Corona-Notbremse: Ab wann gilt sie und was genau bewirkt sie?

Deutschland - Die bundesweite Corona-Notbremse ist beschlossene Sache! Das bedeutet, dass auf ganz Deutschland neue Regeln und Beschränkungen zukommen. Doch was genau gilt ab wann?

Da zeigt die Corona-Ampel rot: Von Ausgangssperren bis Beschränkungen bei privaten Treffen, was genau bewirkt die bundesweite Notbremse?
Da zeigt die Corona-Ampel rot: Von Ausgangssperren bis Beschränkungen bei privaten Treffen, was genau bewirkt die bundesweite Notbremse?  © Christoph Soeder/dpa

Das neue Infektionsschutzgesetz tritt an diesem Freitag in Kraft, in Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 in den vergangenen drei Tagen soll die Bundes-Notbremse ab Samstag automatisch greifen, wie das Bundesinnenministerium in Berlin erläuterte.

Ministeriumssprecher Steve Alter wies darauf hin, dass in diesen Landkreisen und Städten die nach Landesrecht zuständigen Behörden das Wirken der Notbremse ab Samstag noch am Freitag bekannt machen müssten.

Der Bundestag hatte das Gesetz am Mittwoch verabschiedet. Der Bundesrat ließ es am Donnerstag passieren.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (65, SPD) unterzeichnete das Gesetz danach und es wurde noch am Donnerstag im Bundesgesetzblatt veröffentlicht.

So lauten die genauen Regeln der neuen Corona-Notbremse

Schulen bekommen unter der Notbremse eine ganz eigene Sonderregel: Präsenzunterricht ist nur bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 erlaubt.
Schulen bekommen unter der Notbremse eine ganz eigene Sonderregel: Präsenzunterricht ist nur bis zu einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 erlaubt.  © Philipp von Ditfurth/dpa

Wann gilt die Notbremse? Gezogen werden soll sie, wenn in einem Landkreis oder einer Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz, also die Zahl der gemeldeten Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen, an drei Tagen hintereinander über 100 liegt.

Nächtliche Ausgangssperre: Dann dürfen Menschen zwischen 22 und 5 Uhr die eigene Wohnung in der Regel nicht mehr verlassen. Alleine Spazierengehen und Joggen sind bis Mitternacht erlaubt.

Beschränkung bei privaten Treffen: Bei aktiver Notbremse darf sich höchstens noch ein Haushalt mit einer weiteren Person treffen, wobei Kinder bis 14 Jahre ausgenommen sind.

Einschränkungen im Einzelhandel: Läden dürfen nur noch für Kunden öffnen, die einen negativen Corona-Test vorlegen und einen Termin gebucht haben. Ausgenommen von dieser Regel sind Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte, Drogerien oder Apotheken.

Der Präsenzunterricht an Schulen soll außerdem ab einer Inzidenz von 165 gestoppt werden.

Titelfoto: Christoph Soeder/dpa

Mehr zum Thema Coronavirus:


WhatsApp Wir bei WhatsApp: 0160 - 24 24 24 0