-Impfungen.

Bundesweit stünden zum Jahresbeginn voraussichtlich zwischen fünf und acht Millionen Impfdosen zur Verfügung - davon etwa eine Million für das bevölkerungsreichste Bundesland NRW.

Nach den Kommissionsvorschlägen kämen als nächstes Menschen im Alter von 75 bis 80 Jahre an die Reihe - rund 789.000 in Nordrhein-Westfalen. Die Impfung ist freiwillig.

Update, 11. Dezember, 13.07 Uhr: Kita-Kinder sollten bis 10. Januar zu Hause bleiben

Kindergartenkinder in Nordrhein-Westfalen sollten wegen der Corona-Pandemie möglichst zwischen dem 14. Dezember und dem 10. Januar nicht in die Kita gebracht werden. NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) appellierte am Freitag in Düsseldorf an die Eltern, das Angebot nur zu nutzen, wenn es absolut notwendig sei und ihre Kinder ansonsten möglichst zu Hause zu lassen.

Grundsätzlich bleiben die Einrichtungen aber offen - soweit sie in dem Zeitraum nicht ohnehin Betriebsferien geplant hatten. Landesweit einheitliche Weihnachtsferien gibt es für Kitas nicht.

"Wir werden kein Betretungsverbot für Schulen und Kitas aussprechen", versicherte der stellvertretende Ministerpräsident. Die Betreuungsgarantie werde trotz Pandemie aufrechterhalten: Jedes Kind, für das der Kita-Besuch unverzichtbar sei, werde ein Betreuungsangebot bekommen.

Update, 11. Dezember, 12.30 Uhr: NRW-Landesregierung verschärft Corona-Maßnahmen

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will auf einen bundesweiten Lockdown noch vor Weihnachten dringen.
Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will auf einen bundesweiten Lockdown noch vor Weihnachten dringen.  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

Wegen der steigenden Corona-Infektionszahlen müssen Schüler in Nordrhein-Westfalen vor Weihnachten nicht mehr am Präsenzunterricht im Klassenraum teilnehmen.

Schüler der unteren Stufen können und sollen von diesem Montag an von zu Hause aus am Unterricht teilnehmen, sagte Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Freitag.

Ältere Schüler ab Klasse acht würden grundsätzlich auf Distanz unterrichtet. Die Weihnachtsferien will NRW im Januar um weitere zwei Tage verlängern. Der Unterricht würde dann erst am 11. Januar wieder beginnen.

Im Einzelhandel verlangte Laschet, Geschäfte "schnellstmöglich" bis zum 10. Januar zu schließen. Ausgenommen werden sollten Geschäfte mit Waren für den täglichen Bedarf. Zugleich betonte er: "Wir brauchen eine gesamtdeutsche Antwort."

Nach dem Willen der NRW-Regierung soll es "schnellstmöglich" eine Konferenz der Ministerpräsidenten geben, in der ein möglichst zügiger bundesweiter Lockdown vereinbart werde.

Auch Partys an Silvester will Laschet nicht zulassen. Die aktuell geltenden Beschränkungen, dass sich nur fünf Personen aus zwei Haushalten treffen dürfen, müssten an Silvester wieder gelten, sagte der Ministerpräsident.

"An Silvester darf es auf öffentlichen Plätzen keine Versammlungen geben", sagte er.

Update, 11. Dezember, 11.44 Uhr: NRW-Regierung will bundesweiten Lockdown vor Weihnachten

Die nordrhein-westfälische Landesregierung will nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf auf einen bundesweiten Lockdown noch vor Weihnachten dringen. Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) werbe dafür, mit den Einschränkungen sogar früher zu starten, als die Nationale Akademie der Wissenschaften Leopoldina vorgeschlagen habe, hieß es.

Er wolle ein klares, wirksames Signal, um die Zahl der Neuinfektion spürbar zu senken, da die ernste Lage jetzt konsequentes Handeln verlange. Nach dem Willen der NRW-Regierung solle es "schnellstmöglich" eine Konferenz der Ministerpräsidenten geben, in der ein möglichst zügiger bundesweiter Lockdown vereinbart werde. Laschet und sein Vize Joachim Stamp (FDP) wollten sich am Mittag in Düsseldorf konkret dazu äußern.

Update, 11. Dezember, 11.30 Uhr: Gastronomen wollen sich gegen Kölner Glühwein-Beschränkung wehren

Gastronomen wollen sich gegen die Einschränkungen für den Ausschank von Glühwein in Köln wehren (Symbolbild).
Gastronomen wollen sich gegen die Einschränkungen für den Ausschank von Glühwein in Köln wehren (Symbolbild).  © Christoph Schmidt/dpa

Gastronomen wollen sich gegen die Einschränkungen für den Ausschank von Glühwein in Köln wehren. Der Branchenverband Dehoga Nordrhein kündigte an, er werde am Freitag Klage beim Verwaltungsgericht Köln einreichen.

Man stelle nicht nur die Sinnhaftigkeit der Einschränkungen infrage, hieß es. Sie seien auch "diskriminierend" und grenzten "an Schikane". "Die Tatsache, dass die Infektionszahlen nicht sinken, belegt, dass nicht die Gastronomie ursächlich für das Problem verantwortlich ist", erklärte Christoph Becker, Geschäftsführer des Dehoga Nordrhein in einer Mitteilung.

Köln hat den Ausschank von Glühwein und anderer alkoholischer Heißgetränke auf den Straßen deutlich eingeschränkt. Abgabe und Verkauf sind nun unter der Woche ab 16 Uhr im ganzen Stadtgebiet nicht mehr erlaubt.

Freitags, samstags und sonntags greift die Regelung bereits ab 15 Uhr. Zuvor hatte es massive Kritik an den Glühweinständen in der Stadt und den daraus resultierenden sogenannten Glühweinwanderungen gegeben.

"Glühweinstände unterlaufen unsere Kontaktbeschränkungen", sagte etwa der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach.

Update, 11. Dezember, 9.37 Uhr: Kreis Lippe plant Ausgangssperre ab Samstag

Der Kreis Lippe in Ostwestfalen plant eine Ausgangssperre ab diesem Samstag und hofft auf grünes Licht vom Land. Eine Kreissprecherin sagte am Freitag, eine Entscheidung darüber werde im Tagesverlauf erwartet.

Landrat Axel Lehmann (SPD) hatte zuvor in der WDR-Lokalzeit gesagt, der entsprechende Entwurf einer Allgemeinverfügung sei fertig, man warte nun auf eine Genehmigung des NRW-Gesundheitsministeriums. Angesichts extrem hoher Corona-Neuinfektionen im Kreis sei eine Ausgangssperre von 22 bis 6 Uhr angestrebt.

Das Land hatte allerdings dem Kreis Minden-Lübbecke kurz zuvor für die Stadt Espelkamp keine Ausgangssperre erlaubt, obwohl die Werte dort gravierend sind. Die Wocheninzidenz in Espelkamp hatte am Donnerstag 580 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche betragen.

Im Kreis Lippe lag der Wert weit über 300. Das Düsseldorfer Gesundheitsministerium war dazu am Freitag zunächst nicht zu erreichen.

Update, 11. Dezember, 7.40 Uhr: Land erweitert Kostenübernahme für abgesagte Klassenfahrten

Das Land Nordrhein-Westfalen erweitert seine Kostenübernahme für Klassenfahrten und Schüleraustausche, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten (Symbolbild).
Das Land Nordrhein-Westfalen erweitert seine Kostenübernahme für Klassenfahrten und Schüleraustausche, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten (Symbolbild).  © Andreas Arnold/dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen erweitert seine Kostenübernahme für Klassenfahrten und Schüleraustausche, die wegen der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten.

Das habe der NRW-Haushalts- und Finanzausschuss beschlossen, teilte die CDU-Landtagsabgeordnete und schulpolitische Sprecherin Claudia Schlottmann mit.

Für ausgefallene Fahrten ins Ausland und in Risikogebiete übernehme das Land bereits die Stornokosten und habe dafür 16 Millionen Euro bereitgestellt. Nun würden die Mittel auf 28 Millionen Euro ausgedehnt, da das Antragsvolumen deutlich höher sei als zunächst vermutet.

"Wenn den Schülern schon der Spaß und die Erfahrungen von Klassenfahrten und Austauschen in Corona-Zeiten verwehrt bleiben, soll zumindest nicht noch der Geldbeutel der Eltern und Lehrer belastet werden, das ist nur fair", sagte Schlottmann.

Schulfahrten in NRW müssen wegen der Pandemie mindestens bis zum 31. Januar 2021, eventuell sogar bis zu den Osterferien 2021 abgesagt werden.

Update, 10. Dezember, 21.38 Uhr: Monheim gibt im Streit mit dem Land um Eislaufbahn vorerst nach

Die Stadt Monheim hat in einem heftigen Streit mit dem Land NRW nachgegeben und ihre Eislaufbahn vor dem Rathaus am Donnerstagabend bis auf weiteres geschlossen. Das teilte die Stadt mit.

Das NRW-Gesundheitsministerium hatte die sofortige Schließung verlangt, weil die Bahn gegen die Coronaschutzverordnung verstoße. Die Stadt hatte das anders bewertet und die Eislaufbahn für Schulklassen und einzelne Familien bis Donnerstag geöffnet.

Nun habe das Land mit einer Verfügung mit Sofortvollzug seine Position durchgesetzt, teilte die Stadt mit. Allerdings läuft eine Klage vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht gegen die Schließung.

"Ich bin noch immer optimistisch, dass die Schließung sich als rechtlich nicht haltbar erweisen wird", sagte Monheims Bürgermeister Daniel Zimmermann laut der Mitteilung. Die Bahn werde deshalb auch nicht abgebaut, sondern nur durch einen Sicherheitsdienst bewacht, damit niemand sie betritt.

Update, 10. Dezember, 18.46 Uhr: Reul fordert bevorzugte Corona-Impfungen für Polizisten

Der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul (CDU) hat bevorzugte Corona-Impfungen für Polizisten gefordert. "Es wäre ein Unding, wenn Polizistinnen und Polizisten nicht zu den ersten Gruppen zählen würden, die geimpft werden", sagte Reul der Bild.

"Sie sorgen für unser aller Sicherheit. Und die kann nur gewährleistet werden, wenn die Polizisten gesund sind." Aktuell sind die Polizisten in der Priorisierungs-Empfehlung der Ständigen Impfkommission (Stiko) erst in der fünften ("gering erhöhte Priorität") von sechs Impf-Runden vorgesehen.

Update, 10. Dezember, 17.22 Uhr: "Drive-In"-Weihnachtsmarkt in Kalkar gestartet

In Kalkar ist ein Drive-In Weihnachtsmarkt eröffnet worden. Mit dem Auto können Besucher dann kontaktlos verschiedene weihnachtliche Stationen im Park im Auto anfahren.
In Kalkar ist ein Drive-In Weihnachtsmarkt eröffnet worden. Mit dem Auto können Besucher dann kontaktlos verschiedene weihnachtliche Stationen im Park im Auto anfahren.  © Caroline Seidel/dpa

Mit zahlreichen Besuchern hat am Donnerstagnachmittag im Freizeitzentrum "Wunderland" in Kalkar ein Corona-gerechter "Drive-In"-Weihnachtsmarkt eröffnet. "Wir haben ein kleines bisschen Stau", sagte eine Sprecherin.

Die Gäste können in dem weitläufigen einstigen Kraftwerksgelände für 12,50 Euro Eintritt mit dem Auto 2,5 Kilometer lang im Schritttempo an einer dekorierten und beleuchteten Winterlandschaft mit 300 Tannenbäumen und Kunstschnee vorbeifahren. Später können sie auf einem Parkplatz aus dem Auto heraus Glühwein und Würstchen kaufen.

Die Besucher dürfen dabei aus Gründen des Infektionsschutzes das Auto nicht verlassen. Der Veranstalter hofft auf bis zu 10.000 Besucherautos bis Anfang Januar. Am ersten Tag seien es bereits 650 bis 700, sagte die Sprecherin - darunter die rund 100 Beschäftigten des Zentrums, die wegen Corona in Kurzarbeit seien.

Ein ähnliches Angebot in wesentlich kleinerem Umfang läuft bereits seit einigen Tagen in Bochum-Wattenscheid. Außerdem haben viele NRW-Städte vereinzelte Weihnachtsbuden mit großem Abstand zueinander genehmigt. Glühwein und Lebensmittel dürfen an diesen Buden aber nur zum Mitnehmen erworben werden.

Update, 10. Dezember, 15.34 Uhr: Schon über 11.000 Freiwillige im NRW-Register für Corona-Notfälle

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Solidarität der NRW-Bürger in Corona-Zeiten gelobt.
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat die Solidarität der NRW-Bürger in Corona-Zeiten gelobt.  © Marcel Kusch/dpa

Angesichts der starken Ausbreitung des Coronavirus melden sich in Nordrhein-Westfalen immer mehr Freiwillige aus Gesundheitsberufen für die Bekämpfung der Pandemie.

Fünf Monate nach der Einführung eines NRW-Freiwilligenregisters hätten sich bereits mehr als 11.000 Fachleute registriert, teilte das NRW-Gesundheitsministerium am Donnerstag mit. Darunter seien allein 3270 Ärztinnen und Ärzte und 3118 Pflegekräfte.

Gerade in den vergangenen Wochen hätten die Meldungen von Freiwilligen stark zugenommen, sagte ein Sprecher der Ärztekammer Westfalen-Lippe. "Nordrhein-Westfalen ist solidarisch und packt an", erklärte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Freiwillige werden für Hilfseinsätze von ihren üblichen Tätigkeiten freigestellt, das Land übernimmt den Lohnausfall und erstattet den Arbeitgebern anfallende Kosten. Der Haushalts- und Finanzausschuss des Landtages habe einer entsprechenden Verordnung der Landesregierung am Donnerstag zugestimmt, hieß es in der Mitteilung.

Nicht nur die Freiwilligen selbst, sondern auch die Impfzentren, stationäre oder mobile Abstrichzentren, Krankenhäuser, stationäre und teilstationäre Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste, aber auch Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen, Rettungsdienste oder die Gesundheitsbehörden hätten damit Klarheit über den Einsatz der Freiwilligen.

Die Landesverordnung soll am 17. Dezember 2020 in Kraft treten.

Update, 10. Dezember, 15.30 Uhr: Kölner Inzidenzzahl bleibt konstant

Wie die Stadt am Dienstagnachmittag mittgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl im Kölner Gebiet aktuell bei 123,8 (Vortag: 124,3). Derzeit sind insgesamt 1815 (Vortag: 1815) Bürgerinnen und Bürger mit dem Corona-Virus infiziert.

326 Personen werden im Krankenhaus in stationärer Quarantäne behandelt, 97 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamtes sind drei weitere Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, verstorben: ein 79-Jähriger, ein 86-Jähriger und eine 67-Jährige - alle mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 261 Bürgerinnen und Bürger gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden auf dem Kölner Gebiet 21.170 (Vortag: 20.931) Corona-Fälle bestätigt.

Update, 10. Dezember, 13.35 Uhr: Mehr Abstand wegen Corona bremst laut AOK Befall mit Kopfläusen

Die Abstandsregeln wegen der Corona-Pandemie haben offensichtlich einen positiven Nebeneffekt: Sie sorgen nach Einschätzung der Krankenkasse AOK für deutlich weniger Befall mit Kopfläusen.

Laut den Daten Tausender Versicherter im Rheinland und Ruhrgebiet seien die Verschreibungen von Anti-Läusemitteln von Januar bis September 2020 im Jahresvergleich um rund 30 Prozent zurückgegangen, teilte die AOK Rheinland/Hamburg am Donnerstag mit.

"Mit ziemlicher Sicherheit führen die Kontaktbeschränkungen zu diesem starken Rückgang." Den Läusen werde sozusagen der Weg abgeschnitten.

Kopfläuse sind laut AOK nicht gesundheitsgefährdend, aber wegen des starken Juckreizes lästig. Betroffen sind meist Kinder vor allem zwischen sieben und zwölf Jahren. Die Übertragung läuft von Kopf zu Kopf bei engem Kontakt etwa beim Spielen oder bei Umarmungen.

Update, 10. Dezember, 12.52 Uhr: Jüdische Gemeinden feiern Lichterfest im Teil-Lockdown

Während die Politik über Lockerungen der Corona-Maßnahmen zu Weihnachten diskutiert, bereiten sich die jüdischen Gemeinden auf massive Einschränkungen bei ihrem Lichterfest Chanukka vor.

"Chanukka ist zwar kein hoher jüdischer Feiertag, wird aber von vielen Familien als jüdischer Weihnachtsersatz genutzt, was gerade für Kinder wichtig ist", sagt Alexander Sperling, Geschäftsführer des Landesverbands der Jüdischen Gemeinden von Westfalen-Lippe.

Das merke er auch an seinen eigenen Kindern: "Sie wollen auch gerne ein Fest mit Lichtern und Geschenken feiern".

Das achttägige jüdische Lichterfest geht in diesem Jahr bis zum 18. Dezember. Wegen des Teil-Lockdowns können jüdische Familien aber nicht wie sonst zusammenkommen, um gemeinsam zu feiern.

Von den Diskussionen um Lockerungen zu Weihnachten könnten Juden an Chanukka nicht profitieren. "Insgesamt finde ich bei den Besprechungen zum Lockdown die Fokussierung auf Weihnachten manchmal befremdlich", sagte Sperling.

Weihnachten sei aber das Fest der Mehrheitsgesellschaft, sagte er. Um das jüdische Fest trotzdem gemeinsam feiern zu können, hätten die jüdischen Gemeinden in NRW für ihre Mitglieder Online-Angebote.

Update, 10. Dezember, 11.40 Uhr: 95 Prozent der Kitas blieben in NRW trotz Corona geöffnet

Joachim Stamp ist NRW-Familienminister.
Joachim Stamp ist NRW-Familienminister.  © Roland Weihrauch/dpa

1838 Kindertagesstätten waren im vergangenen Monat in Nordrhein-Westfalen nach Angaben der Landesregierung zeitweise geschlossen - darunter 747 komplett.

Das geht aus einem Bericht von NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hervor, den er am Donnerstag dem Fachausschuss des Düsseldorfer Landtags vorgelegt hat.

Im Schnitt seien damit aber rund 95 Prozent der 10.500 Kitas vollständig geöffnet gewesen. "Ich bleibe bei meiner Zusage, dass es mit mir keine landesweiten Schließungen von Kinderbetreuungseinrichtungen geben wird", sagte Stamp.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) möchte angesichts hoher Corona-Infektionszahlen einschneidende Kontaktbeschränkungen nach den Feiertagen umsetzen und wirbt für einen bundesweiten Jahreswechsel-Lockdown.

Dazu könnten in den kommenden Tagen erneut Gespräche der Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin geführt werden. Einen verbindlichen Termin gibt es aber noch nicht.

Update, 10. Dezember, 9.25 Uhr: Corona-Kennziffer in Nordrhein-Westfalen leicht gesunken

Die wichtige Kennziffer für Corona-Neuinfektionen ist nach einem Anstieg in den vergangenen Tagen in Nordrhein-Westfalen wieder leicht gesunken.

Nach den jüngsten Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Donnerstag liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen landesweit bei 141.

Am Mittwoch hatte der Wert bei 147,5 gelegen, am Dienstag bei 146,4. Den Angaben zufolge gab es in NRW mittlerweile insgesamt 4226 Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus.

Update, 9. Dezember, 19.27 Uhr: Maßnahmen-Katalog für Gemeinden mit extremen Corona-Ansteckungsraten

Das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium hat einen Maßnahmenkatalog für Gemeinden mit besonders hohen Corona-Neuinfektionsraten vorgelegt.

Nach Gesprächen mit allen Städten und Kreisen mit einer Sieben-Tage-Inzidenz über 200 habe das Ministerium folgende Empfehlungen in einem "Raster" zusammengefasst: verschärfte Kontaktbeschränkungen auf maximal zwei Personen im öffentlichen Raum, erweiterte Maskenpflicht - zum Beispiel auch auf den Grundschulunterricht, vor Schulen oder in der Nachmittagsbetreuung.

Möglich seien auch weitere Schließungen von Kultur-, Sport- und Bildungsangeboten. Dazu könne das Aussetzen des Schulsports zählen - soweit nicht prüfungsrelevant.

Weitere Optionen: Alkoholkonsumverbot im öffentlichen Raum sowie Personenbegrenzungen bei Trauungen und Beerdigungen. In Bussen und Bahnen sollten in stark betroffenen Kommunen keine Stehplätze mehr angeboten werden, sondern nur noch weit voneinander entfernte Sitzplätze. Dies erfordere einen Ersatzverkehr.

Update, 9. Dezember, 19.26 Uhr: Kampagne soll junge Menschen zu Zurückhaltung bringen

Mit einer Kampagne in den sozialen Medien appelliert das nordrhein-westfälische Gesundheitsministerium an die Jugend, die Corona-Maßnahmen einzuhalten.

"Ich kann verstehen, dass es jungen Menschen besonders schwerfällt, auf Treffen mit Freundinnen und Freunden zu verzichten", sagte Minister Karl-Josef Laumann am Mittwoch. Er warnte davor, Treffen in den privaten Raum zu verlegen. Mit der Kampagne unter dem Hashtag Beatthevirus (etwa: Besieg das Virus) sollen junge Menschen besser erreicht werden.

In dem Instagramkanal "beatthevirus_official" sind Bilder mit Sprüchen wie "Keine Maske? Worst-Face Szenario" oder "Eine Hand wäscht die andere" zu finden. Auch auf Youtube und Twitter werden die Appelle verbreitet.

Ein "digitales Musikfestival" mit Rap- und Hiphop-Interpreten am 19. Dezember soll Nutzer dazu bewegen, vor Weihnachten noch stärker persönliche Kontakte einzuschränken.

Update, 9. Dezember, 17.02 Uhr: Corona dominiert die Weihnachts-Wunschzettel der Kinder

Christkindpostfiliale in Engelskirchen bei Köln beantwortet die Wunschzettel hunderter Kinder.
Christkindpostfiliale in Engelskirchen bei Köln beantwortet die Wunschzettel hunderter Kinder.  © Oliver Berg/dpa

Sorgen wegen Corona dominieren in diesem Jahr auch die Weihnachts-Wunschzettel der Kinder ans Christkind. "In etwa zwei Drittel aller Briefe kommt das vor", sagt eine Sprecherin der Deutschen Post für die Christkindpostfiliale in Engelskirchen bei Köln.

"In fast jedem Brief wird Corona erwähnt", sagt auch die Leiterin des Weihnachtspostamts im unterfränkischen Himmelstadt. "Viele Kinder schreiben, dass sie traurig sind und ihre Großeltern oder Treffen mit vielen Freunden vermissen."

In den sieben Weihnachtspostfilialen der Deutschen Post stapeln sich in der Adventszeit jeweils Zehntausende Briefe von Kindern aus aller Welt.

Unter den "materiellen Wünschen" sind den Angaben zufolge viele Klassiker wie Lego, Playmobil, Roller, Bälle, Bücher, Schminkzeug oder Bastelsachen.

Update, 9. Dezember, 16.39 Uhr: Laschet will bei "Jahreswechsel-Lockdown" Keine Alleingänge der Länder

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat erneut für einen "Jahreswechsel-Lockdown" geworben und eine "gemeinsame deutsche Antwort" auf die steigenden Infektionszahlen eingefordert. Alleingänge von Ländern in dieser Phase seien falsch, sagte Laschet am Mittwoch in Berlin.

Auch die Schul-Frage müsse man entsprechend unter den 16 Ländern beraten, so Laschet. Hier gebe es verschiedene Positionen. Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte sich am Mittwoch empört über einen Vorstoß zum Corona-bedingten Aussetzen der Schulpflicht geäußert.

Das von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina vorgeschlagene Aussetzen der Schulpflicht ab dem 14. Dezember werde es mit ihr als Schulministerin nicht geben, erklärte Gebauer am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Update, 9. Dezember, 16.35 Uhr: Infektionszahlen in Köln bleiben auf hohem Niveau

Wie die Stadt am Dienstagnachmittag mittgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl im Kölner Gebiet aktuell bei 124,3 (Vortag: 127,7). Derzeit sind insgesamt 1815 (Vortag: 1754) Bürgerinnen und Bürger mit dem Corona-Virus infiziert.

326 Personen werden im Krankenhaus in stationärer Quarantäne behandelt, 100 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamtes sind vier weitere Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, verstorben: eine 83-Jährige, ein 84-Jähriger, ein 88-Jähriger und ein 92-jähriger Kölner - alle mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 258 Bürgerinnen und Bürger gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden auf dem Kölner Gebiet 20.931 (Vortag: 20.642) Corona-Fälle bestätigt.

Update, 9. Dezember, 16.33 Uhr: "Glühwein-Wanderungen" in Düsseldorf bleiben erlaubt

Im Gegensatz zur Stadt Köln will Düsseldorf nach Angaben der Verwaltung zunächst nicht gegen sogenannte "Glühwein-Wanderungen" vorgehen.

Die entsprechenden Angebote, die es auch in der Landeshauptstadt gibt, seien vom Ordnungsamt überprüft worden - und es habe keine Verstöße gegeben. Die Bedingungen der Corona-Schutzverordnung - zum Beispiel 50 Meter Abstand zum Ausschank - seien eingehalten worden, so ein Sprecher der Stadt.

"Über etwaige Änderungen müsste die Landesregierung entscheiden, hier bestehen keine lokalen Besonderheiten", teilte die Stadt mit. In Düsseldorf gibt es - wie in Köln - mehrere Gastronomen, die Glühwein zum Mitnehmen verkaufen. Im Internet werden mehrere Routen beworben, die verschiedene Verkaufsstationen verbinden.

Update, 9. Dezember, 16 Uhr: Ministerium will sofortige Schließung von Monheimer Eislaufbahn

Das NRW-Gesundheitsministerium hat die zuständige Behörde aufgefordert, die Schließung der Monheimer Eislaufbahn anzuordnen. Es handele sich um eine Einrichtung für Freizeitaktivitäten, die laut Coronaschutzverordnung derzeit nicht betrieben werden dürfe, teilte das Ministerium am Mittwoch auf Anfrage mit.

Die Eislaufbahn vor dem Rathaus Monheims sei daher sofort zu schließen und jedweder Betrieb unverzüglich einzustellen. Zuvor hatte der WDR berichtet. Die Stadt Monheim teilte dagegen mit, die Eislaufbahn bleibe für Schulklassen und einzelne Familien weiterhin geöffnet.

Gegen die Schließung habe man vor dem Düsseldorfer Verwaltungsgericht geklagt. Über die Klage sei noch nicht entschieden, sie habe aber aufschiebende Wirkung. Außerdem habe man die jüngste Verbotsverfügung noch nicht erhalten.

Es wird weiterhin über eine Corona-bedingte Schließung der Monheimer Euslaufbahn gestritten.
Es wird weiterhin über eine Corona-bedingte Schließung der Monheimer Euslaufbahn gestritten.  © Birte Hauke/Stadt Monheim am Rhein/dpa

Update, 9. Dezember, 13.45 Uhr: Gebauer will an Schulpflicht festhalten

Nordrhein-Westfalens Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat sich empört über einen Vorstoß zum coronabedingten Aussetzen der Schulpflicht geäußert.

Das von der Nationalen Wissenschaftsakademie Leopoldina vorgeschlagene Aussetzen der Schulpflicht ab dem 14. Dezember werde es mit ihr als Schulministerin nicht geben, erklärte Gebauer am Mittwoch im Düsseldorfer Landtag.

Der Vorschlag sei "untauglich", sagte die FDP-Politikerin. Ihr sei völlig unverständlich, wie eine solche Äußerung von einer Akademie der Wissenschaft in die Öffentlichkeit getragen werden könne.

Nach Empfehlungen der Leopoldina sollte das öffentliche Leben in ganz Deutschland vom 24. Dezember bis mindestens zum 10. Januar 2021 weitgehend ruhen.

Auch Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: "Wir brauchen nach Weihnachten einen echten Jahreswechsel-Lockdown, um uns für 2021 wieder eine Perspektive hin zu mehr Normalität zu erarbeiten."

Nun müsse abgewartet werden, zu welcher Einigung die Ministerpräsidenten - möglicherweise bei einem weiteren Treffen mit der Kanzlerin am Wochenende - kämen, sagte Gebauer. Es müsse schnell geklärt werden, ob der 7. und 8. Januar nun normale Unterrichtstage seien oder nicht.

Update, 9. Dezember, 13.30 Uhr: Krefeld plant Böllerverbot rund um den Zoo

Die Stadt Krefeld will an Silvester kein generelles Böllerverbot erlassen, Pyrotechnik aber unter anderem im Umkreis von 150 Metern rund um den Zoo untersagen.

Zum vergangenen Jahreswechsel hatten Himmelslaternen das Affenhaus in Brand gesetzt, zahlreiche Tiere starben. Laut einer Vorlage der Verwaltung für den Stadtrat fehlt es für ein stadtweites Verbot "an einer gesetzlichen Ermächtigungsgrundlage."

Mit Bezug auf die Corona-Schutzverordnung will die Stadt Feuerwerk zudem an Orten verbieten, an denen es sonst zu größeren Menschenansammlungen kommt. Die Polizei hat laut Verwaltung mehrere Straßen und Plätze benannt, darunter die südliche Innenstadt.

Update, 9. Dezember, 12.20 Uhr: Köln schränkt Verkauf von Glühwein deutlich ein

Köln schränkt den Verkauf von Glühwein und anderer alkoholischer Heißgetränke auf den Straßen der Stadt deutlich ein.

Das beschloss der Corona-Krisenstab in einer Sitzung am Mittwoch, wie ein Sprecher mitteilte. Die Abgabe und der Verkauf seien nun unter der Woche ab 16 Uhr im ganzen Stadtgebiet nicht mehr zulässig.

Freitags, samstags und sonntags greift die Regelung bereits ab 15 Uhr. Ein komplettes Verbot gibt es damit vorerst nicht.

Zuletzt hatte es massive Kritik am Glühweinausschank in der Stadt gegeben, den viele Restaurants und Bars mittlerweile anbieten.

In Köln wird der Glühwein-Verkauf zeitlich eingeschränkt.
In Köln wird der Glühwein-Verkauf zeitlich eingeschränkt.  © Christoph Schmidt/dpa

Update, 9. Dezember, 11.42 Uhr: "Jahreswechsel-Lockdown" würde Handel in NRW schwer treffen

Der von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) vorgeschlagene "Jahreswechsel-Lockdown" würde dem Einzelhandel in Nordrhein-Westfalen nach Einschätzung der Branche erhebliche Umsatzeinbußen bescheren.

"Wir reden da im Non-Food-Handel pro Tag in Nordrhein-Westfalen über Umsätze zwischen 200 und 250 Millionen Euro", sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands NRW, Peter Achten, am Mittwoch in der Radiosendung "Morgenecho" auf WDR 5.

Laschet hatte sich angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen für einschneidende Kontaktbeschränkungen in der Zeit nach Weihnachten ausgesprochen.

Die Tage nach Weihnachten seien für einzelne Branchen des Handels sehr wichtig, sagte Achten. "Sie werden regelmäßig genutzt, um Geldgeschenke einzulösen oder mit der Familie größere Anschaffungen zu tätigen." Etwa für den Möbelhandel oder den Babyfachhandel seien das "starke Tage".

Der Einzelhandel sei kein Infektionshotspot, betonte Achten. Sollten die Geschäfte doch geschlossen werden, erbringe der Einzelhandel ein Sonderopfer und müsse dann genauso entschädigt werden wie die Gastronomie.

Eine Entschädigung über eine Geschäftsschließung nach Weihnachten müsse mit einer ausreichenden Ankündigungsfrist getroffen werden. "Wenn man das von einem Tag auf den anderen machen würde, wären Panikkäufe von Weihnachtsgeschenken vermutlich die Folge."

Update, 9. Dezember, 9.20 Uhr: Corona-Zahlen in NRW steigen weiter leicht

Die Zahl der Corona-Infektionen in Nordrhein-Westfalen steigt weiter leicht an. Nach den jüngsten Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) vom Mittwoch liegt die Zahl der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen 7 Tagen landesweit bei 147,5.

Am Dienstag waren es 146,4, am vergangenen Mittwoch lag der Wert bei 137,7. Innerhalb von 7 Tagen haben sich in NRW nach den Zahlen vom Mittwoch 26.478 Menschen angesteckt.

Update, 9. Dezember, 6.30 Uhr: Laschet für "Jahreswechsel-Lockdown" nach Weihnachten bis Ferienende

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (59) ist für schärfere Corona-Maßnahmen.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (59) ist für schärfere Corona-Maßnahmen.  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat sich angesichts weiterhin hoher Corona-Infektionszahlen für einschneidende Kontaktbeschränkungen in der Zeit nach Weihnachten ausgesprochen.

"Wir brauchen nach Weihnachten einen echten Jahreswechsel-Lockdown, um uns für 2021 wieder eine Perspektive hin zu mehr Normalität zu erarbeiten", sagte Laschet der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die Zahl der Neuinfektionen sei zu hoch und müsse gesenkt werden.

"Deshalb: Wenn nicht jetzt, wann dann. Von Weihnachten bis zum Ende der Ferien im neuen Jahr kann das Land am ehesten komplett heruntergefahren und so die Ausbreitung der Pandemie effektiv gestoppt werden", warb Laschet für seinen Vorschlag.

"Zugleich halten wir in diesen Wochen die Schäden für Bildungschancen von Kindern sowie für Wirtschaft und Arbeitsplätze so gering wie in keiner anderen Zeit des Jahres."

Update, 9. Dezember, 6.09 Uhr: Kassenärzte wollen früher gegen Corona geimpft werden

Die Vereinigung der Kassenärzte im Rheinland kritisiert, dass niedergelassene Ärzte nach dem Konzept der Ständigen Impfkommission erst spät gegen das Coronavirus geimpft werden sollen.

"Eine Priorisierung ist unumgänglich", sagte der Chef der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein, Frank Bergmann, der Rheinischen Post in Düsseldorf.

Aus Sicht der Kassenärzte wäre es einleuchtend, dass neben dem Kreis der über 80-Jährigen, der Senioren- und Pflegeheimbewohner auch haus- und fachärztliche Praxen von der Impfkommission mit hoher Priorität eingestuft würden, sagte Bergmann der Zeitung.

Update, 8. Dezember, 15.49 Uhr: Sieben weitere Kölner mit Corona verstorben

In Köln bleiben die Corona-Infektionszahlen weiterhin auf hohem Niveau. (Symbolbild)
In Köln bleiben die Corona-Infektionszahlen weiterhin auf hohem Niveau. (Symbolbild)  © Oliver Berg/dpa

Wie die Stadt am Dienstagnachmittag mittgeteilt hat, liegt die Inzidenzzahl im Kölner Gebiet aktuell bei 127,7 (Reproduktionszahl: 0,97). Derzeit sind insgesamt 1754 Bürgerinnen und Bürger mit dem Corona-Virus infiziert.

319 Personen werden im Krankenhaus in stationärer Quarantäne behandelt, 109 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamtes sind sieben weitere Personen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, verstorben: eine 65-Jährige, eine 74-Jährige, eine 81-Jährige, eine 83-Jährige, eine 88-Jährige, ein 57-Jähriger und ein 83-jähriger Kölner - alle mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 254 Bürgerinnen und Bürger gestorben.

Seit Beginn der Pandemie wurden auf dem Kölner Gebiet 20.642 Corona-Fälle bestätigt.

Update, 8. Dezember, 14.45 Uhr: Knapp die Hälfte fährt in Pandemie kein Bus und Bahn

In der Corona-Krise verzichten einer Umfrage des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) zufolge weiterhin deutlich mehr Menschen auf Bus- und Bahnfahrten als zuvor.

Demnach gab im Oktober knapp die Hälfte von rund 1000 Befragten einer Online-Befragung zur Marktforschungszwecken an, nie mit dem öffentlichen Personennahverkehr unterwegs zu sein. Zu Jahresbeginn lag der Anteil noch bei 27 Prozent, wie aus einem Papier des VRR hervorgeht, über das am Donnerstag der VRR-Verwaltungsrat beraten soll.

Teilweise sei dies darauf zurückzuführen, dass so mancher auf das Fahrrad umsteigen will: So gaben zuletzt 15 Prozent der Umfrageteilnehmer an, nach Corona häufiger als vor der Krise das Fahrrad nutzen zu wollen.

Die Stimmung zu Lasten des ÖPNV spiegelt sich dem Papier zufolge auch in den Fahrgastzahlen wieder: So haben die Zahlen trotz kontinuierlichen Anstiegs über den Sommer auch im Oktober "noch lange nicht das vor-Corona-Niveau erreicht", hieß es. Seit Ende Oktober sinken die Zahlen nun wieder ab.

Update, 8. Dezember, 14.05 Uhr: NRW-Vize-Regierungschef warnt in Corona-Debatte vor Schnellschüssen

NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat in der aktuellen Corona-Debatte eine Warnung ausgesprochen.
NRW-Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat in der aktuellen Corona-Debatte eine Warnung ausgesprochen.  © Federico Gambarini/dpa

Nordrhein-Westfalens Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) hat davor gewarnt, die bundesweiten Absprachen zu den Corona-Schutzmaßnahmen schon nach wenigen Tagen wieder "über den Haufen" zu werfen.

Die Politik müsse eine gewisse Verlässlichkeit ausstrahlen, sagte Stamp am Dienstag in Düsseldorf auf die Frage nach einem schärferen Lockdown und möglichen erneuten Beratungen der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angel Merkel (CDU).

"Ich glaube nicht, dass das Höher, Schneller, Weiter, was Herr Söder in die Welt ruft, wirklich hilfreich ist", betonte der FDP-Politiker mit Blick auf Bayerns Regierungschef Markus Söder (CSU).

Er würde es sehr begrüßen, die nächsten Tage abzuwarten und genau zu analysieren, was mit welchen Maßnahmen zu gewinnen wäre. Es gebe Beschlüsse, die bis zum 20. Dezember gefasst worden seien. In NRW gebe es beim Infektionsgeschehen eine Seitwärtsbewegung.

Sollten weitere Maßnahmen erforderlich werden, könnte in der Tendenz die Winterpause ein Zeitraum dafür sein. Zur Frage nach möglichen Einschränkungen im Einzelhandel sagte Stamp, man müsse sehr sorgsam abwägen. Es gelte, die Mittel so zu wählen, dass sie den möglichst geringsten Schaden für Bürger in anderen Bereichen schafften.

Update, 8. Dezember, 12.54 Uhr: Trotz Corona ist Zahl der Start-up-Gründungen in NRW gestiegen

Andreas Pinkwart (FDP) verkündete am Dienstag, dass junge Unternehmensgründer sich in NRW nicht von der Corona-Pandemie abschrecken ließen.
Andreas Pinkwart (FDP) verkündete am Dienstag, dass junge Unternehmensgründer sich in NRW nicht von der Corona-Pandemie abschrecken ließen.  © Marcel Kusch/dpa

Junge Unternehmensgründer haben sich in Nordrhein-Westfalen nicht von der Corona-Pandemie abschrecken lassen.

Im ersten Halbjahr 2020 habe es in NRW 17 Prozent mehr Start-up-Gründungen als im gleichen Zeitraum des Vorjahres gegeben, berichtete Landeswirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) am Dienstag in Düsseldorf.

Viele Gründerinnen und Gründer hätten an den nordrhein-westfälischen Hochschulen studiert, 84 Prozent bewerteten die Nähe zu Universitäten als gut und sehr gut. Bei der Anziehungskraft auf Talente aus anderen Regionen bestehe jedoch noch Verbesserungspotenzial.

"Damit es weiter aufwärtsgeht, brauchen die Jungunternehmerinnen und Jungunternehmer stärkere Impulse in den Bereichen Wachstum und Finanzierung", sagte Pinkwart.

Pinkwart stellte NRW-Zahlen aus dem Deutschen Start-up-Monitor 2020 vor. An der dafür durchgeführten Befragung hatten sich insgesamt 372 nordrhein-westfälische Start-ups beteiligt.

NRW stehe nicht länger "nur für Mittelstand, Familienunternehmen und große Konzerne, sondern auch für junge innovative Wachstumsunternehmen", sagte der Präsident des deutschen Start-up-Verbands, Christian Miele. Es gelte jetzt, "die enormen Potenziale der Verbindung von Old und New Economy zu nutzen".

Update, 8. Dezember, 8.32 Uhr: Sieben extreme Corona-Hotspots in NRW

Sieben Kreise und kreisfreie Städten sind aktuell extreme Corona-Hotspots in Nordrhein-Westfalen. Nach den jüngsten Daten des Robert Koch-Instituts (RKI) von Dienstag hat der Kreis Lippe mit einem Wert von 273,4 die meisten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen.

Aber auch Hagen (249,6), Wuppertal (212,6), Duisburg (205,1), Bielefeld (204,7), Mülheim/Ruhr (203,9) und Solingen (202,8) liegen über der Schwelle von 200. Ab diesem Wochenwert hatten Bund und Länder zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verabredet.

Im Landesdurchschnitt liegt die Infektionskennziffer, also der Wert der Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner, aktuell bei 146,4.

Update, 8. Dezember, 7.32 Uhr: Kitas können Betreuung um sechs Stunden wöchentlich mindern

Bei coronabedingten Personalengpässen sollen Kitas nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf den Betreuungsumfang mindern dürfen (Symbolbild).
Bei coronabedingten Personalengpässen sollen Kitas nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf den Betreuungsumfang mindern dürfen (Symbolbild).  © Uwe Anspach/dpa

Bei coronabedingten Personalengpässen sollen Kitas nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf den Betreuungsumfang mindern dürfen.

Dies sei "als ultima ratio" um bis zu sechs Stunden wöchentlich möglich, heißt es in einem Entwurf zu "Kindertageseinrichtungen im Pandemiebetrieb", der der dpa vorliegt. NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) will am Dienstag (12.30 Uhr) über Einzelheiten informieren.

Das Papier ist Ergebnis von Beratungen des Ministeriums mit den Kita-Träger der Kommunen und der Wohlfahrtsverbände. Nach dpa-Informationen ist dabei nicht in allen Punkten Konsens erzielt worden. Die Landesarbeitsgemeinschaft der Öffentlichen und Freien Wohlfahrtspflege hatte für bis zu zehn Stunden Reduzierung geworben.

Die Kita-Träger könnten freiwillig und im Einvernehmen mit den Eltern den individuellen Betreuungsumfang mindern, heißt es in dem Papier. Kindeswohl und Kinderschutz seien dabei zu berücksichtigen. Eine Abstimmung mit den Landesjugendämtern sei nicht erforderlich. Grundsätzlich werde an "Bildungs- und Betreuungsgarantie" nicht gerüttelt.

Auch Gruppentrennungen seien möglich - ohne landesrechtliche Vorgaben. Die Entscheidung sollen die Kita-Träger gemeinsam mit den Beschäftigten treffen. Entlastung könne auch organisiert werden durch eine Anpassung der Öffnungszeiten und der Betreuung in den Randzeiten sowie Streichungen bei Ausflügen, Festen, besonderen Projekten und Weiterbildung.

Die Pandemie könne "in organisatorischer und personeller Hinsicht zu erheblichen Belastungen führen" heißt es in dem Entwurf. Viele Erzieher blieben aus Infektionsschutzgründen auch mit milden Erkältungssymptomen zu Hause.

Gleichzeitig müsse der Betrieb aufrechterhalten werden, da "die Kindertagesbetreuung für Kinder und ihre Familien unverzichtbar ist". Das Konzept solle dafür Gestaltungsspielräume definieren.

Update, 7. Dezember, 17.10 Uhr: SPD bringt Vetternwirtschaft-Spekulation wegen van Laack-Aufträgen ins Plenum

Spekulationen über mögliche Vetternwirtschaft in der nordrhein-westfälischen Landesregierung bei millionenschweren Aufträgen für Corona-Schutzausrüstung sollen kommende Woche auf die Agenda des Landtags. Er gehe davon aus, dass das Thema in der nächsten Plenarwoche "eine entscheidende Rolle spielen wird", sagte Oppositionsführer Thomas Kutschaty (SPD) am Montag in Düsseldorf.

Hintergrund sind Aufträge der Landesregierung an die Mode-Firma van Laack, für die der Sohn des Ministerpräsidenten, Johannes Laschet, als Werbepartner tätig ist. Namhafte Verfassungsrechtler hätten bereits festgestellt, dass das über einen persönlichen Anruf des Ministerpräsidenten beim Firmenchef eingefädelte Geschäft allen Regeln des Rechtsstaats widerspreche, sagte Kutschaty.

Update, 7. Dezember, 16.55 Uhr: Gericht schließt Grundschüler ohne Masken vom Unterricht aus

Eine Grundschule in Coesfeld hat nach einer Gerichtsentscheidung Schüler zu Recht vom Unterricht ausgeschlossen, die sich geweigert haben, in der Corona-Pandemie eine Maske zu tragen.

Laut Mitteilung des Verwaltungsgerichts Münster vom Montag hatten die Schüler zwar mehrere ärztliche Atteste vorgelegt, dass das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes für sie aus medizinischer Sicht nicht zuzumuten sei. Nach Ansicht der Richter aber erfüllten die vorgelegten Atteste nicht die Mindestanforderungen. Sie lehnten die Eilanträge gegen den Ausschluss vom Schulbesuch ab.

Das Land regelt in der Corona-Betreuungsverordnung, dass Maskenverweigerer vom Unterricht auszuschließen sind. Gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts ist Beschwerde am Oberverwaltungsgericht möglich (nicht rechtskräftiger Beschluss).

Zuletzt hatte das OVG für das Land Nordrhein-Westfalen entschieden, dass für eine Entscheidung über die Befreiung von der Maskenpflicht ein aktuelles ärztliches Attest mit konkreten und nachvollziehbaren Gründen vorgelegt werden muss.

Vorerkrankungen müssen ebenfalls im Detail aufgezeigt werden, außerdem die Grundlage der ärztlichen Entscheidung.

Update, 7. Dezember, 16.38 Uhr: NRW bleibt bei Präsenzunterricht

Nordrhein-Westfalen lehnt einen flächendeckenden Wechselunterricht in den Schulen zur Corona-Eindämmung auch weiterhin ab (Symbolbild).
Nordrhein-Westfalen lehnt einen flächendeckenden Wechselunterricht in den Schulen zur Corona-Eindämmung auch weiterhin ab (Symbolbild).  © Jonas Güttler/dpa

Nordrhein-Westfalen lehnt einen flächendeckenden Wechselunterricht in den Schulen zur Corona-Eindämmung auch weiterhin ab. Einen Weg, wie ihn gerade Bayern mit einer deutlichen Einschränkung des Präsenzunterrichts für ältere Schüler beschlossen hat, zeichnete sich für NRW auch am Montag nach wie vor nicht ab.

Das Infektionsgeschehen mache sich zwar auch an Schulen in NRW bemerkbar, die Entwicklung sei aber "erkennbar positiv", hieß es aus dem Schulministerium in Düsseldorf.

Anfang Dezember nahmen demnach 96,5 Prozent der Schüler am Präsenzunterricht teil. Ebenfalls zum Stichtag am 2. Dezember waren landesweit nur sechs Schulen vollständig geschlossen.

An 84,3 Prozent der Einrichtungen findet regulärer Präsenzunterricht für alle Klassen statt - eine Woche zuvor waren es laut Ministerium 81,3 Prozent. Und an 15,6 Prozent der Schulen befinden sich einige Schüler oder Lerngruppen in Quarantäne.

Update, 7. Dezember, 15.50 Uhr: Kölner Inzidenz bei 130,4

Nach Angaben der Stadt liegt die Inzidenzzahl für das Gebiet Köln derzeit bei 130,4 und ist damit gegenüber dem Vortag (128,6) wieder leicht angestiegen. Die Reproduktionszahl liegt bei 1,03.

Aktuell befinden sich 311 Personen in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, davon 103 auf der Intensivstation.

Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden, gemeldet: ein 83-Jähriger und eine 93-Jährige, beide mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 247 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Corona getestet wurden, gestorben.

Update, 7. Dezember, 14.52 Uhr: NRW-Regierung stopft Haushaltslöcher laut SPD mit Corona-Rettungsschirm

Die SPD-Opposition hat der Landesregierung in Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, den 25 Milliarden Euro umfassenden Corona-Rettungsschirm zu missbrauchen, um Haushaltslöcher zu stopfen.

Von dem Geld komme bei den Menschen viel zu wenig an, kritisierte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Montag in Düsseldorf. Stattdessen kompensiere die schwarz-gelbe Koalition die erwarteten Steuerausfälle für das laufende sowie das kommende Jahr mit fast zehn Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm. Die Verlierer seien dabei die Kommunen.

Der Düsseldorfer Landtag soll in der nächsten Woche den Landeshaushalt für 2021 beschließen. Dazu haben die Oppositionsfraktionen zahlreiche Änderungsanträge eingereicht.

Die Koalitionsfraktionen argumentieren, der rund 84 Milliarden Euro umfassende Etat komme trotz der Corona-Krise ohne Neuverschuldung aus. Das sieht die SPD ganz anders: Da sich die Regierung "schamlos aus dem Rettungsschirm bedient", sei tatsächlich von einer Neuverschuldung von 5,5 Milliarden Euro auszugehen.

Die für das Corona-Hilfsprogramm aufgenommenen Kredite könnten eben nicht vom allgemeinen Haushalt abgetrennt werden.

Die SPD fordert ein fünf Milliarden Euro teures Investitionsprogramm für die nächsten vier Jahre. Das Geld solle vor allem für bessere Bildung in Kitas und Schulen, aber auch gegen Wohnungsnot eingesetzt werden. Ab August 2021 sollte die Kita in NRW demnach vollständig beitragsfrei werden - zwei Kita-Jahre sind es bereits. Außerdem solle die Qualität in den Einrichtungen verbessert werden.

Weitere dreistellige Millionen-Posten im Haushaltsplan der SPD sind unter anderem vorgesehen für den Einstieg in ein einheitliches Lehrereinstiegsgehalt ab dem kommenden Schuljahr, für kostenloses Mittagessen an Schulen in sozialen Brennpunkten und für den Ausbau der Betreuungsangebote an Grundschulen.

Update, 7. Dezember, 14.03 Uhr: SPD fordert strengeren Verbotskurs für Silvesterfeiern in NRW

Thomas Kutschaty (52) forderte am Montag in Düsseldorf "neue Verbote" für Silvester - möglichst bundesweit einheitliche.
Thomas Kutschaty (52) forderte am Montag in Düsseldorf "neue Verbote" für Silvester - möglichst bundesweit einheitliche.  © Federico Gambarini/dpa

Silvesterfeiern mit bis zu zehn Personen aus ebenso vielen Haushalten sind aus Sicht der SPD-Opposition in Nordrhein-Westfalen "nicht mehr verantwortbar".

Angesichts der Entwicklung der Corona-Infektionen sei das nicht mehr zu vertreten, sagte SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty am Montag in Düsseldorf. Er forderte "neue Verbote" für Silvester - möglichst bundesweit einheitliche.

Die grundsätzliche Vorgabe - maximal fünf Personen aus zwei Haushalten, Kinder bis einschließlich 14 Jahren nicht eingerechnet - dürfe auch an Silvester nicht unterschritten werden.

Die Ministerpräsidenten müssten sich in den nächsten Tagen erneut mit der Kanzlerin treffen, um die bisherigen Regeln auf den Prüfstand zu stellen, forderte der Oppositionsführer. In Kommunen mit hohem Inzidenzwerten müsse es sofort Wechselunterricht geben.

Bayern mache wieder einmal vor, wie man mit der Pandemie umgehen könne, sagte Kutschaty. Der Landtag in München wird an diesem Dienstag unter anderem über strengere Regeln in Schulen entscheiden: So sollen ab Klassenstufe acht die Klassen überall geteilt werden und in Wechselunterricht übergehen.

Zudem sollen in Bayern nach dem Willen des Landeskabinetts die bisher für Silvester geplanten Lockerungen gekippt und eine nächtliche Ausgangssperre für alle Städte und Kreise mit einer Inzidenz von mehr als 200 Corona-Neuinfektionen in sieben Tagen pro 100.000 Einwohner eingeführt werden.

Update, 7. Dezember, 14.01 Uhr: NRW schließt Verschärfung der Corona-Maßnahmen nicht aus

Nordrhein-Westfalen schließt eine bundesweite Verschärfung der Corona-Maßnahmen nicht aus. "Sollte sich die Gesamtlage nicht zeitnah verbessern, erscheint auch bundesweit ein noch restriktiveres Vorgehen notwendig, um die Zahl der Neuinfektionen überall deutlicher zu reduzieren", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf.

"Dass Länder mit einem flächendeckend zusätzlich herausfordernden Infektionsgeschehen weitere Maßnahmen ergreifen, entspricht der Logik des gemeinsamen Beschlusses der Ministerpräsidenten und der Bundeskanzlerin", erklärte er. Nordrhein-Westfalen setze weiter auf den engen Schulterschluss von Bund und Ländern.

Update, 7. Dezember, 12.57 Uhr: Köln befasst sich mit Glühweinständen

Der Corona-Krisenstab in Köln befasst sich mit Problemen durch den vielerorts in der Stadt verkauften Glühwein (Archivbild).
Der Corona-Krisenstab in Köln befasst sich mit Problemen durch den vielerorts in der Stadt verkauften Glühwein (Archivbild).  © Henning Kaiser/dpa

Der Corona-Krisenstab in Köln befasst sich mit Problemen durch den vielerorts in der Stadt verkauften Glühwein. Das Gremium habe sich am Montag mit dem Thema beschäftigt, erklärte eine Stadtsprecherin. Mögliche Verschärfungen wurden aber noch nicht beschlossen. Das Thema soll noch mal auf den Tisch kommen.

"Eine Entscheidung über etwaige Änderungen wird es nach aktuellem Stand nach der Sitzung des Krisenstabes am Mittwoch geben."

Am Wochenende war die Kritik am Glühweinausschank vieler Restaurants und Bars lauter geworden. Als prominenter Kritiker tat sich SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach hervor.

"Glühweinstände unterlaufen unsere Kontaktbeschränkungen. Ich verstehe nicht, weshalb die Stadt Köln das zulässt», schrieb er auf Twitter. «Das kostet zum Schluss Neuinfizierte und Tote. Dazu ist später noch Zeit, wenn wir geimpft sind."

Er berichtete auch, wie er in Köln Leute ohne Abstand und Maske, aber mit Glühwein oder Bier gesehen habe.

Update, 7. Dezember, 11.44 Uhr: Corona-Ausbruch in Mülheimer Pflegeheim, 48 Infizierte

In einem Pflegeheim in Mülheim mit mehr als 100 Bewohnern hat es einen Corona-Ausbruch gegeben. Aktuell seien 48 Menschen positiv auf das Virus getestet - 38 Bewohner und 10 Pflegekräfte, sagte eine Sprecherin des Betreibers Ategris am Montag.

Das Pflegeheim stehe bereits seit Ende November unter Quarantäne. Mitarbeiter legten Überstunden ein und verzichteten auf Urlaube, um die Situation in den Griff zu bekommen.

In dem Pflegeheim gilt Besuchsverbot, infizierte und nichtinfizierte Bewohner werden getrennt. Weitere Kontrolltests seien in der Einrichtung geplant. Über den Corona-Ausbruch hatten zuvor mehrere Medien berichtet.

Update, 7. Dezember, 9.30 Uhr: Sternsinger dürfen Anfang 2021 singen

Die Sternsinger dürfen in Nordrhein-Westfalen Anfang 2021 unter Einhaltung der Hygieneregeln in der Corona-Pandemie von Haus zu Haus ziehen (Archivbild).
Die Sternsinger dürfen in Nordrhein-Westfalen Anfang 2021 unter Einhaltung der Hygieneregeln in der Corona-Pandemie von Haus zu Haus ziehen (Archivbild).  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Sternsinger dürfen in Nordrhein-Westfalen Anfang 2021 unter Einhaltung der Hygieneregeln in der Corona-Pandemie von Haus zu Haus ziehen. Das sagte Burkhard Kämper vom Katholischen Büro NRW der Rheinischen Post:

"Wir haben in enger Abstimmung mit der Staatskanzlei einen entsprechenden Hygieneplan konkret unter Berücksichtigung der Rechtslage in NRW erarbeitet."

Die NRW-Staatskanzlei bestätigte dies. "Aufgrund entsprechender Schutzkonzepte und unter Vorbehalt der Entwicklung des Infektionsgeschehens ist es zulässig, dass Sternsinger mit den von den Kirchen festgelegten Beschränkungen ihren Segen erteilen können", teilte ein Sprecher der Staatskanzlei mit.

Update, 7. Dezember, 9.06 Uhr: Corona-Infektionslage in NRW bleibt angespannt

In der Corona-Pandemie bleibt das Niveau der Ansteckungen in Nordrhein-Westfalen hoch. In sieben Tagen infizierten sich rund 142 Menschen pro 100.000 Einwohner, wie aus Angaben des Landesamtes für Gesundheit NRW vom Montag hervorgeht. Schon ein Wert von 50 gilt beim Umgang mit der Pandemie als eine Art Warnschwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten.

Seit fünf Wochen gelten zwar recht strenge Vorgaben, um die Ausbreitung des Virus abzuschwächen - Restaurants und Kultur- sowie Freizeiteinrichtungen sind seither für Besucher geschlossen. Allerdings sank der Sieben-Tage-Wert nur wenig - im Vergleich zu Sonntag stieg er sogar um 2.

In NRW sind laut Statistik aktuell 63.400 Menschen infiziert. 219.800 gelten als genesen, 3954 starben an den Coronafolgen.

Update, 7. Dezember, 9 Uhr: NRW-Grüne fordern Verzicht auf Lockerungen im Dezember

Die Grünen in Nordrhein-Westfalen fordern, im Dezember auf Lockerungen von Corona-Maßnahmen zu verzichten.

"Als erstes Signal wäre ein Verzicht auf Silvester-Lockerungen sinnvoll und nötig. Auch über Weihnachten muss im Zweifel noch mal diskutiert werden", sagte Felix Banaszak, Vorsitzender der NRW-Grünen der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.

Update, 6. Dezember, 16.13 Uhr: Kölner Inzidenz bei 128,6

Wie die Stadt am Sonntag mitteilte, liegt die Inzidenzzahl in Köln aktuell bei 128,6 und die Reproduktionszahl bei 0,94. Derzeit befinden sich 303 Personen in stationärer Quarantäne im Krankenhaus, 97 davon auf der Intensivstation.

Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen gemeldet, die positiv auf das Coronavirus getestet wurden: eine 96-Jährige mit Vorerkrankungen und ein 83-Jähriger, bei dem keine Vorerkrankungen bekannt sind. Bislang sind damit 245 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Corona getestet wurden, gestorben.

Update, 6. Dezember, 12.03 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen in NRW weiter auf hohem Niveau

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen bleibt in Nordrhein-Westfalen weiter auf hohem Niveau. Das Robert Koch-Institut meldete am Sonntag einen Wert von 139,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche (bundesweit 142,0).

Am Samstag hatte dieser Wert für NRW mit 140,5 noch knapp darüber gelegen. Im Vergleich zum vorigen Sonntag ist die Zahl aber rückläufig: Vor einer Woche hatte das RKI noch einen Wert von 146,0 vermeldet.

Die höchsten Werte gab es nach wie vor in Hagen (263,4), im Kreis Lippe (228,1), Duisburg (216,7), Wuppertal (205,8) und Solingen (201,5). Münster hat nach einer zwischenzeitigen Entspannung mit 54,8 den 7-Tage-Grenzwert von 50 wieder überschritten.

Innerhalb eines Tages haben sich laut RKI 3319 Menschen in NRW neu mit dem Coronavirus infiziert, 32 Menschen sind gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden 284.816 Infektionen registriert, es gab 3924 Tote. Aktuell gibt es demnach rund 65.100 Infizierte.

Update, 6. Dezember, 9.30 Uhr: Lesen üben nach der Schule ist schwierig in der Pandemie

Die Corona-Pandemie erschwert die außerschulische Leseförderung tausender Jungen und Mädchen, vor allem aus bildungsbenachteiligten Familien.
Die Corona-Pandemie erschwert die außerschulische Leseförderung tausender Jungen und Mädchen, vor allem aus bildungsbenachteiligten Familien.  © Federico Gambarini/dpa

Die Corona-Pandemie erschwert die außerschulische Leseförderung tausender Jungen und Mädchen, vor allem aus bildungsbenachteiligten Familien.

Von bundesweit unterstützten 16.600 Lesekindern habe man in der Krise mit vielen guten Ideen rund 10 bis 15 Prozent durchgehend erreichen können, sagte die Bundesvorsitzende des Verbands "Mentor - Die Leselernhelfer".

Unter den 13.000 ehrenamtlichen Lesementoren hätten viele versucht, auf digitalem Weg, per Brief oder Telefon Kontakt und Leseförderung aufrechtzuerhalten, schilderte Margret Schaaf der Deutschen Presse-Agentur.

Nachdem die Kultusminister der Länder nach den Sommerferien wieder "außerschulische Lernpartner" in den Klassenräumen zugelassen hätten, seien die Lesetreffen dort allmählich wieder in Gang gekommen. Die Lage sei aber in vielen Schulen noch zu angespannt, um alle Lesekinder wieder voll zu unterstützen.

"Wir setzen alles daran zu verhindern, dass sie zu den großen Verlierern der Pandemie gehören." In dem Verband unterstützt jeweils ein Mentor einen jungen Menschen zwischen 6 und 16 Jahren, der nach Einschätzung der Schulen besondere zusätzliche Leseförderung braucht.

Lesekompetenz fördert Wortschatz, Konzentration und Fantasie und gilt als zentral für den Bildungserfolg von Kindern. Schon zu normalen Zeiten sehen Experten bei vielen Schülern deutliche Defizite.

Update, 5. Dezember, 18.40 Uhr: Positiver Corona-Test bei Leverkusens Ex-Nationalspieler Demirbay

Leverkusens Kerem Demirbay (27) wurde positiv auf das Coronavirus gestestet.
Leverkusens Kerem Demirbay (27) wurde positiv auf das Coronavirus gestestet.  © Tom Weller/dpa

Der frühere Fußball-Nationalspieler Kerem Demirbay von Bayer Leverkusen ist nach Angaben seines Vereins positiv auf Corona getestet worden.

Wie die Leverkusener am Samstag mitteilten, wurde die Infektion am Freitag nach der Rückkehr vom Europacup-Spiel bei OGC Nizza (3:2) diagnostiziert.

Da alle weiteren Tests innerhalb der Mannschaft und des Betreuerstabs negativ ausgefallen sind, kann das Leverkusener Spiel am Sonntag beim FC Schalke 04 (18.00 Uhr/Sky) laut Bayer stattfinden.

Der 27 Jahre alte Demirbay befindet sich seit Freitag in häuslicher Quarantäne.

Gleiches gilt aus präventiven Gründen für einen Physiotherapeuten, der Demirbay in Frankreich behandelt hatte, obwohl sein Test negativ ausgefallen ist.

Update, 5. Dezember, 18.30 Uhr: Aktuell 1905 Infizierte in Köln

Die Stadt Köln meldete am Samstag 242 neue Coronafälle (insgesamt 20.184).Damit liegt die Inzidenz bei 128, die Reproduktionszahl bei 0,93.

Derzeit befinden sich 307 Personen im Krankenhaus, davon 101 auf der Intensivstation. Seit Freitag gab es einen weiteren Todesfall (insgesamt 243).

Update, 5. Dezember, 14.21 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen wieder angestiegen

In Nordrhein-Westfalen bleibt die Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter auf hohem Niveau.

Am Samstag meldete das Robert Koch-Institut einen Wert von 140,5 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche. Am Freitag hatte dieser Wert mit 138,2 noch darunter gelegen. Im Vergleich zum vorigen Samstag ist die Zahl aber rückläufig: Vor einer Woche hatte sie noch bei 145,4 gelegen.

Münster hat mit 58,6 den Sieben-Tage-Grenzwert von 50 wieder überschritten. Die höchsten Werte gab es nach wie vor in Hagen (263,4), Solingen (236,7) und Wuppertal (230,6).

Innerhalb eines Tages haben sich laut RKI 4794 Menschen in NRW neu mit dem Coronavirus infiziert, 99 Menschen sind gestorben. Seit Beginn der Pandemie wurden 281 492 Infektionen registriert, es gab 3892 Tote.

Aktuell gibt es demnach rund 64.700 Infizierte.

Update, 4. Dezember, 18.52 Uhr: Schnelltests für Lehrer erst nach Weihnachten

Schnelltests für Lehrer an Schulen soll es in NRW frühestens nach den Weihnachtsferien geben. Darauf haben sich laut der "Neuen Westfälischen" Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU), Familienminister Joachim Stamp und Schulministerin Yvonne Gebauer (beide FDP) geeinigt.

Details zur Umsetzung werde die Landesregierung rechtzeitig bekannt geben, teilte das Gesundheitsministerium der Zeitung mit.

Bis dahin sollen demnach die bisherigen Regeln für die kostenlosen Tests für Lehrer und Kita-Personal gelten.

Update, 4. Dezember, 17.20 Uhr: Kölner Corona-Werte

Aktuell sind 1.935 Kölner nachweislich mit dem Coronavirus infiziert. Dies meldete die Stadt am Freitagnachmittag.

Die Inzidenzzahl liegt bei 127,5, die Reproduktionszahl bei 0,87.

Update, 4. Dezember, 14.12 Uhr: Rhein in Flammen 2021 abgesagt

"Rhein in Flammen" lockt regelmäßig am ersten Mai-Wochenende mehrere zehntausend Menschen in die Bonner Rheinaue. Doch auch 2021 wird das Event ausfallen. Nach Auffassung der Stadt Bonn ist eine solche Großveranstaltung "selbst bei einer Verbesserung der Inzidenzwerte sowie bei stabilen Infektionszahlen unter Berücksichtigung der erforderlichen Hygienemaßnahmen zur Sicherung des Infektionsschutzes nicht denkbar."

Update, 4. Dezember, 9.30 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen ungefähr gleichbleibend

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen ist weiter gleichbleibend auf hohem Niveau.

Das Robert Koch-Institut (RKI) meldete am Freitag einen Wert von 138,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Am Donnerstag hatte dieser Wert mit 138 leicht darunter gelegen. Im Vergleich zum vorigen Freitag ist er zurückgegangen: Damals lag er noch bei 150.

Münster liegt mit 49,5 weiterhin als einzige große Stadt in NRW unter dem Sieben-Tage-Grenzwert von 50. Die höchsten Werte gab es nach wie vor in Solingen (246,2), Hagen (242,7) und Duisburg (226,4).

Innerhalb eines Tages haben sich laut RKI 4176 Menschen in NRW neu mit dem Coronavirus infiziert, 72 Menschen sind gestorben.

Seit Beginn der Pandemie wurden 276.697 Infektionen registriert, es gab 3791 Tote. Aktuell gibt es demnach rund 63.600 Infizierte.

Update, 4. Dezember, 6.05 Uhr: NRW-Städtetag warnt vor zu schneller Einführung von Corona-Selbstests

Ein Mitarbeiter des Covid 19-Schnelltest-Zentrums Düsseldorf wartet auf das Ergebnis eines Schnelltests.
Ein Mitarbeiter des Covid 19-Schnelltest-Zentrums Düsseldorf wartet auf das Ergebnis eines Schnelltests.  © Federico Gambarini/dpa

Der Städtetag Nordrhein-Westfalen hat vor einer zu schnellen Einführung von Corona-Selbstests an Schulen und in Kitas gewarnt.

Wenn Lehrer und Erzieher die Tests selbst durchführen sollten, bräuchten sie eine fachkundige und praxistaugliche Anleitung, sagte der Geschäftsführer des Städtetags NRW, Helmut Dedy, der Rheinischen Post. Dafür seien Schulungen nötig.

"Deshalb rechnen wir nicht damit, dass schon ab Freitag zahlreiche Selbsttests in Kitas und Schulen stattfinden."

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hatte den Zeitungen den Funke-Mediengruppe gesagt, Schulen und Kitas könnten "von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen".

Möglich wird das nach Angaben seines Ministeriums durch die kürzlich beschlossenen Änderungen des Infektionsschutzgesetzes und durch eine Änderung der Medizinprodukte-Abgabeverordnung, die an diesem Freitag in Kraft tritt.

Dedy forderte, schnell zu klären, welche Schnelltests strengen Qualitätskriterien genügten. Dazu sei eine entsprechende Zertifizierung durch eine Behörde notwendig. Falsch negative Werte könnten ansonsten das Infektionsgeschehen verstärken, weil sie dazu führten, "dass die Menschen sich nicht mehr vorsichtig verhalten".

Update, 3. Dezember, 21.42 Uhr: Kontrollen in den Bahnen angekündigt

NRW wird sich am kommenden Montag beim ersten bundesweiten Kontrolltag zur Maskenpflicht in Bahnen beteiligen. "Dass auch bundesweit auf Fernstrecken Schwerpunktkontrollen durchgeführt werden, ist ein wichtiger Beitrag, an die Maskenpflicht zu erinnern", sagte NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst (CDU) am Donnerstag.

Update, 3. Dezember, 16.17 Uhr: Kölner Inzidenz leicht auf 122,7 gestiegen

Mit Stand heute liegt die Inzidenzzahl auf dem Gebiet der Stadt Köln bei 122,7 (Vortag: 118,9) die Reproduktionszahl bei 0,8.

322 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, 98 davon auf der Intensivstation. Laut Gesundheitsamt sind zwei weitere Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, verstorben: eine 90-Jährige und eine 91-Jährige, beide mehrfach vorerkrankt.

Insgesamt sind damit 239 positiv getestete Kölner Bürgerinnen und Bürger gestorben. Aktuell sind 1.815 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 3. Dezember, 16.13 Uhr: Kassenärzte sehen Schnelltest-Zentren kritisch

Die Kassenärzte haben sich kritisch zu den Corona-Schnelltest-Zentren für Selbstzahler geäußert, die derzeit in mehreren Städten Nordrhein-Westfalens eröffnet werden.

Solange die die Schnelltest-Kits knapp seien, sollten sie vorrangig nicht unter "Convenience-Gesichtspunkten", sondern unter medizinischen Gesichtspunkten etwa zum Schutz von Risikogruppen eingesetzt werden, teilte die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein am Donnerstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur dpa mit.

Antigen-Schnelltests seien momentan nicht in ausreichender Anzahl flächendeckend vorhanden, um mit Blick auf die bevorstehenden Weihnachtstage jeden Patienten ohne Symptome zu testen, erklärte ein Sprecher.

Corona-Schnelltests taugten nicht zum pauschalen "Freitesten" für Weihnachten, so der Sprecher weiter. Sie stellten grundsätzlich keinen vollwertigen Ersatz zu den üblichen PCR-Tests dar. Sie seien eine Momentaufnahme und sollten auch bei negativem Ergebnis niemanden vollkommen in Sicherheit wiegen.

Update, 3. Dezember, 16.11 Uhr: Monheim zieht für Eislaufbahn vor Gericht

Der Corona-Streit um die Monheimer Eislaufbahn geht in die nächste Runde.
Der Corona-Streit um die Monheimer Eislaufbahn geht in die nächste Runde.  © Birte Hauke/Stadt Monheim am Rhein/dpa

Ist die vorweihnachtliche Eislaufbahn vor dem Monheimer Rathaus in Zeiten der Corona-Pandemie zulässig oder nicht? Das lässt die Stadt jetzt vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf prüfen.

Monheim wehre sich damit gegen die Anweisung des Kreises Mettmann, die Eislaufbahn nur noch für den Schulsport zu betreiben, teilte die Monheimer Stadtverwaltung am Donnerstag mit.

Nach Abstimmung mit dem Düsseldorfer Gesundheitsministerium und der Bezirksregierung hatte der Kreis die Stadt am Mittwochabend angewiesen, den Betrieb außerhalb des Schulsports "unverzüglich zu unterbinden".

Nach übereinstimmender Auffassung aller Aufsichtsbehörden handele es sich bei der Anlage "um eine Freizeiteinrichtung, die im Sinne der Corona-Schutzverordnung nicht betrieben werden darf".

Die Stadt will die Bahn hingegen für alle Kinder bis 14 Jahren offenhalten und prüft auch noch, ob sie bis zu einer Gerichtsentscheidung davon abrücken muss.

Update, 3. Dezember, 16.10 Uhr: Forderung nach Rettungsschirm für die Kultur

Die Kultursekretariate in Nordrhein-Westfalen haben in einem offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) einen Rettungsschirm für die Kultur gefordert.

Der Kulturbereich werde von den Pandemie-bedingten Einschränkungen besonders schwer erschüttert, schreiben sie in dem am Donnerstag veröffentlichten Brief.

Die Zukunft vieler Kulturschaffender sei infolge der Schließungen "mehr als unsicher, ihre Existenzen sind bedroht". Den NRW-Kultursekretariaten als Institutionen der kommunalen Kulturförderung gehören rund 100 Städte an.

Bund, Länder und Kommunen sollten einen Rettungsschirm über die Kultur spannen, der gewährleiste, dass die in der Pandemie etablierten Hilfsmaßnahmen mindestens für weitere fünf Jahre fortgesetzt würden, hieß es weiter.

Die Hilfsprogramme von Bund und Ländern, die in diesem Jahr schnell und unbürokratisch aufgelegt worden seien, seien für die Kultur "eine beachtliche Unterstützung". Zu befürchten sei aber, dass im Zuge der künftigen Sparmaßnahmen die Kultur geopfert werde.

Update, 3. Dezember, 16.02 Uhr: Immer mehr Corona-Schnelltest-Zentren in NRW

Ein Mitarbeiter des Covid 19-Schnelltest-Zentrums Düsseldorf nimmt bei einem Patienten eine Probe für einen Schnelltest. Corona-Schnelltests werden mittlerweile in mehreren Städten NRWs in extra hergerichteten Räumen angeboten.
Ein Mitarbeiter des Covid 19-Schnelltest-Zentrums Düsseldorf nimmt bei einem Patienten eine Probe für einen Schnelltest. Corona-Schnelltests werden mittlerweile in mehreren Städten NRWs in extra hergerichteten Räumen angeboten.  © Federico Gambarini/dpa

An immer mehr Orten in Nordrhein-Westfalen werden Corona-Schnelltests für Selbstzahler in extra hergerichteten Räumen angeboten. In Düsseldorf etwa gibt es Testzentren in ansonsten als Restaurant oder Club genutzten Gebäuden, in Köln in Räumen über einem Bekleidungsgeschäft in der Fußgängerzone.

Ein weiterer Standort kam am Donnerstag mit der König-Pilsener-Arena in Oberhausen hinzu. Betrieben wird dieses Zentrum von einem Kölner Arzt, der auch schon Zentren in München, Berlin und Köln betreibt.

In Düsseldorf soll an diesem Samstag ein weiteres Zentrum im Bankenviertel in der Innenstadt eröffnen. Dahinter steht ein eigens für Corona-Tests gegründetes Unternehmen mit Sitz in Hürth, an dem auch Ärzte beteiligt sind.

In Oberhausen müssen Interessenten für einen Antigen-Schnelltest einen Termin online buchen. Das von einem Arzt ausgewertete Ergebnis werde bereits nach 15 Minuten digital übermittelt, teilte die Arena mit.

Auch niedergelassene Ärzte bieten Schnelltests für Jedermann an. So gibt es etwa in einer Praxisklinik in Bornheim zwischen Köln und Bonn eine Testmöglichkeit. Auch eine Praxis im münsterländischen Greven bietet Tests an.

Update, 3. Dezember, 11.02 Uhr: Schnelltests für Lehrer und Erzieher bringen Erleichterung

NRW-Familienminister Joachim Stamp geht von einer Erleichterung für Lehrer und Erzieher durch Corona-Schnelltests aus.
NRW-Familienminister Joachim Stamp geht von einer Erleichterung für Lehrer und Erzieher durch Corona-Schnelltests aus.  © Federico Gambarini/dpa

Nordrhein-Westfalens Familienminister Joachim Stamp (FDP) verspricht sich durch die neuen Schnelltestmöglichkeiten für Lehrkräfte und Erzieher erhebliche Erleichterungen für den Kita- und Schulalltag.

Stamp äußerte sich am Donnerstag erfreut über die Ankündigung von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), dass Lehrer und Kita-Personal sich nach einer entsprechenden Schulung selbst auf das Coronavirus testen dürfen.

"Ich freue mich, dass es offenbar einen Durchbruch bei den Antigen-Schnelltests gibt", sagte Stamp der Deutschen Presse-Agentur. Erst am Dienstag hätten er und NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) diese Möglichkeit bei Spahn eingefordert.

"Allerdings erwarten wir auch, dass nicht nur die Verordnung angepasst wird, sondern auch die notwendigen Kapazitäten zur Verfügung stehen", sagte Stamp. "Wenn dies gewährleistet ist, kann das zu erheblichen Erleichterungen des Kita- und Schulalltags in Pandemiezeiten beitragen."

Spahn hatte in den Zeitungen der Funke Mediengruppe angekündigt, dass Kitas und Schulen schon von Freitag an eigenständig Schnelltests beziehen und nutzen könnten. "Lehrerinnen und Lehrer werden sich regelmäßig selbst testen dürfen", sagte er. Bislang dürfen Antigen-Schnelltests nur von medizinisch geschultem Personal durchgeführt werden.

Update, 3. Dezember, 9.23 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen in NRW stagniert

Ein Mitarbeiter zeigt in der Corona-Abstrichstelle auf dem Festplatz einen Abstrich für einen Corona-Test.
Ein Mitarbeiter zeigt in der Corona-Abstrichstelle auf dem Festplatz einen Abstrich für einen Corona-Test.  © Tom Weller/dpa

Die Zahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus stagniert in Nordrhein-Westfalen.

Am Donnerstag meldete das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) einen Wert von 138,0 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Am Mittwoch hatte die Kennzahl noch mit 137,7 leicht darunter gelegen.

Mehrere Städte, darunter Solingen (249,9), Duisburg (220,6) und Hagen (245,4), überschritten allerdings weiterhin die extreme 200er-Schwelle. Ab diesem Wert gelten nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern zusätzliche Einschnitte zur Eindämmung.

Zuletzt gab es in NRW 4960 registrierte Neuinfektionen an einem Tag.

Seit Beginn der Pandemie wurden 272 021 Fälle bekannt, 3721 Personen sind verstorben. Aktuell geht das LZG von rund 63.800 Infizierten aus.

Update, 3. Dezember, 8.43 Uhr: Borussia Dortmund verhandelt mit Profis über weiteren Gehaltsverzicht

Fußball-Bundesligist Borussia Dortmund will mit seinen Profis über einen Gehaltsverzicht bis zum Saisonende verhandeln.

"Wir werden noch im Dezember die Gespräche führen", sagte BVB-Boss Hans-Joachim Watzke dem Kicker. Der Dortmund-Chef will sich deswegen zeitnah mit dem Mannschaftsrat treffen. Einziger Tagesordnungspunkt wird nach Kicker-Informationen dann die Verlängerung einer Vereinbarung sein, mit der im Frühjahr wegen der coronabedingten Ausnahme-Ausfälle ein Gehaltsverzicht geregelt wurde. Diese Vereinbarung läuft noch bis zum 31. Dezember und soll möglichst bis zum 30. Juni 2021 verlängert werden.

Der BVB setzt weiter auf das Entgegenkommen der Spieler, die sich bislang zu Einkommenseinbußen von 20 Prozent bei einem kompletten Lockdown und zehn Prozent im Geisterspielbetrieb bereit erklärt hatten.

Trotz einer wirtschaftlich angespannten Situation hatte der Bundesligist die mehr als 800 Angestellten nicht in Kurzarbeit geschickt. Das sei dem Club durch den Gehaltsverzicht der Profis, so Watzke, "deutlich leichter" gefallen.

Insgesamt bezifferte der 61 Jahre alte Watzke die Lohn-Einsparungen bis zum Ende dieses Jahres auf elf Millionen Euro. Dazu hatte auch die Führungsebene der Borussia ihren Teil beigetragen.

Einen erneut siebenstelligen Betrag könnte der BVB, der im Geschäftsjahr 2019/20 rund 160 Millionen Euro an seinen Spielerkader ausschüttete, einsparen.

Update, 2. Dezember, 22.21 Uhr: Verlängerung des Teil-Lockdowns gibt laut Laschet Planungssicherheit

Die Verlängerung des Teil-Lockdown bis zum 10. Januar gibt nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) "Klarheit und Planungssicherheit".
Die Verlängerung des Teil-Lockdown bis zum 10. Januar gibt nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) "Klarheit und Planungssicherheit".  © Federico Gambarini/dpa-POOL/dpa

Die Verlängerung des Teil-Lockdown bis zum 10. Januar gibt nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) "Klarheit und Planungssicherheit".

"Die Infektionszahlen in Nordrhein-Westfalen sinken, aber sie sind noch zu hoch. Wenn wir alle vorsichtig bleiben, besteht die gute Chance auf ein besseres neues Jahr 2021", sagte Laschet am Mittwochabend nach den Beratungen mit den anderen Länderchefs und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Die Maßnahmen im Kampf gegen Corona sollen in allen Ländern bis 10. Januar gelten, erklärte Laschet und betonte: "Die Geschlossenheit von Bund und Ländern ist ein wichtiges Signal."

Mecklenburg-Vorpommern behält sich unterdessen noch vor, den derzeit geltenden Teil-Lockdown nicht bis zum 10. Januar fortzusetzen.

Darüber werde der MV-Gipfel am 15. Dezember entscheiden, sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Mittwochabend in Schwerin.

Update, 2. Dezember, 19.44 Uhr: Gegen Skiferien im Dezember: Laschet fordert einheitliche Regelung

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat nach dem Verbot des Skilift-Betriebs in Nordrhein-Westfalen zum Schutz vor Corona entsprechende Regelungen für alle große Skigebiete europaweit gefordert.

"Zu diesem Weihnachten und zum Jahreswechsel passen keine Skiferien. Die Sorge, dass das Virus einen weiteren Schub bekommen könnte, ist berechtigt", sagte Laschet am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur.

Der Regierungschef des bevölkerungsreichsten Bundeslandes in Deutschland appellierte zugleich an die Bürger: "Bitte verzichten Sie in diesem Jahr auf unnötiges Reisen."

Update, 2. Dezember, 16.08 Uhr: Bundeswehr hilft in Düsseldorf und NRW-weit in 47 Gesundheitsämtern

Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sitzen in einer Schulung für die Kontaktnachverfolung im Gesundheitsamt.
Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sitzen in einer Schulung für die Kontaktnachverfolung im Gesundheitsamt.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Die Bundeswehr unterstützt nun auch in der Landeshauptstadt Düsseldorf das Gesundheitsamt. 20 Soldatinnen und Soldaten aus Lüneburg (Niedersachsen) sollen ab sofort täglich bei der Kontaktnachverfolgung helfen, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch erfuhr.

Laut dem Landeskommando der Bundeswehr sind NRW-weit inzwischen Soldatinnen und Soldaten für 47 von 53 Gesundheitsämtern im Einsatz.

Die Bundeswehr hilft nach Angaben eines Sprechers mit 1100 Soldatinnen, Soldaten und zivilen Angestellten bei der telefonischen Recherche nach Kontaktpersonen, bei mobilen Corona-Tests und auch in Krankenhäusern und einem Pflegeheim.

Demnächst könnte die Bundeswehr auch in den geplanten Impfzentren helfen. "Der Einsatz der Bundeswehr kommt insbesondere für die Registrierung der Impflinge sowie zur Unterstützung der mobil aufsuchenden Impfteams in Betracht", hieß es vergangene Woche in einem internen Papier des NRW-Gesundheitsministeriums.

Update, 2. Dezember, 15.36 Uhr: Über 1600 Kitas in NRW im November ganz oder teilweise geschlossen

In Nordrhein-Westfalen mussten wegen der Corona-Pandemie im November 665 Kitas zeitweise komplett und 948 Einrichtungen in Teilen schließen. Das geht aus einem Bericht des Familienministeriums für den Landtag hervor.

Damit waren mehr als 15 Prozent der rund 10.500 Einrichtungen von coronabedingten Schließungen betroffen.

Insgesamt werden laut Ministerium in den Kindertagesbetreuungen des Landes rund 730.000 Kinder von 160.000 Beschäftigten betreut. Wie viele Kinder und Personal von den Schließungen betroffen waren, blieb in dem Bericht offen.

Auch Tageseltern mussten ihre Betreuung teilweise einstellen. Für Oktober wurden den Jugendämtern 270 zeitweise Schließungen in der Kindertagespflege gemeldet.

Für November lagen noch keine Angaben vor.

Update, 2. Dezember, 15.36 Uhr: Kölner Inzidenz bei 118,9

Mit Stand heute, Mittwoch, 2. Dezember 2020, liegt die Inzidenzzahl auf dem Gebiet der Stadt Köln aktuell bei 118,9 die Reproduktionszahl bei 0,88.

317 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 97 auf der Intensivstation. Dem Gesundheitsamt wurden zwei weitere verstorbene Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, gemeldet: eine 84-Jährige und eine 66-Jährige, beide mehrfach vorerkrankt. Bislang sind damit 239 positiv getestete Kölner Bürgerinnen und Bürger gestorben.

Aktuell sind 1.700 Kölnerinnen und Kölner mit dem Corona-Virus infiziert.

Update, 2. Dezember, 11.48 Uhr: Corona-Infektionen sinken weiter

Die Zahl der Neuinfektionen ist in Nordrhein-Westfalen weiter gesunken.

Für Mittwoch meldete das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) beim zentralen Wert der Sieben-Tage-Inzidenz einen Rückgang auf 137,7 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche. Am Dienstag hatte die Kennzahl noch bei 142,8 gelegen.

Die Hotspots Solingen (252,4) Duisburg (212,2) und Hamm (206,2) überschritten allerdings weiterhin die extreme 200er-Schwelle.

Aber auch Wuppertal und Hagen lagen nur ganz knapp unter diesem Wert, ab dem es nach einer Vereinbarung von Bund und Ländern zusätzliche Einschnitte zur Eindämmung geben soll.

Mit 3354 registrierten Neuinfektionen an einem Tag blieb die Lage weiter angespannt. Seit Beginn der Pandemie wurden 267.061 Fälle bekannt, 3621 Personen sind verstorben. Aktuell geht das LZG von rund 64 000 Infizierten aus.

Update, 2. Dezember, 11.45 Uhr: Pinkwart: In Innenstädten Gedränge meiden

Andreas Pinkwart ist NRW-Wirtschaftsminister.
Andreas Pinkwart ist NRW-Wirtschaftsminister.  © Marcel Kusch/dpa

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) hat an die Eigenverantwortung der Bürger appelliert, im Weihnachtsgeschäft dichtes Gedränge in den Innenstädten zu meiden.

"Wir wollen, dass die Menschen in die Innenstädte gehen und die Angebote wahrnehmen", sagte Pinkwart am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Sie sollten sich dabei aber verantwortungsvoll verhalten.

Der FDP-Politiker widersprach der Darstellung der Grünen, wonach es am vergangenen Wochenende zu "chaotischen Zuständen" in Innenstädten gekommen sei.

"Ich kann das so nicht bestätigen. Dazu liegen uns keine Informationen vor", sagte er. Die Polizei sei nirgends von den Ordnungsbehörden um Unterstützung gebeten worden. Offenbar hätten die Kommunen die Lage im Griff gehabt.

Pinkwart äußerte sich auch zum gerichtlichen Verbot der verkaufsoffenen Sonntage: "Der Sonntag hätte uns helfen können, die Besucherströme zu entzerren. Das Gericht hat das anders gesehen", sagte er. "Ich teile die Enttäuschung der Einzelhändler."

Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte die von der Landesregierung vorgesehenen fünf verkaufsoffenen Sonntage im Dezember und Januar untersagt. Die Richter äußerten "erhebliche Zweifel an der Eignung der Sonntagsöffnung, das Infektionsrisiko einzudämmen".

Ein AfD-Abgeordneter sagte, mit ihrer Klage gegen den verkaufsoffenen Sonntag habe sich die Gewerkschaft Verdi auf die Seite des Online-Handels geschlagen.

Update, 2. Dezember, 11.30 Uhr: Zweiter Corona-Lockdown stimmt NRW-Wirtschaft pessimistisch

Die nordrhein-westfälische Wirtschaft blickt wegen des zweiten Teil-Lockdowns in der Corona-Pandemie sorgenvoll auf die kommenden Monate.

Die Erwartungen der Unternehmen für ihre künftigen Geschäfte seien regelrecht eingebrochen, berichtete die NRW.Bank am Mittwoch. Das NRW.Bank.ifo-Geschäftsklima sei im November deutlich gefallen.

"Die Unsicherheit der NRW-Unternehmen hat im Lockdown-Monat November zugenommen, obwohl sich die tatsächliche Lage verbessert hat", sagte Eckhard Forst, Vorstandsvorsitzender der NRW.Bank. Die Wirtschaft im bevölkerungsreichsten Bundesland sei eigentlich auf einem soliden Erholungskurs. Der Aufschwung habe aber nun ein vorläufiges Ende gefunden.

Vor allem bei den Dienstleistern habe sich die Stimmung kräftig eingetrübt. Nirgendwo sei sie so schlecht wie in der Gastronomie.

Einzig im verarbeitendem Gewerbe habe sich die Stimmung aufgehellt. Speziell die chemische Industrie stehe dank gestiegener Auftragszahlen wieder sehr solide da.

Update, 2. Dezember, 10 Uhr: Corona-Impfungen werden kostenlos sein

Zum Jahreswechsel soll es in NRW die ersten Corona-Impfungen geben.
Zum Jahreswechsel soll es in NRW die ersten Corona-Impfungen geben.  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Impfungen gegen das Coronavirus werden nach Angaben von NRW-Regierungschef Armin Laschet kostenlos sein.

Auf die Frage eines WDR-Hörers, ob die Bürger zuzahlen müssten, sagte der CDU-Politiker im Morgenmagazin: "Nach meinem Wissen zu 99,9 Prozent nicht, nein."

Der Bund werde den Impfstoff besorgen, der voraussichtlich zum Jahreswechsel zur Verfügung stehe. Die Länder seien dann an der Durchführung der Impfungen beteiligt. Eine Million Dosen sollten an Nordrhein-Westfalen gehen.

Er rechne damit, dass ein Großteil der 18-Millionen-Bevölkerung in NRW die Chance habe, im kommenden Jahr geimpft zu werden. "Und diese Impfung ist kostenlos."

Update, 2. Dezember, 9.55 Uhr: Fast 96 Prozent der Schüler im Präsenzunterricht

Trotz der Corona-Pandemie sind derzeit in Nordrhein-Westfalen 95,9 Prozent aller Schüler im Präsenzunterricht.

Das betonte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Mittwoch im Morgenmagazin von WDR2. Alle Bundesländer seien sich einig, dass der Unterricht im Klassenraum für die Bildungschancen der Kinder am besten geeignet sei.

Werde eine Infektion in einer Schule bekannt, gebe es klare Regeln für die Gesundheitsämter, ob eine Klasse oder ein Teil der Schule in Quarantäne geschickt werden müsse. Diese Regeln würden eingehalten, sagte der Regierungschef.

Das Prinzip bliebe: Nur in einzelnen Fallen sei "schulscharf" Hybridunterricht möglich - also wechselweise Präsenzunterricht und Lernen daheim im Online-Modus.

Update, 2. Dezember, 9.04 Uhr: Weihnachtsgottesdienste vielleicht auf Bauernhöfen?

Annette Kurschus, Präses der Evangelischen Kirche von Westfalen, hält in der Corona-Pandemie auch ungewöhnliche Orte für Weihnachtsgottesdienste für denkbar.

Neben großen Plätzen kämen auch Bauernhöfen dafür in Frage, sagte Kurschus der Zeitung Neue Westfälische.

"Stellen Sie sich vor: Weihnachten im Stall - da kommt man der biblischen Weihnachtsgeschichte auf einmal ungewohnt nahe" Vermissen werde sie das gemeinsame Singen in den Kirchen, "Das wird für viele - auch für mich - richtig schlimm."

Update, 2. Dezember, 9 Uhr: Laschet will zuerst bei Sport und Kultur lockern

Armin Laschet (59) ist NRW-Ministerpräsident.
Armin Laschet (59) ist NRW-Ministerpräsident.  © Marcel Kusch/dpa

Falls die Corona-Infektionszahlen deutlich sinken, sollen Lockerungen in NRW nach Angaben von Ministerpräsident Armin Laschet zuerst im Sport und in der Kultur kommen.

Das sagte der CDU-Politiker am Mittwoch im Morgenmagazin von WDR2. Auf die Frage, warum bei den Fitnessstudios Outdoor-Sport im Freien verboten sei, was ein Anbieter in Frechen allerdings dennoch anbiete, kündigte Laschet an: "Die Outdoor-Frage schaue ich mit heute Nachmittag noch an."

In 75 Prozent der Infektionsfälle sei nicht klar, auf welchem Weg es zu der Ansteckung gekommen sei. Daher seien auch Schwimmbäder oder Fitnessstudios geschlossen.

Anfang Januar werde man sich die Infektionszahlen erneut genau anschauen und dann prüfen, ob Lockerungen möglich seien. Die Politik wolle die Eingriffe ins persönliche Leben der Bürger zurücknehmen, aber noch gebe es zu viele Infektionen.

Update, 1. Dezember, 22.22 Uhr: Spahn: Keine Garantie für Schnelltests in allen Heimen an Weihnachten

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die Hoffnung auf eine Verfügbarkeit von Corona-Schnelltests in allen Alten- und Pflegeheimen bis Weihnachten gedämpft.

"Kann ich versprechen, dass jedes Pflegeheim am 24.12. welche hat? Nein", sagte Spahn am Dienstag im WDR-Fernsehen in einem Doppelinterview, das mit ihm und dem NRW-Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU) geführt wurde.

Er wolle da ehrlich sein. Es seien auch schon Tests verfügbar, aber eben noch nicht überall ausreichend, so Spahn. Das werde sich aber Zug um Zug verbessern.

Ein Schnelltest könne eine "zusätzliche Sicherheit" für einen Besuch bei Verwandten bedeuten. Die anderen Corona-Regeln seien damit aber nicht aufgehoben.

Update, 1. Dezember, 17.14 Uhr: Schnelltests für Deutschland laut Spahn gesichert

Deutschland hat sich nach Angaben von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) monatlich mehr als 60 Millionen Corona-Schnelltests gesichert. Dies sei durch "Garantie-Verträge" mit großen Produzenten und Lieferanten gewährleistet worden, sagte er am Dienstag in Düsseldorf. Der Minister hatte dort an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts teilgenommen.

Inzwischen seien an die 300 Anbieter auf einer Liste des Bundesinstituts für Arzneimittel und Medizinprodukte, die auf Qualität und Verlässlichkeit überprüft würden.

Dennoch müsse zunächst noch von einem Engpass bei Schnelltests ausgegangen werden, räumte Spahn ein. Das Angebot werde aber in einigen Wochen schnell aufwachsen und den Umgang mit der Pandemie erleichtern. "Umso mehr Schnelltests zur Verfügung stehen in den unterschiedlichen Lebensbereichen, desto besser."

Update, 1. Dezember, 16.12 Uhr: Van Laack liefert Masken für vier Millionen Euro an NRW-Polizei

Die nordrhein-westfälische Polizei hat bei der Modefirma van Laack zwei Mal je 1,25 Millionen Stoffmasken für je zwei Millionen Euro Brutto bestellt.
Die nordrhein-westfälische Polizei hat bei der Modefirma van Laack zwei Mal je 1,25 Millionen Stoffmasken für je zwei Millionen Euro Brutto bestellt.  © Roberto Pfeil/dpa

Die nordrhein-westfälische Polizei hat bei der Modefirma van Laack zwei Mal je 1,25 Millionen Stoffmasken für je zwei Millionen Euro Brutto bestellt.

Das teilte das Innenministerium auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Das Land NRW hatte im Frühjahr einen ersten Auftrag über ein Volumen von 38,5 Millionen Euro an van Laack vergeben. Dieses Geschäft hatte für das Interesse der Opposition gesorgt, da den Kontakt zu der Firma der Sohn von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hergestellt hatte.

Johannes "Joe" Laschet ist Mode-Blogger und Partner von van Laack.

Im Fall der Polizei-Masken hatte es laut Innenministerium sieben Angebote gegeben, von denen van Laack das günstigste abgegeben habe.

Der Kauf der Masken sei im Rahmen der sogenannten freihändigen Vergabe erfolgt, die erlaubt ist, wenn eine besondere Dringlichkeit vorliegt. "Hierzu zählen Katastrophen und somit auch pandemische Lagen", so das Innenministerium. Die Auswahl zwischen den Angeboten sei zudem sachlich begründet gewesen.

Nach einer ersten Lieferung von 1,25 Millionen waschbaren Stoffmasken sollen diese nun ausgetauscht werden, "um den Schutz weiter zu gewährleisten", so das Innenministerium.

Mit den neuerlich bestellten 1,25 Millionen Masken sei die Versorgung der Beschäftigten der Polizei "für mindestens 150 Arbeitstage je Beschäftigtem sichergestellt", sagte eine Ministeriumssprecherin.

Update, 1. Dezember, 16 Uhr: Schülerin muss trotz vorerkranktem Vater zur Schule

Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts: Eine Schülerin muss auch dann während der Corona-Pandemie am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn ihr Vater an Vorerkrankungen leidet (Symbolbild).
Entscheidung des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts: Eine Schülerin muss auch dann während der Corona-Pandemie am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn ihr Vater an Vorerkrankungen leidet (Symbolbild).  © Gregor Fischer/dpa

Eine Schülerin muss auch dann während der Corona-Pandemie am Präsenzunterricht teilnehmen, wenn ihr Vater an Vorerkrankungen leidet. Das hat das Düsseldorfer Verwaltungsgericht am Dienstag entschieden und mitgeteilt. Einen Eilantrag der Schülerin auf Befreiung vom Präsenzunterricht lehnten die Richter ab.

Die Antragstellerin habe nicht ausreichend belegt, dass das Gesundheitsrisiko für ihren Vater im Fall einer Covid-19-Infektion so groß sei, dass ihr Distanzunterricht erteilt werden müsse. Die vorgelegten ärztlichen Bescheinigungen seien insoweit nicht aussagekräftig genug.

Der Präsenzunterricht habe mit Blick auf den staatlichen Bildungs- und Erziehungsauftrag Vorrang vor sogenanntem Distanzunterricht. Durch die vom Gesetzgeber im Schulbereich vorgesehenen Hygiene-Maßnahmen ließen sich Infektionsrisiken auch für Angehörige von Schülern verringern.

Zum Schutz vorerkrankter Angehöriger seien zudem zuerst Vorsorgemaßnahmen im betreffenden Haushalt vorzunehmen. Gegen den Beschluss kann noch Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalens in Münster eingelegt werden.

Update, 1. Dezember, 15.57 Uhr: Corona-Impfung kann bald starten, Schutzbedürftige zuerst

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) rechnet damit, dass zum Jahreswechsel mit ersten Corona-Impfungen begonnen werden kann.

Erste Priorität hätten Ältere, Personen mit Vorerkrankungen, Beschäftigte in der Pflege und in Krankenhäusern sowie Menschen, die die öffentliche Ordnung aufrechterhalten, sagte Spahn am Dienstag in Düsseldorf. Der Minister hatte dort an einer Sitzung des nordrhein-westfälischen Kabinetts teilgenommen.

Einige wollten unbedingt zuerst geimpft werden, andere hätten Sorgen, sagte Spahn. Deswegen seien die Impfungen "ein Angebot".

Bundesweit stünden zu Beginn voraussichtlich zwischen fünf und acht Millionen Impfdosen zur Verfügung - davon etwa eine Million für das bevölkerungsreichste Bundesland NRW.

Update, 1. Dezember, 15.16 Uhr: NRW soll zum Jahreswechsel eine Million Impfdosen bekommen

Das Land Nordrhein-Westfalen hofft bis zum Jahreswechsel auf zunächst eine Million Corona-Impfdosen.
Das Land Nordrhein-Westfalen hofft bis zum Jahreswechsel auf zunächst eine Million Corona-Impfdosen.  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Das Land Nordrhein-Westfalen hofft bis zum Jahreswechsel auf zunächst eine Million Corona-Impfdosen.

Das sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) am Dienstag nach einer gemeinsamen Sitzung des Landeskabinetts mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU).

Mit den Impfstoffen seien große Hoffnungen und die Aussicht verbunden, dass sie die Pandemie "endgültig ausbremsen können". Bis dahin sei aber noch viel Disziplin der Bevölkerung nötig.

Als erstes soll der Impfstoff nach Angaben Laschets Bewohnern und Personal von Pflegeeinrichtungen, Personal in Krankenhäusern, vulnerablen Gruppen und medizinisch-pflegerischem Personal zur Verfügung gestellt werden.

Update, 1. Dezember, 15.13 Uhr: Walter-Borjans sieht "Beigeschmack" in NRW-Auftrag an van Laack

Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans sieht einen "Beigeschmack" bei einem Millionen-Auftrag der nordrhein-westfälischen Landesregierung an die Modefirma van Laack über Schutzausrüstung in der Corona-Pandemie.

"Es gibt in der Politik ganz wichtige Stilfragen", sagte Walter-Borjans am Dienstag in Düsseldorf. Er hatte dort an einer Sitzung der SPD-Landtagsfraktion teilgenommen. Selbst wenn es um die unbürokratische Beschaffung von Masken oder OP-Kitteln gehe, sollte es keinen Beigeschmack geben. "Das ist offenbar an dieser Stelle nicht ganz gelungen."

Das Geschäft aus dem April hatte das Interesse der SPD geweckt, nachdem bekannt geworden war, dass der Sohn von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) den Kontakt zu van Laack hergestellt hatte.

Johannes "Joe" Laschet ist Mode-Blogger und seit Jahren mit van Laack im Geschäft. Die Rheinische Post hatte den Firmen-Inhaber Christian von Daniels mit den Worten zitiert: "Ich habe Joe gesagt, dass er seinem Vater meine Nummer geben kann, wenn das Land Hilfe bei der Beschaffung von Masken braucht."

Ministerpräsident Laschet habe dann tatsächlich an einem Sonntagabend angerufen - und man sei mit dem Land ins Geschäft gekommen.

Die Staatskanzlei hatte am Montag erklärt, dass es zu Beginn der Pandemie kaum Schutzkleidung und Masken gegeben habe. Hinweisen auf Firmen, die für eine Produktion in Frage kamen, seien der Ministerpräsident und andere Regierungsmitglieder auch persönlich nachgegangen.

Update, 1. Dezember, 14.54 Uhr: SPD-Chef Walter-Borjans will auch Reiche in Krise zur Kasse bitten

Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans (68) hat eine Beteiligung von "Krisengewinnern" und Vermögenden an den Milliarden-Lasten der Corona-Krise gefordert.
Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans (68) hat eine Beteiligung von "Krisengewinnern" und Vermögenden an den Milliarden-Lasten der Corona-Krise gefordert.  © Kay Nietfeld/dpa

Der SPD-Bundesvorsitzende Norbert Walter-Borjans (68) hat eine Beteiligung von "Krisengewinnern" und Vermögenden an den Milliarden-Lasten der Corona-Krise gefordert.

"Nach wie vor gibt es riesige Krisengewinner", sagte Walter-Borjans am Dienstag nach einer gemeinsamen Sitzung mit der SPD-Landtagsfraktion in Düsseldorf.

Das seien globale Unternehmen, die "jede Gelegenheit nutzten, sich an der Mitfinanzierung des Staates vorbeizumogeln."

Steuer-Schlupflöcher zu schließen und Geldwäsche zu bekämpfen, sei jetzt wichtiger als je zuvor.

Aber auch wohlhabende Menschen, die teils auch von der Corona-Krise profitiert hätten, "werden am Ende einen Teil dazu beitragen müssen", so Walter Borjans.

Update, 1. Dezember, 13.24 Uhr: Neue Verordnung vereinfacht Quarantäne-Regelungen in NRW

Kontaktpersonen von Corona-Infizierten müssen in Nordrhein-Westfalen nicht mehr grundsätzlich für 14 Tage in Quarantäne.

Stattdessen können sie sich nach zehn Tagen "frei testen" lassen. Das sieht eine am Dienstag vorgestellte neue Quarantäne-Verordnung mit landesweit einheitlichen Vorgaben vor.

Sie ersetzten in der Regel individuelle Anordnungen durch örtliche Behörden, erklärte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Allerdings könnten darüber hinausgehende Verordnungen nach wie vor vor Ort erlassen werden, die dann Vorrang hätten. Ansonsten ziehen künftig automatisch die landesweiten Regeln, sobald bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind.

Update, 1. Dezember, 11.50 Uhr: NRW-Gastronomie will möglichst schnell Klarheit über Corona-Weg

Die von der Coronakrise gebeutelten Restaurantbesitzer wollen möglichst schnell wissen, wann sie wieder aufmachen können.

"Wir brauchen einen zeitlichen Vorlauf zur Wiedereröffnung von mindestens zehn Tagen, um Waren einzukaufen, Personal zu disponieren, technische Vorkehrungen zu treffen und die dann gültigen Coronaschutzmaßnahmen umzusetzen", sagte der Präsident des Branchenverbandes Dehoga Nordrhein-Westfalen, Bernd Niemeier, am Dienstag in Düsseldorf. Die Branche brauche klare Perspektiven.

Seit Anfang November müssen die Lokale wegen der Corona-Pandemie geschlossen bleiben, dafür bekommen die Betreiber 75 Prozent der Umsätze im Vergleichszeitraum des Vorjahres.

Die angeordnete Schließung dauert noch mindestens bis zum 20. Dezember. Allerdings gibt es bereits Signale aus der Bundespolitik, dass diese Maßnahme wohl verlängert wird. Sollte dies geschehen, fordert der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband weiter staatliche Hilfsgelder.

Niemeier monierte, dass seine Branche umfangreich investiert habe in Schutzmaßnahmen, dann aber trotzdem wieder schließen musste - als "Bauernopfer" der Politik. "Die Frustration in der Branche ist sehr groß."

Er kritisierte zudem, dass die Novemberhilfe wohl erst Mitte Dezember ausgezahlt werde - das stelle Gastronomen beim Bezahlen von Mieten und von Rechnungen vor große Probleme.

Beim Umgang mit der Corona-Pandemie warnt der Dehoga vor "Schnellschüssen". Sollte die Branche wieder öffnen dürfen, brauchten die Unternehmer "die weitestgehende Sicherheit, dass uns nicht nach drei Wochen der nächste Lockdown droht".

"Wir sind keine Licht-an - Licht-aus-Branche, der man heute sagt, dass sie morgen wieder öffnen darf", sagte Niemeier. Laut einer Dehoga-Umfrage in NRW müssen Restaurants und Hotels 33 bis 35 Tage geöffnet sein, damit sich der Betrieb wirtschaftlich überhaupt lohnt.

Hotels dürfen derzeit nur Geschäftsreisende beherbergen. Die allerdings gibt es kaum noch, da Messen und Kongresse abgesagt wurden - das wiederum trifft auch die Gastronomie.

Niemeier pochte auf bessere Geschäftsbedingungen für die Branche und staatliche Hilfen. Andernfalls drohe eine Pleitewelle. "Das dicke Ende wird kommen", sagte der Branchenvertreter. "Wir werden in wenigen Monaten sehen, dass es viele gastronomische Betriebe gibt, die werden ein dickes Schild vor die Tür hängen: "dauerhaft geschlossen"."

Update, 1. Dezember, 10.10 Uhr: Arbeitsmarkt in NRW erholt sich trotz Teil-Lockdowns weiter

Im November 2020 ist die Zahl der Arbeitslosen in NRW leicht gesunken.
Im November 2020 ist die Zahl der Arbeitslosen in NRW leicht gesunken.  © Patrick Seeger/dpa

Der Arbeitsmarkt in Nordrhein-Westfalen hat sich trotz des Teil-Lockdowns im November weiter leicht erholt.

Die für die Jahreszeit übliche Belebung am Arbeitsmarkt ließ die Zahl der Arbeitslosen im bevölkerungsreichsten Bundesland um mehr als 18.000 auf gut 738.000 Personen sinken, wie die Regionaldirektion Nordrhein-Westfalen der Bundesagentur für Arbeit am Dienstag mitteilte. Die Arbeitslosenquote sank von 7,7 auf 7,6 Prozent.

"Der Arbeitsmarkt hat sich trotz des sogenannten weichen Lockdowns typisch für einen November entwickelt", sagte der Chef der Regionaldirektion, Torsten Withake.

"Ein Einbruch, wie wir ihn als Auswirkung des Frühjahres-Lockdowns erlebt haben, ist bisher ausgeblieben." Dies sei nicht zuletzt auf die vielen staatlichen Hilfen für Unternehmen und Beschäftigte zurückzuführen.

Die Auswirkungen der Pandemie auf den Arbeitsmarkt in NRW sind aber nach wie vor deutlich zu spüren. Die Arbeitslosenzahl lag im November um 19,4 Prozent oder fast 120.000 Personen über dem Vorjahresniveau.

"Wir haben in den vergangenen Monaten eine Erholung in kleinen Schritten am Arbeitsmarkt beobachtet", sagte Withake. Aktuell gehe die Arbeitsagentur davon aus, dass die erneuten Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie die Erholung "allenfalls aufschieben könnten". Jedoch sei zu erwarten, dass die Arbeitslosigkeit im Dezember wie für die Jahreszeit üblich wieder steigen werde.

Update, 1. Dezember, 10.05 Uhr: Weniger extreme Corona-Hotspots in NRW

Die Zahl der extremen Corona-Hotspots in Nordrhein-Westfalen ist zurückgegangen.

Am Dienstag verzeichnete das Landeszentrum Gesundheit NRW (LZG) mit Duisburg, Hagen und Solingen noch drei Städte, in denen mehr als 200 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen nachgewiesen wurden.

Ab diesem Wochenwert hatten Bund und Länder zusätzliche Maßnahmen zur Eindämmung des Virus verabredet. Vergangene Woche hatten in NRW noch 9 von 53 Kreisen und Städten über der Wocheninzidenz von 200 gelegen. Den höchsten Wochenwert wies am Dienstag Solingen mit 263,7 auf.

In ganz NRW sank die Wocheninzidenz zwar um 4,7 auf 142,8 Infektionen pro 100.000 Einwohner. Die Lage in der Corona-Pandemie bleibt aber weiterhin angespannt. Als zu erreichender Richtwert gilt weiterhin 50. Seit Montag wurden dem LZG von den Gesundheitsämtern 3070 Corona-Neuinfektionen gemeldet.

In Spitzenzeiten Anfang November waren es weit mehr als 5000 neue Fälle pro Tag. Die Zahl der aktuell in NRW mit dem Coronavirus infizierten Menschen wird derzeit auf 65.600 geschätzt. Die Zahl der Todesfälle in Zusammenhang mit dem Coronavirus stieg um 80 auf 3515.

Update, 1. Dezember, 8 Uhr: Rund 100 Apotheken in NRW können Corona-Impfstoff vorbereiten

Rund 100 der 4500 Apotheken in Nordrhein-Westfalen können den Corona-Impfstoff so vorbereiten, dass er in den Impfzentren sofort verabreicht werden kann.

Diese Apotheken verfügten über die nötigen Rein- und Kühlräume und das Fachpersonal, sagte Thomas Preis, Chef des Apothekerverbands Nordrhein, der Rheinischen Post.

"Diese spezialisierten Apotheken sind flächendeckend in ganz NRW angesiedelt. Oft sind es Apotheken und Krankenhausapotheken, die auch Zytostatika herstellen." Zytostatika werden vor allem zur Behandlung von Krebs eingesetzt.

Verbandschef Preis zeigte sich zuversichtlich, dass bis Ende 2021 rund 60 Prozent der Bevölkerung in NRW geimpft werden könnte. "Es wird alles so vorbereitet werden, dass nach der erwarteten Zulassung des Impfstoffs im Dezember sofort mit den ersten Impfungen begonnen werden kann." Im neuen Jahr sollten die Impfkapazitäten kontinuierlich gesteigert werden.

Die Impfaktion gegen das Coronavirus gilt nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) als eine der größten logistischen Herausforderungen, die das Land in den vergangenen Jahrzehnten zu bewältigen hatte.

In NRW sind derzeit 53 Impfzentren geplant. In der Startphase sollen dort monatlich 10.000 Impfungen je 100.000 Einwohner möglich sein.

Update, 30. November, 16.56 Uhr: Pinkwart fordert höhere Abschläge bei Corona-Novemberhilfe

NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (60, FDP) fordert vom Bund deutlich höhere Abschlagszahlungen für Unternehmen, die wegen des Teil-Lockdowns auf November- und Dezemberhilfen angewiesen sind.
NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (60, FDP) fordert vom Bund deutlich höhere Abschlagszahlungen für Unternehmen, die wegen des Teil-Lockdowns auf November- und Dezemberhilfen angewiesen sind.  © Marcel Kusch/dpa-Pool/dpa

Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) fordert vom Bund deutlich höhere Abschlagszahlungen für Unternehmen, die wegen des coronabedingten Teil-Lockdowns auf die November- und Dezemberhilfen angewiesen sind.

Die Abschlagszahlungen müssten auf bis zu 500.000 Euro erhöht werden, sagte Pinkwart am Montag bei einer Online-Pressekonferenz. Die Novemberhilfen können seit vergangener Woche beantragt werden.

"Wir haben es mit Gaststätten, mit Hotels zu tun, die müssen ihre Mieten jetzt zahlen", begründete Pinkwart die Forderung.

"Wenn das Geld erst im neuen Jahr kommen sollte, dann würde das viele Betriebe in ihrer Existenz gefährden."

Nach bisherigen Regelungen sollen betroffene Betriebe je Monat einen Abschlag in Höhe von bis zu 50 Prozent ihrer beantragten Summe erhalten, maximal aber 10.000 Euro.

Update, 30. November, 16.34 Uhr: Keine Polizeikontrollen im Wohnzimmer an Heiligabend

Die empfohlenen Kontaktbeschränkungen für das Weihnachtsfest sollen in NRW nicht mit Hilfe der Staatsgewalt in Privaträumen durchgesetzt werden (Symbolbild).
Die empfohlenen Kontaktbeschränkungen für das Weihnachtsfest sollen in NRW nicht mit Hilfe der Staatsgewalt in Privaträumen durchgesetzt werden (Symbolbild).  © 123rf/andreykuzmin

Die empfohlenen Kontaktbeschränkungen für das Weihnachtsfest sollen in Nordrhein-Westfalen nicht mit Hilfe der Staatsgewalt in Privaträumen durchgesetzt werden.

"Wir haben nicht vor, dass wir an Heiligband die Polizei in die Wohnzimmer schicken", sagte NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag in Düsseldorf.

Er gehe dennoch davon aus, dass sich die Menschen auch so an die coronabedingten Vorgaben halten werden.

An Weihnachten sollen maximal zehn Menschen zusammenkommen - Kinder bis einschließlich 14 Jahre nicht eingerechnet.

Update, 30. November, 16.15 Uhr: Corona-Verordnung widmet sich auch Weihnachtsbaum-Verkauf

Rechtssicherheit im Advent: Die neue Corona-Schutzverordnung in NRW erlaubt ausdrücklich den Verkauf von Weihnachtsbäumen.

So verbietet Paragraf 11 weiter unter anderem Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte und Spezialmärkte - am Schluss wurde aber der Satz ergänzt: "Der Verkauf von Weihnachtsbäumen durch gewerbliche oder soziale Anbieter ist zulässig."

Sucht man sich eine Tanne aus, gilt - wie bei allen "Verkaufsstellen im Außenbereich" - Maskenpflicht.

Update, 30. November, 16.10 Uhr: Gericht untersagt Tennis in der Halle

Individualsport in der Halle bleibt derzeit verboten. Das hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am Montag entschieden.
Individualsport in der Halle bleibt derzeit verboten. Das hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am Montag entschieden.  © Thomas Frey/dpa

Individualsport in der Halle bleibt derzeit verboten. Das hat das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am Montag entschieden.

Geklagt hatte der Betreiber einer Tennishalle mit fünf Plätzen in Köln. Er wollte per Eilverfahren das Verbot in der aktuellen Coronaschutz-Verordnung vom OVG kippen lassen.

Nach seiner Auffassung ist die Untersagung jeglichen Sportbetriebs in geschlossenen Räumen nicht verhältnismäßig. Bei der Größe einer Tennishalle mache es bei der Frage des Infektionsschutzes keinen Unterschied, ob drinnen oder draußen gespielt werde.

Diese Sicht teilen die OVG-Richter allerdings nicht, wie das Gericht am Montag mitteilte. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Das grundsätzliche Verbot des Freizeit- und Amateursportbetriebs diene dem legitimen Zweck, die Weiterverbreitung des Sars-CoV-2-Virus einzudämmen, heißt in der Begründung.

Zwar würde das Verbot von Individualsport in Sporthallen dazu nur einen kleinen Teil beitragen. Es trage aber zur Eindämmung des Virus bei.

Nicht erforderliche persönliche Kontakte sollen reduziert werden, damit wichtige gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche geöffnet bleiben können.

In diese Grundsatzentscheidung der Politik füge sich das Verbot des Individualsports in der Halle schlüssig ein, argumentiert das OVG.

Update, 30. November, 16 Uhr: Kölner Inzidenz wieder angestiegen 135,2

Wie die Stadt Köln am Sonntag informierte, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln derzeit 2348 aktiv Corona-Infizierte. Die Inzidenzzahl in Köln ist mit 135,2 wieder angestiegen (Vortag 225,7). Die Reproduktionszahl liegt aktuell bei 0,90.

Nach Angaben der Stadt befinden sich 318 Personen im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 102 auf der Intensivstation.

Dem Gesundheitsamt wurde eine weitere verstorbene Person, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurde, gemeldet: eine 81-Jährige (mehrfach vorerkrankt).

Bislang sind somit 235 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Corona getestet wurden, gestorben.


Update, 30. November, 15.05 Uhr: Öffentlich veranstaltete Feuerwerke verboten

Zum Jahreswechsel sind in NRW laut Corona-Schutzverordnung öffentlich veranstaltete Feuerwerke untersagt.
Zum Jahreswechsel sind in NRW laut Corona-Schutzverordnung öffentlich veranstaltete Feuerwerke untersagt.  © Christophe Gateau/dpa

Die neue Corona-Schutzverordnung für NRW beinhaltet auch Details zum angekündigten Teil-Verbot von Feuerwerken:

Demnach sind zum Jahreswechsel "öffentlich veranstaltete Feuerwerke untersagt."

Die örtlich zuständigen Behörden sollen darüber hinaus die "Verwendung von Pyrotechnik auf näher zu bestimmenden Plätzen und Straßen" verbieten, "für die ohne solche Untersagung größere Gruppenbildungen zu erwarten sind."

Update, 30. November, 14.25 Uhr: Weiterhin keine Maskenpflicht im Grundschulunterricht

An den Grundschulen in Nordrhein-Westfalen besteht nach den jüngsten Rundschreiben des Schulministeriums unverändert keine Maskenpflicht im Unterricht. Die Schüler der Primarstufe müssten weiterhin keine Alltagsmaske tragen, solange sie sich im Klassenverband im Unterrichtsraum aufhielten, heißt es darin.

Im Offenen Ganztag besteht demnach innerhalb einer festen Gruppe ebenfalls keine Pflicht zum Tragen einer Alltagsmaske. Im Schulgebäude und auf dem Schulgelände müssten dagegen grundsätzlich alle Schüler eine sogenannte Alltagsmaske tragen. Ab der 5. Klasse gelte auch im Unterricht und am Sitzplatz die Maskenpflicht.

Update, 30. November, 14.23 Uhr: Ski-Lifte in NRW bleiben im Dezember geschlossen

Ski-Lifte müssen entsprechend der neuen Corona-Schutz-Verordnung von Nordrhein-Westfalen im Dezember geschlossen bleiben. Das teilte Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Montag mit.

Update, 30. November, 13.03 Uhr: Größeres Zeitfenster für gestaffelten Schulbeginn

Die Schulen können den Unterrichtsbeginn in einem größeren Zeitfenster festlegen. Statt dem bisherigen Zeitraum von 7.30 Uhr bis 8.30 Uhr seien jetzt 7 bis 9 Uhr möglich, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montag. Dabei eigne sich der Unterrichtsbeginn ab 7 Uhr mehr für ältere Schüler.

Update, 30. November, 13.02 Uhr: Keine Schulfahrten bis zu den Osterferien

Bis Ende März, dem Beginn der Osterferien, sollen wegen der Corona-Pandemie keine Schulfahrten stattfinden.

Bereits geplante Fahrten seien abzusagen und neue Schulfahrten in dem Zeitraum dürften nicht genehmigt werden, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montag. Davon ausgenommen seien außerschulische Bildungsangebote wie eintägige Exkursionen.

Update, 30. November, 8.12 Uhr: Corona-Infektionen verharren auf hohem Niveau

Die Lage in der Corona-Pandemie bleibt in Nordrhein-Westfalen angespannt. Die sogenannte Wocheninzidenz stieg um 1,5 auf 147,5, wie aus Angaben des Landesamtes für Gesundheit NRW am Montag hervorging.

Damit ist gemeint, dass sich rund 148 Menschen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben. Vor einer Woche lag der Wert noch bei 159,7, seither hat sich die Situation also etwas verbessert.

Allerdings gilt im Kampf gegen die Pandemie ein Wert von 50 als Schwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten. Diese schon lange gerissene Schwelle ist längst noch nicht in Sichtweite.

In Nordrhein-Westfalen sind 67.600 aktuelle Infektionen erfasst, vor einer Woche waren es noch 5100 mehr. Rund 190.000 Menschen gelten als genesen. In Zusammenhang mit dem Virus sind in NRW 3435 Menschen gestorben.

Update, 30. November, 7.45 Uhr: Winterberg bangt weiter um Skisaison

Laut NRW-Ministerpräsident Laschet prüft die Landesregierung zurzeit, ob auch in NRW die Ski-Saison wegen der Corona-Pandemie ausfällt.
Laut NRW-Ministerpräsident Laschet prüft die Landesregierung zurzeit, ob auch in NRW die Ski-Saison wegen der Corona-Pandemie ausfällt.  © Bernd Thissen/dpa

Eine mögliche Verkürzung der Skisaison wegen der Corona-Pandemie wird im Hochsauerland mit Sorgen registriert. Vor dem Hintergrund des Infektionsschutzes müsste man das zwar akzeptieren, "aber das ist schon bitter", sagte der Bürgermeister des Wintersport-Orts Winterberg, Michael Beckmann (CDU), in WDR 5 am Montagmorgen.

Seit Mai habe die Stadt sich auf die neue Saison vorbereitet und umfangreiche Schutzmaßnahmen ergriffen.

So setze man zum Beispiel auf Online-Tickets, um Anstehzeiten zu verringern. Auf Hütten seien für sechsstellige Summen Lüftungsanlagen installiert worden. "Unser Credo war: Besser eine schlechte Saison wie gar keine Saison."


Update, 30. November, 6.12 Uhr: Abstimmung über CDU-Vorsitz zu "jeder Tages- und Nachtzeit"

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet würde sich nach eigenen Angaben "zu jeder Tages- und Nachtzeit" zur Wahl des CDU-Vorsitzenden stellen.

Er reagierte in der Rheinischen Post damit auf Vorwürfe seines Mitbewerbers Friedrich Merz, dass der Parteitag aus Kalkül verschoben worden sei. "Ich glaube aber, dass er inzwischen versteht, warum der Bundesvorstand einstimmig den Parteitag nach dem Teil-Lockdown verschoben hat. Das war keine Verschwörung des Establishments", so Laschet zur Rheinischen Post.

Wie der Parteitag nun am 16. Januar stattfinde, werde am 14. Dezember im Bundesvorstand der CDU entschieden. Für den Fall einer Niederlage werde er den neuen Vorsitzenden unterstützen, so Laschet: "Das gilt für mich, und ich erwarte es von jedem Kandidaten."

Update, 30. November, 6.11 Uhr: Bisher rund 5000 Freiwillige für Impfzentren

In den ab Mitte Dezember geplanten Impfzentren in NRW wollen laut Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bereits Tausende helfen: "Es gibt eine große Zahl von Freiwilligen, die sich gemeldet haben, derzeit etwa 5000", sagte Laschet der Rheinischen Post.

"Klar ist: Das Impfen wird uns das ganze Jahr 2021 beschäftigen", so Laschet. Der Impfstoff müsse zunächst einmal zur Verfügung stehen.

Die Frage der Kühlung und des entsprechenden Transports werde gerade geklärt: "Es ist eine der größten logistischen Herausforderungen, die in unserem Land in den vergangenen Jahrzehnten zu bewältigen war. 18 Millionen Menschen die Möglichkeit zu geben, sich in einer bestimmten vom Nationalen Ethikrat empfohlenen Reihenfolge impfen zu lassen, bedeutet eine gewaltige Anstrengung."

Update, 30. November, 6.07 Uhr: Laschet fordert neue Corona-Konzepte ab Januar, sonst geht der Staat kaputt

Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von NRW, fordert für Januar neue Corona-Konzepte.
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von NRW, fordert für Januar neue Corona-Konzepte.  © Rolf Vennenbernd/dpa

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat neue Konzepte in der Corona-Pandemie ab Januar gefordert: "Noch ein weiteres Jahr wie dieses halten Gesellschaft und Wirtschaft nicht durch", so Laschet zur Rheinischen Post.

Ab Januar müssten "kluge Konzepte langfristige Perspektiven für ein Leben mit der Pandemie ermöglichen", so der Landeschef: "Mit der Zulassung des Impfstoffs sind diese Konzepte auch realistisch."

Laschet ergänzte gegenüber der Rheinischen Post: "Wir können nicht auf Dauer alles schließen, und der Staat bezahlt Monat für Monat Milliarden-Ausfälle. Ab dem neuen Jahr wird ein neues Modell nötig sein. Dauerhafte Schließungen und anschließende Ausgleichszahlungen machen den Staat auf Dauer kaputt."

Update, 30. November, 6.03 Uhr: Hohe Nachfrage nach Schnelltests vor Weihnachten

Die Hausärzte beklagen die zahlreichen Wünsche von Patienten nach einem Corona-Schnelltest in der Vorweihnachtszeit.

"Wir erleben derzeit in den Praxen, dass die Patienten die Testungen oft anlasslos einfordern. Das verbrennt unnötig Ressourcen", sagte Oliver Funken, Präsident des Hausärzteverbands Nordrhein, der Düsseldorfer Rheinischen Post.

Die Tests seien derzeit noch knapp und würden viel dringender in Einrichtungen mit hilfsbedürftigen Personengruppen benötigt. Testungen ohne Anlass nehmen nach Ansicht von Funke das Praxispersonal unnötig in Anspruch, welches spätestens mit Anlaufen der Impfzentren ohnehin knapp werde.

Update, 29. November, 15.14 Uhr: Kölner Inzidenz bei 125,7

Wie die Stadt Köln am Sonntag informierte, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln 2250 aktiv Corona-Infizierte. Aktuell liegt die Inzidenzzahl in Köln bei 125,7. Die Reproduktionszahl liegt derzeit bei 0,94.

Nach Angaben der Stadt befinden sich 314 Personen im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 96 auf der Intensivstation.

Dem Gesundheitsamt wurden außerdem vier weitere verstorbene Personen, die positiv auf das Corona-Virus getestet wurden, gemeldet: eine 84-Jährige, eine 85-Jährige, eine 75-Jährige und ein 91-Jähriger. Alle Verstorbenen waren vorerkrankt.

Bislang sind somit 234 Kölner Bürgerinnen und Bürger, die positiv auf Corona getestet wurden, gestorben.

Update, 29. November, 15.04 Uhr: Erster Advents-Samstag mit viel weniger Kunden als sonst

Der erste Advents-Samstag ist aus Sicht des Handels durchwachsen verlaufen.
Der erste Advents-Samstag ist aus Sicht des Handels durchwachsen verlaufen.  © Fabian Strauch/dpa

Nachdem am Rabatte-Tag Black Friday viele Fußgängerzonen in NRW voll waren und einzelne Einkaufszentren zeitweise geschlossen wurden, ist der Advents-Samstag aus Sicht des Handels durchwachsen verlaufen.

Laut Handelsverband NRW gaben bei einer Umfrage unter rund 250 Mitgliedern etwa 40 Prozent an, dass nur bis zu 40 Prozent der Kunden des Vorjahres gekommen seien - und auch die Umsätze entsprechend ausfielen.

"Viele Händler sagten: 'Es war okay - für Corona'", so eine Verbandssprecherin am Sonntag.

Update, 29. November, 12.41 Uhr: NRW-Kabinett tagt mit Spahn in Düsseldorfer Stadion

Im Düsseldorfer Fußballstadion wird in wenigen Tage das NRW-Kabinett mit Gesundheitsminister Jens Spahn tagen.
Im Düsseldorfer Fußballstadion wird in wenigen Tage das NRW-Kabinett mit Gesundheitsminister Jens Spahn tagen.  © Bernd Thissen/dpa

Das nordrhein-westfälische Kabinett wird am Dienstag gemeinsam mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) im Düsseldorfer Fußballstadion "Merkur Spiel-Arena" tagen. Das bestätigte ein Sprecher der Staatskanzlei am Sonntag.

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hatte den Plan zuvor beim Deutschlandfunk angesprochen. Laut Staatskanzlei werden Laschet, Spahn und die Landesminister in einem der großen Konferenzräume innerhalb der Arena zusammen kommen.

Das Stadion soll laut Stadt bald auch als Impfzentrum dienen. Auch dafür sollen Räume in der Arena genutzt werden, so dass dort weiter Fußball gespielt werden kann.

"Der Anforderungskatalog des Landes, der für das Impfzentrum bis zu 2400 Impfungen pro Tag vorsieht, wird mit diesem Standort besonders gut erfüllt", hatte die Leiterin des städtischen Corona-Krisenstabs, Helga Stulgies, am Freitag gesagt.

Update, 29. November, 12.31 Uhr: Aussetzen des Ski-Tourismus im Sauerland wird geprüft

Der Ski-Tourismus im Sauerland wird möglicherweise ebenfalls in den Weihnachtsferien ausgesetzt. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) sagte am Sonntag im Deutschlandfunk, dass man dies zurzeit prüfe. Man wolle auf die Betreiber in den dortigen Ski-Gebieten zugehen und "da auch vorbildlich handeln".

Italien und Frankreich handelten seiner Ansicht nach vorbildlich, so Laschet. Beide Länder haben angekündigt, die Ski-Pisten beziehungsweise Lifte zu schließen. Wenn Österreich sich dem Aussetzen des Ski-Tourismus verweigere, werde das niemand unterbinden können, sagte Laschet.

Update, 29. November, 10.11 Uhr: Münster als erste NRW-Großstadt unter 50er-Inzidenz

Ein erster orangefarbener Fleck auf der sonst roten NRW-Karte des Robert-Koch-Instituts (RKI): Münster hat am Sonntag erstmals seit Ende Oktober mit 41,5 wieder eine Sieben-Tage-Inzidenz unter dem Grenzwert von 50 ausgewiesen.

Den höchsten Wert erreichte am Sonntag laut RKI Solingen mit 261,2 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen. Der NRW-weite Wert lag am Sonntag bei 146,0.

Die Kennzahl 50 war im Oktober noch wichtig, da damals regionale Maßnahmen noch an diesen Wert gekoppelt waren. So mussten ab dieser Zahl Veranstaltungen verkleinert oder Sperrstunden für die Gastronomie verhängt werden.

In der aktuellen Coronaschutz-Verordnung wird dazu kein Unterschied mehr gemacht, da durch den "Lockdown Light" Veranstaltungen praktisch komplett verboten und Restaurants – bis auf das Mitnahme-Geschäft – geschlossen sind.

Update, 29. November, 7.10 Uhr: Corona-Lage an NRW-Schulen bessert sich etwas

An Schulen in Nordrhein-Westfalen fällt wieder weniger Unterricht aus. (Symbolbild)
An Schulen in Nordrhein-Westfalen fällt wieder weniger Unterricht aus. (Symbolbild)  © Daniel Bockwoldt/dpa

Der Corona-bedingte Unterrichtsausfall an den Schulen in Nordrhein-Westfalen ist leicht zurückgegangen. In der vergangenen Woche habe an 3692 Schulen regulärer Präsenzunterricht stattgefunden, berichtete Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur.

Der Anteil der Schulen mit regulärem Unterrichtsbetrieb stieg damit gegenüber der Vorwoche von 79,9 auf 81,3 Prozent. 13 Schulen waren geschlossen. In 838 Schulen befanden sich in Folge von Maßnahmen der örtlichen Gesundheitsbehörden Schüler oder Lerngruppen in Quarantäne.

Insgesamt konnten 1,98 Millionen Schülerinnen und Schüler am Unterricht in den Schulen teilnehmen, rund 64.000 befanden sich in Quarantäne, bei knapp 5000 wurde eine Corona-Infektion bestätigt.

Auch der Prozentsatz der Schülerinnen und Schüler, die am Präsenzunterricht teilnahmen, erhöhte sich damit leicht von 95,4 auf 95,9 Prozent. Die Zahl der Lehrerinnen und Lehrer, die an ihren Schulen vor Ort unterrichteten, lag mit gut 151.000 ebenfalls leicht über dem Niveau der Vorwoche.

"Ich freue mich, dass die Zahlen sich in dieser Woche erkennbar stabilisieren und nochmals dokumentieren, dass unsere Schulen keine Hotspots sind", sagte Gebauer. Der gesellschaftliche Kontaktverzicht wirke auch zu Gunsten der Schülerinnen und Schüler und trage dazu bei, die Schulen weitgehend offen- und den Präsenzunterricht aufrechterhalten zu können.

Update, 28. November, 15.30 Uhr: Kölner Inzidenz bei 121,2

Mit Stand Samstag, 28. November 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln 2067 aktiv Corona-Infizierte. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 121,2, die Reproduktionszahl bei 0,93.

304 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 100 auf der Intensivstation, teilte die Stadt Köln am Donnerstag mit.

Update, 28. November, 14.31 Uhr: NRW hilft Obdachlosen im Corona-Winter

Für die Unterstützung der Obdachlosen im Corona-Winter 2020/21 stellt das Land Nordrhein-Westfalen 340.000 Euro zur Verfügung (Symbolbild).
Für die Unterstützung der Obdachlosen im Corona-Winter 2020/21 stellt das Land Nordrhein-Westfalen 340.000 Euro zur Verfügung (Symbolbild).  © picture alliance / dpa

Für die Unterstützung der Obdachlosen im Corona-Winter 2020/21 stellt das Land Nordrhein-Westfalen 340.000 Euro zur Verfügung.

Damit könnten etwa Schlafsäcke und Rucksäcke beschaffen werden, aber auch Desinfektionsmittel oder haltbare Lebensmittel, sagte NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) am Samstag.

Nach Angaben des Ministeriums soll es auch möglich sein, mit dem Geld alternative Möglichkeiten für eine warme Übernachtung zu finanzieren, zum Beispiel in beheizten größeren Zelten, in denen die Corona-Hygienevorschriften und -Abstandsregeln eingehalten werden können.

Mehr als 90 freie Träger der Wohnungslosenhilfe aus allen Teilen des Landes stünden bereit, um das Winter-Hilfspaket in einem zügigen Verfahren zu erhalten und zu verteilen.

"Gerade in der kalten Jahreszeit ist es wichtig, und erst recht unter Corona-Bedingungen, die Menschen, die kein eigenes Dach über dem Kopf haben, verstärkt im Blick zu haben und den Ärmsten der Armen in bewährter Weise unkompliziert zu helfen", sagte Laumann.

Update, 28. November, 11.50 Uhr: Corona-Wochenwert sinkt in NRW weiter

In NRW gibt es am Samstag 4231 neu registrierte Corona-Fälle. (Symbolbild)
In NRW gibt es am Samstag 4231 neu registrierte Corona-Fälle. (Symbolbild)  © Tom Weller/dpa

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westalen bleibt mit 4231 neu registrierten Fällen hoch. Doch sinkt die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen weiter, wie das Landeszentrum Gesundheit (LZG) am Samstag mitteilte.

Danach lag der Wochenwert am Samstagmorgen (Stand: 0 Uhr) bei 145,4 – nach rund 150 Fällen am Freitag und 154 Fällen am Mittwoch. Vor knapp drei Wochen hatte der Wert sogar noch bei 168,5 gelegen.

Die meisten Neuinfektionen in NRW wurden den jüngsten Angaben zufolge in Hagen registriert, wo die Wocheninzidenz bei 260,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnern in den vergangenen sieben Tagen lag.

Sehr hohe Werte meldeten auch die Gesundheitsämter des Kreises Lippe (232,5) der Städte Solingen (220,4) und Duisburg (217,4). Insgesamt wiesen am Samstag acht Kreise und kreisfreie Städte des bevölkerungsreichsten Bundeslandes einen Wochenwert von über 200 aus. Am geringsten war die Wocheninzidenz in Münster (51,1) und im Kreis Coesfeld (73,0).

Insgesamt registrierte das LZG bis Samstagmorgen innerhalb eines Tages 4231 neue Infektionen. Am Freitag waren es noch 5011 neue Fälle. Die Zahl der Todesfälle erhöhte sich auf insgesamt 3380.

Update, 28. November, 10.39 Uhr: Corona-Masken bescheren Modehersteller Van Laack Umsatzsprung

Der rasche Einstieg in die Produktion von Mund-Nasen-Masken hat dem Mönchengladbacher Modehersteller von Laack einen massiven Wachstumsschub beschert.

"Im aktuellen Geschäftsjahr wird sich der Umsatz dank mehr als 100 Millionen verkaufter Masken und zwölf Millionen Kittel mindestens verdoppeln", sagte Firmenchef Christian von Daniels der Düsseldorfer Rheinischen Post.

Van Laack produziert aktuell nach eigenen Angaben rund 15 Millionen Stoffmasken im Monat, die anschließend in mehr als 30.000 Verkaufsstellen vertrieben werden – von Griechenland bis Portugal. In der Spitze, also etwa im Mai, seien im Monat sogar eine Million Masken produziert worden, sage der Firmenchef.

Viele andere Modehersteller hätten die Chancen, die das Produkt Mund-Nasen-Schutz biete, verschlafen, meinte er.

Dass das Geschäft mit den Corona-Masken nicht ewig so weiter laufen wird, ist dem Unternehmer bewusst. "Es wäre aber wünschenswert, wenn diese Form von Hygiene auf einem gewissen Niveau erhalten bleiben würde – und die Maske als Accessoire in der Handtasche der Dame oder der Aktentasche des Herrn ihren Platz findet", meint er.

Update, 28. November, 7.11 Uhr: NRW-Einzelhandel fordert mehr staatliche Hilfen

Der Handelsverband Nordrhein-Westfalen fordert rasche staatliche Hilfen für die durch den Teil-Lockdown hart getroffenen Händler im bevölkerungsreichsten Bundesland.

Insbesondere im innerstädtischen Mode- und Schuhhandel sei die Lage "wirklich extrem existenzbedrohend", sagte der Präsident des Handelsverbandes NRW, Michael Radau, der Deutschen Presse-Agentur. Die Geschäfte kämpften nicht selten mit Umsatzrückgängen von 50 oder 60 Prozent.

Radau warnte, er sehe die Gefahr, dass manche Innenstädte im nächsten Winter nicht mehr wiederzuerkennen seien und dass sich Discount-Läden oder Leerstände an Stellen breit machten, wo man das nie erwartet hätte.

Die jüngste Entscheidung von Bund und Ländern, neue Zugangsbeschränkungen für Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern Verkaufsfläche einzuführen habe die Lage definitiv nicht verbessert, betonte der Branchensprecher. Diese Maßnahme werde nur dazu führen, dass noch mehr Einkäufe ins Internet verlagert würden.

In dieser Situation müsse der Staat eine "adäquate Kompensation" für die durch seine Maßnahmen verursachten Umsatzrückgänge im Handel leisten, verlangte Radau.

Update, 28. November, 7.06 Uhr: Ordnungsämter haben "nicht ansatzweise genug Personal"

In Zeiten der Corona-Pandemie ist das Ordnungsamt extrem viel im EInsatz.
In Zeiten der Corona-Pandemie ist das Ordnungsamt extrem viel im EInsatz.  © Christoph Soeder/dpa

Auch Ordnungsämter brauchen im Kampf gegen die Pandemie nach Angaben des Städte- und Gemeindebundes NRW dringend mehr Geld und mehr Personal.

"Bund und Land müssen die kommunalen Ordnungsämter in gleichem Maße unterstützen wie die Arbeit der kommunalen Gesundheitsämter, umgerechnet 200 Millionen Euro jährlich für NRW", sagte der Hauptgeschäftsführer des Verbandes, Bernd Jürgen Schneider, der Deutschen Presse-Agentur.

Die Ordnungsämter würden im Kampf gegen das Coronavirus eine "Schlüsselrolle" einnehmen und seit Monaten "am Anschlag" arbeiten. Es sammelten sich viele Überstunden an.

"Um dieses Pensum dauerhaft leisten zu können, haben die Ordnungsämter nicht ansatzweise genug Personal", betonte Schneider. "Manche Gemeinden bräuchten doppelt so viele Leute." Kurzfristig könnte die knappe Besetzung etwas gestreckt werden. "Aber macht man das zu sehr, reißt die Decke."

Laut Städte- und Gemeindebund müssen die Ordnungsämter in der Corona-Krise unter anderem Quarantänemaßnahmen umsetzen und die Maskenpflicht oder Auflagen für den Hygieneschutz kontrollieren.

Update, 27. November, 20.55 Uhr: Andrang am Black Friday sorgt in einigen NRW-Städten für Probleme

Der Kundenansturm am Schnäppchentag Black Friday hat in mehreren nordrhein-westfälischen Städten zu Problemen mit der Einhaltung der Corona-Regeln geführt.

In Bielefeld hätten sich die Passanten an einigen Stellen in der Fußgängerzone so dicht geballt, dass die Abstandsregeln nicht mehr eingehalten worden seien, sagte ein Sprecher der Stadtverwaltung am Freitag. Teilweise seien auch keine Masken getragen worden.

Mitarbeiter des Ordnungsamtes hätten die Verbraucher deshalb mit Megafonen an die Vorschriften erinnert. Außerdem appellierte die Stadt über den Lokalsender Radio Bielefeld an die Bürger, für den Moment auf Fahrten in die Innenstadt zu verzichten und Einkäufe zu verschieben.

Auch in Köln mussten nach Angaben der Stadtverwaltung zwei Shopping-Center zeitweise die Tore schließen.

Update, 27. November, 18.04 Uhr: Gericht kippt generelle Maskenpflicht für Lehrer in Münster

Eine generelle Maskenpflicht für Lehrer in Münster ist rechtswidrig. Das hat das Verwaltungsgericht Münster am Freitag entschieden.

Es gab dem Eilantrag eines Lehrers gegen eine Allgemeinverfügung der Stadt vom 20. November statt. Diese Regel sei unverhältnismäßig, heißt es zur Begründung in der Mitteilung des Gerichts. Die Stadt könne die Notwendigkeit für eine verschärfte Maskenpflicht nicht auf hohe Infektionszahlen stützen.

Münster hatte am 27. November 56,8 Neuinfektionen in den vergangenen sieben Tagen pro 100.000 Einwohner und hat damit den niedrigsten Wert in Nordrhein-Westfalen (Az.: 5 L 1008/20, nicht rechtskräftiger Beschluss).

Die Stadt kündigte noch am Nachmittag an, vor das Oberverwaltungsgericht ziehen zu wollen. Die niedrigen Infektionszahlen seien mit Schutzmaßnahmen erreicht worden, die über die Vorgaben des Landes hinaus gegangen seien. Daher sei die Entscheidung des Gerichts nur schwer nachvollziehbar.

Oberbürgermeister Markus Lewe (CDU) sagte laut Mitteilung: "Selbstverständlich akzeptieren wir die Autorität der Gerichte und werden den Beschluss umgehend umsetzen, bis unsere Position in der nächsten Instanz erneut abgewogen wird. Ich gehe davon aus, dass der richterliche Beschluss von heute keinen Bestand haben wird."

Update, 27. November, 18 Uhr: Düsseldorf richtet Impfzentrum in der Arena ein

Die Landeshauptstadt richtet ihr Corona-Impfzentrum in der Merkur Spiel-Arena ein. Der Spiel- und Trainingsbetrieb von Fortuna Düsseldorf sei dennoch gesichert, teilte die Stadt am Freitag mit. Es würden weder der Rasen noch die Mannschaftsräume für das Impfzentrum genutzt.

Das Stadion entspreche den Anforderungen des Landes im Hinblick auf Verkehrsanbindung und Barrierefreiheit. Zudem seien unterschiedlich große Räume für Check-In, Aufklärungsgespräche, Warte- und Impfbereich vorhanden. Im Stadion sollen bis zu 2400 Menschen pro Tag geimpft werden.

Düsseldorf will das Impfzentrum in der Merkur Spiel-Arena einrichten.
Düsseldorf will das Impfzentrum in der Merkur Spiel-Arena einrichten.  © Bernd Thissen/dpa

Update, 27. November, 17.55 Uhr: "Querdenker" wollen in Heinsberg protestieren

In der Stadt Heinsberg sind am Wochenende drei Kundgebungen von Kritikern der staatlich verordneten Corona-Maßnahmen geplant.

Das sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Am Samstag würden in der Innenstadt rund 100 Demonstranten erwartet. Für Sonntag sind zwei weitere Demonstrationen geplant. Eine wurde von der Initiative "Querdenken" angemeldet - mit etwa 350 Menschen.

Der Landkreis Heinsberg hatte zu Jahresbeginn Schlagzeilen gemacht, weil sich dort viele Menschen offenbar während einer Karnevalsfeier mit dem Virus angesteckt hatten. Er war im Frühjahr zu einem der ersten deutschen Corona-Hotspots geworden.

Update, 27. November, 15.30 Uhr: Kölner Inzidenz gesunken

Mit 260 neuen Corona-Fällen binnen eines Tages ist die Inzidenz in Köln auf einen Wert von 141,0 gesunken. Nach Angaben der Stadt liegt die Reproduktionszahl bei 0,90.

Im Vergleich zum Vortag gibt es drei weitere Todesopfer im Alter zwischen 59 und 89 Jahren. Aktuell sind 2375 KölnerInnen mit dem Coronavirus infiziert.

Update, 27. November, 14.20 Uhr: Alle Heinsberger Rettungsdienst-Mitarbeiter in Quarantäne

Nach 9 positiven Corona-Fällen beim Rettungsdienst in Heinsberg müssen nun alle 270 Mitarbeiter für 14 Tage in Quarantäne – allerdings nur nach dem Dienst. Wer einen negativen Test vorlegen kann und symptomfrei ist, dürfe weiterhin arbeiten, sagte eine Kreissprecherin am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatten WDR und Rheinische Post darüber berichtet.

Der Rettungsdienst bleibe so auch in den kommenden zwei Wochen weiterhin arbeitsfähig. Außerdem müssten die Mitarbeiter während der gesamten Arbeitszeit eine FFP2-Maske tragen, sagte die Sprecherin.

Der Landkreis Heinsberg hatte zu Jahresbeginn Schlagzeilen gemacht, weil sich dort viele Menschen offenbar während einer Karnevalsfeier mit dem Virus angesteckt hatten. Er war im Frühjahr zu einem der ersten deutschen Corona-Hotspots geworden.

Update, 27. November, 13.24 Uhr: AfD scheitert mit Klage gegen Maskenpflicht auf Bundesparteitag

Auf dem Bundesparteitag der AfD am Wochenende im niederrheinischen Kalkar müssen die Delegierten auch am Sitzplatz einen Mund-Nase-Schutz tragen. Die Partei ist mit einer Klage gegen diese Hygieneauflage vor dem nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht in Münster gescheitert.

Wie das Gericht am Freitag mitteilte, begründeten die Richter ihren Eilbeschluss mit dem legitimen Zweck, "die Weiterverbreitung des SARS-CoV-2-Virus einzudämmen".

Die Anordnung beruhe auf der Grundannahme, dass sich das Virus bei direkten persönlichen Kontakten im Wege einer Tröpfcheninfektion oder über Aerosole besonders leicht verbreite. Der Beschluss ist nicht anfechtbar.

Teilnehmer des Parteitags, die sich nicht an die Vorgaben zum Tragen eines Mund-Nase-Schutzes halten, seien von der Veranstaltung auszuschließen, so das OVG. Die AfD will am 28. und 29. November in Kalkar ihren Bundesparteitag mit 600 Delegierten und rund 100 Gästen abhalten.

Die Veranstaltung wurde genehmigt, allerdings unter strengen Hygiene-Auflagen, um eine Verbreitung des Coronavirus auf dem Parteitag zu verhindern.

Update, 27. November, 12.20 Uhr: Polizei erwartet Großeinsatz bei AfD-Parteitag, 1000 Demonstranten

Laut einer Schätzung der Polizei wollen am Samstag rund 1000 Menschen beim AfD-Parteitag in Kalkar demonstrieren. (Symbolbild)
Laut einer Schätzung der Polizei wollen am Samstag rund 1000 Menschen beim AfD-Parteitag in Kalkar demonstrieren. (Symbolbild)  © Fabian Strauch/dpa

Beim Bundesparteitag der AfD am Samstag und Sonntag im niederrheinischen Kalkar rechnet die dortige Polizei mit einem der "größten Einsätze der letzten Jahre". Bereits am frühen Freitagabend sei ein "unfreundlicher Empfang" der Delegierten geplant, teilte die Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes (VVN-BdA) mit.

Laut Kalkarer Ordnungsamt sind dazu etwa 100 Teilnehmer angemeldet. Am Samstagmorgen würden zu einer Demonstration rund 1000 Teilnehmer erwartet. Es würden mehrere Hundert Beamte eingesetzt, teilte die Polizei mit.

Veranstaltungsort ist das ehemalige Kalkarer Kraftwerksgelände "Wunderland" mit Messe- und Veranstaltungshallen, das Platz für Tausende Besucher bietet.

Die Bürgermeisterin der Stadt Kalkar, Britta Schulz, hatte den AfD-Präsenzparteitag mit 600 Delegierten und Gästen vorab als "verantwortungslos" kritisiert. Die Stadt könne die Veranstaltung aber nicht verbieten, weil die Corona-Schutzverordnung für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen vorsehe.

Nach einer Begehung des Veranstaltungsortes hatte die Stadt das mehrfach nachgebesserte Hygienekonzept der AfD am Donnerstagabend endgültig genehmigt, wie Ordnungsamtschef Andreas Stechling am Freitag sagte.

Das Ordnungsamt werde die Veranstaltung am Samstag mit fünf Mitarbeitern in der Halle überwachen, sagte Stechling, 15 weitere Mitarbeiter würden draußen die Gegendemonstration im Auge behalten.

Wer gegen die Hygieneregeln verstoße, werde entfernt. Das gelte auch für Parteitagsdelegierte, betonte der Ordnungsamtschef. Notfalls könnten die Behörden auch einen Abbruch durchsetzen, aber alle Maßnahmen müssten natürlich verhältnismäßig sein.

Bei dem Parteitag geht es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der Partei.

Update, 27. November, 12.13 Uhr: Corona-Wochenwert sinkt, Münster ist Musterschüler

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages ist in NRW gestiegen, der zentrale Wochenwert aber gesunken. Das Landeszentrum Gesundheit (LZG) meldete für Freitag 5011 neue Fälle, am Donnerstag waren es 4909 neu registrierte Infektionen gewesen.

Die wichtige Wochen-Kennziffer nahm dagegen NRW-weit leicht ab. Sie lag bei knapp 150 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen – nach zuvor rund 154 Fällen am Donnerstag und noch rund 158 Fällen am Mittwoch.

Dennoch überschritten acht Städte und Kreise laut LZG und Robert Koch-Institut am Freitag die extreme Schwelle von 200. Dagegen verzeichnete die Münster den landesweit niedrigsten Wert – mit 56,8 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen.

Die größte NRW-Stadt Köln verzeichnete eine Sieben-Tage-Inzidenz von 141, Düsseldorf kam auf noch 106,1 und Dortmund als Nummer drei auf 177,8.

Unter den acht Kreisen und Städten über der 200-Schwelle lagen Hagen (254,4) und Hamm (245,1) an der Spitze, auch im Kreis Lippe (233,4), in Solingen (225,4) und in Bielefeld (221,4) wurden besonders viele Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen gemeldet. Sehr hoch waren die Werte zudem in Duisburg (225), im Kreis Recklinghausen (201,9) und in Herne (201,3).

In Nordrhein-Westfalen wurden damit seit Beginn der Pandemie nach LZG-Zählung 250.874 Corona-Infektionen registriert. Aktuell gebe es 69 200 Infizierte, die Zahl der Todesfälle habe sich auf 3306 erhöht.

Update, 27. November, 11.27 Uhr: Umfrage sieht Schulleiter in Pandemie am Limit

Die Pandemie nagt kräftig an der Arbeitszufriedenheit des Führungspersonals an Schulen in NRW und hat viele neue Aufgaben und Probleme geschaffen. Das geht aus einer repräsentativen Erhebung von forsa im Auftrag der Lehrergewerkschaft VBE hervor, für die in Nordrhein-Westfalen 275 Schulleiter befragt worden waren.

Der NRW-Vorsitzende Stefan Behlau sprach bei Vorlage der Ergebnisse am Freitag zum Start des digitalen Deutschen Schulleiterkongresses von einem «Weckruf für die Landesregierung».

Im November gaben 25 Prozent der Schulleiter an, sie übten ihren Beruf sehr gerne aus – vor der Pandemie im März 2020 hatten das noch 42 Prozent gesagt.

"Eher gerne" sind aktuell 45 Prozent der befragten als Schulleiter tätig (März: 48 Prozent) und 27 Prozent machen ihren Job in der derzeitigen Krise eher ungern oder sehr ungern – im Frühjahr waren das nur 9 Prozent. Weniger als zwei Drittel können ihre Aufgaben zur eigenen Zufriedenheit erfüllen und 38 Prozent sehen sich dazu nur gelegentlich oder nie in der Lage.

Update, 27. November, 9.29 Uhr: NRW-Landeschef Lucassen ruft AfD zu Disziplin bei Parteitag auf

Rüdiger Lucassen, Vorsitzender der NRW-AfD, hat an die Delegierten vor dem Parteitag in Kalkar appelliert.
Rüdiger Lucassen, Vorsitzender der NRW-AfD, hat an die Delegierten vor dem Parteitag in Kalkar appelliert.  © Fabian Strauch/dpa

Der Vorsitzende der nordrhein-westfälischen AfD, Rüdiger Lucassen, hat die Delegierten vor dem umstrittenen Präsenz-Bundesparteitag in Kalkar aufgerufen, die Corona-Auflagen einzuhalten.

"Die Auflagen sind hart. Das wird schwierig, sie für volle zwei Tage durchzuhalten", sagte Lucassen am Freitag im Radiosender Bayern 2. "Aber wir müssen an die Disziplin unserer Parteimitglieder appellieren. Sonst scheitern wir."

Das Ordnungsamt der niederrheinischen Stadt Kalkar hatte scharfe Kontrollen des Hygienekonzepts angekündigt. Verstöße würden angezeigt und verfolgt. Die AfD klagt derzeit beim Oberverwaltungsgericht NRW gegen die generelle Maskenpflicht beim Bundesparteitag.

Lucassen verteidigte die Entscheidung, den Bundesparteitag trotz der Corona-Pandemie vor Ort in Kalkar abzuhalten.

Sollte es zu Verstößen gegen die Hygieneauflagen kommen und der Parteitag aufgelöst werden, dann werde die AfD nach einer anderen Lösung suchen, sagte der Bundestagsabgeordnete. Wenn die Corona-Auflagen noch Monate aufrechterhalten würden, "dann müssen wir eben gegebenenfalls auch digital tagen".

Veranstaltungsort des AfD-Parteitags am Samstag und Sonntag ist das weitläufige Gelände des ehemaligen Kernkraftwerks Kalkar mit großen Messehallen, die Platz für Tausende Besucher bieten. Die Polizei Kleve stellt sich mit einem Großeinsatz auf den Parteitag und zwei Gegenveranstaltungen ein.

Update, 27. November, 9.23 Uhr: Antrag zur Verlängerung der "Pandemischen Lage" liegt vor

Die Koalition aus CDU und FDP bringen gemeinsam mit der Opposition aus SPD und Grünen am Freitag einen Antrag zur Verlängerung der sogenannten "Pandemischen Lage" für das Land NRW im Landtag ein.

In dem Antrag der Fraktionen werden als Begründung die aktuellen Infektionszahlen aufgeführt. Dazu heißt es unter anderem mit Bezug auf das Robert Koch-Institut (RKI): "Die Gefährdung für die Gesundheit der Bevölkerung in Deutschland wird vom RKI weiterhin insgesamt als hoch eingeschätzt, für Risikogruppen als sehr hoch."

Update, 26. November, 17.45 Uhr: "Pandemische Lage" in NRW soll verlängert werden

Die sogenannte "Pandemische Lage" für das Land NRW soll im Landtag noch einmal um zwei Monate verlängert werden.

Einen entsprechenden Antrag will die Koalition aus CDU und FDP nach dpa-Informationen gemeinsam mit der Opposition aus SPD und Grünen am Freitag einbringen. Mit der Feststellung des medizinischen Notstands bekommt die Landesregierung besondere Rechte, um die Corona-Pandemie bekämpfen zu können. So dürfte zum Beispiel medizinisches Gerät beschlagnahmt werden.

Das entsprechende Gesetz hatte im April für viele Debatten gesorgt. Es sieht außerordentliche Regierungsbefugnisse für den Fall einer katastrophalen Entwicklung vor.

Update, 26. November, 16.24 Uhr: Die akuelle Corona-Lage in Köln

Mit Stand Donnerstag, 26. November 2020, gibt es auf dem Gebiet der Stadt Köln 2139 aktiv Corona-Infizierte. Die Inzidenzzahl liegt in Köln aktuell bei 149,8 die Reproduktionszahl bei 0,99.

317 Personen befinden sich derzeit im Krankenhaus in stationärer Quarantäne, davon 98 auf der Intensivstation, teilte die Stadt Köln am Donnerstag mit.

Update, 26. November, 16.23 Uhr: Impfzentrum in Bonn geplant

Ein mögliches Corona-Impfzentrum soll ins World Conference Center in Bonn kommen. Die Bundesstadt Bonn hat mit den Vorbereitungen für ein Corona-Impfzentrum begonnen, teilte die Stadt am Donnerstag mit.

Zum jetzigen Zeitpunkt geht die Stadtverwaltung davon aus, dass es gemäß Vorgaben des Landes NRW mindestens ein Impfzentrum in Bonn geben wird.

Updaze, 26. November, 13.25 Uhr: Massenimpfung in NRW wohl ab Mitte 2021

Das NRW-Gesundheitsministerium plant derzeit die Corona-Impfungen.
Das NRW-Gesundheitsministerium plant derzeit die Corona-Impfungen.  © Felix Kästle/dpa

Das NRW-Gesundheitsministerium geht davon aus, dass Massenimpfungen gegen das Coronavirus im Land erst Mitte 2021 beginnen.

In einer Frühphase ab Mitte Dezember könnten zunächst vulnerable Personengruppen und medizinisches Personal in Krankenhäusern sowie Pflegekräfte in Heimen geimpft werden, ab März auch Beschäftigte der kritischen Infrastruktur sowie ambulantes medizinisches Personal und ambulante Pflegekräfte.

Das geht aus einer "Skizze zur Impforganisation in Nordrhein-Westfalen" hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

Update, 26. November, 13.10 Uhr: Sport draußen in Kleingruppen bleibt untersagt

Training in Kleingruppen im Freien bleibt nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts NRW wegen der Corona-Pandemie derzeit untersagt.

Ein Fitnesstrainer aus Dortmund hatte beim OVG gegen die Corona-Schutzverordnung des Landes per Eilverfahren geklagt. Der Trainer wollte seine Kunden kontaktlos in Kleingruppen mit bis zu zwölf Teilnehmern weiter betreuen.

Das Gericht aber bestätigte nach Angaben vom Donnerstag eine Entscheidung vom 13. November zum Verbot des Freizeit- und Amateursports (Az.: 13 B 1780/20.NE, nicht anfechtbarer Beschluss vom 25. November 2020).

Zwar sei der Trainer durch das Verbot des Freizeit- und Amateursports in seiner Berufsfreiheit tiefgreifend beeinträchtigt, erklärten die Richter. Dies sei aber auch wegen der angekündigten Wirtschaftshilfen des Bundes vorübergehend hinnehmbar und verhältnismäßig.

Das Land wolle nachvollziehbar mit der Maßnahme eine unkontrollierte Infektionsausbreitung mit dem Coronavirus und damit erhebliche Gefahren für Leib und Leben verhindern.

Update, 26. November, 13.04 Uhr: Weiterer Corona-Fall bei Schalke

Beim Fußball-Bundesligisten FC Schalke 04 ist ein weiterer Profi positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Der nicht namentlich genannte Spieler befindet sich seit Mittwoch in häuslicher Isolation und steht im Bundesliga-Auswärtsspiel bei Borussia Mönchengladbach am Samstag (18.30 Uhr/Sky) nicht zur Verfügung. Das teilte der Revierclub am Donnerstag mit.

Damit verschärfen sich die ohnehin großen Personalprobleme des Tabellenletzten.

In den vorübergehend suspendierten Profis Nabil Bentaleb und Amine Harit, dem aussortierten Vedad Ibisevic, den am Knie verletzten Ralf Fährmann, Goncalo Paciencia und Salif Sané sowie Achmed Kutucu stehen Trainer Manuel Baum gleich sieben Spieler nicht zur Verfügung. Fraglich ist zudem der Einsatz von Bastian Oczipka wegen muskulärer Probleme.

Update, 26. November, 13 Uhr: Laschet: Corona-Demo-Teilnehmer sollen an todkranke Patienten denken

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat an die Teilnehmer von Corona-Demos appelliert, auch an die Covid-19-Patienten auf den Intensivstationen zu denken.

"Jeder darf demonstrieren, wofür er will. Aber man muss auch jedem, der demonstriert, sagen (...): Denk in dieser Sekunde, wo du sprichst, an die, die vielleicht wenige Meter entfernt in einem Krankenhaus gerade um ihr Leben ringen, auch das ist wichtig", sagte Laschet am Donnerstag im Landtag in einer Erklärung zu den Bund-Länder-Corona-Beschlüssen.

Laschet kritisierte in diesem Zusammenhang die Äußerungen einer Frau, die sich am vergangenen Samstag bei einer "Querdenken"-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Hannover mit der Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus, Sophie Scholl, verglichen hatte. Scholl war im Jahr 1943 vom NS-Regime zum Tode verurteilt und im Alter von 21 Jahren hingerichtet worden.

"Da muss im Geschichtsunterricht was falsch gelaufen sein, wenn eine 22-Jährige sagt, sie sei Sophie Scholl, das ist doch unfassbar", sagte Laschet.

Update, 26. November, 11.52 Uhr: Kutschaty schlägt Gedenkveranstaltung für Corona-Opfer vor

SPD-Oppositionsführer Thomas Kutschaty hat eine gemeinsame Gedenkveranstaltung des nordrhein-westfälischen Landtags und der Landesregierung für die Opfer der Corona-Pandemie vorgeschlagen.

Dabei solle einerseits der Opfer gedacht, andererseits den Menschen Mut gemacht werden, sagte der SPD-Fraktionschef am Donnerstag im Landtag. Als Zeichen der Versöhnung wäre das in NRW ein "wichtiges Signal".

Kutschaty sagte zu, dass die SPD-Opposition die Bund-Länder-Beschlüsse zur weiteren Eindämmung der Corona-Pandemie vom Mittwochabend unterstützen werde. Zwar seien die Maßnahmen umstritten, aber sie seien trotzdem notwendig.

Konflikte über unpopuläre Maßnahmen wie etwa ein Böllerverbot zu Silvester müssten aber in der Landespolitik entschieden werden. Dazu müssten klare Vorgaben gemacht werden. Die Verantwortung dürfe nicht auf die Bürgermeister übertragen werden.

Update, 26. November, 11.49 Uhr: OVG entscheidet am Freitag über Maskenpflicht bei der AfD

Der Bundesparteitag der AfD beschäftigt das OVG in Münster (Archivbild).
Der Bundesparteitag der AfD beschäftigt das OVG in Münster (Archivbild).  © Daniel Karmann/dpa

Über die Maskenpflicht beim Bundesparteitag der AfD am Wochenende in Kalkar entscheidet das Oberverwaltungsgericht für das Land Nordrhein-Westfalen am Freitag.

Das sagte Gerichtssprecherin Gudrun Dahme am Donnerstag der Deutschen Presse-Agentur. Die AfD hatte einen Eilantrag beim OVG eingereicht, um die durch die Behörden vorgeschriebene generelle Maskenpflicht bei der Veranstaltung am Samstag und Sonntag (28./29. November) am Niederrhein im Kreis Kleve zu kippen.

Die Partei hatte die Vorgabe, dass die Delegierten am Platz und selbst im Freien durchgehend einen Mund- und Nasenschutz tragen müssen, als unangemessene Beschränkung der Betätigungsfreiheit von politischen Parteien kritisiert.

Die Veranstaltung mit 600 Delegierten und rund 100 Gästen war nur unter strengen Hygiene-Auflagen genehmigt worden, um eine Verbreitung des Coronavirus auf dem Parteitag zu verhindern. Auch das NRW-Gesundheitsministerium in Düsseldorf hatte mit Verweis auf die besondere Bedeutung eines Bundesparteitags dafür plädiert.

Update, 26. November, 10.46 Uhr: Laschet macht Hoffnungen auf rasche Impfungen gegen Corona

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat Hoffnung auf den baldigen Beginn der Impfungen gegen das Coronavirus gemacht.

"Wir sind auf der Zielgeraden", sagte Laschet am Donnerstag im Landtag im Düsseldorf. Es sei damit zu rechnen, dass der erste Impfstoff noch in diesem Jahr zugelassen werde.

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef-Laumann (CDU) werde unmittelbar die Verteilung im ganzen Land organisieren. "Das ist eine riesige logistische Herausforderung." Eine Impfpflicht werde es aber nicht geben.

Am kommenden Dienstag wird nach Angaben Laschets Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) zu Gast im NRW-Landeskabinett sein. Thema sei ein Austausch über die Impfungen.

"Er wird nicht Mitglied des Kabinetts", sagte Laschet scherzhaft über den aus NRW stammenden Spahn. "Wir haben einen exzellenten Gesundheitsminister. Der Platz ist besetzt."

Update, 26. November, 10.40 Uhr: Verschärfte Corona-Auflagen bis Januar

Laut NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gelten die verschärften Corona-Auflagen bis Januar.
Laut NRW-Ministerpräsident Armin Laschet gelten die verschärften Corona-Auflagen bis Januar.  © Marcel Kusch/dpa

Die strengen Corona-Einschränkungen werden nach Worten von Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bis in die ersten Januar-Tage verlängert.

"Es wird Weihnachten keine offenen Restaurants geben. Es wird Silvesterabend kein Silvesteressen in irgendeinem Restaurant geben", sagte Laschet am Donnerstag im Landtag in Düsseldorf.

"Alle Maßnahmen gelten bis in die ersten Januartage, damit schaffen wir Klarheit für die Restaurants, für die Unternehmer, aber auch für jeden Einzelnen."

Laschet rechtfertigte zugleich die Verschärfung der Kontaktbeschränkungen bis Weihnachten und die Lockerungen zwischen dem 23. Dezember und dem 1. Januar.

Mit den strengeren Auflagen vor dem Weihnachtsfest sollten die Infektionszahlen möglichst gesenkt werden. Denn zum Weihnachtsfest sei damit zu rechnen, "dass Millionen Menschen in Deutschland" ihre Eltern und Großeltern besuchten und dadurch die Zahlen wieder anstiegen. "Das kann man jetzt schon erahnen", sagte Laschet.

Update, 26. November, 9.45 Uhr: Laschet informiert Landtag über Bund-Länder-Beschlüsse zu Corona

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) informiert den Landtag am Donnerstag (10.00 Uhr) über die Bund-Länder-Beschlüsse zur Verlängerung der Corona-Beschränkungen.

Es ist die zweite Unterrichtung des Landtags durch Laschet innerhalb von 24 Stunden. Das Parlament hatte mehr Informationen vor und nach den Gesprächen der Ministerpräsidenten der Länder mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gefordert.

Bei einer siebenstündigen Videokonferenz hatten Bund und Länder am Mittwochabend beschlossen, dass der aktuell geltende Teil-Lockdown mit der Schließung etwa von Restaurants, Theatern, Fitnessstudios und Freizeiteinrichtungen bis zum 20. Dezember verlängert wird.

Private Zusammenkünfte sollen auf maximal fünf Personen aus dem eigenen und einem weiteren Haushalt begrenzt werden. Kinder bis 14 Jahre sollten nicht unter diese Regelung fallen.

Weihnachten soll aber gefeiert werden können - im engsten Familien- und Freundeskreis mit maximal zehn Menschen, Kinder bis 14 Jahre nicht eingerechnet.

Update, 26. November, 9.20 Uhr: Zahl der Corona-Neuinfektionen weiter hoch

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen in Nordrhein-Westfalen bleibt mit gut 4900 am Mittwoch registrierten Fällen hoch - mit allerdings weiterhin leicht abnehmender Tendenz.

Die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen lag am Donnerstagmorgen (Stand: 0.00 Uhr) laut Landeszentrum Gesundheit (LZG) bei 154,2 und damit leicht unter dem Vortageswert (157,8).

Die bisher höchste Inzidenz hatte das LZG mit 168,5 vor gut zwei Wochen an das Robert Koch-Institut (RKI) gemeldet.

Der Wocheninzidenz-Wert erhöht sich in den Folgetagen aufgrund von Nachmeldungen jeweils noch etwas. So gab das LZG am Donnerstag als bisherigen Höchstwert für NRW 177,8 an zwei Tagen in der ersten Novemberwoche an.

Die meisten Neuinfektionen in NRW wurden den jüngsten Angaben zufolge in Hagen registriert, wo die Wocheninzidenz bei 249,6 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in den vergangenen sieben Tagen lag. Sehr hohe Werte meldeten auch die Gesundheitsämter des Kreises Lippe (247,5), der Stadt Duisburg (227,6) und des Kreises Düren (226,7).

Insgesamt wiesen am Donnerstag neun Kreise und kreisfreie Städte einen Wochenwert von über 200 aus. Am geringsten war die Wocheninzidenz in Münster (62,2) und im Kreis Coesfeld (77,1).

Insgesamt registrierte das LZG bis Donnerstagmorgen innerhalb eines Tages 4909 neue Infektionen. Die Zahl der im Zusammenhang mit Corona Gestorbenen erhöhte sich um 84 auf 3210.

Update, 26. November, 8.42 Uhr: Toten-Zahl im Oktober etwa auf Vorjahresniveau

In Nordrhein-Westfalen sind im Oktober 2020 in etwa so viele Menschen gestorben wie im Vorjahresmonat.

Wie das Statistische Landesamt am Donnerstag in Düsseldorf mitteilte, lag die Zahl zuletzt nach Auswertung vorläufiger Daten bei 16.900. Im Oktober 2019 waren es 17.040.

Dem üblichen saisonalen Verlauf folgend starben auch dieses Jahr im Oktober mehr Menschen als im September. Es habe rund 1100 Sterbefälle mehr als im Vormonat gegeben.

Das Landesamt betonte, dass sich die Daten durch Nachmeldungen der Standesämter noch erhöhen könnten. Die Auswertung umfasse lediglich Todesfälle von Personen, die innerhalb von NRW verstarben und dort auch gemeldet waren.

Update, 26. November, 8 Uhr: FDP-Generalsekretär: Corona-Beschlüsse belasten Wirtschaft erneut

Volker Wissing ist FDP-Generalsekretär.
Volker Wissing ist FDP-Generalsekretär.  © Andreas Arnold/dpa

FDP-Generalsekretär Volker Wissing sieht die Bund-Länder-Beschlüsse zu den Anti-Corona-Maßnahmem als erneute Belastung für die Wirtschaft.

Diese "zusätzliche Erschwerung" bedürfe zusätzlicher Entschädigungen, sagte Wissing am Donnerstag in der Radiosendung Morgenecho auf WDR 5. Die Entschädigungen müssten dann aber auch fließen. "Bisher hat der Bund keine Entschädigung für November bezahlt." Das Wort "Novemberhilfen" könne man nicht mehr ernsthaft verwenden.

Es fehle die Stringenz für einen längeren Zeitraum, meinte Wissing. Es seien sehr kleinteilige Dinge geregelt - so gebe es etwa im Handel eine Differenzierung zwischen 800 Quadratmetern Verkaufsfläche und mehr.

"Das wirkt alles wenig praxisnah." Er hätte sich eine Linie gewünscht, die auch einfach zu vermitteln sei, sagte der FDP-Politiker. "Das wird wieder zu reichlich Diskussionen führen."

Update, 26. November, 6.15 Uhr: Lehrer fühlen sich durch Corona-Krise mehr belastet

Die große Mehrheit der Lehrer empfindet einer Umfrage zufolge ihren Job in der Corona-Krise als belastender als vorher.

84 Prozent gaben in einer Befragung der Krankenkasse DAK an, sie hätten das Gefühl, dass der Schulalltag unter Corona-Bedingungen zu Mehrarbeit führe. 90 Prozent stimmten der Aussage zu, das Unterrichten sei im Vergleich zur Situation vor einem Jahr deutlich anstrengender.

Meistgenannte Gründe waren das Durchsetzen der Corona-Regeln bei den Schülern, der eigene Gesundheitsschutz und der Ausfall von Kollegen.

Für die Studie, die im Auftrag der DAK vom Institut für Therapie- und Gesundheitsforschung (IFT-Nord) in Kiel erstellt wurde, wurden im Oktober 2300 Lehrkräfte in Nordrhein-Westfalen befragt.

Laut Studienleiter Reiner Hanewinkel kann sie aber auch auf andere Bundesländer und Schulen übertragen werden, da die Ausnahmesituation und Herausforderungen bundesweit größtenteils vergleichbar seien.

Die meisten Lehrerinnen und Lehrer (66 Prozent) haben wegen Corona keine Angst im Job. Immerhin ein Drittel stimmte aber der Aussage zu, aufgrund der Situation Angst zu haben, zur Schule zu gehen.

Zwei von drei Befragten gaben an, sich seit Corona größere Sorgen um die eigene Gesundheit zu machen. Angst sich bei Schülern anzustecken äußerten 51,5 Prozent. 48,6 sagten sie hätten keine oder eher keine Angst davor.

Update, 26. November, 6.08 Uhr: Restaurants bleiben Weihnachten geschlossen

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erläuterte am Mittwochabend die weiteren Corona-Regeln für das Bundesland.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet erläuterte am Mittwochabend die weiteren Corona-Regeln für das Bundesland.  © Marcel Kusch/dpa

Restaurants und gastronomische Betriebe müssen nach Worten von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) über Weihnachten geschlossen bleiben.

Die Maßnahmen zur Eindämmung des Coronavirus sollten bis Anfang Januar weiter gelten, sagte Laschet am Mittwoch in Düsseldorf nach den Bund-Länder-Beratungen zur Corona-Pandemie. "Alle Restaurants sind geschlossen, auch an Weihnachten."

Im Beschlusspapier von Bund und Ländern heißt es dazu: "Bund und Länder gehen davon aus, dass wegen des hohen Infektionsgeschehens umfassende Beschränkungen bis Anfang Januar (insbesondere im Bereich Gastronomie und Hotels) erforderlich sein werden. Sie werden vor Weihnachten eine weitere Überprüfung und Bewertung vornehmen."

Laschet betonte, an den Weihnachtstagen würden aber die strengen Kontaktbeschränkungen etwas gelockert. Ziel sei, dass nur "engste Familienmitglieder" zusammen seien. "Weihnachtspartys soll es nicht geben, und Silvester soll es überhaupt keine Partys geben", so Laschet.

Die Corona-Infektionszahlen sind nach Worten Laschets derzeit noch zu hoch, als dass über Öffnungsschritte nachgedacht werden könne. Zwar sei das exponentielle Wachstum der Infektionen gebrochen worden, aber die Zahlen seien weiter "auf zu hohem Niveau".

Entwarnung könne nicht gegeben werden. "Die Lage bleibt ernst." Darin seien sich Bund und Länder einig.

Update, 25. November, 22.12 Uhr: Laschet: In "Extremhotspots" Wechselunterricht möglich

In Kreisen oder Städten mit besonders hohen Corona-Infektionszahlen kann "schulspezifisch" ab der 8. Klasse im Wechsel von zuhause und in den Schulen unterrichtet werden.

Darauf hätten sich Bund und Länder in ihrer Schalte am Mittwoch geeinigt, sagte NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) nach den Beratungen in Düsseldorf. Die Maßnahme für "Extremhotspots" gelte ab 200 Infektionen pro 100 000 Einwohnern in sieben Tagen.

Damit sei aber nicht gemeint, dass ganze Städte oder Kreise pauschal in den Wechselunterricht gingen, betonte Laschet. Es handele sich nicht um das "Solinger Modell", welches das NRW-Schulministerium zuvor untersagt hatte. In Solingen sollten wegen hoher Infektionszahlen alle Schulen in den Wechselunterricht gehen. In NRW lagen am Mittwoch neun von 53 Kreisen und Städten über dem Inzidenzwert von 200.

Zuvor hatten die Ministerpräsidenten der Länder und Kanzlerin Angela Merkel die Verlängerung des Teil-Lockdowns mit Schließungen von Gastronomie, Kultur und Freizeiteinrichtungen bis 20. Dezember beschlossen. Die Kontaktbeschränkungen sollen bis dahin noch strenger werden. Rund um die Weihnachtstage werden sie gelockert.

Update, 25. November, 17.55 Uhr: 805 Verstöße bei Maskenkontrollen

Bei den landesweiten Kontrollen zur Einhaltung der Maskenpflicht sind 805 Verstöße registriert worden. Das hat das NRW-Verkehrsministerium am Mittwoch in seiner Bilanz der Kontrollen vom Vortag mitgeteilt. Die Einhaltung der Coronaschutz-Verordnung wurde landesweit in Bussen, Bahnen und Bahnhöfen überwacht.

Rund 500 Einsatzkräfte hatten in Nordrhein-Westfalen die Einhaltung der Maskenpflicht kontrolliert. Wer keine Maske getragen oder Mund und Nase nicht bedeckt hatte, muss nun mit 150 Euro Bußgeld rechnen. Der Großteil der Menschen ohne Maske sei am Vormittag bei hohem Verkehrsaufkommen im Berufs- und Schülerverkehr unterwegs gewesen.

Update, 25. November, 16.48 Uhr: Laumann weist Einknick-Vorwurf entschieden zurück

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Vorwürfe gegen seine Person im Düsseldorfer Landtag bestritten.
Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat Vorwürfe gegen seine Person im Düsseldorfer Landtag bestritten.  © Federico Gambarini/dpa

Arbeitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist nach Vorwürfen, bei den geplanten strengeren Vorschriften für die Fleischindustrie einzuknicken, der Kragen geplatzt.

"Ich glaube, ohne meinen Brief an das Corona-Kabinett wäre gar nichts in Gang gekommen, gar nichts in Gang gekommen!", sagte Laumann am Mittwoch in einer sehr emotionalen Rede im Landtag in Düsseldorf.

Zudem enthalte der dem Bundestag von Bundesminister Hubertus Heil (SPD) vorgelegte Gesetzentwurf in der Begründung eins zu eins das, was er an das Corona-Kabinett geschrieben habe. Deshalb frage er sich, warum er jetzt kritisiert werde, "wo ich das Thema zum Thema gemacht" habe.

Die SPD hatte ihren Antrag zur Aktuellen Stunde mit den Worten überschrieben: "Arbeitsschutzkontrollgesetz in der Fleischindustrie muss jetzt kommen – Warum rudert Arbeitsminister Karl-Josef Laumann zurück?" Der Gesetzentwurf solle aufgeweicht werden und Lobbyisten hätten sich dafür schon selbst auf die Schulter geklopft.

Das "Brennglas Corona" mache menschenunwürdige Arbeits- und Wohnverhältnisse der Leiharbeiter der Fleischindustrie sichtbar. "Es scheint so, als würde Arbeitsminister Laumann nun doch vor der Fleischlobby einknicken", legte der SPD-Abgeordnete Josef Neumann nach der Debatte nach.

Laumann schilderte seine langwierigen Bemühungen zur Beseitigung von Missständen in der Fleischindustrie und für mehr Transparenz. Dabei verwies er auch auf ein Treffen mit 30 Unternehmern, die es abgelehnt hätten, mit ihm und NRW-Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) zu reden. Sie hätten nur ihren "Verbandsfuzzi" reden lassen.

"Deshalb gibt es jetzt eine klare Ansage, aber ich muss das Dingen durch den Bundestag haben", betonte Laumann. Sein Bestreben sei, dass das Gesetz vor Weihnachten durch den Bundestag geht. Laumann sorgte auch auf Twitter mit seiner emotionalen Rede für eine Debatte.

Update, 25. November, 16.17 Uhr: VfL Gummersbach nach positivem Corona-Test in Isolation

Die Mannschaft des Handball-Zweitligisten VfL Gummersbach hat sich nach einem positiven Coronatest bei einem Spieler bis auf Weiteres ist häusliche Isolation begeben.

Wie der Handball-Zweitligist am Mittwoch mitteilte, wurde die für den heutigen Abend geplante Partie gegen die DJK Rimpar Wölfe ebenso abgesagt wie das für Samstagabend vorgesehene Duell mit dem TuS Ferndorf.

Das Team wartet nun die Entscheidung des zuständigen Gesundheitsamtes über entsprechende Quarantäne-Anordnungen ab. Der namentlich nicht genannte positiv getestete Spieler weist laut Verein derzeit keine Krankheitssymptome auf.

Update, 25. November, 16.12 Uhr: Stadt Kalkar hält AfD-Parteitag für "verantwortungslos"

Der angekündigte AfD-Parteitag in Kalkar steht wegen Corona heftig in der Kritik. (Archivfoto)
Der angekündigte AfD-Parteitag in Kalkar steht wegen Corona heftig in der Kritik. (Archivfoto)  © Fabian Strauch/dpa

Die Bürgermeisterin der Stadt Kalkar, Britta Schulz, hat den geplanten AfD-Präsenzparteitag am Wochenende mit 600 Delegierten als "verantwortungslos" kritisiert.

Die Stadt könne die Veranstaltung aber nicht verbieten, weil die Corona-Schutzverordnung für solche Parteiveranstaltungen ausdrücklich Ausnahmen vorsehe. "Sie ist zulässig und darf nicht verboten werden", sagte Schulz, die einem lokalen Wahlbündnis angehört.

Das Ordnungsamt kündigte scharfe Kontrollen des eingereichten Hygienekonzeptes an. Bei massiven Verstößen habe die Behörde auch das Recht, die Veranstaltung abzubrechen, sagte die zuständige Ordnungsamtsmitarbeiterin Linda Brähler.

Geplant ist am Samstag auch eine größere Gegendemonstration mit etwa 1000 Teilnehmern. Auch die werde sorgfältig kontrolliert, so das Ordnungsamt. Bei dem AfD-Parteitag am 28. bis 29. November geht es vor allem um Sozialpolitik und die Nachwahl von zwei Vorstandsmitgliedern der Partei.

Veranstaltungsort ist das weitläufige ehemalige Kraftwerksgelände in Kalkar mit großen Messehallen, die Platz für Tausende Besucher bieten.

Update, 25. November, 16 Uhr: Sechs weitere Corona-Patienten in Köln gestorben

Wie die Stadt mitteilte, liegt die Inzidenzzahl in Köln am Mittwoch bei 150,6 und damit leicht höher als am Vortag (149,4). Aktuell sind 2063 Kölner mit dem Corona-Virus infiziert. 312 befinden sich im Krankenhaus, 98 davon auf der Intensivstation – deutlich weniger als noch am Dienstag (112).

Laut Angaben des Gesundheitsamts sind sechs weitere Personen gestorben, die positiv auf das Corona-Virus getestet waren: eine 65-Jährige, eine 77-Jährige, ein 53-Jähriger, ein 69-Jähriger, ein 74-Jähriger und ein 79-Jähriger. Mit einer Ausnahme litten alle Verstorbenen an Vorerkrankungen. Damit steigt die Zahl der Todesfälle in Köln auf 223.

Insgesamt wurden in der Domstadt seit dem Ausbruch der Pandemie 17.948 Corona-Fälle bestätigt.

Update, 25. November, 13.37 Uhr: Polizisten sollen zur ersten Impfgruppe gehören

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in NRW hält es für "zwingend erforderlich", dass der gesamte Polizei-Apparat zur ersten Corona-Impfgruppe gehört.

GdP-Landeschef Michael Mertens sagte der Rheinischen Post: "Wer berufsbedingt in den Nahkörperkontakt muss, sollte sich darauf verlassen können, dass der Dienstherr ihn auch ausreichend schützt."

Die Polizei sei dabei in Gänze systemrelevant: "Es darf keine Unterscheidung zwischen Beamten und Tarifbeschäftigten bei der Impfung geben."

Update, 25. November, 12.44 Uhr: Maskenpflicht in Düsseldorfer Innenstadt ist rechtmäßig

Nach Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist eine generelle Maskenpflicht in Düsseldorf nicht rechtens. An bestimmten Orten ist sie es allerdings schon.
Nach Entscheidung des Verwaltungsgerichts ist eine generelle Maskenpflicht in Düsseldorf nicht rechtens. An bestimmten Orten ist sie es allerdings schon.  © Federico Gambarini/dpa

Eine generelle Maskenpflicht in Düsseldorf ist nicht rechtens, an bestimmten Orten ist sie es aber schon: Das hat das Verwaltungsgericht am Mittwoch entschieden.

Die Maskenpflicht könne dazu beizutragen, die Weiterverbreitung des Coronavirus im Innenstadt-, Altstadt- und Bahnhofsbereich zumindest zu reduzieren, so die zuständige Kammer.

Nachdem das Verwaltungsgericht die stadtweite Maskenpflicht vor gut zwei Wochen gekippt hatte, erließ die Stadt eine neue Allgemeinverfügung - die sich nur noch auf die besagten Bereiche bezieht.

Zudem gilt die Maskenpflicht nun nur noch zu bestimmten Zeiten: In der Altstadt zum Beispiel von 10 bis 19 Uhr. Eine Bürgerin reichte dennoch einen Eilantrag ein, der nun abgelehnt wurde.

Für das Gericht ist in der Altstadt, Innenstadt und am Bahnhof "typischerweise mit einem Zusammentreffen einer so großen Anzahl von Menschen zu rechnen, dass Mindestabstände nicht eingehalten werden könnten."

Passanten bewegten sich dort - so das Gericht wörtlich - "kreuz und quer". Zugleich seien die von der Stadt festgelegten Zeiten nachvollziehbar.

Gegen die Entscheidung kann Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Münster erhoben werden.

Update, 25. November, 12.41 Uhr: Fitnessstudios in NRW bleiben nach Urteil des Verfassungsgerichtshof zu

Auch nach einer weiteren Gerichtsentscheidung bleibt es dabei: Fitnesstudios in NRW müssen bis mindestens Ende des Monats geschlossen bleiben.
Auch nach einer weiteren Gerichtsentscheidung bleibt es dabei: Fitnesstudios in NRW müssen bis mindestens Ende des Monats geschlossen bleiben.  © Hauke-Christian Dittrich/dpa

Auch nach einer weiteren Gerichtsentscheidung bleibt es dabei: Fitnesstudios in Nordrhein-Westfalen müssen bis mindestens Ende des Monats geschlossen bleiben.

Mit der Ablehnung des Eilantrags eines Fitnessstudiobetreibers aus Essen bestätigte das Landesverfassungsgericht vorerst die coronabedingte Schließung der Sportstudios als Teil der Pandemieeindämmung im November.

Die Gefahren der Covid-19-Pandemie seien weiterhin sehr ernst zu nehmen, teilte das Gericht zu seiner Entscheidung am Mittwoch mit.

Update, 25. November, 12.13 Uhr: Neuinfektionen in NRW stabil auf hohem Niveau

In Nordrhein-Westfalen bleibt die Zahl der Corona-Neuinfektionen auf hohem Niveau stabil.

Nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) lag die wichtige Kennziffer der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen am Mittwoch bei 157,8. Am Tag zuvor hatte der Wert mit 158,9 geringfügig höher gelegen.

Innerhalb eines Tages registrierte das RKI 4157 Neuinfektionen. Insgesamt wurden seit Ausbruch der Pandemie in NRW fast 241.000 Infektionen erfasst. 3126 Menschen sind demnach im Zusammenhang mit dem Virus gestorben.

Update, 25. November, 11.25 Uhr: Kutschaty erwartet künftig Unterrichtung vor jeder Merkel-Konferenz

SPD-Fraktionschef Thomas Kutschaty will künftig vor jedem Corona-Gipfel der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) eine Unterrichtung durch die Landesregierung im Landtag. Dies sei schließlich auch in der Landesverfassung vorgesehen.

Der Oppositionsführer reagierte damit am Mittwochmorgen auf eine Rede des Ministerpräsidenten Armin Laschet (CDU).

Dessen Ausführungen seien unkonkret gewesen. Landtagspräsident André Kuper mahnte während Kutschatys Rede mehrfach zur Ruhe, nachdem es Zwischenrufe unter anderem aus der CDU-Fraktion gegeben hatte.

Update, 25. November, 11.13 Uhr: Wenn Lockerungen möglich, bei Jugendsport und Kultur zuerst

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) will bei sinkenden Infektionszahlen zuerst in den Bereichen Jugendsport und Kultur Lockerungen vornehmen.
NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (59, CDU) will bei sinkenden Infektionszahlen zuerst in den Bereichen Jugendsport und Kultur Lockerungen vornehmen.  © Federico Gambarini/dpa

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) will bei sinkenden Infektionszahlen zuerst in den Bereichen Jugendsport und Kultur Lockerungen vornehmen.

"Wir versprechen auch den Menschen, bei sinkenden Infektionszahlen werden wir die Einschränkungen auch zurücknehmen", sagte Laschet am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf.

Gerade beim Jugendsport und bei der Kultur werde den Menschen viel zugemutet.

"Das ist mein Signal, mein Versprechen", erklärte er im Vorfeld der Länderberatungen mit dem Bund am Mittwochnachmittag.

Update, 25. November, 11 Uhr: Laschet fordert Verlängerung der Corona-Maßnahmen

Die Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus müssen nach Ansicht von NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) über den November hinaus verlängert werden.

Die Infektionszahlen hätten sich zwar stabilisiert, seien aber immer noch zu hoch, sagte Laschet am Mittwoch im Landtag in Düsseldorf.

Heute gehe es nicht um Öffnungsschritte, die Gefahr eines Rückfalls sei zu groß, erklärte Laschet mit Blick auf die Beratungen der Länderchefs mit dem Bund.

Update, 25. November, 10.40 Uhr: Laschet fordert Dezember-Hilfe

Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) hat vor der Schaltkonferenz mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ländern als Bedingung für die Zustimmung Nordrhein-Westfalens neue Wirtschaftshilfen des Bundes genannt.

Im Landtag sagte er am Mittwochmorgen, dass es nach der sogenannten November-Hilfe nun eine Dezember-Hilfe geben müsse.

Die Verlängerung der aktuellen Beschränkungen gefährde viele Selbstständige in ihrer Existenz. Das müsse man kompensieren.

Update, 25. November, 7.17 Uhr: Grüne fordern Hotspot-Regeln ab einer 7-Tage-Inzidenz über 100

Die Grünen in NRW haben sich für Corona-Hotspot-Regeln ab einer 7-Tage-Inzidenz von 100 ausgesprochen.

Laut eines Entschließungsantrags, der der Rheinischen Post vorliegt, schlagen sie für eine Entlastung der Behörden bei der Nachverfolgung eine Cluster-Regelung vor.

Nach einem Corona-Ausbruch nach einer Feier müssten sich demnach Teilnehmer in Quarantäne begeben, aus der sie sich erst nach fünf Tagen frei testen könnten.

Update, 24. November, 17 Uhr: NRW schlägt Erweiterung der Corona-App vor

Die Corona-App könnte in Zukunft mit zusätzlichen Funktionen ausgestattet werden.
Die Corona-App könnte in Zukunft mit zusätzlichen Funktionen ausgestattet werden.  © Catherine Waibel/dpa-tmn

Nordrhein-Westfalen schlägt eine umfangreiche Erweiterung der Corona-App um Informationen zum Infektionsgeschehen vor Ort, zu Beschränkungen sowie um freiwillige Zusatzdaten vor.

Außerdem sollte eine mehrsprachige und rund um die Uhr erreichbare Hotline eingerichtet werden, die direkt aus der App angerufen werden kann zu Fragen wie einem roten Warnhinweis und nächste Schritte.

Nach Ansicht von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) muss es darum gehen, den Nutzen der App für den Bürger mit neuen Funktionen wie lokale Informationen zu erhöhen.

"Es geht aber noch mehr: Unser Ziel muss ein, Datenschutz und andere hochrangige Grundrechte wieder in die richtige Balance zu bringen", sagte Laschet am Dienstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur. So sollte jeder Nutzer die Möglichkeit haben, freiwillig mehr Daten zur Verfügung zu stellen.

Auf diese Weise könnte die automatisierte Weitergabe von Daten zwischen Nutzer, Laboren und Gesundheitsbehörden verbessert werden, um eine bessere Kontaktnachverfolgung zu ermöglichen. Voraussetzung sei dabei, dass alle Betroffenen vorab einwilligen. "So könnten wir Eingriffe in andere Grundrechte zurücknehmen", sagte Laschet.

Vize-Ministerpräsident Joachim Stamp (FDP) betonte, die App müsse alltagstauglich sein und Nutzern umfassende hilfreiche Informationen bieten. Sie sollte auch auf älteren Geräten funktionieren.

Wichtig sei auch, dass sie eine sogenannte Clusterkennung ermögliche. "Diese ist anonym und datensparsam und funktioniert ähnlich einfach wie der Austausch zwischen zwei Personen", erläuterte er den Vorschlag.

Update, 24. November, 16.52 Uhr: DGB und Mieterbund fordern neuen Kündigungsschutz

Der DGB und der Deutsche Mieterbund in Nordrhein-Westfalen fordern einen erneuten Kündigungsschutz für Mieter, die Corona-bedingt in Zahlungsschwierigkeiten geraten. Vom 1. April bis zum 30. Juni galt in Deutschland die Regelung, dass wegen Corona-bedingter Zahlungsrückstände keinem Mieter gekündigt werden durfte.

Es sei "ein Riesenfehler der Bundesregierung", diese Regelung nicht verlängert zu haben, kritisierte die DGB-Landesvorsitzende Anja Weber am Dienstag. Die NRW-Landesregierung müsse sich in Berlin für eine Neuauflage stark machen.

Die Situation für Mieter habe sich zwischen dem ersten und dem zweiten Lockdown verschärft. Im Frühjahr sei es für viele noch möglich gewesen, ihre Miete zu bezahlen, indem sie andere Ausgaben eingeschränkt und Rücklagen eingesetzt hätten.

Nun allerdings fürchte ein Viertel aller Deutschen laut einer Umfrage Zahlungsschwierigkeiten durch die Corona-Krise. "Es braucht ein klares Signal, dass für Mieterinnen und Mieter ihr Zuhause weiter sicher ist", forderte Hans-Jochem Witzke, der Landesvorsitzende des Mieterbunds (DMB).

Update, 24. November, 15.54 Uhr: Kölner Inzidenz bei 149,4, vier weitere Todesfälle

In Köln liegt die Inzidenzzahl am Dienstag bei 149,4 (Reproduktionszahl 0,97), wie die Stadt mitteilte. Aktuell sind 2075 Kölner mit dem Corona-Virus infiziert. 314 befinden sich im Krankenhaus, 112 davon auf der Intensivstation.

Laut Angaben des Gesundheitsamts sind vier weitere Personen gestorben, die positiv auf das Corona-Virus getestet waren: ein 91-Jähriger, ein 88-Jähriger, eine 95-Jährige und eine 99-Jährige. Damit steigt die Zahl der Verstorbenen in Köln auf 217.

Insgesamt wurden in der Domstadt seit dem Ausbruch der Pandemie 17.643 Corona-Fälle bestätigt.

Update, 24. November, 13.19 Uhr: Land will Böllern nur im ganz kleinen Kreis erlauben

Wegen der Corona-Pandemie dürfen in NRW an Silvester voraussichtlich keine großen Feuerwerke gezündelt werden. (Symbolbild)
Wegen der Corona-Pandemie dürfen in NRW an Silvester voraussichtlich keine großen Feuerwerke gezündelt werden. (Symbolbild)  © Henning Kaiser/dpa

Böllern an Silvester bleibt im kleinen Kreis der Familie voraussichtlich möglich: Das unter den Bundesländern zunächst diskutierte Böller-Verkaufsverbot scheint kurz vor den Beratungen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen gegen die Ausbreitung des Coronavirus an diesem Mittwoch vom Tisch zu sein.

Auf belebten Plätzen und Straßen soll die Verwendung von Pyrotechnik aber untersagt werden, um größere Gruppenbildungen zu vermeiden, wie aus der bekanntgewordenen Linie der Bundesländer hervorgeht, die auch von Nordrhein-Westfalen mitgetragen wird.

Nach Auskunft von Krankenhäusern würden zwar in der Silvesternacht mehr Verletzte eingeliefert. Selten gehe das aber auf Böller zurück, sondern auf Alkohol, Partys und vieles andere.

Mit Blick auf Silvester waren Befürchtungen laut geworden, dass sich die ohnehin durch eine hohe Zahl an Corona-Patienten angespannte Situation in den Krankenhäusern Silvester verschärfen könnte. Mit dem Verbot von Verkauf, Kauf und Zünden von Feuerwerk könnten Einsatz- und Hilfskräfte entlastet und Kapazitäten im Gesundheitssystem frei gehalten werden.

Die Einigung der SPD- und Unionsgeführten Bundesländer sieht dem Vernehmen nach beim Thema Feuerwerk vor, dass zum Jahreswechsel 2020/2021 empfohlen wird, auf Silvesterfeuerwerk zu verzichten.

Auf welchen belebten Plätzen und Straßen die Verwendung von Pyrotechnik untersagt wird, sollen die Behörden vor Ort bestimmen. Öffentlich veranstaltete Feuerwerke sollen laut dieser Linie untersagt werden.

Update, 24. November, 12.47 Uhr: Lehrergewerkschaft GEW fordert Modelle für Wechselunterricht

Die Lehrergewerkschaft GEW hat die Vorlage der Länder für den Corona-Gipfel mit dem Bund als unzureichend für die Schulen kritisiert.
Die Lehrergewerkschaft GEW hat die Vorlage der Länder für den Corona-Gipfel mit dem Bund als unzureichend für die Schulen kritisiert.  © Sebastian Gollnow/dpa

Die Lehrergewerkschaft GEW hat die Vorlage der Länder für den Corona-Gipfel mit dem Bund als unzureichend für die Schulen kritisiert.

Gesundheitsschutz für Lehrer, Schüler und Eltern einerseits und ein Offenhalten der Schulen andererseits ließen sich damit nicht unter einen Hut bringen, sagte die Vorsitzende Marlies Tepe der Rheinischen Post.

Es brauche schnell Modelle für einen Wechselunterricht mit geteiltem Präsenz- und Distanzunterricht, forderte die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft vor der Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten am Mittwoch.

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hatte erst am Montag betont, dass die Kultusminister aller Länder den Präsenzunterricht als "erste Wahl" sehen.

Sie geht davon aus, dass diese Haltung auch bei dem Gipfel am Mittwoch zum Tragen kommen werde. NRW wolle am Lernen im Klassenraum festhalten und keinen flächendeckenden Wechselunterricht einführen.

Dieser sei aber in Einzelfällen vor Ort in Corona-Hotspots "schulscharf" möglich, dann auch sinnvoll und geboten.

Update, 24. November, 12.02 Uhr: Impfzentren in Köln möglicherweise an Flughafen und Hauptbahnhof

In Köln könnten die geplanten Corona-Impfzentren möglicherweise am Hauptbahnhof und am Flughafen entstehen. Beide Standorte seien im Gespräch, teilte eine Sprecherin der Stadt am Dienstag mit.

Die Stadt befinde sich zudem in Kontakt mit der Kölner Messe. Köln mache sich bereit, "impfen zu können, sobald es einen Impfstoff gibt". Zur notwendigen Logistik machte die Stadt noch keine Angaben.

"Es hängt alles davon ab, welcher Impfstoff verwendet wird", so die Sprecherin. Köln ist die größte Stadt in Nordrhein-Westfalen. Zuvor hatten mehrere Medien berichtet.

Update, 24. November, 12 Uhr: OVG untersagt Sonntagsöffnungen im Weihnachtsgeschäft

Die Läden in Nordrhein-Westfalen müssen an den Vorweihnachtssonntagen sowie am Sonntag nach Neujahr geschlossen bleiben.

Mit einem Eilbeschluss hat das Oberverwaltungsgericht Münster am Dienstag die von der Landesregierung mit dem Corona-Infektionsschutz begründeten Sonntagsöffnungen untersagt.

Update, 24. November, 11.28 Uhr: Schulen sollen sich in Corona-Krise positiv darstellen, Propaganda-Verdacht

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat Propaganda-Vorwürfe gegen die Bezirksregierung Münster zurückgewiesen.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) hat Propaganda-Vorwürfe gegen die Bezirksregierung Münster zurückgewiesen.  © Federico Gambarini/dpa

Mit einer Handreichung für Schulleitungen zur "Corona-Kommunikation" hat sich die Bezirksregierung Münster Propaganda-Vorwürfe eingehandelt.

In dem Merkblatt, das der Deutschen Presse-Agentur in Düsseldorf vorliegt, werden Schulleiter ermutigt, Journalisten-Nachfragen zu Corona zu nutzen, um "Ihre Schule positiv darzustellen".

SPD-Fraktionsvize Jochen Ott sprach im Kölner Stadtanzeiger von "Propaganda-Tipps". SPD-Landtagsfraktionschef Thomas Kutschaty hatte den Vorgang zuvor bereits in der Bild-Zeitung kritisiert. Er sieht das Papier als "Versuch der Manipulation".

Auf diese Weise solle die Kommunikation von Lehrkräften und damit auch die öffentliche Meinung gezielt beeinflusst werden. NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) wies die Vorwürfe zurück, nannte die Formulierungen laut Kölner Stadtanzeiger aber "unglücklich".

In der Handreichung wird unter anderem empfohlen, die Gelegenheit von Corona-Anfragen zu nutzen, um das Hygienekonzept der Schule sowie organisatorische und bauliche Maßnahmen darzustellen. "Damit zeigen Sie: Sie handeln!", erklärte die Pressestelle der Bezirksregierung.

Transportiert werden sollten demnach positive Aussagen wie: "Unsere Schülerinnen und Schüler haben Verständnis für die Maßnahmen und halten sich sehr diszipliniert an die Regeln." Oder auch: "Dank unserer engagierten Lehrerinnen und Lehrer findet der Präsenzunterricht auch unter Corona-Bedingungen in der gewohnt hohen Qualität statt."

Schulleiter sollten daran denken, dass besorgte Eltern, aber auch "Lokalpolitiker/innen unter Druck" keine Zweifel hören wollten. Daher schlägt die Pressestelle die Formulierung vor: "Eltern können sich darauf verlassen, dass die Sicherheit ihrer Kinder für uns höchste Priorität hat."

Update, 24. November, 11.17 Uhr: Ordnungsdienst bei Corona-Kontrolle mit Messer angegriffen

In Dortmund hat ein Mann einen Ordnungsamt-Mitarbeiter mit einem Küchenmesser attackiert. (Symbolbild)
In Dortmund hat ein Mann einen Ordnungsamt-Mitarbeiter mit einem Küchenmesser attackiert. (Symbolbild)  © Christoph Soeder/dpa

Ein Mitarbeiter des Dortmunder Ordnungsdienstes ist bei einer Corona-Kontrolle mit einem Küchenmesser attackiert worden.

Er konnte den Angriff der 19-Jährigen, die keine Mund-Nasen-Bedeckung trug, abwehren, wurde aber leicht verletzt, wie die Stadt am Dienstag mitteilte.

Die Frau sei in der Innenstadt angesprochen worden, weil sie keinen Mundschutz trug. Sie sei "äußerst uneinsichtig und aggressiv" aufgetreten, habe dann das Messer gezogen.

Auch bei ihrer Festnahme habe sie Widerstand geleistet, die Einsatzkräfte von Ordnungsamt und Polizei getreten.

Die "offenbar geistig verwirrte" Person wurde nach Angaben der Stadt zur psychiatrischen Begutachtung in eine Klinik gebracht. Der Kollege des Ordnungsdienstes habe den Dienst trotz leichter Verletzung fortgesetzt.

Update, 24. November, 8.50 Uhr: Infektionslage weiter angespannt

In der Corona-Pandemie bleibt das Niveau bei den Corona-Infektionen in NRW kontinuierlich hoch: Die sogenannte Wocheninzidenz sank nur um 0,8 auf 158,9, wie aus Angaben des Robert Koch-Institutes (RKI) am Dienstagmorgen hervorging.

Damit ist gemeint, dass sich pro 100.000 Einwohner rund 159 Menschen in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben.

Im Kampf gegen die Pandemie gilt ein Wert von 50 als Schwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten. Diese Schwelle ist in NRW seit Mitte Oktober überschritten. Am Dienstag vor einer Woche lag die Wocheninzidenz bei 166,0.

Seit Ausbruch der Pandemie wurden in NRW rund 236.800 Infektionen erfasst – von Montag auf Dienstag kamen damit rund 3785 Fälle hinzu.

Mehr als zwei Drittel der Betroffenen gelten als genesen, aktuelle Fälle gibt es noch rund 70.700. In Zusammenhang mit dem Virus sind in NRW 3047 Menschen gestorben.

Update, 24. November, 8.19 Uhr: Laumann mahnt zur Geduld: "Zahlen sind einfach noch zu hoch"

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) rechnet bei den Bund-Länder-Beratungen am Mittwoch "im Großen und Ganzen" mit einer Verlängerung des Teil-Lockdowns in Deutschland.

Eine "Riesendynamik" bei den Corona-Fällen sei zwar erstmal nicht mehr da. "Aber die Zahlen sind einfach noch zu hoch. Wir müssen einfach jetzt weiter geduldig sein."

Mit Blick auf die Weihnachtsfeiertage äußerte sich Laumann verhalten hoffnungsvoll.

Update, 23. November, 20.38 Uhr: Oberbergischer Kreis: Kontaktpersonen müssen sofort in Quarantäne

Der Oberbergische Kreis hat seine Quarantäne-Regeln verschärft: Ab diesem Dienstag (24. November) müssen sich Kontaktpersonen, die mit einer auf das Coronavirus positiv getesteten Person in einem Haushalt leben, sofort in Quarantäne begeben. Das teilte der Kreis am Montagabend in Gummersbach mit.

Die Kontaktpersonen müssten nicht mehr auf den Anruf des Gesundheitsamtes und die Quarantäneanordnung warten. "Damit schaffen wir für die betroffenen Kontaktpersonen Verbindlichkeit und gewinnen gleichzeitig wertvolle Zeit", so Landrat Jochen Hagt.

Das Infektionsgeschehen im Oberbergischen Kreis sei derzeit hoch. Durch die täglich wachsende Zahl von laborbestätigten SARS-CoV-2-Fällen sei es derzeit nicht mehr möglich, alle betroffenen Personen zeitnah zu informieren.

Bereits seit Monatsbeginn sind die Bürger des Oberbergischen Kreises verpflichtet, sich bei Vorliegen eines positiven Testergebnisses sofort eigenständig in Quarantäne zu begeben.

Update, 23. November, 20.35 Uhr: Fußballverbände in NRW schicken Clubs vorzeitig in die Winterpause

Auch der Fußball-Verband Mittelrhein (FVM) stellt wegen der Corona-Pandemie den Spielbetrieb für den Rest des Jahres 2020 im Herren-, Frauen- und Jugendbereich auf Verbands- und Kreisebene ein.

"Aufgrund des derzeitigen Infektionsgeschehens ist eine kurzfristige Zulassung des Spielbetriebs seitens der zuständigen Behörden nicht absehbar. Das Präsidium begrüßt daher die Entscheidung der zuständigen spielleitenden Stellen", erklärte FVM-Präsident Bernd Neuendorf nach der Präsidiumssitzung am Montag.

Zuvor hatten bereits der Fußball- und Leichtathletik-Verband Westfalen (FLVW) sowie der Fußballverband Niederrhein (FVN) ihre Vereine vorzeitig in die Winterpause geschickt. Der Spielbetrieb war aufgrund der behördlichen Verfügungslage in allen Verbänden bereits im November ausgesetzt worden.

Update, 23. November, 20.30 Uhr: CDU-Politiker fordert Impfung vor Großveranstaltungen

Der CDU-Gesundheitspolitiker und Europaabgeordnete Peter Liese hat sich für eine Corona-Schutzimpfung als Voraussetzung für Besuche von Großveranstaltungen ausgesprochen.

Die Veranstalter sollten nur Besucher mit Impfausweis einlassen, sobald im kommenden Jahr jeder die Möglichkeit habe, sich impfen zu lassen, sagte Liese laut Westfalenpost.

Liese sprach sich zudem aktuell für weitere Maßnahmen aus, um die Zahl der Neuinfektionen zu senken. So sollten Schüler über 14 Jahre in geteilten Klassen unterrichtet werden.

Update, 23. November, 16.55 Uhr: BVB-Profi Reinier positiv getestet

Borussia Dortmunds Profi Reinier ist positiv auf das Coronavirus getestet worden.

Dies teilte der Verein am Montag mit. Alle weiteren Testergebnisse von Spielern und Staff seien einen Tag vor dem Champions-League-Duell mit dem FC Brügge am Dienstag (21.00 Uhr/DAZN) negativ gewesen.

Der brasilianische U21-Nationalspieler stand am Wochenende beim 5:2-Erfolg des BVB gegen Hertha BSC in Berlin nicht im Kader des Fußball-Bundesligisten. Der 18-Jährige bestritt in der vergangenen Woche für sein Heimatland unter anderem in Kairo gegen Ägypten und gegen Südkorea Länderspiele.

Reinier sei aktuell symptomfrei und befinde sich in häuslicher Quarantäne.

Update, 23. November, 16 Uhr: Mehr als 3500 Krankenhaus-Mitarbeiter aus Quarantäne geholt

Krankenhäuser in NRW haben von April bis Ende Oktober in rund 3560 Fällen Mitarbeiter wieder eingesetzt, für die nach einem Corona-Kontakt noch Quarantänepflicht bestand.

Arztpraxen und Krankenhäusern können dies einer Empfehlung des Robert Koch-Institutes zufolge "bei relevantem Personalmangel" unter bestimmten Umständen wie Symptomfreiheit machen.

Die Zahlen nannte das NRW-Gesundheitsministerium in einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der SPD-Fraktion im NRW-Landtag, über die zuvor die WAZ berichtet hatte. Da nicht alle Kliniken entsprechende Angaben gemacht hatten, könnte es mehr Fälle gegeben haben.

Von der "hohen Zahl" sei sie "schockiert", sagte die SPD-Fraktionsvize Lisa-Kristin Kapteinat. In dem genannten Zeitraum sei die Situation noch relativ gut im Griff gewesen. "Gerade von einem Gesundheitsminister, der auch Arbeitsminister ist, hätte ich erwartet, dass er sich intensiver um das medizinische Personal kümmert", sagte sie mit Blick auf NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU).

Das Ministerium verwies in seiner Antwort darauf, dass in der Pandemie beim Umgang mit Kontaktpersonen unter medizinischem Personal unterschiedliche Ziele miteinander konkurrierten: Einerseits solle das Risiko einer Übertragung minimiert werden, andererseits müssten die akutmedizinische Versorgung und die Aufrechterhaltung der Kapazitäten gewährleistet werden.

Update, 23. November, 15.55 Uhr: Aktuell fast 10 Prozent der Tests in Köln positiv

In Köln gab es innerhalb von 24 Stunden 73 neue Corona-Fälle. Damit liegt die Inzidenzzahl bei 159,1.

Derzeit befinden sich 300 Personen im Krankenhaus, davon 112 auf der Intensivstation. Die Zahl der Todesopfer erhöhte sich um zwei auf 213.

Zwischen dem 25. Februar und dem 21. November waren 3,26 Prozent der 508.121 Abstriche positiv, In den vergangenen sieben Tagen wiesen 9,35 Prozent der Tests ein positives Ergebnis auf.

Update, 23. November, 15.45 Uhr: Gebauer erwartet keinen Beschluss für Wechselunterricht

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer erwartet bei dem Corona-Gipfel von Bund und Ländern am Mittwoch keinen bundesweiten Beschluss für einen Wechselunterricht.

Sollte es doch dazu kommen, sei NRW "gut vorbereitet", sagte die FDP-Politikerin am Montag in Düsseldorf. Dann werde landesweit greifen, was bisher nur in Einzelfällen "schulscharf" in lokalen Hotspots umgesetzt werde - also wechselweiser Präsenz- und Distanzunterricht.

Die Kultusminister aller Länder hätten sich aber am Freitag darauf verständigt, dass Präsenzunterricht "erste Wahl" sei - und sie erwarte, dass diese Haltung auch in der Spitzenrunde am Mittwoch "zum Tragen kommt".

Update, 23. November, 15.05 Uhr: Größere Zeitspanne für gestaffelten Unterrichtsbeginn

In NRW soll der Zeitkorridor für einen gestaffelten Unterrichtsbeginn am Morgen erweitert werden.

Bisher sei ein Schulbeginn zwischen 7.30 Uhr und 8.30 Uhr möglich, um zu einer Entzerrung auf den Schulwegen und damit zu mehr Infektionsschutz wegen Corona zu kommen, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montag in Düsseldorf.

In den kommenden Tagen werde ihr Ministerium eine "Kann-Regelung" auf den Weg bringen, mit der diese Zeitspanne erweitert werde. Denkbar sei ein Rahmen von 7.00 Uhr bis 9.00 Uhr. Die Stadt Herne hatte vor gut einer Woche den Anfang gemacht.

Update, 23. November, 14.55 Uhr: Präsenzunterricht bleibt in NRW erste Wahl

NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer bei einer Pressekonferenz.
NRW-Schulministerin Yvonne Gebauer bei einer Pressekonferenz.  © Marcel Kusch/dpa

Für NRW bleibt Präsenzunterricht auch in der Pandemie die "erste Wahl".

Das betonte Schulministerin Yvonne Gebauer am Montag in Düsseldorf. Das sei die "höchste Form von Bildungsgerechtigkeit".

Die FDP-Politikerin bekräftigte, dass die Landesregierung flächendeckenden Wechselunterricht ablehne.

So hatte etwa Solingen für alle weiterführenden Schulen der Stadt je zur Hälfte Lernen im Klassenraum und zur anderen Hälfte Lernen daheim im digitalen Modus umsetzten wollen, was ihr aber untersagt worden war.

Auch ihre Amtskollegen in den anderen Bundesländern teilten allesamt ihre Auffassung, dass es möglichst beim Präsenzunterricht bleiben solle, sagte Gebauer.

Sie verschließe sich Wechselmodellen aber nicht im Einzelfall. Je nach Infektionsgeschehen könne das für einzelne Schulen sinnvoll und sogar geboten sein.

Update, 23. November, 14.45 Uhr: Rund 5200 Schüler in NRW mit Coronavirus infiziert

Von rund 2,5 Millionen Schülern in Nordrhein-Westfalen sind nach Zahlen des Schulministeriums 5203 aktuell mit dem Coronavirus infiziert.

Unter den etwa 200.000 Lehrern gebe es derzeit 721 Infektionsfälle, sagte Schulministerin Yvonne Gebauer (FDP) am Montag in Düsseldorf.

Zum Stichtag 19. November waren 72.711 Schüler und 4231 Lehrer in Quarantäne. Es seien 13 Schulen komplett geschlossen. Trotz Pandemie könnten 95,4 Prozent aller Schüler weiter im Präsenzunterricht lernen.

Update, 23. November, 14.35 Uhr: Impfzentren in NRW sollen Mitte Dezember stehen

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei einer Pressekonferenz am Montag (23. November).
NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann bei einer Pressekonferenz am Montag (23. November).  © Federico Gambarini/dpa

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) ist optimistisch, dass die geplanten mindestens 53 Corona-Impfzentren im Land schon Mitte Dezember stehen werden.

Er habe bisher als Start ja bereits vom 24./25. Dezember gesprochen, sagte Laumann am Montag in Düsseldorf.

Er gehe davon aus, dass zunächst Vorerkrankte und Pflegebedürftige geimpft werden. Das seien in NRW 800.000 Menschen.

Wann genau der Impfstoff da sein werde, könne er noch nicht sagen.

"Das Tempo des Impfens in Nordrhein-Westfalen soll der Impfstoff bestimmen", ergänzte Laumann. Man könne nicht mehr impfen, als Dosen da sein - die sollen aber effektiv verteilt werden. Eine Impfpflicht gebe es nicht. Es werde die Strukturen voll beanspruchen, "die zu impfen, die geimpft werden wollen".

Nach Umfragen seien 70 Prozent der Deutschen entschlossen, sich impfen zu lassen. So könne mit diesen Menschen eine sogenannte Herdenimmunität erreicht werden.

Mit Blick auf die geplante Corona-Impfaktion haben Landesregierung und Ärztevertreter ausgebildete Fachkräfte aus dem Medizin- und Pflegebereich zur Unterstützung aufgerufen. Das schon bestehende Freiwilligenregister soll erweitert werden, so dass eine direkte Vermittlung möglich ist.

Bislang gebe es mehr als 1000 registrierte Freiwillige. Für die Impfaktion in den Zentren und mit mobilen Impfteams werde zusätzliche personelle Unterstützung nötig sein.

Update, 23. November, 14 Uhr: SPD fordert Erstattung von Kita-Gebühren bei Quarantäne

Wenn Kinder wegen behördlich angeordneter Corona-Quarantäne nicht in die Kita können, soll den Eltern nach Ansicht der oppositionellen SPD die Gebühr erlassen werden.

Das fordert die Landtagsfraktion in einem Eilantrag. Eine solche Entlastung für Eltern solle es auch bei Offenen Ganztagsgrundschulen geben.

Zudem solle das Land den Kommunen die entsprechenden Mittel erstatten, heißt es in dem Antrag. Die Zahl der coronabedingten Schließungen von Kitas sei im November stark gestiegen.

Die SPD will, dass am Mittwoch im Plenum über den Eilantrag diskutiert wird.

Update, 23. November, 13.37 Uhr: Schulferien in NRW schon ab 21. Dezember, Not-Betreuung geplant

Da die Weihnachtsferien in NRW dieses Jahr zwei Tage früher starten, wird es für Schüler von der 1. bis zur 6. Klasse am 21. und 22. Dezember eine Notbetreuung geben.

Das teilte das Schulministerium in einer Mail am Montag an alle Schulen mit. Die rund 200.000 Lehrkräfte haben aber an den beiden Tagen Dienst, wie die Landesregierung in Düsseldorf beschlossen hat.

Update, 23. November, 13.30 Uhr: Corona-Hilfen für Vereine werden verlängert

Von einem Corona-Sonderprogramm des Landes zur Unterstützung von gemeinnützigen Brauchtumsvereinen sind bislang rund 600.000 Euro ausgezahlt worden (Symbolbild).
Von einem Corona-Sonderprogramm des Landes zur Unterstützung von gemeinnützigen Brauchtumsvereinen sind bislang rund 600.000 Euro ausgezahlt worden (Symbolbild).  © Martin Schutt/dpa-Zentralbild/dpa

Von einem Corona-Sonderprogramm des Landes mit einem Volumen von 50 Millionen Euro zur Unterstützung von gemeinnützigen Brauchtumsvereinen sind bislang rund 600.000 Euro ausgezahlt worden.

Bei dem Programm konnten etwa Traditionsvereine, die durch die Corona-Krise in finanzielle Not geraten sind, seit Mitte Juli Unterstützung von jeweils bis zu 15.000 Euro beantragen.

Bislang wurden Hilfen an 426 Vereine gezahlt, wie die Westfalenpost (Montag) berichtete. Nur zwei Schützenvereine hätten bis jetzt die Unterstützung beantragt.

NRW-Heimatministerin Ina Scharrenbach (CDU) kündigte an, das Programm bis Mitte 2021 zu verlängern und zu erweitern:

"Auch eingetragene Vereine ohne formale Anerkennung der Gemeinnützigkeit können bei einer existenzbedrohenden finanziellen Lage einen Antrag auf Soforthilfe stellen, wenn sie in ihrer Satzung die Förderung des Brauchtums einschließlich des Karnevals und/oder der Heimatpflege und Heimatkunde für die Allgemeinheit ohne Ausschluss bestimmter Personengruppen als Vereinszweck verankert haben."

Bislang sei das Programm erfolgreich verlaufen, so die Ministerin laut dem Bericht. Es erfülle seinen Zweck:

"Gemeinnützige Vereine, denen als Folge der Corona-Pandemie eine Zahlungsunfähigkeit droht oder drohte, erhielten und erhalten schnell und möglichst unbürokratisch finanzielle Hilfe vom Land."

Update, 23. November, 11.46 Uhr: Laumann gegen Impfpflicht: Freiwillige reichen für Herdenimmunität

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) lehnt eine Impfpflicht ab.

Es werde die Strukturen bereits voll beanspruchen, "die zu impfen, die geimpft werden wollen", sagte Laumann am Montag in Düsseldorf.

Nach Umfragen seien 70 Prozent der Deutschen entschlossen, sich impfen zu lassen - "daher bin ich da ganz relaxed", so Laumann. Sollten die Impfstoffe so effektiv sein, wie angekündigt, werde man mit den Freiwilligen eine Herdenimmunität erreichen.

Update, 23. November, 10.39 Uhr: Laumann: Noch nicht alle Altenheime mit Schnelltests versorgt

Zwei Wochen nach dem offiziellen Start sind laut NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) noch nicht alle Altenheime im Land mit Corona-Schnelltests ausgestattet.

Die Lieferketten seien schwierig, so Laumann. In den kommenden zwei oder drei Wochen solle das Problem aber behoben sein.

Laumann stellte auch die Möglichkeit in den Raum, dass nach den Weihnachtsferien an Schulen und Kitas Schnelltests eingesetzt werden könnten.

Update, 23. November, 9.40 Uhr: Corona-Infektionen in NRW

In der Corona-Pandemie bleibt die Lage in Nordrhein-Westfalen angespannt. Die sogenannte Wocheninzidenz sank nur um 1,7 auf 159,7, wie aus Angaben des Landesamtes für Gesundheit NRW am Montagmorgen hervorging. Damit ist gemeint, dass sich pro 100.000 Einwohner rund 160 Menschen in den vergangenen sieben Tagen mit dem Coronavirus infiziert haben.

Im Kampf gegen die Pandemie gilt ein Wert von 50 als Schwelle, um härtere Maßnahmen einzuleiten - diese Schwelle wurde schon vor längerer Zeit gerissen.

Seit Ausbruch der Pandemie wurden in NRW rund 233.015 Infektionen erfasst. Mehr als zwei Drittel der Betroffenen gelten als genesen, aktuelle Fälle gibt es noch rund 71.700.

In Zusammenhang mit dem Virus sind in NRW 2977 Menschen gestorben. Allerdings ist die Datenlage montags am Morgen nicht vollständig, weil einige Ämter an Wochenenden nicht umgehend Infos übermitteln.

Update, 23. November, 8 Uhr: Alternative Weihnachts-Messen zu Corona-Zeiten

Normalerweise sind die Kirchen an Heiligabend überfüllt. Die Leute drängen sich in den Gängen, viele singen aus Leibeskräften Weihnachtslieder mit. All das ist im Corona-Jahr unmöglich. Gleichzeitig wissen die Kirchen, dass sie gerade in Krisenzeiten gefragt sind. Sie müssen also kreativ werden.

In den meisten Kirchen dürfte es an Heiligabend deutlich mehr Gottesdienste geben als sonst, sie werden aber kürzer ausfallen. Der Besuch wird häufig über ein Online-Ticketsystem geregelt.

Zu dicht hintereinander dürfen die Gottesdienste aber auch nicht gestaffelt sein: Zwischendurch muss immer wieder desinfiziert und gelüftet werden.

Daneben werden vielerorts Gottesdienste unter freiem Himmel abgehalten. Der evangelische Präses Manfred Rekowski will an Heiligabend sogar einen Gottesdienst auf einem Wuppertaler Friedhof zelebrieren.

In Bensberg in Bergisch Gladbach sind Kurzgottesdienste mit lebendiger Krippe geplant.

Update, 23. November, 6.30 Uhr: Corona-Abstriche im Landtag - bald Schnell-Tests?

Im Düsseldorfer Landtag sind in den letzten Monaten bei fünf Testterminen insgesamt 1419 Abstriche bei Mitarbeitern und Abgeordneten durchgeführt worden.
Im Düsseldorfer Landtag sind in den letzten Monaten bei fünf Testterminen insgesamt 1419 Abstriche bei Mitarbeitern und Abgeordneten durchgeführt worden.  © Britta Pedersen/dpa-Zentralbild/dpa

Im Düsseldorfer Landtag sind in den letzten Monaten bei fünf Testterminen insgesamt 1419 Abstriche bei Mitarbeitern und Abgeordneten durchgeführt worden.

Drei Tests waren laut Landtag positiv - und deckten unbekannte Corona-Infektionen auf. Aufgrund der "dynamischen Lage" sei derzeit auch der Einsatz von Schnelltests neben oder anstelle normaler Corona-Tests in der Prüfung, so ein Sprecher.

Der Parlamentarische Krisenstab Pandemie (PKP) mit Vertretern aller Fraktionen unter Leitung des Landtagspräsidenten hatte bereits zum Ende der Sommerferien das Angebot von regelmäßigen Testterminen beschlossen.

Die Kosten trägt der Landtag. Rechnerisch könnten bei jedem Termin rund 1500 Personen das Angebot in Anspruch nehmen.

Dass es wesentlich weniger waren, zeigt laut Landtag "eine verantwortungsvolle Nutzung" der Möglichkeit. "Viele nehmen es erst nach Risikobegegnungen oder bei vermeintlichen Symptomen wahr", betonte der Sprecher.

Hintergrund der bezahlten Testreihen: "Parlamente sind systemrelevant und müssen arbeitsfähig bleiben", so der Landtag. Seit einigen Wochen gilt in dem Haus eine Maskenpflicht. Im Plenarsaal hat jeder Abgeordnete eine Acrylglas-Kabine, größere Besuchergruppen sind zurzeit nicht erlaubt.

Dennoch bewegen sich an Plenartagen mehr als 1000 Menschen in den Gebäuden des Landtags. Fast täglich gibt es Sitzungen mit Abgeordneten und Mitarbeitern.

Die Politiker kommen aus dem gesamten Land und reisen nach den Sitzungen wieder in ihre Wahlkreise. "Eine Infektion im Landtag könnte sich ohne Vorsorge somit schnell im gesamten Land verbreiten", sagte der Sprecher.

Update, 22. November, 21 Uhr: NRW-Städte fordern Ausgleich für mögliche Kosten durch Impfzentren

In NRW sollen 53 Corona-Impfzentren entstehen.
In NRW sollen 53 Corona-Impfzentren entstehen.  © Christoph Schmidt/dpa

Die Städte in Nordrhein-Westfalen erwarten von der Landesregierung den Ausgleich ihrer möglichen Kosten durch die geplanten Corona-Impfzentren.

"Die Städte brauchen rasch klare Aussagen des Landes, welche Aufgaben beim Aufbau und Betrieb der Corona-Impfzentren durch die Kommunen zu erfüllen sind", sagte der Geschäftsführer des Städtetages NRW, Helmut Dedy, der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ, Montag).

"Die Kosten, die den Kommunen dabei entstehen, muss das Land ausgleichen, soweit nicht der Bund oder die Krankenkassen dafür aufkommen."

Die Landesregierung plant mindestens 53 Impfzentren in Nordrhein-Westfalen. In jedem Kreis beziehungsweise jeder kreisfreien Stadt soll zumindest ein Impfzentrum für die Bürger entstehen.

Update, 22. November, 17.43 Uhr: Polizei löst nicht genehmigte Corona-Demo in Duisburg auf

Die Polizei hat in Duisburg eine nicht genehmigte Demonstration gegen die Corona-Politik von rund 40 Menschen aufgelöst.

Die Versammlung war von der Stadt ursprünglich aus Gründen des Infektionsschutzes verboten worden, das zuständige Verwaltungsgericht hatte das Verbot bestätigt. Dennoch versammelten sich am Sonntag gegen Mittag rund 40 Erwachsene - darunter auch der Anmelder der untersagten Demonstration - und zwei Minderjährige am Duisburger Zoo, wie die Polizei berichtete.

Im Verlauf zeigten Teilnehmer den Angaben zufolge unter anderem ein Plakat mit der Aufschrift "Gegen Corona-Impfungen" und verstießen gegen die geltenden Corona-Regeln, etwa beim Halten von Abstand oder beim Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes.

Die Polizei erteilte der Versammlung eine Verbotsverfügung. Auch das Ordnungsamt als zuständige Behörde für den Infektionsschutz verbot sie. Nach «mehrfachen Aufforderungen» seien die Teilnehmer den Platzverweisen schließlich nachgekommen.

Ergebnis: Insgesamt wurden laut Polizei 24 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, 24 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die Corona-Schutzverordnung, eine Strafanzeige wegen Beleidigung sowie eine Anzeige wegen Sachbeschädigung an dem Auto eines Pressevertreters verfasst.

Update, 22. November, 15.20 Uhr: Inzidenz in Köln wieder gestiegen

Am Sonntag vermeldete die Stadt Köln 320 neue Corona-Fälle. Damit stieg die Inzidenz auf 170 (Vortag: 162).

Die Zahl der Infizierten stieg auf 2774. Seit Beginn der Pandemie haben sich 17.450 KölnerInnen angesteckt, bisher gab es 210 Todesfälle.

Update, 22. November, 8.38 Uhr: Schulungen für Personal in Alten- und Pflegeheimen

Die Schulungen des Personals von Alten- und Pflegeheimen für Antigen-Schnelltests in Nordrhein-Westfalen laufen auf Hochtouren. Die Ärzte des Medizinischen Dienstes der Krankenversicherung (MDK) Nordrhein veranstalteten derzeit 26 Video-Einweisungen pro Tag, sagte eine Sprecherin.

In nur vier Tagen seit Beginn der Schulungen Mitte November seien bereits 900 Pflegerinnen und Pfleger im MDK-Bereich geschult worden. Insgesamt hätten sich 2000 Mitarbeiter angemeldet.

Die Tests sollen den Schutz von Bewohnern und Beschäftigten verbessern. Vornehmen dürfen die Tests nur Beschäftigte mit pflegerischem oder medizinischem Vorwissen und einer Schulung.

Ärzte des MDK bieten im Auftrag des NRW-Gesundheitsministeriums die Schulungen an. In NRW gibt es rund 8500 Pflegeeinrichtungen, ambulante Pflegedienste sowie besondere Wohnformen der Eingliederungshilfe, davon rund 4500 im MDK-Bereich Nordrhein.

Update, 21. November, 17.10 Uhr: NRW will bald über Anpassung der Einreiseregeln entscheiden

Nach dem Außerkraftsetzen der Corona-Einreiseverordnung in Folge einer Gerichtsentscheidung will NRW bald über die dauerhafte Anpassung seiner Einreiseregeln entscheiden.

"Die Landesregierung hat die anderen Bundesländer umgehend über das Urteil informiert", erklärte das NRW-Gesundheitsministerium am Samstag. Zudem werde "nach Auswertung des Urteils in der kommenden Woche über die dauerhafte Anpassung der Einreiseregelungen für Nordrhein-Westfalen" entschieden.

Das Oberverwaltungsgericht für Nordrhein-Westfalen in Münster hatte am Freitag die in der Corona-Einreiseverordnung geregelte Quarantänepflicht für Auslandsrückkehrer aus Risikogebieten gekippt.

Nach Ansicht des Gerichts hatte das Land nicht berücksichtigt, dass Reisende bei der Rückkehr aus Ländern mit geringeren Infektionszahlen als an ihrem Wohnort nach der Heimkehr einem höherem Infektionsrisiko ausgesetzt sind.

Somit sei die Quarantäne aktuell kein geeignetes Mittel zur Eindämmung der Corona-Pandemie in Deutschland. In der Folge setzte das NRW-Gesundheitsministerium die sogenannte Corona-Einreiseverordnung des Landes außer Kraft.

Update, 21. November, 16.10 Uhr: Wegen Corona-Verstoß: Polizei beendet Party in Schwerte

In Schwerte hat die Polizei eine Party wegen Corona-Verstößen aufgelöst (Symbolbild).
In Schwerte hat die Polizei eine Party wegen Corona-Verstößen aufgelöst (Symbolbild).  © 123rf/ Claudia Nass

Die Polizei hat in Schwerte eine Party beendet, die nicht den Corona-Maßnahmen entsprach. Dabei wurden Betäubungsmittel sichergestellt, wie die Polizei Unna am Samstag mitteilte.

In den frühen Morgenstunden hatten die Beamten Hinweise auf verdächtige Personen auf einem Firmengelände bekommen. Beim Eintreffen nahmen die Einsatzkräfte Bewegungen in dem Gebäude wahr.

Da sie zunächst von einem Einbruch ausgingen, umstellten sie das Haus und forderten die Menschen auf, das Gebäude zu verlassen. Als dies nicht passierte, öffneten die Beamten die Tür.

In der Firma entdeckten sie acht Menschen zwischen 18 und 27 Jahren, die feierten. Ein Sprecher der Polizei sagte, alles habe auf eine unerlaubte Feier hingedeutet. Die Männer und Frauen hätten sich aggressiv verhalten. Um welche Art Firma es sich handelte, teilte die Polizei auf Anfrage nicht mit.

Gegen die Feiernden wurden Platzverweise ausgesprochen. Da Menschen aus mehr als zwei Haushalten zusammenkamen, müssen sie mit Anzeigen wegen Verstößen gegen die Corona-Schutzverordnung rechnen.

Titelfoto: Guido Kirchner/dpa

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